Olaf Scholz

Ihre Meinung zu Bundeskanzler Olaf Scholz kündigt erneute Kandidatur an

Trotz schwacher Umfragewerte will Olaf Scholz bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr erneut kandidieren. Auf der Sommer-Pressekonferenz sprach der Kanzler auch über Abschiebungen und US-Waffen in Deutschland.

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212 Kommentare

Kommentare

Nettie

"Bundeskanzler Olaf Scholz kündigt erneute Kandidatur an"

Danke für die Info. Kenntnisnahme ist erfolgt.

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KunstPause

Wenn man nichts zu sagen hat, dann bitte auch die Buchstabentasten in Ruhe lassen.

TeddyWestside

"Wenn man nichts zu sagen hat, dann bitte auch die Buchstabentasten in Ruhe lassen."

Das war sicher an Scholz gerichtet, nehm ich an? Dann wär das Sommerinterview aber schnell vorbei....

GuBano

Och, ich lese da zwischen de Zeilen (...dem Einzeiler).

Da hat jemand scheinbar seine Wahlentscheidung besiegelt.

Questia

@Kunst 16:13

Das das bisher Einzige ist, was Sie zu sagen haben, wären Sie m.E. gut beraten, Ihrem eigenen Ratschlag zu folgen.

sebo5000

Ich finde die Kritik von Kunstpause absolut berechtigt.... 

KunstPause

Einfach unverständlich. Auch hier, nach dem Tastendrücken, noch einmal korrektur lesen. 

Nettie

“Wenn man nichts zu sagen hat, dann bitte auch die Buchstabentasten in Ruhe lassen“

Wer soll denn hier „nichts zu sagen haben“?

fathaland slim

Wäre ich Olaf Scholz, würde ich es nicht anders machen.

Mit dem markigen Versprechen, nach Syrien und Afghanistan abzuschieben, versucht er allerdings, dem rechten Affen Zucker zu geben. Dies ist aus zwei Gründen kontraproduktiv: Erstens gestalten sich Abschiebungen in mörderische Paria-Staaten aus einem Rechtsstaat heraus schwierig bis unmöglich, und zweitens stärkt ein Überbietungswettbewerb bei diesem Thema nur das Original, nämlich die AfD.

Zum Populisten taugt Olaf Scholz nicht.

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CommanderData

Der unsichtbare Kanzler will's nochmals wissen. Einen größeren Bärendienst könnte er seiner Partei nicht erweisen. Er sollte der deutlich fähigeren nächsten Generation das Feld überlassen (Heil oder Klingbeil). Beide können zwischen Koalitionspartnern vermitteln, haben noch Biss und sind (leise) durchsetzungsstark. Mit Scholz wird das nichts mit einer 2. Kanzlerschaft. 

fathaland slim

Olaf Scholz ist entschieden besser als sein Ruf. Leider ist er aber vom Volkstribunentum meilenweit entfernt. Einerseits leider, andererseits finde ich das alles andere als schlecht.

Aber der Boulevard giert nach starrrken Führerpersönlichkeiten. Ich nicht.

CommanderData

Starke Führerpersönlichkeiten a la Trump oder Lindner? sind nicht gefragt. Es reicht, wenn man seine Rolle als Bundeskanzler etwas sichtbarer und gewogener ausfüllen würde und bei dem bliebe, was im Koalitionsvertrag steht. Scholz lehnt sich einseitig nach rechts, weil er da mehr Stimmen vermutet. 
Ein Klingbeil oder ein Heil sind garantiert keine kleinen Führungs-Trumps ... aber in meinen Augen alle Mal kanzlerfähiger als Scholz. 
Klingbeil und Heil sind moderat und trotzdem können sie hart bleiben, wenn es um wichtige Dinge geht, während Scholz auf dem Schleimpfad der FDP dahin gleitet. Das rächt sich in der Zukunft, wenn alles Aufgeschobene die Kosten explodieren lässt. 

 

Russland Deutscher

Starke Führerpersönlichkeiten a la Trump oder Lindner? sind nicht gefragt. Es reicht, wenn man seine Rolle als Bundeskanzler etwas sichtbarer und gewogener ausfüllen würde

Na, dann schauen Sie doch einfach mal hin.

fathaland slim

Ich teile Ihre sehr emotionale Einschätzung des Kanzlers nicht.

