Fahrziele mit dem Smartphone ans Auto schicken oder arglos über die Freisprecheinrichtung quasseln: Was für Fahrer moderner Autos zum Komfort gehört, macht auch die Arbeit von Ermittlern einfacher. Von Juri Sonnenholzner.
„Im Auto gilt kein gesondertes Grundrecht wie bei der Unverletzlichkeit der Wohnung.“
Logisch. Im Auto befindet man sich ja auch im öffentlichen Raum und nutzt die öffentliche Infrastruktur.
sie erinnern sich an Till Eulenspiegel
der saß auf nem Wagen voller Erde, welche er gekauft hat, also auf eigenem Boden
➢ der saß auf nem Wagen voller Erde, welche er gekauft hat, also auf eigenem Boden.
Es gibt keinen beweglichen, transportablen Grund und Boden, auf dem Sie sitzen können, und Sie sind immer dort, wo Ihnen die Welt gehört. Deswegen nehmen Sie auch Ihren Garten nicht mit, wenn Sie verreisen.
Falsch.
Lt. Jura-Forum: „Polizisten dürfen einen Wagen samt Kofferraum normalerweise nur dann durchsuchen, wenn sie über einen richterlichen Durchsuchungsbeschluss verfügen. Anders ist dies jedoch dann, wenn die Beamten einen begründeten Verdacht in Bezug auf eine Straftat haben.“
Ist also wie bei der Wohnung.
Wieso ist es Logisch? Hier in den USA ist das anders. Hier kann mich nicht einfach ein Polizist anhalten (ohne Grund). Auch kann ich einer Dursuchung meines Fahrzeuges wiedersprechen.
➢ Auch kann ich einer Durchsuchung meines Fahrzeuges wiedersprechen.
Widersprechen können Sie, das nützt Ihnen aber nix, wenn Sie vorher Anlass zur Vermutung gaben, in Ihrem Auto lagere bspw. Illegales, oder mit dem Auto sei ein Verbrechen begangen worden. Im Fall der Fälle wird Ihr Auto beschlagnahmt, und Sie müssen mit dem Taxi nachhause fahren.
Ihre Wohnung wird auch ohne richterlichen Durchsuchungsbeschluss durchsucht, wenn «Gefahr im Verzug» ist. Mit Ihrer Wohnung können'se nicht abhauen wie mit Ihrem Auto, möglicherweise außer Landes.
Gewisse Parallelen haben Ihr Auto und Ihre Wohnung.
Zuhause dürfen Sie nackt umher laufen, und Sie dürfen nackt Auto fahren.
Deshalb spach ich von Grundlos. Wenn kein konkreter anlass besteht kann ich verweigern und die Polizei darf mein Fahrzeug nicht durchsuchen. In Deutschland ist dies anders, Dort kAnn ich ohne Grund angehalten werden uND mein Auto durchsucht werden
Das ist falsch. Sie können verdachtsunabhängig einer allgemeinen Verkehrskontrolle unterzogen werden und dieses beinhaltete die grobe Inaugenscheinnahme ihres Fahrzeuges. Mehr jedoch nicht. Für eine Durchsuchung ihres Fahrzeuges (Handschuhfach öffnen, unter das Ersatzrad gucken, nach Hohlräumen suchen) Bedarf es weiterhin einen Beschluss oder bei Gefahr im Verzuge konkrete Anhaltspunkte, wonach denn gesucht werden soll
Bitte lesen Sie meine anderen Beitraege. Ich glaube Sie missverstehen
"Ihre Wohnung wird auch ohne richterlichen Durchsuchungsbeschluss durchsucht" 100% Falsch. Ohne richter beschluss kann keine Wohning in den USA durchsucht werden. Die Polizeikann meist einen beschluss bekommen innerhalb von 12 stunden, braucht ihn aber trotzdem.
➢ 100% Falsch.
100% sinnlos, mit Justitia in den USA zu tanzen,
wenn es um Autos in Deutschland geht.
Sie haben nicht verstanden warum ich meinen ersten post machte. Lesen Sie nochmal. Es ging um Logik
In den USA werden Bürgerrechte höher geschätzt als in Deutschland.
