Ein Mann tankt an einer Tankstelle Diesel.

Ihre Meinung zu Hintergrund: Klimaschädliche Subventionen im Verkehrssektor

Die Ampel hatte sich vorgenommen, klimapolitisch fragwürdige Steuervorteile abzubauen. Geschehen ist bislang wenig, obwohl massiv gespart werden muss. Wo findet sich am meisten Streichpotenzial? Von A. Budweg.

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167 Kommentare

Kommentare

Kasperle5719

Dieselfahrzeuge kosten mehr, werden auch höher besteuert. Warum dann die höhere Besteuerung des Diesels? Nur ideologische Gründe reichen dafür?

Bezüglich, seitens des Autors verwendeten Begriffs „Dienstwagen“, scheint sich nur ein Teilwissen zu manifestieren.

„Wann gilt ein Fahrzeug als Firmenwagen?

Ein Fahrzeug gilt dann als Dienstwagen, wenn der Arbeitgeber es seinem Mitarbeiter zur betrieblichen Nutzung zur Verfügung stellt. Geschäftswagen gibt es aber nicht nur für Arbeitnehmer. Auch Selbstständige können einen Firmenwagen fahren: Wenn das Auto zu Ihrem Betriebsvermögen gehört und Sie es selbst nutzen, nennt man auch es Geschäftswagen.

Handwerker - auch sie erhalten Dienstwagen, um zu Baustellen und Kunden zu fahren. Bei Handwerkern liegt die Antwort nach dem »Warum« freilich auf der Hand. Die Fahrzeuge sind oft speziell ausgestattet, sodass Werkzeuge und Arbeitsmaterialien mitgeführt werden können.“

Fortsetzung...

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gelassenbleiben

in grossen Firmen ( vielleicht auch in kleinen) werden allen Dienstwagen angeboten, bestenfalls werden diese zum Pendeln zur Arbeit „dienstlich“ genutzt

Mass Effect

Auch hier haben sie recht. 

Demokratie ist toll

Hier nochmal ein Hinweis zum Nachlesen, findet sich auch direkt im Artikel. Den Personen, die einen Dienstwagen von ihren Firmen bekommen (meistens sind das Menschen in höheren Positionen mit dem entsprechenden Gehalt), müssen nur 1 % Steuern zahlen auf die private Nutzung des Wagens. Man geht also davon aus, dass der Wagen 100 Jahre hält, obwohl die meisten dieser Personen spätestens nach 2 Jahren einen neuen Wagen erhalten, den die Firma dann wieder von der Steuer absetzen kann. Es handelt sich also um eine staatliche (also von uns allen Steuerzahlern, denn wir sind der Staat) Subventionierung des Autos eins gutverdienenden Menschen. Das finden Sie in Ordnung und ok und steuerlich total gerecht, insbesondere für den kleinen Mann?

Kasperle5719

Daraus folgend, Dienstwagen bestehen nicht nur aus dem Vorstands- und Vertreterfahrzeugen, die Aufgrund der finanziellen Möglichkeiten, schon lange elektrisch fahren. Die bis jetzt mögliche Benutzung der Hybriden wurde ja abgeschafft und das ist gut so. Die Hybriden werden verschwinden.

Dienstfahrzeuge sind auch die, in der Menge weit über den „Dienstlimousinen oder-kombis“ liegend, Nutzfahrzeuge der Handwerker. Sollten jetzt auch für diese die Betriebskosten steigen, werden diese auf, na wem, weitergegeben?

In diesem Sektor wird die Umstellung auf rein elektrischen Betrieb noch dauern, nicht alle Handwerker können sich das „mal schnell“ leisten.

Hier ist der Autor verblendet, mit Synonymen wie SUV und Geschäftswagen.

Wen dann die Insolvenzen oder Kündigungen über das Land rollen, wird dann erstmal Geld gespart. Dafür wird Geld für die Arbeitslosen gebraucht, und für die höheren Dienstleistungskosten.

Fortsetzung...

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Armagedon

Vielen Dank für ihre beiden Aufzählungen. 

ich1961

Ja, nee ist klar. Der Autor ist "verblendet".

////Hier ist der Autor verblendet, mit Synonymen wie SUV und Geschäftswagen.////

Genau um die geht es doch - um die vielen VW, Mercedes, BMW usw., die auf den Straßen rum fahren.

Es geht eher nicht um Liefer- oder Nutzfahrzeuge.

 

fathaland slim

Ein Handwerkerfahrzeug ist kein Dienstwagen.

Mit Ideologievorwürfen sollten Sie etwas vorsichtiger sein.

Mass Effect

Stimmt.

gelassenbleiben

Dienstwagen privileg wird meistens missbraucht und ist ein unnötiges Steuergeschenk. Handwwerker können ihre Dienstfahrten leicht abrechnen, sie erscheinen quasi auf der Rechnung für den Kunden mit den Anfahrtskosten, fehlt nur noch die entfernung Betrieb -Kunde

„Wen dann die Insolvenzen oder Kündigungen über das Land rollen,“

Schwarzmalerei, die ersten nicht stimmt und zweitens nicht zielführend ist

Der neue Goldstandard

Zitat: "Geschehen ist bislang wenig, obwohl massiv gespart werden muss. Wo findet sich am meisten Streichpotenzial?"

