Der FDP-Politiker Florian Toncar am Rednerpult während der Haushaltsdebatte im Bundestag.

Ihre Meinung zu Haushaltsdebatte: Mehr ist vielen nicht genug

Vor dem Hintergrund von Inflation und Energiekrise berät der Bundestag über den Haushalt für 2023. Die Ampel lobt die geplanten Entlastungen, die Opposition kritisiert eine "Mogelpackung". Von Hans-Joachim Vieweger.

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177 Kommentare

Kommentare

Mauersegler
@21:05 Uhr von silgrueblerxyz

Wir brauchen daher statt Ausgleichszahlungen eine Rückführung der Inflation und bezahlbare Energiepreise um wieder ein einigermaßen normales Leben führen zu können.

 

Das Leben, das der Bundesbürger so als "normal" empfindet. Kaum ein anderes Land auf der Welt kennt eine solche "Normalität".

 

Welches Recht hätten wir, diese Lebensverhältnisse in alle Ewigkeit für uns zu beanspruchen?

 

Anita L.
@20:06 Uhr von der.andere

"Die Regierung nimmt die Sorger der Bürger ernst" - wirklich? Dann führt endlich Friedesverhandlungen, beendet die Sanktionen und öffnet Nordstream 2!

Das würde meine Sorgen ehrlich gesagt in ungeahnte Höhen treiben. 

Der Irrglaube, durch welche Entlastungspakete auch immer, den Bürger und die Industrie auch nur annähernd zu helfen und zu entlasten, fährt den Staat gegen die Wand. Die Indikatoren weisen auf Rezession, die nur durch ein umkehren der bisherigen Politik noch verhindert werden kann.

Die Politik lässt sich nicht "umkehren" und kann sich erst dann entspannen, wenn der Kriegstreiber echtes Interesse an einer Beendigung des Krieges hat oder sich die Gegebenheiten an die veränderten Faktoren angepasst haben. 

harpdart
@weingasi1

"Warum AKW's samt Personal und allen Fixkosten nur in "Bereitschaft", die garnicht sofort bereitgestellt werden kann, verharren sollen, anstatt sie normal bis zum Frühjahr zu betreiben, versteht niemand. Mehrere Experten (keine Atomlobby) äusserten vorhin im TV völliges Unverständnis für diese "Lösung", die unsinnig ist."

 

Eben, wie geplant am 31.12.22 Schluss damit. 

Aus und vorbei mit dem Dreckszeugs.

 

jensprien
@18:28 Uhr von Coachcoach

Wenn ich € 1000,- Gasumlage zahle und 300.-  als Kostenzuschuss bekomme, zahle ich noch 700.- für eine verfehlte Politik dr Konzerne und der Regierungen der letzten 20 Jahre. Dazu kommt die Steuer.

Das ist Mathematik - wahrscheinlich auch Neuland für viele Regierungsmitglieder und ihre Verwaltungen.

Freedom is just another word for nothin' left to lose.

wir sind auf dem richtigen weg.

leider sind wir nicht in kalifornien

 

 

Kristallin
Gefällt doch!@20:00 Uhr von wolf 666

Wenn Putin es geschafft hat, unsere Regierung  und die Bevölkerung auf diese Weise zu beeinflussen bzw. auseinanderzudividieren, wird er ja hochzufrieden sein. Trauriges Bild!

 

Sie denken wohl dieser Putin und seine ganze Regierungsmannschaft haben nichts anderes zu tun als unsere Regierung und die aller EU-Länder sowie die Bevölkerung dieser Länder 'zu beeinflussen bzw. auseinanderzudividieren'?

Ja das macht er schon was länger!

Aber das finden ja "Gesinnte" ziemlich toll nech.

 

Zuschauer49

Es gibt Geld, sogar ziemlich substanzielles (300 Euro jetzt auch für die Rentner), und  allen ist es zu wenig.

 

Das ist menschlich. Aber es gibt auch ca. 84 Millionen Einwohner, macht nach meiner Rechnung ca. 750 Euro für jeden. Eine soziale Komponente ist auch dabei, z.B. Zuschüsse nur für Wohngeldempfänger, bei denen die Bedürftigkeit schon geprüft ist, und die 300 Euro Einmalzahlung wird von den Gutsituierten versteuert.

