Die CDU will das 2023 reformierte Bürgergeld umbenennen und in seiner jetzigen Form abschaffen. SPD-Chef Klingbeil wies die Forderungen zurück. Für die SPD gehörten soziale Sicherung und wirtschaftliche Stärke zusammen.
Statt über Name oder Höhe zu lamentieren sollte man bei der Union erst mal ganz generell zu der Einsicht kommen, dass das ganze Verhätscheln der großen Unternehmen (an dem natürlich nicht nur die Union Schuld ist) dazu geführt hat, dass ein nicht geringer Teil der Bevölkerung sich das Leben eigentlich nicht mehr leisten kann und streng genommen nur noch so gerade existiert.
Klarer kann man es nicht ausdrücken.
Sind die <20% der Deutschen, die sich keine 7 Tage Auslandsurlaub leisten können, die, die sie meinen, wenn sie davon sprechen, dass sich "ein nicht geringer Teil der Bevölkerung das Leben eigentlich nicht mehr leisten können"?
Vorsicht bei der Antwort.... schauen sie sich die Erwartungen der Tourismusbranche für 2024 an...
Ist halt die Frage, worauf die Leute stattdessen verzichten. Haus, Auto, gesunde Ernährung, nachhaltige Kleidung, Kultur. Als ich noch jung war, hatte ich den Eindruck, dass viel mehr Menschen sich nicht dazwischen entscheiden mussten.
Und ob 80% der Menschen eine Woche Urlaub im Ausland machen... fällt mir schwer, mir das vorzustellen, aber ich habe nur einen begrenzten Sichtwinkel.
Ich weiß nicht wie alt sie sind.
In meiner Jugend war die durschschnittliche Wohnfläche pro Person bei etwa der Hälfte wie heute.
Telefonieren war teuer.
Urlaub mit Flugreise? Bruhaha...
Auto? Für den (einzigen) Verdiener.
Selbst die Spülmaschine war eher selten.
Restaurant? Bestenfalls wenn die Oma einen "Runden" Geburtstag hatte.
War zumindest so in meiner Kindheit.... , zugegeben, das hat mir so viel Lebenserfahrung gegeben, dass ich immer noch relativ sparsam lebe.... Mit einem 8stelligen Vermögen...
Ihr Eindruck täuscht. Manchmal liegen zwischen Bauchgefühl und der Realität Welten.
Und Sie sollten vorsichtig sein mit Statistiken, die Sie nicht analysiert haben. Nur, weil es mehr Reisen gibt, heisst das nicht, dass sich mehr Menschen reisen leisten können, es sind nur mehr Reisen, wohl eher von den gleichen Menschen. So gibt Ihre Tourismuserwartung gar noch eine Verschlimmerung der Verhältnisse an, es werden nämlich mehr Reisen durch noch weniger Menschen gebucht, die Schere zwischen reich und arm nimmt noch zu.
Somit also vielen Dank für Ihren Hinweis. Und von mir der Hinweis … Vorsicht bei der Antwort.
Jau, genauso sieht's aus. Läuft gerade auch als Doku im NDR: "Früher waren wir malMittelschicht." Niedriglohnsektor & Co.
Es ist eher das Untertanentum gegenüber der reichen Schicht als den Unternehmen gegenüber. Wenn eine Susanne Klatten heute 70% weniger Abgaben auf ihre Einnahmen aus geerbten Aktienpaketen (nicht aus ehrlicher Arbeit) als Mitte der 90er Jahre zahlen muss, der Ottonormalarbeiter dagegen höhere Belastungen hat, dann stimmt da etwas nicht (siehe Krautreporter).
Wie immer ist es erst einmal an der Zeit, über Umverteilung nachzudenken (Vermögens-, Erbschaftssteuer, Finanztransaktionssteuer), also Steuern auf Einkünfte, die nicht erarbeitet wurden. Dann ist Geld zuhauf da und niemand muss die Kleinen gegeneinander ausspielen.
Diese Diskussion um mögliche Änderungen beim Bürgergeld sind einfach nur überflüssig wie ein Kropf.
Genau so überflüssig wie der Versuch, die Zustimmung zum Wachstumchancengesetz mit der Anbiederung an die Landwirte (mit Blick auf die Wahlen) zu verbinden.
Stimme Ihnen voll und ganz zu.
Es folgt der Methode „Hauptsache dagegen“. Man will sich halt maximal abgrenzen. gleichzeitig auf der Neid- und Missgunstwelle der AfD mitreiten im Irrglauben so könne man die AfD stellen…
Die Methode „Hauptsache dagegen“ können sie aber jeder Partei zuschreiben. Die SPD bei Taurus, die Grünen bei der Bezahlkarte usw.
Nein, diese Diskussion ist dringend notwendig.
Und warum?
