Bei einer Kundgebung von Fridays for Future hält eine Aktivistin ein Plakat mit der Aufschrift: "Ampel for future?"

Ihre Meinung zu Klimaschutzgesetz: "Fridays for Future" spricht von Rechtsbruch

"Fridays for Future" hat der Bundesregierung vorgeworfen, die im Klimaschutzgesetz geforderten Ziele zur CO2-Reduzierung weiter zu verfehlen. Das sei ein "eindeutiger Rechtsbruch". Zugleich stellte die Bewegung ein eigenes Sofortprogramm vor.

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186 Kommentare

Kommentare

werner1955

spricht von Rechtsbruch?

Wie so. das BVG als die höchste Rechtssprechung in unserem land hat die verabschiedung eines neuen gestzt gestopp. Wo ist das Problem? 

Rechtsbruch und massive Nötigungen sehe ich wo anders. 

 

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Artikel gelesen? Vollständig?

werner1955

Ja, 

Man komme der gesetzlichen Pflicht nach, sagte ein Sprecher des Verkehrsministeriums.
Das seh ich auch so. 
 

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Wieso dann „BVG als die höchste Rechtssprechung in unserem land hat die verabschiedung eines neuen gestzt gestopp.“ das könnte sich eventuell auf die Unterbindung der Abstimmung zum Heizungsgesetz beziehen. Hat aber mit dem Inhalt des Artikels nichts zu tun. 

Anita L.

Es geht nicht um das Gebäudeenergiegesetz und das wäre das einzige, von dem ich wüsste, dass seine Verabschiedung gerichtlich gestoppt wurde. 

werner1955

ein eigenes Sofortprogramm für den Verkehrssektor vor?

Ich brauche keine Politik, Influenzer, Experten oder FFFs.
Ich fahre mit meinem kleien saubern nur noch 30/79/100. 

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falsa demonstratio

"Ich brauche keine Politik, Influenzer, Experten oder FFFs. Ich fahre mit meinem kleien saubern nur noch 30/79/100."

Sie haben das schon "gelegentlich" erwähnt.

Fühlen Sie sich doch einfach nicht von FFF angesprochen.

Sokrates

Wenn doch nur alle so anständige Bürger wie sie wären. Es geht hier nicht um sie, es geht um die Weltgemeinschaft!

falsa demonstratio

Kann es sein, dass Sie nicht erkannt haben, dass ich "@werner1955" zitiert und ihm geantwortet habe?

Sokrates

Sorry, ich habe den falschen Antwortbutton angeklickt!

werner1955

Tu ich ja nicht. Aber das Tempolimit brauche ich nicht weil ich noch besser bin, Und die andern die dann hinterher fahren machen das dann auch. 

Anita L.

"Tu ich ja nicht."

Und wovon fühlen Sie sich dann gerade angesprochen, dass Sie unter einem Artikel, in dem darüber berichtet wird, was FFF am Handeln der Bundesregierung klagenswert erscheint, reagieren? Ist doch schön, wenn Sie auch ohne Gesetz bestimmte Geschwindigkeiten nicht überschreiten. Allerdings wage ich ja zu bezweifeln, dass die anderen motorisierten Verkehrsteilnehmer Ihnen tatsächlich hinterherfahren. Ich werde, wenn ich mit 80 Kilometer pro Stunde über die Landstraße fahre, überholt. Von 30 innerorts oder 100 auf der Autobahn ganz zu schweigen. 

Schneeflocke ❄️

"Und die andern die dann hinterher fahren machen das dann auch."

 

:-) auch ne Maßnahme...

De Paelzer

Dann wollen wir mal hoffen, dass sie nicht nur zum Spaß durch die Gegend fahren, sondern nur wirklich wichtige Fahrten unternehmen. Gesundheitsfördernd ist es auch nicht langsam spazieren zu fahren.

werner1955

ist es auch nicht langsam spazieren zu fahren?

