Hans-Georg Maaßen (Archivbild: 2021)

Ihre Meinung zu Möglicher Parteiausschluss: CDU-Spitzen gegen Maaßen

Seit Jahren ringt die CDU mit ihrem Mitglied Hans-Georg Maaßen. Nach erneut umstrittenen Aussagen fordert ihn Generalsekretär Czaja nun zum Austritt auf. Die Parteizentrale prüft einen Ausschluss. Von Thomas Vorreyer.

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169 Kommentare

Kommentare

D. Hume
Der wird den Sarrazin machen...

...und der CDU was husten. Ich kann es immer wieder nicht fassen, dass der mal oberster Verfassungsschützer war.

Bender Rodriguez

Die Antisemitismuskeule.

Sobald man irgendwas sagt, was unangenehm ist, fliegt man raus. 

Da ist Maaßen ja nicht alleine. Das trifft auch Boris Palme.  Oder Gerhardt Schröder.

.

In diesem Fall wird das zur besten Wahlhilfe für die AFD. Denn viele unioswähler denken, wie Maaßen.  Ohne die aus der Union vergraulten, wäre die afd ja nur bei 1,5%.  Was heute unsagbar ist, war bei Strauss und Kohl noch fast liberal.  So ändern sich die Parteiprofile.

Warum will Maaßen denn noch in der CDU bleiben, frag ich mich. Die vertreten schliessöich auch seine Ansichten nicht mehr.

.

Alles sehr verwirrend. 

Bender Rodriguez
@15:40 Uhr von D. Hume

...und der CDU was husten. Ich kann es immer wieder nicht fassen, dass der mal oberster Verfassungsschützer war.

Warum nicht? 

Thomas D.
Die Hürden für …

… einen Parteiausschluss liegen hierzulande zu Recht hoch. 

 

Eventuell wäre regelmäßiges Distanzieren und ansonsten Ignorieren zielführender. Zumal der CDU-Widerstand gegen Kooperationen mit der AfD zumindest auf kommunaler Ebene bzw. im Osten gerade erodiert.

 

bolligru
Der letzte Satz ist richtig

Paul Ziehsalmiak, 2019: "In der CDU als Volkspartei der Mitte werden unterschiedliche Meinungen vertreten - und das ist auch gut so."

 

Das sollte eigentlich für alle Parteien gelten, daß unterschiedliche Meinungen geäußert werden dürfen. Boris Palmer bei den Grünen, Thilo Sarrazin bei der SPD, Sahra Wagenknecht bei den Linken- überall haben Einzelne es schwer, wenn sie eine von der Mehrheitsmeinung abweichende Meinung äußern. Das war mal anders...

 

Ps.: Masßen ist promovierter Jurist und war leitender Mitarbeiter von Otto Schily. Dummheit kann man ihm also nicht vorwerfen, (anders als bei so manch anderem Politiker).

fathaland slim
@15:42 Uhr von Bender Rodriguez

Was heute unsagbar ist, war bei Strauss und Kohl noch fast liberal.  So ändern sich die Parteiprofile.

 

Dieser Blödsinn wird gern vom ganz rechts verbreitet, wird dadurch aber nicht wahrer. Wer die Ära von Strauß und Kohl bewusst erlebt hat, weiß das.

D. Hume
@15:43 Uhr von Bender Rodriguez

...und der CDU was husten. Ich kann es immer wieder nicht fassen, dass der mal oberster Verfassungsschützer war.

Warum nicht? 

Alleine wegen der zitierten Tweets schon und diversen anderen Äußerungen.

Pax Domino
Jawohl , schmeißt ihn raus aus der CDU!

Wir sind in diesem Land ja schon soweit , dass wenn jemand die ungeschminkte Wahrheit schreibt er sofort von den echten Demokraten in die Rechte Ecke gestellt wird. Meine Partei würde sich freuen wenn Herr Maaßen zu uns wechseln würde!

gz. Pax Domino

eine_anmerkung .
Und so reiht sich Herr Maaßen....

Und so reiht sich Herr Maaßen nahtlos in die Reihe der intellektuellen Schöngeister ein, genauso wie Boris Palmer, Thilo Sarrzani und Sahra Wagenknecht, die die von dem aufdoktrierten grün/linken Mainstream verbundenen Verhaltensregeln kritisch hinterfragen, ja sogar oftmals in Frage stellen. Wie armselig ist doch unsere Gesellschaft die scheinbar nicht in der Lage ist sich kritisch mit den Aussagen auseinander zu setzten und anstatt dessen in einer gespielten Empörung Ihr Heil sucht.

Seebaer1
Welche denn?

"Maaßen verbreite "klassische antisemitische Stereotype"

 

Zumindest in diesem Artikel habe ich keines davon finden können.

fruchtig intensiv

Gibt es zu seinen Aussagen weitere Beispiele?

"eliminatorischen Rassismus gegen Weiße"

und

In seinen Äußerungen stellte Maaßen in der Vergangenheit wiederholt Vergleiche zwischen der DDR und der heutigen Bundesrepublik an. Im öffentlich-rechtlichen Rundfunk vermutete er "Extremisten und Radikale" am Werk.

sehen mir nicht nach "Antisemitischen Stereotypen" aus.

Pax Domino
@15:40 Uhr von D. Hume

...und der CDU was husten. Ich kann es immer wieder nicht fassen, dass der mal oberster Verfassungsschützer war.

 

Kann ich verstehen das sich Echte Demokraten damit immer noch schwer tun.

gz.Pax Domino

Coachcoach
Ballyhoo

da tut die CXX mal wieder modern und liberal. Die Zeiten sind aber lange vorbei - und die CXX haben auch ein sehr rechte Vergangenheit - und Gegenwart.

zyklop
@15:42 Uhr von Bender Rodriguez

Die Antisemitismuskeule.

Sobald man irgendwas sagt, was unangenehm ist, fliegt man raus. 

Da ist Maaßen ja nicht alleine. Das trifft auch Boris Palme.  Oder Gerhardt Schröder.

 

"Sprache aus dem Milieu der Antisemiten und Verschwörungsideologen"

Das genügt dann als pauschaler Vorwurf. Was er genau gesagt hat, das verrät man uns nicht. Warum nicht? Dürfen wir das nicht wissen?

nie wieder spd
@15:40 Uhr von D. Hume

...und der CDU was husten. Ich kann es immer wieder nicht fassen, dass der mal oberster Verfassungsschützer war.