Wenn die CDU auf eine Namensänderung beim Bürgergeld besteht, dann sollte diese Partei auch ihren Namen „Christlich Demokratische Union“ ändern, denn christlich sind die Auswürfe der Partei schon lange nicht mehr.
Wahr, so wahr...
Es kommt darauf an, welchen Zeitpunkt der Kirchengeschichte Sie als Referenz betrachten wollen. Momentan ist auch nur die deutsche katholische Kirche relativ harmlos. In Polen ist das schon ganz anders, in einigen osteuropäischen Ländern ebenso und in Afrika sind und waren die christlichen Kirchen immer schon gemeingefährlich. Siehe Homosexuelle. Bei dem Thema unterscheiden sich die christlichen Kirchen Afrikas in keinster Weise vom Islam. Auch die Evangelikalen Kirchen der USA sind gefährliche Organisationen, die ihre Missionare in die ganze Welt aussendet, um ein „christlich“ - rechtsradikales Weltbild zu predigen und neue Jünger zu bekehren.
Mit dem eigentlichen Christentum hat die Union aber so wenig zu tun, wie die katholische oder die evangelische Kirche.
Aus welchem Grund schweifen Sie denn ab?
Ich schwof ab, um auf die Idee von „Timo Winkler“ einzugehen, dass die Union irgendetwas mit „Christen“ zu tun haben könnte.
On Point! Dem kann ich nur zustimmen.
Was wäre denn in ihren Augen "christlich"? Die katholische Soziallehre setzt jedenfalls neben Solidarität auch auf Subsidarität und Eigenverantwortung. Die Vorschläge der Union stehen dem nicht zwingend entgegen, wenn man mal von dem Unterton absieht, mit dem die Vorschläge zuweilen vorgetragen werden.
"Die Vorschläge der Union stehen dem nicht zwingend entgegen, wenn man mal von dem Unterton absieht, mit dem die Vorschläge zuweilen vorgetragen werden."
Die Union ist auch nicht zwingend gegen Ausländer, nur weil sie weniger Asylrecht und mehr Abschiebungen fordert und immer wieder mit Stammtischparolen auffällt, die einen rechtspopulistischen Unterton haben. Die Union ist auch nicht zwingend korrupt, nur weil sich ihre Mitglieder auffallend häufig selbst bereichern.
Zwingend ist das alles nicht. Aber es ist halt der rote Faden.
Christlich sind die Gebote und da schweift die CDU regelmäßig ab.
Welches Gebot meinen Sie? Etwa dieses: "Wer nicht arbeiten will, soll auch nicht essen." (2 Thess 3,10)?
Wie gut das sie ihr Feindbild pflegen können.
„Capital“ ist nichts negatives, nur weil einige es nicht haben, aufbauen oder halten können.
Vielleicht weniger christlich, dafür pragmatisch und richtig.
Pragmatisch schon, richtig nur für die CDU, aber nicht für die schwachen der Gesellschaft.
Wenn man die CDU mit den christlichen Kirchen vergleicht, dann stimmen sie zumindest in dem überein, dass beide aus der Menge der ihnen Anvertrauten gerne die Kleinen missbrauchen. Etwas böse formuliert, aber leider wahr.
Ja, UDU für UNchristlich Demokratische Union.
“SPD lehnt Bürgergeld-Reform ab“
Deshalb: „Für die SPD gehörten soziale Sicherung und wirtschaftliche Stärke zusammen“.
Womit sie, da das nur logisch ist - schließlich kommt es in der Wirtschaft auf jeden Einzelnen an - Recht hat.
Für gewöhnlich bin ich auch immer für "mehr Eigenverantwortung" aber der Kerl im Clip hat recht.
Viele Langzeitarbeitslose sind es nicht umbedingt gerne oder freiwillig und es geht oft mit psychischen Problemen einher. Und sind wir mal ehrlich, viele Maßnahmen des Jobcenter sind durch die Bank sinnlos und Jobangebote nicht selten von Zeitarbeitsfirmen, die ohnehin nen hohen Mitarbeiter Verschleiß haben.
Diese abzulehnen, wo man eh schon andere Probleme hat .. sollte in nem gewissen Rahmen möglich sein ohne sanktioniert zu werden.
Absolut richtig!
Der Typ im Video ist Ulrich Schneider vom Paritätischen. Seit Jahren DIE Stimme, wenn es um das Thema Armut geht. Der macht auch Musik. Der hat's drauf, im Gegensatz zur CDU.
Erste Unionspolitiker plädieren jetzt auch für Bezahlkarten für Bürgergeldempfänger
Kann dann leider niemand mehr gunstig second hand kaufen, Armut und Verzweiflung von Arbeitsunfähigen werden zunehmen
Dann bin ich für Bezahlkarten für Lobbyisten, das trifft dann insbesondere die CDU. Jeder Lobbyist muss hat nur ein bestimmtes Kontingent an Kontakten mit den Politikern und wenn er den Kontakt mit einem Mitglied der Linken ablehnt, wird ihm der Status aberkannt.