 

Und wo kommt die ganze Kohle her? Vereinfacht gesagt, sie wird neu gedruckt. Die Geldmenge erhöht sich um diese Beträge (wir haben ja schon lange keine Golddeckung mehr), das Volksvermögen nicht - also teilt sich dieses dann einfach durch mehr Euro, wobei jeder Euro entsprechend weniger wert ist. Es wird nur ein bisschen geschoben - die Armen kriegen's, und bei den Reichen verliert das Einkommen und Vermögen  an Wert, wenn sie's nicht in Immobilien (= nicht verminderbarer Anteil an der Welt) angelegt haben.

Aufmerksamleser
@20:43 Uhr von weingasi1

Begreift endlich mal, daß die heutige Regierung nicht schuld ist, daß die Energiepreise und weitere Verbraucherpreise durch die Decke gehen. Begreift endlich, daß der Kriegsverbrecher Putin und seine Schergen dafür verantwortlich sind, daß die CDU/CSU mit ihrer verantwortungslosen Energiepolitik in den letzten 20 Jahren.

Was glauben Sie denn, wie die Mehrheit der Bürger reagiert hätte, hätte man ihnen die preiswerte russische Energie vorenthalten und stattdessen mind.

 

doppelt so teure Energie woanders gekauft ? Geiz war und ist halt für viele geil, für andere eine absolute Notwendigkeit.

weingasi 1, früh genug Wind-, Sonnen-, Erdwärme-, Biogasenergie und wir hätten günstigere Energiepreise, als z.B. Diktatorengas aus Russland. Aber so fortschrittlich war und ist bis heute nicht die CDU, zeigt sich ja auch an den Mittelalteraussagen von Friedrich Merz.

 

 

Account gelöscht
@21:10 Uhr von DB_EMD

…kann angesichts der Reden von Linke und AfD ja nur in einer lächerlichen Vermischung von Putinverstehern enden! Heute konnte man bei deren Reden (die von Boehringer war ja nun wirklich total substanzlos und nur mit platten Stichpunkten gespikt) nur zu der Frage kommen, wogegen die im Herbst eigentlich protestieren wollen! Gegen die eigene Überzeugung von Freiheit, Demokratie und Völkerrecht oder gegen Putin und seinen Machtwahn! Dazwischen konnte man bei denen nämlich nichts Brauchbares erfahren!

##

Ich denke eher es wird eher ein lauwarmer Herbst werden.

saschamaus75
@20:26 Uhr von weingasi1

>> anstatt hier Verunglimpfungen auszusprechen, die

>> Sie durch nichts belegen können.

 

Reichen Ihnen da nicht >20J. Berufserfahrung aus? -.-

DrBeyer
@21:05 Uhr von silgrueblerxyz

Wir brauchen daher statt Ausgleichszahlungen eine Rückführung der Inflation und bezahlbare Energiepreise um wieder ein einigermaßen normales Leben führen zu können.

Jein. Bezahlbare Energiepreise lassen sich nunmal nicht per Wünsch-dir-was bestellen.

Ausgleichszahlungen sind grundsätzlich durchaus der richtige Weg. Die Menschheit ist u.a. deshalb so weit gekommen, wie sie ist, weil eine menschliche Fähigkeit darin besteht, anderen Menschen in der Not beizustehen. Worum es jetzt also geht, ist, dass die finanziell Potenten unserer Gesellschaft dazu herangezogen werden, den finanziell nicht so Potenten durch diese große Krise zu helfen.

Auch wenn die FDP Zeter und Mordio schreien wird - ohne schlimme gesellschaftliche Verwerfungen werden wir diese Krise(n) nur meistern, wenn in unserem Land (viel besser noch EU-weit) deutlich mehr Geld von oben nach unten umverteilt wird.

Mauersegler
@21:11 Uhr von morgentau19

Sehr geistreich von ihnen.

 

Irgendjemand muss das Niveau ja ein bisschen heben.

 

Ich ändere ich es etwas: Die 7 Sanktionsschüsse der EU trafen ins eigene Knie!

Besser?