Sie sagen es. 
Aber da gab es noch sehr viel Schlimmere, die sogar Bundeskanzler oder Bundespräsident werden konnten. 
Eigentlich hat es in der BRD kein einziges Amt gegeben, dass von solchen Typen nicht besetzt wurde. 
In den Medien sah es ähnlich aus. 
Und immer noch gibt es Menschen, die das nicht glauben wollen.

wie-
Empörungsökonomie at it's best

@15:42 Uhr von Bender Rodriguez

Die Antisemitismuskeule.

Und direkt ein Kernmythos aus der ganz rechten Ecke. Somit auch hier: Bingo!

Sobald man irgendwas sagt, was unangenehm ist, fliegt man raus.

Quatsch.

Da ist Maaßen ja nicht alleine. Das trifft auch Boris Palme.  Oder Gerhardt Schröder.

Sind alle drei noch in ihrer Partei, wenn deutlich hinterfragt.

In diesem Fall wird das zur besten Wahlhilfe für die AFD.

Das hätten Sie gerne, nicht wahr?

Denn viele unioswähler denken, wie Maaßen.

Dann haben diese "Unionswähler" das Programm der CDU nicht verstanden.

Ohne die aus der Union vergraulten, wäre die afd ja nur bei 1,5%.

Belege?

Was heute unsagbar ist, war bei Strauss und Kohl noch fast liberal.  So ändern sich die Parteiprofile.

Quatsch. Somit Belege?

Warum will Maaßen denn noch in der CDU bleiben, frag ich mich. Die vertreten schliessöich auch seine Ansichten nicht mehr.

Die Ansicht eines "eliminatorischen Rassismus gegen Weiße" hatte die CDU noch nie.

Alles sehr verwirrend. 

Für Sie vielleicht.

eine_anmerkung .
Also ich finde Herrn Maaßen ganz große Klasse

Also ich finde Herrn Maaßen und das was er sagt und seine Ansichten ganz, ganz große Klasse und es stellt sich mir die Frage ob wirklich die CDU so geschlossen wie das hier dargestellt wird, gegen Herrn Maaßen ist?

Adeo60
Nicht mehr tragbar...

Maaßen bedient sich leider immer wieder rechtsnationaler Verschwörungstheorien, er  idiologisiert, pauschaliert und verharmlost, vor allem wenn es um Rechtsextremismus und die dadurch begründete Gefahr für unsere Demokartei geht. Es ist mir noch immer unerklärlich, dass ausgerechnet dieser Mann Verfassungsschutzpräsident werden konnte. Kein Wunder, dass sich die CDU gerne von ihm trennen möchte. Er sollte selbst die Konsequenz ziehen und sein Parteibuch zurückgeben.

Lutz Jüncke
Verlust der Streitkultur

Maaßen bei der CDU

Palmer bei den Grünen

Sarazin bei der SPD

Wagenknecht bei den Linken

 

Allesamt charismatische Persönlichkeiten, deren eigenständige und oft pragmatische Ansichten offenbar heutzutage nicht mehr in die weichgespülten und möglichst nirgendwo aneckenden "Profile" ihrer jeweiligen Parteien passen.

 

"Profile" in Anführungszeichen, weil sich - zumindest meiner unmaßgeblichen Ansicht nach - die Eigenschaften unserer großen Parteien großenteils zu einem entsetzlich langweiligen Einheitsgrau amalgamieren.

Das ist schade und fördert verständlicherweise die Politikverdrossenheit der Bürger, die es damit den Parteien ermöglichen, relativ ungestört ihre Selbstbeschäftigung durchzuziehen.

 

Und es ist ebenfalls schade, dass eine fruchtbare Streitkultur, aus der neue Denkansätze kommen könnten, bereits im Vorfeld unter der öden Gleichförmigkeit erstickt wird.

 

 

 

eine_anmerkung .
@15:40 Uhr von D. Hume

>>"...und der CDU was husten. Ich kann es immer wieder nicht fassen, dass der mal oberster Verfassungsschützer war."<<

.

Also ich sehe das anders und ich fand das Herr Maaßen dieses Amt sehr gut ausfüllte. Seehofer sagte selbst das er mit der Arbeit von Herrn Maaßen jederzeit zufrieden war und sehr kompetent ist der Mann obendrein.

 

D. Hume
@15:49 Uhr von bolligru

Paul Ziehsalmiak, 2019: "In der CDU als Volkspartei der Mitte werden unterschiedliche Meinungen vertreten - und das ist auch gut so."

 

Das sollte eigentlich für alle Parteien gelten, daß unterschiedliche Meinungen geäußert werden dürfen. Boris Palmer bei den Grünen, Thilo Sarrazin bei der SPD, Sahra Wagenknecht bei den Linken- überall haben Einzelne es schwer, wenn sie eine von der Mehrheitsmeinung abweichende Meinung äußern. Das war mal anders...

Antisemitische Narrative haben nichts mit abweichender Meinung zu tun.

 

Ps.: Masßen ist promovierter Jurist und war leitender Mitarbeiter von Otto Schily. Dummheit kann man ihm also nicht vorwerfen, (anders als bei so manch anderem Politiker).

Ich sage es immer wieder gerne: Ein akademischer Abschluß hat nichts mit Intelligenz im eigentlichen Sinne zu tun. Schon gar nicht mit sozialer Intelligenz.

 

eine_anmerkung .

Ich weiß ehrlich gesagt nicht was die von Herrn Maaßen getätigten Aussagen worum es hier geht mit dem Antisemitismus zu tun haben? Kann mir das jemand mal bitte erklären?

D. Hume
@15:53 Uhr von Pax Domino

...und der CDU was husten. Ich kann es immer wieder nicht fassen, dass der mal oberster Verfassungsschützer war.

 

Kann ich verstehen das sich Echte Demokraten damit immer noch schwer tun.

gz.Pax Domino

Ich verstehe Sie nicht. Versuchen Sie es mal mit Klartext.

Adeo60
@15:46 Uhr von Thomas D.

