Bei der Wahl des Regierenden Bürgermeisters in Berlin ist CDU-Landeschef Wegner in den ersten beiden Anläufen gescheitert. Vor einer dritten Abstimmung kommt der Ältestenrat zusammen, um die rechtlichen Rahmenbedingungen zu klären.
Das nennt man eine Schlappe. Auch im 2. Wahlgang nicht durchgekommen - zwar knapp, aber angezählt ist er schon mal. Es wäre interessant zu wissen, ob auch Leute aus der CDU ihn nicht gewählt haben ... Das wäre dann noch peinlicher.
Aber demokratisch ist der Vorgang bei allem Chaos trotzdem. Es wird halt schwieriger zum Regieren - gerade weil er jetzt weitere Zugeständnisse an die SPD machen muss
Also " er" kann gar keine Zugeständnisse an die SPD machen, weil so etwas nur die Parteiführung beschließen könnte. Darüber hinaus ist die Tinte im Koalitionsvertrag bereits trocken und last but not least reicht im 3. Wahlgang die einfache Mehrheit, was bereits von anderen Schreibenden kommuniziert wurde.
Es wäre interessant zu wissen, ob auch Leute aus der CDU ihn nicht gewählt haben ... Das wäre dann noch peinlicher.
Das geht uns nichts an. Aus diesem Grund sind Persönlichkeitswahlen geheim.
Ein Fünftel der CDU hat ihn im 1.Wahlgang nicht gewählt. Stand auf tagesschau.de
Wieso ? Gibts keinen Koalitionsvertrag ? Wobei…plötzlich nicht mehr zu wissen, was drinsteht, war bei der SPD auf Bundesebene die letzten Jahre schon öfter zu beobachten gewesen.
was heißt hier denkbar knapp ?
CDU 52 Sitze, SPD 34 Sitze
das gibt bei mir 86 Sitze !
anderseits was erwartet man dort
was heißt hier denkbar knapp ?
«Denkbar knapp» heißt selbstverständlich nur 79 Stimmen, wo es 80 gebraucht hätte. Halbe Abgeordnete mit 0,5 Stimmen gibt es ja nicht.
Es ist das altbekannte Spielchen der Sozialdemokraten, wenn sie mit der Macht flirten: Wir zeigen dir jetzt mal unser Spielzeug, damit du besonders nett zu uns bist. Vielleicht fallen ja auch noch ein paar Pöstchen für uns ab. Am Ende fällt auch noch der Letzte um und dann können wir uns in Ruhe unseren Geschäften widmen. Ich prognostiziere: Wegener wird gewählt.
Als ob die "Schwarzen" oder "Gelben" sowas nicht auch täten..
Es ist das altbekannte Spielchen der Sozialdemokraten, wenn sie mit der Macht flirten
Sorry, das Spielchen haben alle drauf.
++ Da trifft es Ver-peiler schon besser ++
In der der stammtisch-populistischen blauen Weltdeutung geht es in der Demokratie nur um 'Pöstchen, Futtertröge' und was nicht alles. Demokratieferne in Reinkultur eben.
Ansonsten ist Ihr Einwand unlogisch. Sonst müssten diejenigen, die nicht für Wegner gestimmt haben, sich abgesprochen haben und die Personen, die diese 'Pöstchen' bekommen sollen, schon auserkoren sein. Das ist Quatsch.
Klar wird Wegner am Ende gewählt.
diewahrheitsonstnichts • 14:33 Uhr ➢ Berlin braucht doch auch endlich einen guten Bürgermeister von der Cdu …
Ob ein Bürgermeister gut ist, das ist wie bei einem Fußballspiel. Man weiß es nie vor Spielbeginn.
Und selbst wenn EinOB oder MP mit demokratischen Wahlen ermittelt worden ist akzeptieren ja viel diese Entscheidungen der Abgeordneten nicht,
Demokratie ist nun mal Demokratie, selbst wenn es nur um eine einzige Stimme geht! Ist für Wegner natürlich ne ganz bittere Pille die er schlucken muß!
Das ging aber schnell! 8 Abgeordnete von der SPD haben ihre Überzeugung zwischen Mittag und Kaffee geändert. Wie kann das angehen? Wenn es in diesem Tempo weitergeht, treten die alle noch zur CDU über.
Erstaunlich. Und andere User werden nicht müde zu suggerieren, die Abgeordneten würden aus tiefstem Gewissen wählen… da sieht man dann, wie tief das Gewissen wäre, wäre es denn so. Da passt kein Blatt Papier zwischen Gewissen und Wahlverhalten. Es gibt also andere Gründe für die Umfaller. Politische Spielchen und ein bisschen Show / Spannung
Niemand schrieb hier was von tiefstem Gewissen. Manche Menschen lieben Denkzettel. Und im nächsten Wahlgang reicht ohnehin die relative Mehrheit.
