Nach einer Reihe von Angriffen auf Politiker ist nun die frühere Regierende Bürgermeisterin von Berlin, Giffey, bei einer Attacke verletzt worden. Zuvor hatten sich die deutschen Innenminister in einer Sondersitzung für eine Verschärfung des Strafrechts ausgesprochen.
Verstehe ich nicht.
Wir haben gestern PSW Plakate plakatiert, uns wurde sogar zugejubelt und Daumen hoch von Vorbeifahrenden gezeigt.
Sie glauben doch nun auch nicht, dass an jeder Ecke ein Schläger steht, oder? Noch - und ich betone NOCH - haben wir keine Weimarer Verhältnisse!
Falls sie es nicht wissen sollten weil sie von Weimarer Verhältnissen reden. Dort gab es blutige Staßenschlachten zwischen Linksextremen (KPD) und Rechtsextremen (NSDAP) Also von beiden Rändern.
Wer ist das PSW ? Eine Splitterpartei ?
"Wer ist das PSW ? Eine Splitterpartei ?"
Nein, natürlich nicht. Der / die User/in @Emil67 versteckt hier Schleichwerbung für den Panzerspähwagen.
Es sei ihm/ihr gegönnt. Man kann ja nicht jeden unsinnigen Post ausfiltern.
Partei Sarah Wagenknecht, die Sachsen verwechseln B und P und D und T.
was für viele lustig klingen mag, ist nichts anderes als eine verallgemeinernde Aussagen zu den Sachsen, ist Diskriminierung, weil es "die Sachsen" heißt, also alle umfasst. Mit solchem Mist fängt es an.
Na ja, so vereinzelte Verstrahlte, die schon von Beobachten der Plakatkleber in Jubel ausbrechen, gibt es unter Anhängern politischer Randerscheinungen immer mal wieder.
Trump wird zugejubelt. Steht er für Solidarität?
Stimmt, verstehe ich auch nicht. Es gibt zunehmend diese paradoxen Zustimmungen für narzistische Egomanen.
Das ist eine sehr komische Begründung für Ihr Nichtverstehen von dem Angriff auf Frau Giffey.
"Verstehe ich nicht."
Ich schon. Allerdings unter dem Aspekt des Unverständnisses dieser Tat.
Aber gerne können Sie ja erklären, dass Sie da ein anderes Verständnis haben.
Ich schon: Warum sollten sich rechte Radaubrüder gegen eine Partei wenden, die ihre Interessen vertritt?
An die ersten 7 Antworter!
Wenn ich das Lese, sehe ich wo das Gewaltmonopol ist!!!!!!!
Wo sehen Sie da ein "Gewaltmonopol"?
Sie scheinen eine merkwürdige Wahrnehmung zu haben.
Lesen Sie mal dieses:
https://www.tagesschau.de/inland/correctiv-recherche-afd-gewalttaten-10…
https://taz.de/Wie-die-Rechten-Gesellschaft-veraendern/!6001271/
https://taz.de/Rechtsruck-und-Familie/!5689436/
Mit Links zu Correctiv würde ich mich inzwischen eher zurückhalten.
Und für welche eindeutige politische Richtung die taz steht, ist auch jedem klar.
Ihre Filterblasen-Quellen könnten Sie ruhig mal etwas abwechslungsreicher gestalten.
"Wenn ich das Lese, sehe ich wo das Gewaltmonopol ist!!!!!!!"
Sich durch zahlreiche Ausrufezeichen im Recht zu wähnen, ist i.d.R. unglaubwürdig.
Hier geht es einerseits um rechte Radaubrüder, wie Sie sie nennen (für mich sind es Verbrecher, die andere Menschen angreifen), aber auch ganz allgemein um eine Verrohung der Sitten. Die meisten körperliche Angriffe wurden gegen AfD-Leute durchgeführt, wie die TS berichtete, also von linken Radaubrüdern. Es ist zu einfach, alles nur nach links oder rechts zu katalogisieren, wenngleich natürlich die AfD alles daransetzt, zu eskalieren und die Menschen aufzuhetzen.