Sie meinen das Waffentragen? Gibts bei uns doch auch. Nur hier ist es das Auto. Also was wollen Sie..
Wer spach von Woffense tragen? Haben wohl kein besserrs beispiel?
Ironie lesen und verstehen, versteht nicht jeder. Besonders gewisse Befürworter undemokratischer Bewegungen.;-)
Warum denken Sie das ich ein Befuehrworter udemokratischer Bewegungen bin? Ist ja interessant wie Sie solchr Verndiagnosen erstellen koennen.
Nein. In den USA haben Sie viel mehr Rechte gegenüber Polizei und anderen Behörden als in Deutschland. Ich habe einige Monate in Georgia gelebt, ich kenne das.
Übrigens ist es in den USA kaum vorstellbar das Behörden versuchen Ihnen „hinterherzuschnüffeln“ um Ihnen irgendetwas zu unterstellen.
UND in dem Land, dem Ihre besondere Sympathie gehört.
"In den USA werden Bürgerrechte höher geschätzt als in Deutschland. "
Könnten Sie das einmal näher darlegen?
Die Berichte über Erschießungen durch die Polizei anlässlich von Fahrzeugkontrollen, scheinen mir eher das Gegenteilnahe zu legen.
Bei Gefahr im Verzug dürfen auch in den USA Wohnung und Auto durchsucht werden.
Wiederholen Sie doch nicht unwahrheiten. In den USA bracht man richterliche beschluesse fuer Wohnungen.
"Wieso ist es Logisch? Hier in den USA ist das anders. Hier kann mich nicht einfach ein Polizist anhalten (ohne Grund). Auch kann ich einer Dursuchung meines Fahrzeuges wiedersprechen."
In Deutschland kann man im Rahmen einer allgemeinen Verkehrskontrolle schon angehalten werden. Man muss dann die Papiere vorzeigen, ebenso wie Warndreieck, Warnweste und Verbandkasten. Fragen, etwa nach dem Woher, muss man nicht beantworten.
Durchsuchen darf die Polzei das Auto bei einer allgemeinen Verkehrskontrolle nicht, auch nicht Türen öffnen oder ins Fahrzeug greifen. Dazu braucht sie einen Durchsuchungsbeschluss oder es muss wegen des konkreten Verdachts einer Straftat Gefahr im Verzug vorliegen.
In Deutschland darf die Polizei dein Auto während einer Verkehrskontrolle durchsuchen, wenn sie einen konkreten Verdacht auf eine Straftat haben oder wenn du deine Einwilligung dazu gibst. Sie braucht kein Durchsuchungsbeschluss. Koennen Sie nachlesen.
Nun, ganz so logisch nicht. Denn die anlasslose Speicherung ist einfach gesetzwidrig: https://anwaltsblatt.anwaltverein.de/de/themen/kanzlei-praxis/anlasslos…
Wie wir alle wissen, muss der Anlass ein hohes Rechtsgut sein. Also keine Parkvergehen, Partnerbeschnüffelung oder ähnlicher Kleinkram sind da abgedeckt.
Also: Wehret den Anfängen der chinesischen Bewegungskontrolle. Auch wenn sie EU-light erstmal daherkommen will.
„Nun, ganz so logisch nicht. Denn die anlasslose Speicherung ist einfach gesetzwidrig: https://anwaltsblatt.anwaltverein.de/de/themen/kanzlei-praxis/anlasslos…
Wie wir alle wissen, muss der Anlass ein hohes Rechtsgut sein. Also keine Parkvergehen, Partnerbeschnüffelung oder ähnlicher Kleinkram sind da abgedeckt.Wie wir alle wissen, muss der Anlass ein hohes Rechtsgut sein. Also keine Parkvergehen, Partnerbeschnüffelung oder ähnlicher Kleinkram sind da abgedeckt.“
Hier könnte sich die KI - legitim bzw. (menschen-)rechtskonform eingesetzt nützlich machen.
Denn „Beschnüffelung“ von Menschen zu deren Nachteil fällt im Gegensatz zu Parkvergehen grundsätzlich nicht unter ‚öffentliche Interessen‘ und gehört damit gesetzlich verboten. Und von einer richtig genutzten KI von vornherein unterbunden.