Hier ist mal wieder einiges schräg an dieser "Diskussion"

1. wenn der Staat bspw.. für Diesel dem Bürger weniger Steuern klaut als für Benzin, ist das keine "Subvention". Begriffe richtig verwenden!

2. ein Staat sollte nicht "investieren". Der Staat kann nicht mit Geld umgehen!

2. angesichts jahrelanger Rekordsteuereinnahmen, ist dies schon ein Testament für Punkt 2!

 

Steuereinnahmen:

Q:

"https://www.destatis.de/DE/Themen/Staat/Steuern/Steuereinnahmen/_inhalt…"

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saschamaus75

>> Der Staat kann nicht mit Geld umgehen!

 

Haben Sie für diese neoliberale Unterstellung auch irgendeinen Beleg? -.-

 

Nettie

„Übrigens: Die Streichung des Dieselprivilegs und eine Reform der Dienstwagenregelung bringen nicht nur Steuermehreinnahmen, sondern helfen auch dem Klima“

Heißt: Dadurch ließen sich absehbare Kosten sparen. ‚Unkalkulierbare‘, aber dafür echte.

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Mass Effect

Diese Aussage des Autors finde ich ja mal mehr als gewagt. Woher hat er denn sein Wissen das es so ist?

CommanderData

Die wichtigste Marktwirtschaftregel besagt: Wer Subventionen braucht, dessen Geschäftsmodell funktioniert nicht. 

Wieso brauchen soviele deutsche Branchen staatliche Subventionen? Wird da am Ende der falsche subventioniert?

Man kann entweder die Wirtschaft oder den Verbraucher subventionieren. Die Wirtschafts-Subventionen nehmen, wie wir überall sehen, groteske bis pervertierte Züge an - setzen die marktwirtschaftlichen Regeln außer Kraft. 

Warum als nicht den umgekehrten Weg gehen? Subventionieren wir den Verbraucher, steigt dessen Kaufkraft, befreit uns von der Lohn-Dumping-Spirale und der Erpressbarkeit der REgierung durch Arbeitsplatz-Abbau-Drohungen. Win-Win.  

Wenn alle rationalen Theorien nicht aufgehen, dann muss man am Ende auch irrationale Theorien ins Auge fassen und überprüfen.   

Möbius

Was sofort abgeschafft werden könnte ist das Dieselprivileg.

 

Aber das ist in einem Land das mit die höchste Quote an Diesel PKW hat, und in dem fast der gesamte Güterverkehr auf der Straße durch Diesel LKW bewegt wird, ein Politikum.

 

Dabei galt Diesel mal als umweltfreundlich … das man Diesel steuerlich begünstigte liegt daran das man eine Anwendung für die Fraktion bei der Erdölraffination finden und die deutsche Automobilindustrie selektiv fördern wollte. 

asci

Sorry, dass ich das so sagen muss: Das wurde schon so oft diskutiert - ja das kling wirklich einfach, zeigt aber "Keine Ahnung von der Materie". 

Lässt man z.B. die 1%-Regel fallen, dann führen wir alle Fahrtenbuch. Das hat zur Folge, dass der Staat noch weniger Geld bekommt. Und einen massiven Aufwand bei der Steuerprüfung und Fahrtenbuchführung ist die Folge. Diese unproduktive Arbeitszeit fehlt dann an andere Stelle. Ich kann da nur den Kopf schütteln. Vielleicht hätte es was gebracht, das Studium zu Ende zu bringen und nicht vorzeitig abzubrechen.

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Möbius

Das war mal so das Fahrtenbuch geführt werden musste wenn der Privat PKW geschäftlich genutzt wurde. 

 

Hier geht es um den umgekehrten Fall: die Nutzung von Dienstwagen für private Zwecke. 

 

Man könnte das auch untersagen und dann können einige eben nicht mehr mit dem Firmenwagen in den Urlaub fahren … warum soll das zu erhöhtem bürokratischen Aufwand führen ? 

ich1961

Die Vorschläge habe ich alle schon mal gelesen - auch hier.

Leider wird da wohl nicht viel passieren, denn das ist nicht im Interesse besonders einer Partei.

Und zusammenkommen würden ja fast die - von Herrn Lindner - geschätzten 17 Milliarden.

Wo ist das Problem?

 

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Mass Effect

Ja, wie immer ihr Feindbild die FDP. Gespart werden muß natürlich nur beim Verkehr. Bei Lieblingsvorhaben der Grpünen wird ja mit dem Geld umsich geschmissen. Da muß natürlich noch mehr Geld verschleudert werden.