////Die meisten körperliche Angriffe wurden gegen AfD-Leute durchgeführt, wie die TS berichtete, also von linken Radaubrüdern.////
Das stimmt nicht!
Die meisten Angriffe betrafen die Grünen - mit über 1200 weit mehr wie die AfD!
Könnten Sie mir diese Ihre Aussage bitte näher erklären? Sie behaupten allen ernstes, dass das BSW die Interessen rechter Radaubrüder unterstützt. Vielleicht sollten Sie und andere sich mal die Mühe machen, sich über politische Ziele des BSW zu informieren. Obwohl, wozu eigentlich? Das BSW wurde medietechnisch bereits gebrandmarkt. Das kann man ja einfach so übernehmen und erspart die sachliche Recherche,nicht wahr?
"Vielleicht sollten Sie und andere sich mal die Mühe machen, sich über politische Ziele des BSW zu informieren"
Bei einem Parteiprogramm von 4 (i.W. vier) Seiten ist das nicht viel Mühe.
Die Ursachen für die Zunehmende Gewalt und Verrohung in unserer Gesellschaft liegen tiefer. Es sind nur Einzelne, diese aber meist getrieben von einer Ideologie aus Hass und Hetze gegen den Staat und alles Fremdländische. Viel zu lange wurde weggeschaut und weggehört.
"Wir haben gestern PSW Plakate plakatiert..."
Also selbst Google konnte mir gerade unter der Abkürzung "PSW" kein verwertbares Erhebnis liefern.
Wahnsinnig komisch. Manchmal kann auch logisches Denken helfen. Aber Sie wollen bestimmt nur lustig sein :-)
Da haben Sie recht , so tun als ob er es nicht verstanden hat und es noch lustig darstellen, und auch das ist Hetze.
"Aber Sie wollen bestimmt nur lustig sein :-) "
Ups, erwisccht. User/in @Emil67 hat sich lustig über den tätlichen Angriff auf Giffey gemacht, schließlich jubelten ihm/ihr irgendwelche Vorbeifahrende zu, als Sie selber irgendwelche Plakate irgendwo anklebten, von Angriff also keine Spur. Top!
Also selbst Google konnte mir gerade unter der Abkürzung "PSW" kein verwertbares Erhebnis liefern.
Jetzt reiten Sie bitte doch nicht darauf herum, und das schon zum 2mal. Auch das ist Hetzte! Der User hat sich vertan. Passiert Ihnen nicht?
Verstehen Sie die Situation nicht oder haben Sie etwa kein Verständnis für die Betroffenen. Vielleicht sollten Sie mal beim Plakatenleben für andere Parteien aus dem demokratischen Spektrum mitwirken.
Bei uns sind Plakatkleber nachweislich von Menschen aus dem Linken Spektrum angegriffen worden und zahlreiche Plakate der Union von eben diesen verunstaltet oder zerstört worden.
"Anekdotische Evidenz" ... eine der beliebtesten Taktiken, die (zumeist ganzrechte) Akteure im Netz anwenden, um Diskurse gezielt auf andere Gleise zu 'de-railen'.
Zu Vorzeiten, in denen sich Wutbürger ihre Vorurteile u. unterkomplexen Weltsichten gegenseitig am Stammtisch erzählt haben und der Alkoholpegel langsam die Hirnzellen vernebelte, lief das so in etwa ... "mein Frisör erzàhlt mir auch immer...".
Eine Strafverschärfung gegen insbes. tätliche Angriffe halte ich für unbedingt gegeben. Amts- und Mandatsträger müssen unbedingt gegen solche Angriffe geschützt werden. Hierzu trägt die Abschreckende Wirkung der Einführung eines eigenen Straftatbestandes bei.
Der FDPler äußerte sich dazu kürzlich skeptisch. Kann er ja machen, passt ha auch zum Störkonzept der Partei. Alleidunngs könnte sich seine Meinung schnell ändern, wenn er sich mal einer Tätigkeit gegen ihn ausgesetzt sieht.