"Wie wir alle wissen, muss der Anlass ein hohes Rechtsgut sein..."
Das ist die Meinungsfreiheit auch und dennoch: "Wer den Staat verhöhnt..." - "Unterhalb der Strafbeikeitsgrenze..." - "Deligitimierung des Staates" usw. usf.
Wenn es um die Vefolgung von echten Straftaten geht, wird das jeder begrüßen, aber mit jeder neuen Möglichkeit dazu, wird auch dem Missbrauch Tor und Tür geöffnet. Allzu viele merken nicht einmal, wenn es zu Missbrauch kommt oder sie reden sich das schön.
@Nettie• 15:55 Uhr
Das scheint nicht so eindeutig zu sein. Denn die Durchsuchung eines Kfz bedarf eines richterlichen Beschlusses.
https://www.juraforum.de/news/duerfen-polizei-oder-zoll-mein-auto-durch…
Der Zugriff auf Bordkameras könnte diesem Recht entgegenstehen.
„Denn die Durchsuchung eines Kfz bedarf eines richterlichen Beschlusses.“
Es besteht ja auch ein Unterschied zwischen der Nutzung seines Eigentums zu privaten Zwecken (zum Beispiel als ‚Ablagefläche’) und der Teilnahme am öffentlichen Straßenverkehr bzw. der Nutzung der öffentlichen Infrastruktur.
Auch wenn ich unterwegs bin, ist das Innere meines Fahrzeugs kein öffentlicher Raum.
Sie fahren also doch?
Mauersegler 02. Juni 2024 • 17:16 Uhr | "Bin ich froh, dass ich nicht Auto fahre." |
Oder lassen Sie sich fahren?
Grundsätzlich konsistent sollte das, was jemand schreibt schon sein. Unabhängig davon, ob ich in anderen Kontexten mit diesem übereinstimme, oder nicht.
Auch wenn ich unterwegs bin, ist das Innere meines Fahrzeugs kein öffentlicher Raum.“
Bitte lesen Sie dazu meine Antwort von 17:58 Uhr an @Questia.
Nein. Ihr Fahrzeug ist juristisch gesehen wie ihre Wohnung. Ein Polizeibeamter hat selbst bei einer „Fahrzeugkontrolle“ nur eingeschränkte Rechte und darf zB nicht ohne weiteres das Öffnen des Kofferraums verlangen …
Das umgeht dir Polizei wenn hene sich das warndreieck uND den Verbandskasten zeigen lassen 😉
Das stimmt zwar. Deshalb habe ich auch beides unter dem Beifahrersitz deponiert ;-)
Zeigen lassen und selbst (durch-)suchen sind m.E. zwei ganz unterschiedliche Vorgehensweisen.
Ach so, der Polizist muss dAnn die Augrn schliesen wenn ich den Kofferaum aufmache. Sie sind schine sehr naiv
"und darf zB nicht ohne weiteres das Öffnen des Kofferraums verlangen"
Aber Obacht: Die Polzei wendet gerne den Kofferraumtrick an: Sie verlangt, dass Warndreieck, Verbangskasten und Warnwesten vorgezeigt werden. Da diese Gegenstände meistens im Kofferraum sind, kann die Polzei bei dieser Gelegenheit einen Blick hinein werfen. Wer also eine Leiche im Kofferraum tansportiert, sollte Warndreieck, Verbandskaste und Warnwesten im Fahrzeuginneren aufbewahren.
Ich transportiere keine Leichen im Kofferraum … :-)
Trotzdem bewahre ich Verbandskasten und Warndreieck unter dem Beifahrersitz auf….und ich hatte vor acht Jahren schon mal eine solche Situation, wo sich das ausgezahlt hat.
Wieso, was hatten Sis denn im Kofferaum?
Smarte Autos die bei der Aufklärung von organisierter Kriminalität helfen? Ja. Warum denn eigentlich nicht. Autos im Dienste von XY ungelöst. Man stelle sich nur einmal kurz einen sehr verdächtigen Täter vor, der im Verdacht steht, im Wald eine Frau überfallen oder im schlimmsten Fall ermordet zu haben. Der Täter ist nicht geständig und eine technische Einrichtung im Auto fängt ganz von selbst an zu sprechen, um wie viel Uhr an welcher Stelle der Mann das Verbrechen begangen hat. Das wäre in der Bekämpfung der Kriminalität wirklich revolutionär.