Und der Koalitionsvertrag war in dem Moment in wesentlichen Teilen obsolet, als Putin die Ukraine überfiel.

proehi

Dem stimme ich zu.

Allerdings bedient Scholz die von Rechts gesetzten Themen, die sämtlich rückwärts gewand sind, ohne selber eine positiv besetzt Perspektive zu skizzieren und damit eine Meinungsführerschaft nach vorn zu übernehmen. Dazu müsste er auch kein charismatischer Schreihals sein. Mit Krieg und Frieden sowie das soziale Thema in einer wie wieder flott zu kriegenden Wirtschaft, drängen sich auf. Packt er aber nicht an. Das begrenzt seine Wahlaussichten deutlich.

 

fathaland slim

Ja, als Visionär taugt er nicht. Da steht er in einer Reihe mit Schmidt, Kohl, Schröder und Merkel.

Immer mehr bekomme ich den Eindruck, daß etwas anderes in Deutschland gar nicht möglich ist.

Warum?

Keine Ahnung.

Schneeflocke ❄️

Zumindest ist Herr Scholz aber teamfähig. Und dieser Teamfähigkeit vom Kanzler verdankt die schwierige Koalitionsmischung ihre Arbeitsfähigkeit, wenn nicht gar ihre noch vorhandene Existenz.

Sisyphos3

wenn ich mir das mit Wirecard so anschaue

frage ich mich schon, was sie an dem schätzen !

Schneeflocke ❄️

"Olaf Scholz ist entschieden besser als sein Ruf. Leider ist er aber vom Volkstribunentum meilenweit entfernt. Einerseits leider, andererseits finde ich das alles andere als schlecht."

 

Angela Merkel war in ihrer Anfangszeit als Kanzlerin auch keine Leuchte. Sie hat nur nachgeplappert, was ihr vorgegeben wurde. Sie hat in den Jahren deutliche Entwicklungen gemacht. Ich finde, Herr Scholz hat noch einige Entwicklungsbaustellen an sich, an denen er auch mal erkennbar arbeiten müsste. Aber ich finde ihn besser, als Frau Merkel in ihrer finalen Phase. Menschen brauchen Zeit, um sich zu entwickeln. Wenn Herr Scholz 16 Jahre Zeit hätte, wäre das Ergebnis vermutlich auch ansehnlicher als heute.

Olivia59

Was Abschiebungen anbelangt muss man sich schon entscheiden. Gesetze anpassen, damit Abschiebungen obsolet werden oder die aktuelle Rechtslage befolgen und abschieben.
Seinen Populismus bzw. die markigen Worte würde ich allerdings auch wie Sie bewerten.

fathaland slim

Was Abschiebungen anbelangt muss man sich schon entscheiden. Gesetze anpassen, damit Abschiebungen obsolet werden oder die aktuelle Rechtslage befolgen und abschieben.

Ein Mitforist hat hier vor kurzem H.L. Mencken zitiert:

"Für jedes Problem gibt es eine Lösung, die einfach, klar und falsch ist."

 

artist22

"Für jedes Problem gibt es eine Lösung, die einfach, klar und falsch ist." Ich komplettiere als Mathematiker: Für kein Problem gibt es eine Lösung, wenn einfache Menschen glauben, was klar und richtig ist.

Oder tiktok-mässig ausgedrückt: Dummheit kann eine hinreichende Bedingung sein, meist aber keine notwendige.

Wat'n Glück ;-) 

Olivia59

Niemand sagt, das die Umsetzung der Rechtslage einfach ist, allerdings muss man sich bemühen. Ich finde Sie denken hier ähnlich wie beim Thema Prohibition. Alles abschaffen bzw. ignorieren. Grenzen auf > kein Schlepperproblem mehr. Drogenfreigabe > keine Drogen-Kriminalität. Abschiebungen aussetzen > kein Problem mehr mit diesen unkooperativen Rückführungsstaaten.

fathaland slim

Nein, so wie Sie mir unterstellen, denke ich nicht. So unterkomplex bin ich nicht gestrickt.

TeddyWestside

Mencken ist für mich der ungeschlagene Meister der Bonmots, da ist quasi jedes Zitat genial. 

Wolf1905

Aber es gibt für manche Probleme auch Lösungen, die einfach, klar und richtig sind - man muss den Mut dazu haben, diese Lösungen zu artikulieren, ohne gleich in eine Ecke gestellt zu werden.