Die CDU hat eine klare Brandmauer zur AFD gesetzt und das ist gut so. Die Union würde massenhaft Mitglieder verlieren, wenn Sie mit einer Partei, die in weiten Teilen als verfassungsfeindlich bewertet wird, gemeinsame Sache machen sollte.

Nettie
"Klappern gehört zum Geschäft"

Und dieser Streit sichert Maaßen gleichzeitig maximale politische Reichweite und mediale Aufmerksamkeit.

Zur Feststellung des CDU-Generalsekretärs "Der ehemalige Verfassungsschützer stelle sich "wieder und wieder in Nähe der AfD":

Nicht nur das. Er ist deren Vertreter in der CDU.

Pax Domino
@15:50 Uhr von fathaland slim

Was heute unsagbar ist, war bei Strauss und Kohl noch fast liberal.  So ändern sich die Parteiprofile.

 

Dieser Blödsinn wird gern vom ganz rechts verbreitet, wird dadurch aber nicht wahrer. Wer die Ära von Strauß und Kohl bewusst erlebt hat, weiß das.

 

Wieso Blödsinn , Ich zum Beispiel habe die Ära von Strauß und Kohl sehr bewusst erlebt. Aber ja, ist ja nur rechtes Geschwafel ! 

wie-
Vorschnelle Kritik: nicht bei der CDU gegenüber Herrn Maaßen

@15:52 Uhr von Seebaer1

"Maaßen verbreite "klassische antisemitische Stereotype"

Zumindest in diesem Artikel habe ich keines davon finden können.

Der entsprechende Bericht der Tagesschau ist im Artikel verlinkt, lesen bildet. Gerne für Sie aber der direkte Weg:

https://www.tagesschau.de/investigativ/kontraste/maassen-antisemitismus…

fruchtig intensiv
@15:42 Uhr von Bender Rodriguez

So ändern sich die Parteiprofile.

Viele Politiker hören durchaus auf die Stimmen aus der Presse. Und von dieser Richtung kommt in Sachen Sprache und Gesagtem häufig Kritik.

Seltener bei wichtigen Themen, wie Rente, Arbeitslosigkeit oder Energiesicherheit. Dafür aber umso häufiger, wenn jemand mal etwas direkter oder forscher ist. Das wird dann gerne als Rechts betitelt, was es jedoch häufig nicht ist.

Und seit wann ist Rechts denn schlecht, heißt es doch in der Definition ersteinmal "nur" Konservativ.

Es gab eine hierzu eine Veröffentlichung (die suche ich grad noch), die aussagt, dass diese häufige Diskrepanz zwischen öffentlicher Meinung und Meinung der Medien damit zu tun hat, dass in den Medien- und Verlagshäusern viel mehr Menschen sitzen, die sich selbst dem linken Spektrum zuordnen. Und diese stimmt so absolut nicht mit dem Wahlverhalten der deutschen Bürger überein.

Und wie wir aktuell und aus den USA wissen, gerade dieses Spektrum hat Spaß daran, andere Meinungen zu verbieten.

fathaland slim
@15:49 Uhr von bolligru

Der letzte Satz ist richtig

Paul Ziehsalmiak, 2019: "In der CDU als Volkspartei der Mitte werden unterschiedliche Meinungen vertreten - und das ist auch gut so."

 

Das sollte eigentlich für alle Parteien gelten, daß unterschiedliche Meinungen geäußert werden dürfen. Boris Palmer bei den Grünen, Thilo Sarrazin bei der SPD, Sahra Wagenknecht bei den Linken- überall haben Einzelne es schwer, wenn sie eine von der Mehrheitsmeinung abweichende Meinung äußern. Das war mal anders...

 

Ps.: Masßen ist promovierter Jurist und war leitender Mitarbeiter von Otto Schily. Dummheit kann man ihm also nicht vorwerfen, (anders als bei so manch anderem Politiker).

 

In Parteien finden sich Menschen, die eine bestimmte Meinung haben. Das Spektrum ist nicht beliebig. All die von Ihnen Genannten wären besser in der AfD als in ihren jeweiligen Parteien aufgehoben.

Wer ist Paul Ziehsalmiak?

bolligru
15:46 Uhr von Thomas D

Zumal der CDU-Widerstand gegen Kooperationen mit der AfD zumindest auf kommunaler Ebene bzw. im Osten gerade erodiert.

 

Vielleicht ist das das einzig richtige Mittel um eine Partei in Spur zu bringen. Das Beispiel der Grünen zeigt das anschaulich. Aus Revoluzzern werden brave Bürger, die sogar "Hurra" schreien. Die Sitzfleischbürokraten, die keine Parteisitzung verpassen, setzen sich dann immer durch. Es geht schließlich um etwas, um gut bezahlte und einflußreiche Posten. So könnte man die ADF also problemlos einseifen und in die Tasche stecken. Aus der Geschichte lernen....

D. Hume
@15:54 Uhr von eine_anmerkung .

Also ich finde Herrn Maaßen und das was er sagt und seine Ansichten ganz, ganz große Klasse und es stellt sich mir die Frage ob wirklich die CDU so geschlossen wie das hier dargestellt wird, gegen Herrn Maaßen ist?

Glaub ich gern. Irgendwann knallen die Sektkorken, wenn er dann zu euch kommt.

fruchtig intensiv
@15:50 Uhr von fathaland slim

Was heute unsagbar ist, war bei Strauss und Kohl noch fast liberal.  So ändern sich die Parteiprofile.

 

Dieser Blödsinn wird gern vom ganz rechts verbreitet, wird dadurch aber nicht wahrer. Wer die Ära von Strauß und Kohl bewusst erlebt hat, weiß das.

Aus ganz rechts wird aber schnell ganz links. Die extremen "Enden" beider Richtungen unterscheiden sich wenig. Und wenn man sich den Bundestag anschaut, wo die Sitzplätze im Kreis angeordnet sind...

wie-
Forderungen des Verfassungspatriotismus: in diesem Fall klar

@15:54 Uhr von eine_anmerkung .

Also ich finde Herrn Maaßen und das was er sagt und seine Ansichten ganz, ganz große Klasse

Das ist zu erwarten. Spricht aber nicht für Sie und Ihre ideologische Prägung. Nun ja.

und es stellt sich mir die Frage ob wirklich die CDU so geschlossen wie das hier dargestellt wird, gegen Herrn Maaßen ist?

