Der Verfassungsschutz hat die AfD laut Oberverwaltungsgericht Münster zu Recht als rechtsextremistischen Verdachtsfall eingestuft. F. Bräutigam und C. Kehlbach beantworten zentrale Fragen, was aus so einer Einstufung folgt.
Ich erwarte das dem Verfassungsschutz recht gegeben wird. Die Beweislage ist erdrückend.
Woher wissen Sie das die Beweislage "erdrückend" ist? Haben Sie da Insider-Infos wo doch keiner der Vorwürfe bis an die Öffentlichkeit gelangt ist.
Die Vorwürfe sind überall haarklein nachzulesen, aber wer sich hinstellt und sich die Augen zuhält könnte natürlich vermuten die Vorwürfe seien geheim. https://verfassungsblog.de/alte-konservative-neue-rechte-die-afd-vor-de…
Jedenfalls wird diese "Aktion" keinerlei Einfluss auf mein Wahlverhalten gegen über der AfD haben und ich denke, sehr viele AfD-Wähler denken ähnlich, wenn man die Hintergründe die zu diesem "Verfahren" führten zu Rate zieht. Bis heute habe ich nirgends die konkreten Vorwürfe nachlesen können/dürfen.
71 Antworten einblenden 71 Antworten ausblenden
Bis heute habe ich nirgends die konkreten Vorwürfe nachlesen können/dürfen.
Entschuldigung, aber diese Aussage ist absurd. 15 Sekunden Google https://verfassungsblog.de/alte-konservative-neue-rechte-die-afd-vor-de…
Auch nichts konkretes finde ich.
Soso, finden Sie also. Dann wird in Ihrer Welt wohl ein Gerichtsverfahren ohne konkrete Vorwürfe geführt. Für wie dumm halten Sie Ihre Mitforisten?
Was wäre denn für Sie "konkret"?
Wie viel konkreter geht es noch?
Angesichts der vielfach verwendeten Schlagwörter wie „großer Austausch“, „Umvolkung“, „Volkstod“ oder „Deutschland den Deutschen“ erscheint es fraglich, ob die der AfD zurechenbaren Äußerungen nach diesem Maßstab noch zulässig sind. Dass hier „nur“ der Verlust der nationalen Identität beklagt wird, verwechselt eine aggressive völkische Perspektive mit der Sentimentalität des Konservativen in der Moderne. Denn die Begriffe beschreiben nicht einen Verlust, der beklagt, sondern einen Angriff, der bekämpft werden muss. Im Vordergrund steht weniger die Entwicklung selbst als ihr Gesteuert-Sein. Dieses ergibt nur vor dem Hintergrund eines Weltbildes Sinn, in dem sich verschiedene Völker im Überlebenskampf gegenüberstehen.
Das könnte vielleicht ganz einfach daran liegen, daß Sie die verfassungsfeindlichen Bestrebungen Ihrer Partei nicht für verfassungsfeindlich halten.
„Das könnte vielleicht ganz einfach daran liegen, daß Sie die verfassungsfeindlichen Bestrebungen Ihrer Partei nicht für verfassungsfeindlich halten.“
Eben. Die Verfassung bzw. das Grundgesetz gelten aber auch dann (also auch für seine Feinde).
Welche wären das (verfassungsfeindliche Bestrebungen)?
'Bis heute habe ich nirgends die konkreten Vorwürfe nachlesen können/dürfen'
Sie müssen nur die Verfassungsschutzberichte lesen, die solche Gründe zuhauf akribisch auflisten.
++
Wenn Sie ehrlich sind, würden würde kein F a k t u m Sie jemals davon abhalten, AfD zu wählen. Die Faktenimmunisierung ist eines der identitären Kennzeichen dieser Community.
++
Bitte unterstellen Sie mir nichts und hören Sie bitte endlich auf mit Ihren dauernden Unterstellungen.
Der Mitforist hat Recht.
Nicht mal in den VS-Berichten findet man wirklich handfestes oder gar auch nur ansatzweise irgendwelche Fascho-Anleihen.
