Das Reichstagsgebäude spiegelt sich in einer Pfütze

Ihre Meinung zu Wie der Krieg die deutsche Politik verändert hat

Nach Russlands Überfall auf die Ukraine prägte Bundeskanzler Scholz den Begriff "Zeitenwende". Heute gibt er eine Regierungserklärung dazu ab, wie es ein Jahr danach um die deutsche Politik steht. Was hat sich in diesem Jahr verändert? Von Vera Wolfskämpf.

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158 Kommentare

Kommentare

KarlderKühne
Auch dieser Krieg muß und wird einmal enden

und dann? Will man Russland, das größte Land Europas, immer weiter als den Bösewicht hinstellen und ignorieren? Das wird auf die Dauer nicht gehen. Man sollte doch schon jetzt an später denken.

Es würde doch schon helfen, wenn man anfangen würde, mit Russland zu reden anstatt nur über Russland. Es bringt doch nichts, Russland von allem, auch den diplomatischen Kanälen, auszuschließen und nur immer weiter zu sanktionieren. Die russische Bevölkerung wird zwar leiden, aber die Schuld dem "Westen" geben.

Diabolo2704
Das Recht des Stärkeren

Zitat von Seebaer1 (08:22 Uhr) : "Das Lager um Sahra Wagenknecht will, dass der Krieg aufhört, selbst wenn Russland Teile der Ukraine besetzt hält."

Appeasement in Reinkultur. Das Verbrechen der Aggression wird belohnt, in der illusorischen Hoffnung, daß der Verbrecher den Rachen dann voll hat, anstatt sich zu verdeutlichen, daß man mit dem Zugeständnis von Profit für Zivilisationsbruch bereits den Keim für den nächsten Zivilisationsbruch legt. Denn warum sollte ein verbrecherischer Barbar von einem bewährten Erfolgsrezept abweichen ?

 

fruchtig intensiv
@08:35 Uhr von Möbius

wenig erreicht, den Krieg trotz größter Opfer nicht beendet können, Deutschland und Europa aber auch Russland sind ärmer geworden die Ukraine zerstört. Angeblich keinen Friedenwille obwohl Russland vor der Invasion und erst kürzlich seine Bedingungen genannt hat. Die NATO und Ukraine hat ihre Forderungen. So sehr ich die russische Gewalt verabscheue sehe ich auch Fehler bei uns. Also wo sind die diplomatischen Bemühungen? Keine Partei kann alles gewinnen. Mit Frieden könner alle nur gewinnen. Die großen Herausforderungen unserer Welt können wir nur gemeinsam lösen.

 

 

Es ist sogar bitter zu erkennen, dass mit mehr Aufrichtigkeit und klarem Blick für die Realitäten der Krieg hätte verhindert werden können. 

Das ist ein Kapitel, welches Politiker mit Format anpacken müssen. Hier im Forum ist das Thema aber noch zu früh. Die Leute hier sind ja noch für Kriegsbeteiligung.

ich1961

08:50 Uhr von derkleineBürger

@08:44 Uhr von MehrheitsBürger

 

////Wem nicht klar war,dass es nach dem Putsch 2014 zu einem Krieg kommt, obwohl ein gewisser Janukowitsch aufgrund der Gefährdung der nationalen Sicherheit das EU-Abkommen mit dem militärischen Abschnitt  platzen ließ, der war wohl nach dem Putsch im Siegesrausch und danach etwas vergesslich...////

 

Gibt es für die Aussagen seriöse Quellenangaben?

 

 

Francis Fortune
@08:43 Uhr von Möbius

[...]

 

 

Wollen Sie Frieden oder Krieg ? Ich habe den Eindruck, dass viele die von „Frieden“ sprechen in Wahrheit den Sieg des Westens über den Systemrivalen Russland meinen. 

Ihren Eindruck kann ich nicht revidieren, aber Ihre Frage beantworten: Ich möchte lieber Frieden als Krieg, notfalls auch erreicht mit einen "Sieg". Obwohl hier mein privater "Wille" eher unerheblich ist, gehe ich davon aus, dass ich mit diesem Wunsch aber nicht alleine dastehe...

Nerv1
@08:39 Uhr von NieWiederAfd

 

Putin lässt mitten in Europa Panzer rollen.

Russlands Überfall auf die Ukraine verschiebt Prioritäten und Dringlichkeiten in der Politik. Es wäre fatal, wenn das nicht so wäre. Verteidigungspolitik muss politisch und materiell neu aufgestellt wrden

 

Wenn die Waffen wieder schweigen und die Verhandlungen mit Moskau über eine neue europäische Sicherheitsarchitektur beginnen, besteht keine Notwendigkeit mehr für neue Munitions- und Panzerfabriken auf deutschem Boden. 
 

Zum x-ten mal verschweigen Sie, dass putin und seine Oligarchendiktatur jegliche Verhandlungen ablehnen und die Vernichtung der Ukraine als ihr Ziel ausgeben.

 Es geht auch nicht um eine 'neue europäische Sicherheitsarchitektur'. Es geht um ein klares Nein gegen den russischen Bruch des Völkerrechts und den Zivilisationsbruch durch die Bombardierung von Kindergärten, K...

Und Sie beenden aus das Selenskyj auch nicht verhandeln will.... 

DeHahn
Wie kommt man nur auf sowas?

"Groß-russisches Imperium?  Wie kommen Sie nur darauf?" @Seebaer1

.

Tschetschenien, Georgien, Syrien, Ukraine, Belarus ....

dafaz
@08:32 Uhr von Möbius

Aber es gibt auch andererseits keine ehrliche Analyse der Ursachen die zu der jetzigen Lage geführt haben. Nicht einmal die Zustandsbeschreibung ist ganz korrekt, was man daran sieht das der Krieg in anderen Teilen der Welt anders bewertet wird. 
 

Berlin hatte durch seine Beteiligung am Minsk Prozess und den Gesprächen im Normandie Format eine Gelegenheit ungenutzt verstreichen lassen den Kriegsausbruch zu verhindern. 

 

Wenn Scholz heute Moskau aufruft, den Krieg zu beenden, frage ich mich wieso Berlin dazu geschwiegen hat als die Kampfhandlungen 2021 wieder zunahmen, ab dem Herbst 21 auch mit durch Minsk II verbotener Artillerie ? Warum forderte man von Moskau Kontrolle über die Grenze an Kiew zurückzugeben aber nicht von Kiew, Wahlen und...

Sie haben völlig recht - und könnten auch noch die von der OSZE belegte massive Intensivierung der Angriffe auf die Separatistengebiete vor dem russischen Angriff vom 24.02.22 anführen. Scholz und seine Apologeten verkürzen die Geschichte unzulässig.

SirTaki
Diplomatie hat Grenzen

Voreilig ist, sich jetzt schon über eine Regierungserklärung zu unterhalten, die noch gar nicht abgegeben wurde. Das gleicht Kaffeesatzleserei. Was sagt Scholz, wie begründet er, welche Schlussfolgerungen zieht er aus dem Jahr? Das ist der Anfang einer sinnstiftenden Diskussion danach für unsere Leute. Diplomatie arbeitet auch im Stillen, wenn wir sie nicht wahrnehmen. Es wird nicht immer hervorgezerrt, was man in kurzem Draht miteinander spricht. Das kann auf beiderseitiger Anerkennung von Vertraulichkeit beruhen oder als Mittel dienen, die Wogen nicht noch weiter eskalieren zu lassen. Was Putin will, hat er gesagt. Ob Putin dabei bleibt, muss man aber nach den Lügenmärchen der letzten Jahrzehnte infrage stellen. Da hat sich der Wolf selbst entlarvt und es ist kaum anzunehmen, dass man einem drohenden Reißzahn den Kopf in den Rachen steckt, um Vertrauen zu dokumentieren. Was die Ukraine will, ist entscheidend. Und Scholz wie wir Deutschen können das nur flankieren.

fruchtig intensiv
@08:37 Uhr von derkleineBürger

 "Klar bedeutet dieser Krieg für uns auch einen Paradigmenwechsel in der Betrachtung der Rolle von Russland in Europa und auch unserer Rolle in Europa" 

 

...und plötzlich ist gilt

 EU = Europa nicht mehr ?