Nicht nur die CDU, alle Menschen im Land, welche sich als Verfassungspatriotinnen und Verfassungspatrioten sehen und die Werte der Demokratie schätzen und schützen, müssen Haltungen und Äußerungen, wie sie Herr Maaßen präsentiert, scharf ablehnen und verurteilen.

eine_anmerkung .
@15:54 Uhr von Adeo60

>>"... Er sollte selbst die Konsequenz ziehen und sein Parteibuch zurückgeben."<<

.

Das hätten Sie wohl gerne, wie alle Linksausleger der Union.. Anstelle von Herrn Maaßen würde ich es auf ein Ausschlußverfahren ankommen lassen genauso wie Palmer.

 

Thomas D.
@15:52 Uhr von eine_anmerkung .

Und so reiht sich Herr Maaßen nahtlos in die Reihe der intellektuellen Schöngeister ein, genauso wie Boris Palmer, Thilo Sarrzani und Sahra Wagenknecht, die die von dem aufdoktrierten grün/linken Mainstream verbundenen Verhaltensregeln kritisch hinterfragen, ja sogar oftmals in Frage stellen. Wie armselig ist doch unsere Gesellschaft die scheinbar nicht in der Lage ist sich kritisch mit den Aussagen auseinander zu setzten und anstatt dessen in einer gespielten Empörung Ihr Heil sucht.

 

Irgendwie scheinen Sie den Inhalt des Artikels nicht zu verstehen.

 

Das Nachdenken über einen Ausschluss Maaßens ist das Ergebnis der kritischen Auseinandersetzung mit seinen Ansichten. 

Herr Gesangsverein
@15:40 Uhr von D. Hume

...und der CDU was husten. Ich kann es immer wieder nicht fassen, dass der mal oberster Verfassungsschützer war.

Wegen was exakt ist Herr Maßen von seinem Posten entfernt worden und soll jetzt aus der CDU raus?

wie-
Intelligenz bietet nicht immer Schutz vor Verschwörungsmythen

@15:49 Uhr von bolligru

Ps.: Masßen ist promovierter Jurist und war leitender Mitarbeiter von Otto Schily. Dummheit kann man ihm also nicht vorwerfen, (anders als bei so manch anderem Politiker).

Die Beispiele sind leider mittlerweile zahlreich, dass eine hohe Intelligenz und große wissenschaftliche Karrieren sowie eine erworbene große Reputation nicht davor schützen, irgendwann doch in das dumpfe Millieu der Verschwörungstheoretiker, Schwurbler, der Rassisten ubnd Antisemiten und überhaupt des politischen Extremismus abzugleiten und sich in den engen Grenzen der selbst gewählten ideologisch gefärbten Echokammer sowie der politischen Bedeutungslosigkeit wiederzufinden. Schauen Sie sich um auf den Fraktionsbänken an den beiden extremen Rändern der Parlamente und darüber hinaus und Sie werden fündig.

fruchtig intensiv
@15:49 Uhr von bolligru

Paul Ziehsalmiak, 2019: "In der CDU als Volkspartei der Mitte werden unterschiedliche Meinungen vertreten - und das ist auch gut so."

Ja, das muss er auch erzählen. Verlieren die ehemaligen Volksparteien sPD und CDU seit 20 Jahren langsam, aber stetig, Zustimmungswerte. Es gab Zeiten, da konnte die CDU alleine (!) regieren. Jetzt aber dümpeln sie bei 30% rum..

Das sollte eigentlich für alle Parteien gelten, daß unterschiedliche Meinungen geäußert werden dürfen. [...] Sahra Wagenknecht bei den Linken- überall haben Einzelne es schwer, wenn sie eine von der Mehrheitsmeinung abweichende Meinung äußern. Das war mal anders...

Sahra Wagenknecht betreibt einen gut frequentierten Youtube Kanal. Rethorisch sehr gewandt, zeigt sie immer wieder, dass sie durchaus Realitäten erkennt. Dass die Frau noch nicht in der Regierungsverantwortung war, liegt eigentlich nur daran, dass sie in der falschen Partei ist. Wobei, in den ehemaligen Volksparteien werden dann doch Menschen anderen Schlages befördert.

 

eine_anmerkung .
@15:59 Uhr von Adeo60

>>"Die CDU hat eine klare Brandmauer zur AFD gesetzt und das ist gut so. Die Union würde massenhaft Mitglieder verlieren, wenn Sie mit einer Partei, die in weiten Teilen als verfassungsfeindlich bewertet wird, gemeinsame Sache machen sollte."<<

.

Wenn ich schon alleine den Begriff "Brandmauer" höre dreht sich bei mir der Magen um. Die AfD wird beobachtet, na und? Es handelt sich nach wie vor um eine zugelassene, legitimierte Partei und solange das so ist, werde zum Beispiel ich diese Partei wählen und unterstützen. Und wenn die Union "massenhaft Mitglieder" verlieren würde, würde die AfD diese gerne aufnehmen und ich glaube nicht dran weil die Union unter Merz einen klaren Schritt in Richtung konservative Ausrichtung tätigt und den Linkskurs von Merkel verlässt.

 

schabernack
@15:52 Uhr von eine_anmerkung .

 

Und so reiht sich Herr Maaßen nahtlos in die Reihe der intellektuellen Schöngeister ein, genauso wie Boris Palmer, Thilo Sarrzani und Sahra Wagenknecht, die die von dem aufdoktrierten grün/linken Mainstream verbundenen Verhaltensregeln kritisch hinterfragen, ja sogar oftmals in Frage stellen.

 

 

Die Herren Palmer und Maaßen, sowie die Dame Wagenknecht sind Selbstdarsteller im eigenen Namen. So wie der Herr Ronaldo im Fußball.

 

Der Herr Sarazzani ist Zirkusdirektor.

Thomas D.
@15:59 Uhr von Adeo60

Die CDU hat eine klare Brandmauer zur AFD gesetzt und das ist gut so. Die Union würde massenhaft Mitglieder verlieren, wenn Sie mit einer Partei, die in weiten Teilen als verfassungsfeindlich bewertet wird, gemeinsame Sache machen sollte.

