Nicht mit der Linkspartei und nicht mit der AfD - so hat es die CDU einst beschlossen. In Thüringen halten Teile der CDU das für überholt. Sie wollen mit der Ramelow-Linken sprechen. Nur Einzelmeinungen? Von Thomas Vorreyer
Unser Franz Josef würde sich im Grabe umdrehen - CDU klüngelt mit den Kommunisten
Wo steht dass mit der DKP "geklüngelt" wird?
"Unser Franz Josef würde sich im Grabe umdrehen - CDU klüngelt mit den Kommunisten"
Er hat doch selbst mit 'Honey' geklüngelt, schon vergessen die Milliardenkredite?
Er würde sich eher im Grabe umdrehen, wenn er sähe, wie einige CDU'ler mit den Blaubraunen 'klüngeln'.
Von wegen: 'Rechts neben mir ist die Wand' (OTon Franzl)
Die autoritär nationalradikale AfD küngelt mit den autoritär nationaltadikalen 'Kommunisten' im Kreml. Die thüringische CDU lotet die Schnittmengen mit der demokratischen Partei Die Linke aus. Das sollte man unterscheiden können.
nun ja
die Sympathien der LINKEN zumindest Teilen davon, zu Putin ist unübersehbar
also so betrachtet könnte es sogar zwischen der AfD und der LINKEN Schnittmengen geben
"also so betrachtet könnte es sogar zwischen der AfD und der LINKEN Schnittmengen geben"
Also nur zwischen der 'Querfront' der Linken, nicht den Linken. Wie eben schon von jemand anders ausgfeführt, sind das eher mit der 'Demokratie' fremdelnde Ex-Linke.
Die sind auch längst AfD Wähler. Die bekämpfe ich genauso wie die Leute rechts neben der verschollenen CDU-Wand.
"also so betrachtet könnte es sogar zwischen der AfD und der LINKEN Schnittmengen geben"
Der Konjunktiv ist überflüssig.
Aber es wird davon abgesehen in Teilen immer Übereinstimmungen zwischen Mitgliedern verschiedener Parteien geben.
Ist aber trotzdem keine "Schnittmenge".
Fragen Sie mal Linke die pro Russland sind, danach.
Wer mit Putin sympathisiert, ist nur dem Namen nach ein Linker.
"Wer mit Putin sympathisiert, ist nur dem Namen nach ein Linker."
Wer mit Putin sympathisiert, ist ein Putinsympathisant, egal ob ein linker, rechter oder mittlerer.
Gutes Beispiel ist Frau Wagenknecht die kürzlich noch Verständnis für Putin aufbrachte.
Wo im Kreml gibt es denn heute Kommunisten. Dass die AfD einen starken Führer wie Putin toll findet, der sein Land über alles stellt, ist klar. Wenn Die Linke Sympathien für das russische System hegt, dann kann ich mir das nur damit erklären, dass sie die Veränderungen der letzten 30 Jahre, bei uns und in Russland, nicht registriert haben.
"der sein Land über alles stellt"
Das wäre ja wenigstens etwas, nur dass Putin sein Land definitiv nicht über alles stellt. Sonst würde er es nicht derart zerstören. Nein, was Putin über alles stellt - auch über "sein" Land - sind seine größenwahnsinnigen Ideen und Ideologien.
Ramelow ist vom Habitus eines konservativen Landesvater. Im Übrigen läuft es wohl eher auf eine CDU geführte Regierung hinaus
Damit verliert die CDU auch noch ihre letzten Wähler. Und den LINKEN ergeht es mit ihren Restwählern auch nicht besser. : )
Alle demokratischen Parteien müssen in der Lage sein, miteinander zu arbeiten, wenn die Situation es erfordert. So geht Demokratie. Niemand hat behauptet, Demokratie wäre einfach.
Die Linke ist eine demokratische Partei, die AfD ist es nicht.
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Welcher Programmpunkt der AfD spricht sich gegen die Demokratie aus?
Sie erwarten wirklich, daß eine Partei, die die Abschaffung der freiheitlich-demokratischen Grundordnung betreibt, dies in ihr Programm schreibt und damit bittet, verboten zu werden?
