Bijan Djir-Sarai

Ihre Meinung zu FDP-Generalsekretär kritisiert Habeck und Ampel

Was tun gegen die schwächelnde Wirtschaft? Darüber herrscht in der Ampel keine Einigkeit. FDP-Generalsekretär Djir-Sarai bemängelt die Problemanalyse von Wirtschaftsminister Habeck und wirbt erneut für eine bürgerliche Koalition.

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218 Kommentare

Kommentare

LifeGoesOn

Ich hoffe, Herr Djir-Sarai vergisst nicht, welche Partei das Hauptproblem der jetzigen Regierung von Anfang an dargestellt hat ... oh, was sieht er da im Spiegel ... ach seine eigene Partei ... na sowas.

Die jetzigen Blockier-Aktionen setzen dem ganzen die Krone auf und die Kritik an den Regierungspartnern werte ich als letztes Aufbäumen vor dem Niedergang der Partei.

Das ganze Verhalten der FDP ist ein Armutszeugnis, unter dem leider alle inzwischen leiden müssen.

 

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Linkseinbiegen-Statt-Rückwärtsfahren

Die FDP tut dies, weil sie schon an die Zeit nach der Ampel denkt. Lesen Sie den Satz im Beitrag dazu... CDU + CSU + FPD.

DeHahn

Das politische Klima ist absolut versaut: Union und AfD machen alles schlecht, die Medien sprechen nicht von "der Regierung" sondern von "der Ampel". Und die FDP stellt sich überall quer. Rechte, Werteunion, BündnisWagenknecht, Freie Wähler und Union hacken vereint auf "den Grünen" herum. Klar, wer mag in der Stadt schon Grünflächen. Beton und Asphalt, das isses doch. Und pfui Teufel: Energiesparen und weniger essen, das geht mal garnicht!

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ich1961

Zustimmung.

Account gelöscht

Auch volle Zustimmung ! 

Adeo60

Die AFD folgt in der Tat Ihrer bekannten Direktive, dass es Deutschland schlecht gehen möge, um daraus dann politische Vorteile ziehen zu können. Eine solche Partei kann und darf keine Regierungsverantwortung übernehmen. Die CDU wird durch die Stimmen für die AFD leider keine Mehrheiten schaffen können. Stimmen für BSW und vielleicht auch für die Werteunion werden diese Situation eher noch verschärfen. Merz hat bereits erkennen lassen, dass er in den Grünen einen möglichen Koalitionspartner nach der nächsten Bundestagswahl sieht. Was soll er auch anderes machen. Die Parteien an den politischen Rändern binden zu viele Stimmen und eine Zusammenarbeit mit diesen wird definitiv  von allen demokratischen Parteien ausgeschlossen.

R A D I O

Falsche Einschätzung, denn die entscheidenden Wähler und Politiker der FDP haben viel Grün um ihr Häuschen.

fathaland slim

Grün ist nicht gleich grün.

R A D I O

Porsche ist nicht gleich Porsche. Der Porsche Taycan kann mit 761 PS vollelektrisch über den Asphalt. Ein grünes Auto.

redfan96

Auch von mir 100% Zustimmung

Louis2013

"Er sei davon überzeugt, dass eine bürgerliche Koalition aus CDU, CSU und FDP in der Lage wäre, die Probleme des Landes gemeinsam richtig zu analysieren und auch gemeinsam Lösungen zu finden", sagt FDP-Generalsekretär Djir-Sarai. Große Zustimmung für diesen Satz, Herr Djir-Sarai.

 

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wie-

>> Große Zustimmung für diesen Satz, Herr Djir-Sarai.

Wieso brauchen denn CDU/CSU hier die Nachhilfe bzw. Expertise ausgerechnet der FDP? Was kann die FDP, was die Volkspartei CDU/CSU nicht kann?

Bahnfahrerin

Wer die Nachhilfe braucht wird im Artikel erwähnt:

"In gemeinsamen Sitzungen mit Vertretern von CDU und CSU "müsste ich nicht jedes Mal die Grundlagen der sozialen Marktwirtschaft erklären", so Djir-Sarai"

Damit hat er leider auch recht. Dass Herr Habeck von Wirtschaft keine Ahnung hat, hat er eindrücklich mit seinem Wissen zu Insolvenzen bewiesen. Und mit seiner Politik... Aber was erwarten wir von einem Politiker, der zwar einen Eid zum Wohle des deutschen Volkes abgibt, mit dessen Land aber - wie er in 2010 schriftlich festgehalten hat - nichts anfangen kann? 

