Die Werteunion soll zu einer Partei werden. Der Vereinsvorsitzende, Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen, solle "die Gründung einer konservativ-liberalen Partei" auf den Weg bringen. Eine "Brandmauer" werde es nicht geben.
Na gut, ich habe mich die letzte Zeit sowieso gefragt, in welchen Parteien zu wie viel Prozent die FDP aufgehen wird und auf 1/3 AfD und 2/3 CDU getippt.
Das würde ich jetzt zugunsten der Werteunion korrigieren. 50 Prozent Werteunion, Rest AfD oder CDU.
Meinen Sie die FDP Stimmen oder die Mitglieder?
Wieso das denn? Es geht doch um Mitglieder der Union, die in der WU "aufgehen".
Sicher auch, aber die FDP geht mE einen großen Schritt voraus.
WUMß? -
wäre mein Namensvorschlag. ;-)
Meine Fragen dazu:
: Kann ein Mensch in zwei Parteien Mitglied sein?
: Ist die CDU dann froh, den Maaßen los zu sein? Und die Anderen gleich mit?
Kann ein Mensch in zwei Parteien Mitglied sein?
Nein.
Kommt auf dir Satzungen der Parteien an. Zumindest die Piratenpartei schließt/schloss andere Parteimitgliedschaften nicht aus. Das ist aber nicht üblich und auch kein beliebiger Freifahrtschein (rechte Gesinnung gilt als Ausschlusskriterium).
: Kann ein Mensch in zwei Parteien Mitglied sein?
Nö.
: Ist die CDU dann froh, den Maaßen los zu sein? Und die Anderen gleich mit?
Denk schon.
Für die CDU ist es nur vorteilhaft, wenn Maaßen, gegen den ein Parteiausschlußverfahren läuft, nun von sich aus die Mitgliedschaft in der Union beendet. Seine Nähe zur AFD war bereits in der Vergangenheit deutlich erkennbar. Er, der ehemalige Verfassungsschutzpräsident, hat völlig den Kompass für die verfassungsmäßige Ordnung unseres Landes verloren. Die CDU wird weder mit der Werteunion noch mit der AFD gemeinsame Sache machen - gut so!
Seine Nähe zur AFD war bereits in der Vergangenheit deutlich erkennbar.
Da ist er kein Einzelfall.
Er, der ehemalige Verfassungsschutzpräsident, hat völlig den Kompass für die verfassungsmäßige Ordnung unseres Landes verloren.
Hat er ihn denn je gehabt?
Ihr Wort in Gottes Ohr. Meines Erachtens wird dies nur gelingen, wenn die CDU sich selbst neu ordnet und Friedrich Merz endlich in den Ruhestand schickt. Wobei der Ruf nach Ruhestand bei mir die Frage auslöst: Was hat er eigentlich gearbeitet?
Wer sollte dann die CDU übernehmen?
Spahn, Linnemann und Co..Nein danke
Söder als Kanzler? Gott bewahre! dann bekämen wir alle paar Tage eine neue Idee um die Ohren..
Wer weiss wie lange (CDU) und wenn die Union mit Ihren Grünen trotz gegenteiliger Aussagen koaliert wird es der Untergang der Union sein.
Das glaube ich ihnen erst dann, wenn ich das sehe das die CDU keine gemeinsame Sachen machen. Immerhin sind ja einige Akteure von der CDU und sie hat sich sehr schwer getan.
Er, der ehemalige Verfassungsschutzpräsident, hat völlig den Kompass für die verfassungsmäßige Ordnung unseres Landes verloren.
Dieses Urteil ist für den politischen Gegner natürlich sehr einfach. Ganz nach Star Wars Episode 3: "Wenn Ihr nicht auf meiner Seite steht seid Ihr mein Feind". Dieses Urteil steht aber niemandem einfach so zu!
Och, von Star Wars könnte die Politik viel lernen:
"Je stärker Euer Zugriff wird, umso mehr Sternensysteme flutschen Euch durch die Finger!"
Das ist kein Urteil eines politischen Gegners, eigentlich typisch, dass Rechte nur von Gegnern sprechen, da sie wohl nur Gegner sehen.
Das ist das Urteil eines Menschen aus der Mitte der Gesellschaft, die auf dem Fundament des Grundgesetzes steht und echte liberale und soziale Werte vertritt.
Herr Maaßen hat nie den erwähnten Kompass gehabt.
Die CDU wird mit der Werteunion noch ein massives Problem bekommen: und zwar mit dem Wahlergebnis - der Union gegen Wählerstimmen verloren, die sie von anderen Parteien nicht gewinnen werden.