Plötzlich meint man den Kontinent ? Ich komme da langsam nicht mehr mit wann wer was mit Europa meint.

EU = Handel- und Wirtschaftsraum ohne Grenzkontrollen.

Europa = Kontinent.

EU < Europa.

 

Zufriedener Optimist
@08:22 Uhr von Seebaer1

Das Lager um Sahra Wagenknecht will, dass der Krieg aufhört, selbst wenn Russland Teile der Ukraine besetzt hält. Andere Linke werfen ihr vor, sich nicht genügend nach rechts abzugrenzen. 

 

Die anderen Linken werfen ihr also nicht ihren Realismus im Bezug auf das Ende des Krieges vor sondern, dass sie sich nicht genug "nach rechts abgrenzt".

Sie hat in deren Augen also recht, nur hat sie gemeinsam mit den falschen Leuten recht.

Frau Wagenknecht ( aus meiner Sicht Putins Knecht) hat Recht? Nur weil Ihr Extremisten von links und rechts zustimmen? Wer gewinnt denn Wahlen in Deutschland? In Berlin die CDU, die das Gegenteil von Wagenknecht fordert und mit SPD und Grünen die große Mehrheit der Bevölkerung repräsentiert… Glauben Sie woanders sind die Ränder erfolgreicher?

Die lächerlichen Forderungen von Frau Wagenknecht erinnern sehr an München 1938 - Appeasement hat allerdings noch nie bei Massenmördern funktioniert- nur glaubhafte Abschreckung!

fruchtig intensiv
@08:39 Uhr von NieWiederAfd

Zum x-ten mal verschweigen Sie, dass putin und seine Oligarchendiktatur jegliche Verhandlungen ablehnen und die Vernichtung der Ukraine als ihr Ziel ausgeben.

 Es geht auch nicht um eine 'neue europäische Sicherheitsarchitektur'. Es geht um ein klares Nein gegen den russischen Bruch des Völkerrechts und den Zivilisationsbruch durch die Bombardierung von Kindergärten, K...

Wenn die EU mit breiter Brust Sicherheitspolitik machen will, sollte sie aufhören, sich von Washington jedes Mal vor den Karren spannen zu lassen.

H. Hummel
@08:20 Uhr von Möbius

 

 

Wenn die Waffen wieder schweigen und die Verhandlungen mit Moskau über eine neue europäische Sicherheitsarchitektur beginnen, besteht keine Notwendigkeit mehr für neue Munitions- und Panzerfabriken auf deutschem Boden. 

#

Gerade dann. Die Abschaffung der Wehrpflicht, die Verkleinerung der Bundeswehr inkl. waffentechnischer Kastration nach dem Slogan "Frieden schaffen ohne Waffen", hat Putin doch überhaupt erst in die Lage versetzt, die Ukraine anzugreifen und für 100.000-fachen Tot und millionenfaches Elend zu sorgen. Sein Ausspruch "der kalte Krieg ist vorbei" war eine Jahrtausendlüge, eingesperrt in eine Thermosflasche ... die heute und in Zukunft teuer bezahlt werden muss.

Noch eine Chance gegen dieses Russland wird die übrige Welt nicht bekommen.

Europa muss als Bündnis allein Verteidigungsfähigkeit erlangen, in einer gemeinsamen, wehrfähigen Armee, eingebettet in die Nato. 

Diabolo2704
Zielführend

Zitat von Coachcoach (08:26 Uhr) : "Das größte Manko ist das Fehlen jeglicher zielführender Diplomatie"

Falsch. Das größte Manko der Verhandlungsprediger liegt darin, daß sie kein noch so kleines Wort darüber verlieren, wie man mit einem barbarischen Aggressor verhandeln soll, der gar nicht verhandeln will. Das macht überdeutlich, daß die Vokabel "Diplomatie" bloß die verklausulierte Forderung nach einem Verzicht auf Selbstverteidigung ist.

ich1961

08:54 Uhr von MehrheitsBürger

08:39 Uhr von Möbius --- Kein Russe trifft auf deutsche Waffen

 

////Nein,so ist es nicht.

Kein Russe, der auf seinem Territorium bleibt, wird jemals auf deutsche Waffen und Munition treffen.////

 

Das scheint immer noch nicht bei allen angekommen zu sein.

 

Ebenso wenig, wie die Tatsache, das die russische Armee nichts auf ukrainischem Territorium zu suchen hat.

 

 

Bigbirl
Die Weiterexistenz der NATO

nach dem Ende des Warschauer Pakts ist der letztendlich ursächliche Grund dieses Krieges. Ohne eine NATO gäbe es ihn nicht. Die NATO bietet keinem Land „Schutz“, sondern eher die Chance, zum Schlachtfeld eines Dritten Weltkriegs zu werden. Schweden und Finnland tun sich mit einer NATO- Mitgliedschaft keinen Gefallen. Und wir sollten schnellstens aus der NATO austreten!

D. Hume
@08:57 Uhr von Möbius

Er hofft darauf das die wirtschaftliche Lage in Russland Putin zum Rücktritt zwingt oder er 2024 abgewählt wird. Und solange versucht Deutschland nur noch mehr Munition zu produzieren um der Ukraine die Fortsetzung des Krieges zu ermöglichen. 
 

 

 

 

 

 

Das ist keine „Zeitenwende“, sondern eine Rolle rückwärts in die Politik der Wilhelminischen Ära. Dabei sagte Scholz vor einem Jahr noch er sei „kein Kaiser Wilhelm“. Ist er auch nicht, aber im Handeln gibt es Parallelen. 

Ihre Verdrehungen sind echt nicht mehr auszuhalten.

"...der Ukraine die Fortsetzung des Krieges zu ermöglichen." Hören Sie endlich auf damit, das Opfer zum Täter umzuschreiben.

Zufriedener Optimist
@08:57 Uhr von Möbius

Er hofft darauf das die wirtschaftliche Lage in Russland Putin zum Rücktritt zwingt oder er 2024 abgewählt wird. Und solange versucht Deutschland nur noch mehr Munition zu produzieren um der Ukraine die Fortsetzung des Krieges zu ermöglichen. 
 

 

 

 

 

 

Das ist keine „Zeitenwende“, sondern eine Rolle rückwärts in die Politik der Wilhelminischen Ära. Dabei sagte Scholz vor einem Jahr noch er sei „kein Kaiser Wilhelm“. Ist er auch nicht, aber im Handeln gibt es Parallelen. 

Der einzige mörderische Diktator in Europa ist Putin. Und mit Wahl hat die dortige Diktatur ohne Meinungs- und Pressefreiheit, ohne Gewaltenteilung so viel zu tun wie in der DDR. 

