Lars Klingbeil

Ihre Meinung zu SPD-Chef Klingbeil "fassungslos" über neuen Ampel-Streit

SPD-Chef Klingbeil ist "fassungslos" über den neuen Streit in der Koalition. Er forderte alle Beteiligten auf, sich zu einigen. "Beschämend und unwürdig" nannte der Kinderschutzbund die Debatte um die Kindergrundsicherung. Der Entwurf dazu ist nun offenbar fertig.

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158 Kommentare

Kommentare

Account gelöscht

um was geht es denn bei dieser Grundsicherung ?

doch darum, daß Kinder auch einen Anspruch auf Geld / Unterstützung haben

bisher beim Bürgergeld, evt. auch Kindergeld

was nützt dann das Ganze

wenn den Kindern, das Geld welches ihnen formal zusteht, vorenthalten wird ?

Dort muß doch auf eine Art und Weise dafür gesorgt werden, dass die Mittel nicht zweckentfremdet verwendet werden

wie das geschieht ?

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Sch.Wuppe

Wer zweckentfremdet denn diese Gelder?

Und wie stellen Sie sich das vor: "...wenn den Kindern, das Geld welches ihnen formal zusteht, vorenthalten wird ?..." ?

Dem Dreijährigen (wahlweise auch DER Dreijährigen) hundert Euro in die Hand drücken?

 

 

Account gelöscht

sie kennen doch den Warenkorb welche die Höhe des Bürgergels begründet

also Zigaretten sind da nicht dabei !

wie finanziert das der Vater und die Mutter, sollten sie rauchen, wenn nicht über Mittel welche ihnen eigentlich per Definition  nicht zustehen

war das jetzt deutlich genug ?

nie wieder spd

Bisher ist die Beantragung solcher Hilfen so kompliziert, dass eben nicht alles beantragt wird. Dadurch kann der Staat Geld einsparen, ohne dass ihm dazu bisher große Vorwürfe gemacht werden konnten.

Und mit solchen Bosheiten rechnet ein Finanzminister eben. Das hat vor Herrn Lindner auch Herr Scholz getan und davor alle anderen Finanzminister.

Die beste Lösung wäre aber, für Kinder grundsätzlich alles kostenlos zu organisieren. Kiga - oder Schulveranstaltungen, Unterrichtsmaterial, ÖPNV, Eintritt in öffentliche Einrichtungen wie Museen usw.

Das wird aber mit keiner der aktuellen Oppositions - oder Regierungsparteien zu machen sein. 

Account gelöscht

es geschehen noch Zeichen und Wunder

diese Auffassung vertrete ich auch

kostenlose KiGa, freie Fahrten im öffentlichen Nahverkehr, Schullandheim 1 x im Jahr, Schulspeisung, dann kommt die Kohle dort an, wo sie sein sollte, beim Kind und nicht im allgemeinen Budget der Eltern, deren Ausgabenpriorität eh nicht zu überprüfen ist

nie wieder spd

„geschehen noch Zeichen und Wunder

diese Auffassung vertrete ich auch“

Alles andere wäre Unsinn.

'Pegasus7000

Mit mir wäre das auch nicht zu machen. Die nach Ihren Vorstellungen aus dem sozialen Füllhorn zu schüttenden Wohltaten müssen erst einmal vom Steuerzahler erwirtschaftet und schließlich gezahlt werden.

draufguckerin

" ... was nützt dann das Ganze

wenn den Kindern, das Geld welches ihnen formal zusteht, vorenthalten wird ?

Dort muß doch auf eine Art und Weise dafür gesorgt werden, dass die Mittel nicht zweckentfremdet verwendet werden

wie das geschieht ?"


Ja eben. Ich weiß nicht , ob ich Sie richtig verstehe. Meine Erfahrung ist, dass das Geld nicht von allen, aber zumindest von einem Teil der Eltern zweckentfremdet wird.

Natürlich sollte es einen Grundbetrag für basale Bedürfnisse wie Essen, Wohnen, Kleidung, Erstausstattung für Neugeborene und für Schulanfänger geben. Lehrmittelfreiheit (Bücher, Hefte, Stifte ...) gibt es in Bremen sowieso für alle. Das Wohnen/Leben wird bei Familien in prekären Verhältnissen schon durch erhöhte Sätze beim Wohngeld u. a. Sozialunterstützung abgedeckt.