➢ Der Täter ist nicht geständig und eine technische Einrichtung im Auto fängt ganz von selbst an zu sprechen, um wie viel Uhr an welcher Stelle der Mann das Verbrechen begangen hat.
Aber nur dann, wenn der Mann sein Auto direkt am Funkmast im Wald geparkt hatte.
Im Tunnel funkt und funktioniert das Smart Crime XY auch nicht.
Stellen Sie sich vor, ein unbescholtener Buerger moechte das Recht auf eine Privatsphaere nutzen und will nicht die Moeglicheit gewaehren, grundlos beobachtet zu werden. Das waere zur Inanspruchnahme der Privatsphaere revulutionaer.
Der slippery slope ist doch, das man mit dieser Begründung nicht weit weg davon ist mit den tollen technischen Möglichkeiten eine flächendeckende Totalüberwachung hinzubasteln... man guckt ja nur wenn wirklich ein Verbrechen vorliegt.
Auch von diesem Argument... och wenn diese im Privatbesitz befindliche Technik mit den Informationsmöglichkeiten schon da ist, dann bedienen wir uns ihr, halte ich deshalb ebenso wenig.
Grundsätzlich spricht in einem demokratischen Land nichts gegen die Auswertung der Fahrzeugdaten. Aber: Wer garaniert uns, dass es immer so bleibt. Ich für meine Person sehe die Demokratie in Deutschland bereits massiv geschädigt. Das Innenministerium, der Verfassungsschutz etc. werden bereits gegen Kritiker und Dissidenten als Instrument eingesetzt.
Mir wird daher unwohl, was die Möglichkeiten dieser Überwachung angeht.
"Grundsätzlich spricht in einem demokratischen Land nichts gegen die Auswertung der Fahrzeugdaten. Aber: Wer garaniert uns, dass es immer so bleibt."
Das ist auch immer die Überlegung bzgl. solcher wischi waschi Gesetzgebung zur Einschränkung von "hate speech" in Sozialen Netzwerken oder sonstwo. Man möchte echt nicht das so ein Instrument zur Kontrolle in die falschen Hände gelangt und wer das nicht erkennt und solche Gesetze erlässt, vor dem muss man sich auch in Acht nehmen.
... "in einem demokratischen Land ..."
Genau das ist der Punkt: Uns wird doch immer angedroht, dass von bestimmter Seite die Demokratie partiell abgeschafft werden könnte. In diesem Fall entsteht ein Riesen-Problem, wenn man vorher alle technischen Möglichkeiten bereit gestellt hat, alles über die Bürger aufzuzeichnen (wie in China offenbar schon Praxis). Dann gibt es kein Entrinnen mehr., Big Brother is watching you. Man überlege nur, was gewesen wäre, wenn die Gestapo oder die Stasi diese technischen Möglichkeiten schon gehabt hätte.
Meinen sie die auswertung der daten durch eine der staatlichen gewalten, die entnsprechend kontrolliert wird und rahmenbedingungen für ihr tun hat?
Oder meinen sie die willkürliche interpretation der daten durch unkontrollierte, gewinn-orientierte konzerne, denen es nur um zusätzliche einnahmequellen geht?
Wie sich diese konzerne an geltendes recht halten, kann man ja sehr deutlich beim abgas-betrug sehen.
denke Privatpersonen und Konzerne sind da ähnlich, die halten sich auch nur beschränkt an geltendes Recht/Vorgaben, wenns ihnen gerade so reinläuft, sonst bräuchte man ja z.B. keine Radarfallen
Bei der Aufklärung vieler Kriminalfälle haben Handydaten schon eine Rolle gespielt. Und wenn die Autos immer smarter werden, bleiben auch die Dinge, die Menschen damit tun nicht mehr verborgen.
Wer ehrlich, anständig, achtsam und respektvoll sich an die Gesetze und Regeln hält, hat auch nichts zu befürchten.