Ich lese das Programm der AfD nicht, denn es ist ohne Belang. Höre aber stattdessen ihren Funktionären zu. So bilde ich mir mein Urteil.
Höre aber stattdessen ihren Funktionären zu.
es wird viel geschwätzt, wenn der Tag lang ist
auch vieles überzeichnet
oder wie war das damals bei diesem LINKEN Parteitag
wo es einen kesser Spruch gab "Reiche erschießen"
Daß der verunglückte Witz mit dem "Reiche erschießen" kommen würde, war zu erwarten.
Das Thema ist ausdiskutiert.
Schöner Doppelstandard ihrerseits.
Auf der einen Seite ist es ein „verunglückter Witz“. Selbstverständlich.
Und im selben Atemzug sogleich jegliche weitere Argumentation in dieser Richtung unterbinden wollen.
Nach dem Motto: Ausdiskutiert und Schluss. Bezeichnende Diskussionenkultur.
>> Nach dem Motto: Ausdiskutiert und Schluss. Bezeichnende Diskussionenkultur.
Eine bezeichnende Diskussionskultur ist, eine offensichtlichen Gegenmeinung nur mit Verunglimpfungen anstelle von Sachargumenten zu kontern.
ich fand auch dass der Spruch sehr verunglückt war
erstaunlich nur
bei anderen Parteien wird nicht so wohlwollend argumentiert
und als "ausdiskutiert" abgehandelt
>> Ich lese das Programm der AfD nicht, denn es ist ohne Belang. Höre aber stattdessen ihren Funktionären zu. So bilde ich mir mein Urteil.
Genau. Die durchgestochenen Protokolle von diversen internen Chatgruppen sind da ebenfalls sehr erhellend. Da sind am rechten Rand einfach zu Viele, die mit dem autoritären ethnisch-völkisch bereinigten Führerstaat liebäugeln.
Demokratische Wähler wählen demokratische Parteiprogramme.
Nicht sie sondern der Wähler in Thüringen muss thüringer Parteien beweten und demokratisch legetimieren. Laut Umfrage steht die relative Mehrheit ausgerechnet hinter der Partei die sie einfach mal aus der Ferne pauschal als undemokratisch abwerten.
"Ich lese das Programm der AfD nicht, denn es ist ohne Belang."
Das Programm ist aber so etwas von aufschlussreich... Eigentlich bestätigen die frequenten Aussagen der Funktionäre dieses Programm nur.
Ich weiß, das man Fragen nicht mit Gegenfragen beantwortet.
Trotzdem meine Frage: warum ist die Partei denn von Landeserfassungsschutz als "gesichert Rechtsextrem" eingestuft?
Aus lauter "Jux und Dollerei"?
Warum ist es denn möglich, diese Partei (also die AfD) zu wählen? Warum ist sie zu Wahlen zugelassen?
"Warum ist es denn möglich, diese Partei (also die AfD) zu wählen? Warum ist sie zu Wahlen zugelassen?"
Weil wir eine starke Demokratie sind, die auch extreme und (in Teilen) antidemokratische Elemente aushält. Deshalb.
>> Warum ist sie zu Wahlen zugelassen?
Was nicht ist, kann ja noch werden. Der Verfassungsschutz ist ja dran an der Sache.
Der Präsident des Amtes für Verfassungsschutz Thüringen, Stephan J. Kramer, bezeichnet auch 20% der Deutschen als "braunen Bodensatz" (Quelle: FAZ, 29.06.2023). Da ist es überhaupt kein Wunder, daß der Landesverfassungsschutz Thüringen solche Wertungen abgibt.
Ich stelle trotzdem auch eine Frage , wen untersteht der Landesverfassungsschutz .
AfD und Programm?
Programm sind nur Parolen.
Erinnert stark an unsägliche Zeiten.
an was denken sie speziell ?
