Was tun gegen die schwächelnde Wirtschaft? Darüber herrscht in der Ampel keine Einigkeit. FDP-Generalsekretär Djir-Sarai bemängelt die Problemanalyse von Wirtschaftsminister Habeck und wirbt erneut für eine bürgerliche Koalition.
Na immerhin hat Habeck den Heizhammer initialisiert, ruiniert Millionen Häuslebesitzer - auch eine Leistung
>> Na immerhin hat Habeck den Heizhammer initialisiert, ruiniert Millionen Häuslebesitzer - auch eine Leistung
Wo und wie das denn? Was sind ihre Belege und Nachweise für Ihre Anklage? Bitte beschränken Sie sich auf seriöse Quelle, ok?
Und BILD sprach.
Vielleicht sollten Sie sich mit dem Heizungs"Hammer" einfach mal befassen.
So ein Blödsinn. Wer sich mit dem Gebäudeenergiegesetz ernsthaft befasst hat, braucht einen so populistischen BILD-Hetz-Begriff nicht.
Die Fakten: Alle bestehenden Heizungen können nach diesem Gesetz weiterlaufen.
Und wenn Ihre Gasheizung defekt ist, können Sie sie auch weiterhin reparieren lassen.
Wenn Sie nicht mehr reparierbar ist bzw eine Reparatur unrentabel, dann greifen neue Regelungen, die dem Ziel dienen, den Gasverbrauch zu reduzieren und die ökologischen Ziele einzuhalten, denen sich unser Land - übrigens unter unionsgeführten Regierungen - verpflichtet hat.
Wen das alles nicht interessiert, der schwafelt auf BILD-Niveau weiter von "Heizungshammer".
@NieWiederAfd
Sämtliche Erklärungen sind hier obsolet. Wenn sie die Kommentare von "Sternenkind" betrachten, sehen Sie im Text gerne Kopien besonders krawalliger Überschriften. Es geht nicht um Fakten. Schade.
Nicht nur die Kommentare von "Sternenkind".
Das Gesetz ruiniert niemanden.
Welcher Heizhammer? Die kritiklose Übernahme an faktenfreiem Geschwurbel aus der Springerpresse macht es auch nicht wahrer, der sogenannte Heizhammer ist eine große Propagandalüge der rechtsgerichteten Medien und anscheinend immer noch wirksames Gift. Ich kenne wirklich keinen Haus-oder Wohnungsbesitzer, der daran ruiniert worden ist, weil in einer angemessenen Frist und auch nur, wenn die alte Heizung irreparabel kaputt gegangen ist, am Einbau einer Wärmepumpe oder anderer Heiztechnik mit erneuerbaren Energien ruiniert worden ist.
Es gibt rund 16 Millionen Einfamilienhäuser. Nach Ihrer Behauptung müssten dann mindestens 2 Millionen Häüser bertoffen sein da Sie ja von Millionen schreiben, also rund 12,5%. Jedes 8te Haus ist also ruiniert? Woher nehmen Sie diese Zahlen? Auch eine Leistung!
auch eine Leistung!
Und die demokratischen Wähler haben das bie den letzten Wahlen schon erkannt und die Ampel und RRG abgewählt.
>> Und die demokratischen Wähler haben das bie den letzten Wahlen schon erkannt und die Ampel und RRG abgewählt.
Wo, wann und wie das denn? Bislang kenne ich nur zwei personelle Verändungen aufgrund Wahlen im deutschen Bundestag, was aber die Regierungskoalition unangetastet ließ. Nun?
Und die demokratischen Wähler haben das bie den letzten Wahlen schon erkannt und die Ampel und RRG abgewählt.
Wo wurde RRG abgewählt? Wo wurde die Ampel abgewählt?
Ihre gern aufgeführten demokratischen Wähler befinden sich gerade wo? Findet man sie da wo Sie sie gerade nach Laune verorten? Ich glaube ja.
Das müssen Sie mir bitte genauer erklären!
Ich bin froh, dass er das Heizungsgesetz geschaffen hat. Denn wenn ich meine alte Gasheizung bald austauschen muss, kostet dies Geld. Bekomme ich aber dafür Zuschüsse, wenn ich mir eine -sehr sinnvolle- Wärmepumpe noch einbaue, dann werde ich den nötigen Heizungsaustausch mit geringerer Eigenbelastung vornehmen können.