Francis Fortune
@08:57 Uhr von Möbius

Er hofft darauf das die wirtschaftliche Lage in Russland Putin zum Rücktritt zwingt oder er 2024 abgewählt wird. Und solange versucht Deutschland nur noch mehr Munition zu produzieren um der Ukraine die Fortsetzung des Krieges zu ermöglichen. 
 

Ein Diktator kann abgewählt werden? 

Tauschen Sie "Krieg" gegen Widerstand aus, dann macht der Satz auch Sinn!

 

 

MehrheitsBürger
08:49 Uhr von ex_Bayerndödel /Krittkritt - Wiederholt falsch

Erklären Sie dies der russischen Bevölkerung in der Ostukraine, die unter den ständigen Überfällen durch rechte ukrainische Milizen litten.

Das wird nicht richtiger, egal wie oft sie es faktenwidrig wiederholen oder ob es der Bayerndödel oder krittkritt tut. Die Fakten aus einwandfreien Quellen wurden hier oft genug dargestellt. Bei Bedarf nachfragen und sie werden nochmal geliefert.

Es gibt keine russische Bevölkerung in der Ukraine sondern nur ukrainische.

Russland hat in der Ukraine nichts zu suchen. Es führt seinen Angriffskrieg zur Eroberung von völkerrechtlich eineutig ukrainischem Territorium aus imperialen Motiven.

 

Coachcoach
@08:47 Uhr von Carlos12

Stattdessen müssen die Argumente, Lulas, Modris, lis usw. erst genommen werden, damit eine Lösung der Konflikte, die hinter dem Krieg liegen, überhaupt möglich zu machen.

Wie lauten diese Argumente. Das interessiert mich wirklich. Alles was ich bisher gelesen habe war sinngemäß ein "Krieg ist blöd" und ein "vertragt euch wieder".

Der Konflikt, der hinter dem Krieg steht, ist ein imperialer Phantomschmerz der russischen Führung. Der kann nur durch eine andere russische Führung gelöst werden. Wie wollen sie das hinkriegen?

Die genannten erinnern sich an die gesamte Geschichte. Die genannten haben Sicherheitsinteressen, die sie nicht unbedingt von der Nato vertreten sehen. Es gibt dabei verschiedene Meinungen, für die der Platz hier nicht reicht.

MrEnigma
Baustellen überall

Naja - unter Strich ist ja nun nicht so wirklich viel Drama passiert in Deutschland. Die Energiekrise konnte mit irrwitzigen Schulden abgewendet werden, die Bundeswehr wird nun mit nochmals sehr viel Schulden weiter künstlich am Leben gehalten. 

Dass die Infrastruktur, die Sozialsysteme marode sind ... wissen wir seit Corona. Ämter, Schulen, Kita, Straßen, Digitales ... alles schrott. 

Das kann in einem Jahr kaum bewältigt werden. 

Wir sehen aber eindrucksvoll, dass 16 Jahre Merkel eben in einer Krise nochmal deutlicher macht, was alles nicht getan wurde.

Deutschland ist im Prinzip auf nichts vorbereitet. Wir können nichtmal mehr Autos bauen, wenn in China eine Unterlegscheibe fehlt. Panzer sind alle. Personal gibt es nicht und dass alte Menschen sehr viel Geld kosten - weiß man eben auch erst seit November. 

Tatsächlich zeigt sich, dass echte, reale und notwendige Entscheidungen fehlen. Der einzige, der das immer wieder versucht ist Habeck. Und er wird dafür immer kritisiert.

SirTaki
Der Urheber der Grenzübetritte und Einmärsche ist Putin

Die Ukraine ist als unreifer, nichtssagender Staat unterschätzt und verzwergt worden, weil nach dem Ende des Kalten Krieges über seinen Kopf hinweg Verträge, Absprachen und Abkommen liefen. Ursächlich waren das die Großmächte USA und Russland. Die anderen Staaten von West bis Ost haben daneben gestanden und zwar mit verhandelt. Treiber waren aber die beiden Staaten, die heute vor den Trümmern einer überhasteten und arroganten Politik stehen. Putin hat das Erbe angetreten, das hieß Russland minus Ukraine und Krim. USA haben weggesehen oder ignoriert, dass die Ukraine auch mitreden musste. Egal, ob mit Ausrichtung nach Russland oder zum Westen. Was in der Ukraine ablief, war Angelegenheit der Ukrainer selbst. Dass das nicht ins Putins Interesse lag, einer Abkoppelung zuzusehen, zeigte er in Krim und aktuell. Was Scholz da nun wie auch Merkel deichseln kann, ist begrenzt. Der Eibmarsch Russland hat viele Erklärungen, aber nur eine Logik: Putin will das alte Reich wieder haben.

Seebaer1
@08:44 Uhr von MehrheitsBürger

 

Groß-russisches Imperium?  Wie kommen Sie nur darauf?

Informieren und erst dann dann Fragen stellen.

Lesen Sie das Essay von Putin vom 12. Juli 2021. Darin breitet er seine verworrene Sicht von Russland und die Kleinrussen in Belarus und der Ukraine aus.

Groß-russischer Imperialismus, der an den Grenzen von Nachbarländern nicht stoppt, wie die überfallenen Menschen in der Ukraine leidvoll erfahren müssen.

Dafür führt Putin seinen Krieg.

 

Jetzt habe ich mir die Mühe gemacht, mich über dieses Essay zu belesen. Das kennt ja kaum jemand. Und was soll ich sagen- kein Wort über ein Imperium. Es geht dort ausschließlich um Teile der Ukraine.

 

 

Möbius
Scholz Handeln sehe ich als gefährliche Eskalation

Deutschland ist federführend in der Lieferung von Kampfpanzern in den Krieg gegen Russland. Das sind reine Offensivwaffen. 
 

 

 

Indem man Russland dämonisiert und eigene Verantwortung leugnet, trägt man auch die Verantwortung für eine weitere Eskalation und Ausweitung des Krieges. Eventuell tatsächlich bis an die deutschen Grenzen. 

Naturfreund 064
@08:20 Uhr von Möbius

 

Putin lässt mitten in Europa Panzer rollen.

Russlands Überfall auf die Ukraine verschiebt Prioritäten und Dringlichkeiten in der Politik. Es wäre fatal, wenn das nicht so wäre. Verteidigungspolitik muss politisch und materiell neu aufgestellt wrden

 

Wenn die Waffen wieder schweigen und die Verhandlungen mit Moskau über eine neue europäische Sicherheitsarchitektur beginnen, besteht keine Notwendigkeit mehr für neue Munitions- und Panzerfabriken auf deutschem Boden. 

Trifft das dann auch auf Russland zu ?

 

Zufriedener Optimist
@08:57 Uhr von Bigbirl

Die Politik der Grünen erscheint mir orientierungsklos. Der Kanzler hüllt sich in Bedenklichkeit. Es sitzt anscheinend zwischen allen Bänken.  Da ist die Verärgerung des amerikanischen Präsidenten und der Eiertanz in der EU. Seine Koalition ist im wesentlichen in ständigem Hick-Hack gelähmt. Ergebnis sind Gesetze, die von vornherein an der Durchführbarkeit scheitern! Wie lange klammert er sich noch an die "Macht"?

Die letztendliche Ursache des Kriegs ist die Weiterexistenz der NATO nach Ende des Warschauer Pakts. Finnland und Schweden tun sich mit einer Mitgliedschaft in ihr keinen Gefallen. Und wir sollten die NATO schnellstmöglich verlassen. 