Questia

@Wolf 16:12

| "Aber es gibt für manche Probleme auch Lösungen, die einfach, klar und richtig sind" |

Solche Probleme mag es geben. Jedoch sind es dann eben einfache  Probleme.

Komplexe Problemen können m.E. nicht durch einfache Ansätze vereinfacht und gelöst  werden.

fathaland slim

Diese Lösungen gibt es eigentlich so gut wie nie. Außer in der Boulevardpresse.

artist22

"Außer in der Boulevardpresse." Und bei Verschwörungstheologen..

Russland Deutscher

Was Abschiebungen anbelangt muss man sich schon entscheiden. Gesetze anpassen, damit Abschiebungen obsolet werden oder die aktuelle Rechtslage befolgen und abschieben.

Die aktuelle Rechtslage erlaubt leider keine Abschiebung nach Gusto und fremdenfeindlichem Bauchgefühl.

silverbeard

Fast alle Menschen, die hier um Hilfe bitten, haben ein Recht auf Asyl oder Schutz. Es geht um etwa 50.000 Menschen ohne Aufenthaltsberechtigung (gegenüber vielen 100.000en die berechtigt sind).

Bei diesen 50.000 Menschen ist oft die Nationalität nicht bekannt, oder die Heimatländer verweigern die Einreise.

Also ein Sturm im Wasserglas mit ganz viel heißer Luft. Aber alle müssen darunter leiden, weil der Ausländerhass steigt.

Olivia59

"Bei diesen 50.000 Menschen ist oft die Nationalität nicht bekannt, oder die Heimatländer verweigern die Einreise."

50.000? Warten Sie mal was sich allein aus dem Urteil bzgl. Syrien ergibt. Da geht es um 900.000 von denen nur 100.000 ein dauerhaftes Bleiberecht haben. Das Asylrecht eigentlich vorübergehenden Schutz bedeutet, es sei denn man wird irgendwann rechtlich sauber eingebürgert, ist essentiell, sonst funktioniert der Schutz von Menschen nicht mehr bzw. verliert an Akzeptanz.
"Ausländerhass" hätten Sie halt gern um Diskurs zu vermeiden.

proehi

Es ist doch eine Illusion, Migration abschließend und vollständig durch Gesetze regeln zu wollen.

gelassenbleiben

Richtig, danke für die kluge Klarstellung!

Nettie

Mit dem markigen Versprechen, nach Syrien und Afghanistan abzuschieben, versucht er allerdings, dem rechten Affen Zucker zu geben. Dies ist aus zwei Gründen kontraproduktiv: Erstens gestalten sich Abschiebungen in mörderische Paria-Staaten aus einem Rechtsstaat heraus schwierig bis unmöglich, und zweitens (…)“

Und außerdem lassen sich Probleme durch ‚Abschieben’ ganz sicher nicht lösen. Mit dem (globalen) Terror - oder vielmehr dessen Ursachen - verhält es sich wie mit Wasser: Wenn es an einer Stelle ‚weggedrückt‘ wird, kommt es an einer anderen wieder hoch.

Verbrecher sollten - wenn irgend möglich - grundsätzlich dort mit den Konsequenzen ihrer Verbrechen konfrontiert werden, wo sie sie begangen haben. Jedenfalls in einem wirklichen Rechtsstaat.

Nettie

Mit dem (globalen) Terror - oder vielmehr dessen Ursachen - verhält es sich wie mit Wasser: Wenn es an einer Stelle ‚weggedrückt‘ wird, kommt es an einer anderen wieder hoch.

Wozu ich, um keine Missverständnisse aufkommen zu lassen, unbedingt anmerken möchte: Wasser brauchen wir.
Terror nicht.

Opa Klaus

Der Begriff "Paria Staaten" ist natürlich Definitionssache. Wer legt das fest und wer definiert Sichetheit? Wir beide definitiv nicht. Ich denke Scholz und die BR haben hier ein ambivalentes Dilemma. Ich möchte jetzt gar nicht näher auf die Problematik der deutschen Kommunen eingehen. Letztlich ist es doch Fakt, dass all denjenigen Flüchtlingen, welche Anspruch auf politisches Asyl haben, geholfen werden muss. Den anderen muss auf sozialer Basis die Rückkehr ermöglicht werden. OT? Nein, denn Sie haben den Punkt angesprochen. 

