Olaf Scholz

Ihre Meinung zu Scholz zu Bericht über Vertreibungsplan: "Ein Fall für den Verfassungsschutz"

Das Potsdamer Geheimtreffen mit AfD-Beteiligung, bei dem Pläne zur Vertreibung von Millionen Menschen diskutiert worden sein sollen, sorgt parteiübergreifend für Empörung. Bundeskanzler Scholz sprach von einem "Fall für den Verfassungsschutz".

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273 Kommentare

Kommentare

Orfee

Spiegel schreibt:

"Die britische Regierung hat spektakuläre Geheimdokumente freigegeben. Demnach hatte Bundeskanzler Helmut Kohl einen radikalen Plan: Er wollte die Hälfte der in Deutschland lebenden Türken loswerden - mit Geld."

"Kanzler Kohl sagte, […] Über die nächsten vier Jahre werde es notwendig sein, die Zahl der Türken um 50 Prozent zu reduzieren - aber er könne dies noch nicht öffentlich sagen", heißt es demnach in dem geheimen Gesprächsprotokoll vom 28. Oktober 1982. "

Hat der Verfassungsschutz wohl übersehen.

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Klärungsbedarf

Angebliche Zitate setzt man nicht nur in Anführungsstriche, sondern benennt auch die Quelle. Früher gehörte die Quellenangabe mal hier zur Netiquette. Ist das jetzt anders ?

Orfee

Quellenangabe ist ganz oben. Spiegel schreibt.
Quelle ist Spiegel.

Kristallin

Ok Wann hat die Regierung Kohl die Türken denn reduziert? 

Waren ja lange genug an der Macht...... Oder wann wurden Pläne bei Treffen mit Neonazis besprochen (Reg Kohl)? 

Orfee

1986
Die Pläne wurden nicht mit Neonazis sondern mit Koalitionspartner beschlossen. 

warumeigentlichwer

Ob der Sellner wohl auch Gegenleistungen für eine Ausbürgerung empfohlen hat? Ich denke das eher weniger.

 

Gegenleistungen nimmt der aber selbst ganz gerne... Und seien diese aus Australien.

MRomTRom

++ Hinzu käme eine AfD Meinungspolizei ++

Wer die falsche  M e i n u n g  über Migration hat, würde gleich mitdeportiert. Das geht aus den 'Vorschlägen', die in der Runde geäußert wurden, hervor. 

++

Dieses 'Gebilde' kommt einem aus der jüngsten deutschen Geschichte von vor etwa 90 Jahren bekannt vor.

++

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neuer_name

>>"Wer die falsche  M e i n u n g  über Migration hat, würde gleich mitdeportiert. Das geht aus den 'Vorschlägen', die in der Runde geäußert wurden, hervor. "<<

War das wirklich so? Wurde das bestätigt? 

D. Hume

Ja. Lesen Sie die Recherche.

ich1961

Das ist doch zu viel verlangt, da könnte ja was stehen, was zum Umdenken führt. ;-))

Magic.fire

Von der rechten Seite kommen solche Dinge nun nicht gerade selten. Erschreckend ist daher für mich mehr, das auch Politiker der CDU anwesend waren. Warum werden diese nicht namentlich benannt, warum nicht veröffentlichung aller beteiligten?

Wenn die verschiedensten Geheimdienste davon nichts wußten bei Ihren Etat, wie kommt Green Peace and die Dokumente. 

Für mich wäre eine voll umfängliche Aufklärung durch das Bundeskriminalamt das naheliegenste. Auf Grund der beteiligung von CDU Mitglieder nicht der Verfassungsschutz.

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ich1961

Stehen auf Correctiv im Faktencheck.

harry_up

"Ebenfalls unter den Anwesenden war der Jurist Ulrich Vosgerau, der nach eigenen Angaben CDU-Mitglied ist. Er verteidigte seine bekannt gewordene Teilnahme an dem Treffen: "Ich hatte gehört, dass der Martin Sellner persönlich ein angenehmer Typ sein soll, der nicht fanatisch wirkt. Also habe ich gerne die Gelegenheit wahrgenommen, ihn persönlich kennenzulernen." Es müsse möglich sein, in einem privaten Kreis auch mit Menschen zu sprechen, die im Verfassungsschutzbericht auftauchten, so der Jurist."