Das hätten Sie wohl gerne? Und dann kommen kleine grüne Männchen und „befreien“ uns?! Die NATO war und ist der einzige Garant für Frieden, Freiheit, Meinungsfreiheit, Demokratie, Gewaltenteilung in Europa! Deswegen wollten nach dem Ende des Warschauer Paktes auch alle so schnell rein… Sie bevorzugen Diktatur?

Alles für die Katz
Teufels Werk und Putins Beitrag

Was sich jedenfalls geändert hat, ist, dass etwas, noch nicht genug, aber etwas deutlicher geworden ist, welchen Einfluss die Feindpropaganda in Deutschland in den letzten Jahren ausgeübt hat.

 

Das wurde nun daran deutlich, dass dieselben Personen, ob nun verortet unter "AfD" oder "Linke", "Werteunion" oder "Intellektuelle", sich nach Flüchtlings- und Corona-Debatte wieder ähnlich abwegig positionierten, die einen ganz plump, die anderen raffinierter.

 

Was in der Flüchtlingsdebatte das Märchen von der "Grenzöffnung" war, was wenigstens anfänglich noch Irrtümern über die geltende Rechtslage und den 2015 unverändert gelassenen Status quo geschuldet gewesen war, eskalierte in der Corona-Debatte zu der mathematisch objektiv falschen Humbug-Behauptung, exponentielles Wachstum wäre gleich einer Exponentialfunktion gehorchend, eskalierte nun zur Verteidigung offensichtlichen Kriegsverbrechens und Terrors.

 

 

Adeo60
@08:57 Uhr von Möbius

Deutschland versucht doch nicht, der UKR die Fortsetzung dieses Krieges zu ermöglichen, sondern ihr die Rückkehr zu einem Leben in Frieden und Freiheit zu sichern. Ohne diese Unterstützung wäre die UKR längst nicht mehr existent und wahrscheinlich weitere Länder bedroht. Stimmt es Sie denn nicht nachdenklich, dass die russischen Nachbarländer massenhaft unter den Schutzschirm der Nato flüchten und dass die UN den Angriffskrieg immer wieder mit großer Mehrheit verurteilen? Mit Gewalt und Schrecken schafft man sich keine Freunde.

ich1961
08:57 Uhr von Bigbirl @08:30…

08:57 Uhr von Bigbirl

@08:30 Uhr von logig

 

////Die letztendliche Ursache des Kriegs ist die Weiterexistenz der NATO nach Ende des Warschauer Pakts.////

 ???

 

////Finnland und Schweden tun sich mit einer Mitgliedschaft in ihr keinen Gefallen.////

 

Warum nicht? Die NATO bietet den Mitgliedsländern Sicherheit.

 

////Und wir sollten die NATO schnellstmöglich verlassen.////

 

Mit welcher Begründung? Ist das für Russland zu viel Schutz der NATO Staaten?

 

 

 

 

mic
@08:20 Uhr von Möbius

 

 

 

Wenn die Waffen wieder schweigen und die Verhandlungen mit Moskau über eine neue europäische Sicherheitsarchitektur beginnen, besteht keine Notwendigkeit mehr für neue Munitions- und Panzerfabriken auf deutschem Boden. 

Ja, es stimmt.  Die Vorstellung, dass RU sofort das nächste Opfer überfallen würde, ist vollkommen wahnhaft. Nach dem "ukrainischen Abenteuer" ist RU für Jahrzehnte kaum in der Lage jemanden zu überfallen. Auch kein anderes Land wird von RU als sein abgetrennter  und zu "Anti-Russland" gemachter Teil betrachtet. Herr Putin hat bestimmt verstanden, dass seine Truppen nicht bis nach Portugal marschieren können. Und dann werden in EU/DEU zahlreiche Waffen produziert und mit viel Erfolg gelagert. Vielleicht wäre es doch hilfreich einige von "medialen Gebetsmühlen" abzuschalten. 

V8forever
Zeitenwende

Ja was hat sich in Deutschland seit dem letzten Jahr verändert?

Der Krieg geht weiter, an der Grenze zu Europa. All die Vorhaben, welche die deutsche Regierung im Blick hatte müssen hinten anstehen. Egal ob Energiewende, Bildung oder Digitalisierung, alles muss zurück gestellt werden. Nur das Klima wird durch den Krieg nicht besser, solange im Osten Bomben fallen und schweres Gerät bewegt wird. 

Harret der Dinge, liebe deutsche Mitbürger, was euer Kanzler sagen wird. ;-)

SirTaki
@09:00 Uhr von Seebaer1

Wie war denn die Situation vor Ausbruch des Krieges? Die Russen hatten zwei Probleme. Einerseits war die Situation ihrer Landsleute im Donbass immer unerträglicher geworden und andererseits stieg die Angst, die Nato demnächst im Vorgarten zu haben. Und darauf haben sie reagiert.

Warum bitte sollten sie ein Interesse daran haben den Krieg fortzuführen, wenn sie den Donbass unter Kontrolle haben?

Sie haben weiß Gott genug Land, genug Menschen und jede Menge Bodenschätze.

Und sie haben jede Menge anderer Sorgen, so wie im Moment eigentlich fast jedes Land, an denen sie arbeiten müssen.

Und der Krieg macht sie, auch wegen der Sanktionen, ärmer.

Also- WARUM?

Diese Frage stellen Sie besser Putin. Und fragen danach die anderen Leute, denen die russische Armee und eine brutale Söldnermacht, unterstützt aus terroristischen, käuflichen Schergen des befreundeten Auslands, nicht nur den "Vorgarten", sondern auch das ganze Wohngebiet platt machen und die Bewohner abschlachten oder verschleppen.

mokky
Linke gegen Putin und Waffenlieferungen

Dieser Krieg hat hierzulande (und auch weltweit) nicht zuletzt die linke Opposition zur Regierung neutralisiert. Wann war denn das letzte Mal, dass es Krieg in Europa gab und ich nicht auf die Großdemo in Berlin gegangen bin? Das gabs noch nie (seit den 1980ern). Aber letzten Sonntag... da war ich nicht dabei - weil ich gefürchtet habe, mit den Rechten in einen Topf geworfen zu werden.

Dabei bin ich gegen Waffenlieferungen - obwohl ich Putin verabscheue und mich 100% mit den Menschen in der Ukraine solidarisiere. Für viele klingt das sicher absurd, aber so ist es.

Diabolo2704
Schluß mit den Pro-Kreml-Predigten !

Zitat von sosprach (08:27 Uhr) : "... obwohl Russland vor der Invasion und erst kürzlich seine Bedingungen genannt hat. Die NATO und Ukraine hat ihre Forderungen. So sehr ich die russische Gewalt verabscheue sehe ich auch Fehler bei uns. Also wo sind die diplomatischen Bemühungen? Keine Partei kann alles gewinnen. Mit Frieden könner alle nur gewinnen."

Die von Russland genannten Forderungen waren und sind ohne jede Berechtigung und Ausdruck eines überkommenen Hegemonialanspruchs. Die Ukraine will lediglich ihre legitimen Recht in Anspruch nehmen.

Worin konkret sollen "unsere" Fehler bestanden haben ? Und was sollen diplomatische Bemühungen gegenüber einem Verbrechensregime, das Diplomatie komplett ins Leere laufen läßt ?