Aber fürs Klima schon. Und wenn ichmich gut fühle ist das auch gut für meine Gesundheit. 

Sokrates

Wenn doch nur alle so anständige Bürger wie sie wären. Es geht hier nicht um sie, es geht um die Weltgemeinschaft!

BILD.DirEinDuHättestEineMeinung

Wenn sie sich so sehr angesprochen fühlen, sind sie sich vermutlich über ihren eigenen Beitrag zur Erderwärmung im Klaren und wollen schon selbst etwas dafür tun.

Das ist löblich.

Leider gibt es sehr viele, die genau das nicht einsehen, bzw. nicht einsehen wollen - damit sie ihren Lebensstil auf Kosten unserer Kinder weiter leben können.

 

Insofern sollte ein einsichtiger Mensch wie sie sich über die richtige Initiative der FFF freuen.

CoronaWegMachen

Es sollen ja gar nicht so viele Menschen mit dem Auto fahren (insb. die Armen und die Leute mit max. kleinem Einkommen).

Vielmehr sollen insb. die Armen und die Leute mit max. kleinem Einkommen mit dem ÖPNV unterwegs sein - mehr soll gar nicht sein - .

Gerd Hansen

§3 Absatz 2 StVO : „…Wer ohne erkennbaren Grund langsam fährt so daß es zu einer Behinderung des Verkehsflusses kommt…“

Ich habe in der Stadt schon mal so einen vor mir gehabt, Polizei war für den Hinweis dankbar, kassierte 20 € Verwarnungsgeld. Wie ich später erfuhr war das wohl nicht das erste mal und der ältere Herr durfte danach zum MPU und ist seinen Führerschein los geworden.

30 in der Stadt ist normalerweise eine Verkehrsbehindeung, ebenso wie 80 auf der Landstraße, wenn die frei ist und sonst nichts gegen 100 km/h spricht.

rolato

Ich brauche keine Politik, Influenzer, Experten oder FFFs.

Eigennützige Denkweise. Sollen doch die Anderen etwas für mich tun! 

Ich fahre mit meinem kleien saubern nur noch 30/79/100. 

Wie heißt denn der Kleine? Manche Porschefahrer legen im Jahr viel weniger Kilometer zurück als Sie. 

nie wieder spd

Da haben die Klimaaktivisten doch erstaunlich viel bessere Vorschläge, als irgendeine Bundesregierung je hatte.

Ich hoffe sehr, dass FFF und die Klimakleber unverdrossen weitermachen und auch noch viel mehr (jüngere) Leute aktivieren können.

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werner1955

Gott sei dank hat die große demokratisch Mehrheit da ander Vorschläge. Ich auch. 

 

Anna-Elisabeth

"Ich hoffe sehr, dass FFF und die Klimakleber unverdrossen weitermachen und auch noch viel mehr (jüngere) Leute aktivieren können."

Klima-Kleber? Destruktiver als die kann man die Probleme kaum angehen. Vor allem sollte man die Klima-Kleber nicht mit FFF in einen Topf werfen. Was Herrn Wissing betrifft, hat FFF sicher recht. Das Bauministerium hat schwierigere Probleme zu lösen. Bis die Stromnetze auf ein ausreichend sicheres Maß ausgebaut sind, sollte man sich vielleicht auf die Dämmung alter Bestandshäuser konzentrieren, bei denen der Einbau der Wärmepumpen nicht sinnvoll umsetzbar ist. (Siehe das Debakel in der Parteizentrale der Grünen.) Allerdings fallen die Handwerker für die Dämmung auch nicht vom Himmel.

nie wieder spd

Und trotz eines Millionenheers von Arbeitslosen passiert fast gar nichts.

Alter Brummbär

Solange die Klimaaktivisten auch Vorschläge haben, wie das nachhaltig umzusetzen ist.