fathaland slim

Ich weiß ganz genau, daß Syrien und Afghanistan zwei der mörderischsten Staaten dieser Erde sind. Das brauche ich nicht festzulegen, das ergibt sich aus nachprüfbaren Tatsachen. Syrien ist eine Geheimdienst-Polykratie, und Afghanistan ein failed State. Da ist nichts mit Rückkehr auf sozialer Basis, außer es handelt sich um systemnahe Menschen. Und bei solchen frage ich mich ohnehin, was die hier eigentlich wollen. Islamistische Attentäter aus Afghanistan beispielsweise. 

tagesschlau2012

....außer es handelt sich um systemnahe Menschen. Und bei solchen frage ich mich ohnehin, was die hier eigentlich wollen. Islamistische Attentäter aus Afghanistan beispielsweise. 

 

Und selbst diese Menschen wollen Sie hier in Deutschland belassen.

Zum Schaden echter Flüchtlinge die sich gerne in unser Land einbringen möchten. 

fathaland slim

Und selbst diese Menschen wollen Sie hier in Deutschland belassen.

Eigentlich schrieb ich eher das Gegenteil. Aber was soll‘s…

Opa Klaus

Ich gebe Ihnen recht. Dennoch, wieviel Paria - Staaten gibt es weltweit? Sie wissen ich bin ein friedfertiger Mensch und als Pazifist allen Menschen verbunden. Setzten wir Schranken, helfen denjenigen welche unsere Hilfe brauchen. Aber nur denjenigen. <Übrigens eine angenehme Diskussion heute mit Ihnen. Danke dafür. 

Sisyphos3

Ich weiß ganz genau, daß Syrien und Afghanistan zwei der mörderischsten Staaten dieser Erde sind

-----

und was ist mit dem Irak, Somalia, dem Jemen .......

und ist es nur der Staat

wenn ich die Zeitung aufschlage wo kommen denn die Messerstecher her ?

also wer prägt die Zustände dieser Staaten, die dort lebenden Menschen doch wohl !

Kaneel

Bei Menschen, die wiederholt bzw. schwer straffällig werden, bin ich eher strikt. Was ich aber gerne loswerden wollen würde ist meine Unzufriedenheit darüber, dass die aktuelle und die vorherige Bundesregierung ihr Versprechen afghanische Ortskräfte aufzunehmen, gebrochen hat. Es sollten 20.000 Menschen sein und es sind nur 533.

https://www.tagesschau.de/investigativ/panorama/afghanistan-bundesaufna…

silverbeard

Das Problem der aufnehmenden Kommunen ist ausdrücklich nicht die Menge der Antragsteller, sondern die zu geringe finanzielle Unterstützung. Viele Kommunen stehen kurz vor der Pleite und können kein eigenes Geld für Geflüchtete aufbringen. Ein Indiz, das diese Aussage stimmt, ist z.B. das es unter der Regierung Merkel mehr Geld pro Flüchtling für die Kommunen gab. Und seitdem gab es auch noch massive Inflation...

Das Problem ist also, das der Bund SEINE Probleme einfach wegschiebt, um finanziell gut auszusehen. Nicht zu viele Antragsteller.

Feo

Ich würde die Probleme im Zusammenhang mit der Migration nicht einfach in Richtung rechter Affen verdrängen wollen. 
Aus meiner Sicht bedarf die Genfer Konvention einer Überarbeitung. Diese erscheint mir nicht mehr zeitgemäß zu sein. So zeigt sich überall in dieser Welt im Zusammenhang mit Migration gleiche Probleme  anzureißen. Linke werden auf einmal rechtslastig?

Ich glaube nicht, dass Scholz mit dem Gedanken der Abschiebungen sachlich falsch liegt. Er scheint doch in vielen Dingen sehr besonnene Entscheidungen zu treffen. Ich könnte mir sogar vorstellen, dass er im Umgang mit einem künftigen President Trump, das richtige Fingerspitzengefühl hätte.

Deshalb bin ich der Meinung, der Herr Scholz wäre richtig aufgestellt für eine weitere Kandidatur.

fathaland slim

Der Migrationsdruck wird sich weiter erhöhen, je mehr die weltweite soziale Ungleichheit und die Folgen des Klimawandels zunehmen. Mit altbekannten populistischen „Rezepten“ wird niemand der Sache auch nur ansatzweise Herr werden. Auch unter Trump nahm die „illegale“ Migration in die USA von Jahr zu Jahr zu.

