Mit Blick auf die Midterms wechselt US-Präsident Biden von Versöhnungstaktik auf Konfrontationskurs - mit seinem Vorgänger Trump als Zielscheibe. Doch dessen mediale Omnipräsenz kommt den Demokraten wohl gar nicht so ungelegen. Von Sebastian Hesse.
Vereinfacht gesagt ging es den USA immer darum die Demokratie zu verbreiten.
Das ist schlicht zu stark vereinfacht. Es fragt sich doch, weshalb die in den liberalen Demokratien vertretene Auffassung von Demokratie sie in eine derart massive Krise rutschen ließ.
Mit seiner Versöhnung ist Biden jedenfalls komplett gescheitert,
lässt sich nun konstatieren.
Konstatieren lässt sich, dass die Trump-Sekte Versöhnungsverweigerrer nach Sektenprinzip ist, und nur «Stolen Election» stammeln kann.
Für Fundamentalistische Sekten ist der einzige Weg von Versöhnung immer nur der Beitritt zur Sekte.
… haben viel gemeinsam.
Ob man das Sekte, Despot oder totalitär nennt - ist im Endeffekt fast egal.
Deshalb sind Demokratien mit wehrhaften Strukturen so wichtig, um den Einfluss von solchen Menschen und Organisationen zu begrenzen und im Zweifel auch bekämpfen zu können.
Auch wir in Deutschland sollten daraus lernen und bspw. im Falle einer erneuten Pandemie unsere Grundrechte besser schützen.
In den USA hat das ja zumindest in einigen Staaten gut funktioniert.
stehen in einem deutlichen Kontrast zueinander.
Historisch gesehen geht die gesamte Sozialgesetzgebung der U.S.A. auf Präsidenten der Demokraten zurück
Das galt und gilt für:
• Roosevelts „New Deal“ , der mit seinen Konjunktur- und Sozialprogrammen (Rentenversicherung/AL-Versicherung) die USA aus der Depression führte
• Johnson’s Aufbau der Krankenversicherung Medicare (für Senioren) und Medicaid (für Niedrigeinkommen)
• Obamacare, das über 10 Millionen Unversicherte absicherte
• Biden’s Absicherung von Menschen, die im Zuge der Covid-Krise Job und Versicherungsschutz verloren haben.
Jedes dieser Gesetze wurde von den Republikanern bekämpft. Vieles davon würde - ähnlich wie Roe vs. Wade - infrage gestellt, wenn die G.O.P. die dazu notwendige "trifecta" aus Präsidentschaft und den beiden Kammern des Congress erhalten würde.
Auch darum geht es bei den anstehenden Wahlen.
Umfragewerte haben es so an sich, dass sie ziemlich nahe an der Wirklichkeit liegen. Deshalb auch der Strategiewechsel von Joe Biden. Der Inhalt des Strategiewechsels zielt nicht so sehr auf die Gründe der Unzufriedenheit (inflation, nicht ausreichendes Einkommen im Job), wobei auch kaum noch viel an den Gründen für diese Unzufriedenheit getan werden kann, sondern auf die Änderung der Diskussionsschwerpunkte. Joe Biden muss wohl mit Recht Stimmenverluste in den Zwischenwahlen befürchten.
weit weg von Desaster.
Biden wird ein guter Präsident bleiben.
Ein Regierungschef hat ja wohl durchaus die Möglichkeit eine vermeintliche „Einladung“ einen Konflikt mit kriegerischen Mitteln lösen zu müssen auszuschlagen. Oder sehen Sie Putin als von den USA ferngesteuert? Die Verantwortung zu dieser Entscheidung trägt m.E. immer noch derjenige, der einen Angriff beginnt. Mit welcher Sicherheit gehen Sie zudem davon aus, dass keine Natoosterweiterung tatsächlich weniger russische Aggression bedeutet hätte? Genauso ist möglich, dass solche Angriffe bereits früher stattgefunden hätten.
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Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Sie wissen selbst, was für IHR Land gut ist. Und wenn (ich betone WENN) eine Mehrheit für Trump ist, dann müssen wir das akzeptieren, ob es uns passt oder nicht!