Kritikunerwünscht

nunja, denken Sie nur an die Dieselsteuer ... Durch die sich erhöhenden Preise für alle Güter (es wird nahezu alles auf der Straße transportiert, von Diesel-LKW), wäre die Regierung vermutlich gezwungen, dann Bürgergeld, Wohngeld oder welche Leistungen auch immer, für die Geringverdiener, viele Rentner usw. zu erhöhen. Ob das Saldo dann im positiven ist, kann man schlecht vorab beurteilen. Auf jeden Fall würde es die soziale Schieflage in Deutschland weiter verstärken und viele Menschen zusätzlich blau wählen lassen.

Möbius

Das mit dem Dienstwagenprivileg ist auch nicht so einfach. 

 

Es geht dabei weniger darum den Managern nicht auf den Schlips treten zu wollen - die meisten Dienstwagen haben ohnehin Vertriebler und nicht Führungskräfte. 

 

Aber die Anbieter der Oberklasse Boliden von Mercedes über BMW bis Audi würden empfindlich getroffen. Und das will man vermeiden. 

'Pegasus7000

Und wieder ist der Verkehr als Melkkuh grünroter Politik im Visier. Ich halte das für fatal. 

Allein am Flugverkehr hängen direkt und indirekt ca. 850.000 Arbeitsplätze nur in Deutschland. Ganz zu schweigen vom internationalen Luftverkehr mit weiteren zigtausenden Arbeitsplätzen und dem weltweiten Tourismus. Die in der Diskussion befindliche Kerosinsteuer ist ein NoGo.

Dasselbe gilt auch für den Autoverkehr. Auch hier ist ist die Steuerschraube bereits mehr als überdreht.

Einsparmöglichkeiten gibt's nach meiner Meinung ganz woanders, wenn ich mir die Gewichtung des Bundeshaushalts ansehe.

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ich1961

Oh je, noch in Verfechter der Autolobby.

Das Klima wird sich nicht beschupsen lassen - weder von Ihnen noch von irgend einer Regierung.

 

Möbius

Norwegen besteuert Kerosin, aber nur mW wenn man zB von Oslo nach Trondheim fliegt, und nicht wenn es zB nach Frankfurt geht. 

 

Gewissermaßen gibt’s also zwei Preise und der Kapitän wird beim Tanken gefragt wie beim Fastfood: „for here - or to go ?“ 

SirTaki

Der Zug ist abgefahren.

Geld fehlt. Die Infrastruktur wird gerade zerkloppen, wo andere Staaten inkl. Brüssel Atomstrom als klimafreundlich umlabeln.

Ein außen zerbröselndes Mauerwerk wird nicht solide, wenn man Mauertapete rüber klebt.q

Eine Gesellschaft mit gravierenden sozialen bis hin zu wirtschaftlichen Problemen wird nicht flott gemacht, wenn Verkehrsbereiche dämonisiert werden und Alternativen fehlen.

Wer eine alternde Bevölkerung aufs Rad zwingen will, weil er seine städtischen Vorstellungen aufs Land projiziert, lebt in einer Blase. 

Klingt provokant. Entspricht aber vielen Modellen und Projekten, die Geld verschlingen und verpuffen.

Wo keine Gleise sind, kein Bus fährt kann man schlecht von Alternative faseln.

Das platte Land wird abgehängt.  Nur Traumtänzer machen weiter.

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TapferSchneiderlein

"Das platte Land wird abgehängt."

Abgehängt wovon bitte? Ich bin gerne abgehängt auf dem platten Land großgeworden! 

Nicht Autos sponsern sondern Funklöcher schließen ist angesagt.

ich1961

////Nur Traumtänzer machen weiter.////

 Sehe ich auch so - nur in die andere Richtung!

 

91541matthias

Treffend formuliert..

Sisyphos3

Die Streichung des Dieselprivilegs und eine Reform der Dienstwagenregelung bringen nicht nur Steuermehreinnahmen, sondern helfen auch dem Klima. Vier Millionen Tonnen CO2-Äquivalete könnten dadurch eingespart und somit etwa sieben % des Klimaziels im Verkehrssektor für 2030 erreicht werden.

 

was für ne Milchmädchenrechnung

mein Weg zur Arbeit oder meine Fahrten zum Kunden werden doch nicht kürzer wenn der Sprit teurer wird, ebenso wurde doch das "Dieselprivileg"  für den LKW Verkehr geschaffen nicht für den Kunden Normalo

Also mein Diesel Ross braucht 6,3 l im Schnitt ein Benziner gleicher Fahrleistung kaum unter 10 l was ist dann umweltfreundlicher ?

aber was erwartet man von einer Regierung die statt Schulden machen ein Sondervermögen kreiert und sich feiert

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Mass Effect

Szimme zu was ihre Kritik an der Ideologischen Milchmädchenrechnung des Autors angeht. 

PeterK

Was bitte ist so schwer daran, Diesel und Benzin in der gleichen Höhe zu besteuern? Sowohl beim Kraftstoff, als auch bei der KFZ-Steuer.

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Sisyphos3

wo lagen denn die Gründe das nicht zu tun ?

ist das so schwer zu erkennen ?