Es spricht ja auch keiner von einem alleinigen Mittel. Dennoch muss zwingend der Straftatbestand festgestellt und dabei die besondere Schutzwürdigkeit hervorgrhoben werden.
Jetzt habe ich mir den hier zu kommentierenden Artikel ein zweites Mal durchgelesen und kann die Stelle nicht finden, wo ‚Der FDPler‘ auftritt. Können Sie mir helfen?
Sie haben Recht. Ich habe mich hierbeu auf den FDPler Jens Buschmann bezogen, der gestern in einem Interview zu Protokoll gab, dass die Schaffung eines neuen Straftatbestandes zu Tätlichkeiten gegen Amts- und Mandatsträger kein alleiniges wirksames Mittel sei.
Buschmann übersieht dabei, dass niemand von einem "alleinigen" Mittel gesprochen hat.
Aha, und wie sieht es dann mit dem besonderen Schutz der Polizeibeamten, Feuerwehrleute, medizinischen Hilfskräfte, Teilen des Bahnpersonals u.v.m. aus?
Uns fehlt schlicht Personal und Technik zur Strafermittlung und Richter, die von der offensichtlich fehlgeschlagenen Kuscheljustiz abrücken. Gesetze haben wir genug, man muss sie auch in Härte anwenden. Man kann sich ja einmal einige Urteile anschauen und sich dann fragen, ob das Strafmaß ausreichen würde, wenn die Tat gegen einen selbst oder Angehörige stattgefunden hätte.
Ein Strafrecht 1. Klasse für Politiker … was kommt danach? Wenn man erst einmal mit einer Zweiklassenjustiz angefangen hat, kann man das ja auch auf andere Bereiche ausdehnen.
Von mir ein klares NEIN.
"... Gesetze haben wir genug, man muss sie auch in Härte anwenden. ..."
Da Sie das als Begründung für ein "klares NEIN" gegen die Verschärfung des Strafrechtes anführen, glaube ich nicht, dass Sie sich mit der Materie des Strafrechtes wirklich auskennen, offensichtlich scheinen ja die Strafen für derartige Tätlichkeiten keine große Abschreckung zu erzielen.
"Ein Strafrecht 1. Klasse für Politiker"
Sowas braucht es nicht. Und wird es auch nicht geben. Wichtig ist, dass die Täter effektiv abgeschreckt werden, die wie im Artikel beschriebenen Gewalttätigkeiten und Einschüchterungsversuche zu unterlassen.
"Eine Strafverschärfung gegen insbes. tätliche Angriffe halte ich für unbedingt gegeben."
Derzeit liegt das Strafmaß für Körperverletzung bei Geldstrafen oder Freiheitsentzug bis 5 Jahre.
Was genau wäre die von Ihnen gewünschte Verschärfung - Handyentzug und Verschrottung des Autos?
Auch hier geht es nicht um Einzeltäter.
Sondern um einen Teil eines rechten Mobs der - vor allem aufgrund der Hetze der afd gegen alle demokratischen Parteien - sich inzwischen wieder legitimiert und stark genug fühlt, um mit Gewalt gegen die Menschen vorzugehen, die sich aktiv für unsere Demokratie einsetzen.
Der Rechtsstaat muss hier klare Kante zeigen:
Indem klar ermittelt wird, wer die Täter sind und wer sie dazu aufgehetzt hat.
Und indem wir endlich dem Bundesverfassungsgericht den Auftrag erteilen, seiner wichtigen Pflicht nachzugehen. Nämlich, beim Verdachtsfall afd, rechtsstaatlich zu prüfen, ob ein Verbot dieser Feinde unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung geboten ist.
Seit wann erteilt wer dem Bundesverfassungsgericht Aufträge?
Beschäftigen Sie sich mal mit dem Parteienverbot.
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/D…
Schon immer.
Jede Klage vor dem Bundesverfassungsgericht ist der Auftrag einer juristischen Prüfung eines Sachverhalts.
Antragsberechtigung für ein Parteiverbotsverfahren 1 BVerfGG sind nur folgende Verfassungsorgane: der Deutsche Bundestag. der Bundesrat. die Bundesregierung.