Gerade weil ich nicht mehr berufstätig bin u. weniger Einkünfte habe, ist dieses Gesetz für mich ideal.
Der angebliche Heizungshammer war ein an die Döpfnerpresse durchgestochener Referentenentwurf und sonst nichts. Die Diskussion in den zuständigen Bundestagsausschüssen, in denen ja die Gesetzestexte formuliert und dann dem Bundestag zur weiteren Diskussion und Abstimmung vorgelegt werden, hatte noch gar nicht begonnen.
Der angebliche Heizungshammer?
Der jetzt aber leider doch zum Gesetzt gemacht wurde.
Und jeder der diese Maßnahmen nicht auchführen kann, will oder für sich persönlich als falsch erkennt, wird sich alternativen bei seinem Wahl und persönlichen Verhalten überlegen müssen.
Die letzten Wahlen haben klar gezeigt das demokratische Wähler von den Ampelpartein nicht mehr regiert werden wollen.
Ihr Heizhammer wurde noch von der GROKO mit der CDU beschlossen und ins Gesetz gemeiselt
Der ärmste muss das alles umsetzen , ebenso wie Verbrenner Aus , CO2 abgabe
Wird das 'Argument' nicht langsam zu blöd? Das GEG wurde von der GroKo beschlossen, Habeck musste das nur ausführen. Es ist eine Frechheit von Merz das eigene CDU Gesetz als Quatsch abzustempeln.
Habeck hatte Subventionen für die 'Häuslebesitzer' geplant. Das hat die CDU und die FDP kaputtgemacht. Warten Sie mal ab, wie die 'Häuslebesitzer' alle heulen werden, wenn der CO2 Preis wegen der EU steigt!
Das liegt wohl eher an dem Häuslebesitzer, lieber Urlaub, als neue Heizung.
Ich kenne niemand(!) der durch das Gesetz, das Ihr Propagandabegriff diffamiert, ruiniert wurde - aber viele Häuslebesitzer z.B. im Ahrtal, die durch die zunehmenden Extremwetter ruiniert wurden.
Der FDP-Generalsekretär denkt, "dass eine schwarz-gelbe Koalition nach der nächsten Bundestagswahl unser Land wirtschaftlich besser wieder auf Kurs bringen könnte".
"Auch eine Deutschland-Koalition hielte er für denkbar."
Ich hoffe, dass das schon deswegen nicht so kommt, da weder schwarz-gelb ohne gelb, noch "Deutschland-Koalition" ohne gelb etwas werden.
Ja. Weil ein weiter so mit der Ampel macht alles noch schlimmer.
Von wem soll sich denn "jetzt" eine schwarz/gelbe Minderheitsregierung tolerieren lassen? Ich befürchte, Sie haben da so eine Idee.
Logisch. Von demokratisch mit Wahlen legitimieretn Abgeordneten im Bundestags.
Macht Ramelow aktuell auch, Oder in NRW haben Kraft und Löhrmann das trotz eine andern Wahlasusage wegen alternativloser fakten auch so gemacht.
Der FDP-Generalsekret. läutet also das Totenglöcklein für die derzeitige Regierungskoalition - sicher nicht ohne Lindners "Segen". In gewisser Weise ist das konsequent, denn mit ihrer Innerregierungsoppositionslinie zeigen Lindners Leute, dass es "besser ist, nicht zu regieren, als falsch zu regieren."
Mehr und mehr Menschen erkennen allerdings, dass eine solche Bremserpartei der Bestverdienerlobby niemand wirklich braucht. Und so wird sie dann wohl das "Rösler-Schicksal" ereilen: Nach Regierungsbeteiligung das Scheitern an der 5%-Klausel.
Scheitern an der 5%-Klausel.
Richtig.
Und wenn dann so wie in Bayern eine Regierung ganz ohnen RRGs erreicht wird ist ein wichtiges Ziel um DE stark zu machen schon mal erreicht.
PeterK
Nach den Umfragen der vergangenen vier Wochen ist die FDP konstant bei 4 %. Wenn sich das nicht in den kommenden eineinhalt Jahren bis zu Wahl ändert, dann muss eine beliebige Koalition auf die FDP als Partner verzichten.