"... Er, der ehemalige Verfassungsschutzpräsident, hat völlig den Kompass für die verfassungsmäßige Ordnung unseres Landes verloren ... "
Die Partei ist noch nicht gegründet.
Und das - offizielle - Parteiprogramm liegt eben deswegen noch gar nicht vor.
Den Kompass für die verfassungsmäßige Ordnung unseres Landes verloren hatte schon die Regierung, die den Verfassungsfeind Maßen zum Präsidenten dieses Vereins gemacht hat. Oder den Bock zum Gärtner.
"... Die CDU wird weder mit der Werteunion noch mit der AFD gemeinsame Sache machen ... "
Eine Koalition in den Parlamenten ist nicht zu erwarten.
Was erwarten werden kann ist die Programmatische Zusammenarbeit mit der Partei(Werteunion) + AfD + CDU/CSU.
Es gibt hier doch etliche Übereinstimmung, Z.B. pro Atomkraft, weniger grüne Themen, kein Ausbau der Wind - und Sonnenenergie und dazu auch kein Netzausbau, in dem einen oder anderen Punkt Flüchtlings- und Asylpolitik (hier wird wohl die CDU/CSU bestimmen wollen), Kahlschlag des Bundessozialetat / Landessozialetat, und ansonsten eher eine neoliberale Wirtschaftspolitik anstatt eine "ordoliberale" Wirtschaftspolitik . Und auch in der Steuerpolitik werden sich die Partei(Werteunion) + AfD + CDU/CSU auf etliche Punkte in der programmatischen Zusammenarbeit einigen können ...
Im Grunde genommen ist da schon mal das 1/2 Parteiprogramm in einigen Punkten aufgeführt und kurz zusammengefasst.
Ihre Hoffnung ais sehr anständiger Liberal-Konservativer kann ich nur unterstreichen. Leider sehe ich dagegen diesen Altherrenverein reaktionärer Maaßen-Jünger eher als strategisches Scharnier, um die AfD mit der Merz-Union zu verkuppeln für zukünftige Koalitionen.
Die andere Variante beschreibt der Forist mit den Mehrfach-Accounts ais feuchten Traum aller Identitärer (zu denen er sich nach dem 40-fachen Massenmord eines Rechtsterroristen in Christchurch/NZ einstmals selbst bekannte.
Die Union würde "zerstört" and zerfällt in einen rechtsoffenen Verein (Maaßens Club) u. in einen "Merkel"-Teil (wobei letzterer von den Faschisten (wie AfD-EU-Kandidat Krah) und IBlern ais "linksradikale/linksgrüne" CDU" stets ge-framed wird ... wobei dann immer schallendes Gelächter ausbrichr bei allen mit funktionierendem polit. Koordinatenkreuz & Kompass (also bei uns Demokraten) ob solcher Halluzinationen.
Die CDU wird weder mit der Werteunion noch mit der AFD gemeinsame Sache machen
.....
man sollte nie - nie sagen
und was die Verfassung anbelangt auch die wird ausgelegt und ändern kann man sie letztlich auch
Genau
Das brauchen wir.
Immer neue Parteien, mit neuen Ideen.
Denn Wähler freuts wenn er bei der nächsten Wahl keine Liste sondern gleich ein Buch bekommt.
Wenn Sie mir jetzt noch verraten, wo die neuen Ideen sind wäre ich dankbar.
Alles was erkenne sind alte Geschichten, die heute zu nichts mehr taugen.
Ja, neue Ideen sehe auch ich weit und breit nicht. Lediglich reaktionäres Gedanken“gut“.
Ich rechne ja nicht mit einer Antwort.
Ein neues Sammelbecken denke ich.
Neue Ideen die vor 60 Jahren nicht funktionierten, neu aufgewärmt.
Im Grundgesetz steht, "die Parteien tragen zur Willensbildung bei".
Wenn das Parteienkartell sich nicht bewegt und nur die Besitzstände und die Macht verteidigt, dann müssen gemäß Grundgesetz geradezu neue Parteien entstehen und die alten ablösen!
Allerdings wirft die Art und Weise, also das WIE, dieses aktuellen Wechsels Fragen auf, vor allem, wenn das Alte das Neue nicht zulassen will.
Bei der letzten Bundestagswahl standen 53 Parteien zur Wahl. Bei mir auf dem Wahlzettel standen 9 Kandidaten 32 Parteien.