Alles, was darüber hinaus geht, sollte eher direkt in gemeinschaftliche Projekte gehen, z.B. kostenlose Getränke und Schulspeisung, Ausflüge, Vereinssport, kostenlose Beförderung im ÖPNV, Nachhilfe ...

Dany39

Die Lernmittelfreiheit gibt es leider nicht überall. In Niedersachsen wurde sie schon vor Jahren abgeschafft. Gilt nur noch für die, die eh schon Geld vom Staat kriegen. Das schlimmste aber ist, obwohl es gebrauchte Bücher sind, wird die Inflation da trotzdem noch mit draufgeschlagen. Letztes Jahr schon 75€ (vorher 50), dieses Jahr schon  90 teilweise soll sogar schon bei 100€ (pro Kind, ab 3 Kindern gibt es etwas Rabatt)gewesen sein. Die sollte man komplett abschaffen, da hätte jedes Kind/Familie was davon und nicht nur Kinder mit finanziellen Hilfen vom Staat. Und da die Bücher auch mehrere Jahre im Umlauf sind, würden sich dafür die Kosten auch in Grenzen halten. Denn einmal bezahlt, wird aktuell ja nur abkassiert. 

Account gelöscht

Meine Erfahrung ist, dass das Geld nicht von allen, aber zumindest von einem Teil der Eltern zweckentfremdet wird.

 

von allen ?

ich denke von einem eher geringen Teil der Eltern

aber gerade die Ausnahmen stellen das Problem dar

ob bei den Einbrechern oder den Betrügern

ohnehin scheinen die Menschen (sozial Schwache wie das heißt) in der Regel mit ihrem Einkommen auszukommen aber ein Teil eben nicht, ist zu fragen warum nicht, kriegen doch alle in etwas gleich Stütze

aber wie wollen sie das Unvermögen einiger, mit Geld haushalten zu können, ändern

 

werner1955

bei dieser Grundsicherung ?
Das Eltern mehr Geld bekommen. Nicht oft haben die Kinder etwas davon. Handy, Genuss und Suchtmittel, Urlaub, Auto usw werden wohl mehr anteil daran haben. 

Grundsicherung sollte nur als Sachleistungen, für Sport, Kultur und Schulen gezahlt werden. 

Account gelöscht

meine Rede !

dann entfällt auch die müßige Diskussion ob es wirklich so ist, dass es bei Schnaps/Zigaretten für die Eltern landet

und wenn man als Gesellschaft Ausgaben tätig ist es doch nicht unbillig dass man darauf achtet dass es dort landen für das es bestimmt ist

gelassenbleiben

ja fassungslos, das die SPD nicht die Kindergrundsicherungstärker unterstützt und Änderungswünsche nicht aus der SPD gekommen sind. Klingbeil sollte nicht so rumpoltern, sondern Sacharbeit machen und dem SPD Kanzler erklären warum die deutsche Wirtschaft einen Industriestrompreis braucht, um die deutsche Wirtschaft zu sichern. 

FakeNews-Checker

Wenn  es  nur  um  die  Bündelung  bereits  bestehender  Sozialleistungen  in  der  Kinder-Grundsicherung  geht,  stellt  sich  die  Frage,  warum  dann  dafür  zusätzlich  12  Milliarden  Euro  nötig  sind ?     Wird  das  Geld  für  die  Pensionierung  oder  Abfindung   eines  Beamtenheers  gebraucht,  das  sich  bisher  mit  all  diesen  Sozialleistungen  befaßt  hat  ?

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Account gelöscht

>>warum  dann  dafür  zusätzlich  12  Milliarden  Euro  nötig  sind ? <<

 

von den ursprüngliche 12 Mrd  war die Ministerin  zuletzt dann noch von zwei bis sieben Milliarden Euro ausgegangen

bei so vielen Nullen kann man schon mal den Überblick verlieren !

AbendteeFürDschibuti

Widerliche Unterstellungen. Ihr Vorurteil: Beamte sind faul und wollen gut versorgt sein und die da oben sorgen schon einander.  

 

werner1955

Ihr Vorurteil?
Als bei mehr als 45% des Bundeshaushalts für "soziales" ist das wohl kein Vorurteil mehr. 