"keiner will eine Mauer bauen"
Eine völkisch- nationalustische Partei, die den Austritt aus der Eu fordert, deren Politiker in Chats und auch öffentlich unsere freiheitliche demokratische Grundordnung ablehnen, Politiker wie Trump, Salvini und Le PEN unterstützen, Kontakte zu rechtsextremistischen Gruppen wie Identitärudche Bewegung und Reichsbürgern pflegen, oft sprachlich verroht agieren, im russischen Staatsfernsehen die russischen Narrative verbreiten u.a. Wird völlig zu Recht als in weiten Teilen verfassungsfeindlich wahrgenommen.
So blöd die Abschaffung der Demokratie ins Programm zu schreiben, ist nicht mal die AfD. der nachweis sind die Äußerungen zahlreicher AfD-Politiker, das Motto, Zitat: "Es muss Deutschland schlecht gehen, damit es der AfD gut geht" sowie die Unterstützung das mit Haftbefehl gesuchten Kriegsverbrechers Putin, einschließlich des Kotaus von Chrupalla in der russischen Botschaft. Genügt ihnen das?
"Welcher Programmpunkt der AfD spricht sich gegen die Demokratie aus?"
Lesen und verstehen sind nicht dasselbe. Suchen Sie mal im Programm irgendeiner antidemokratischen Partei (alte, neue, deutsche, nichtdeutsche, ganz egal) den Programmpunkt, der besagte: "Wir sind gegen die Demokratie."
Grüße von jemandem, die in der Deutschen "Demokratischen" Republik aufgewachsen ist.
Haben Sie wirklich die Parteiprogramme dieser beiden Parteien gelesen, um diese Aussage zu treffen? Oder, wie kommen Sie zu dieser Aussage.
Parteiprogramme sind beliebig und interessieren mich nicht. Rede und Aktion der Parteifunktionäre sind für mich aussagekräftig.
Kam in der aktuellen Kamera
Eine Partei, deren erklärte Zielsetzung darin besteht, dass es Deutschland schlecht gehen möge, um daraus Vorteile erzielen zu können, darf keine Handreichung durch die demokratischen Parteien erhalten und schon gar nicht in Regierungsverantwortung genommen werden.
Statt Patriotidmus pflegt die AfD einen offenen Nationalismus.
Die Linke, die eine DDR 2.0 ganz im Sinne der wohlweislich deshalb bereits verbotenen SED anstrebt, ist also eine verfassungskonforme Partei ? Und die AfD, die alljährlich vor dem Bundesverfassungsgericht die Grundrechte der Bürger durchklagt, ist es nicht ? Sie sollten mal Ihr Demokratie-Verständnis vom Kopf auf die Füße stellen.
Die Linke strebt keine DDR 2.0 an, und die AfD hat mit Grundrechten nichts am Hut.
das scheint mir jetzt ihre rein persönliche Meinung zu sein
>> das scheint mir jetzt ihre rein persönliche Meinung zu sein
Dann befassen Sie sich doch zur Abwechselung mit den Fakten, die Ihnen offenbar während der letzten 10 Jahre entgangen sind, trotz tagtäglicher Aktivität hier im Forum. Sie werden sicherlich überrascht sein.
Nein, das ist die Meinung vieler. Und das eindeutig verortbare Kommentatoren hier, ihre Probleme mit den Grundrechten haben, ist auch leicht belegbar.
Ich kann das jedenfalls für eine täglich zunehmende Zahl.
Wie der Forist fathaland slim bereits schrieb, Sie erwarten doch wirklich nicht, daß eine Partei, die nichts weiter als die Zerstörung unserer Demokratie beabsichtigt, diese Absicht auch ins Parteiprogramm reinschreibt? Wenn Sie wissen wollen, was Höcke (ich schreibe bewußt Höcke, dazu komme ich noch) will, lesen Sie sein Buch. Aber bitte ausleihen und nicht kaufen.
Es liest sich wie "Mein Kampf 2.0", aber das nur am Rande. Entscheidend ist, darin steht auch, was Höcke vorschwebt. Nämlich ein Führerstaat und dreimal dürfen Sie raten, wen er als Führer sieht. Und die AfD, ist dazu nur Mittel zum Zweck. Denn es hätte auch eine beliebige andere Partei sein können, die er dazu benutzt. Die AfD bot sich an.