 

Sagen wir, sie befödern Maßnahmen, die ohnehin überlebensnotwendig sind. Wie die Knie Putins aussehen, wird sich noch zeigen.

WirSindLegion
Da wird noch viel mehr kommen MÜSSEN

Bisher inkl. dieses Pateks war das allenfalls ein sehr knapper Ausgleich für die bisherigen Preissteigerungen (und das nur fürs Gas, Lebensmittel, Sprit).  Noch kommen wird die Strompreis-Explosion weil es sicher nicht gewollt ist von dem komklett geisteskranken Prinzip der Merit-Order  abzulassen und einen fairen Durchschnitt zu berechnen. Die Gaspreise sind auch sicher noch lange nicht am oberen Ende angekommen - ebenso wie die Preise für Güter des täglichen Bedarfs.

Und da rede ich noch gar nicht von Massenentlassungen und 100% Kurzarbeit über Monate hinweg weil viele Betriebe schließen müssen.

Um den sozialen Frieden halbwegs zu erhalten wird da also noch sehr viel mehr kommen müssen.

Wenns auf der Straße beim Protestieren angenehmer und gemütlicher ist als in der kalten, schimmelnden Bude.....(!)

Kristallin
Stimmt@20:03 Uhr von Mass Effect

deren größte Sorge es ist , wenn „Linke und Rechte" sich bei Demonstrationen treffen. Wenn sich Parteien für die wirklich großen Sorgen der kleinen Leute einsetzen, ist es egal welcher Partei sie angehören.

Bitte entschuldigen Sie, doch Wer das glaubt wird noch nicht einmal seelig...

Beide Parteien erscheinen wie "Rattenfänger".

Die erscheinen nicht nur so, das sind welche.

Richtig, ich wollte es nur gegenüber dem User etwas softer ausdrücken. Aber ja beide Parteien sind nix anderes. 

weingasi1
@21:10 Uhr von kurtimwald

Wie kommen Sie auf die Unterstellung ich wäre ein „Rentner“? Wenn Sie wie immer keine Ahnung und Argumente haben versuchen Sie es mit Unterstellungen.

Weil Sie sich diesbezügl. entsprechend geäussert haben.

Und wer hindert jemandem am Ausgleichssport, wenn keine unnütze künstlichen Bedingungen geschaffen werden?

Fußball geht auch auf plattem Schnee mit Feldlinien aus Asche,

und Eishockey im Winter auf jedem gefrorenem See außerhalb der Stadt.

Ja, ich sehe förmlich die Berliner Eisbären auf dem Wannsee und den 1. FC Köln (mag ich ohnehin viel lieber als die Berliner )auf plattem Schnee mit Aschelinien ! Können Sie ja mal den Verbänden vorschlagen. Aber vllt bleibt dank Klimawandel ja der Winter völlig aus, dann brauchen wir uns darüber, sowie über Heizkosten keine grossen Gedanken machen.

 

Aufmerksamleser
@20:15 Uhr von Schleswig Holsteiner

Begreift endlich mal, daß die heutige Regierung nicht schuld ist, daß die Energiepreise und weitere Verbraucherpreise durch die Decke gehen. Begreift endlich, daß der Kriegsverbrecher Putin und seine Schergen dafür verantwortlich sind, daß die CDU/CSU mit ihrer verantwortungslosen Energiepolitik in den letzten 20 Jahren dafür verantwortlich ist, daß die Energiekonzerne mit ihrer unsozialen Gewinnmaximierungssucht dafür verantwortlich sind. Die jetzige Regierung muß daher jeden Tag den Spagat des Machbaren machen. Hört also auf zu meckern und helft lieber, daß wir langsam wieder zur Normalität zurückkehren, schon unseren Kindern und Enkeln zuliebe. Und noch eins: unterdrückt von Anfang an die Nazimeinungsmache der AfD und ihrem Mobgefolge.

----------------

das Schröder und Fischer den Gasdeal (Nordstream 1)vor 17 Jahren eingetütet haben, das wissen Sie ? In den letzten 20 Jahren waren nicht nur CDU/CSU an der Regierung.