 

Auch Tagesschau:

 

Abgrenzung nach rechts

 

Die bröckelnden Brandmauern der CDU

 

Stand: 23.12.2022 02:53 Uhr

 

Das hat der CDU und Parteichef Merz gerade noch gefehlt: Eine wieder aufflammende Debatte über die Nähe der Partei zur AfD. Hatte Merz doch eine "Brandmauer" gegen rechts versprochen. Doch vor allem im Osten wackelt sie. (…)

Opa Klaus
@15:49 Uhr von bolligru

Paul Ziehsalmiak, 2019: "In der CDU als Volkspartei der Mitte werden unterschiedliche Meinungen vertreten - und das ist auch gut so."

 

Das sollte eigentlich für alle Parteien gelten, daß unterschiedliche Meinungen geäußert werden dürfen. Boris Palmer bei den Grünen, Thilo Sarrazin bei der SPD, Sahra Wagenknecht bei den Linken- überall haben Einzelne es schwer, wenn sie eine von der Mehrheitsmeinung abweichende Meinung äußern. Das war mal anders...

 

Ps.: Masßen ist promovierter Jurist und war leitender Mitarbeiter von Otto Schily. Dummheit kann man ihm also nicht vorwerfen, (anders als bei so manch anderem Politiker).

Da gebe ich Ihnen absolut recht. Das so hoch gelobte Recht auf freie Meinungsäußerung findet in Deutschland offensichtlich dann ihre Grenzen, wenn es um Wählerstimmen und Parteidisziplin geht. 

 

harpdart
Richtige Partei

Nun, da sich hier sofort mehrere bekennende Afd-Anhänger und - Wähler hinter die Ansichten Maaßens stellen, ist doch klar ersichtlich, in welche Partei er gehört. Also, statt wieder in eine weinerliche Opferrolle zu schlüpfen, gibt es nur eine konsequente Entscheidung: Austritt aus der CDU und Eintritt in die AfD. 

fruchtig intensiv
@15:54 Uhr von Adeo60

Maaßen bedient sich leider immer wieder rechtsnationaler Verschwörungstheorien, er  idiologisiert, pauschaliert und verharmlost, vor allem wenn es um Rechtsextremismus und die dadurch begründete Gefahr für unsere Demokartei geht. Es ist mir noch immer unerklärlich, dass ausgerechnet dieser Mann Verfassungsschutzpräsident werden konnte. Kein Wunder, dass sich die CDU gerne von ihm trennen möchte. Er sollte selbst die Konsequenz ziehen und sein Parteibuch zurückgeben.

Gibt es dafür Beispiele? Und welcher Rechtsextremismus schon wieder?

Questia
@15:51 Uhr von Pax Domino | Welche ist denn das?

Wir sind in diesem Land ja schon soweit , dass wenn jemand die ungeschminkte Wahrheit schreibt er sofort von den echten Demokraten in die Rechte Ecke gestellt wird. Meine Partei würde sich freuen wenn Herr Maaßen zu uns wechseln würde!

gz. Pax Domino

Wenn Hr. Maßen die ungeschminkte Wahrheit sagte, würde er wohl nicht so eine Resonanz erfahren.

Oder meinten Sie, dass er seine Meinung schreibt?

Mit der Meinung ist es so: Sie kann frei geäußert werden.

Einen Anspruch auf
   Widerspruchlosigkeit oder
   keine Kritik oder
   keine Verantwortung für die Folgen tragen
hat keine Person, die ihre Meinung äußert.

Ob es die Wahrheit ist, wie Sie behaupten, wird sich in dem Verfahren wohl herausstellen.

Ka2
@15:54 Uhr von eine_anmerkung .

Also ich finde Herrn Maaßen und das was er sagt und seine Ansichten ganz, ganz große Klasse und es stellt sich mir die Frage ob wirklich die CDU so geschlossen wie das hier dargestellt wird, gegen Herrn Maaßen ist?

Da Sie ja die AFD bevorzugen, wundert es mich nicht so sehr, dass Sie ihn gut finden. Zur AFD würde er auch wesentlich besser passen, was Herr Maaßen aber, aus welchen Gründen auch immer, nicht einsehen will.

Ein Mitglied, das öffentlich die Linie einer anderen Partei vertritt (in dem Fall der AFD), ist in keiner Partei gern gesehen. Und das ist für mich sehr gut nachvollziehbar.

bolligru
15:54 Uhr von wie-

Sie werden wissen, daß die Shoah einzigartig in der Geschichte ist und hoffentlich auch bleibt.

 

Genau deshalb darf sie auch nie in Vergessenheit geraten und heutig auftretender Antisemitismus muß als solcher benannt und es muß entschieden dagegen angegangen werden. Es darf aber nicht jede möglicherweise zweideutige Bemerkung unverzüglich als Antisemitismus gewertet werden und echter Antisemitismus hat in unserem Land heute keine Chance mehr, zum Glück. Das wissen viele Menschen mit jüdischem Glauben, die zu uns kommen, sogar aus Israel.

 

Man darf die Begriffe nicht abnutzen. Das relativiert die entsetzlichen und unvorstellbaren Gräuel der Nazizeit. Irgendwann hören die Menschen nicht mehr zu.

D. Hume
@16:01 Uhr von wie-

@15:52 Uhr von Seebaer1

"Maaßen verbreite "klassische antisemitische Stereotype"

Zumindest in diesem Artikel habe ich keines davon finden können.

Der entsprechende Bericht der Tagesschau ist im Artikel verlinkt, lesen bildet. Gerne für Sie aber der direkte Weg:

https://www.tagesschau.de/investigativ/kontraste/maassen-antisemitismus

Die hier so tun als ob sie nicht wüssten worum es bei seinen Äußerungen geht, sind ja genau die an die diese gerichtet sind. Die kennen alle seine Äußerungen und verteidigen ihn ja genau deswegen. 

fathaland slim
@16:00 Uhr von Pax Domino

@15:50 Uhr von fathaland slim 

Was heute unsagbar ist, war bei Strauss und Kohl noch fast liberal.  So ändern sich die Parteiprofile.

 

Dieser Blödsinn wird gern vom ganz rechts verbreitet, wird dadurch aber nicht wahrer. Wer die Ära von Strauß und Kohl bewusst erlebt hat, weiß das.