 

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Im Artikel sind doch schon erste Vorschläge drin. Z. B. dem Spruch des BVG zum Klimagesetz Folge zu leisten. Den eigenen Vorgaben folgen. Also die CO2 Vorgaben in jedem Sektor einhalten oder dort die Maßnahmen ergreifen. Z. B. Tempolimit… etc. 

nie wieder spd

Danach hätten die Journalisten ja fragen können. 

Sparer

Mein Vorschlag zur CO2-Reduzierung: wenn am Motor eines Verbrennerautos etwas kaputt geht, darf dieser nicht repariert, sondern ausschließlich durch einen E-Motor ersetzt werden. Das müsste Herrn Habeck eigentlich gefallen.

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Hartmut der Lästige

Besser kann man seine technische Ahnungslosigkeit eigentlich nicht demonstrieren, oder wollten Sie nur sagen, dass Autos mit Verbrennungsmotor nicht mehr repariert werden dürfen ?

Sparer

Nächstes Mal schreib ich drunter „Achtung, Ironie!“. Ich dachte, das wäre nicht so schwer zu erkennen.

Sokrates

Ja, klasse Vorschlag. Sie wissen aber schon, daß man rein technisch gesehen einen defekten Benzin Motor nicht so einfach durch einen E-Motor mit Batterie und den elektrischen Leitungen dazu nicht so einfach austauschen kann oder? Und alleine die Kosten dazu könnte niemand so schnell locker aus der Tasche hinblättern!

Sparer

Nächstes Mal schreib ich drunter, „Achtung, Ironie, bezogen aufs Habeck‘sche Heizungsgesetz“!

EGriesbach

Und die Rechnung geht dann an Sie. Als Sparer haben Sie sicher die nötigen Kapazitäten zur Umsetzung dieses genialen Vorschlags.

Sparer

Nächstes mal schreib ich drunter, „Achtung, Ironie, bezogen aufs Habeck‘sche Heizungsgesetz“.

Ich dachte nicht, dass das so schwer zu erkennen wäre.

CoronaWegMachen

"... wenn am Motor eines Verbrennerautos etwas kaputt geht, darf dieser nicht repariert, sondern ausschließlich durch einen E-Motor ersetzt werden ... "

Beim Diesel-Motor dauert das aber immer so lange, und auch andere Motoren sind gut langlebig.

Da kann nur auf den Bord-Computer gesetzt werden, der nach einer gewissen km-Leistung des Motors - so auf einmal kaputt geht und auch nicht ersetzt werden kann - .

Gerd Hansen

Da ist anscheinend meinen 3 Vorpostern die Analogie zum GEG nicht aufgefallen…😀

Pessimist001

Alles was nötig ist muß getan werden.

Alles was der Politik - mit der üblichen Trägheit- möglich und "machbar" ist, reicht nicht. 

Machen ohne viel Diskussion. Machen was Wissenschaftler verlangen. 

Lasst die Wissenschaftler oder Fridays for Future machen. 

Die Politer können danach mitregieren.

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Grossinquisitor

All die von Ihnen genannten können ja "machen" und tun es auch.

Nur: Sie können den Bürgern nichts vorschreiben. Dazu braucht es parlamentarische Mehrheiten und Gesetze. Eine Politik "aus einem Guss"  gibt es in einer pluralistischen Gesellschaft ohnehin nicht. 

fathaland slim

Eine Politik "aus einem Guss"  gibt es in einer pluralistischen Gesellschaft ohnehin nicht.

Das ist etwas, das Viele nicht kapieren. Ich führe einen Großteil des Verdrusses an "der Politik" auf dieses Nichtverständnis zurück.

Demokratie ist nicht einfach. Viele erwarten aber genau das. Größtmögliche Einfachheit. So wird man dann anfällig für autoritäre Modelle.

werner1955

Also ich möchte nur das machen was ich will un dwas ich mir finaziell erlauben kann.  Ich möchte kein Bevormundung durch FFFs oder Wissenschaftler.
 

sebo5000

"Also ich möchte nur das machen was ich will"..