Dies gilt vor allem im öffentlichen Raum.
"Wer ehrlich, anständig, achtsam und respektvoll sich an die Gesetze und Regeln hält, hat auch nichts zu befürchten."
Die Fälle, in denen ein Unschuldiger 'verknackt' wurde, sprechen dagegen. Selbst im ganz Kleinen läuft es nicht immer sauber. Ein Beispiel dafür, ist das Vorgehen der Schufa. Wie weit es da um Willkür oder 'nur' menschliche Fehler geht, mag der Kuckuck wissen.
Jetzt geben Sie sich unglaubwürdig naiv.
Un, ich will Sie mal sehen, wenn Sie "vorgeladen" oder gleich abgeholt werden weil die "tolle KI" mit einer Fehlerrate von NUR 2% Sie aus einer Summe von 85 Millionen Bürgern als "Problembürger" identifiziert zu haben GLAUBT. Beweisen Sie mal dann das Gegenteil wenn die Doktrin gilt Der Computer hat IMMER recht!
Wie man sieht an den ersten Kommentaren finden es alle prima, nur werden auch nicht Schwerverbrecher gut überwacht, ob das dann später alle noch so prima finden wage ich zu bezweifel, zum Glück gibt es noch Autos ohne Navi und Smart ist auch noch keine Pflicht.
Wir sind schon alle mehr oder weniger gläsern, noch mehr muss eigentlich nicht sein.
Nun ja, sollten Sie des Nachts auf einsamer Strecke verunfallen und nicht in der Lage sein, selbst Hilfe anzufordern, werden Sie für 'gläsern' dankbar sein.
@harry_up • 18:12 Uhr
Ich bin immer wieder überrascht, wie leichtfertig eine Ausnahmesituation zur Begründung eines grundsätzlichen und -legenden Eingriffs in die Bürgerechte herangezogen wird.
Letztens war jmd. überrascht, weil ich ohne Handy unterwegs war: "Und was machst Du, wenn etwas passiert?" Antwort: "Dasselbe was die Menschen vor Handyzeiten machten."
Diese Vollkaskoabsicherungsversprechen führen m.E. dazu, dass die Menschen es nicht mehr aushalten oder akzeptieren können, dass die absolute Sicherheit nicht gibt.
"Smarte Autos die bei der Aufklärung von organisierter Kriminalität helfen?" Das ich nicht lache. Die sind die Ersten, die sich wirksam dagegen schützen können und würden.
Führt eher zu weiteren 'Extremen' beim: die Kleinen hängt man..
Darüber haben wir in der Arbeit schon vor Jahren geredet: Irgendwann meldet das Auto die Geschwindigkeitsüberschreitung automatisch und überweist anschließend selbstständig das Bußgeld von meinem Konto an die zuständige Bußgeldstelle.
Aber keiner hat noch einen Automaten erfunden, der einem frisch gebrühten Kaffee morgens ans Bett bringt! Alles Nieten!
Solange Bußgeldstellen Bescheide schicken mit Beweisfotos von Fahrern, die deutlich mit Handy an der Backe mit 120 statt 70 geblitzt werden und trotzdem nur fürs Schnellfahren zahlen müssen, muß man vor der Willkür von KI keine Angst haben.
Wenn man sich drauf einlässt un diesen Smart Müll kauft.... selber schuld.
Welche Alternativen bleiben denn?
In mir wecken diese Kfz, dessen Vollvernetzung sich meiner Kontrolle entzieht, die Assoziation nach "Big Brothers and Sisters" - ja Mehrzahl. Denn es sind sowohl die Hersteller, ggf. Drittanbieter und eben auch der Staat, die Zugriff ver- und erlangen.
Soweit ich informiert bin, ist die Vernetzung bei Neuwagen erzwungen. Abschalten geht nicht. "Willst Du das Auto? Musst Du zustimmen."
Ich frage mich, wie das mit dem Datenschutz vereinbar ist.
Ein Grund mehr, in Zukunft auf Pedalkraft zu setzen.
Willst Du das Auto? Musst Du zustimmen."