Armagedon

Wie sie sicher nicht wissen, verdienen Beamte wesentlich weniger als Arbeitnehmer in vergleichbaren Arbeitsplätze in der Freien Wirtschaft. Dafür haben Beamte Anspruch auf Pension, die unter Umständen höher ist als Rente, die sie allerdings voll versteuern müssen. Und „kleine“ Beamte mit A6 bis A9 (das sind die allermeisten) müssen auch ganz schön knapsen mit dem Geld.

Coachcoach

Ich dachte, das stände in seiner Stellenbeschreibung: Organisation der politischen (!) Arbeit. Offensichtlich haben da außer Paus & Lemke alle gepennt: Lindner,  Habeck & Co, Lang, Bir Djarai (?) und eben auch Klingbeil.

Er sollte nicht fassungslos sein - er sollte den Arbeitsauftrag erkennen.

Seebaer1

"Die Aufgabe der Regierung sei es, in der aktuellen Situation Sicherheit, Orientierung und Stabilität zu geben"

Das sind ja drei Wünsche auf einmal. Vielen Menschen in diesem Land würde schon einer der Punkte vorerst weiterhelfen. Aber klar- Die Hoffnung stirbt zuletzt.

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Karl Klammer

"Die Aufgabe der Regierung sei es, in der aktuellen Situation Sicherheit, Orientierung und Stabilität zu geben"

Warum soll es denn ausgerechnet bei dieser Regierung denn gegenüber der vorherigen anderst ein ?

Wegen einer MAUT und anderen Sachen wurde einst auch ganz Deutschland blockiert

Seebaer1

Ich glaube, verglichen mit unseren heutigen Problemen ist die leidige Mautgeschichte ein Kindergeburtstag

Wolf1905

Da gibt’s eine Menge „Retourkutschen“ - als „Fortschrittskoalition“ kann man die Ampelkoalition sicherlich nicht (mehr) bezeichnen.

Möbius

Das ist schon ziemlich einmalig in der Geschichte der Bundesrepublik:

 

Paus blockierte im Kabinett das Gesetz ja nicht aus Unstimmigkeit in Sachfragen heraus (sowas gab‘s schon öfter), sondern um sich für Lindner‘s Ablehnung der „Kindergrundsicherung“ zu rächen!

 

 

Dabei ist die Sozialpolitik (oder was davon übrig ist) das letzte Fitzelchen Politik der GRÜNEN mit dem ich noch übereinstimme, während das meiste andere nur noch meinen Blutdruck steigen lässt … :-) 

 

 

An einen Bruch der Ampel glaube ich trotzdem nicht. Denn nach Lage der Dinge müssten in einer neuen Koalition nach Neuwahlen FDP und GRÜNE erneut „Partner“ werden, dann halt mit der CDU als Majorität.  Ob die Union die Streithähne besser auseinanderhalten kann als Scholz‘ SPD, bliebe abzuwarten … 

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Account gelöscht

An einen Bruch der Ampel glaube ich trotzdem nicht.

 

sehe ich auch so,

die Gier am Futtertrog zu bleiben überwiegt, so meine Einschätzung

nie wieder spd

Für alle Ampelteilnehmenden sind die Anschlussverwendungen bestimmt schon sicher. Nun geht es nur noch darum, durch längere Dienstzeiten die Pensionen und Übergangsgelder und damit die persönliche finanzielle Mindestaustattung zu erhöhen. Auch für Staatssekretäre und Parteibeamte, die ja bei einem Regierungswechsel oft in den vorzeitigen Ruhestand treten dürfen. Und da hat man ohne viel Geld viel Langeweile.

gelassenbleiben

auch AFD konformes inhaltloses  bashing,

Können Sie irgendwelche Ihrer Unterstellungen belegen? Nein, dann sind diese nicht hilfreich

nie wieder spd

Nur gefühlt. Aber es könnte von unseren Medien ja mal veröffentlicht werden, wie die finanziellen Regeln für Regulierungsmitglieder und politische Beamte nach Regierungsende im Detail aussehen und wie sie sich in welchen Abständen der Dauer der Regierungsteilnahme entsprechend verbessern. Um Pfandflaschen müssen sich die Teilnehmer und wahrscheinlich auch ihre Erben jedenfalls nicht kümmern.

hesta15

Mann muß die AFD nicht lieben, sie aber für alles verantwortlich zu machen sst langsam lächerlich.