Das wird schon deshalb nicht kommen, da den genannten schlichtweg die Mehrheiten fehlen werden. Und dass die Mehrheit der Bürger keine FDP mehr möchte und auch nicht braucht, belegen die Umfragen. Meine Zielvorstellung ist bekannt.
Wir leben in den traurigen Zeiten, ähnlich dem Ende der Weimarer Republik. In Europa ist Krieg, die Wirtschaft steht unter Druck und die Demokratie wird massiv von der Antiemokratischen Scheinalternative bedroht. Unter diesen Umständen ist eine Deutschland-Koalition nicht unvernünftig und wird vermutlich bei der nächsten Wahl sogar unumgänglich. aber mehr noch: Sie ist auch möglich, denn in allen soliden Parteien von CSU bis zu den Grünen sind Politiker vereint, die rational handeln können, sich an der Wissenschaft orientieren können und in der Lage sind auch unter schwierigen Bedingungen vernünftige Entscheidungen zu finden. Des beste Weg ist eine Deutschland Koalition sicherlich nicht, aber eventuell haben wir keinen anderen!
Ich weiß nicht, ob das so gut wäre? Das treibt doch wieder nur Unzufriedenheit an den Rand, den es eigentlich zu entlarven gilt.
Wie recht der Mann hat: "FDP, CDU und CSU hätten in den letzten Jahren Fehler gemacht und viele Themenfelder dem grün-linken Zeitgeist überlassen."
Man traut es sich das ja kaum noch hier zu schreiben bzw. es gelingt einem nicht mehr ...
>> Wie recht der Mann hat
Tatsächlich? Was ist denn dieser ominöse "grün-linke-Zeitgeist"?
Schade daß Frau Merkel aufgehört hat. Die hätte in den letzten Jahren nichts gemacht - nicht mal Fehler!
Nicht nur in den letzten Jahren hat sie nichts gemacht. Es war Merkels "Markenzeichen" Probleme nicht zu lösen, sondern zu warten, bis das nächste Problem in die Öffentlichkeit kommt u. das vorige dann in Vergessenheit gerät. So ging es lange 16 Jahre lang!
>> So ging es lange 16 Jahre lang!
Dann wird also Frau Merkel bis heute völlig ungerechtfertigt für den Ausstieg aus der Kernenergie oder das Öffnen der Grenzen für Geflüchtete aus Syrien angeklagt?
Die Grenzen mussten nicht geöffnet werden, denn sie waren offen. Merkel hat sie lediglich nicht geschlossen. Und der Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Ausstieg aus der Kernenergie fand unter dem Eindruck des Unglücks von Fukoshima statt. Etwas anderes wäre bei der damaligen Stimmung im Lande gar nicht möglich gewesen. Es war Politik nach Umfragelage, um es unfreundlich zu formulieren.
Nicht Frau Merkel wird für den Ausstieg aus der Kernenergie angeklagt, sondern die Grünen, erstaunlicherweise.
Richtig.
Keine Fehler sind immer besser als die vielen die wir jetzt haben.
Ja und das war wohl der Fehler.
////und viele Themenfelder dem grün-linken Zeitgeist überlassen."////
Das ist schlicht gelogen.
Und wer das immer noch nicht kapiert hat, sollte sich noch mal ernsthaft mit dem Klimawandel auseinander setzen.
Aktuell befassen sich viele anständigen Arbeitnehmern und Rentner "ernsthaft" jetzt mit den Folgen der "Ampel" Regierung,
Und dennoch kann ich Sie hier lesen….
Ich will mal so sagen, dass wir hier nicht den Austausch der Argumente erleben. Das ginge nicht.
>>>Ich will mal so sagen, dass wir hier nicht den Austausch der Argumente erleben. >>>
Argumente wie "Klimawandel BlaBla"?
Ihr "Argument" im letzten Faden, nur ist es kein sachliches Argument.
Auch das erlebe ich gerade hier in diesem Forum…
Ich stimme Ihnen voll zu. Auch Ihr letzter Satz ist zutreffend.
"...Generalsekretär kritisiert Habeck..." Ehrlichkeit ist zu bevorzugen, also wenn schon coalition, dann eine Linke oder bürgerliche oder gar eine konservative, aber keine bunte, dann kann man später schauen, wem man die Ergebnisse zuzuschreiben hat. Aber der Wähler muss halt erst in der einen oder anderen Richtung für "brauchbare" Verhältnisse sorgen - das ist seine Verantwortung.