Das, was die Unterwerfungspazifisten der Ukraine zumuten wollen, verdient die Bezeichnung Frieden nicht. Mit der Floskel, keine Partei könne alles gewinnen, wird nicht weniger gefordert, als daß die Ukraine doch bitteschön auf ihre legitimen Rechte verzichten solle.  

haneu
@09:00 Uhr von Adeo60

Es ist sogar bitter zu erkennen, dass mit mehr Aufrichtigkeit und klarem Blick für die Realitäten der Krieg hätte verhindert werden können. 

Vor dem Krieg haben die europäischen Regierungschefs Dich flehentlich versucht, Putin von diesem irrsinnigen Krieg abzuhalten.  Putin bezichtigte sie daraufhin der Lüge und Kriegstreiberei. Putin führt freilich einen Krieg, der als solcher nicht bezeichnet werden darf und dies unter fadenscheinigen Begründungen. Er bestreitet Kriegsverbrechen, die nachweislich dokumentiert sind, führt Cyberkriege, droht mit Atomwaffeneinsatz, lässt zu, dass Zivilisten vergewaltigt, gefoltert, bestialisch ermordest und Kinder deportiert werden. Und Sie sprechen allen Ernstes von „Aufrichtigkeit“…? Sie scheinen in der Tat den Blick für die Realitäten dieses Krieges verloren zu haben.

Es geht bei der Frage doch nicht um die Zeit kurz vor Februar 22, da war wohl alles schon zu spät. Kriegsverhinderungsüberlegungen sollten den Zeitraum viele Jahre früher eibeziehen.

Naturfreund 064
@08:57 Uhr von Bigbirl

Die Politik der Grünen erscheint mir orientierungsklos. Der Kanzler hüllt sich in Bedenklichkeit. Es sitzt anscheinend zwischen allen Bänken.  Da ist die Verärgerung des amerikanischen Präsidenten und der Eiertanz in der EU. Seine Koalition ist im wesentlichen in ständigem Hick-Hack gelähmt. Ergebnis sind Gesetze, die von vornherein an der Durchführbarkeit scheitern! Wie lange klammert er sich noch an die "Macht"?

Die letztendliche Ursache des Kriegs ist die Weiterexistenz der NATO nach Ende des Warschauer Pakts. Finnland und Schweden tun sich mit einer Mitgliedschaft in ihr keinen Gefallen. Und wir sollten die NATO schnellstmöglich verlassen. 

NATO verlassen?

Bloß nicht, das sieht man ja in der Ukraine, was passieren kann, wenn ein Land nicht in der NATO ist.

Schirmherr

Ein Glück, dass der Putinkrieg ja nur in Russland Nachteile für Wirtschaft, Volk und Land gebracht hat, Bei uns hier hat das alles, natürlich nur Dank der exzelenten Arbeit unserer tollen Regierung mit ihrer tollen emanzipierten Außenpolitik und unserer Superfachkraft für Bankrottfragen im Wirtschaftsministerium (fast) keine Einschränkungen und Nachteile gebracht. Die hiesige Wirtschaft hat dies auch erkannt und baut immer mehr Arbeitsplätze ab, um diesen so erfolgreichen Trend nicht zu stören. Was haben wir für ein Glück.

Zufriedener Optimist
@09:00 Uhr von Seebaer1

…Einerseits war die Situation ihrer Landsleute im Donbass immer unerträglicher geworden und andererseits stieg die Angst, die Nato demnächst im Vorgarten zu haben. Und darauf haben sie reagiert.

Warum bitte sollten sie ein Interesse daran haben den Krieg fortzuführen, wenn sie den Donbass unter Kontrolle haben?

Sie haben weiß Gott genug Land, genug Menschen und jede Menge Bodenschätze.

Und sie haben jede Menge anderer Sorgen, so wie im Moment eigentlich fast jedes Land, an denen sie arbeiten müssen.

Und der Krieg macht sie, auch wegen der Sanktionen, ärmer.

Also- WARUM?

Sie bedienen das Narrativ eines Massenmörders: Die NATO ist nach Osten gerückt, weil die erstmals frei gewählten Regierungen deren Schutz wollten, damit Ihnen das Schicksal der anderen Nachbarn Russlands erspart bleibt! Putin hat Soldaten im vielen Nachbarländern…

So auch schon 2014 im Donbass zum Zündeln…

Herr Putin kämpft gehen Demokratie weil er Angst hat seine Clique könnte nicht mehr ungestört das russische Volk ausbeuten!

ich1961

 09:00 Uhr von amran.juli

Wie der krieg die Politik verändert?

 

Ihr Kommentar macht eigentlich nur Sinn, wenn Sie in der Propagandablase des Größenwahnsinnigen stecken.

 

 

eine_anmerkung .
Das hat die Union recht

>>"Er hat hohe Ansprüche formuliert, denen haben wir applaudiert",.."<<

.

Das hat die Union zweifelsfrei recht. Scholz hat hohe Ansprüche formuliert und kaum was auf die Kette bekommen und jetzt herrscht Katerstimmung. Es ist aber zu billig ausschließlich die Schuld in dem Ukraine-Krieg und Putin zu suchen, erst recht da in der Diskussion der Umstand untergeht, das Scholz fast krampfhaft an einer Verteidigungsministerin festhielt die sich als Unfähig erwiesen hat und so ein Jahr im Verteidigungsressort vertrödelt wurde (siehe der überbordende Beschaffungsprozess der dringend reformiert werden muss). Wie ich schon immer sagte; Scholz taugt meiner Meinung nach nur für die zweite Reihe.

Coachcoach
@08:56 Uhr von Carlos12

 

Vor dem Krieg hat Russland absurde Bedingungen genannt, z.B. den Rückzug der Nato aus Osteuropa. (Übersetzt, gebt uns die baltischen Staaten als Beute).

Das war der Bezug auf die Zusicherung der Nichterweiterung der Nato an Gorbatschow - nix Beute.

Jetzt lautet die Bedingung; Akzeptiert die vier annektierten Regionen, die nicht mal vollständig besetzt sind, als russisches Staatsgebiet, bevor wir verhandeln. Ob dann ein Waffenstillstand oder mehr raus kommt ist offen. 

Der westen hat Vorbedingungen: Abzug aller Truppen inkl Krim

Kurzum, es ist noch kein Friedenswillen auf der russischen Seite erkennbar. Im Moment wollen sie weitere Gebiete erobern und wenn möglich die ganze Ukraine.

Ja, das wollen sie.

Intelligenter wird die westliche Politik durch die Feststellung nicht - mehr schwere Waffen töten, schaffen aber keinen Frieden.

Auch dort ist kein Friedenswillen erkennbar.

sosprach
Carlos

Es ist die Frage NATO Dazugehörigkeit oder NATO Waffen an der russischen Grenze. 

Die NATO sollte ein Versprechen sein sich bei Gefahr beizustehen. Was die NATO nicht machen müsste ist die Stationierung ihrer Waffen und Truppen an den Grenzen zu Russland. Warum ist das eine Logik?

Es sind die A-Waffen die die jeweiligen Kontrahenten daran hindern sollte, übergriffig zu werden. 

Fakt ist das Russland bisher, nicht NATO Länder angreift auch nicht die baltischen Staaten.

Ob es nun die NATO benötigt oder mit einem anderen Verteidigungsbündnis ersetzt werden könnte, eine andere Diskussion.

 

 

SirTaki
Wo hat die NATO gegen Russland einen Angriffskrieg geführt?