gelassenbleiben

die Gier am Futtertrog zu bleiben überwiegt, so meine Einschätzung

typisches AFD konformes Regierungsbashing, 

Account gelöscht

was soll das

was hat das mit der AfD den LINKEN oder sonst ner politischen Richtung zu tun

das ist meine Erfahrung in 67 Lebensjahren

freut mich wenn sie ne andere haben

gelassenbleiben

Ihre Einlassung ist ohne Belege und Argumente inhaltslos, eben AFD konform

Mass Effect

Was Bashing betrifft sind sie doch einsamer Spitzenreiter. Vor allem am liebsten gegen die FDP. 

gelassenbleiben

Was Bashing betrifft sind sie doch einsamer Spitzenreiter. Vor allem am liebsten gegen die FDP. 

Das ist eine haltlose Unterstellung, ich diskutiere mit Belegen und Argumenten, gerne mal Überspitzt aber stets begründet 

 

Mass Effect

Keine Unterstellung sondern eine Tatsache. Das sie mit Belegen und Argumenten kommen ist auch nur ihrer Phantasie entsprungen.

nie wieder spd

Insofern als dass die AfD auch nur an die Futtertröge will? Auch darin unterscheiden sie sich noch von ihren historischen Vorgängern. 

Jimi58

Die CDU ist im Momment zu garnichts fähig, ausser kritisieren und darin überschlägt einer den anderen. 

Ritchi

Das haben alle Oppositionsparteien gemeinsam

Wolf1905

Sind halt in der Opposition und müssen da „ihre Rolle spielen“ - wie alle Oppositionsparteien vor ihnen. Wobei es Punkte gibt, bei der die CDU der Regierung auch zugestimmt hat - kenne ich von den Grünen, als die in der Opposition waren, nicht (vielleicht mit Ausnahme im Kurs der Flüchtlingspolitik, den Frau Merkel gefahren hat).

silgrueblerxyz

// die Kindergrundsicherung muss kommen, genauso wie das Wachstumschancengesetz." //

Niemand spricht über den Inhaltswert des Wachstumschancengesetzes

Aber auf die Inhalte kommt es an, ob die Inhalte eine erwünschte schnelle Stützung der Wirtschaft auslösen. Die Maßnahmen scheinen mir m.E. sinnvoll, aber Steuererleichterungen wirken zeitverzögert. Es ist jetzt aber nicht das dringendste Gebot der Wirtschaftslage, in der Zukunft wirkende Strukturreformen anzustoßen. Wir bräuchten jetzt sofort wirkende Maßnahmen. Ein Industriestrompreis wirkt sofort und zusätzlich antiinflationär, da er die Verbilligung der Produkte und mehr Umsatz (Wachstum) möglich macht. Den Bedenken des Finanzministers über die Kosten kann dadurch Rechnung getragen werden, in dem man die Strompreishilfe auf eine finanziell für den Staat tragbare Übergangszeit ( zur Unterstützung der Energieverwendungsanpassung) begrenzt. Denkbar wäre auch eine Förderung der Energieverwendungsanpassung

FakeNews-Checker

Lindners     (Vermögens)Wachstumschancengesetz  braucht  die  Gesundschrumpfwirtschaft  nicht,   ohne  die  Umwelt-  und  Klimaschutz  auch  weiterhin  nicht  möglich  wären.    Wachstum  hat  ja  eh  keinen  Wohlstand  für  Alle  gebracht,  sondern   nur  Geld-Umverteilung  von  unten  nach  oben   für  ein  paar  damit  immer  reicher  werdende  Milliardäre  und  für  die  sich  dadurch  vergrößernde  soziale  Ungleichheit  mit  immer  mehr  Armenhaus  Deutschland  und  Warteschlangen  vor  den  Tafeln.   So  ein  Wachstumsunsinn  sollte  beendet  werden.   

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Account gelöscht

geht es "uns" wirklich so schlecht wie sie das darstellen ?

vielleicht sollte man mal die Klientel vor den Tafeln betrachten ob sich da nicht was machen läßt ?

auch ob die statt dort, "wenig wertschöpfend" zu warten, was anderes sinnvolleres tun können,  es fehlen ja überall Arbeitskräfte

hesta15

Meine Alarmglocken klingeln, wenn wenn Frau Nahles Vor Frühverentung mit 60 warnt scheint  es mit dem Arbeitskräftemangel nicht so weit her zu sein, vielleicht haben wir nur zu wenige Menschen die Arbeiten wollen.