Picobyte

Das Dienstwagen-Privileg mal wieder - warum ist die Flatrate eigentlich ein "Privileg" und wie kommen die 5,5 Mrd. Euro zustande, die dem Fiskus angeblich entgehen? Hier ist die Argumentation widersprüchlich, dann falls die klimafreundliche Wirkung tatsächlich eintreten würde, also die "Privatkilometer" sinken, dann würden auch die Steuereinnahmen sinken. Also Logikfehler Nr. 1.

Was ebenfalls vergessen wird: Wie soll denn eine mengenmäßige Besteuerung in der Praxis funktionieren, Selbstauskunft des Steuerzahlers? Soll die Finanzverwaltung Fahrtenbücher prüfen? Die werden sich freuen, sind heute schon unterbesetzt.

Ja, ich bin parteiisch, weil ich Dienstwagenpriviligierter bin. Wobei mich die Unaufrichtigkeit und das Framing ärgert, nicht die Steuererhöhung an sich. Mir reichen nämlich die Fahrten ins Büro, die restliche Zeit bleibt der Wagen stehen. Warum ich nicht mit der Bahn fahre? Würde ich gerne, auf der frisch digitalisierten Strecke gibt es rund 20 % Zugausfälle...

Eifel-Cayman

Von einem „Dieselprivileg“ zu sprechen ist unerträglich. Die Älteren erinnern sich. Es war politisch gewollt, dass gerade Vielfahrer Diesel fahren. Und genau deshalb wurde die KFZ-Steuer erhöht und die Steuer auf den Treibstoff reduziert. Das hat übrigens viele Millionen Tonnen CO2 eingespart. Und nun werden diejenigen, die diesem politischen Weg gefolgt sind, bestraft. So sieht politische Gestaltung heute aus.

 

Übrigens: Ähnliches gilt für das „Dienstwagenprivileg“: Diese Fahrzeuge  werden hauptsächlich dienstlich genutzt. Und dennoch zusätzlich privat versteuert. 

TapferSchneiderlein

Bitte nicht das gute Geld dem schlechten hinterherwerfen!

Auch wenn es Deutschland besonders hart trifft sind die Zeiten des Autos vorbei. Was für eine Menge an Ressourcen wurde diesem Ideal geopfert! Nun kommt die Rechnung per Klimawandel. Diese zahen alle auf der Erde - deshalb dürfen wir nicht zu laut jammern.

Also einen Plan zum Ausstieg aus dieser Branche ausarbeiten und nicht Steuermilliarden in einem sterbenden Wirtschaftssektor versenken! 

Die Subventionen für Diesel und Dienstwagen und Elektroauto und Solartanke usw. könnten doch auch direkt an die armen Autohersteller übewiesen werden als Ausstiegshilfen. Viel Spaß dann bei den nächsten Wahlen! Fakten lassen sich meist nicht gut verkaufen.

 

sosprach

Das wir spannend wenn sich unsere Politiker mit der Autoindustrie und den Bauern anlegen. Nebenbei gibt es auch Diesel-PKW nicht nur LKW. Dann schlachtet die heiligen Kühe. Nebenbei werden die Mehrkosten auch den Verbraucher umgelegt, somit wirkt es immer als eine Art Steuererhöhung. Machen sie es oder nichts? Es dürfen noch Wetten abgeben werden  

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Mass Effect

Schauen sie doch mal auch auf unsere Flüsse oder die Güterzüge. Mit was werden die Schiffe und die allermeisten Güterzüge wohl betrieben. Interessiert aber unsere Ideologen nicht wirklich.

PeterK

"Die Streichung des Dieselprivilegs und eine Reform der Dienstwagenregelung bringen nicht nur Steuermehreinnahmen, sondern helfen auch dem Klima. Vier Millionen Tonnen CO2-Äquivalete könnten dadurch eingespart ... werden"

Das denke ich nicht. Deswegen wird doch nicht weniger gefahren. Wer auf die Kosten achten muss, fährt doch schon jetzt nur das absolut notwendige. Bei wem es nicht so darauf ankommt, dem wird es auch dann egal sein.

Und alles, was nicht an Diesel oder Benzin durch den Motor geht bringt auch keine Steuermehreinnahmen.

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Sisyphos3

Wer auf die Kosten achten muss, fährt doch schon jetzt nur das absolut notwendige.

 

das ist doch eigentlich logisch

 

wer "reich" ist dem ist es ohnehin egal und wer die Kohle vom Amt kriegt ebenso

Mass Effect

Da haben sie recht.

NieWiederAfd

Dienstwagenprivileg, Dieselprivileg, Kerosinsteuerfreiheit sind die Top3 der Subventionen, die man längst hätte streichen müssen. Und die Investitionen in Klimaschutz und Klimaneutralität, in Energiesparen und Energiewende haben die höchste Priorität und dürfen keiner unsinnigen Heiligsprechung der schwarzen Null geopfert werden. Investitionen in diesen Bereichen sind nicht nur ökologisch unverzichtbar, sondern auch ökonomisch höchst sinnvoll. Ich wiederhole gerne das Bild: Wenn die "schwäbische Hausfrau" einen defekten Dachstuhl hat, in den es reinregnet, repariert sie ihn und nimmt dafür auch Schulden in Kauf, weil sie weiß, wie teuer in dem Fall die "schwarze Null" durch die Folgeschäden der nächsten Zeit werden würde. Weltweit schütteln Ökonomen über den deutschen Sparwahn nur verwundert den Kopf.
 