>> Ehrlichkeit ist zu bevorzugen, also wenn schon coalition, dann eine Linke oder bürgerliche oder gar eine konservative, aber keine bunte, dann kann man später schauen, wem man die Ergebnisse zuzuschreiben hat.
Aus Sicht der Nachhaltigkeitstheorie ist die aktuelle Regierungskoalition eigentlich optimal: die FDP ist Lobbygruppe der Wirktschaft, die SPD ist Stimme der Masse der Gesellschaft, die Grünen bringen die Forderungen von Ökologie, Umwelt, Klima ein.
Tatsächlich ist's der kleinste Koalitionspartner, der seit Anfang des Bündnisses die Machtfrage stellt, ständig bemüht, die Richtlinie vorzugeben, tatsächlich aber nur als Störer permanent nach Aufmerksamkeit verlangt.
Nun, die Führungsriege der FDP dürfte verstanden haben, dass der Regierungschef, der mit der Richtlinienkompetenz, eben diese Führungsrolle nicht ausfüllt, seine Politik nicht erklärt, die Zusammenarbeit in seinem diversen Team eben nicht koordiniert. Das öffnet Raum für Konflikte.
Die FDP steht mit dem Rücken zur Wand. Die einzige Chance, 2025 wieder in den Bundestag zu kommen wäre durch eine Koalitionsaussage zugunsten der Union.
Das hat der FDP Generalsekretär verstanden. Die glücklose Ampelregierung ist eigentlich schon Geschichte.
>> Die einzige Chance, 2025 wieder in den Bundestag zu kommen wäre durch eine Koalitionsaussage zugunsten der Union.
Warum? Und Koalitionsverhandlungen bereits vor Wahlen? Ich hatte bislang Ihre Kenntnisse der Politik in Deutschald für fundierter eingeschätzt.
>> Die glücklose Ampelregierung ist eigentlich schon Geschichte.
Was sicherlich auch der dringende Wunsch von Herrn Putin wäre, nicht wahr, "Möbius"?
Nicht nur die Ampel, auch die Unionsparteien zeigen klare Kante gegen Putin. Mehr noch, die CDU fordert schon seit längerem die Taurus-Lieferung an die Ukraine. Ich glaube nicht, dass Putin mit einer bürgerlich-konservativen Regierung besonders glücklich wäre.
Zu den aktuellen Ereignissen um die Ermordung von Nawalny vermisse ich im Übrigen Stellungsnahmen von AFD und BSW. Beide schweigen, während die demokratischen Parteien kondolieren.
„Und Koalitionsverhandlungen bereits vor Wahlen?“
Davon hat @Möbius (mit dem ich mich ansonsten gern anlege) gar nichts geschrieben, sondern den Begriff ‚Koalitionsaussage‘ verwendet. Das ist etwas völlig anderes. Sie sollten schon richtig lesen.
Die glücklose Ampelregierung ist eigentlich schon Geschichte.
Sie haben richtig erkannt, nicht erfolglos sondern glücklos. Die FDP übt sich wie gewohnt als Zünglein an der Waage wie schon bei Helmut Schmidt und Helmut Kohl. Es gibt in den einzelnen Bundesländer verschieden Koalitionen aber nur 2 mit Beteiligung der FDP. Immerhin ist die SPD die einzige Partei die ein Bundesland alleine regiert! Persönlich würde ich mir eine FDP als Partner nicht wünschen.
In der Sache haben Sie Recht. Und trotzdem spricht es nicht für die Glaubwürdigkeit und Verlässlichkeit der FDP, in der aktuellen Phase die Regierungsbeteiligung in Frage zu stellen. Diese Partei outet sich erneut als sprunghaft und dem Zeitgeist folgend. Sie hätte sich viel früher damit auseinandersetzen sollen, ob ihre wirtschaftspolitischen Vorstellungen mit GRÜNEN und SPD realisierbar sind.