 

Wieso Blödsinn , Ich zum Beispiel habe die Ära von Strauß und Kohl sehr bewusst erlebt. Aber ja, ist ja nur rechtes Geschwafel ! 

So wie ich Sie hier im Forum wahrnehme, ist rechts von Ihnen nur noch die Wand. Ähnlich wie bei Friedrich Zimmermann, Alfred Dregger, Manfred Kanther und anderen.

Herr Maaßen befindet sich allerdings jenseits dieser Wand. So wie beispielsweise Martin Hohmann.

fruchtig intensiv
@15:58 Uhr von D. Hume

Antisemitische Narrative haben nichts mit abweichender Meinung zu tun.

Bitte Beispiele. Der Artikel ist in dieser Hinsicht auch nicht hilfreich.

Paco
@15:49 Uhr von bolligru

Paul Ziehsalmiak, 2019: "In der CDU als Volkspartei der Mitte werden unterschiedliche Meinungen vertreten - und das ist auch gut so."

Wenn sich die Meinung nicht mit der aktuellen Politik deckt, wird sie auch hier zensiert. Ist mir x-mal passiert, ohne jemanden zu beleidigen oder gegen die netiquette zu verstoßen. Das liegt natürlich auch an den Medien, wir sehen heute Leute vom Spiegel in der SPD, wir kennen die familiären Verbindungen von Journalistinnen mit Politikern, usw. Die Medien sind Teil der aktuellen Politik, keine dritte macht im Staat.

Das ist alles nicht neu, wer nicht Mainstream ist, der bekommt keine Bühne, fertig. Geht halt nicht ewig sowas, dass lehrt die Geschichte auch.

wie-
Riskanter Spitzentanz auf der Brandmauer

@15:59 Uhr von Adeo60

Die CDU hat eine klare Brandmauer zur AFD gesetzt und das ist gut so.

Grundsätzlich richtig. Die jüngsten Ausfälle von Herrn Friedrich Merz und so einige sehr Debattenbeiträge in den Parlamenten mit eindeutiger Wort- und Framewahl, mitunter sehr unappetitlich und empörent, zu einschlägigen Themen, z.B. Migration oder "Gender", lassen allerdings vemuten, dass die CDU derzeit bestrebt ist, einen gefährlichen Baletttanz auf dieser Brandmauer aufzuführen.

Die Union würde massenhaft Mitglieder verlieren, wenn Sie mit einer Partei, die in weiten Teilen als verfassungsfeindlich bewertet wird, gemeinsame Sache machen sollte.

Diese Auffassung teile ich auch. Weshalb die Kopie wählen, wenn's auch das extremrechte Original gibt? Allerdings scheint in Sachsen und Thüringen die Brandmauer der CDU zu jenem Phänomen am rechten Rand schon erhebliche Lücken zu haben. Zu hoffen ist, dass die CDU aus der Geschichte gelernt hat.

Pax Domino
@16:01 Uhr von fruchtig intensiv

So ändern sich die Parteiprofile.

Viele Politiker hören durchaus auf die Stimmen aus der Presse. Und von dieser Richtung kommt in Sachen Sprache und Gesagtem häufig Kritik.

Seltener bei wichtigen Themen, wie Rente, Arbeitslosigkeit oder Energiesicherheit. Dafür aber umso häufiger, wenn jemand mal etwas direkter oder forscher ist. Das wird dann gerne als Rechts betitelt, was es jedoch häufig nicht ist.

Und seit wann ist Rechts denn schlecht, heißt es doch in der Definition ersteinmal "nur" Konservativ.

Es gab eine hierzu eine Veröffentlichung (die suche ich grad noch), die aussagt, dass diese häufige Diskrepanz zwischen öffentlicher Meinung und Meinung der Medien damit zu tun hat, dass in den Medien- und Verlagshäusern viel mehr Menschen sitzen, die sich selbst dem linken Spektrum zuordnen. Und diese stimmt so absolut nicht mit dem Wahlverhalten der deutschen Bürger überein.

Und wie wir aktuell und aus den USA w...

Auf den Punkt gebracht !

gz Pax Domino

wie-
Heuchelei von Aufrichtigkeit oder der Wolf getarnt im CDU-Fell

@15:58 Uhr von eine_anmerkung .

Ich weiß ehrlich gesagt nicht was die von Herrn Maaßen getätigten Aussagen worum es hier geht mit dem Antisemitismus zu tun haben? Kann mir das jemand mal bitte erklären?

Wenn Sie vorgeben, zu diesem Thema immer noch Nachhilfe zu benötigen, als täglich hier im Forum Aktiver, dann kann Ihre Frage nicht ehrlich gemeint sein.

eine_anmerkung .
@15:59 Uhr von Adeo60

>>"Die CDU hat eine klare Brandmauer zur AFD gesetzt und das ist gut so."<<

.

Was ein alberner Kram! Auf Ebene der Länderparlamente erfolgt bereits in vielen Bereichen eine sehr gute Zusammenarbeit zwischen der AfD und der Union und in einem Fachgremium hätte sogar die SPD mit der AfD an einem Strang gezogen. Wie lange will man noch solche Kindereien aufrecht erhalten?

 

Leser_Home
Nur die Wahrheit

Genau hier zeigt sich wieder, dass jemand, welcher die Wahrheit aufzeigt, sofort ultimativ in die rechte Ecke gestellt wird. Analog kann ich mich an die Vorgänge "Sarrazin" erinnern. Auch damals sofort in die rechte Ecke gestellt; nur damals und auch heute haben sich die Äußerungen und Ansichten bestätigt. Und wiederum analog verhält es sich mit Herrn Maaßen. Richtige Aussagen, politisch jedoch nicht gewollt, und schon wird verwarnt, "gedroht" und letztlich mit Parteiausschluss gedroht. Nur die Wahrheit, wenn vielleicht auch manchmal zu direkt (?), möchte man nicht hören.

Coachcoach
@15:54 Uhr von eine_anmerkung .

Also ich finde Herrn Maaßen und das was er sagt und seine Ansichten ganz, ganz große Klasse und es stellt sich mir die Frage ob wirklich die CDU so geschlossen wie das hier dargestellt wird, gegen Herrn Maaßen ist?