Sowohl die Möglichkeit des Verbots, als auch die hohen Hürden, die unser Grundgesetz daran knüpft, haben ihre Ursache im Aufstieg der Nazis in der Weimarer Republik und ihrem Handeln im dutzendjährigen Reich.
Einer kriminelle Vereinigung, verbotswürdie Feinde der Demokratie, die aber selbst demokratische Parteien verbieten liessen.
Beim Verdachtsfall npd (jetzt euphemistisch "die heimat") urteilte das BVG z.B. richtungsweisend und sehr gut begründet, dass die Partei zwar absolut verbotswürdig sei, aber zu marginal, um ihre kriminellen Ziele umsetzen zu können. Ein Parteienverbot sei in diesem Fall als Maßnahme unverhältnismässig.
Beim Verdachtsfall afd ist das etwas anders gelagert - sie ist nicht mehr marginal.
Volle Zustimmung.
Nachdem hier gestern wieder verbreitet wurde, das die "arme AfD" ja am meisten betroffen wäre - eindeutig falsch! - das sind die Grünen, sehe ich den Abgrund immer näher kommen.
Beim verbreiten von Halbwahrheiten sind sie aber ganz vorne mit dabei. Betrachtet man die sogenannten Äußerungsdelikte, die von harten verbalen Attacken bis zu Beleidigungen und Beschimpfungen reichen, liegen die Grünen deutlich vorne. 947 gemeldete Delikte sind deutlich mehr als bei allen anderen Parteien. Es folgen die SPD (293), die FDP (266), die AfD (236), die Union aus CDU und CSU (201) und die Linke (52).Anders sieht es bei Gewaltdelikten aus. Darunter fallen etwa physische Übergriffe, Sachbeschädigungen, Schmierereien oder Brandanschläge. Mit 86 Angriffen passierten hier die meisten auf AfD-Politiker - erst auf Rang zwei folgen die Grünen mit 62 Meldungen. SPD (35), Union (21), Linke (20) und FDP (10) folgen mit deutlichem Abstand.Tatsächlich werden also Grünen-Politiker am öftesten insgesamt attackiert. Die meisten tätlichen Angriffe erfolgen allerdings auf Politiker der AfD.
Sie hinterlassen hier täglich die gleichen Phrasen.
Leider ist das der Notwendigkeit geschuldet.
Weil Demokratie ein Prozess ist und ihre Feinde jeden Tag das Fundament unserer freiheitlich demokratischen Grundordnung untergraben, müssen Demokraten die Demokratie jeden Tag aufs neue stärken.
Es macht mich glücklich, dass so viele das tun - hier im Forum und Anderswo!
Immer die AfD vorzuschieben erscheint mir etwas dünn. Was ist mit den Rechten in Ungarn, Frankreich,Italien, Portugal, Polen oder Serbien, um nur einige aus der EU und ihrem Umland zu nennen.
Und wenn wir uns das dann ansehen, müssen wir uns auch der Frage stellen, warum so viele Millionen Menschen (Trndenz steigend), darunter viele Jugendliche und junge Erwachsene nach Rechts driften- und abwandern. Es genügt heute längst nicht mehr „ein weiter so wird es mit uns nicht geben“ zu propagieren … man muss es auch zeigen.
Der Verrohung der Sprache folgt die Gewalt der Straße. Hass und Hetze gegen die Demokratie in unserem Land und gegen Mandatsträger, insbesondere auf den demokratischen Parteien, seien es Abgeordnete, Bürgermeister oder Landräte, erleben wir seit Jahren und nunmehr verstärkt. Kein Wunder: Auf Pegida Demos wurden Galgen mit den Konterfeis von Politikern durch die Strassen gezogen, auch im Bundestag erleben wir viel zu oft verbale Verrohung. Gesellschaft in ihrer Gesamtheit ist betroffen und aufgerufen, sich gegen die Feinde unseres Staates zur Wehr zu setzen. Es braucht ein klares Stop Signal, insbesondere gegen rechtsextreme, aber auch in Einzelfällen gegen linksextreme Gewalttäter.