Klärungsbedarf

Warum muss man in einer Koalition sein, um Probleme zu analysieren ? Allein an diesem Satz sieht man doch die mangelnde Qualifikation von Herrn Djir-Sarai, dem ja auch - wie ich schon zum Parallelartikel schrieb - sein Doktortitel von der Uni Köln wieder aberkannt wurde(Wikipedia). Volkswirtschaftliche Analyse ist etwas völlig anderes als die Vertretung von Klientelinteressen. 

Alter Brummbär

Also die FDP hat in den letzten Jahrzehnten nicht viel beigetragen. Sie ist immer im Fahrwasser der grossen hinterhergeschwommen.

Vector-cal.45

DIE Wendelhals-Partei schlechthin, sich überall dort anbiedernd, wo es irgendeine Regierung zu bilden geben könnte.

Dazu immer die Klientelpflege im Auge behalten für großzügige Spenden, sonst nichts. Kein Profil, kein Charakter, gar nichts.

Account gelöscht

Herr Djir-Sarai meint,  "dass eine schwarz-gelbe Koalition nach der nächsten Bundestagswahl unser Land wirtschaftlich besser wieder auf Kurs bringen könnte". 

Geht aber nicht.

Zur Zeit liegt die FDP stabil unter der Fünf-Prozent-Hürde.  Und unter uns Pastorentöchtern: wer glaubt noch daran, dass sie die Hürde jemals wieder schafft? 

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redfan96

Irgend wann vielleicht mal, wenn sie ihren strikt neoliberalen und blockierenden Kurs verlassen würde und zu den Ansätzen der 70er Jahre zurückkehren würde. Aber z.Zt. ist die FDP die große Blockiererin und Djir-Sarai macht das sehr deutlich in seiner Rede. Er strebt wohl die komplette Unbedeutendmachung der FDP an. Könnte mir vorstellen, dass sie daraufhin bald bei stabilen 2-3% landen wird.

Account gelöscht

Es hilft nichts, die FDP muss neue Wege gehen. Kuscheln war gestern.

Mein Vorschlag: Lindner und einige andere verlassen die Partei. 

Wolfgang Kubicki übernimmt und poltert sich mit Chuck Norris als Generalsekretär zurück ins Rampenlicht, nach dem Motto: 

Hart.  Härter.  FDP. 

silverbeard

Und selbst wenn die FDP die Hürde nochmal schafft: Wo bitte wollen die das nötige Geld herholen, wenn sich Lindner ständig selbst in den Fuß schießt?

Sieht Djir-Sarai die 'Chance' einer bürgerlich rechten Koalition vielleicht darin, das Lindner auf keinen Fall Finanzminister wäre?

Nachfolgerin

Und unter uns Pastorentöchtern: wer glaubt noch daran, dass sie die Hürde jemals wieder schafft? 

Die bisher einzige Pastorentochter an der Spitze einer Bundespartei wäre hier glaube ich optimistischer gewesen.

Schiebaer

Ich glaube es wird Zeit über eine Ende der Ampel nachzudenken.Die unterschiedlichen Ansichten treten immer deutlicher hervor. Was sagte einmal Lindner: Es ist besser nicht zu regieren als falsch zu regieren.

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fathaland slim

Ja, und dann? Weiter so wie vorher, mit einem Kanzler Merz?

Schiebaer

Warten Sie die Landtagwahlen im Herbst ab.Vermutlich wird es sehr ungemütlich weiter gehen.

fathaland slim

Das ist aber keine Antwort auf meine Frage.

Klärungsbedarf

Wir haben eine große Mehrheit in Deutschland, die meint, maßnahmen zu Eindämmung der Klimaprobleme wäre ein Nice-to-have. Diesem Bevölkerungsanteil öffnet sich das scheinbare Fenster "besser, wir lassen alles wie es war und ist". Man merkt nicht, dass man schon aus der Kurve getragen wird und empfiehlt das Durchtreten des Gaspedals.

Nachfolgerin

Ich glaube es wird Zeit über eine Ende der Ampel nachzudenken.