Oder hier
"55 verschiedene Stimmzettel für die 5 einzelnen Wahlen
Bei den Wahlen am 25. Mai 2014 gibt es in Dortmund 55 verschiedene Stimmzettel. Die Dortmunderinnen und Dortmunder erhalten je nach Wahlberechtigung jeweils einen Stimmzettel für die Europawahl, für die Wahl der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters, für die Wahl des Rates, für die Wahl der Bezirksvertretung und für die Wahl des Integrationsrates. Eine Person kann also bis zu 5 Stimmen bei den Wahlen abgeben."
Wenn ich das schon lese
"Der Vorsitzende, Ex-Verfassungsschutzpräsident Maaßen, solle "die Gründung einer konservativ-liberalen Partei" auf den Weg bringen"
dann blicke ich vor lauter konservativ-liberalen Parteien schon gar nicht mehr durch. Ich sehe nur einen reaktionären Interessenverband nach dem anderen aus dem Boden sprießen.
Auch mit dem "Bündnis Sarah Wagenknecht" sehe ich keineswegs einen linken Stern im Parteienspektrum aufgehen. Die Zersplitterung der politischen Landschaft nimmt zwar allmählich Weimar'sche Ausmaße an. Aber die neuen Splitter sind allesamt demokratiefeindlich, antiaufklärerisch und auf Spaltung der Gesellschaft aus. Fast fehlt noch eine von Boris Palmer ins Leben gerufene "grün-konservative Initiative für Deutschland".
Mit den Weimarschen Verhältnissen im Parteienproporz werden auch wieder Weimarsche Verhältnisse in den Regierungsgeschäften einhergehen. Wir wandern schnurstracks hundert Jahre zurück und gehen dabei nicht über LOS.
Das ist gut ausgedrückt. Danke dafür.
Palmer wird wohl über kurz oder lang bei den so genannten freien Wählern landen.
Sie halten das BSW tatsächlich für demokratiefeindlich? Interessanter Aspekt. Dann werde ich also künftig demokratiefeindlich wählen? Nun gut, damit werde ich leben müssen..
Ich halte Frau Wagenknecht auf jeden Fall für erzreaktionär. Inwieweit das mit demokratischem Gedankengut zu vereinbaren ist, wäre zu diskutieren.
Wer Kontakte zum Rechtsextremisten Gernot Mörig hat(te), der muss sich als Nicht-Life-Style-Linke wenigstens glaubhaft erklären.
trotzdem war sie (früher zumindest) ein Zugpferd der LINKEN, was jetzt auch kein gutes Bild für die demokratische Gesinnung der Partei/Wähler abwirft die derlei Ideen vertraten oder gut fanden
Sie wissen schon dass Frau Wagenknecht mit, dem per Haftbefehl gesuchten Kriegsverbrecher Putin, eng befreundet ist?
➢ Sie halten das BSW tatsächlich für demokratiefeindlich?
Nicht demokratie-, aber fortschrittsfeindlich, und in erster Linie gemacht, um immer «Wagenknecht» zu sagen, wenn das BSWagenknecht erwähnt wird. Sie wohnt schon bei Markus L. im Talkstudio.
Auch mit dem "Bündnis Sarah Wagenknecht" sehe ich keineswegs einen linken Stern im Parteienspektrum aufgehen.
Aufgehen tut da gar nix und links ist nach meinem Dafürhalten ein stalinistisches Gedankengut auch nicht.
"...Aber die neuen Splitter sind allesamt demokratiefeindlich, antiaufklärerisch und auf Spaltung der Gesellschaft aus..."
Die Spaltung muss beendet werden! Wichtig ist jetzt, dass wir Bürger konkret deutlich machen, was wir wollen und damit aufhören(!) uns lediglich gegen etwas zu positionieren. Damit ändert man erstes nichts, man befeuert aber die Spaltung. Viele Bürger im Land haben Ängste und Probleme, sie sind wie vertrocknetes Laub, das am Boden liegt - anfällig für jeden Funken (von dem sie glauben, dass er die Lösung für diese Probleme bedeutet). Wenn das Laub Feuer fängt, nützt es nichts mehr, dagegen lediglich demonstrieren zu gehen: "Wir zeigen klare Kante gegen das Feuer!" wird keinen Brand löschen. Wir müssen den Menschen zuhören (auch wenns wehtut), Lösungen anbieten, statt sie nur zu verunglimpfen - sonst hört keiner mehr zu und die Spaltung geht weiter. Wir müssen sagen wohin wir wollen (gemeinsam!), eine Richtung und Bewegung zeigen, damit alle folgen können.
