Die CDU will das 2023 reformierte Bürgergeld umbenennen und in seiner jetzigen Form abschaffen. SPD-Chef Klingbeil wies die Forderungen zurück. Für die SPD gehörten soziale Sicherung und wirtschaftliche Stärke zusammen.
Diese Diskussion um mögliche Änderungen beim Bürgergeld sind einfach nur überflüssig wie ein Kropf.
Genau so überflüssig wie der Versuch, die Zustimmung zum Wachstumchancengesetz mit der Anbiederung an die Landwirte (mit Blick auf die Wahlen) zu verbinden.
Stimme Ihnen voll und ganz zu.
Es folgt der Methode „Hauptsache dagegen“. Man will sich halt maximal abgrenzen. gleichzeitig auf der Neid- und Missgunstwelle der AfD mitreiten im Irrglauben so könne man die AfD stellen…
Die Methode „Hauptsache dagegen“ können sie aber jeder Partei zuschreiben. Die SPD bei Taurus, die Grünen bei der Bezahlkarte usw.
Nein, diese Diskussion ist dringend notwendig.
Und warum?
Wenn die CDU auf eine Namensänderung beim Bürgergeld besteht, dann sollte diese Partei auch ihren Namen „Christlich Demokratische Union“ ändern, denn christlich sind die Auswürfe der Partei schon lange nicht mehr.
Es kommt darauf an, welchen Zeitpunkt der Kirchengeschichte Sie als Referenz betrachten wollen. Momentan ist auch nur die deutsche katholische Kirche relativ harmlos. In Polen ist das schon ganz anders, in einigen osteuropäischen Ländern ebenso und in Afrika sind und waren die christlichen Kirchen immer schon gemeingefährlich. Siehe Homosexuelle. Bei dem Thema unterscheiden sich die christlichen Kirchen Afrikas in keinster Weise vom Islam. Auch die Evangelikalen Kirchen der USA sind gefährliche Organisationen, die ihre Missionare in die ganze Welt aussendet, um ein „christlich“ - rechtsradikales Weltbild zu predigen und neue Jünger zu bekehren.
Mit dem eigentlichen Christentum hat die Union aber so wenig zu tun, wie die katholische oder die evangelische Kirche.
Aus welchem Grund schweifen Sie denn ab?
Ich schwof ab, um auf die Idee von „Timo Winkler“ einzugehen, dass die Union irgendetwas mit „Christen“ zu tun haben könnte.
On Point! Dem kann ich nur zustimmen.
Was wäre denn in ihren Augen "christlich"? Die katholische Soziallehre setzt jedenfalls neben Solidarität auch auf Subsidarität und Eigenverantwortung. Die Vorschläge der Union stehen dem nicht zwingend entgegen, wenn man mal von dem Unterton absieht, mit dem die Vorschläge zuweilen vorgetragen werden.
"Die Vorschläge der Union stehen dem nicht zwingend entgegen, wenn man mal von dem Unterton absieht, mit dem die Vorschläge zuweilen vorgetragen werden."
Die Union ist auch nicht zwingend gegen Ausländer, nur weil sie weniger Asylrecht und mehr Abschiebungen fordert und immer wieder mit Stammtischparolen auffällt, die einen rechtspopulistischen Unterton haben. Die Union ist auch nicht zwingend korrupt, nur weil sich ihre Mitglieder auffallend häufig selbst bereichern.
Zwingend ist das alles nicht. Aber es ist halt der rote Faden.
Christlich sind die Gebote und da schweift die CDU regelmäßig ab.
Welches Gebot meinen Sie? Etwa dieses: "Wer nicht arbeiten will, soll auch nicht essen." (2 Thess 3,10)?
Wie gut das sie ihr Feindbild pflegen können.
„Capital“ ist nichts negatives, nur weil einige es nicht haben, aufbauen oder halten können.
Vielleicht weniger christlich, dafür pragmatisch und richtig.