Höcke ist ein lupenreiner Nazi, dafür gibt es viele Belege. Und eine AfD läßt sich von Höcke für seine Zwecke gerne mißbrauchen, im Gegenteil, sie jubelt ihm zu.
Niemand kann hinterher mehr behaupten, er hätte es nicht gewußt.
Es liest sich wie "Mein Kampf 2.0",
Frage: haben sie mein Kampf (die Urversion) gelesen
wenn sie sich so gut auskennen
ich nicht !
"haben sie mein Kampf (die Urversion) gelesen"
Ich hab mich durchgequält. Es ist eine endlos lange Aneinanderreihung verbaler Katastrophen. Und Sie dürfen sehr gern das Original - also, was den toitschen Bürgern quasi als "Bibel" in die nationalsozialistischen Stuben gestellt wurde - nutzen, ohne auf irgende "Urversion" (am besten noch ganz mythisch im Gefängnis verfasst?) referieren.
Die Linke unterscheidet sich nur in der Wortwahl von Der AFD.
Die Linke steht in der humanistischen Tradition, die AfD in der nationalistisch-autoritären.
also ich traue keiner Partei
und was soll bei der LINKEN jetzt humanistische Tradition sein
das Verständnis für Putin ? seine aktuelle Situation - sein Verhalten ?
Nein, die Linke hat ein wesentlich besseres Sozialprogramm als die AfD!
(Ok, schwer ist das nicht, aber trotzdem)
Die AfD ist voller Rassisten, die sich öffentlich rassistisch äußern. Rassisten sind nicht für die Menschen da. Dazu ist die Afd marktliberal, also auch gegen die "kleinen" Menschen. Rassisten können nur "gegen" etwas sein, weil sie sich selbst über Abgrenzung definieren. Ergo: Rassisten können keine Lösungen für die Menschen bieten. Das trifft auf die Linke nicht zu. Hanebüchener Vergleich.
Interessanter Weise bilden die Parteien, die Ihnen genehm erscheinen, das Spektrum des Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED) der DDR ab. Bitte haben Sie Nachsicht, wenn vielen Menschen in Deutschland bei Ihrem sozialistischem Demokratieverständnis Angst und Bange wird, denn das ist definitiv keine Demokratie mehr.
Merkwürdigerweise gibt ein nicht unerheblichen Anteil von AfD-Sympathisanten bzw. -wählenden an, sich vorstellen zu können zu einer Wagenknecht-Partei zu wechseln. Wie erklären Sie sich das vor dem Hintergrund, dass Frau Wagenknecht offenkundig ihre DDR-Vergangenheit nicht abgelegen konnte und dieser nach wie vor hinterher trauert? Es gibt unterschiedliche Strömungen innerhalb der Linken, die m.E. nicht mehr zusammen finden.
Heutzutage wird gerne beklagt, dass Politiker fachfremd sind.
Sie geben an, das Programm der afd nicht gelesen zu haben, wissen aber genau, dass die afd nicht demokratisch ist. Man könnte es übersetzten als: von nichts Kenntnis haben, aber genau Bescheid wissen..
Die afd ist sogar für Direkte Demokratie. Nein, sie sollen es nicht nachlesen, es würde sie erschüttern.
Zum Thema: Sollten cdu und linke ein Bündnis eingehen, ist m. E. keine Scham mehr vorhanden- Hauptsache Macht erhalten. cdu und Nachfolger der sed: Hätte ich in meinen kühnsten Träumen nicht erwartet....
>> Die afd ist sogar für Direkte Demokratie.
Jau, damit werben alle Populisten. Die AfD will Volksentscheide nur dann, wenn diese ihrer kruden Parteipropaganda dienlich sind und diese für's Entmachten von demokratisch gewählten Parlamenten instrumentalisiert werden können.
Um zu wissen, was an der AfD verfassungsfeindlich ist, muß man nicht das ganze Programm gelesen haben, es reicht, Fachleute zu lesen, die sich damit beschäftigen. Oder einfach den Verfassungsschutzbericht. Darin steht auch auch so einiges.