Ein Armutszeugnis.

zyklop
@15:54 Uhr von Adeo60

Maaßen bedient sich leider immer wieder rechtsnationaler Verschwörungstheorien,

 

Geben Sie doch mal bitte ein Beispiel seiner "rechtsnationalen" Äußerungen. Im Tagesschau-Artikel ist von "national" gar nicht die Rede.

Bender Rodriguez
@15:50 Uhr von fathaland slim

Was heute unsagbar ist, war bei Strauss und Kohl noch fast liberal.  So ändern sich die Parteiprofile.

 

Dieser Blödsinn wird gern vom ganz rechts verbreitet, wird dadurch aber nicht wahrer. Wer die Ära von Strauß und Kohl bewusst erlebt hat, weiß das.

Diese Verunglimpfung von Links kommt immer auf meinen Einwand. Wer die Beiden miterlebt hat, weiß das.  Das leugnen die eher linken  aber immer gerne.  Dadurch wird es aber nicht wahrer. Die gesellschaft ist deutlich nach links gerückt.  Das ist ja auch nicht schlimm.  Nur eine Feststellung.

Sternenkind
@15:50 Uhr von fathaland slim

Was heute unsagbar ist, war bei Strauss und Kohl noch fast liberal.  So ändern sich die Parteiprofile.

 

Dieser Blödsinn wird gern vom ganz rechts verbreitet, wird dadurch aber nicht wahrer. Wer die Ära von Strauß und Kohl bewusst erlebt hat, weiß das.

Strauß über Sozialismus und Kommunismus: „Was wir hier in diesem Land brauchen, sind mutige Bürger, die die roten Ratten dorthin jagen, wo sie hingehören – in ihre Löcher.“

Coachcoach
@15:50 Uhr von fathaland slim

Was heute unsagbar ist, war bei Strauss und Kohl noch fast liberal.  So ändern sich die Parteiprofile.

 

Dieser Blödsinn wird gern vom ganz rechts verbreitet, wird dadurch aber nicht wahrer. Wer die Ära von Strauß und Kohl bewusst erlebt hat, weiß das.

Strauß zu 100% und Kohl zu 90% waren doch kein Stück besser als Maaßen.

Tremiro
@15:42 Uhr von Bender Rodriguez

Die Antisemitismuskeule.

Sobald man irgendwas sagt, was unangenehm ist, fliegt man raus. 

 

"Man darf ja nichts mehr sagen" Der Standard-Opferspruch vom rechten Rand.

 

.In diesem Fall wird das zur besten Wahlhilfe für die AFD. Denn viele unioswähler denken, wie Maaßen.

 

Wer wie Maaßen denkt, wählt bisher schon die AfD.

 

Warum will Maaßen denn noch in der CDU bleiben, frag ich mich.

 

Das frage ich mich auch.

Wolf1905
@15:53 Uhr von Coachcoach

da tut die CXX mal wieder modern und liberal. Die Zeiten sind aber lange vorbei - und die CXX haben auch ein sehr rechte Vergangenheit - und Gegenwart.

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Sicher, eine sehr rechte Vergangenheit hatten sie (die CDU/CSU) nach dem 2. Weltkrieg, in der Nachkriegszeit.

Jetzt kann man die CDU/CSU nicht als sehr rechts einordnen - sie sind halt konservativ, was auch nicht jedem gefällt - so what?

Francis Ricardo
@15:42 Uhr von Bender Rodriguez

Die Antisemitismuskeule.

Sobald man irgendwas sagt, was unangenehm ist, fliegt man raus. 

Da ist Maaßen ja nicht alleine. Das trifft auch Boris Palme.  Oder Gerhardt Schröder.

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In diesem Fall wird das zur besten Wahlhilfe für die AFD. Denn viele unioswähler denken, wie Maaßen.  Ohne die aus der Union vergraulten, wäre die afd ja nur bei 1,5%.  Was heute unsagbar ist, war bei Strauss und Kohl noch fast liberal.  So ändern sich die Parteiprofile.

Warum will Maaßen denn noch in der CDU bleiben, frag ich mich. Die vertreten schliessöich auch seine Ansichten nicht mehr.

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Alles sehr verwirrend. 

Da ist schon ein Unterschied zwischen den genannten, den einen traue ich zu das sie mal eher ungeschickt in ihren Äußerungen sind, beim ihm sind das nicht nur Ungeschicktheiten. 
Ist auch besser so wenn möglichst wenige seine Ansichten vertreten. 

wie-
Welterklärungstheorien und Verschwörungsmythen

@16:03 Uhr von fruchtig intensiv

Was heute unsagbar ist, war bei Strauss und Kohl noch fast liberal.  So ändern sich die Parteiprofile.

Dieser Blödsinn wird gern vom ganz rechts verbreitet, wird dadurch aber nicht wahrer. Wer die Ära von Strauß und Kohl bewusst erlebt hat, weiß das.

Aus ganz rechts wird aber schnell ganz links. Die extremen "Enden" beider Richtungen unterscheiden sich wenig. Und wenn man sich den Bundestag anschaut, wo die Sitzplätze im Kreis angeordnet sind...

Die weiterhin unsägliche und noch nie bestätigte "Hufeisentheorie". Kommt früher als Argument in der Debatte als erwartet. Insofern: Bingo!

morgentau19

Maaßen gebrauche wiederholt die "die Sprache aus dem Milieu der Antisemiten und Verschwörungsideologen", schrieb Czaja auf Twitter.

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Eine Partei besteht nicht aus Mitgliedern, die alle die gleiche Meinung/Ansichten haben. Da gibt es massive Unterschiede - in jeder Partei. Man nennt das Meinungsvielfalt. Wurde im GG justiert. Und das ist gut so. Da muss über Theman gestritten, debattiert, diskutiert werden usw. und bei der Abstimmung ist man manchmal Gewinner- manchmal nicht. Aber das ist gelebte Demokratie.

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Diese soll wohl verschwinden. Der Einheits-cduist soll geschaffen werden.

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Tarek94
@15:46 Uhr von Thomas D.

… einen Parteiausschluss liegen hierzulande zu Recht hoch. 

 

Eventuell wäre regelmäßiges Distanzieren und ansonsten Ignorieren zielführender. Zumal der CDU-Widerstand gegen Kooperationen mit der AfD zumindest auf kommunaler Ebene bzw. im Osten gerade erodiert.