Pragmatisch schon, richtig nur für die CDU, aber nicht für die schwachen der Gesellschaft.
Wenn man die CDU mit den christlichen Kirchen vergleicht, dann stimmen sie zumindest in dem überein, dass beide aus der Menge der ihnen Anvertrauten gerne die Kleinen missbrauchen. Etwas böse formuliert, aber leider wahr.
Ja, UDU für UNchristlich Demokratische Union.
“SPD lehnt Bürgergeld-Reform ab“
Deshalb: „Für die SPD gehörten soziale Sicherung und wirtschaftliche Stärke zusammen“.
Womit sie, da das nur logisch ist - schließlich kommt es in der Wirtschaft auf jeden Einzelnen an - Recht hat.
Für gewöhnlich bin ich auch immer für "mehr Eigenverantwortung" aber der Kerl im Clip hat recht.
Viele Langzeitarbeitslose sind es nicht umbedingt gerne oder freiwillig und es geht oft mit psychischen Problemen einher. Und sind wir mal ehrlich, viele Maßnahmen des Jobcenter sind durch die Bank sinnlos und Jobangebote nicht selten von Zeitarbeitsfirmen, die ohnehin nen hohen Mitarbeiter Verschleiß haben.
Diese abzulehnen, wo man eh schon andere Probleme hat .. sollte in nem gewissen Rahmen möglich sein ohne sanktioniert zu werden.
Absolut richtig!
Der Typ im Video ist Ulrich Schneider vom Paritätischen. Seit Jahren DIE Stimme, wenn es um das Thema Armut geht. Der macht auch Musik. Der hat's drauf, im Gegensatz zur CDU.
Erste Unionspolitiker plädieren jetzt auch für Bezahlkarten für Bürgergeldempfänger
Kann dann leider niemand mehr gunstig second hand kaufen, Armut und Verzweiflung von Arbeitsunfähigen werden zunehmen
Dann bin ich für Bezahlkarten für Lobbyisten, das trifft dann insbesondere die CDU. Jeder Lobbyist muss hat nur ein bestimmtes Kontingent an Kontakten mit den Politikern und wenn er den Kontakt mit einem Mitglied der Linken ablehnt, wird ihm der Status aberkannt.
Ausgerechnet die vermeintlich BÜRGERlichste Partei will das BÜRGERgeld abschaffen: Selten haben Politiker dieser Bundesrepublik klarer und deutlicher ihr wahres, BÜRGERverachtendes Gesicht gezeigt! Absolut unwählbar, kann man da nur sagen...
Vielleicht nur unwählbar deswegen, weil sie eine Koalition mit den Grünen wollen.
Thema verfehlt um die Grünen geht es im TS-artikel nicht Die zur Zeit staatstragendste Partei sind übrigens die Grünen
Hoffentlich nicht mehr lange. Warten wir die nächst BTW ab.
Ach, Sie wollen Anarchie?
Das glaube ich mal eher nicht.
Korrigieren Sie sich bitte. Sie wollen es nicht glauben, weil es nicht in Ihre Weltsicht passt.
Nein, unwählbar für anständige Bürger, die sich um ihre Nachbarn kümmern. Schlimm, dass man so etwas hier noch erkären muss.
„Zu den Forderungen der CDU gehört auch, dass künftig wieder ab dem ersten Tag in der Grundsicherung eine Vermögensprüfung durchgeführt werden soll. Auch sollen die Grenzen für Schonvermögen abgesenkt werden.“
Prima mit Existenzängsten im Nacken wird der abhängige Arbeitnehmer auch wieder handzahm
Angesichts des Umstands, dass die wenigsten Bürgergeldempfäger dies freiwillig sind („Die Bundesagentur habe bei 2,7 Prozent der Leistungsberechtigten das zu bezahlende Geld gekürzt - insgesamt in 148.488 Fällen gegen 99.571 Personen. Im Jahr 2021 waren noch 3,1 Prozent der Leistungsberechtigten betroffen, wie die Bundesagentur am 11.4.2023 in Nürnberg mitteilte“) besteht auch kein Grund, die Menschenrechte zu missachten und Menschen ‚handzahm‘ zu machen.