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AbseitsDesMainstreams

Oder Sie haben einen windigen Verkäufer, welcher der alten, leichtgläubigen Oma erzählt, es würde bei Ihr im Dach Feuchtigkeit entstehen. Aber das sei kein Problem, denn er könne ihr helfen und mache ihr ein preiswertes Angebot. Die Nachbarn drum herum fallen nicht auf den windigen Verkäufer herein, denn sie sind noch nicht so tüdelig und können sich schlau machen. Die alte Dame jedoch zahlt und hofft damit, für die Zukunft bestens gerüstet zu sein.

Schönes Gleichnis? Sehen Sie Parallelen?

Alexander K.

Die Lobbyisten sorgen schon dafür, dass diese sinnvollen Streichungsmöglichkeiten blockiert werden.

Beim Dienstwagenprivileg wäre noch zu erwähnen, dass die Fahrzeuge innerhalb von 5 Jahren abgeschrieben werden können. Dadurch kann der Unternehmer durch die Anschaffung teurer Fahrzeuge künstlich die Betriebskosten erhöhen und dadurch zusätzlich Steuern sparen. Nach 5 Jahren kann das Fahrzeug privatisiert werden und man kauft sich den nächsten teuren Wagen.....

Ist die Pendlerpauschale keine klimaschädliche Subvention?

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NieWiederAfd

Wer unter dem Grundfreibetrag liegt, zahlt keine Steuern und profitiert daher auch von keiner Pendlerpauschale. Geringverdienende profitieren also nicht davon.

Das Verbesserungspotential liegt darin, die Pendlerpauschale stärker an die Einkommenssituation zu knüpfen bzw. eine Mobilitätsprämie einzuführen, die man einkommensabhängig gestaltet. Dann wäre einer sozialen Komponente Rechnung getragen - zumal statistisch Geringverdienende im Schnitt weitere Arbeitswege haben als Bestverdienende.

AuroRa

Die Streichung der Diesel-, Kerosin-, und Dienstwagen-Privilegien ist gegenüber der verbindlichen (!) Zusagen des Pariser Klimaabkommens lediglich konsistent und konsequent und daher endlich ein Schritt in die richtige Richtung! 

Wissing müsste zudem noch einige seiner nachgewiesen sinnfreien Autobahnausbauprojekte aufgeben (der Gipfel der Absurdität ist die Rheinspange bei Köln), die lediglich zu mehr Verkehr führen werden. Ein Teil des eingesparten Geldes müsste in die Schiene investiert werden, um den Personen- und Güterverkehr langfristig zu verbessern. 

Wenn dann noch eine Reichensteuer eingeführt wird, wäre das Loch gestopft, zudem der sozialen Gerechtigkeit geholfen, CO2 eingespart und nebenher noch die Staugefahr verringert. 

 

hans-rai

Die Hochrechnungen der zusätzlichen Steuereinnahmen im Verkehrssektor basieren offensichtlich darauf, die Besteuerung am bisher höchsten Satz - Benzin - zu orientieren. Dann müssten tatsächlich ganz viele eine Menge mehr bezahlen. Vor allem Flugreisen würden wohl erheblich teurer. Die Politiker haben wohl ein wenig Bammel vor dem Aufschrei der Menschen, die dann nicht mehr mit Kleingeld in den Urlaub fliegen können. Aber auch der Agrarsektor wäre stark betroffen - und damit würden letztlich die Lebensmittelpreise  steigen.  Höhere Preise helfen dem Klima aber nur, wenn dadurch der Verbrauch bzw. die Nutzung sinkt. Und dann stimmen die Zahlen vielleicht nicht mehr.

saschamaus75

Aus dem Artikel:

> Wo findet sich am meisten Streichpotenzial?

 

Mir fehlt in der Aufzählung noch die Subventionen und Steuervorteile für die Kreuzfahrtschiffahrt. -.-

 

onkelbond

jährlich.Übrigens: Die Streichung des Dieselprivilegs und eine Reform der Dienstwagenregelung bringen nicht nur Steuermehreinnahmen, sondern helfen auch dem Klima. Vier Millionen Tonnen CO2-Äquivalete könnten dadurch eingespart und somit etwa sieben Prozent des Klimaziels im Verkehrssektor für 2030 erreicht werden....... 

 

Dann müsste man auch die Förderung zum Ausbau der Digitalisierung stoppen... Denn das deutsche Internet verursacht jährlich ca.22 Milliarden Kilo an CO2 Emissionen... 

John Koenig

Am effektivsten wäre die Besteuerung von Kerosin .

Oder auch die höher Besteuerung von SUVs .

Durch diese zwei Maßnahmen käme sofort eine hohe Summe zusammen und es träfe meist Diejenigen die ohnehin andauernd mehr Klimaschutz fordern , zwar meist von Anderen aber dann eben auch selbst leisten müssten .