Wenn man selbst von dort aus nichts anderes zu bieten hat, als irgendwelche fragwürdigen Stammtisch-Äußerungen oder provokante Aussagen einzelner und sich das Ganze ansonsten beinahe liest wie ein subjektiver Kommentar, sollte man bezüglich einer ganzen Partei auch mal den Ball flach halten.
Stammtischäußerungen also. Sie sind jetzt schon der zweite AfD-Anhänger hier im Thread, der den Funktionären der Partei so etwas unterstellt.
Wirklich interessant.
Das sich die Anhängsel der Partei das alles schön reden müssen, ist für mich durchaus verständlich.
Die könnten sonst nicht in den Spiegel schauen.
Ich weiß nicht woher Sie Ihre Erkenntnisse im nicht geäußerten Detail haben, aber so blöde sind nicht einmal die "Faschos" daß sie in der Öffentlichkeit reihenweise mit Anleihen oder offenkundigem Nazisprech oder mit Symbolen der NS - Diktatur flanieren gehen und ich sehe, daß die "Eingeweihten" diese Entwicklung hier ausgiebig genießen. "Beweist es doch!" Daran erkennt man die schon in den 30er Jahren des vorherigen Jahrhunderts sich abzeichnenden Annäherungsversuche der Rechtsnationalen an die Stärke durch verdecktes Operieren und die Gewöhnung an Gewalt als normales Mittel zur Einschüchterung, wie wir es bereits in der vergangenen Woche erlebt haben.
Solange man da nur Mitläufer ist auf Abruf per Wahl, ist man so oder so gut raus.
Bis heute habe ich nirgends die konkreten Vorwürfe nachlesen können/dürfen.
Handelt es sich denn um ein Geheimgerichtsverfahren?
Einer der Hintergründe ist im Artikel eingebettet. Die Beschäftigung von etwa 100 Rechtsextremen im Bundestag. Die Umfragewerte der AfD haben auch eine Delle bekommen. Es scheint also doch potentielle Wähler abzuschrecken, dass der Rechtsextemismus in der AfD immer offener zu erkennen ist. In Thüringen bricht gerade ein Machtkampf in der Parteistruktur aus. Meine Hoffnung gilt der Selbstzerfleischung der Rechtsextremen. Das können die gut, wenn sie Blut geleckt haben.
Sind diese 100 Personen irgendwie abgeurteilt worden? Oder handelt es sich hierbei mal wieder um eine Nebelkerze?
Muss man abgeurteilt sein, um als rechtsextrem zu gelten? Ist rechtsextrem sein ein Straftatbestand?
Mal Butter bei die Fische: Halten Sie das Verfahren für rechtsstaatlich?
Ich persönlich nicht.
Sie und Ihresgleichen werden sich, wenn die A-Partei jemals regieren sollte, wundern, wie wenig Rechtsstaat übrig bleiben wird..
Dann erübrigt sich jede weitere Diskussion. Wer die Institutionen der Demokratie nicht achtet ist ihr Feind.
So sehe ich das auch.
Und den Feind muss man "bekämpfen" - mit allen rechtsstaatlichen Mitteln.
Ein Merkmal der Demokratie ist unter anderem, daß die Bürger, die in ihr leben von jener überzeugt sind. Das sich hier seit Jahren die öffentliche Meinung zur Skepsis, gar Ablehnung verschiebt, eine Folge davon ist ja die Existenz der AfD, sollte jenen, die heute noch unsere existierende "Demokratie" feiern zumindest mal darüber nachdenken lassen, wie es eigentlich um jene bestellt ist.
Sie halten die Bundesrepublik Deutschland also nicht für einen Rechtsstaat.
Kein Wunder, daß die AfD in Ihren Augen nicht verfassungsfeindlich ist.
>>"Sie halten die Bundesrepublik Deutschland also nicht für einen Rechtsstaat."<<
Das habe ich doch nicht gesagt. Ich finde dieses spezielle Verfahren hier nicht den rechtsstaatlichen Grundsätzen entsprechend.