Und warum sollte ein demokratischer, Rechtstreuer und Gesetzte achtender Bürger damit ein Problem haben? Ichhabe ein problem mit Verbrechern die durch Mangelhafte Gestzte und überzogenem Datenschutz nicht ermittelt werden können.
Wollen Sie mir unterstellen keine demokratische, rechtstreue (= Gesetze-achtende) Bürgerin zu sein?
Vielleicht ist Ihnen der Bergriff Datenkapitalismus ein Begriff. Ich will nicht unfreiwillig zur Ware werden.
Das ist mein demokratisches, rechtstreues Recht - das zu beanspruchen mir demokratisch und rechtstreu und selbstverständlich auch anständig und selbstverantwortlich zusteht.
"Vielleicht ist Ihnen der Bergriff Datenkapitalismus ein Begriff. Ich will nicht unfreiwillig zur Ware werden."
Auto fahre ich selbst äußerst selten. Die zunehmende Smartheit im PKW beobachte ich gelegentlich beim Mitfahren. Mir bleibt diese Modernisierung fremd. Auch die DB oder andere Verkehrsunternehmen digitalisieren mehr und mehr ohne Rücksicht auf Kunden, die das ablehnen. Bahncards und diverse Bahntickets kann man nur noch unter Angabe einer Mailadresse = personalisiert erwerben. Möchte man für jemand anderen im Reisezentrum eine Fahrkarte kaufen, benötigt man dessen Daten. Einfach eine Fahrkarte ohne Angabe des Namens von A nach B kaufen ist dort nicht mehr möglich. Auch der unpersonalisierte Kauf am Automaten wurde im Fernverkehr auf Flextickets begrenzt. Wie lange noch? Was geht es die Bahn an wann ich wohin fahre? Eine Mail mit zig Varianten warum der Zug verspätet ist, hilft auch nichts, weil diese häufig sehr kurzfristig auftreten, wenn man bereits am Bahnhof ist...
Ich habe ein größeres Problem mit einer bestimmten Art (un)anständiger Bürger, die nichts als ihr eigenes Ego kennen. Das ist das, was eine Gesellschaft in Wirklichkeit ruiniert.
„Was für Fahrer moderner Autos zum Komfort gehört, macht auch die Arbeit von Ermittlern einfacher.“
Ist, wenn es um die Aufklärung von Verbrechen geht (also in einem demokratisch-freiheitlichen Rechtsstaat) auch kein Schaden. Und wenn es darum geht, Schäden zu verhindern, erst recht nicht:
"Es sind alles sehr sehr legitime Funktionen", urteilt Hans-Joachim Hof, Professor für Automotive Cybersicherheit an der Technischen Hochschule Ingolstadt und Leiter der Forschungsgruppe zu IT-Sicherheit von Automobilen. "Rettungsassistenten in meiner Forschungsgruppe schilderten viele Fälle, bei denen die eCall-Funktion Leben gerettet hat. Es ist eine ganz hervorragende Abwägung gemacht worden zwischen Datenschutz und dem Schutz von Leib und Leben."
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Ja. Bitte auch Zuhause die totale Überwachung mit Mikrophonen und Kamera als Pflichtausstattung.
Zu viele Verbrechen werden Zuhause geplant und zuviele Verbrechen werden Zuhause begangen.
Dazu noch ein Chip im Rückenmark platziert,damit man auch immer die Position orten kann. Dies beugt dann auch etwas der Entfernung vor,wie es bereits jetzt Kriminelle bei technischen Überwachungslösungen in Autos praktizieren.
In einem demokratisch-freiheitlichen Rechtsstaat sollte das doch wohl möglich sein. Und wer nichts zu verbergen hat,s
Ist, wenn es um die Aufklärung von Verbrechen geht (also in einem demokratisch-freiheitlichen Rechtsstaat) auch kein Schaden. Und wenn es darum geht, Schäden zu verhindern, erst recht nicht:
Und da ist jedes Mittel recht? Social Scoring lässt grüßen-:(
„Und da ist jedes Mittel recht? Social Scoring lässt grüßen-:(„
In Deutschland herrscht Meinungsfreiheit. Unterstellungen sind allerdings keine Meinung, sondern ‚Annahmen‘.
In aller Regel falsche (so auch hier).