Doch doch, schrieben welche. Die wären keinem Parteizwang verpflichtet, sondern einzig ihren Gewissen. Aktuell hier schon mehrmals gelesen und im Theead davor
Das Regieren mit der SPD scheint schon jetzt ein Kraftakt zu werden. Die Basis kann sich noch immer nicht an das Bündnis mit der CDU gewöhnen, dabei blieb der SPD doch keine andere Wahl. Die CDU als klarer Wahlsieger konnte schwerlich umgangen werden und die bisher regierende Koalition war vom Wähler abgestraft worden. Wegner wird es im dritten Wahlgang schaffen, nicht er, sondern vor allen die SPD muss sich dann kritisch hinterfragen, wie in dieser Form eine verlässliche Politik möglich sein soll.
Klarer Wahlsieger, sind die Nichtwähler.
Nichtwähler können keine Wahlsieger sein - für mich sind das die Verlierer.
Die SPD-Abgeordnete sollten die CDU als Chance verstehen auch Ihre Interessen ein besseres Fundament geben zu können als eine Koalition mit den unfähigen Grünen. Zumal Jarasch ja sehr überzeugt von sich und Ihren „Möglichkeiten“war.
Die Jarasch ist sehr von sich überzeugt um nicht zu sagen überheblich. Das sagte mir schon oft meine Berliner Bekannte.
Das was jetzt schnell erkannt werden muss ist der Umstand das Franziska Giffey (SPD) + der CDU-Politiker Kai Wegner in die politische Mottenkiste gehören.
Abtreten und fertig : Das muss jetzt für die Beiden gelten.
Ach ja, Berlin. Da is alles irgendwie anders. Wieso lässt die SPD den durchfallen? Hätten sie doch gleich eine Juniorkoalition abgelehnt und rrg weitergeführt.
Noch besser wäre es, sich Brandenburg anzugliedern und sich wirklich nur um die Stadt, zu kümmern, ohne Länderprobleme.
Die CDU sollte jetzt die Grünen auffordern und die SPD fallen lassen.
CDU und Grüne sind ja noch viel weiter auseinander.
Soviel Kompromisse könnte die CDU gar nicht eingehen.
Geht in BW und Hessen auch. Die Grünen lieben es, sich zu verbiegen, solange der Diridari stimmt.
Die Grünen in Berlin sind absolut nicht mit den Grünen in BW oder Hessen zu vergleichen; in BW und Hessen werden die Grünen auch auf dem Land gewählt, was es in Berlin gar nicht gibt; die Berliner Grünen sind eher wie die Linken in Berlin - mit denen kann die CDU nicht koalieren.
Wenn man ihnen die richtigen Posten anbietet, machen die ALLES.
Die CDU sollte jetzt die Grünen auffordern und die SPD fallen lassen.
Wer garantiert, dass das anders läuft? Sie?
Die Abweichler der SPD tun der Partei damit keinen Gefallen. Die SPD hat bereits das schlechteste Ergebnis in der Geschichte erzielt und wird von den Berlinern als hauptverantwortlich für die desolate Situation der Stadt ausgemacht. Mit so einem Verhalten schadet sich die SPD weiter.
Haben Sie schon einmal den Namen Eberhard Diepgen gehört? In Berlin ist der unvergessen, auch seine "Leistungen" für die Stadt, die bis heute nachwirken.
Wiesieht es mit WOWI aus? Auch keine Granate.
Der Letzte gute war wohl Weizsäcker.einer der besseren war dann Willy. Der Rest? Mantel des Schweigens drüber.
Der Letzte gute war wohl Weizsäcker.
Walter Momper, der Bürgermeister des wieder vereinten Berlin. Walter Momper und der Rote Schal.
Momper hatte das Pech, sowohl nach als auch vor Diepgen regieren zu müssen. Sozusagen als Diepgen-Sandwich. Das hat ihn leider großentils neutralisiert.
Klaus Wowereit hat die von Diepgen in desolatestem Zustand hinterlassenen Stadtfinanzen in einer ungeheuren Kraftanstrengung saniert. Und dabei natürlich auch Fehler gemacht, das bleibt bei einer solchen Herkulesaufgabe nicht aus. Der erste Fehler war, Thilo Sarrazin zum Finanzsenator zu machen. Aber darüber kann streiten.
So kann man sich alles schönreden. Er hat die Finanzen gewast? Hat er nicht den desolaten Flughafen, zu verantworten? Oder wer hat gleich gefaselt, er könne das Baumanagement besser und billiger?
Der Flughafen Berlin-Brandenburg wurde vom Bund, dem Land Brandenburg und der Stadt Berlin gebaut und zu gleichen Teilen verantwortet. Nicht von Klaus Wowereit.