 

Was Sie wollen oder nicht, wird der Natur in absehbarer Zeit ziemlich egal sein... 

Pessimist001

Danke für diese Antwort!

Leider möchten viele Menschen manche Wahrheiten nicht hören und machen was sie wollen. 

rolato

Also ich möchte nur das machen was ich will

Wenn jeder so denkt hätten wir eine Anarchie auf Kosten von Anderen. Da beißt sich die Katze in den Schwanz!

Ich möchte kein Bevormundung durch oder Wissenschaftler.

Wissenschaftler geben Enpfehlungen und Ratschläge. Ich wüsste keinen Wissenschaftler der das macht.

fathaland slim

Eigentlich sind Sie Anarchist, oder?

R A D I O

Gespaltene Persönlichkeit. Anständig egoistisch.

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Im Ahrtal gibt es sich viele die gerne machen würden was sie wollen. Wenn die Flut nicht alles mitgenommen hätte …

Kristallin

>>>...oder Wissenschaftler.>>>

Diese wissen allerdings im Gegensatz zu vielen extremen Laien!

Dass der Klimawandel da und verdammt real ist und sich nicht um menschliche "Bedenken" schert!

 

Gerd Hansen

Ach ja, stimmt, bestehende Gesetze scheinen für Sie nur gültig zu sein, wenn sie Ihnen in den Kram passen ( siehe StVO ).

rolato

Also nicht einen Schritt zurück, keine freiwilligen Verzichte und sich alles gönnen was finanziell möglich wäre, also weiter so, hab ich das richtig verstanden?

 Wenn erstmal unsere Luft zum Atmen knapp wird und wir Schnappatmen, ist es bereits zu spät!

schabernack

➢ Also ich möchte nur das machen was ich will …

Das machen die vier Klimakleber auch so, die sich um Ihren unsauberen Diesel herum festgeklebt haben. Sie können nicht mal einsteigen, und gar nicht zu denken ist daran, dass Sie mit dem Unsauberen wegfahren könnten.

Können Sie als Aktivist gar nichts gegen einwenden, und Ihnen bleibt nicht anderes übrig, als mit dieser doofen Bahn zu fahren … oder zuhause bleiben.

DrBeyer

Jawoll, und nach Ihnen die Sintflut.

Vielen Dank, dass Sie sich derart eindrücklich öffentlich demaskiert und entkleidet haben. 

Alter Brummbär

Wenn wir nicht alle mitmachen, wird das nichts.

Man kann auch ohne Politiker, schon viel erreichen.

rolato

Man kann auch ohne Politiker, schon viel erreichen.

Ganz genau, und das geht auch, wenn der Wille wie von der Politik gefordert, auch von der Gesellschaft geleistet wird.

Be We

Man müsste die Leute nur alle in ihre Häuser und Wohnungen einsperren, dann hätte man viele Fliegen mit einer Klappe geschlagen. Der Verkehrs- und Industriesektor würde seine Ziele spielend leicht erreichen.

Das sollte einem die Rettung der Welt doch schon wert sein. Sonst müsste man sich ja vorwerfen lassen nicht "alles getan" zu haben.

Pessimist001

Es geht um 8 Mrd Menschen.

Nehmen wir Einschränkungen unserer Lebensqualität in Kauf um sie zu retten?

Der Klimawandel ist da. Einschränkungen kommen sowieso. Mit oder ohne Überlebende.

ich1961

Wenn das alles so einfach wäre, wo könnten wir dann heute sein?

Das "Aber"  sind eben die Mehrheitsentscheidungen im Parlament.

 

Anna-Elisabeth

"Lasst die Wissenschaftler oder Fridays for Future machen. 

Die Politer können danach mitregieren."

Genau! Wozu noch wählen. Schaffen wir die Demokratie doch gleich ganz ab.