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Es ist wie sie sagen. Der Rechtspopulismus ist das Saatbeet, aus dem diese zunehmend gewalttätige Szene sprießt.
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Einfach vermessen, das so allgemein zu formulieren.
Rechts- und Linkspopulismus wäre akkurat. Gewalt nimmt auf allen Seiten zu. Auch verbal. Siehe, die Legitimität mit der gegen AfD gehetzt werden darf.
Das trifft auf alle Formen des Populiswmus zu.
Stimme ihnen zu, Möchte dazu aber noch was bemerken. Betrachtet man die sogenannten Äußerungsdelikte, die von harten verbalen Attacken bis zu Beleidigungen und Beschimpfungen reichen, liegen die Grünen deutlich vorne. 947 gemeldete Delikte sind deutlich mehr als bei allen anderen Parteien. Es folgen die SPD (293), die FDP (266), die AfD (236), die Union aus CDU und CSU (201) und die Linke (52).Anders sieht es bei Gewaltdelikten aus. Darunter fallen etwa physische Übergriffe, Sachbeschädigungen, Schmierereien oder Brandanschläge. Mit 86 Angriffen passierten hier die meisten auf AfD-Politiker - erst auf Rang zwei folgen die Grünen mit 62 Meldungen. SPD (35), Union (21), Linke (20) und FDP (10) folgen mit deutlichem Abstand.Tatsächlich werden also Grünen-Politiker am öftesten insgesamt attackiert. Die meisten tätlichen Angriffe erfolgen allerdings auf Politiker der AfD.
"Die meisten tätlichen Angriffe erfolgen allerdings auf Politiker der AfD."
Das geht aus Ihrer Statistik so eben nicht hervor. Sie setzen z.B. "Schmierereien" (die ebenso unnötig und anzubringen sind) mit physischer Gewalt gleich, bzw. machen daraus einen "tätlichen Angriff". Sie haben versucht, das sehr schön zu verpacken, aber mit ein bissel guten Willen ist es trotzdem durchschaubar.
Tätlicher Angriff in Form körperlicher Gewalt allein in den letzten Tagen 2x gegen Grüne, 2x gegen SPD, 1x gegen Linke, 1x geben AfD.
Diese Statistik, die sich aus gemeldeten Zahlen der Landeskriminalämter ergibt, wurde am Wochenende in verschiedenen TV-Formaten abgebildet. Mag ihnen nicht gefallen, ist aber so.
"Tätlicher Angriff in Form körperlicher Gewalt allein in den letzten Tagen 2x gegen Grüne, 2x gegen SPD, 1x gegen Linke, 1x geben AfD"
Das soll mir was sagen? Hat das irgendeinen Wert?
Das wollen die Chefideologen hier nicht lesen. Kontrakariert es doch die Narrative von alle Gewalt geht von rechts aus und es ist systematisch, links passiert vielleicht mal alle Jubeljahre und das sind dann Einzelfälle. Darüber hinaus geben hier einige Foristen zu verstehen, dass Gewalt gegen AfD zu legitimen Demokratieverteidigung gehört. Die habens ja verdient.
Aber mal ehrlich, was soll man erwarten wen die Galionsfiguren in den Medien öfters sagen "egal was die Wähler dazu sagen"?
Wenn man so mit dem Souverän umgeht (Achelzucken), nicht alle Menschen sind Gelehrte Pazifisten.
Nicht falsch verstehen, Gewalt ist durch nichts zu Entschuldigen, Provozieren aber genauso wenig.
Politiker wollen gewählt werden. Sie handeln daher vernünftigerweise gegen die Interessen der Bürger, also ihrer potentiellen Wähler. Ich kenne nur eine Partei, die nach der Devise lebt, dass es Deutschlsnd schlecht gehen muss, um daraus Voeteile zu ziehen. Und diese Partei bezeichnet sich auch noch als patriotisch.
Handeln daher „vernünftigerweise NICHT gegen die Interesse der Bürger“ hätte es natürlich heissen müssen.