Nicht gebaut. Das hab ich nie gesagt. Er wollte die angeblich zu teure Bauaufsicht selber machen. Das hat zur Katastrophe geführt.
Aber solange nur Milliarden verplempert werden, is ja alles gut?
Ne, der war ein Totalausfall.
Thilo Sarrazin war der beste Finanzsenator für Berlin. Er hat den Haushalt saniert. Der Doktor der Ökonomie wechselte in den Vorstand der Deutschen Bundesbank.
Und was hat das mit meinem Beitrag zu tun?
Keine Panik. Beim nächsten Wahlgang reicht die relative Mehrheit.
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und dann ?
wie steht es mit der Regierungsfähigkeit wenn der keine Mehrheit besitzt
Das wird sich dann zeigen.
Hat er doch. Wer sagt denn, dass jeder MP immer au h die eugenen Leute hinzer sich hat? Wss in Wahlkreis a gut ist, muss dss in b no h lange nicht sein. Der lehnt dann ab.
Also dann bleibts bei nichtstun. Ist dann immer noch um vieles besser als jahrelang falsche tun so wie der die RRG Regierung. Polizeigesetzte, Mietdeckel , Schulden, Drogen usw.
Sie können so oder so nicht viel tun.
Das Geld fehlt um es auszugeben.
werner1955 genau so ist es,viel zu lange war RGR an der Macht,nun ist ein Wechsel angebracht.Kann nur besser werden für Berlin.
Wenn der Drang, Posten einheimsen zu wollen, NICHT zu den Kernkompetenzen von Politikern gehören würde, wie Ihre blauäugige Darstellung suggerieren möchte, wäre die politische Landschaft in Deutschland eine andere. Dann würden nämlich erfahrene Menschen mit besten Fachkenntnissen auf diesen Posten sitzen, und nicht diejenigen, die sich am besten vorgedrängelt hatten.
Sie nennen meine Darstellung also blauäugig. Verbreiten aber nichts als klassischen Populismus.
Was bitte ist an der Meinung, Politiker würden vornehmlich nach Posten gieren, populistisch ? Wenn Sie an das Gute im Politiker glauben wollen, ist das Ihre Sache. Wenn ich das nicht (mehr) tue, ist das allein meine. Im übrigen erworben im jahrzehntelangen Beobachten des Politikertreibens. Das „Populismus“-Argument ist immer das Totschlagargument, wenn einem sonst nichts mehr einfällt.
Was bitte ist an der Meinung, Politiker würden vornehmlich nach Posten gieren, populistisch ?
Klassischer populistisch als diese Aussage geht nicht.
Wenn Sie an das Gute im Politiker glauben wollen, ist das Ihre Sache. Wenn ich das nicht (mehr) tue, ist das allein meine. Im übrigen erworben im jahrzehntelangen Beobachten des Politikertreibens.
Ein Politiker ist ein Mensch wie jeder andere auch, auch wenn hier in populistischer Manier oft das Gegenteil behauptet wird. Menschen haben gute und schlechte Eigenschaften.
Das „Populismus“-Argument ist immer das Totschlagargument, wenn einem sonst nichts mehr einfällt.
Ich kann es auch "gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit" nennen. Wenn Ihnen das besser gefällt.
Was nun als „populistisch“ zu bezeichnen ist, darüber haben Anhänger der jeweiligen politischen Lager jeweils konträre Ansichten. Deswegen ziehe ich mir diesen Schuh nicht an. Oder anders ausgedrückt, wenn „populistisch“ bedeutet, das zu sagen, was die Mehrheit denkt, dann sei es eben so.
Und was den „Politiker als Menschwie jeder andere“ betrifft…anatomisch gesehen sicherlich. Von der sehr oft an den Tag gelegten Verhaltensweise meine ich schon einen großen Unterschied zwischen „Normalos“ und Politikern erkennen zu können. Ich schätze, dass Sie das in Bezug auf Politiker einer Ihnen nicht zur Nase stehenden Fraktion auch so sehen. Und bei mir gilts halt ohne Ansehen der politischen Richtung.
Die Mehrheit denkt also wie Sie.
Klasse.
Und was den „Politiker als Menschwie jeder andere“ betrifft…anatomisch gesehen sicherlich. Von der sehr oft an den Tag gelegten Verhaltensweise meine ich schon einen großen Unterschied zwischen „Normalos“ und Politikern erkennen zu können. Ich schätze, dass Sie das in Bezug auf Politiker einer Ihnen nicht zur Nase stehenden Fraktion auch so sehen. Und bei mir gilts halt ohne Ansehen der politischen Richtung.