Die höhere Dieselbesteuerung dagegen träfe die Falschen .

Nämlich oftmals Handwerker und Mittelständler die oft dieselbetriebene Geschäftsfahrzeuge fahren und keine Alternativen dazu haben .

 

 

FakeNews-Checker

Laut  FDP-Finanzminister  Lindner,  für  den  es  auch  mal  8  Mio.   Euro    auf  Steuerzahlers  Kosten   an  Polizeischutz   gegen  Volk  und  Demokratie  sein  dürfen,  um  im  Sylter  Oligarchenclub  Hochzeit  feiern  zu  können,  liegt  das  meiste  Einsparungspotential  im  Armenhaus  Deutschland,  wo  man  noch  den  letzten  Rest  an  Grundrechten  und  Menschenwürde  wegsparen  kann   und  ein  Zuviel  an  Rollator-Mobilität  von  Armutsrentnern  und  Tafel-Omas  dem  Klima  schadet,  gegen  die  Lindners  No  Tempolimit  SUV-Staffel  nur  schwer  etwas  ausrichten  kann.

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NieWiederAfd

Ich gehöre ja nun wirklich nicht zu den Verteidigern der Lindner-Politik. Aber Personenschutz als "Kosten gegen Volk und Demokratie" zu labeln, ist hanebüchener Unsinn, um es vorsichtig zu formulieren.

John Koenig

Bei Ihrem Kommentar könnte man glatt glauben Deutschland wäre das Armenhaus Europas bei den Sozialleistungen.

Komisch nur dass der Sozialetat im Bundeshaushalt mittlerweile 45% beträgt und größer ist als mancher Gesamthaushalt anderer Länder .

Berücksichtigt man dann noch die Erwerbsquote von arbeitsfähigen Menschen mit Sozialleistungen wird die Absurdität noch deutlicher .

tettigonia

Nun das meiste dieser Kürzungen bei Quesubventionen, die ja andere Steuerzahlende die nicht davon profitieren indirekt mitbelastet, würde die Privilegien und marktverzerrende Klientelsteuergeschenke Partei FDP (Hotelsteuergeschenke, Tankboni) ... nicht mit-tragen. Gespart wird beim Finanzminister nur bei den Projekten der politischen Konkurrenz. Mrd Euro werden in veraltete Verkehrsinfrastruktur, oder Neubauten des Finanzministeriums gesteckt. Ist bei der CDU nicht anders. Nachdem CDU/SPD Berlin schon vor Jahrzenten finanziell Ruiniert haben (Bankenstandal/BER) sind sie jetzt wierder dabei einen der unseriösesten Doppelhaushalte durch zu boxen. Zu lasten der Zukunft und für ein paar Wahlwerbungsprojekte wie einer unrentablen Magnetschwebebahn. Die Größten Steurverschender in diesem Land sind leider genau die konservativen die es den Grünen immer vorwerfen.

NieWiederAfd

Wer sich mit der Tiefendimension des Themas befassen will, möge das Buch des Politikwissenschaftlers Felix Heidenreich lesen: "Nachhaltigkeit und Demokratie".

Es macht deutlich, dass Nachhaltigkeit nicht primär eine technische Herausforderung ist, die man hintenan stellen könnte wie ein "end of pipe"-Problem, also mit einer Vorstellung, durch technische Innovation, Effizienzsteigerungen und die Erschließung neuer Ressourcen könnte der Umbau der "fossilen Demokratie" zu einer "Klima-Demokratie" gelingen, quasi auf der Hinterbühne der Gesellschaft ohne sichtbare und spürbare Veränderung für die Steuerzahlenden und Bürger:innen. 

Die Tiefendimension liegt in der (Neu-)Definition des Freiheitsbegriffs: Es braucht den Abschied vom rein liberalistischen Freiheitsbegriff, der die "individuelle Ungebundenheit feiert", hin zu einem solidarischen Freiheitsbegriff, der "Freiheit als kollektive Selbstbindung" versteht, um Herausforderungen und Krisen gemeinsam zu meistern.

AbseitsDesMainstreams

Wie wäre es mit den rund 4-5 Mrd. zusätzlichen Subventionen für das 49 Euroticket? Statt der erhofften Millionen Neunutzer sind nur bereits vorhandene Nutzer Umgestiegen. Für die rund 700.000 Neukunden wurde im Jahr 2023 (seit Mai!) jeweils 7.000 Euro für jedes dieser 700.000 neuen Tickets aus Steuergeldern subverntioniert.

Ich hätte noch viele weitere Ideen wie wir die ausufernden grüne Subvention zurück führen könnten.

Bernd Kevesligeti

In dem Artikel ist schon einiges genannt worden, Dienstwagen, Kerosin, Diesel. 

Zu nennen wäre da noch die Mehrwertsteuerbefreiung für den grenzüberschreitenden Luftverkehr: Da gäbe es (mit Stand 2018) zusätzliche Einnahmen von 4,76 Milliarden Euro.