Und wenn Sie jetzt wissen wollen, was an der AfD verfassungsfeindlich sei, doch, es steht sogar im Parteiprogramm drin. Man muß nur genauer lesen. Es ist nämlich das völkisch-rassistische Weltbild, daß die AfD vertritt und das verfasssungsfeindlich ist. Das alleine reicht schon, um diese Partei als verfassungsfeindlich zu bezeichnen. Und ja, ich habe das ganze Programm gelesen. Ich könnte Ihnen noch sehr viel mehr auflisten, was an der Partei verfassungsfeindlich ist.
Und ich und viele andere Menschen in diesem Land wollen nicht von einer Partei regiert werden, die andere Menschen mit rassistischen, menschenfeindlichen mit Hass überzieht, um ihresgleichen als vermeintlich überlegen darzustellen. Das ist und bleibt lupenreiner Rassismus.
„Alle demokratischen Parteien müssen in der Lage sein, miteinander zu arbeiten, wenn die Situation es erfordert.“
Exakt. Und ‚die Situation‘ erfordert das immer.
Die Linke ist die legitime Nachfolgepartei der SED und somit mit dem schweren Erbe eines Unrechtsstaates behaftet von dem sie sich übrigends nie distanziert hat .
Die Linke hat weiterhin bislang keine Angaben gemacht wo das ehemalige Parteivermögen der SED verblieben ist .
In der Linken vereinigen sich bis heute Kreise die sich die "DDR" offen zurückwünschen .
Die Linke ist mit vielen ihrer Ansichten außerhalb unserers demokratischen Diskurses , beispielsweise mit dem Austritt , bzw. der Auflösung der NATO .
Und nicht zuletzt ist gerade auch die Jugendorganisation der Linken mit unangenehmen Posts bspsw. zu den Krawallen in Frankreich aufgefallen .
Außerdem sind auch linke Politiker oft Initiatoren von Demos die regelmäßig mit Gewalt gegen Sachen und Polizisten enden .
Soviel in Kürze zum Thema Demokratie .....
Die Linke ist die legitime Nachfolgepartei der SED
Was verschafft ihr diese merkwürdige Legitimität?
und somit mit dem schweren Erbe eines Unrechtsstaates behaftet von dem sie sich übrigends nie distanziert hat .
Das müssten Sie wirklich besser wissen. Wenn die DDR ein Unrechtsstaat war, dann sind es Polen und Ungarn übrigens auch, denn dort wird die Gewaltenteilung ausgehebelt. Ohne Gewaltenteilung kein Rechtsstaat.
Die Linke hat weiterhin bislang keine Angaben gemacht wo das ehemalige Parteivermögen der SED verblieben ist .
Das wüsste die Linke wohl selbst gern. Wer es wissen könnte, ist die rote Fini in Wien, und die ist tot.
In der Linken vereinigen sich bis heute Kreise die sich die "DDR" offen zurückwünschen .
Diese Kreise wählen AfD.
Die Linke ist mit vielen ihrer Ansichten außerhalb unserers demokratischen Diskurses , beispielsweise mit dem Austritt , bzw. der Auflösung der NATO .
Eine Forderung nach NATO-Auflösung steht nicht im Konflikt mit der FDGO.
Natürlich ist die AfD eine Partei, die in unserer Demokratie einen Platz hat und die auch gewählt werden kann (anscheinend ja in Prognosen so viele Wähler wie bei der SPD, wobei ich auf solche Prognosen nichts gebe). Sie wählen sie nicht, ich wähle sie nicht, aber auf dem Wahlzettel kann man bei denen ein Kreuzchen machen …
Sicher müssen alle Parteien, die man wählen kann, in unserer Demokratie für Koalitionen bereitstehen; womöglich dann auch eine Partei, die Frau Wagenknecht gründet (wenn denn überhaupt). Wäre interessant zu wissen, welche Parteien sich einer eventuellen Partei von Frau Wagenknecht annähern würden.