Wenn die Wirtschaftsprognosen hört werden geht es der Republik im Moment wirklich nicht gut .
Hätten Sie mal ein paar Beispiele für Ihre Aussage im ersten Absatz? Ihre Aussage im dritten Absatz ist die typische Relativierung einer Straftat.
Das berühmteste Beispiel ist wohl die Baerbock mit dem "egal, was meine deutschen Wähler denken".
Da haben Sie durchaus recht.
Wird die Ohnmacht immer größer und die Menschen fühlen sich quasi nur noch ausgeliefert, gärt auch die Wut und es gibt immer ein paar, die sich nicht im Griff haben.
Ihr Kommentar beschreibt die Situation sehr richtig. Vielleicht braucht es aber mittlerweile mehr als ein Stopsignal.
In den letzten 5 Jahren wurde physische Gewalt vor allem gegen Afd-politiker ausgeübt. Insofern haben sie vollkommen recht.
Der Aufruf zur Gewalt begann mit den Pegida Demonstrationen, als Galgen mit den Konterfeis von Politikern durch die Straßen gezogen wurden. Dies war ein Tabubruch, maßgeblich initiiert von der AfD.
Kennen Sie den Zauberlehrling?
Es braucht ein klares Stop Signal, insbesondere gegen rechtsextreme, aber auch in Einzelfällen gegen linksextreme Gewalttäter.
Einzelfälle nur bei Linksextremen? Für Sie scheint Gewalt hauptsächlich rechtslastig zu sein. Für sich betrachtet sind es aber Einzelfälle, egal ob rechts oder links. Gewalt hat viele Gesichter. Manche handeln auch ohne politische Gesinnung, sind Bürger der Mitte.
Wie sieht denn ein Stopsignal Ihrer Meinung nach aus? Frau Faeser und andere Politiker wiederholen bei jedem Interview ständig die Floskel von der "ganzen Härte des Rechtssaates!. Da ist doch die Frage, hat man sonst nur halbherzig gehandelt? Ich behaupte ja. Es liegt doch an den Regierenden Gesetze und Härte anzuwenden bzw. durchzusetzen, schließlich forden diese es ja ständig.
Auch der Verfassungsschutz sieht eine erhebliche Gefahrenlage durch den Rechtsextremismus. Davor kann man doch nicht die Augen erschließen. Die AfD grenzt sich nicht von rechtsextremistischen Gruppierungen, der Reichsbürgerszene u.a. ab. Sie ist längst Teil einer gemeinsamen verfassungsfeindlichen Ideologie geworden.
Auch der Verfassungsschutz sieht eine erhebliche Gefahrenlage durch den Rechtsextremismus.
Er sieht und kann nicht handeln? Entweder kann oder will man nicht!
Nein, ich lehne rechte wie auch linke Gewalt bzw. jede Form von Extremismus entschieden ab. Aktuell sehe ich die Bedrohung für unseren Staat aber ganz klar bei den rechtsextremistischen Gruppierungen.
„Es braucht ein klares Stop Signal, insbesondere gegen rechtsextreme, aber auch in Einzelfällen gegen linksextreme Gewalttäter.“
Es braucht ein klares Stop Signal gegen ALLE Gewalttäter!
Richtig, aber auch gegen Hasspredigern und Hetzer, denn diese liefern den Nährboden für die Gewalt.
Na dann sind ja Politiker wie Esken die geistigen Brandstifter.
Aber das wollen Sie ja nicht wahr haben, Adeo60.
"Es braucht ein klares Stop Signal, insbesondere gegen rechtsextreme, aber auch in Einzelfällen gegen linksextreme Gewalttäter."
Das ist grundsätzlich richtig. Dieses Stoppsignal ist aber nur überzeugend, wenn es von der gesamten Gesellschaft kommt. Stoppsignale von denen, die alle Andersdenkenden sowieso bekämpfen, bleiben im besten Fall wirkungslos.
Es fehlt allen am gegenseitigen Respekt.
„auch im Bundestag erleben wir viel zu oft verbale Verrohung.“
Seit die AfD drinsitzt, nimmt die immer weiter zu.