Gegen das Migrationsproblem gibt es eigentlich nur ein einziges  wirklich probates Mittel: Die Erstweltländer müssen profund verarmen. Dann will niemand mehr zu uns.

Aber das will ich nicht. 

silverbeard

>>Gegen das Migrationsproblem gibt es eigentlich nur ein einziges  wirklich probates Mittel: Die Erstweltländer müssen profund verarmen.<<

Oder wir gegen diesen Staaten eine Chance, die Probleme selbst zu lösen. Z.B. sie nicht durch Freihandelsverträge rücksichtslos finanziell auszusaugen. Wenn z.B. Kakao nach Deutschland exportiert werden darf, aber keine Schokolade, dann stimmt etwas nicht mit der Gleichwertigkeit der Handelsbeziehung.

proehi

Ich denke, es würde schon eine wirksame Hilfe sein, wenn die Erstweltländer nicht weiterhin ihren Reichtum auch aus den ärmsten Ländern generieren würden und tatsächliche Hilfen für den Aufbau dortiger Lebensperspektiven bieten würden.

Bliebe noch, Kriege soweit möglich wirklich einzuhegen statt sie je nach Interessenlage als unvermeidbar am Köcheln zu halten. Noch hätten wir mit anderen gemeinsam die Macht dazu.

Sisyphos3

Die Erstweltländer müssen profund verarmen

----

das ist das beste Argument des heutigen Tages von ihnen

wenn wir genau so arm sind wie die dort kommt keiner her und lassen uns wenigstens wie bisher in Ruhe leben

R A D I O

Besonnen lässt er z.B. auch noch 400.000 Wohnungen im Jahr bauen. Wenn Trump US-Präsident wird, würde ich der SPD empfehlen, ihren aktuellen Generalsekretär als Bundeskanzlerkandidaten ins Rennen zu schicken. Und Nancy Faeser sollte man nicht aus dem Blick verlieren. Sie ist die beste aus der SPD, die wir in Deutschland gegen Islamisten aufbieten können, gegen Trump zweitbeste, und die baut wahrscheinlich mehr als 400.000 Wohnungen im Jahr, senkt die Steuerlast für Unternehmen, würde die Bürokratie erfolgreich bekämpfen und für den Klimawandel die nötigen Schritte beschleunigen und noch viel mehr würde sie erfolgreich umsetzen können. Frau Merkel wird neidisch werden.  

gelassenbleiben

Aus meiner Sicht bedarf die Genfer Konvention einer Überarbeitung. Diese erscheint mir nicht mehr zeitgemäß zu sein. So zeigt sich überall in dieser Welt im Zusammenhang mit Migration gleiche Probleme  anzureißen.

Die Genfer Flüchtlingskonvention hat seine guten Gründe und diese gelten heute genauso eie danals noch

Sog. Migrationsproblem ist ein Schrenriese, bei genauer Betrachtung werden die Probleme immer kleiner. Es handelt sich um ein rein logistisches Problem in Kombination mit Fremdenfeindlichkeit. Beispiel Deutschland bei über1.5 Mio leer stehenden Wohnungen. Die Kommunen brauchen bessere Unterstützung. Fremdenfeindlichkeit ist dort am höchsten wo an wenigsten Flüchtlinge und die neisten leerstehenden Wohnungen sind

In der Summe benötigen wir Migration von Fach und Hilfskräften nach Deutschland. 

Bauer Tom

"Mit dem markigen Versprechen, nach Syrien und Afghanistan abzuschieben, versucht er allerdings, dem rechten Affen Zucker zu geben."

 

Sie assoziieren die Abschiebung von illegalen Einwanderern mit "rechts"?

fathaland slim

Wer redet denn hier von illegalen Einwanderern? 

Oder sind für Sie Menschen aus Syrien und Afghanistan prinzipiell illegale Einwanderer?

Bauer Tom

"Oder sind für Sie Menschen aus Syrien und Afghanistan prinzipiell illegale Einwanderer?"

 

Nein. Nur die, die sich illegal in D aufhalten. 

fathaland slim

Wer sich illegal in Deutschland aufhält, hat sich im Allgemeinen dem Zugriff der Behörden entzogen. Das hat Illegalität so an sich.