So schwarz sollten Sie nicht sehen: Zählen Sie die Parteien im Parlament durch. Um Weimarer Verhältnisse unmöglich zu machen, wurde die 5%-Hürde eingeführt. Gott sei Dank!
Aber massenweise Klein- und Kleinstparteien haben wir doch schon ewig. Das ist einerseits kennzeichnend für eine Demokratie, andererseits zersplittert es halt die Wählerstimmen. Nur: ins Parlament bzw. in die Regierung könnten diese Gruppierungen halt erst durch Überwinden der 5 % Hürde.
Die Ini von Palmer fände ich gut - sie wäre eine echte Heimat für viele, u.a. auch Baerbock, Habeck, Fischer - und auch für Liberale wie Strack-Zimmermann, Lindner.
Haben Sie gehört, wann die startet?
Konservativ und liberal schließen sich mittlerweile ja auch aus. Die neuen Konservativen mit dem Weltbild aus den 50ern und die Pseudokonservativen mit dem Weltbild noch 10 Jahre davor verabscheuen doch die liberale Gesellschaft aus den 2000er Jahren.
Der Erfolg neuer rechter Parteien (ob nun leidig oder mißleidig) geht einher mit dem Mißerfolg der Politik der Etablierten.
Diese sollten sich an die eigene Nase packen.
Aber die neuen Splitter sind allesamt demokratiefeindlich, antiaufklärerisch und auf Spaltung der Gesellschaft aus.
Ne umgekehrt. Die Parteienlandschaft hatte kaum noch Profil, Unterschiede gab es nur in Nuancen. Das hat für ein Vakuum gesorgt, das nun von anderen gefüllt wird. Es ist ein Symptom der Spaltung, die schon lange vorher begann.
Hat eigentlich jemand auf dem Zettel, dass die Parteigründung der Werteunion rein taktischer Natur sein könnte?
Den aktuellen Umfragen nach, bekäme eine blau-schwarze Koalition eine satte Mehrheit. Das Problem: Die Bundes-CDU wird dieses Bündnis aller Voraussicht nach nicht tolerieren.
Da ist es doch sehr praktisch ein "Beiboot" zu installieren, dass die ganzen machthungrigen Abgeordneten der Thüringen-/Sachsen-CDU aufnimmt, um eine Koalition mit der AFD bilden zu können. Und ob diese Abgeordneten dann vor oder nach der Wahl rübermachen, ist im Grunde gar nicht so entscheidend.
Selbst wenn sie in der CDU blieben hätten sie damit eine erhebliche Drohkulisse. So einfach wie beim letzten Mal ließen sich solcherlei Fantasien sicher nicht mehr abmoderieren.
@wave77ffm•16:20 Uhr |Funktion|
Sie meinen, die WU hätte eine Brandmauer-Funktion? Auf der CDU-Seite kühle Steine und auf der AfD-Seite blühen die Ranken einer Winde?
Ich sehe es eher als eine Brücke über die Mauer.
Einmal angenommen, die Wahlen gehen tatsächlich so katastrophal aus, wie gerade prognostiziert, dann gäbe es aus CDU-Sicht kaum Alternativen. Eine Koalition mit der Linken/BSW wollen die Abgeordneten nicht, die Koalition mit der AfD "dürfen" sie nicht. Ich kann mir schon vorstellen, dass der Druck bei einem entsprechendem Wahlergebnis so stark wird, dass Merz entweder nachgibt, oder die neugewählten Abgeordneten sich in die Werteunion aufmachen um eine Koalition unter AfD-Ministerpräsidenten einzugehen.
Den aktuellen Umfragen nach, bekäme eine blau-schwarze Koalition eine satte Mehrheit. Das Problem: Die Bundes-CDU wird dieses Bündnis aller Voraussicht nach nicht tolerieren.
Und hunderttausend Menschen, die heute auf der Straße waren, wollen die Nazis auch nicht in der Regierung.
Dann sollten sich die Umfragen hoffentlich schnellstens umkehren... Derzeit bringen sie es auf 51% (AfD und CDU)
++
Umfragen zeigen, dass selbst in AfD Hochburgen eine Mehrheit der Bürger keine Regierungsbeteiligung der AfD geschweige denn einen Ministerpräsidenten von der AfD will. Mit oder ohne WU.
++
Bei ca 60 Millionen Wahlberechtigten sind 100.000 gerade mal im Promillebereich.
Mehrere Millionen Deutsche, die absolute Mehrheit, wollen ebenfalls keine Nazis in der Regierung.
Bislang kam Merz ziemlich ins Schwitzen, seine Brandmauer gegenüber der AfD glaubhaft zu vermitteln, wobei ihm mE aber niemand unterstellte, selbst außerhalb der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zu stehen.