Account gelöscht

wie gesagt, ich tue mir manchmal schwer

wenn jeder von unseren 40 Mill Erwerbstätigen ne Stunde mehr arbeiten würde die Woche

wären das auf einen Schlag ne Million mehr 

dasselbe Rechenexempel wenn die 3 Monate später in Rente gingen oder wegen mir statt Rente einige Zeit in Teilzeit

der Betrieb das Amt hätten Millionen von voll ausgebildete und integrierte Mitarbeiter

Hansi2012

Das stimmt so überhaupt nicht. Erst Wachstum schafft die Voraussetzungen für Gelder, die in soziale Vorhaben gehen können. Irgendwoher muss das Geld ja herkommen.

rolato

Leistungen eines jeden ermöglichen erst Wachstum, und der Bürger ist in erster Linie durch seine eigene Leistung und durch Eigenverantwortung verpflichtet für sich selbst zu sorgen. Erst durch die überschüssigen Leistungen aller, kann der Staat soziale Leistungen erbringen, was in anderen Staaten keine Selbstverständlichkeit ist. Soziale Ungleichheit ensteht auch durch, eigene unterlassene Bereitschaft und Wille zu einem eigenständigen Lebensunterhalt, mit Erwartungen und Forderungen auf Wohlfahrt. 

Alter Brummbär

Warum ist Herr Klingbeil fassungslos, betrachtet man sein handeln der letzten Zeit?

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Parsec

Welches Handeln meinen Sie? 

Account gelöscht

weil es dem Zeitgeist entspricht

da ist es eben populär fassungslos zu sein, geschockt oder sich schämt

Sokrates

Ist schon blamabel für die Politik was da in der Ampel abgeht. Anstatt gemeinsam die Gesäßbacken zusammen zu kneifen streiten die an der Kindergrundsicherung rum. Haben die denn selber keine Kinder und wissen die nicht, daß es Familien gibt die einfach knapp bei Kasse sind ob wohl beide Eltern arbeiten gehen, der Lohn aber sehr dürftig ist?

Unsere Kinder sind die Zukunft, in ihnen hinterlassen wir was wir ihnen mitgeben können!

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Account gelöscht

daß es Familien gibt die einfach knapp bei Kasse sind ob wohl beide Eltern arbeiten gehen

 

halten sie diese Einschätzung für repräsentativ ?

Coachcoach

Was für eine Frage: das hat nichts mit 'repräsentativ' zu tun, das ist  - leider brutale - Wirklichkeit. Leidtragende sind die Kinder_ und wenn 25% nacht der 4. Klasse nicht angemessen Lesen, Schreiben und Rechnen können, dann ist das Gejammer über 'Fachkräftemangel' völlig deligitimiert.

Sokrates

Ach, haben sie Kinder? Da haben Sie sich jetzt aber total blamiert mit Ihrer Frage!

Ihre Frage nach dem Repräsentativen interessiert die Eltern absolut nicht! Die interessiert ihre Kinder!

Account gelöscht

 wer Kinder in die Welt setzt von dem erwarte ich als Gesellschaft eine gewisse Verantwortung

Schule ist gratis  (zugegeben bei manchen umsonst) es gibt Kindergeld und wenn einer keine Arbeit findet oder nicht will gibt es Bürgergeld

eigentlich ein Schlaraffenland

ich1961

Sie hören Experten grundsätzlich nicht zu? Oder wie kommen Sie zu diesen Aussagen.

Haben Sie schon mal von Kinderarmut gehört?

 

Jimi58

Warum haben sie das nicht in der letzten Regierung gesagt? Die haben heimlich gemacht und nichts getan sondern nur gespart mit der schwarzen Null.

Sokrates

Warum kommen sie mit der Vergangenheit? Wir leben in der Gegenwart und für die Zukunft!

Jimi58

Weil die Vergangenheit uns das beschert hat und nun alles zum Vorschein kommt. Aber es ist leicht auf die jetzige Regierung zu schimpfen, da sie die Fehler der anderen erst ma korrigieren muß. Sicher ist die Ampel nicht das Gelbe vom Ei, aber das konnte man auch vorher sehen. Ein Lindner in der Regierung beutet, das die Wohlhabenden mehr bekommen. Die FDP war immer eine Partei, wo man sich nicht drauf verlassen konnte denn sie hatte es gerne, andere in den Rücken zu fallen. Ja, das war auch Vergangenheit aber ist auch noch Zukunft.