Stopp des fortgesetzten Ausbaus des Autobahnnetzes und Reduktion für Investitionsmittel für die Instandhaltung (mindestens 7,2 Milliarden Euro).

Mit dem Ende der Förderung der fossilen Verkehrswirtschaft könnten 30 Milliarden Euro zur Bahn verlagert werden.

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CoronaWegMachen

".... Stopp des fortgesetzten Ausbaus des Autobahnnetzes .... "
Das ist richtig.

"... Reduktion für Investitionsmittel für die Instandhaltung (mindestens 7,2 Milliarden Euro) ... "
Das ist falsch.
Denn je mieser die - bestehende - Infrastruktur ist desto wahrscheinlicher ist es das es zu Staus kommt.
Und je mehr Stau desto mehr CO2 wird vom PKW- / LKW-Verkehr produziert.

FakeNews-Checker

Wo  findet sich für FDP-Finanzminister Lindner am meisten Streichpotential,  damit der Ukrainekrieg  weiterdfinanziert  werden  kann  und  da  kein  Rheinmetall-Aktionär  eine  Rolexuhr  zu  wenig bekommt ?    Natürlich  im  Armenhaus Deutschland.   Streicht  man  da  auch  noch  die  letzten  alten  Möhren  und  Gurken weg,  dann hat die FDP  vollends  freie  Fahrt  auf  deutschen  Autobahnen mit  240  Sachen  und  schrottet  nicht  mehr  länger  hochpreisige  SUVs und Sportwagen  in Massenkarambolagen.   So  geht  Klima-Politik,  wernn  man  all  das  FDP-CO2  Anderen  zublasen  kann. 

heribix

Der Staat ist Pleite, also den Bürger weiter ausquetschen. Alles was in dem Artikel beschrieben wird, smälert am Ende den Gedbeutel des Bürgers. Sparen zB bei Rüstung, 2% vom BIP = 84Mrd + 100Mrd Sondervermögen, da wäre richtig was zu holen und ein riesen Dienst für die Umwelt. Mal etwas weniger Geld in alle Welt verschenken. Deutschland kann der Welt nicht helfen wenn es dabei selbst vor die Hunde geht und folgen tut uns auf dem Irrweg eh keiner.

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Möbius

Es gab immer eine Leitlinie aller Maßnahmen: 

 

Privatleute konnten durch den Staat zu Investitionen gezwungen werden, solange es die Wirtschaft ankurbelt und ihr nicht schadet. Beim GEG ist man davon unabsichtlich abgewichen, da dieses dazu beitrug das die Baukonjunktur abgewürgt wurde. 

 

Wenn man jetzt Diesel- und Dienstwagenprivileg kippt und wenigstens auf Inlandsflügen Kerosin besteuert, kostet das Wirtschaftswachstum. Deshalb bin ich skeptisch das dieser Weg beschritten wird. 

ich1961

////Sparen zB bei Rüstung, 2% vom BIP = 84Mrd + 100Mrd Sondervermögen, da wäre richtig was zu holen und ein riesen Dienst für die Umwelt////

Ich möchte nicht, das daran gespart wird.

Ich hätte gerne, das Deutschland sich gut verteidigen kann - wenn nötig.

Und Geld wird sicher nicht "in alle Welt" verschenkt.

 

Armagedon

// Übrigens: Die Streichung des Dieselprivilegs und eine Reform der Dienstwagenregelung bringen nicht nur Steuermehreinnahmen, sondern helfen auch dem Klima. Vier Millionen Tonnen CO2-Äquivalete könnten dadurch eingespart und somit etwa sieben Prozent des Klimaziels im Verkehrssektor für 2030 erreicht werden. //

Das mit dem Klima kann man nur schreiben wenn die Praxis gedanklich weit entfernt ist. Nicht EIN Kilometer wird da eingespart und nicht ein Kilogramm CO2. Fahrzeuge, ob Traktoren bei Landwirten oder „Dienstwagen“ bei Freiberuflern wurden ja angeschafft wegen des Berufs den man ausübt.

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ich1961

Das ist aber alles nicht in Stein gemeißelt.

Änderungen dringend und wünschenswert.

 

gelassenbleiben

Genau meine Rede!

Übrigens fehlen noch endlich MWSt auf Flugtickets: 4 Mrd € und Pendlerpauschale ( nur Aussnahme für Monilitätseingeschränkte zulassen) 6Mrd €

gman

"Übrigens:…" 
Wenn es um Privilege und Subventionen geht, dann steht da zuerst PV und EE. Warum braucht es dort Dauersubvention?
Es ist eine Binsenweisheit, diese sind schädlich. Nur ausnahmsweise (Anschub) kann das sinnvoll sein. Nichts gelernt aus der EEG-Misere.

Wer den lauten "Klimaschützern" folgt, begiebt sich in eine Sackgasse. Was hat die extreme PV-Förderung für Klima, Umwelt und Versorgungssicherheit denn gebracht?
Hunderte Mrd.€, höchste und ständig steigende Strompreise. Die Verbraucher haben für die unwirtschaftliche Erzeugung und den garantierten Profit der Solaristen  teuer bezahlt. Was hätte man damit für Klima, Umwelt und Versorgungssicherheit effektiv erreichen können!