Das ist eine schwierige Frage.
Es ist schwer vermittelbar, wenn ein wohlhabender Bürger nach dem Bezug von ALG1 ungeprüft staatlich unterstützt wird.
Andererseits hilft 1 Jahr eigentlich auch wenig, wenn ein Arbeitnehmer mit ETW, Auto und privater Altersvorsorge mit 60 in ALG2 fällt.
Ich denke das Schonvermögen sollte je nach Beschöäftigungsjahren nach oben korrigiert werden.
Es kann nicht sein, dass man erst ruiniert sein muss, um gesellschaftlich aufgefangen zu werden, wenn man unter dem Strich viel geleistet hat.
Nur... wo setzt man die Grenze?
"Prima mit Existenzängsten im Nacken wird der abhängige Arbeitnehmer auch wieder handzahm."
Ja, die CDU rückt immer mehr die asoziale neoliberale, gescheiterte Fratze aus den Zeiten mitter der 80er bis Ende 90er in den Focus. Fehlt nur noch die Wiedergeburt des American Psycho, ich habe da auch schon einen Darsteller in Verdacht.
Logisch, die „Schweine“Unternehmen, die gezielt ausbeuten und sich „kreative“ Modelle ausdenken, damit der Mindestlohn unterlaufen werden kann und sie vllt noch vom Staat profitieren, der die unter Existenzminimum angesiedelten Löhne auf BG aufstocken muss, brauchen doch wieder „Futter“. Diese Zustände können doch nicht weitergehen, dass sich AN ihren Job auch noch aussuchen und gar solchen Unternehmern den Stinkefinger zeigen (kann Ironie enthalten).
“SPD lehnt Bürgergeld-Reform ab“
Wer lange gearbeitet hat soll auch etwas bekommen.
Wer nur rumhängt sollte auch nur minimal Unterstützung erhalten.
„Wer nur rumhängt sollte auch nur minimal Unterstützung erhalten.“
Die Union will sämtliche Unterstützung streichen
Und? Finden Sie das falsch bei Totalverweigerern?
@Pegasus7000 • 22:41 Uhr
| "Und? Finden Sie das falsch bei Totalverweigerern?" |
Die Totalverweigerer sind eine kleine Minderheit. An denen sollten sich die Regelarien nicht orientieren.
"Im Jahr 2021 wurden 52.174 Fälle von Leistungskürzungen aufgrund von „Weigerung der Aufnahme oder Fortführung einer Arbeit, Ausbildung," (Q:https://www.merkur.de/wirtschaft/jedes-jahr-eine-arbeit-so-viele-buerge…)
"Alena Buyx hat auch einen für mich wichtigen Aspekt genannt: "Schindluder gibt es immer von einer kleinen Minderheit...ich würde dafür werben, dass wir unsere gesellschaftlichen Regeln nicht bauen mit Blick auf eine kleine Minderheit, die damit Schindluder treibt." Q: Alena Buyx im DLFKultur, 07.12.2023)
Dagegen sprechen aber die Tatsachen, dass die Zahl der Totalverweigerer sehr gering ist. Falls Sie für Fakten empfänglich sein sollten....
https://www.zdf.de/nachrichten/wirtschaft/buergergeld-arbeitslose-ausla…
natürlich ist das falsch
Die wenigsten „hängen nur rum“, es sei denn man hat Zuviel RTLII gekuckt….