Ritchi

Betrifft die Kindergrundsicherung im wesentlichen nur Familien, in denen beide Elternteile arbeiten gehen und trotzdem knapp bei Kasse sind? Oder ist diese Gruppe eher die Ausnahme?

Möbius

Hat „Ampelstreit“ eigentlich schon Eingang in den Duden gefunden?

 

Wenn nicht, wird es wohl langsam höchste Zeit ..

 

Wenn sich jetzt noch bitte die Bundesregierung auch beim Thema „Waffenlieferungen“ bitte noch selbst blockieren könnte .. :-)

In diesem Fall würde ich der „Ampel“ herzlich sogar noch viele weitere Regierungsjahre wünschen .. 

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Sokrates

Sorry, aber was soll man denn noch alles für einen Blödsinn in den Duden aufnehmen?

Alter Brummbär

Warum?

Welche Regierung bisher hat sich nicht gezankt?

ich1961

////Wenn sich jetzt noch bitte die Bundesregierung auch beim Thema „Waffenlieferungen“ bitte noch selbst blockieren könnte .. :-)  

In diesem Fall würde ich der „Ampel“ herzlich sogar noch viele weitere Regierungsjahre wünschen .. ////

Das kann ich mir lebhaft vorstellen. Alles zu Gunsten des Größenwahnsinnigen:

 

Parsec

"Fassungslos" ist durchaus eine angebrachte Vokabel.

Die viel zu offen ausgetragenen Streitereien sind nämlich hervorragend geeignet, um Öl in das oppositionelle Lagerfeuer zu kippen und in der Bevölkerung das Gefühl von Unsicherheit zu steigern.

Auch der jetzige öffentliche Ordnungsruf Klingbeils - ich nenne es mal so -  schlägt in die gleiche Kerbe, auch wenn er völlig berechtigt ist.

Allerdings hätte ich auch vom Chef der Regierung erwartet, dass er mal ein Machtwort spricht, aber dann auch möglichst im Hintergrund. Aber wer wein, vielleicht hat er ja hinter den Kulissen dem einen oder anderen Streithahn die Ohren schon lang gezogen. 

'Pegasus7000

Dauerstreitigkeiten und Interessenkonflikte sind das Markenzeichen dieser Koalition. Rot/Grün und Gelb passen nun einmal nicht zusammen, so dass die ewigen Querelen unter den Parteien von Anfang an vorprogrammiert waren.

Das Wachstum-Chancen-Gesetz von Finanzminister Lindner ist ungeheuer wichtig für die deutsche Wirtschaft und für die damit verbundenen Arbeitsplätze. Dies sollte bei aller Sympathie für noch höhere Sozialausgaben nicht vergessen werden, insbesondere von den Grünen nicht. 

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Jimi58

Ohne Menschen, keine Wirtschaft, oder wo sollen die Arbeitskräfte her kommen wenn wir zu wenig Kinder haben?

FakeNews-Checker

Wie  schon  gesagt:   Wachstum  schafft  keinen  allgemeinen  Wohlstand,  sondern  nur  eine  Geld-Umverteilung  von  unten  nach  oben,  damit  Milliardäre  noch  reicher  werden,  und  die  das  alles  erarbeiten,  darüber  noch  ärmer  werden.    Deutschland  braucht  eine  Gesundschrumpfwirtschaft,    wenn  auch  von  Umwelt,    Klima  und  Zukunft  noch  etwas  übrig  bleiben  soll.

Anjinsan

"Das Wachstum-Chancen-Gesetz von Finanzminister Lindner ist ungeheuer wichtig für die deutsche Wirtschaft und für die damit verbundenen Arbeitsplätze."

Wer wird denn von diesem Gesetz profitieren?
VW, Bayer und RWE - oder Installationen Müller?

"Die deutsche Wirtschaft" ist zu einer hohlen Phrase geworden und besteht heute doch nur noch aus wenigen, in der Politik offenbar gut vertretenen Konzernen.