Doch Schleswig Holsteiner, die meiste Zeit davon war die CDU dran

 

kurtimwald
@21:12 Uhr von DrBeyer

Was glauben Sie denn, wie die Mehrheit der Bürger reagiert hätte, hätte man ihnen die preiswerte russische Energie vorenthalten und stattdessen mind. doppelt so teure Energie woanders gekauft ?

Ich bin mir ziemlich sicher, dass ich nicht der erste bin, der Ihnen sagt, dass es nicht darum ging, preiswerte russische Energie durch teurere aus anderen Staaten zu ersetzen. Das ist nur die aktuell notwendig gewordene Notlösung.

In den letzten Jahren (den letzten vier Regierungen) wurde einfach versäumt, halbwegs günstiges und sehr bequemes russisches Gas durch mittelfristig um Größenordnungen billigere erneuerbare Energien zu ersetzen. Die waren nicht ganz so bequem, weil man erst einmal viel investieren musste.

Wobei - hätte man die Milliarden, die man in den Ostseeboden versenkt hat, stattdessen in ein Gesetz zur Bürgerenergieförderung gesteckt, hätten wir überhaupt keine Gasprobleme.

Das Problem ist das De-facto-Beenden der Energiewende durch die Merkel-Regierungen.

Uneingeschränkte Zustimmung

Mauersegler
@21:11 Uhr von weingasi1

Merkwürdigerweise können andere EU-Staaten, die eine wesentlich geringere Wirtschaftskraft haben, ihre Bürger adäquater entlasten. Wie machen die das bloss ? Offenbar ist das in DEU nicht gewollt.

 

Das sind doch die, deren Schulden wir immer mit unseren Steuergeldern bezahlen müssen, wie die einschlägige Erzählung seit Jahren lautet. Und das sind jetzt die Vorbilder?

 

Moderation
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warumeigentlichwer
@20:05 Uhr von Schleswig Holsteiner

>> SO sichert der starke Staat also Jobs und

>> Arbeitsplätze.

 

Oder:

SO hat sich eine Firma, die eigentlich solide aufgestellt ist, auf dem Papier(!!!) einfach mal schlechtgerechnet, um auch etwas aus dem großen Topf zu ergattern. oO

Wäre ja nicht das erste Mal. -.-

 

P.S.: Das läuft dann eher nach dem Motto: 'Tja, wenn ihr schon so viel anbietet, müßten wir ja blöd sein, DAS nicht auszunutzen',

-----------------

Deswegen meldet eine mittelgrosse Firma Insolvenz an ?

.

Ja. Wenn - wie im Fall Hakle - man gemeint hat sich mit den großen Kunden (Discounter) anlegen zu müssen und unverschämte Preise durchdrücken will. Dann geht das in die Hose.

 

Anita L.
@21:09 Uhr von weingasi1

Ähhh, was verstehen Sie denn unter der Ideologie der "billigen Energie" ? Hätte nicht jeder gerne billige Energie ? Zahlen Sie gerne überhöhte Preise ? Warum AKW's samt Personal und allen Fixkosten nur in "Bereitschaft", die garnicht sofort bereitgestellt werden kann, verharren sollen, anstatt sie normal bis zum Frühjahr zu betreiben, versteht niemand. Mehrere Experten (keine Atomlobby) äusserten vorhin im TV völliges Unverständnis für diese "Lösung", die unsinnig ist.

Wohin hat uns die billige Energie denn gebracht? Raubbau an der Natur, kaputte Gesundheit von Generationen an Kohlearbeitern, Umweltverschmutzung, Jahrtausende atomarer Altlasten und jetzt auch noch das Nichtloskommen von einem Geschäftspartner mit mörderischen Großmachtsphantasien.

Nein, ich hätte gern keine "billige" Energie, sondern eine ausgewogene Wertschöpfung. Das Wort "billig" würde ich am liebsten aus allen Wertschöpfungsketten streichen. 

Nelke785
@21:13 Uhr von kurtimwald

Ja, Lebensmittel sind teurer, Energie zum Heizen ist sehr viel teurer.

Aber deswegen geht die Finanzierung des Eigenheims nicht unter.

Man kann Autos verkaufen, einen Garten pachten für eigene Lebensmittel, Kleidung reparieren statt neu kaufen, einen Nebenjob suchen,  usw. usw.