Wenn Putin meint, ihm würde die NATO, der Westen und die freie Welt zu dicht auf den Pelz rücken, dann muss man die russischen Leute mal fragen, ob sie als russischer Bär genauso empfinden. Ich hatte in den vergangenen Jahren eher den Eindruck, dass die Leute sich über Freheiten, Liberalität und Annehmlichkeiten freuten, die sie vorher nicht kannten. Der Handel zwischen Deutschland/EU und Russland hat Wohlstand und Bewegungsfreiheit für Leute und Waren bedeutet. Dass hinter dem ganzen Netz eine bösartige Spinne sitzt, die mit ihrem Staat in einer Blase haust, und sich angegriffen sieht, weil der Nachbarstaat freiheitlich und demokratisches System aufbaut, ist ein Grund zum Angriffskrieg? Was kommt als nächstes? Deutschlands russische Minderheit beschwert sich und Putin eilt mit atomaren Sprengköpfen unterm Arm zur Hilfe? Ist die russische Propaganda ein schlechter Witz? Oder sollten wir hier auch einen ernsten Kern annehmen? Scholz wird das sicherlich auch bedenken.

MehrheitsBürger
Putin und die NATO-"Osterweiterung" - wie er sie WIRKLICH sah

 

Putin hat erst nachdem (!) er sich zu seinem Kurs der faktischen Restitution der Sowjetunion aufmachte, die NATO zum seinem Pappkameraden der Bedrohung gemacht.

Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz am 2. April 2004, drei Tage nach dem Beitritt der Balten, stand Putin lächelnd neben Schröder und lobte, dass sich die Beziehungen Russlands zur Nato "positiv entwickeln". Und er fuhr fort: "Hinsichtlich der Nato-Erweiterung haben wir keine Sorgen mit Blick auf die Sicherheit der Russischen Föderation." Als der Nato-Generalsekretär wenig später nach Moskau kam, sagte Putin, jedes Land habe "das Recht, seine eigene Form der Sicherheit zu wählen".

https://www.zeit.de/2022/09/wladimir-putin-russland-westen-geschichte-f…

So sah er das tatsächlich.

Die NATO ist kein Organsimus mit Eigenleben, sondern man tritt ihr freiwillig bei. All die Völker, die ihre Erfahrung mit der jahrzehntelangen  russischen Unterdrückung gemacht haben, wollten von sich aus rein. Aus gutem Grund.

 

derkleineBürger
@08:47 Uhr von Carlos12

 

Der Konflikt, der hinter dem Krieg steht, ist ein imperialer Phantomschmerz der russischen Führung. Der kann nur durch eine andere russische Führung gelöst werden. Wie wollen sie das hinkriegen?

 

->

Da geht es nicht um Phantomschmerz, 

sondern um Sicherheitsinteressen.

Dazu gehört Abstand zwischen NATO-Truppen und Moskau.

Die Relevanz ist der Geschichte geschuldet - ob Napoleon oder Hitler - Angriffe erfolgten immer aus dem WESTEN.

 

​​​​​​Für Russland spielte es keine Rolle ob dies per Blockfreier Staaten oder durch eigene Kontrolle erreicht werden kann.

Ukraine sollte nicht blockfrei bleiben,sondern in EU und NATO eingegliedert werden - diametrale Verletzung der russ. Sicherheitsinteressen und Einstufung als Vorbereitung einen Angriff der NATO auf Russland. Um dem zuvor zu kommen und Abstand (wegen Langstreckenwaffen)  reinzukriegen : Krieg in der Ukraine.

Womit Moskau nicht rechnete war wie stark ukr. Armee und Geheimdienste seit dem Putsch 2014  bei der NATO schon eingegliedert wurde

 

 

 

 

Diabolo2704
Reden

Zitat von KarlderKühne (09:02 Uhr) : "Es würde doch schon helfen, wenn man anfangen würde, mit Russland zu reden anstatt nur über Russland."

Es würde schon helfen, sich klarzumachen, daß man nur mit jemandem reden kann, der auch zuhört. Die russische Regierung will außer der Zusage, daß ihre unberechtigten Forderungen erfüllt werden überhaupt nichts hören. Und das wissen die Diplomatie- und Verhandlungsprediger auch, die lediglich die Zustimmung zur Unterstützung der Ukraine untergraben wollen.

Nachfragerin
selektiver Sinneswandel

"Plötzlich ging es im Bundestag darum, schwere Waffen an die Ukraine zu liefern. In der SPD waren die meisten bis dato überzeugt davon, dass es falsch ist, Raketenwerfer oder gar Panzer in ein Kriegsgebiet zu liefern."

Das wirft die Frage auf, warum es auf einmal für richtig gehalten wird.

Hätten wir schon immer Panzer in Kriegsgebiete liefern sollen? Und wann liefern wir endlich Panzer in andere Kriegsgebiete?

Oder haben wir es nur mit einem selektiven Sinneswandel zu tun, weil der Kampf gegen Russland alles rechtfertigt?

DerVaihinger
@08:20 Uhr von Möbius

 

Putin lässt mitten in Europa Panzer rollen.

Russlands Überfall auf die Ukraine verschiebt Prioritäten und Dringlichkeiten in der Politik. Es wäre fatal, wenn das nicht so wäre. Verteidigungspolitik muss politisch und materiell neu aufgestellt wrden

 

Wenn die Waffen wieder schweigen und die Verhandlungen mit Moskau über eine neue europäische Sicherheitsarchitektur beginnen, besteht keine Notwendigkeit mehr für neue Munitions- und Panzerfabriken auf deutschem Boden. 

 

 

Bis dahin muss Russland auf die Augenhöhe von der Ukraine zurükgefahren werden. Sonst kann es keine fairen Verhandlungen geben.

Ein Diktatfrieden Russlands wird nicht halten.

Warum wollen Sie das nicht verstehen?

 

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fruchtig intensiv
@08:43 Uhr von Möbius

[...]

 

Wenn die Waffen wieder schweigen und die Verhandlungen mit Moskau über eine neue europäische Sicherheitsarchitektur beginnen, besteht keine Notwendigkeit mehr für neue Munitions- und Panzerfabriken auf deutschem Boden. 

Wenn die Waffen endlich schweigen, hoffe ich darauf, dass man mit "Moskau" nicht über eine europäische Sicherheitsarchitektur verhandelt, sondern über Reparationen!

 

 

Wollen Sie Frieden oder Krieg ? Ich habe den Eindruck, dass viele die von „Frieden“ sprechen in Wahrheit den Sieg des Westens über den Systemrivalen Russland meinen. 

Nach Russland ist vor [hier irgendeinen anderen "Schurkenstaat" einsetzen].

Syrien, Irak, Afghanistan, Ukraine.. Liest sich fast so wie ein Buch.

Oh wait.. Es gibt sogar ein Buch, was genau diese Stationen beschreibt. Ist auch nur vom US-Präsidentenberater Zbigniew Brzeziński geschrieben.

Und jetzt kommt's: Wenn man das Buch vor 2013 gelesen hätte, hätte man den UKR Krieg glatt voraussagen können...

Diabolo2704
Imperium

Zitat von Seebaer1 (08:30 Uhr) : "Groß-russisches Imperium?  Wie kommen Sie nur darauf?"

Indem man die Ereignisse mit offenen Augen zur Kenntnis nimmt.

Möbius
@08:36 Uhr von MehrheitsBürger: aber warum ?

Putin lässt mitten in Europa Panzer rollen.

Russlands Überfall auf die Ukraine verschiebt Prioritäten und Dringlichkeiten in der Politik. Es wäre fatal, wenn das nicht so wäre. Verteidigungspolitik muss politisch und materiell neu aufgestellt wrden

Wenn die Waffen wieder schweigen und die Verhandlungen mit Moskau über eine neue europäische Sicherheitsarchitektur beginnen,

Putin hat sämtliche Vereinbarungen und Verträge gebrochen.