Zitat aus dem Artikel.

Sokrates

Was ich mich aber jetzt auch frage, habe ich dazu was verpaßt oder gar überlesen gehabt, ist das Potsdamer Geheimtreffen schon im November 2023 in der Öffentlichkeit bekannt gewesen? Warum wird das jetzt erst so in den Medien breit getretten?

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Mega

Es werden Argumente gesammelt, die ein AfD-Verbot möglich machen. Was werden die Anhänger der AfD dann wählen? Mit einem Verbot der AfD werden sie ihre Weltanschauung nicht ändern. Hetzen diese dann im Untergrund und es ensteht anschließend AFD 2.0?

ich1961

Beschäftigen Si sich mal mit einem Parteiverbot.

falsa demonstratio

"Was ich mich aber jetzt auch frage, habe ich dazu was verpaßt oder gar überlesen gehabt, ist das Potsdamer Geheimtreffen schon im November 2023 in der Öffentlichkeit bekannt gewesen? Warum wird das jetzt erst so in den Medien breit getretten?"

Wann wurde und wo das Treffen in der Öffentlichkeit bekannt gemacht?

Ist Ihnen bekannt, dass sich investigative Journalisten absichern, bevor sie so etwas veröffentlichen, z.B. durch Nachrecherche, Einholung von Stellungnahmen Betroffener?

Möbius

Weil die Termine der Landtagswahlen im Osten vor der Tür stehen und die Aussichten für die sogenannten „Altparteien“ düster sind. 

Gregory Bodendorfer

Spannend wird es nun, wie sich nun Wähler und potentielle WählerInnen verhalten werden ob dieser Nachricht über die AfD und deren Vorstellung von einem deutschen Staatgebaren in Spe.

Sollten dieser Alternative weiterhin Menschen die Stange halten so Prost Mahlzeit für alle Menschen, denen Menschlichkeit wichtig ist.

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Parsec

"Spannend wird es nun, wie sich nun Wähler und potentielle WählerInnen verhalten werden ob dieser Nachricht über die AfD..."

Das Verhalten von AfD-Wählern ist klar: frenetischer Jubel, der grenzenlos ist.

 Das Verhalten der Nichtwähler, so befürchte ich, ist auch vorhersehbar: die schlafen weiter, immer fest die Augen zu.

Ich hoffe, ich habe Unrecht.

Anderes1961

Und ich fürchte, Sie haben Recht. Merkt man auch an den Beschwichtigungsversuchen hier im Forum. 

D. Hume

Das gehört zur Social-Media-Strategie der AfD. Die sind nicht repräsentativ. Die Zustimmungswerte im Osten leider schon.

JM

Welche Gemeinheit?

Herrn Scholz aus seinem Winterschlaf wegen so einer Lapalie zu wecken.

Lasst ihn doch schlafen, er muß Kraft tanken. Es gibt unwichtigere Dinge, dafür braucht er Kraft 

 

Ironie  pur

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neuer_name

Was mich an der ganzen Sache wundert ist der Umstand das Inhalte dieses ominösen Treffens so gar nicht nach außen gedungen sind, nur Mutmaßungen. Schauen sie sich die Relativierungen ("offenbar etc.") in den Presseberichten an. Keiner weiß scheinbar so genau worum es da gegangen ist und vor diesem Hintergrund sollte man mal diesen Bericht werten bzw. das was von scheinbar profilierungssüchtigen Politikern da alles losgetreten wird und das gefährliche daran ist, das sich die bisher nicht konkret betätigten Vorwürfe (weil ja niemand was genaues weiß), auf einmal als angebliche Tatsachen verfestigen.