Wenn es aber darum geht, die Marke CDU selbst gegen rechts zu schützen, kann ich mir vorstellen, dass das eine Rolle ist, die ihm besser gelingt.
Wenn es darum geht an die Futtertröge der Macht zu kommen, werden solche Typen wie Merz sicherlich auch die AfD und andere Fehlgeleitete zu Hilfe nehmen. Zumal sich da schon genügend exUnionsmitglieder tummeln.
Und was könnte er tun? Gewählten Abgeordneten mit Parteiausschluss drohen und sie damit in die Arme der WU oder AfD treiben? Schöne Zwickmühle. Komfortabler wirds mit dem heutigen Tag sicher nicht für ihn.
"... Hat eigentlich jemand auf dem Zettel, dass die Parteigründung der Werteunion rein taktischer Natur sein könnte ... "
Wer hat die Taktik bei der CDU / CSU ausgearbeitet sodass sich diese Taktik auf jeden Fall und garantiert bei den Wahlen als positives Ergebnis zeigt ?
Warum hat die Union diesen Maaßen nicht längst raus geworfen? Hofft man immer noch, mit diesen Rechten Punkte zu sammeln?
So einfach ist das leider nicht. Aber sie sind dran.
Komme gerade von der Demo am Römer, wo man sich über alle Maaßen aufregte.
zu Recht, denn wie schrieb Erich Fried schon vor langer Zeit, dann mal wieder:
Was keiner geglaubt haben wird, was keiner gewusst haben konnte
was keiner geahnt haben durfte, das wird dann wieder das gewesen sein
was keiner gewollt haben wollte
Danke für das Lächeln in meinem Gesicht - auch wenn mir eigentlich nicht danach ist.
Komme gerade von der Demo am Römer, wo man sich über alle Maaßen aufregte.
Geil, wir auch, meine Frau und ich. Sitzen gerade im Zug.
Komme auch gerade von der Demo. Alerta Antifascista. Ich hoffe wir Antifaschisten bleiben in der Mehrheit und wehrhaft.
Es gab vor einiger Zeit mal einen Artikel in der „Konkret“, in dem Jochen Bittner zugespitzt verdeutlicht, wie ideologisch ähnlich sich Maaßen und Wagenknecht sind. Zu finden in Konkret 7/21, Titel: „Deutschland, aber normal!“.
Leider nicht im Netz, aber sehr zu empfehlen.
Es ist mir unverständlich, dass so viele in Sarah Wagenknecht oder ihrer Partei eine "linke Kraft" sehen können. Kann man sich wohl nur mit den Denk-Automatismen erklären, die in Deutschland schon immer in Bezug auf "Kommunisten" herrschten.
Wir sind doch schon nicht mehr in einem rechts-links-Konflikt oder Auseinandersetzung: Es geht heute vielmehr um Pragmatismus vs. Utopie, Internationalismus vs. eigene Bürger, Energiewende vs. sichere/bezahlbare Energie, Migration vs. deutsche Identität, Bürokratie vs. Leistungsgesellschaft uvm.
Ja, wenn man sehr, sehr weit rechts steht, dann stellt sich die Welt wohl so dar.
Mich schaudert immer, wenn ich „eigene Bürger“ lese, denn für einen Rechten zähle ich nicht dazu.
Das wird spannend. Sollte die neue Partei der CDU einige Prozentpunkte abjagen, dann wird sich die Parteienlandschaft neu ordnen müssen.
4 Antworten einblenden 4 Antworten ausblenden
Das wird spannend. Sollte die neue Partei der CDU einige Prozentpunkte abjagen, ...
... und im 5% Loch versenken ...
... dann wird sich die Parteienlandschaft neu ordnen müssen.
Dann hopp.
Zeigt sich schon. Klar wirds bei den kommenen wahlen wo alle Ampelpartein massiv verlieren werden.
Bayern und Hessen haben das deutlich gezeigt.
Und die EU wshl wird ald Protest Wahl neue wege aufzeigen.
Gut do .mehr davon und kein weiter so.
Diese neue Partei wird dann wohl die Heimat für die vom Verbot betroffenen Afdler. Es gibt schon eine Rechte CDU die allerdings nur Regional antritt. Aber es ist gut wenn sich die Rechte zersplittert dann jagen sie sich die Wähler ab.
++ Werte was ?? ++
Da wird nichts spannend. Maaßen kann niemanden schlüssig erklären, warum er die WerteUnion statt der CDU oder der AfD wählen soll.
++