Ich kritisiere immer die politische Richtung und trenne das vom Menschen. Den Politiker als Menschen kritisiere ich, wenn er als einzelner Mensch dazu Anlass gibt. Das ist von der politischen Richtung unabhängig. Ad hominem-Muster sind mir ein Greuel.
„Die Mehrheit denkt also wie Sie“
Hatte ich das geschrieben ? Eigentlich nicht…ich hatte halt versucht, für mich zu erklären, was Sie vermutlich unter „populistisch“ verstanden haben möchten.
Und da Sie meine Aussagen als „populistisch“ bezeichnet hatten, läge dann ja auf der Hand, dass Sie meinen, die Mehrheit denke wie ich.
Oder meinen Sie etwas gänzlich anderes unter dem Begriff „Populismus“
Wiki sagt, „Die Encyclopedia of Democracy definiert Populismus als eine „politische Bewegung, die die Interessen, kulturellen Wesenszüge und spontanen Empfindungen der einfachen Bevölkerung hervorhebt, im Gegensatz zu denen einer privilegierten Elite.“
Bitte beachten Sie das der werte Mitkommentator nicht weiss was Populismus ist denn er gebraucht diesen Begriff immer in falschem Zusammenhang als eine Art Totschlagargument (was es dann aber nicht ist).
Sie meinen, ich gebrauchte den Begriff ähnlich, wie Sie Satzzeichen gebrauchen?
Immer schön den Opponenten abwerten. Kennen wir.
Der Opponent wertete mich ab. Auf einen groben Klotz gehört ein grober Keil.
Ich befürchte, Sie erkennen nicht, wie Ihre Wortwahl manchmal auf andere wirken kann.
Da streiten sich das Huhn und das Ei, wer war zuerst da. Dieser Streit ist tausende Jahre alt und langweilig wie am ersten Tag
Wer kann seinen eigentlichen Beruf jahrelang verlassen, um in die Politik zu gehen?
Nur Beamte oder Selbständige mit Vertretung..
Abhängig Beschäftigte mit Köpfchen gehen und können nicht mehr zurück..
Ich würde nicht immer den Fachidioten, über welche Erfahrungen er auch immer verfügen mag, dem listigen Drängler vorziehen. Er müsste mich zunächst davon überzeugen, dass er über den Tellerrand schauen kann und nicht auf einem Auge blind ist, die Suppe, die er uns einbrockt, nicht anderen in die Schuhe schiebt, nur weil er es nicht gewesen sein kann, da er von vornherein viel zu super ist. Auf die Wahlliste muss er erstmal von alleine schaffen, wenn er denn alles kann.
Auch Fachleute sind nicht auf allen Gebieten kompetent. Und den totalen 'Durchblick' haben sie schon gar nicht. Jedenfalls nicht als Einzelpersonen.
Fachleute müssen ja auch gar nicht auf allen Gebieten kompetent sein. Aber bitte möglichst auf dem, um das es beim jeweiligen Posten geht. Wozu fehlende Fachkompetenz führen kann, wurde uns ja in letzter Zeit beim Ressort „Verteidigung“ (das seit Langem nach Proporz besetzt wird) anschaulich vor Augen geführt. Und: auch der Kompetente muss sich natürlich ebenfalls kompetente Mitarbeiter und Berater in seinen Stab holen.
"Und: auch der Kompetente muss sich natürlich ebenfalls kompetente Mitarbeiter und Berater in seinen Stab holen"
Solange 'finanzielle' Aspekte bei diesen Beratungen den Ausschlag geben: Vergessen Sie's.
Tja, ohne Bezahlung gibts bei solchen Posten leider keine Betatung. Aber Sue haben schon recht, es wird in der Politik viel zu viel Geld für Berater rausgeschmissen. Aber diese Art „Berater“ meinte ich auch nicht.
"Aber diese Art „Berater“ meinte ich auch nicht."
Und ich mit "finanzielle Aspekte" keine Bezahlung. Was Ihnen vermutlich auch völlig klar war. Was also wollen Sie dann mit Ihrer mutwilligen 'Fehlinterpretation' bezwecken?
Ich kann Ihnen versichern, dass die Wahl bei mir absolut keine Panik auslöst.
Das hatte ich auch nicht erwartet.
Was soll das für eine Regierung in Berlin werden, wenn der Bürgermeister aus den Reihen der SPD / CDU immer gerade mal auf die relative Mehrheit der Stimmen der SPD+CDU bauen kann ?
Das werden wir sehen.
Ja ... was soll es denn da zu sehen geben ?
Es fängt ja jetzt schon unter den Abgeordneten so mit dem Abstimmungsverhalten an, dass ein dauerhaftes geschlossenes Abstimmungsverhalten aus CDU+SPD-Abgeordneten für die Zukunft nicht zu erwarten ist.