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gelassenbleiben

Was über das Treffen berichtet wird passt doch ins Bild und ist daher sehr glaubwürdig. Falls Sie auf AFD-Seiten unterwegssind, schauen Sie doch mal, welche menschenverachtende Kommentare Ihre Mit-AFD-Anhänger dort hinterlassen, ohne dass diese von den AFD-Politikern entfernt oder wenigsten kommentiert werden

https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/faehre-angriff-afd-fans-habeck-…

D. Hume

Jeder, der die Recherche (das Original) gelesen hat, weiß worum es geht. Ihre ablenkenden Fragen sind glasklar zum Relativieren gedacht. Das Treffen wurde dafür unterwandert und auf der Grundlage des Gehörten und Videoaufnahmen zu Papier gebracht.

warumeigentlichwer

Im Gegensatz zu ihnen nimmt sogar die AfD den Vorfall ernst.

Ob die allerdings nun Parteiausschlüsse planen werden wir sehen...

ich1961

Ich glaube, ich muss Sie enttäuschen. Sie sollten den Bericht auf CORRECTIV lesen.

 Aber das Sie das alles nicht wahr haben wollen ist durchaus klar.

 

gelassenbleiben

Sind Sie blind?

Falls das über Kohl szimmt, hatte er an eine Prämie gedacht, freiwillig zu gehen, hier wurde zwangsweiser Entzug der deutschen Staatsbürgerschaft und Deportation in ein nordafrikanisches Theresienstadt 2.0  geplant

das ist rassistisch und das nicht zu erkennen ist unfassbar!

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MargaretaK.

So einfach war das nicht. Mein Mann (kein Türke, aber ähnlicher Kulturkreis "Hammel schlachten in der Badewanne" O-Ton Jürgen Wischnewski) musste regelmäßig zur Ausländerbehörde. Davon hing auch die Arbeitserlaubnis ab. Denken Sie, dass da Prämien gezahlt worden wären, dass er geht? Es wäre ganz einfach der Aufenthalt nicht verlängert worden. Punkt.

neuer_name

Hat der Wahlkampf für die Europa- und Landtagswahlen etwa schon begonnen?

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Möbius

Offensichtlich !

Lutz Jüncke

„Ich verachte Ihre Meinung, aber ich gäbe mein Leben dafür, dass Sie sie sagen dürfen.“

Dieser - fälschlich Voltaire zugeschriebene Satz - beschreibt eine humanistische Haltung hinsichtlich eines AfD-Verbotes wohl hinlänglich.

Wie einfach gestrickt kann man sein, in einer Demokratie annehmen zu können, dass man nicht genehme politische Einstellungen meint mittels Verbot des Gegners eliminieren zu können?

Wo bleibt der Respekt für im Osten nahezu ein Drittel aller Menschen?

Sollen die dann der Einfachheit halber gleich mit verboten werden?

@ Luppe hat um 13:27 Uhr alles nötige zum Thema geschrieben, dem möchte ich mich vorbehaltlos anschließen.

 

 

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gelassenbleiben

Ein Verbotsverfahren wird zwar Jahre brauchen und die AFD wird auf Trump machen und sich als Opfer stilisieren, trotzdem ist es notwendig!

Respekt vor Menschen die in unserer Demokratie auf nach jetzt erfolgender Aufklärung noch Nazis und Rassisten wählen ist nicht nötig

MRomTRom

++

'Wie einfach gestrickt kann man sein, in einer Demokratie annehmen zu können, dass man nicht genehme politische Einstellungen meint mittels Verbot des Gegners eliminieren zu können?'

++

Ihr Anliegen ist mir klar, aber das Dilemma ist: nicht jede Partei, die an einer demokratischen Wahl teilnimmt, ist damit eine demokratische Partei. In der Weimarer Republik hat Deutschland diese Erfahrung auf schmerzhafte Weise machen müssen und der Preis war hoch.

++

Mit der Verfassung darf keine Partei spielen die Zivilgesellschaft ist es, die hier Flagge zeigen muss.

++

falsa demonstratio

"Wie einfach gestrickt kann man sein, in einer Demokratie annehmen zu können, dass man nicht genehme politische Einstellungen meint mittels Verbot des Gegners eliminieren zu können?"

Die politischen Einstellungen von CDU/CSU und FDP sind mir nicht genehm. Niemals würde ich auf die Idee kommen, sie dershalb verbieten zu wollen.

Vor der in weiten Teilen verfassngsfeindlichen AfD und deren Wählern habe ich keinen Respekt, sondern Angst.