Das jetzt angefangen, wo noch keine Heizkosten anfallen, spart so überschlägig viel Geld wie eine Vervierfachung der Gaspreise.

Sie sollten unbedingt als Lebens- und Verbraucherberater durch die Republik tingeln und mit Ihren Vorschlägen den gefährdeten Bürgern Lebenshilfe bieten, oder sie wenigstens zum Lachen  bringen. Auch als Kredit- und Hypoberater sehe ich für Sie eine grosse Zukunft.

 

Wie immer von Ihnen ein Beitrag ohne Inhalt oder Bezug zum Thema - einfach nur die Anonymität für Hetze misbrauchen.

Quatsch

 

weingasi1
@21:13 Uhr von kurtimwald

Lebens- und Verbraucherberater durch die Republik tingeln und mit Ihren Vorschlägen den gefährdeten Bürgern Lebenshilfe bieten, oder sie wenigstens zum Lachen  bringen. Auch als Kredit- und Hypoberater sehe ich für Sie eine grosse Zukunft.

 

Wie immer von Ihnen ein Beitrag ohne Inhalt oder Bezug zum Thema - einfach nur die Anonymität für Hetze misbrauchen.

Sorry, ich habe nicht gehetzt, sondern die Absurdität Ihrer "weisen Ratschläge" herausgestellt. Glauben Sie im ernst, wenn eine Hypo zu platzen droht, nutzt ein gepachteter Garten mit ein paar Tomaten oder gestopfte Strümpfe zur Abwehr der selbigen. So naiv kann niemand sein und ein Auto zu verkaufen, mit dem man zur Arbeit muss, ist auch Quatsch. Der Bezug zum Thema (die Zahlungen an die Bürger reichen nicht aus) ist natürlich gegeben !

 

warumeigentlichwer
@21:12 Uhr von nie wieder spd

Mal ganz davon abgesehen: Ob sich jetzt 70, 80 oder 90 Prozent der Menschen das Heizen bei diesen Preisen nicht leisten können, ist dann doch ziemlich egal, denn der soziale Sprengstoff reicht so oder so für einen großen Knall.

Oder so 🙃 

.

Sozialer Sprenstoff, weil die Heinzungskosten im Wert eines IPhones steigen? Kommen Sie mal runter von Pferd,.

 

Charlys Vater

Die Regierung hat den Mist gebaut, soll sie ihn auch bezahlen.

Tut sie das nicht sind die Grünen bei der nächsten Wahl Geschichte.

Dany39

Statt immer neue halbherzige Entlastungspakete, die Milliarden kosten, sollte man lieber eine Ideeologiefreie Energiepolitik betreiben und einzelne Stromerzeugungen nicht ausschließen (egal ob es einem passt oder nicht). Denn wenn die Börse mal was zur "Beruhigung " bekommt, könnte diese die Energiepreise wieder drücken, und wenn dadurch der Strompreis fällt, hätte jeder was davon.

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Anita L.
@21:07 Uhr von Nelke785

Ach so. Demonstranten sollten demnach jeden einzelnen Mit-demonstrierenden ausführlich nach deren politischer Einstellung befragen. Also eigentlich alle sich gegenseitig.

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Sehr gut beschrieben. Wir trommeln durch die Stadt, da unterhält man sich kaum. Nur vorher mal mit 2-3 Fremden aber da unterhält man sich nicht über Parteien, sondern eher über private und berufliche Schicksale, die durch die politischen Maßnahmen entstanden sind. Kinder, Arbeitsplatzverlust, Isolation während Corona, unzufriedene Mitarbeiter in Heimen, Kliniken.

Jupp, und hinterher will wieder keiner was gewusst haben.... 

Was meinen Sie mit hinterher? 

Da gab es schon das eine oder andere Mal eine Zeit in Deutschland, da liefen die Leute auch auf die Straßen, ohne zu fragen, welche Ziele die anderen auf den Straßen mit ihren Trommeln eigentlich hatten... Die Ergebnisse lesen wir in den Geschichtsbüchern, auch wenn sie für bestimmte neue Trommler nur noch "Vogelschisse" der Vergangenheit sind.