Der Totschläger von Bad Oeynhausen beispielsweise war weit davon entfernt, ein „Illegaler“ zu sein:

TeddyWestside

"die hier gut reinpassen, die was können, die anpacken wollen, die fleißig sein wollen"

 

Das klingt tatsächlich wie aus dem Poesiealbum von Björn

fathaland slim

Nein, denn auch die will Björn hier nicht.

Für mich klingt das eher nach dem Poesiealbum von Fritze aus Brilon.

bolligru

Also: Jeder wird uneingeschränkt vollversorgt, der es schafft, in unser Land zu kommen?

Ich sehe das anders: gmx berichtete, mit Bezug auf ein Interview in der "Welt am Sonntag"

"Migranten, die über ein anderes EU-Land nach Deutschland kommen, sollen nach dem Willen von Justizminister Buschmann (FDP) künftig deutlich weniger Geld bekommen. Lediglich die Rückkehr soll ihnen der Staat noch bezahlen." 

"Es gilt das Dublin-System, wonach der EU-Staat für einen Flüchtling zuständig ist, in dem dieser die EU betreten hat. Viele kommen aber trotzdem nach Deutschland", sagte der FDP-Politiker der "Welt am Sonntag". Und weiter: "Ich meine, dass wir die Sozialleistungen bei diesen Fällen auf die Finanzierung der Rückkehrkosten beschränken könnten."

Quelle: https://www.gmx.net/magazine/politik/buschmann-leistungen-bestimmte-asy…

fathaland slim

Was verstehen Sie eigentlich unter „uneingeschränkt vollversorgt“?

Das Existenzminimum?

Denn das ist es, was Migranten hier kriegen.

Ja, und Dublin natürlich. Alle zurück nach Italien und Griechenland. Die werden sich freuen…

zöpfchen

Beim Thema „abschieben“ sollte das Motto heißen: „nicht reden , sondern machen!“. 
„Reden“ hilft den rechten, mit „machen“ haben die dänischen Sozialdemokraten gute Erfahrungen gemacht. 
Es spricht m E auch nichts dagegen Menschen in ihrer eigenen Kulturregionen zurückzuführen. 

gelassenbleiben

„Es spricht m E auch nichts dagegen Menschen in ihrer eigenen Kulturregionen zurückzuführen.“

Was machen wir mit den Neonazis in Deutschland, eine Zeitmaschine gibt es leider nicht
 

fathaland slim

Eigene Kulturregionen also.

Meine und Ihre liegen offensichtlich weit auseinander. Das merke ich immer wieder. Aber wer von uns Beiden sollte jetzt gehen, und wohin?

Russland Deutscher

Wäre ich Olaf Scholz, würde ich es nicht anders machen.

Das wird dem rechten Foren-Mainstream nicht gefallen, ist aber ehrlich. Chapeau.

mispel

Mit dem markigen Versprechen, nach Syrien und Afghanistan abzuschieben, versucht er allerdings, dem rechten Affen Zucker zu geben.

Sie würden Straftäter aus diesen Staaten also lieber hier behalten als sie abzuschieben, nur um die AFD nicht zu stärken, die aber unter anderem aus diesem Grund so stark ist? Das ist doch unlogisch.

silverbeard

hSie würden Straftäter aus diesen Staaten also lieber hier behalten als sie abzuschieben, nur um die AFD nicht zu stärken, die aber unter anderem aus diesem Grund so stark ist? Das ist doch unlogisch.

1) Viele werden alleine dadurch zu 'Verbrechern' weil sie sich mal außerhalb der erlaubten Bereiche aufhalten (Residenzpflicht) oder die Aufenthaltsgenehmigung abgelaufen ist (Bearbeitungsdauer der Genehmigung 6-9 Monate, muss alle 12 Monate wiederholt werden...).

2) Bei Menschen mit Migrationshintergrund wird viel häufiger die Polizei gerufen als bei Deutschen. D.h. viele Straftat3en von deutschen werden gar nicht registriert, deshalb sieht es bei Ausländern schlimmer aus, als es im Vergleich ist.

3) Menschen, die ihre Strafe verbüßt haben, sind nach dem deutschen Recht rehabilitiert, oder?

Die AfD ist deshalb so stark, weil sie ununterbrochen lügt und Wähler das glauben wollen. Nur weil andere Parteien mitmachen, wird die AfD nicht schwächer. Die lügt dann einfach noch mehr.