D. Hume

"Den Vorschlag, man könne vor den kommenden Wahlen ein Musterschreiben entwickeln, um die Rechtmäßigkeit von Wahlen in Zweifel zu ziehen, hält (Verfassungsrechtler) Vosgerau für denkbar: Je mehr mitmachten, stimmt er zu, umso höher die Erfolgswahrscheinlichkeit. Als er schließt, gibt es Applaus."

Delegitimierung der Demokratie gehörte bekämpft, nicht toleriert.

ich1961

Wo bleibt der Respekt der ostdeutschen gegenüber den restlichen 70 %?

Aber zu Ihrer Beruhigung: im GG gibt es dazu §§§, die ein Verbot zulassen.

 

Kaneel

"Wo bleibt der Respekt für im Osten nahezu ein Drittel aller Menschen?"

Umgekehrt könnte ich fragen: wo bleibt der Respekt dieser Menschen für Menschen mit Migrationshintergrund?

"Wie einfach gestrickt kann man sein, in einer Demokratie annehmen zu können, dass man nicht genehme politische Einstellungen meint mittels Verbot des Gegners eliminieren zu können?"

Wie einfach sind denn diejenigen gestrickt, die nicht nur nicht genehme Meinungen, sondern gleich nicht genehme Menschen eliminieren möchten?

Parsec

Wenn das jetzt ein Fall für den Verfassungsschutz ist, stehen jetzt die Aussichten besser, Schutzmaßnahmen gegen den rechtstaatdurchsetzenden Rechtskadikalismus der AfD zu ergreifen?

Oder verdammen unsere selbstauferlegten Hürden uns zur Untätigkeit, weil ja eine Demokratie das aushalten muss? Was für eine unsinnige Aussage. Eine Demokratie muss sich wehren können und nicht noch die andere Wange hinhalten.

Es wird allerhöchste Eisenbahn, gegen die Unterwanderung unseres Rechtsstaates etwas zu unternehmen. Und zwar umgehend. 

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harpdart

"Oder verdammen unsere selbstauferlegten Hürden uns zur Untätigkeit, weil ja eine Demokratie das aushalten muss? Was für eine unsinnige Aussage. Eine Demokratie muss sich wehren können und nicht noch die andere Wange hinhalten"

Genau das sollten wir aus unserer Geschichte gelernt haben.

Parsec

Und hat unser Rechtsstaat es verstanden?

Wenn Rechtsradikale hier in Deutschland wir jetzt der Fall Aufwind bekommen, fühle ich mich von diesem Rechtsstaat verraten, weil er mich nicht schützen kann.

Und einige dieser Verräter stehen auch in der Wahlkabine und machen ihr Kreuzchen bei der AfD.

ich1961

Es würde schon viel helfen, sich den Petitionen anzuschließen.

nikioko

Wann wenn nicht jetzt wird eigentlich ein Verbotsverfahren gegen die AfD angestrebt? Das, was die Rechtsextremen so euphemisch als "Remigration" bezeichnen, ist nicht weniger als der Madagaskarplan 2.0. Menschen, die "undeutsch" aussehen, sollen in ihre "Heimatländer" zurückgeschickt werden, und für diejenigen, bei denen das nicht möglich ist (Herkunft nicht feststellbar oder deutsche Staatsbürger) soll ein Reservat geschaffen werden, wohin diese deportiert werden sollen. Was fehlt eigentlich noch, damit die Instrumente, die unsere Demokratie verteidigen sollen, endlich aktiv werden?

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Parsec

Ich befürchte, ein Verbotsverfahren auf aktueller Rechtsgrundlage dauert viel zu lange.

Offenbar sind dafür die Hürden so hoch, dass ein Scheitern nicht umwahrscheunlich ist.

Offenbar hat sich unser Rechtsstaat mit der freiheitlichen demokratischen Grundordnung selbst handlungsunfähig gemacht, sich effektiv vor Angriffen gegen die Demokratie zu schützen und auf etwas gesetzt, dem es zu vertrauen gilt, höchst riskant ist: dem vernunftbegabten Menschen.