Ich habe zwar viel Sympathie für die Gewerkschaft der Verkehrspolizisten, aber lassen sich mich kurz nachdenken - nein.

wenigfahrer

Die FDP wusste doch das sie am Ende der Verlierer sein würde, wenn sie in dies Koalition einsteigt, und welche Koalition wäre denn Bürgerlich, die er vorschlägt würde das Geld für andere Dinge ausgeben, die aber ganz schnell verpuffen.

Das Grün sich 100 Prozent gedreht hat sieht ja der jeder die vorherigen Programme kennt, alles zu verteuern hat eben auch negative Auswirkungen, man braucht doch nur mal bei den Nachbarn schauen was die alles nicht machen, und wo die Gelder dort hingehen.

Die FDP ist unter 5 Prozent, und aus dem Loch kommt sie auch nicht mehr raus, sie hat Sachen zugestimmt wo besser gewesen wäre nein zu sagen, die Wähler kommen nicht zurück.

Das sind sinnlose Versuche aus dem Loch zu kommen, die Menschen schauen in ihre Geldbörse und wissen was sie nicht mehr können.

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ich1961

////Das Grün sich 100 Prozent gedreht hat sieht ja der jeder die vorherigen Programme kennt, alles zu verteuern hat eben auch negative Auswirkungen, man braucht doch nur mal bei den Nachbarn schauen was die alles nicht machen, und wo die Gelder dort hingehen.////

Bitte mal um Belege für die Aussage - danke.

 

AbseitsDesMainstreams

Die F.D.P. hat doch nach der Wahl im Sept. 2021 der rot-grünen Linksregierung die Macht ermöglicht!

Es war auch eine starke bürgerliche Regierung mit schwarz-blau möglich. Jetzt muss die F.D.P. die Konsequenzen ihres Handelns tragen. Mit tut es nicht leid, weil die F.D.P. völlig überflüssig ist.

Kristallin

>>>schwarz-blau möglich.>>>

War aber nicht Mehrheitswille der Wähler/Innen Damals! 

Das hat sogar Herr Laschet mal eingesehen. 

wenigfahrer

Schwarz-Blau wäre aber keine Alternative gewesen, das können Sie vergessen.

redfan96

Besser gesagt, sie hat blockiert so sie kann und Gesetzesvorhaben torpediert bis zum Geht-Nicht-Mehr, bis in die EU hinauf, wo D sich wieder einmal komplett blamiert hat und es nun den wenig schmeichelhaften Begriff des „German Vote“ gibt, Alles dank der FDP. Und darum verliert sie Wählerstimmen. Die einzig wirklich staatstragende Partei sind zur Zeit die Grünen, die schon soviele Kompromisse eingegangen sind, um das Regieren zu ermöglichen. Wohlgemerkt: Kompromisse zugunsten der FDP. Und die SPD hält sich fein raus….

Huhn

Danke, sehr gut zusammengefasst. Wenn ich mir überlege, wie die Grünen sich u.a. bei den Saudis verbiegen mussten damit wir, "das Volk" es im Winter warm haben, dass die Kämpfe um die notwendige Kindergrundsicherung in einem eigentlich nicht akzeptablen Kompromiss endeten ... undsoweiterundsofort.

ich1961

Danke für den Kommentar.

WaveSTR

Ich kenne niemanden, der weniger hat als vor 3 Jahren, im Gegenteil - wer etwas Grips hat, hat sogar mehr. Da wird wieder irgendwas behauptet, was nicht belegt wird. 

Hört auf, alles schlecht zu reden- insbesondere wenn es sich nicht belegen lässt!

ich1961

Danke für den Kommentar.

wenigfahrer

Was lässt sich nicht belegen, wenn das Einkommen 50 Euro steigt, aber die Ausgaben für Heizung und Strom zusammen 150 Euro steigen, dann hat man mehr?, eigenwillige Rechenart ist.

Ich kenne zumindest sehr viel denen es genauso geht.

Account gelöscht

Ja..... dem Untergang geweiht gehts jetzt hier den Bach runter. Gut das wir wenigstens keinen Krieg haben, ein warmes Wohnzimmer und das Auto vor der Tür. So ist uns wenigsten noch etwas geblieben......