Mit dem Bürgergeld hat sich die SPD zwar von ihrem "Agenda"- Trauma zu befreien versucht, eine Rückbesinnung auf ihre Tradition als Arbeiterpartei ist ihr damit aber nicht gelungen. Die SPD ist mit dem Bürgergeld das Arbeitsethos abhanden gekommen, das die Malocher angesprochen hat. Sie will offenbar nicht Arbeiterpartei sein, sondern Partei der Nicht- Arbeitenden. Die Union wird deshalb mit ihrem Grundeinkommen auch von vielen Arbeitnehmern Zustimmung erhalten. Zumindest von denen, die sich keine Sorgen vor Arbeitslosigkeit machen und das sind in Zeiten der Vollbeschäftigung wohl die meisten.
Zustimmung erhalten. Zumindest von denen, die sich keine Sorgen vor Arbeitslosigkeit machen und das sind in Zeiten der Vollbeschäftigung wohl die meisten.
Das sehe ich anders, wer in prekären Verhältnissen aufgewachsen ist, wird immer Angst vor Arbeitslosigkeit haben und die Drohung, die bescheidene aufgebaute Reserve wegzunehmen, kann den Boden unter den Füßen entziehen. Es geht darum Menschen so zu ängstigen, dass alle Arbeitsbedingungen akzeptiert werden. Und wieder sollen Arme gegen Ärmere ausgespielt werden
Ich bestreite nicht, dass es Leute gibt, die auch heute noch Angst vor Arbeitslosigkeit haben. Wenn man den Umfragen glauben darf, sind das aber immer weniger. In Zeiten des Arbeitskräftemangels bestimmen immer häufiger die Arbeitnehmer wo und unter welche Bedingungen sie arbeiten wollen. Ob die Union arme Leute gegeneinander ausspielen will, kann man ihr anhand ihrer Vorschläge wohl kaum nachweisen. Änderungen beim Schonvermögen treffen ja nicht die Ärmsten.
die jetzigen Bürgergeldregelungen sind absolut ok, es geht auch um Würde, und darum das man nicht das wenige, was man sich jahrelang mühsam abgespart hat, in einem Jahr aufessen muss
Ist ihnen andeutungsweise klar, welche Bedingungen gegeben sein müssen, um Bürgergeld zu erhalten?
Ich bezweile das.
Was ist so schwer, Geld für Arbeit zu geben? Wer Arbeit ablehnt, obwohl man arbeitsfähig ist, sollte das spüren. Schließlich haben wir genug Arbeit für alle.
Eher sind das Scheingefechte. Die BlackRock-Union will weiter entrechten. Das ist nicht neu. "Friedrich Merz hält 132 Euro Hartz 4 für genug, Die Welt vom 12.9. 2008. So viel zum Sammler von Aufsichtsratsmandaten (17).
Die SPD kann sich jetzt-gerade vor der Serie von Wahlen als sozialer Verteidiger inszenieren, obwohl sie historisch eben jene Agenda-Politik in den 2000er Jahren durchgedrückt hat, als deren Folge eine Menge von Lohnabhängigen ihren Lohn mit Sozialleistungen aufstocken muss.
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Naja, Bürgergeld an alle abgeben, das lässt den Sozialstaat kaputt gehen.
An alle abgeben?
Jepp. An alle, die es haben wollen.
Wieso an alle abgeben ? Und wieso lässt anderes den "Sozialstaat" nicht kaputt gehen ? Von Rüstung bis zur steuerlichen Entlastung von Gutverdienern(15 Milliarden Euro im Haushalt).
Warum soll man hier noch diskutieren, wenn man so einen Unsinn lesen muss. Nur Hass, Häme und Unsinn verbreiten, ohne den Artikel zu lesen oder womöglich die Überschrift. Danke.
Quatsch hoch zehn, das will noch nicht mal die Linke.