- die KSZE Schlussakte von Helsinki

- Das Budapester Memorandum.

Wer soll ihm trauen ?

 

 

Russland war immer vertragstreu - solange sich die andere Seite an die Verträge hielt.
 

Natürlich hat Russland das Budapester Memorandum gebrochen. Aber hat sich denn Kiew an den in Minsk ausgehandelten Vertrag gehalten ? 

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ex_Bayerndödel
Am 02. März 2023 - 09:10 Uhr von MehrheitsBürger

"Es gibt keine russische Bevölkerung in der Ukraine sondern nur ukrainische."

 

So wie es keine türkische in Deutschland gibt und keine dänische Minderheit? Von den Gegebenheiten in den ehemaligen Staaten der Sowjetunion haben Sie scheinbar keine Ahnung. 

Diabolo2704
Den Krieg beenden

Zitat von Coachcoach (08:30 Uhr) : "Und die Regierung muss dafür sorgen, dass der Krieg aufhört"

Und genau das tut sie auch. Sie sorgt durch eine militärische Unterstützung der Ukraine dafür, daß die alleinigen Kriegstreiber keinen Erfolg haben.

Der Krieg hört auf, sobald die Russen aufhören, die Ukraine zu bekriegen.

fathaland slim
@09:21 Uhr von derkleineBürger

Es gab keinen Putsch in der Ukraine.

fruchtig intensiv
@09:13 Uhr von Zufriedener Optimist

Die letztendliche Ursache des Kriegs ist die Weiterexistenz der NATO nach Ende des Warschauer Pakts. Finnland und Schweden tun sich mit einer Mitgliedschaft in ihr keinen Gefallen. Und wir sollten die NATO schnellstmöglich verlassen. 

Das hätten Sie wohl gerne? Und dann kommen kleine grüne Männchen und „befreien“ uns?! Die NATO war und ist der einzige Garant für Frieden, Freiheit, Meinungsfreiheit, Demokratie, Gewaltenteilung in Europa! Deswegen wollten nach dem Ende des Warschauer Paktes auch alle so schnell rein… Sie bevorzugen Diktatur?

Die Nato hat genug Kriege geführt, die mit Verteidigung so gar nichts gemein hatten.

Alter Brummbär
@08:20 Uhr von Möbius

 

Putin lässt mitten in Europa Panzer rollen.

Russlands Überfall auf die Ukraine verschiebt Prioritäten und Dringlichkeiten in der Politik. Es wäre fatal, wenn das nicht so wäre. Verteidigungspolitik muss politisch und materiell neu aufgestellt wrden

 

Wenn die Waffen wieder schweigen und die Verhandlungen mit Moskau über eine neue europäische Sicherheitsarchitektur beginnen, besteht keine Notwendigkeit mehr für neue Munitions- und Panzerfabriken auf deutschem Boden. 

Warum hat Russland den Krieg erst angefangen?

Wie kommen sie auf neue Miunitions.- und Panzerfabriken?

fruchtig intensiv
@09:14 Uhr von mokky

Dabei bin ich gegen Waffenlieferungen - obwohl ich Putin verabscheue und mich 100% mit den Menschen in der Ukraine solidarisiere. Für viele klingt das sicher absurd, aber so ist es.

Sieht bei mir genauso aus. Putin hat mit dem Krieg einfach so viel kaputt gemacht. So etwas bescheuertes hätte ich nicht erwartet.

Alter Brummbär
@09:02 Uhr von KarlderKühne

und dann? Will man Russland, das größte Land Europas, immer weiter als den Bösewicht hinstellen und ignorieren? Das wird auf die Dauer nicht gehen. Man sollte doch schon jetzt an später denken.

Es würde doch schon helfen, wenn man anfangen würde, mit Russland zu reden anstatt nur über Russland. Es bringt doch nichts, Russland von allem, auch den diplomatischen Kanälen, auszuschließen und nur immer weiter zu sanktionieren. Die russische Bevölkerung wird zwar leiden, aber die Schuld dem "Westen" geben.

Das liegt alleine an Russland, die sich allen diplomatischen Versuchen entgegenstellen.

Wolf1905
@08:20 Uhr von Möbius

 

Putin lässt mitten in Europa Panzer rollen.

Russlands Überfall auf die Ukraine verschiebt Prioritäten und Dringlichkeiten in der Politik. Es wäre fatal, wenn das nicht so wäre. Verteidigungspolitik muss politisch und materiell neu aufgestellt wrden

 

Wenn die Waffen wieder schweigen und die Verhandlungen mit Moskau über eine neue europäische Sicherheitsarchitektur beginnen, besteht keine Notwendigkeit mehr für neue Munitions- und Panzerfabriken auf deutschem Boden. 

.

Da täuschen Sie sich aber gewaltig! Russland hat so viel Vertrauen verspielt, dass viele Deutsche jetzt merken, wie wichtig eine gut ausgerüstete Armee und auch Rüstungsindustrie notwendig ist. 

mokky
Das Ende des Krieges

Viele Linke (und Grüne, SPDler etc.), die bis 2022 immer gegen deutsche Waffenlieferungen in Kriegs- und Krisengebiete waren, sind durch den russischen Angriffskrieg in eine scheinbare Alternativlosigkeit katapultiert worden.

Aber es gibt immer Alternativen.

Zum Ende dieses Krieges allerdings gibt es nur eine: Die atomar verseuchte Steinzeit.

Immer mehr Menschen auf dieser Welt machen sich Sorgen, dass der Krieg zwischen Russland und Ukraine zu einem Krieg der NATO-Staaten gegen eine Allianz von Russland, China, Iran und Nordkorea wird. Zu einem Weltkrieg also.

Entsprechend viele Staaten sind betroffen und zunehmend daran interessiert, diesen Krieg beenden zu helfen, bevor das passiert. Diese Staaten - Brasilien, Indien, Nigeria, Südafrika, Japan, Argentinien, Chile, Australien, Mexiko etc. - müssen jetzt Druck auf die Kriegsparteien machen - vor allem auf Putin, aber auch auf alle anderen Beteiligten. Das Erste was nötig ist ist ein Waffenstillstand, mit Kontrollen durch UN-Schutztruppen.

Adeo60
@09:20 Uhr von Schirmherr

Ein Glück, dass wir Teil der NATO sind und in Frieden und Freiheit leben können. Ein Glück,dass wir bereit und in der Lage sind unsere Freiheit zu verteidigen, wenn Diplomatie in Gewalt umschlägt.

eine_anmerkung .
Die Zeitwende

Ich denke unser außenpolitisches Bild in der Welt im Verlaufe der Zeitwende ist verheerend geworden und dazu muss man nur mal die Pressemeldungen unserer EU-Partner und andere Länder (und ja auch deren Boulevardpressen) zitieren. Diesen Umstand verdanken wir zweifellos Baebock die sich mir zahllosen Fehltritten sich (und aufgrund Ihrer Position leider auch für unser Land) "erarbeitet" hat. Das Scholz diese Frau nicht im Griff hat (Stichwort Direktionsrecht) und Baerbock ungeahnte Freiheitsgrade entwickelt, vereinfacht die Sachlage nicht gerade. Scholz fliegt in die USA um mit Biden ein langes, intensives Vieraugengespräch zu führen. Das sagt alles.