Auch wenn viele es hier nicht begreifen: In der Frage, welche Maßnahmen auch global(!) sinnvoll und machbar sind, sind sich die Wissenschaftler keineswegs einig. Noch einmal: Es geht nicht um die Frage des Klimawandels sondern um die Machbarkeit und den Sinn des Handelns. Dies gilt insbesondere für die Frage der Energiegewinnung. Und wer glaubt, jeden Unsinn gegen eine große Mehrheit der Bevölkerung durchsetzen zu können, wird ganz sicher nicht mehr in der nächsten Regierung sitzen.

draufguckerin

"Alles was nötig ist muß getan werden.

Alles was der Politik - mit der üblichen Trägheit- möglich und "machbar" ist, reicht nicht. 

Machen ohne viel Diskussion. Machen was Wissenschaftler verlangen. 

Lasst die Wissenschaftler oder Fridays for Future machen. 

Die Politer können danach mitregieren."

Wissen Sie eigentlich, was Sie da fordern? Gesetze, politische Mehrheiten .... alles Schnee von gestern? Das wäre eine Diktatur.

 

Bender Rodriguez

Die gehen mit ihrem Unvermögen auch nur auf den Keks.

Wir könnten die Ziele leicht einhalten, wenn alle zu Hause bleiben, nicht kochen, nicht fernsehen und nicht heizen würden.

Dass das Leben weitergehen muss, interessiert weder LG, noch fff. 

Mit reichen Eltern und Sponsoren kann man da schon leicht daneben liegen.

 

Wererklärt den selbsternannten Rettern mal, dass das länger, als 3 Tage dauern wird?

 

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GeMe

Es muss niemand zuhause bleiben, wenn man auf der Autobahn 120 fahren darf.

Sigrun_1954

"120" sind doch heute schon erlaubt!?

fathaland slim

Warum baden Sie in Plattitüden und Vorurteilen? Um Energie zu sparen?

BILD.DirEinDuHättestEineMeinung

Sie werfen hier mal wieder Anderen Unvermögen vor, sind aber selbst nicht in der Lage sachliche Argumente zu bringen.

Das nenne ich Unvermögen.

Und Frustbewältigung durch Destruktivität.

CoronaWegMachen

"... Wir könnten die Ziele leicht einhalten, wenn alle zu Hause bleiben, nicht kochen, nicht fernsehen und nicht heizen würden ... "

An dieser Stelle hat FfF in der Tat ein Problem mit deren Argumentationen welche zum Festkleben auf Straßen und Start- und Landebahnen auf den Flughäfen dienen sollen.

Denn richtig ist wenn die Klimaziele erreicht werden sollen, dass auch die Superreichen, die Reichen, und die Wohlhabenden und auch die Menschen - des noch irgendwie existierenden Mittelstandes - ihren derzeitigen Energiegesamtverbrauch (kW in CO2) in allen Lebensbereichen (also auch im Bereich Konsum) auf ca. 10% reduzieren müssten.

Die breite Masse der armen Bevölkerung, der Mindestlöhner/innen und andere Betroffenen mit kleinem Einkommen haben ihren derzeitigen Energiegesamtverbrauch (kW in CO2) möglichst auf ein Mindestmaß von ca. 1% zu reduzieren.

Und schon klappt das auch mit dem Erreichen der Klimaziele.

schabernack

➢ Wir könnten die Ziele leicht einhalten, wenn alle zu Hause bleiben, nicht kochen, nicht fernsehen und nicht heizen würden.

Noch leichter sind die Ziele einzuhalten, wenn man nicht nur nicht kocht, sondern auch nichts mehr isst. Und als zwangsläufige Folge davon auch nicht mehr im Internet herum guckt oder schreibt. Und im kommenden Winter fällt auch das Heizen aus.

kurtimwald

Natürlich ist da der Rechtsbruch begangen von der Regierung, dem Verkehrsminister. 