Das war ein ironischer Kommentar.

rolato

Das Grün sich 100 Prozent gedreht hat sieht ja der jeder die vorherigen Programme kennt, alles zu verteuern hat eben auch negative Auswirkungen, man braucht doch nur mal bei den Nachbarn schauen was die alles nicht machen, und wo die Gelder dort hingehen.

Ich persönlich sehe das Nachbarn und Arbeitskollegen das machen was sie schon vorher gemacht haben, und gejammert wird nach wie vor auf hohem Niveau.

silverbeard

Die Grünen haben sich nicht gedreht, die machen pragmatische Politik. Nämlich genau die die nötig ist, während die FDP in irgendeinem Wolkenkuckucksheim schwebt, wo das Geld auf Bäumen wächst und nicht vom Finanzminister besorgt werden muss.

Entweder wir schaffen die Energiewende, hin zu EE-Strom, und wir schaffen es den ÖPNV auszubauen. Oder es ist völlig egal welches Klein-Klein sich Lindner als nächstes ausdenkt.

odiug

Ich sehe das Problem nicht in Parteien sondern in den Politikern und da nehme ich nahezu keinen aus. Viel zu viele Schwätzer treffen auf viel zu wenige Macher. Aber nicht nur in der Politik ist das so, nahezu in allen Bereichen, ob Manager oder Lehrer - überall wird nur noch kritisiert, aber nichts bewegt. Alle zeigen mit den Fingern auf den anderen, keiner sucht die Schuld bei sich. Ist ja auch einfach. Und der FDP Generalsekretär reiht sich da mit seinen Äußerungen nahtlos ein.

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Nachfolgerin

Da stimme ich Ihnen zu. Habeck ist ein Macher, Sarai eher ein Schwätzer.

draufguckerin

"Er sei davon überzeugt, dass eine bürgerliche Koalition aus CDU, CSU und FDP in der Lage wäre, die Probleme des Landes gemeinsam richtig zu analysieren und auch gemeinsam Lösungen zu finden."  Ja, Herr Djir-Sarai, das würde sicherlich so sein, aber das wird nicht klappen. Einerseits, weil der derzeitige FDP-Finanzminister mit seinem "Porschefahrer-Image" bei der Mehrzahl der Deutschen unbeliebt ist.  Aber auch, weil es sehr schwer würde, gegen die Stimmungsmache der Grünen, die mit einer überwältigenden Anzahl von NGOs und Lobbyorganisationen in der jungen bessergestellten Bevölkerung verwurzelt sind, anzukommen.  Die Grünen Organisationen (gGmbHs und gemeinnützige Vereine) arbeiten dabei gerne selbstrefentiell, stellen angeblich "wissenschaftsbasierte" Standards auf und versuchen, diese zu kontrollieren - und am liebsten auch noch teure Labels zu verkaufen. Wir finden diese auf Lebensmittelverpackungen, Möbeln, Fair-Produkten ...  

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ich1961

Nicht doch.

Grünen Bashing?

Klimawandel gibt es nicht, ist wurscht, unwichtig?

Sehen Ihre Enkelkinder das auch so?

 

Nachfolgerin

Einerseits, weil der derzeitige FDP-Finanzminister mit seinem "Porschefahrer-Image" bei der Mehrzahl der Deutschen unbeliebt ist.

So negativ und banal sehe ich die Deutschen gar nicht.

Nachfolgerin

Aber auch, weil es sehr schwer würde, gegen die Stimmungsmache der Grünen, die mit einer überwältigenden Anzahl von NGOs und Lobbyorganisationen in der jungen bessergestellten Bevölkerung verwurzelt sind, anzukommen.

Gegen die Grünen wird von Seiten der AFD, der Union und der Kostüm-Lady viel Stimmung gemacht, das ist richtig. Die Grünen sind bei gut ausgebildeten jungen Leuten aber stark verwurzelt und werden letztlich die deutsche Politik in Zukunft immer stärker mitbestimmen.

KunstPause

Bis auf Portschefahrer, 100% Zustimmung!

Huhn

In den letzten Jahren hat sich bei den christlichen (Widerspruch in sich selbst) Parteien gezeigt, wozu sie in der Lage sind. Im Rückblick sehe ich weder christliche Werte noch Problemlösungen. Porsche und Sylt sind mir relativ egal, was mich stört sind z.B. die fehlende Möglichkeit einer Geschwindigkeitsbegrenzung mangels Schildern. Oder die Kosten für das Hobby der CSU-Verkehrsminister. Oder das Klappe aufreißen eines Verantwortlichen bei den Maskendeals. 