"Aktion" keinerlei Einfluss auf mein Wahlverhalten gegen über der AfD haben und ich denke, sehr viele AfD-Wähler denken ähnlich,
Das stimmt! Ich habe im Wahlkampf jetzt viele AFD wähler kennengelernt, die eindeutig rassistisch und rechtsextremistisch sind. Die wählen die AFD nicht obwohl sondern weil diese rassistisch und rechtsextremistisch ist.
Das ist richtig , streitet auch niemand ab.
q.e.d.
Und Sie wählen diese Partei ja, wie Sie hier oft verkünden. Trotzdem oder gerade deswegen?
“Ich habe im Wahlkampf jetzt viele AFD wähler kennengelernt, die eindeutig rassistisch und rechtsextremistisch sind. Die wählen die AFD nicht obwohl sondern weil diese rassistisch und rechtsextremistisch ist.“
Also gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung und Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechte gerichtet.
>>"Das stimmt! Ich habe im Wahlkampf jetzt viele AFD wähler kennengelernt, die eindeutig rassistisch und rechtsextremistisch sind. Die wählen die AFD nicht obwohl sondern weil diese rassistisch und rechtsextremistisch ist. "<<
Vielleicht sollten Sie mal drüber nachdenken mal etwas verbal abzurüsten.
der user Koblenz hat mir gerade recht gegeben, und Sie wissen auch was Sache ist!
Die Beschreibung des Foristen ist zutreffend. Da gibt es nichts abzurüsten.
Warum?
Weil die Realität nicht so Ihre ist?
Sagen Sie das doch besser einigen Ihrer Parteifreunde wie z. B. dem Faschisten Höcke! Aber es zählt wohl nur, dass „alles für D…“ ist!
Wenn es doch stimmt, dann wird man das doch wohl noch sagen dürfen, oder?
Letzer Absatz im TS-Artikel "Auch eine Partei die als Verdachtsfall geführt wird, ist also nicht verboten. Sie darf daher weiter an Wahlen teilnehmen und in Parlamenten vertreten sein."
Daher sei Ihnen die Wahlentscheidung unbenommen, ist so in einer parlamentarischen Demokratie.Um den AfD Wählern was "positives" abgewinnen zu können, sag ich mal, immer noch besser als gar nicht wählen.
"Bis heute habe ich nirgends die konkreten Vorwürfe nachlesen können/dürfen."
Vlt. sollten Sie denen, bei den Sie ihr Kreuzchen machen einfach mal zuhören? Bei 1000 Zeichen ist es schlichtweg unmöglich alle öffentlich zugänglichen Aussagen anzuführen, die die AfD zu Verdachtsfall qualifizieren. Recherchieren Sie das mal.
Wählen Sie eigtl. AfD wegen dieser oder trotzt dieser Aussagen, die sich nach kurzer Recherche finden lassen?
Es stelle sich halt immer die Frage was durch die Meinungsfreiheit gedeckt und was einfach Stammtischgeblubber ist.
Endlich sagen Sie mal etwas richtiges und wie geht die Selbsterkenntnis nun bei Ihnen weiter?
Sie möchten die öffentlichen Reden der Funktionäre Ihrer Partei als Stammtischgeblubber bezeichnen?
Interessant.
Wenn es um Demokratie, Recht und Gesetz geht, gibt es kein "Stammtischgeblubber"!
Um den AfD Wählern was "positives" abgewinnen zu können, sag ich mal, immer noch besser als gar nicht wählen.