Und solange unser Rechtsstaat meint, durch Untätigkeit und müde Worthülsen die Demokratie zu schützen, wird er denselben Fehler machen, der es Putins Russland ermöglichte, das unsrige Vertrauen zu erschleichen, um Europa den Dolch in den Rücken zu stoßen.

Affen_D

Wenn Mitglieder des alles dominierenden Flügels (ja ja, angeblich aufgelöst) Geheimtreffen abhalten und dort Vorhaben besprechen, die radikal über das Parteiprogramm hinausgehen, dann sollte sich jeder Wähler dieser "Partei" fragen, was er mit seiner Stimme an Ende wirklich auslöst? Entmündigt er sich damit nicht selber, wenn diese Radikalen morgen versuchen, die Demokratie abzuschaffen? Auf was will er sich überhaupt noch verlassen, wenn das Parteiprogramm doch eh nur den schönen Schein wahren soll?

Wer die AfD wählt, muss inzwischen auch wissen, dass er damit den Untergang der deutschen Demokratie in Kauf nimmt! Da gibt es überhaupt keine Gründe mehr, die dagegen sprechen!

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MRomTRom

++ Die ‚Bekennerschreiben‘ sprechen Bände ++

Die ‚Potsdam-Konferenz‘ hat die Szene aufgeschreckt. 

a) Abstreiten

b) Verharmlosen oder 

c) Flucht nach vorne und sich mit den Inhalten identifizieren

sind nun die Alternativen.

++

Es erstaunt nicht wirklich, wieviel die ‚Rettung‘ in c) sehen. 

++

Es sei in Erinnerung gerufen: der Vortragende des Masterplanes, Martin Sellner, ist der ideologische Kopf der Identitären Bewegung, einer manifest verfassungsfeindlichen Organisation. Wer sich zu ihm und seinen Thesen bekennt, zählt zu den Gegnern dieser Republik.

++

Die Reaktionen der Anhängerschaft des blauen Vereins mit zustimmenden Reaktionen bestätigt: Zwischen der Papier AfD und der realen AfD gibt es einen gravierenden Unterschied und alle, die immer gesagt haben, dass es dunkelbraun hinter der Fassade gärt, hatten leider recht. 

++

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neuer_name

Normalerweise kenne ich Sie als einen sehr sachlichen Kommentator und setze mich deswegen gerne mit Ihnen auseinander. Diesmal enttäuschen Sie mich aber mit Ihrem Kommentar. Für mich sind beispielsweise die Grünen mindestens genauso extremistisch wie die AfD wenn man diesen Begriff den strapazieren möchte, wenn auch von einer anderen Seite. Die Grünen möchten nach wie vor, ideologiebedingt jeden aufnehmen, sogar Straftäter und das, diese Ideologie, ist für mich Extremismus in Reinkultur. Und wenn man diese Ideologie walten lassen würde, wäre der Kollaps unsere Landes vorprogrammiert und sind damit die Grünen nicht hochgradig staatsgefährdend? Ich freue mich auf Ihre Antwort.

Vector-cal.45

Eins vorweg: Über Remigration zu reden ist weder verboten noch verfassungsfeindlich.

 

Haldenwang ist in meinen Augen politisch motiviert und gesteuert. So sagt er z. B., die größte Bedrohung gehe von rechts aus. Dabei spricht die Terrorbedrohung und die Kriminalstatistik eine in jeder Hinsicht komplett andere Sprache.

 

Die Truppe von „Correctiv“ ist meiner Ansicht nach ganz sicher keine „gemeinnützige Rechercheplattform“, wie mir die TS kürzlich weismachen wollte, sondern linksideologische Aktivisten. Deren Mutmaßungen begegne ich mit Skepsis.

 

Ich schätze Scholz ist ganz froh, dass er und seine Regierung wieder etwas konstruiert haben, mit dem sich gut vom eigenen Versagen ablenken lässt und  der politische Gegner delegetimiert werden soll. Wenn gerade der vergessliche Warburg-Kanzler von Gesetzestreue spricht, ist das m. E. ein schlechter Witz.