 

Ja, auch eine Grüne im Saarland ist kürzlich nur aufgrund der Stimmen der AfD im Amt geblieben. Der Widerstand gegen Kooperationen mit der AfD zumindest auf kommunaler Ebene bröckelt ganz offensichtlich.

saschamaus75
@15:56 Uhr von eine_anmerkung

>> und sehr kompetent ist der Mann [Maaßen]

>> obendrein.

 

Eine sehr interessante Aussage über Jemanden, der in seiner gesamten politischen Karriere (zum Glück für Dtl.) kein einziges eigenes Projekt und keine einzige erteilte Aufgabe erfolgreich zu Ende bringen konnte. oO

Opa Klaus
@15:55 Uhr von Lutz Jünckep

Maaßen bei der CDU

Palmer bei den Grünen

Sarazin bei der SPD

Wagenknecht bei den Linken

 

Allesamt charismatische Persönlichkeiten, deren eigenständige und oft pragmatische Ansichten offenbar heutzutage nicht mehr in die weichgespülten und möglichst nirgendwo aneckenden "Profile" ihrer jeweiligen Parteien passen.

 

"Profile" in Anführungszeichen, weil sich - zumindest meiner unmaßgeblichen Ansicht nach - die Eigenschaften unserer großen Parteien großenteils zu einem entsetzlich langweiligen Einheitsgrau amalgamieren.

Das ist schade und fördert verständlicherweise die Politikverdrossenheit der Bürger, die es damit den Parteien ermöglichen, relativ ungestört ihre Selbstbeschäftigung durchzuziehen.

 

Und es ist ebenfalls schade, dass eine fruchtbare Streitkultur, aus der neue Denkansätze kommen könnten, bereits im Vorfeld unter der öden Gleichförmigkeit erstickt wird.

Sie schreiben hier selten, aber wenn Sie es tun, argumentieren Sie sachlich und ohne Polemik. Danke hierür. Und Zustimmung. 

 

 

 

 

Tremiro
@15:49 Uhr von bolligru

Ps.: Masßen ist promovierter Jurist und war leitender Mitarbeiter von Otto Schily. Dummheit kann man ihm also nicht vorwerfen, (anders als bei so manch anderem Politiker).

 

Richtig. Der redet so aus Überzeugung. Deshalb wurde er auch richtiger Weise gefeuert.

Wolfi28
Antisemitismus ?

>> Ich weiß ehrlich gesagt nicht was die von Herrn Maaßen getätigten Aussagen worum es hier geht mit dem Antisemitismus zu tun haben? Kann mir das jemand mal bitte erklären?

Verstehe ich auch nicht. Beim besten Willen nicht.

Kaum äußert jemand eine These, die nicht 100% deckungsgleich zum vorherrschenden Mainstream-Diktat der "political correctness" ist, schon wird man ausgegrenzt und in die äußerste rechte Schmuddelecke gesteckt.

"Demokratie" und freie Meinungsäußerung im Deutschland des 21. Jahrhunderts. Echte Demokratie stelle ich mir anders vor.

 

melancholeriker
@15:52 Uhr von eine_anmerkung .

... reiht sich Herr Maaßen nahtlos in die Reihe der intellektuellen Schöngeister ein, genauso wie Boris Palmer, Thilo Sarrzani und Sahra Wagenknecht, die die von dem aufdoktrierten grün/linken Mainstream verbundenen Verhaltensregeln kritisch hinterfragen, ja sogar oftmals in Frage stellen. Wie armselig ist doch unsere Gesellschaft die scheinbar nicht in der Lage ist sich kritisch mit den Aussagen auseinander zu setzten und anstatt dessen in einer gespielten Empörung Ihr Heil sucht.

 

Die Schönkleisterer einer rückwärtsgewandten und selbstgefälligen Diktatur geschichtsverdrängender, kichernder Konspiration, besonders durch die AfD mittendrin im zivilisierten Leben bedarf da keinerlei "gespielte(r) Empörung".

Direkt nach 1945 wären der frühere Minister samt den subtilen Kräften, die er mitgezogen hat, ohne Notwendigkeit weiterer Untersuchungen sogleich auf den entsprechenden Listen der Alliierten ganz oben gelandet.

Wie oft müssen Sie die Sprache der Brandstifter hören zum Vergleich mit 33?

Francis Ricardo
@16:04 Uhr von eine_anmerkung .

>>"... Er sollte selbst die Konsequenz ziehen und sein Parteibuch zurückgeben."<<

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Das hätten Sie wohl gerne, wie alle Linksausleger der Union.. Anstelle von Herrn Maaßen würde ich es auf ein Ausschlußverfahren ankommen lassen genauso wie Palmer.

 

Zwei unterschiedliche Dinge die Aussage von Boris Palmer war nicht gut, der Kontext war aber völlig anders 

D. Hume
@16:05 Uhr von Hinterdiefichte

Was heute unsagbar ist, war bei Strauss und Kohl noch fast liberal.  So ändern sich die Parteiprofile.

 

Dieser Blödsinn wird gern vom ganz rechts verbreitet, wird dadurch aber nicht wahrer. Wer die Ära von Strauß und Kohl bewusst erlebt hat, weiß das.

Ganz genau. Wie war noch Strauß Satz: „Lieber ein kalter Krieger als ein warmer…..“? Ich komm nicht drauf, helfen Sie mir.

Alter Schwede! Der war sowas von billig und unter der Gürtellinie...sagt aber eine Menge über Sie aus.

Coachcoach
@16:03 Uhr von fruchtig intensiv

Was heute unsagbar ist, war bei Strauss und Kohl noch fast liberal.  So ändern sich die Parteiprofile.

 

Dieser Blödsinn wird gern vom ganz rechts verbreitet, wird dadurch aber nicht wahrer. Wer die Ära von Strauß und Kohl bewusst erlebt hat, weiß das.

Aus ganz rechts wird aber schnell ganz links. Die extremen "Enden" beider Richtungen unterscheiden sich wenig. Und wenn man sich den Bundestag anschaut, wo die Sitzplätze im Kreis angeordnet sind...

Das ist völliger Unsinn - das wissen Sie. Diese blöde Hufeisenthese dient nur der Verblödung