Batterieautos als Heilmittel? Komfortkamine qualmen weiter wie man dieser Tage wieder riechen kann, es wird verheizt was brennt. Motorräder lärmen weiter ungebremst durch Kurorte … usw.
Deutschland ist Transitland. LKWs fahren mit Diesel. Wo wird getankt? Widersinn!

Esche999

Die modifizierte Dieselbesteuerung - mit in summa besonderem Vorteil bei Vielfahrten - hat natürlich ein wirtschaftliches Ziel : den Transport mittels LKW zu begünstigen.DAS wiederum hat ebenfalls einen triftigen Grund : statt Vorrats-Lagerhaltung hat das produzierende Gewerbe die Lagerhaltung praktisch auf die fahrenden LKW verschoben - und DAS war schon immer eine fatale Angelegenheit - was man in jüngster Zeit ("Kriegs-Situationen") auch in der Industrie begriffen haben könnte. Also : weg mit der Subvention - aber letztlich : Produkte werden natürlich teurer. Daher : den Bürgern unverblühmt reinen Wein einschenken : "Ihr müßt es bezahlen" - egal wie, aber am Ende IMMER.

FakeNews-Checker

Klimaschädliches  Verhalten  auch  bei  seit  2015  zunehmend   obdachlos  gemachten  Deutschen,  die  vom  Grundgesetz  nur  noch  dessen  Heizwert  als  Buchbrikett  nutzen.   Da  wäre  es  längst  an  der  Zeit  für  FDP-Finanzminister  Lindner,    den  Obdachlosen  das  Grundgesetz  auch  noch  in  der  Fassaden-   und  Makulaturversion  zu  entziehen.   So  bleibt  mehr  Raum  für  hochpreisige  FDP-Sportwagen  und  SUVs  im  noch  verbliebenen    Rest-Klima.

schnitzundschnitz

Wieder das Autofahren verteuern, na ja. Ich arbeite im Home Office, muss also nicht zur Arbeit fahren. Andere aber schon. Wie soll das gehen, wenn die Fahrt zur Arbeit schon kaum bezahlbar ist? Der ÖPNV ist völlig marode und unzuverlässig, will ich niemandem zumuten. Und Rodeln ist auch nur im Moment eine Alternative. ;)

Werner Ehlert

Ich habe ein mittleres Einkommen, aber mich würden all diese Regelungen stark treffen. 

Als Dozent bin ich im gesamten deutschsprachigen Raum unterwegs - mit dem Auto, einem Diesel... Für die Praxisanteile braucht es viel Equipment, deswegen passt es mit der Bahn oft nicht, gerade auch, weil viele Ziele etwas außerhalb liegen. 

Natürlich ist mein Auto ein "Dienstwagen" 

Flugzeug nutze ich manchmal auch, aber dann eher Bahn im Vergleich. 

 

Ein guter Bekannter von mir ist Landwirt mit Landwirtschaft und Weinbau. Der freut sich bestimmt auch schon. 

 

Fazit: Viele Dienstleistungen werden teurer und es trifft mal wieder den Mittelstand und "Kleinunternehmen" wie z. B. Paketdienstleister oder Transportunternehmen, von denen unsere Wirtschaft abhängig ist. 

Sternenkind

Strom für 3 Cent. Gigantisches Einsparpotential! Sensation der Klima-Konferenz in Dubai! 22 Staaten haben eine globale Atom-Allianz gegründet. Ihr Ziel: Die Kernenergie auf der Welt bis 2050 zu verdreifachen! Grund: Atomenergie ist klimafreundlich, produziert kein klimaschädliches CO2. Unterzeichnet wurde sie unter anderen von USA, Frankreich, Großbritannien, Belgien, Finnland, Japan, Polen, Schweden und der Ukraine.

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91541matthias

Atomenergie ist zwar klimafreundlich, allerdings wurden in die Kalkulation noch nie die Kosten für die Endlagerung eingerechnet.

Mit den dafür veranschlagten Milliarden wäre Atomstrom von jeher die teuerste Art der Energiegewinnung gewesen

CoronaWegMachen

Und wohin mit dem ganzen Atommüll ? Etwa nach Deutschland ?

JM

...und die Politiker schieben dann ihre Dienstwagen ?

Man kann es ja nicht verteuern um zu sparen und dann mehr dafür ausgeben.

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fathaland slim

Ich verstehe Ihren Post leider überhaupt nicht.

rjbhome

Wenn es von irgendeiner Partei ernsthaftes Interesse jenseits von Einnshmrn ginge, hätte man schon längst das einfache Mittel von Donntagsfahrverboten wieder probieren können . Nur zur Erinnerung, auf deutschen Straßen wird täglich   inkl. Wochenenden soviel Sprit verfahren   wie die gesamte deutsche Armee im 2ten Weltkrieg verbraucht hat.