Alter Brummbär
@09:05 Uhr von dafaz

Aber es gibt auch andererseits keine ehrliche Analyse der Ursachen die zu der jetzigen Lage geführt haben. Nicht einmal die Zustandsbeschreibung ist ganz korrekt, was man daran sieht das der Krieg in anderen Teilen der Welt anders bewertet wird. 
 

Berlin hatte durch seine Beteiligung am Minsk Prozess und den Gesprächen im Normandie Format eine Gelegenheit ungenutzt verstreichen lassen den Kriegsausbruch zu verhindern. 

 

Wenn Scholz heute Moskau aufruft, den Krieg zu beenden, frage ich mich wieso Berlin dazu geschwiegen hat als die Kampfhandlungen 2021 wieder zunahmen, ab dem Herbst 21 auch mit durch Minsk II verbotener Artillerie ? Warum forderte man von Moskau Kontrolle über die Grenze an Kiew zurückzugeben aber nicht von Kiew, Wahlen und...

Sie haben völlig recht - und könnten auch noch die von der OSZE belegte massive Intensivierung der Angriffe auf die Separatistengebiete vor dem russischen Angriff vom 24.0...

Wo sind die OSZE Belege?

Immer wieder wird die OSZE angeführt, warum?

fathaland slim

Das war der Bezug auf die Zusicherung der Nichterweiterung der Nato an Gorbatschow - nix Beute.

Diese Zusicherung ist eine Erfindung der Putinpropaganda. Gorbatschow hat selbst immer wieder gesagt, daß es sie nicht gab.

Der westen hat Vorbedingungen: Abzug aller Truppen inkl Krim

Wer hat diese Vorbedingung wann und wo formuliert?

Diabolo2704
Schluß mit dem Minsk-Gejammer !

Zitat vn Möbius (08:32 Uhr) : "frage ich mich wieso Berlin dazu geschwiegen hat als die Kampfhandlungen 2021 wieder zunahmen, ab dem Herbst 21 auch mit durch Minsk II verbotener Artillerie ?"

Und bei all den Fragen, die Sie hinsichtlich der Minsk-Vereinbarungen an sich richten, gehören nicht etwa die dazu, inwiefern die Russen sich bei all den geltenden Vereinbarungen bloß die herauspicken dürfen sollten, die für sie am vorteilhaftesten und für die Ukraine am nachteiligsten sind oder die, ob die Erpressung der Ukraine zur Erklärung ihres Einverständnisses zu dieser "Vereinbarung" bei gleichzeitig praktisch sofortigem Bruch des Abkommens durch Moskau eine weitere Erwähnung dieses Schandflecks nicht mehr als reine pro-russische Propaganda ?

Alter Brummbär
@09:07 Uhr von fruchtig intensiv

Zum x-ten mal verschweigen Sie, dass putin und seine Oligarchendiktatur jegliche Verhandlungen ablehnen und die Vernichtung der Ukraine als ihr Ziel ausgeben.

 Es geht auch nicht um eine 'neue europäische Sicherheitsarchitektur'. Es geht um ein klares Nein gegen den russischen Bruch des Völkerrechts und den Zivilisationsbruch durch die Bombardierung von Kindergärten, K...

Wenn die EU mit breiter Brust Sicherheitspolitik machen will, sollte sie aufhören, sich von Washington jedes Mal vor den Karren spannen zu lassen.

Also Herr Biden hat letztens, was anderes erzählt.

fathaland slim
9:20, Coachcoach

Das war der Bezug auf die Zusicherung der Nichterweiterung der Nato an Gorbatschow - nix Beute.

Diese Zusicherung ist eine Erfindung der Putinpropaganda. Gorbatschow hat selbst immer wieder gesagt, daß es sie nicht gab.

Der westen hat Vorbedingungen: Abzug aller Truppen inkl Krim

Wer hat diese Vorbedingung wann und wo formuliert?

ex_Bayerndödel
@10:10 Uhr von Alter Brummbär

und dann? Will man Russland, das größte Land Europas, immer weiter als den Bösewicht hinstellen und ignorieren? Das wird auf die Dauer nicht gehen. Man sollte doch schon jetzt an später denken.

Es würde doch schon helfen, wenn man anfangen würde, mit Russland zu reden anstatt nur über Russland. Es bringt doch nichts, Russland von allem, auch den diplomatischen Kanälen, auszuschließen und nur immer weiter zu sanktionieren. Die russische Bevölkerung wird zwar leiden, aber die Schuld dem "Westen" geben.

Das liegt alleine an Russland, die sich allen diplomatischen Versuchen entgegenstellen.

Wo sehen Sie diplomatische Versuche?

Karl Klammer
@08:27 Uhr von sosprach - Putins Bedingungen Keine Friede

 Angeblich keinen Friedenwille obwohl Russland vor der Invasion und erst kürzlich seine Bedingungen genannt hat. Die NATO und Ukraine hat ihre Forderungen. So sehr ich die russische Gewalt verabscheue sehe ich auch Fehler bei uns. Also wo sind die diplomatischen Bemühungen?

Richtig ist : Putin will keinen Frieden

Was gab es für Angebote aus der Ukraine

Keine NATO Mitgliedschaft  , Ukraine als Neutraler Staat etc....

Krim hätte Putin auf 16 Jahre pachten können ....

Diplomatische Versuche gab es genügend schon vor dem Einmarsch

Glasbürger
Wie der Krieg die deutsche Politik verändert hat

Ich denke, dieser Krieg bringt nur das zu Tage, was wir hier in Europa eigentlich sind und seit 1946 nie anders waren, nämlich der US-Brückenkopf gegen den Feind Rußland, nunmehr natürlich auch China.

Es ist doch seit Jahrzehnten bekannt, daß es die US-Doktrien gibt, nach der der künftige Kriegsschauplatz hierzu Europa heißt.

Dank NATO und "Bündnistreue" und dem Einfluß diverser Vereine wie z.B. der "Atlantikbrücke" oder diverser "Councils" ist unsere Politik hierbei sicher nicht frei in ihren Entscheidungen. Hr. Schäuble erwähnte das ja auch schon.

Die "Wohltaten", z.B. der Marshallplan etc. dienten wohl letztlich nur dazu, diesen Brückenkopf "funktionsfähig" zu halten. Dazu braucht es zufriedene Leute, die eben, in diesem Fall für die US-Politik und -Interessen einstehen. Da sind solche Wohltaten sicher nützlich. Die Politik hat das dann in eine Meinung und entsprechende Maßnahmen zu bringen.

Und das zeigt sich nun.

Diabolo2704
Schluß mit der Desinformation ?

Zitat von fruchig intensiv (10:08 Uhr) : "Die Nato hat genug Kriege geführt, die mit Verteidigung so gar nichts gemein hatten."

Die NATO hat bis jetzt genau einen einzigen Krieg geführt, nachdem zum ersten mal überhaupt der Verteidigungsfall nach dem Angriff auf die USA am 11.09.2001 festgestellt wurde. Ansonsten haben Mitglieder der NATO Kriege geführt, nicht abder die NATO an sich.

Alles andere ist NATOfeindliche Propaganda.

eine_anmerkung .
In einer anderen Pressemeldung....

In einer anderen Pressemeldung war zu lesen das, als Scholz die Wehrhaftigkeit unserer Bundeswehr lobte, Ihm Gelächter entgegengebracht wurde. Das sagt doch wieder alles. Scheinbar ist Scholz sich der realen Situation (Zustand Bundeswehr) immer nicht nicht bewusst.