Sehe ich anders
Die Radikalisierung der AfD hat in den vergangenen Wochen und Monaten dramatisch zugenommen. Die Partei, die sich gerne als patriotisch geriert, ist leider zu einem Synonym für Landesverrat geworden. Die Sprache ihrer Protagonisten zeigt immer wieder Annäherungen zum NS, völkische Denkmuster werden mittlerweile offen propagiert, den Hass- und Herzreden folgt nun zunehmend die Gewalt der Straße. Deutschland und die EU sollen destabilisiert werden und dies macht aus AfD Sicht ja auch Sinn, denn es soll dem Land schlecht gehen, damit die AfD daraus Vorteile zieht. Auch die deutsche Wirtschaft sieht in den Plänen der AfD, insbesondere zu einem Austritt aus der EU, den wirtschaftlichen Niedergang unseres Landes. Dabei hätte die AfD doch aus dem von ihr unterstützten Brexit lernen müssen.
Geht es dem Land denn im Moment gut ? Die Wirtschaftsprognosen gehen in eine andere Richtung .
Wir sind nach wie vor die drittstärkste Volkswirtschaft der Erde. Konjunktur verläuft in Zyklen, und die Prognosen zeigen nach oben.
Deutschland ist noch immer ein wohlhabendes Land mit einer gefestigten Demokratie. Richtig ist aber, dass wir wirtschaftlich abzudriften drohen. Ich war gerade 10 Tage in Hongkong. Bereits auf dem Flughafen (Bau von Terminal 2) sieht man die Dynamik des Landes. Auch in Sachen Serviceleistungen und Innovation betritt man z.T. eine andere Welt.
Wir brauchen einen wirtschaftlichen Aufbruch, keine Frage. Aber es besteht kein Grund, unser Land schlecht zu reden. Insbesondere die große Zahl an Hidden Champions macht Mut. Klar ist auch: Die AfD bietet keine Lösungen, ganz im Gegenteil. Es bedarf dringender denn je einer gesteuerten Zuwanderung von Fachkräften und einer Weltoffenheit im internationalen Wettbewerb. Wir brauchen eine starke EU und eine gut aufgestellte NATO - kurzum keine Nörgler, sondern Kümmerer!
Wir sind noch immer ein wohlhabendes Land. Wir sind aber in Gefahr, die weitere wirtschaftliche Entwicklung zu verschlafen. Ich habe gerade erst in Hongkong - schon am Flughafen - erlebt, mit welcher Dynamik diese Metropole wächst. Die deutsche Wirtschaft sieht die Adf jedoch nicht als Motor, sondern als Gefahr für die wirtschaftliche Zukunft unseres Landes. So braucht es dringend eine geregelte Zuwanderung von Fachkräften und Weltoffenheit, um im internationalen Wettbewerb bestehen zu können.
>>"Die Radikalisierung der AfD hat in den vergangenen Wochen und Monaten dramatisch zugenommen"<
Woran machen Sie das fest?
Mein Gott, wenn Sie nicht bereit und nicht in der Lage sind, diese Frage selbst beantworten zu können, ist Ihnen nicht mehr zu helfen.
Wahrnehmungsprobleme sind in der Demokratie gestattet.
Diesen Ball kann man genauso direkt wieder zu Ihnen zurück spielen.
Tino Winkler hat recht
"Jedenfalls wird diese "Aktion" keinerlei Einfluss auf mein Wahlverhalten gegen über der AfD haben..."
Das glaubt Ihnen hier jeder auf's Wort.
"...Bis heute habe ich nirgends die konkreten Vorwürfe nachlesen können/dürfen."
Auch das Gegenteil würde nichts an Inhalt Ihren ersten Satzes ändern.
Auch hier wieder: Leere Vorwürfe der Faktenresistenz.
Und im selben Atemzug geben Sie beinahe ja schon zu, dass es wohl rechtlich nichts Handfestes gegen die AfD geben wird.
Haben Sie (und viele andere hier) nicht endlich auch mal etwas konkretes an der Hand als ständig nur diese Plattitüden?
Auf der anderen Seite gilt man schon als „Rassist“ wenn man z. B. die offiziellen Zahlen aus der PKS zitiert.
Wer ist denn dann resistent gegenüber Fakten und will diese nicht wahrhaben?