Was die teuren Label betrifft - wer sich Klimaschutz leisten kann und das tun will, findet dadurch eine Hilfe zum fairen Einkauf. Für die, die sich das nicht leisten können, sollte es z.B. Kindergrundsicherung geben, sollten Schulen für bessere Bildung unterstützt werden, etc. Kostet wahrscheinlich mehr als das Mautdebakel, bringt aber ein Ergebnis. 

fathaland slim

die Stimmungsmache der Grünen, die mit einer überwältigenden Anzahl von NGOs und Lobbyorganisationen in der jungen bessergestellten Bevölkerung verwurzelt sind

Oh je. Mehr schlagwortbasiertes Framing geht aber kaum noch.

 Die Grünen Organisationen (gGmbHs und gemeinnützige Vereine) arbeiten dabei gerne selbstrefentiell, stellen angeblich "wissenschaftsbasierte" Standards auf und versuchen, diese zu kontrollieren - und am liebsten auch noch teure Labels zu verkaufen. Wir finden diese auf Lebensmittelverpackungen, Möbeln, Fair-Produkten ...

Entschuldigen Sie bitte, aber jetzt habe ich ein wenig Verständnisschwierigkeiten. Die Partei Bündnis90/Die Grünen betreibt GmbHs und gemeinnützige Vereine, die Standards aufstellen, die sie an teure Labels verkaufen? 

Huhn

Wussten Sie das noch nicht? 

Was die Grünen für Geld so alles machen ... - Ironie aus -

Danke für Ihre immer gut gewählten Kommentare, fathaland

 

silverbeard

Die jungen Wähler und die Verwurzelung in NGOs helfen den Grünen gar nichts. Es gibt doppelt so viele Wahlberechtigte Ü60 wie U30, Tendenz steigend. Wenn die Rentner wollen, können die Jungen gar nichts machen, auch nicht die nächsten 10-20 Jahre.

Merz wird, genauso wie heute Scholz, der 'Bundeskanzler für Bundeswehr und sonst gar nichts'. Das einzig überraschende könnte ein absoluter Wahlsieg der AfD sein.

Nachfolgerin

Die FDP könnte mit der Ampel erfolgreich sein. Sie hat sich aber offenbar entschlossen, gegen die Ampel zu scheitern.

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Huhn

"Sie hat sich aber offenbar entschlossen, gegen die Ampel zu scheitern." Wäre okay, wenn nicht die darunter leiden müssten, die dringend bessere Unterstützung/Gesetze bräuchten. 

melancholeriker

Es gehört zum Selbstverständnis der FDP als 4% - Sekte, daß andere verantwortlich sein müssen, wenn der eigene Mangel an Glaubwürdigkeit und das pathologische Anbiedern an den nächsten erwünschten Partner während der aktuellen Koalition weitere Stimmen kostet. Überheblichkeit und der arrogante Verweis auf eine noch nie erwiesene, für selbstverständlich als "angeborene Kompetenz" eingeforderte Autorität in Wirtschaftsfragen geben der "Alternative für Gemeinverantwortung" den Stoß in die Promilleregionen. Wer in der CDU braucht solche Charakterköpfe des Opportunismus?

Mit Merz ist man ausreichend versorgt, wenn es um den Erhalt einer ständischen und marktgesteuerten Ordnung geht. 

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Huhn

Sie bringen es auf den Punkt - danke!

zöpfchen

Die Ampel wird sich in den nächsten Jahren von einer Niederlage (der beteiligten Parteien) zur nächsten schleppen. 
Da gleichzeitig das Geld fehlt, wird es m E zu einer Lawine an Deregulierungen kommen um das Wachstum anzukurbeln. So gesehen könnte sich die Scholz-Regierung , ähnlich wie weiland die Schröder-Regierung als Segen für das Land erweisen. 

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wie-

>> Da gleichzeitig das Geld fehlt, wird es m E zu einer Lawine an Deregulierungen kommen um das Wachstum anzukurbeln.