Ausgerechnet die vermeintlich BÜRGERlichste Partei will das BÜRGERgeld abschaffen: Selten haben Politiker dieser Bundesrepublik klarer und deutlicher ihr wahres, BÜRGERverachtendes Gesicht gezeigt! Absolut unwählbar, kann man da nur sagen...
Vielleicht nur unwählbar deswegen, weil sie eine Koalition mit den Grünen wollen.
Thema verfehlt um die Grünen geht es im TS-artikel nicht Die zur Zeit staatstragendste Partei sind übrigens die Grünen
Hoffentlich nicht mehr lange. Warten wir die nächst BTW ab.
Ach, Sie wollen Anarchie?
Das glaube ich mal eher nicht.
Korrigieren Sie sich bitte. Sie wollen es nicht glauben, weil es nicht in Ihre Weltsicht passt.
Nein, unwählbar für anständige Bürger, die sich um ihre Nachbarn kümmern. Schlimm, dass man so etwas hier noch erkären muss.
„Zu den Forderungen der CDU gehört auch, dass künftig wieder ab dem ersten Tag in der Grundsicherung eine Vermögensprüfung durchgeführt werden soll. Auch sollen die Grenzen für Schonvermögen abgesenkt werden.“
Prima mit Existenzängsten im Nacken wird der abhängige Arbeitnehmer auch wieder handzahm
Angesichts des Umstands, dass die wenigsten Bürgergeldempfäger dies freiwillig sind („Die Bundesagentur habe bei 2,7 Prozent der Leistungsberechtigten das zu bezahlende Geld gekürzt - insgesamt in 148.488 Fällen gegen 99.571 Personen. Im Jahr 2021 waren noch 3,1 Prozent der Leistungsberechtigten betroffen, wie die Bundesagentur am 11.4.2023 in Nürnberg mitteilte“) besteht auch kein Grund, die Menschenrechte zu missachten und Menschen ‚handzahm‘ zu machen.
Eher sind das Scheingefechte. Die BlackRock-Union will weiter entrechten. Das ist nicht neu. "Friedrich Merz hält 132 Euro Hartz 4 für genug, Die Welt vom 12.9. 2008. So viel zum Sammler von Aufsichtsratsmandaten (17).
Die SPD kann sich jetzt-gerade vor der Serie von Wahlen als sozialer Verteidiger inszenieren, obwohl sie historisch eben jene Agenda-Politik in den 2000er Jahren durchgedrückt hat, als deren Folge eine Menge von Lohnabhängigen ihren Lohn mit Sozialleistungen aufstocken muss.
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Naja, Bürgergeld an alle abgeben, das lässt den Sozialstaat kaputt gehen.
An alle abgeben?
Jepp. An alle, die es haben wollen.
Wieso an alle abgeben ? Und wieso lässt anderes den "Sozialstaat" nicht kaputt gehen ? Von Rüstung bis zur steuerlichen Entlastung von Gutverdienern(15 Milliarden Euro im Haushalt).
Warum soll man hier noch diskutieren, wenn man so einen Unsinn lesen muss. Nur Hass, Häme und Unsinn verbreiten, ohne den Artikel zu lesen oder womöglich die Überschrift. Danke.
Quatsch hoch zehn, das will noch nicht mal die Linke.
Setzen Sie wirklich in eine Olaf Scholz-geführte SPD mehr Hoffnung beim Thema soziale Verantwortung als in die SPD eines Gerhard Schröder und Wokfgang Clement?
Scholz mag nicht so poltern, aber ansonsten ist er genauso ein arroganter Besserwisser ohne Bezug zur einfachen Bevölkerung wie Schröder.
Nein, nein, Klement, Münterfering, Schröder und Fischer, dass sind Namen, die den damaligen Sozialabbau (mehr Leiharbeit, Abwertung von Lohnarbeit und das schon erwähnte Aufstocken von Löhnen, weil sie sonst zu niedrig wären). begleiteten. Klement war da noch am konsequentesten und ging später in die FDP.
Tja, heute ist die SPD die Partei von Olaf Scholz. Der sich vor nicht allzulanger Zeit hervorragend selbst definiert hat mit der Aussage, dass die Hamburger eines Tages den Elbtower anschauen werden und sagen: Das hat der Scholz gut gemacht.
Immerhin: Sieht derzeit tatsächlich so aus, als könnte der Elbtower als hervorragendes Symbol für Olaf Scholz dienen...
Könnte der Olaf-Scholz-Gedächtnisturm werden. Der Rohbau steht jetzt bei etwa 100 Metern Höhe. Das Benko-Projekt.