Russland Deutscher

Sie würden Straftäter aus diesen Staaten also lieber hier behalten als sie abzuschieben

Von Straftätern war keine Rede. Und wenn es um Straftäter ginge, dann wäre eine reine Abschiebung, ohne sie letztlich zu bestrafen, kann keine wünschenswerte Lösung.

Parsec

"Mit dem markigen Versprechen, [Straftäter] nach Syrien und Afghanistan abzuschieben, versucht er allerdings, dem rechten Affen Zucker zu geben"

Es geht um Straftäter, wie er sagte. Ob dir rechten Affen den Zucker nehmen, kann ich nicht sagen. Wenn er sich jedoch daran hält, ist das völlg i.O. Und mit Sicherheit sehen demokratische Wähler das nicht sehr viel anders. 

"... stärkt ein Überbietungswettbewerb bei diesem Thema nur das Original, nämlich die AfD."

Scholz überbietet hier nicht die AfD, nur weil die AfD auf reißerische Art versucht, Themen in übertriebener Art zu besetzen. Insofern ist die AfD,  was das Thema Abschiebung von Straftätern betrifft, auch nicht das Original. Sie ist halt der Abklatsch der Original-Nazis.

 

wenigfahrer

Das Stück hab ich heute auch zufällig gesehen, ich hab den Eindruck das er aber weiß das es so nicht funktionieren wird, und wenn dann nur für eine Handvoll Straftäter, mehr nicht.

Denn vor paar Tagen gab da einen guten Artikel warum das auch in andere Länder nicht funktioniert.

Und bis nächstes Jahr fließt noch viel Wasser den Rhein hinunter, und vielleicht erkennen ja auch noch ein paar das die in den Umfragen führende Partei auch nicht die Lösung ist, zumindest für die Menschen die wenig haben, aber die Chancen stehen für die SPD sehr schlecht, das ist wohl so zur Zeit.

Pax Domino

Zum Populisten taugt  Olaf Scholz nicht , stimmt , aber als Cum- EX   Experte ist er eine Klasse für sich.

Gez. Nie wieder Pax Domino 

Bernd Kevesligeti

Scholz taugt für so manches. Laut dem Deutschlandfunk vom 21. Juli 2024 möchte die Ampel aus SPD, Grünen und FDP die Genehmigungsverfahren für Rüstungsfabriken verkürzen, Fristen verringern und das Mitspracherecht der Bevölkerung beschneiden.

Olivia59

Die Hoffnung stirbt offenbar zuletzt. Vielleicht gibt es für ihn ja auch eine göttliche Vorsehung – jedenfalls braucht es ein Wunder.

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Russland Deutscher

Die Hoffnung stirbt offenbar zuletzt. Vielleicht gibt es für ihn ja auch eine göttliche Vorsehung – jedenfalls braucht es ein Wunder.

Er hat kein Knipsohr, hat kein hysterisches „fight, fight, fight“ geschrien und seine Jünger haben nicht das Wort „Messias“ gebraucht. Vielleicht fehlt das.

Olivia59

Weshalb sollte dies auch ausrufen, es gab kein Ereignis und es gibt in DE vergelcihsweise verschnarchte Wahlkämpfe. Wie erwähnt wartet er auf ein Wunder, denn das er auf einmal zum Kämpfer wird und Leute von seiner Sache überzeugt halte ich für Fiction.
Das Wort Messias wurde meiner Wahrnehmung nach öfter in den Medien gebraucht und was diese Herabwürdigung von religiösen Menschen angeht, die immer Gottes Hand im Spiel sehen ohne gleich zu "Messias" zu greifen, wenn etwas sehr Unwahrscheinliches geschieht, darüber sollte man auch mal nachdenken.

fathaland slim

Bis zur Wahl sind es noch mehr als dreizehn Monate. Bis dahin kann viel passieren.

CommanderData

Ich wünsche mir einen Kamala-Effekt für die SPD. In der 2. Reihe stehen ein paar fähigere Männer parat. 

z.B. Heil und Klingbeil. Selbst Kevin Kühnert hat einen größeren Sog-Effekt als Scholzomat. Das gleiche gilt für Saskia Esken. Die hat Biss, Ideen, Durchblick und ließe sich nichts alles von der Problem-FDP gefallen. 

Ganz ohne Glaskugel schätze ich mal es wird für die SPD-Ergebnis ein einstelliges Ergebnis bei der nächsten Bundestagswahl.