Das RWE zB hat im vergangenen Geschäftsjahr den Gewinn(!!) auf rd. 3 Mrd. Euro gesteigert.
Hindert sie aber nicht daran, offensiv staatliche Mittel zu fordern, da man sonst keine Projekte im Bereich Wasserstoff betreiben könne.

Ist das die Zukunft, die Sie sich wünschen?

CommanderData

Schrecklich, wie sehr die wirtschaftslibertären Märchen immer noch bei denen verfangen, die am meisten darunter zu leiden haben. 

Die, die am wenigsten Geld haben, glauben am ehesten daran, dass kein Geld da sei - und sparen an sich. Gehirnwäsche at its best. 

Und die, die die Mär ausgeben, holen sich das Geld über Gejammer, Entlassungs-Drohungen, Subventionen-Erpressungen. 

Insofern:Bildung ermächtigt die unteren Schichten und entmächtigt die oberen Schichten (Märchenerzähler). 

Anjinsan

"Dauerstreitigkeiten und Interessenkonflikte sind das Markenzeichen dieser Koalition. Rot/Grün und Gelb passen nun einmal nicht zusammen, so dass die ewigen Querelen unter den Parteien von Anfang an vorprogrammiert waren."

Da haben Sie allerdings 100%ig recht.
Gelbe Lobby- Quertreiber passen nicht in eine Sozial ausgerichtete Regierung.

FakeNews-Checker

Was  kann  man  von  einem   FDP   Bundesfinanzminister  anderes  erwarten  als  noch  mehr  Wachstum  für  noch  mehr  Milliarden  für  Milliardäre,    noch  mehr  Armenhaus  für  den  Rest  der  Bevölkerung   und  für  noch  meher  Klimawandel  und  Erderwärmung,  der nicht mal begreift,  daß Deutschland ein  Tempo-Limit braucht,  so wie das viele EU-Staaten schon lange haben und deshalb Deutschland die  höchsten  Luftschadstoffwerte  in  der  ganzen  EU  hat.    E-Autos sind hierzu nur Augenwischerei,  verlagern das Luftschadstoffe-Problem nur auf Kohlekraftwerke und  sind deshalb keine Lösung.     

Nettie

„Die Aufgabe der Regierung sei es, in der aktuellen Situation Sicherheit, Orientierung und Stabilität zu geben, sagte Klingbeil in Frankfurt am Main. "Ich dachte, dass alle das verstanden haben."

Nun sei dies durch den Streit um das "Wachstumschancengesetz" nicht geschehen, dessen Verabschiedung im Kabinett Familienministerin Lisa Paus blockiert hatte.“

Ein Staat ist kein Kindergarten, die Regierungsmitglieder keine Erzieher und Klingbeil nicht die Kindergartenleitung.

„"Beschämend und unwürdig" nannte der Kinderschutzbund die Debatte um die Kindergrundsicherung.“

Beschämend und unwürdig ist der Streit um Chancen von Kindern allerdings.

„Der Entwurf dazu ist nun offenbar fertig.“

Es kann in der Politik nur darum gehen, gemeinsam(!) die Rahmenbedingungen für ein funktionsfähiges (und daher auch funktionierendes) Gemeinwesen und die allgemeine Zukunftssicherung zu schaffen.

Initiative Neue Asoziale Marktwirtschaft

Schulden Koalition

Die offizielle Neuverschuldung 2022 und 2023 Betrug über 115 Mrd.. Zusätzlich hat sich die Schuldenkoalition gleich 3 Sondervermögen in der Höhe von 406 Mrd. genehmigt. 

Die Schuldenkoalition streitet nun darum wer noch mehr auf Pump finanzierte Mrd. ausgeben darf. 

Die schuldenfinanzierte Politik belastet zukünftige Generationen.

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FakeNews-Checker

Würde  BFM  Lindner  ehrlicherweise   seine  "Wachstumschancengesetz"-Milliarden  gleich  direkt  an  seine  Milliardärsklientel  ausbezahlen  und  wie  üblich  davon  ein  paar  Krümel  dem  Volke  überlassen,  dann  würden  damit  wenigstens  nicht  Umwelt  und  Klima  noch  mehr  geschädgt  als  wie  bisher  schon  durch  Wachstum  für  noch  mehr  soziale  Ungleichheit  und  für  noch  mehr  Wachstumsplundermüllberge,  die  die  Welt  nicht  braucht.