Die SPD musste damals unter Schröder reformieren, die 16 Jahre Kohl hatten das Land an den Rand gefahren. Die 98er RG-Fegierung ist dabei etwas über das Ziel geschossen. Die Motivstion war aber okay und die - zum damaligen Zeitpunkt - Richtung auch. es hätte so ab 2005 Halt deutlich dagegen gesteuert werden müssen, aber dann kam schwarz/gelb…
Na ja, die Situation der Arbeitslosen wurde verschlechtert. Die der Beschäftigten auch (Leiharbeit und faktischer Druck wegen Hartz 4).
Und nach 2005, da kam eine CDU/SPD-Koalition. Danach wurden die Privatbanken mit Steuermitteln gerettet.
Richtig, erst kam GroKo I, danach schwar/gelb. Ändert aber wenig sn der Sache: Die Reformen waren nach 16 Jahren Kohl notwendig, RG ist nur über das Ziel hinausgeschossen und es wurde danach nie mehr eingefangen. mit dem Bürgergeld wurde jetzt das erste Mal eine ernstere Reform angegangen. Sie ist nicht gut, aber besser als zuvor.
IMHO wäre due Zeit reif für ein BGE. Alle bekommen was, wer nur einen Euro zu verdient zahlt zwar Steuern, hat aber mehr, als nur mit dem BGE. Finanzierbar ist das.
Ein BGE wird wohl nicht kommen. Da sind fast alle Parteien dagegen.
Aber es widerspricht sich doch-zumindest ein bisschen, die Hartz-"Reformen" zu rechtfertigen und jetzt für ein BGE einzutreten. Erstere wurden doch von BDI/BDA begrüßt. Bestimmt nicht, weil sie denen geschadet haben, sondern genützt. BGE wäre sicher finanzierbar, betrachtet man die gesellschaftliche Entwicklung, die Zunahme der Vermögensmillionäre seit 2008 um 69 Prozent auf 550.000 oder die Rüstungskosten.
Ich sage ja, dass die Agenda 2010 zur Jahrtausendwende okay war. Seit dem ist viel passiert: Die Produktivität ist immens gestiegen, die Vermögensverteilung extrem auseiandergegangen, etc. Und ja, die Agenda-Reformen haben auch dazu beigetragen, man hätte da bald nach dem ersten kraftvollen Aufschwung gegenteuern müssen. Nicht jede Lösung ist zu jedem Zeitpunkt richtig, man muss immer nachsteuern.
Was hat das Eine mit dem Anderen zu tun?
Nichts.
Bin bestimmt der letzte, der Birne verteidigt - der Mann hat nie kapiert, dass die Wende ihn gerettet hat und nicht er die Wende herbeigeführt hat.
Aber als Ausrede für Schröders Wirtschaftsliberalismus akzeptiere ich ihn nicht.
1998 war Deutschland wirtschaftlich angeschlagen und die Sozialkassen leer. Irgendwas musste RG machen. Die Agenda 2010 war damals grundsätzlich okay, hätte aber nachgeregeltvwrrden müssen. Auch als klar war, dass die „neue Sozialdemokratie“ zu schnell und stark in die Richtung Wirtschaftsliberalität abdriftete. Der Ansatz entsprach aber dem y2K-Spirit.
Die Agenda 2010 wäre niemals in dieser harten Form notwendig gewesen, hätte nicht Kohl mit seiner Wiedervereinigungs-"Strategie" Deutschland völlig an die Wand gefahren.
Wieso ist sie notwendig geworden ? Aber-immerhin geben Sie zu, dass es eine harte Form gewesen ist. Und in welchem Interesse erst.
16 Millionen nicht Einzahler ins Sozialsystem zu integrieren ist beim Bernd ein Klacks.
Was soll das denn heißen ? 16 Millionen Nichteinzahler ? Die zahlen ein und arbeiten seit Jahrzehnten mit höherer Wochenarbeitszeit und immer noch geringeren Löhnen.
Sehen sie sich die Witschaftdaten vor 1990 und danach an.
Sehen Sie sich die Daten nach der Agenda 2010 an.
Die Daten geben der Regierung Schröder recht. Deswegen war nach 1990 die Agenda 2010 die notwendige Reaktion auf die Wiedervereinigung.
Sie verteidigen eine unsoziale Politik. Nach dem Memorandum Wirtschaftspolitik 2017 waren 39,3 Prozent der Beschäftigten atypisch beschäftigt. Teilzeit, Minijob, Leiharbeit-im Jahr 2013 lag der Anteil bei 29,5 Prozent. 3,1 Millionen Vollzeitbeschäftigte hatten nur befristete Verträge dann wareninsgesamt 17,2 Millionen von 36 Millionen abhängig Beschäftigte atypisch Beschäftigt. Das kann nur kaltlassen, wer davon nicht betroffen ist.