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D. Hume

Knallharte Fakten sind keine Mutmaßungen. Das Treffen wurde unterwandert. Lesen Sie die Recherche.

artist22

Ja was denn sonst? Ich war sogar getarnt mit meinem Fernglas dabei. Das sollten Sie bemerkt haben ;-)

Vector-cal.45

Ich glaube Leuten wie „Correctiv“ erst mal kein Wort.

MRomTRom

++ Ihr Abgleiten an diesen Rand perfektioniert sich ++

Ihr Rundumschlag gegen alle, die Ihnen politisch missliebig sind, spricht eine Handschrift, die viel mit Ihren Abneigungen, aber wenig mit der Substanz des Potsdam-Treffens, über das Sie komplett hinweg gehen, zu tun hat.

++

ich1961

Natürlich, kann ja nicht anders sein als "fremdgesteuert"

Ich kann diesen Quatsch nicht mehr hören.

gelassenbleiben

wer das Treffen und die rassistischen Pläne schönredet ist Teil des Problems

neuer_name

Ich möchte Ihrem Kommentar zustimmen, denn meiner Meinung nach bringen Sie die Sachverhalte auf  den Punkt bis auf die Aussage über "Correctiv". Diese Organisation kenne ich nicht und kann mir da deswegen auch kein diesbezügliches Urteil erlauben.

Affen_D

Einer Sache bin ich mir aber inzwischen sicher! Neben ehemaligen Verfassungsrichtern wie Gertrude Lübbe-Wolff gibt es bereits genug gescheite Juristen im Land, die sich ernsthaft mit den Argumenten für ein Parteienverbot auseinandersetzen! Die AfD ist sich viel zu sicher, dass es dazu nicht kommen würde! Inzwischen ist es aber schon gar keine Frage mehr ob, sondern nur noch wann! Oder glauben Weidel und Co. wirklich, die Mehrheit dieses Landes lässt sich in eine braune Diktatur drängen?

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neuer_name

>>"Oder glauben Weidel und Co. wirklich, die Mehrheit dieses Landes lässt sich in eine braune Diktatur drängen?"<<

Das glaubt Frau Dr. Weidel sicherlich nicht, denn niemand wird gezwungen die AfD zu wählen denn wir leben schließlich in einer Demokratie die es zu behüten gilt. Also ist der Begriff "drängen" hier falsch. Die AfD versucht, wie übrigens jede Partei in unserer Parteienlandschaft, die Bügerinnen und Bürger mit Ihren Themen und Vorstellungen zu überzeugen und man muss attestieren, das die AfD damit auch sehr begrenzt (z.Zt. 23% auf Bundesebene) erfolgreich ist.

Möbius

Hat sich die AfD denn offiziell zu dieser merkwürdigen Veranstaltung bekannt, die offenbar auch schon etwas länger zurückliegt ? Wenn nicht, ist das Privatsache der Beteiligten oder evtl ein Grund für ein parteiinternes Disziplinarverfahren. 

Ich halte das ohnehin für aufgebauscht. Niemand von den Beteiligten an diesem ominösen Treffen bekleidet ein öffentliches Amt. Wenn es danach ginge, müsste der Verfassungsschutz so einige bayerische Stammtische auch gleich mit ins Visier nehmen … 

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D. Hume

Roland Hartwig, rechte Hand der Parteichefin Alice Weidel
Gerrit Huy, Bundestagsabgeordnete
Ulrich Siegmund, Fraktionsvorsitzender Sachsen-Anhalt
Tim Krause, stellv. Vorsitzender im Kreis Potsdam

Möbius

Dann sollte die AfD intern auf diese Leute zugehen und um Klärung bitten bzw. disziplinarische Maßnahmen einleiten. 

Möbius

Man merkt an der Berichterstattung:

Die Landtagswahltermine rücken näher … 

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falsa demonstratio

"Man merkt an der Berichterstattung: Die Landtagswahltermine rücken näher … "

Sie haben Recht: Es ist Gefahr für unsere Verfassung und unseren demokratischen Rechtstaat  im Verzug.

MRomTRom

++ Wässrige Argumentation ++

Diese Termine sind noch ziemlcih weit weg.

++

Noch gestern kam von Ihnen die Analogie zur Wannsee-Konferenz und heute versagen Sie im Angesicht der Potsam-Konferenz.