Für mich persönlich gibt es auf Landesebene, da im Osten, sicherlich eine Möglichkeit, dass Linke und CDU sich annähern; auf Bundesebene sehe ich dies als ausgeschlossen an (zumal die Linke eventuell an der 5% Hürde strauchelt). Eine Koalition der CDU mit der AfD sehe ich weder auf Landes- noch auf Bundesebene - ich hoffe dazu kommt es nicht!
Natürlich ist die AfD eine Partei, die in unserer Demokratie einen Platz hat und die auch gewählt werden kann (anscheinend ja in Prognosen so viele Wähler wie bei der SPD, wobei ich auf solche Prognosen nichts gebe). Sie wählen sie nicht, ich wähle sie nicht, aber auf dem Wahlzettel kann man bei denen ein Kreuzchen machen ...
Daß eine Partei in einer Demokratie gewählt werden kann, macht sie noch nicht zur demokratischen Partei.
Sicher müssen alle Parteien, die man wählen kann, in unserer Demokratie für Koalitionen bereitstehen
Wenn eine Partei keine absolute Mehrheit erlangt, dann muss sie natürlich, so sie denn regieren will, sich auf eine Koalition einlassen. Demokratische Parteien sollten aber nicht mit Parteien koalieren, deren Personal autoritären Denkmustern und Staatsmodellen anhängt.
Wäre interessant zu wissen, welche Parteien sich einer eventuellen Partei von Frau Wagenknecht annähern würden.
Da fällt mir lediglich die AfD ein.
Der SED Nachfolger eine demokratische Partei… klar
>> Der SED Nachfolger eine demokratische Partei… klar
Herr Ramelow wurde jahrelang vom Verfassungsschutz beobachtet, ohne markantes Ergebnis. Aber sicherlich wird der rechte Rand daraus wieder eine Verschwörungs- und Opfertheorie konstruieren.
Zählen sie Bitte nementlich alle alt SED-ler in der jetzigen Linken auf.
Da fällt mir nur der wirklich untadelige Demokrat Gregor Gysi ein.
Die Linkspartei war ja schon von 1946 bis ca. 1989 in der Deutschen Demokratischen Republik an der Regierung (damals auch mit der CDU in der "Nationalen Front"), da sind alle Zweifel an der demokratietauglichkeit zwangsläufig ausgeschlossen.
Die SED war das Produkt der Zwangsvereinigung von SPD und KPD. Das war nicht die Linke, sondern ein Produkt sowjetischer Besatzung. Nach dem Ende dieser Besatzung hörte diese Partei auf, zu existieren. Die heutige Linke ist eine neue Partei, die mit der SED nichts zu tun hat.
Die Demokratietauglichkeit, wie Sie sich auszdrücken belieben, mache ich nicht an irgendwelchen abenteuerlichen geschichtlichen Deutungen fest, sondern am Hier und Jetzt. Bodo Ramelow ist ein untadeliger Demokrat.
An Eides Statt erklärte Bundesschatzmeister Karl Holluba: „,Die Linke‘ ist rechtsidentisch mit der ,Linkspartei.PDS‘, die es seit 2005 gab, und der PDS, die es vorher gab, und der SED, die es vorher gab.“
>> An Eides Statt erklärte Bundesschatzmeister Karl Holluba: „,Die Linke‘ ist rechtsidentisch mit der ,Linkspartei.PDS‘, die es seit 2005 gab, und der PDS, die es vorher gab, und der SED, die es vorher gab.“
Quelle: https://www.welt.de/politik/article3649188/Die-Linke-Wir-sind-Rechtsnac…
Die Welt, 29.04.2009, ergo: Springerpresse.
Und dann natürlich einige Kopien in obskuren Verlautbarungen und Webseiten der rechten Ecke.
Die AfD wird auch in Zukunft indirekt Regierungskoalitionen formen .
Was soll ich mir unter einer indirekt geformten Regierungskoalition vorstellen?
>> Die AfD wird auch in Zukunft indirekt Regierungskoalitionen formen .
Das macht die AfD tatsächlich schon jetzt, siehe z.B. Thüringen. Eben ganz getreu des von Herrn Gauland ausgegebenen Mottos: "Wir werden sie jagen."