Betreffen die von Ihnen erwarteten "Deregulierungen" auch bestehende Klimaschutzmaßnahmen oder Migrationshemmnisse? Schließlich soll doch das Primat der Wirtschaft zählen, Ihren Erwartungen gemäß, oder?

zöpfchen

Der Klimaschutz ist alternativlos. Aber er wird von einem grünen Detailregelubgsansatz einzelner Wunschlösungen (Beispiel Wärmepumpe) zu einer systematischen Steuerung wie Ausbau der co2steuer ungebaut.

Die jetzige Migrationspolitik stellt eine Belastung von Wirtschaft und Staat dar. Es kommen primär Unqualifizierte/schlecht qualifizierte u nd die Einwanderung findet in großem Umfang in sozialsysteme statt.

Dort muss massiv umgesteuert werden. 
 

silverbeard

Die Grünen halten Ihre Prozente in etwa in den Umfragen. FDP und SPD stürzen ab. Es scheint also durchaus WählerInnen mit Durchblick zu geben. Arbeit und Ideen wird honoriert.

Nachfolgerin

Herr Sarai wirbt für eine bürgerliche Koalition. Die hat aber nach Umfragen leider zur Zeit auch nur Zustimmung von einem Drittel der Bevölkerung.

neuer_name

Der Mann hat recht und traut sich was, BRAVO!

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falsa demonstratio

"Der Mann hat recht und traut sich was, BRAVO!"

Mutig wäre es, die Koalition aufzukündigen.

Das traut er sich aber nicht, weil er derzeit Neuwahlen fürchtet.

Für mich ist das eher feige.

Linkseinbiegen-Statt-Rückwärtsfahren

Ich gebe Fr. Ulrike Herrmann von der TAZ Recht: Sie sagt, dass die Schuldenbremse die Hauptursache für das abgeschwächte Wirtschaftswachstum ist. Andere Länder haben keine Schuldenbremse u. haben dafür ein starkes Wirtschaftswachstum, weil sie dann Schulden machen, wenn dies geboten ist.

Deutschland hat mit Abstand die geringste Verschuldung im Vergleich mit führenden Industriestaaten! Wollen wir dafür einen Preis bekommen u. wenn ja, von WEM?

Schulden zur richtigen Zeit gemacht, sind nichts Böses:  

Wenn man z. B. mit Zuschüssen einen Chip-Hersteller nach D "lockt", ist zu erwarten, dass diese Firma mit ihren Gewinnen für Steuereinnahmen sorgt, die die Schulden für die Zuschüsse bei weitem überragen. Da die Chips, wie wir es aus den letzten Jahren wissen, Mangelware sind, wäre das für unsere Industrie eine wichtige Investition. 

Auch die von Merkel wegen der Schuldenbremse kaputt gesparte Infrastruktur muss dringend erneuert werden u. dazu ist SEHR VIEL Geld nötig!

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wie-

>> Sie sagt, dass die Schuldenbremse die Hauptursache für das abgeschwächte Wirtschaftswachstum ist.

Seit mehr als 25 Jahren atmet der "Michel" auf, wenn "der Staat" sich beim Schuldenmachen zurückhält. Zumal ja noch Kriterien aus dem EU-Vertrag zu beachten sind. Das im linken politischen Spektrum eine gewisse Lockerheit beim Geldausgeben geübt wird, ist wahrlich keine neue Erkenntnis.

Linkseinbiegen-Statt-Rückwärtsfahren

Wenn der Staat gerade jetzt, wo es sooo viele von Merkel hinterlassene Baustellen gibt, keine Schulden machen soll, dann darf man sich nicht beschweren, wenn Deutschland mit den übrigen führenden Ländern nicht mehr mithalten kann. Denn diese machen Schulden u. sind bei weitem höher verschuldet als Deutschland.

Wir müssen uns entscheiden:

Kein Wirtschaftswachstum mit der Folge von weniger Steuereinnahmen u. höherer Arbeitslosigkeit und dafür den ersten Platz bei den Ländern, die alles bar bezahlen

oder

Wirtschaftswachstum mit hohen Steuereinnahmen u. geringer Arbeitslosigkeit und dafür etwas mehr Schulden, die aber bei vernünftiger Planung durch die höheren Steuereinnahmen zurück bezahlt werden können.

Ich bin für Letzteres, weil man auch an die Zukunft der nächsten Generation denken muss und dieser kein kaputt gespartes Land mit schlechter Wirtschaft u. maroder Infrastruktur hinterlassen sollte.

wie-

>> Denn diese machen Schulden u. sind bei weitem höher verschuldet als Deutschland.