Und die Ausrede mit der zitierten Novellierung der Klimagesetze ist noch nicht getan, nicht mal im Parlament, also gelten die zwei Jahre alten Klimagesetze und die Protestbewegungen dagegen sind nichts als Notwehr gegen die Gesetzesbrecher un der Regierung.

Nebenbei wird die sog. Novellierung nie die Mehrheit erhalten, da CO2-basierte LKW-Maut nicht das CO2 senken sondern dem Transport nur Geld kosten, das Deutschlandticket keinen Effekt auf CO2 bewiesen hat da der Öffentliche Verkehr noch Jahrzehnte für den Ausbau braucht, sowie der Ausbau der Radwege und der Ladesäulen-Infrastruktur für E-Autos keinen Effekt zeigt da auch zu schwere eAutos die Umwelt versauen.

Die Verkehrsminister, der vorige und der jetzige, sind die Gesetzesbrecher.

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werner1955

jetzige, sind die Gesetzesbrecher?
Haben Sie oder andere schon Klage eingereicht?

Leser_Home

Ich fordere endlich das Sommerloch. Dieses unsägliche Getue kann man sich mittlerweile nicht mehr antun. Kinderglaube und ein Fehl an wirtschaftlicher Weitsichtigkeit prägen deren "Forderungen". 

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IlPadrino

Wenn die Lebensgrundlage aller den Bach runter geht besteht auch die Wirtschaft nicht weiter.

Ist ja egal wenn die Lebensmittelpreise steigen weil die Ernten ausfallen, wenn es vermehrt zu Naturkatastrophen wegen mehr Energie in der Atmosphäre kommt und wenn die Arbeitnehmer zum wiederholten Male Reallohnverluste hinnehmen müssen (Dividenden und Gewinne der Wirschaft müssen ja dringend finanziert und gesteigert werden). Hauptsacher der Wirtschaft gehts gut und der Deutsche ist stolz auf den deutschen Billiglohnsektor und dessen internationale Marktfähigkeit! ...auch wenn er selbst davon immer weniger abbekommt und die Gesellschaft anfängt unter dem Egosimus vieler einzelner zu zerbröseln.

hesta15

Deswegen machen so viele Mittelständlerzu oder verlagern ins Ausland, weil so hohe gewinne erzielt und Dividenten gezahlt werden.

werner1955

Seh ich auch so. Menschn mit lebenslanger Erfahrung harter Arbeit müssen das entscheiden da Sie das ja auch alleine finaziern, Vom fordern wird nicht besser, Nur selber tun hilft, und überzeugt andere. 

BILD.DirEinDuHättestEineMeinung

Jaja, diese dummen Kinder.

Wollen uns Erwachsenen die Welt erklären.

Und haben auch noch völlig Recht mit ihren Argumenten, während wir uns in billige Polemik flüchten müssen!

Blöde Blagen!

 

Ernst beiseite:

Nicht Alles ist dumm, was sie nicht verstehen.

Oftmals ist es eher anders herum.

ich1961

Sie scheinen nichts von Klimakrise/Klimawandel gehört zu haben?

Seit "über 40 Jahren höre ich jetzt die Wissenschaftler/Experten reden was das Zeug hält". Und niemand - weder der Privatmann*frau noch die Politiker*innen haben da viel auf den Weg gebracht.

Und das es ein Gerichtsurteil zu den Forderungen gibt - haben Sie auch noch nichts von gehört?

 

Hanns Guck In Die Luft

Kinderglaube und ein Fehl an wirtschaftlicher Weitsichtigkeit prägen deren "Forderungen". 

Danke. Sie sprechen mir aus Verstand und Herzen. Man kann sich nur wünschen, dass zukünftig die schulische Ausbildung deutlich an Niveau zunimmt. 

Bauer Tom

Wenn Ziele gesetzt werden, die an der Realitaet weit vorbeigehen, sollte man sich auch nicht wundern, wenn diese nicht eingehalten werden.