Ihre Meinung zu Mützenich will Aussage über "Einfrieren des Krieges" nicht korrigieren
Trotz aller Kritik will SPD-Fraktionschef Mützenich an seinen Äußerungen zu einem "Einfrieren" des Ukraine-Kriegs festhalten. Er erklärt auch, warum. Außenministerin und Verteidigungsminister distanzierten sich von der Wortwahl.
Ich finde über den Vorschlag von Herrn Mützenich muss ernsthaft diskutiert werden.
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Was sollte denn da als Ergebnis bei raus kommen?
Das alles so bleibt, wie es jetzt ist?
Das wäre der falsche Weg.
Vollständig einig
Worin besteht denn der Vorschlag konkret? "Lasst uns doch mal alle über den Weltfrieden reden". Sehr hilfreich dieser Vorschlag.
Das hat ja schon bei der Krim so gut funktioniert und in der Geschichte hat man offensichtlich aus Chamberlains Appeasementversuch auch nichts gelernt. War Chamberlain ein „Friedenskanzler“? Diktaturen verstehen nur Abschreckung.
Diktaturen verstehen nur Abschreckung.
-- Finde ich nicht. Verhandlungen sind ja keine Bitten
Nein, die Nato sollte Verteidigungspositionen in der Ukraine beziehen. Ist Europa in Gefahr oder nicht, kämpft Putin nicht offiziell gegen die Nato, hat er das nicht wiederholt gesagt? Man kann hier natürlich noch ein bisschen länger auf Zeit spielen. Dann sterben aber noch mehr Ukrainer für uns, während wir mit Waffengeschäften und Dividenden verdienen und uns pazifistisch geben, bezogen auf die Kriege in der Ukraine und woanders.
Diese Option das eigene Leben für andere Staaten zu riskieren, sollte auf NATO Staaten beschränkt sein. Die NATO sollte ein Verteidigungsbündnis bleiben und nicht zur Weltverteidigung Macht werden
Ein Frieden kann nur am Verhandlungstisch erreicht werden.
Aber dann muss
1. über das Völkerrecht und die Bedürfnisse der Ukraine nach territorialer Integrität verhandelt werden. Dazu zeigen sich Putin und Medwedew nicht bereit.
2. es robuste Sicherheitsgarantien für die Ukraine geben. Sonst nutzt Putin eine eine Feuerpause nur zur Umgruppierung und Aufrüstung seiner Truppen zum neuerlichen Überfall auf weitere Gebiete.
Sehen Sie Putin und Medwedew dazu bereit, wenn Sie die kürzlich wieder geäußerten Aussagen zur Eingleiderung der Ukraine nach Russland ansehen ?
Grundsätzlich sehe ich das auch so.
Es ist aber die Frage aufgeworfen ob die Rechte der Ukraine durchsetzbar sind. Und welcher Preis für den Westen zu hoch wird.
Schließlich ist die Ukraine kein NATO Mitglied, für die alle Register zu ziehen wären.
Möglicherweise wäre ein weiterer Appeasement Schritt in Richtung Russland eine weltweite Friedenssicherung.
Ich verstehe Herrn Mützenich in dieser Weise