Jaa … ein Politiker hat einmal gesagt: „es ist besser nicht zu regieren, als schlecht zu regieren“
Ein anderer Politiker stellte aber auch fest:
„Opposition ist Mist!“
Ich hoffe, Herr Djir-Sarai vergisst nicht, welche Partei das Hauptproblem der jetzigen Regierung von Anfang an dargestellt hat ... oh, was sieht er da im Spiegel ... ach seine eigene Partei ... na sowas.
Die jetzigen Blockier-Aktionen setzen dem ganzen die Krone auf und die Kritik an den Regierungspartnern werte ich als letztes Aufbäumen vor dem Niedergang der Partei.
Das ganze Verhalten der FDP ist ein Armutszeugnis, unter dem leider alle inzwischen leiden müssen.
Zustimmung.
Immerhin hat es die FDP geschafft, daß sie in der ganzen EU jetzt bekannt ist. Das sind zwar auch die "Zeugen Jehovas", aber die brauchen keinen "Wirt" , in dem sie ihre Überzeugungen vervielfältigen und überleben können.
Lindners Aussage kürzlich, wonach seine FDP Opfer sei der Unbeliebtheit der Koalition, hat fast trumpsche Züge, wenn das der Maßstab ist für narzisstische Fehleinschätzung.
Wie stellt sich dieser Superstratege eun "bürgerliche Koalition" vor? Union und wen?
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SPD, was sonst.
So wäre auch die Anschlussverwendung für Olaf Scholz gesichert. Allerdings wünsche ich mir das Lindner das Finanzministerium behielte. Scholz kann ja dann Habeck als Wirtschaftsminister beerben …
>> Allerdings wünsche ich mir das Lindner das Finanzministerium behielte
Wenn Sie Sich mit Steuerrecht auskennen würden, dann wüßten Sie, daß das 'i' in Lindner für Inkompetenz steht. -.-
Heute ist hier auf breiter Front „Wünsch dir was“ angesagt, scheint’s.
Kein Wunder, dass sich putler denkt, mit dem verträumten Westen kann man machen, was man will.
>> Wie stellt sich dieser Superstratege eun "bürgerliche Koalition" vor?
Also, wenn Wählerinnen und Wähler von SPD und Grüne/Bündnis 90 nicht "bürgerlich" sein sollen, all die Mitarbeiter öffentlicher Verwaltungen, Lehrkräfte, Wissenschaft und vor allem Rentnerinnen und Rentner, darunter bemerkenswert viele Frauen, was dann?
nicht "bürgerlich" sein?
Sie haben das falsch verstanden. Alle demokratischen Wähler sind anständig und "bürgerlich". Also sind alle möglichen Koalition "bürgerliche Koalition" .
Union und wen?
Also die Wähler habe da eine klare Meinung. Bayern hat gezeigt wie es auch im ganzen Land gut werden kann.
>> Bayern hat gezeigt wie es auch im ganzen Land gut werden kann.
Themenbezug?
Ja.
Weil gerade alle Ampelpartein auch wegen de rPolitik der letzten Jahre verloren haben.
Wieviel haben die Grünen verloren?
"Weil gerade alle Ampelpartein auch wegen de rPolitik der letzten Jahre verloren haben."
Nein.
Deutschland-Trend infratest dimap 01.02.2024
Hier eine Übersicht, wen man von den Ampel Parteien, eher als Verlierer bezeichnen kann:
Nur Ampel-Parteien 01.02.2024
SPD 16 Prozent
Grüne 14 Prozent
FDP 4 Prozent
Bundestagswahl 2021
SPD 25,7 Prozent
Grüne 14,8 Prozent
FDP 10,5 Prozent
Die SPD hat 9,7 Prozent verloren.
Die FDP hat 7,5 Prozent verloren, also smehr als halbiert, und wäre damit unterhalb der Mandatsschwelle.
Die Grünen liegen in Umfragen im Durchschnitt bei plus/minus 1 Prozent, ungefähr gleich mit dem Ergebnis von 2021.
Es ist ein Narrativ, dass die Grünen abgestraft werden, da es ein sehr stabiles Ergebnis bei den Umfragen der Grünen-Wählenden gibt.
Das stimmt vollumfänglich.
"Wie stellt sich dieser Superstratege eun "bürgerliche Koalition" vor? Union und wen?“
Natürlich mit der FDP mit aktuellen Umfragewerten unter der Mandatsschwelle. Wer m. E. nicht auf dem Boden der Tatsachen steht ist die FDP.