Dass Sie den Begriff "Verfahren" in Anführungszeichen setzen, ist in meinen Augen ein Ausweis bedenklicher Distanzierung zu unserem transparenten regelbasierten unabhängigen Rechtsstaat - was allerdings für einen hier offen sich bekennenden Wähler der Braunblauen nicht allzu überraschend ist.
Dass Sie bisher "nirgends die konkreten Vorwürfe nachlesen konnten oder durften, hat bei der erdrückenden auch hier immer wieder dokumentierten Fülle an Fakten dann doch eher mit Ihrem Können oder Dürfen (sprich: selbstauferlegter Wahrnehmungsverweigerung) zu tun.
Ich denke (meine persönliche Meinung) das hier eine derartige Vorverurteilung stattgefunden hat, das die Ausprägung des Urteils feststeht.
… sagt ein bekennender Anhänger einer rechtsextremen verfassungsfeindlichen Partei…
…. sofern man dem propagierten Mantra glaubt, ohne auch nur ansatzweise zu hinterfragen.
Übrigens wieder so einer dieser extrem dünnen Beiträge mit erheblichem Mangel an Wert für eine Diskussion.
Das Urteil ist begründet! Sie können es nachlesen! Da steht nix, was in irgendeiner Weise nach Vorverurteilung stinkt! Lesen bildet!
Ich denke (meine persönliche Meinung) das hier eine derartige Vorverurteilung stattgefunden hat, das die Ausprägung des Urteils feststeht
Und wieder unterstellen Sie der deutschen Justiz, nicht rechtsstaatlich zu sein.
Sie wollen allen Etnstes behaupten, das Urteil des unabhängigen Gerichtes in Münster sei durch mediale Vorverurteilung entstanden? Das wären dann gleich zwei entlarvende Aussagen, denen ich klar widerspreche:
a) Die Diskussion über die Frage, ob die afd als rechtsextremer Verdachtsfall geführt werden kann, gehört zur Meinungsfreiheit, kann und darf nicht durch den Versuch eines braunblauen Maulkorbs unterdrückt werden - und hat mit 'Vorverurteilung' nichts zu tun.
b) Das Urteil des Oberverwaltungsgerichts in Münster ist nach gründlicher juristischer Prüfung ergangen, nicht als medial gesteuert. Letztere Behauptung offenbart ein erschreckendes Bild, dass Sie offensichtlich über unsere unabhängige Justiz haben.
Gerichte urteilen nach Faktenlage, denn die Urteile müssen wohlbegründet sein, um nicht von der nächsten Instanz oder von den Medien zerrissen zu werden. Diese Regulative haben sich in unserem Rechtsstaat bestens bewährt.
Realitätsverweigerung?
Alles ist so offensichtlich, das ich mir solche Aussagen wie Ihre schlicht nicht erklären kann/will.
Und ich würde mir viel mehr Berichterstattung wünschen, damit Menschen wie Sie sich da nicht raus reden können.
Ein "ich habe es doch nicht gewusst" funktioniert aber auch so nicht!
Danke für die kurze Zusammenfassung. Mehr gibts zu dieser Farce nicht zu schreiben.
„Danke für die kurze Zusammenfassung. Mehr gibts zu dieser Farce nicht zu schreiben.“
Manche verschliessen die Augen vor der Wahrheit
Das Gericht wird es klären, auch für Sie
Danke für die Offenbarung, dass Sie ein rechtsstaatliches Verfahren als Farce verunglimpfen.
Ja, bei t-online wurde in einem Kommentar auch berichtet dass ein großer Teil der Noch-Afd-Wähler nicht trotz, sondern wegen deren Rechtsextremismus wählt. Fakten und konkrete Vorwürfe sind diesem Wählerkreis völlig schnuppe.
... und genau das ist mindestend so gefährlich wie der nun verwaltungsgerichtlich bestätigte Tatbestand, dass die afd als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuft und behandelt werden kann.
Kognitive Resistenz ist ein signifikantes Merkmal vieler gegenwärtiger AfD- Anhänger.
Vor genau diesen floh einst Parteigründer Lucke!