Die SPD musste damals unter Schröder reformieren, die 16 Jahre Kohl hatten das Land an den Rand gefahren. Die 98er RG-Fegierung ist dabei etwas über das Ziel geschossen. Die Motivstion war aber okay und die - zum damaligen Zeitpunkt - Richtung auch. es hätte so ab 2005 Halt deutlich dagegen gesteuert werden müssen, aber dann kam schwarz/gelb…
Na ja, die Situation der Arbeitslosen wurde verschlechtert. Die der Beschäftigten auch (Leiharbeit und faktischer Druck wegen Hartz 4).
Und nach 2005, da kam eine CDU/SPD-Koalition. Danach wurden die Privatbanken mit Steuermitteln gerettet.
Richtig, erst kam GroKo I, danach schwar/gelb. Ändert aber wenig sn der Sache: Die Reformen waren nach 16 Jahren Kohl notwendig, RG ist nur über das Ziel hinausgeschossen und es wurde danach nie mehr eingefangen. mit dem Bürgergeld wurde jetzt das erste Mal eine ernstere Reform angegangen. Sie ist nicht gut, aber besser als zuvor.
IMHO wäre due Zeit reif für ein BGE. Alle bekommen was, wer nur einen Euro zu verdient zahlt zwar Steuern, hat aber mehr, als nur mit dem BGE. Finanzierbar ist das.
Ein BGE wird wohl nicht kommen. Da sind fast alle Parteien dagegen.
Aber es widerspricht sich doch-zumindest ein bisschen, die Hartz-"Reformen" zu rechtfertigen und jetzt für ein BGE einzutreten. Erstere wurden doch von BDI/BDA begrüßt. Bestimmt nicht, weil sie denen geschadet haben, sondern genützt. BGE wäre sicher finanzierbar, betrachtet man die gesellschaftliche Entwicklung, die Zunahme der Vermögensmillionäre seit 2008 um 69 Prozent auf 550.000 oder die Rüstungskosten.
Ich sage ja, dass die Agenda 2010 zur Jahrtausendwende okay war. Seit dem ist viel passiert: Die Produktivität ist immens gestiegen, die Vermögensverteilung extrem auseiandergegangen, etc. Und ja, die Agenda-Reformen haben auch dazu beigetragen, man hätte da bald nach dem ersten kraftvollen Aufschwung gegenteuern müssen. Nicht jede Lösung ist zu jedem Zeitpunkt richtig, man muss immer nachsteuern.
Was hat das Eine mit dem Anderen zu tun?
Nichts.
Die Agenda 2010 wäre niemals in dieser harten Form notwendig gewesen, hätte nicht Kohl mit seiner Wiedervereinigungs-"Strategie" Deutschland völlig an die Wand gefahren.
Wieso ist sie notwendig geworden ? Aber-immerhin geben Sie zu, dass es eine harte Form gewesen ist. Und in welchem Interesse erst.
16 Millionen nicht Einzahler ins Sozialsystem zu integrieren ist beim Bernd ein Klacks.
Was soll das denn heißen ? 16 Millionen Nichteinzahler ? Die zahlen ein und arbeiten seit Jahrzehnten mit höherer Wochenarbeitszeit und immer noch geringeren Löhnen.
Sehen sie sich die Witschaftdaten vor 1990 und danach an.
Sehen Sie sich die Daten nach der Agenda 2010 an.
Die Daten geben der Regierung Schröder recht. Deswegen war nach 1990 die Agenda 2010 die notwendige Reaktion auf die Wiedervereinigung.
Sie verteidigen eine unsoziale Politik. Nach dem Memorandum Wirtschaftspolitik 2017 waren 39,3 Prozent der Beschäftigten atypisch beschäftigt. Teilzeit, Minijob, Leiharbeit-im Jahr 2013 lag der Anteil bei 29,5 Prozent. 3,1 Millionen Vollzeitbeschäftigte hatten nur befristete Verträge dann wareninsgesamt 17,2 Millionen von 36 Millionen abhängig Beschäftigte atypisch Beschäftigt. Das kann nur kaltlassen, wer davon nicht betroffen ist.