++ 

Ihr plakatives Eintreten für die ‚Arbeiterklasse‘ wurde bereits als inhaltsloses Lippenbekenntnis entlarvt.

Nun erweist sich als solches auch noch ihr ‚Anti-Faschismus‘. 

++

 

Möbius

Denken Sie, was Sie wollen. 

Ich halte es für einen schweren politischen Fehler, die AfD mit den monströsen Vorgängen im NS Staat in Verbindung bringen zu wollen. 

Ich habe den Eindruck dies sind Verzweiflungstaten weil man im politischen Diskurs der AfD nichts mehr entgegenzusetzen weiß … 

artist22

Man merkt an ihren Sottisen, der Antidemokratenfront (AdF) geht die Muffe, ob der vorzeitigen Enttarnung.  

Egal ob sie nun gereitschustert, gekickelt oder gewaidelt ist: Gesellnerfähig heisst: nicht gesellschaftsfähig 

grundgesetz24

Meinten Sie Soronisten?

Anderes1961

Ja, is klar. Man merkt die plumpe Strategie der Fans eines durch und durch rassistischen Vereins. Immer das selbe Muster. Um Ihnen künftig die Antworten hier zu erleichtern, habe ich Ihnen mal eine halbautomatische Schnellformulierungstabelle zusammengestellt. Sie müssen dann nur noch ankreuzen.

° Die AfD hat sowieso immer Recht.

°an allem sind nur a) Muslime b) Flüchtlinge c) muslimische Flüchtlinge d) die Grünen (unzutreffendes bitte streichen) schuld.

°Es sind wahlen in (Ort bitte selbst eintragen).

AbseitsDesMainstreams

Wenn die aktuelle Regierung die ungesteuerte Migration nicht in den Griff bekommt, ist es die Aufgabe der parlamentarischen blau-schwarzen Opposition Lösungen zu diskutieren. Es ist auch nicht verwerflich außerparlamentarische NGOs und Aktivisten einzubinden.

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D. Hume

Endlösungen sind aber keine Lösungen, sondern widerlicher nazistischer Murks.

Möbius

Sie fabulieren sich da irgend etwas zusammen, was zu Ihrer politischen Agenda passt.

Niemand spricht von „Endlösung“. Und allein den Bezug herzustellen finde ich schon widerlich. Ich weiß sehr wohl, wie die echte „Endlösung“ im Detail ablief … wenn Sie das auch wüssten, würden Sie nicht solche Vergleiche ziehen. 

fathaland slim

Es ist ein unter Faschisten weit verbreiteter Irrglaube, man könne des Migrationsdrucks auf nationaler Ebene Herr werden. Vor allem nicht auf rechtsstaatliche Weise, aber das ist für Faschisten ja ohnehin irrelevant.

Außerdem geht es beim hier diskutierten Thema auch gar nicht um Migration, sondern um „Remigration“ also die Deportation von Menschen aus Deutschland nach ausschließlich rassistischen Kriterien.

Orfee

1986 haben wir das selbst erlebt. Alle 2 Jahre wurde damals die Berufserlaubnis verlängert, dass man als Ausländer in DE arbeiten durfte. Die wurde eben nicht mehr verlängert. Meine Eltern (Fachärzte in der inneren Medizin) konnten ihren Job nicht weiter in DE ausführen. Dann ging sogar der Chef selbst zu Regierungspräsidium und bat sie zu verlängern, weil er sie braucht. NEIN. Na dann bis Ende des Schuljahres, dass die Kinder (wir) sich umstellen können. Auch nicht. In 6 Wochen waren wir gezwungen Deutschland zu verlassen. Deportation? Wäre schön gewesen. Wir mussten die Kosten des ganzen Umzugs selbst bezahlen. Es wurde keine Prämie gezahlt. 

Aber alles selbstverständlich nicht rassistisch weil es ja schließlich nicht von der AFD kommt.
Übrigens sie selbe Verfassung.

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Klärungsbedarf

Wie Sie selbst schreiben ging es in Ihrem Fall um eine Arbeitserlaubnis für Ausländer, die nicht verlängert wurde. das ist doch eine völlig andere Baustelle.