1. Auch Deutschland, Bund, Länder, Kommunen, werden auch in diesem Jahr neue Schulden aufnehmen.

2. Was andere Länder machen, muss ja nicht unbedint Vorbild für Deutschland sein.

3. Auch eine Bundesregierung ist an geltende Gesetze und Vorgaben gebunden.

4. Fragen Sie einmal "das Volk", ob auch dieses in Mehrheit "höhere Schulden" will.

>> Ich bin für Letzteres, weil man auch an die Zukunft der nächsten Generation denken muss und dieser kein kaputt gespartes Land mit schlechter Wirtschaft u. maroder Infrastruktur hinterlassen sollte.

Schön. Bringen Sie Ihr Programm mittels einer Petition beim Bundestag ein. Im Bundestag haben Sie für Ihr Programm jedenfalls derzeit keine Mehrheit, ob auch in der Bevölkerung, das dürfte fraglich sein, sehen Sie die Diskussionen zu den diversen "Sondervermögen", die der Bundestag während der letzten Jahre beschlossen hatte.

Linkseinbiegen-Statt-Rückwärtsfahren

Mir (< 60 u. nicht mehr berufstätig) kann es egal sein, ob der Rest der Bevölkerung unter dem fehlenden Geld leidet. 

Am meisten Interesse an einem funktionierenden modernen Staat haben die Menschen unter 60 Jahren. Wenn die lieber ein rückschrittliches Land mit kaputten Brücken, maroden Schulen und maroder Bahn dem Schuldenmachen vorziehen, dann sollen sie das haben! 

Ich bin die Letzte, die eine Petition für Menschen einbringen würde, denen es unwichtig ist, dass Deutschland ein modernes Land bleibt. 

 

Klärungsbedarf

1999 ? Was war denn da so einschneidend ? Und was hat ihr "Michel" zuvor gemacht ?

redfan96

Absolut richtig, die Schuldenbremse muss dringendst reformiert werden, sie steht wichtigen Investitionen im Wege. Bei den Subventionen für INtel bin ich mir nicht so sicher, ob die sich wirklich bezahlt machen, s. Unternehmen Müllermilch, im Einstreichen von Subventionen waren sie sehr weit vorne, aber Steuern zahlen? Am Ende macht Intel dann auch seine Rechnung über IRL oder LU, um Steuern zu minimieren. So wie IKEA ja auch.

Linkseinbiegen-Statt-Rückwärtsfahren

Man muss die Zuschüsse davon abhängig machen, dass in Deutschland auch die Gewinne versteuert werden.

NieWiederAfd

Sie skizzieren die Situation sehr präzise.

Allerdings scheint das fdp und union egal zu sein. Sie koppeln sich nicht nur vom ökologischen Sachverstand mehr und mehr ab, sondern auch vom ökonomischen. 
Das wird sich bitter rächen - leider nicht nur in den Wahlergebnissen früher oder später, sondern für unser ganzes Land. 
 
Aufwachen ist angesagt für alle, die eigentlich den Sachverstand und Weitblick hätten.

Bahnfahrerin

Die grüne Frau Herrmann, die so nebenbei noch Journalistin ist. Klar, dass die grüne Positionen unterstützt. 

Mit Ihrer Aussage bei Lanz Mitte Februar - "Und dann finde ich es jetzt auch nicht skandalös, wenn da Amerikaner sterben. Das muss ich jetzt mal so deutlich sagen!" - ist diese Frau in meinen Augen eine äußerst schlechte Referenz.

Ich bin froh, dass es die Schuldenbremse gibt, denn sonst würde das Geld mit noch volleren Händen ausgegeben aber weiterhin nur bedingt für das eigene Land. Denn auch mit der Schuldenbremse wären genug Steuereinnahmen da, die man in sinnvolle Projekte investieren könnte und nicht tut. Nein danke.

 

Klärungsbedarf

Man kann ja von Frau Hermann halten, was man will. Dieses Zitat ohne jeden inhaltlichen Zusammenhang hier so wie Sie es tun zu verwenden, ist mehr als unseriös. Sie sollten die Chance nutzen und nachbessernd den Zusammenhang erläutern. Oder kennen Sie den gar nicht ?