Bundeskanzler Olaf Scholz

Ihre Meinung zu Scholz: "Krieg gegen alles, was Demokratie ausmacht"

Bundeskanzler Scholz hat dem russischen Präsidenten Putin vorgeworfen, das Prinzip der Demokratie bekämpfen zu wollen. Der Krieg richte sich nicht nur gegen die Ukraine, sondern auch gegen Werte wie Freiheit und Menschenwürde.

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177 Kommentare

Kommentare

Helmut_S.
Unglaublich!!!!

Diese Kaste in Berlin besteht aus gewählten Abgeordneten, die die Interessen des Volks vertreten sollen. Eins ist sicher: Es sind nicht die Interessen des deutschen Volks und somit der Menschen, die sie gewählt haben!!!!

Alter Brummbär
@08:31 Uhr von Denkerist

 

Warum wurden dann die Ergebnisse aus der Türkei nicht weiter verfolgt?

Das müssen sie Herrn Putin fragen.

Warum diktieren die USA hier in Europa das Geschehen?

Wo diktiert die USA was?

 

r.wacker
@10:12 Uhr von r.wacker

Es gibt zwei Möglichkeiten, den Krieg zu beenden: Entweder durch Einsicht oder durch Gewalt. Da die Einsicht des Aggressors fehlt, bleibt nur noch die Gewalt.

 

Ganz manchmal ist es halt doch einfach.

Account gelöscht
Scholz: "Krieg gegen alles-was Demokratie ausm...

Das sind große Worte vom Kanzler. Nur, wenn es denn um Demokratie geht, dann ist die Frage angebracht: Wie verhält sich das mit den Parteienverboten (11) ? Wie mit der Inhaftierung von Parlamentsabgeordneten ? Mit Entführungen von Gewerkschaftern (in Kriwoj Rog), von Autoren (Brednik) aber auch Journalisten und Künstlern.

heribix

Immerwieder interessant die Reaktionen einiger User zu lesen wenn es jemand wagt die Kriege der Nato auch nur zu erwähnen. Ja es macht den Krieg in der Ukraine nicht besser. Allerdings gibt es für solche Fälle ein uralte Sprichwort "Wer im Glashaus sitzt sollte besser nicht mit Steinen werfen." Übrigens fast jeder dieser Kriege wurde mit einer Lüge begonnen und kein einziger davon auch nur mit der kleinsten Sanktion beantwortet. Wenn es für den Begriff Heuchelei eine Erklärung gibt dann ist es genau das was hier gerade passiert.

Diabolo2704
Argumentationsmuster

Zitat von Denkerist (09:54 Uhr) : "Wieviele Tote gab es denn beim Beitritt der Krim zu Rußland. Bitte Bewise für diese Blutspur!"

Die Krim ist nicht zu Russland beigetreten sondern wurde völkerechtswidrig annektiert, nachdem die russsiche Armee die Ausübung ukrainischer Souveränität auf der Krim gewaltsam mittels irregulärer Kämpfer beenden konnte. Mich erinnert die Forderung nach Beweisen in diesem Zusammenhang an diejenigen, die heute noch von der Auschwitzlüge fabulieren.

Marmolada
@10:12 Uhr von Marmolada

Sind wir alle noch bei Troste?

Längst kämpfen US-Söldner in der Ukraine. CNN berichtete in der Nacht zu heute von einem 22jährigen gefallenen US-Söldner. Es ist also kein Stellvertreterkrieg mehr. USA und Rußland treffen in der Ukraine aufeinander. In Europa, weit weg von den USA. Die USA hatten nach Ramstein geladen - die Europäer sind nur noch willfähige Randfiguren.

Europa sollte schnellstens eigene Interessen vertreten und den Krieg beenden. Nach dem Treffen in der Türkei war die Möglichkeit da!

 

Europa kann keinen Krieg beenden, weil Europa keinen Krieg begonnen hat. Den Krieg beenden kann nur der, der ihn begonnen hat: Wladimir Wladimirowitsch Putin.

 

 

Für Demokratie und Freiheit
vor der eigenen Tür kehren

Was das "Prinzip der Demokratie bekämpfen" angeht, sollte Scholz und insbesondere die Grün*innen besser vor der eigenen Tür kehren.

Wer weiß, was Demokratie (vor 2005) bedeutete und die Geschehnisse der letzten Jahre mitverfolgt hat und sich noch dran erinnert, sieht die Schmutzhaufen vor den Türen von Grüne, SPD, Union und Linke.

haneu
@10:01 Uhr von Blitzgescheit

verurteilt werden, sondern alte verleumderische Narrative bedient werden, die der Ukraine selbst die Schuld an putins Angriffskrieg geben sollen.

 

Ich kenne wenige bis keinen, die die Schuld des Angriffskrieges bei der Ukraine sehe. Das mag eine haltlose Halluzination Ihrerseits sein.

Die Frage, wer für den Angriffskrieg verantwortlich, ist ziemlich einfach beantwortet - zu ungunsten Putins.

.

Fernab dieser selbstevidenten Erkenntnis gibt es indes Leute wie mich, die doch tatsächlich den Traum tragen, dass, wenn man in den letzten 20 Jahren nicht auf selbstbeweihräuchernde Ausgrenzung Russlands, sondern auf eine ernsthafte Auseinandersetzung mit der russischen Perspektive gesetzt und Russland in den Westen eingebunden hätte, man den Krieg hätte vermeiden können.

 

Das macht einen Einblick in die komplexe, geostrategische Zusammenhänge erforderlich, welche ihre marktschreierische Sicht der Ding wohl um Längen übersteigt.

>>Da kann man ihnen guten Gewissens zustimmen

Theodor Storm
@10:02 Uhr von Dany39

Schön das Herr Scholz das mittlerweile anscheinend auch gemerkt hat. Aber gerade deswegen ist es wichtig, die Ukraine endlich schnell mit dem was sie brauchen zu versorgen und nicht erst wieder Monate zu warten und zögern. Dadurch isolieren wir uns selber und werden zum Gespött der anderen Länder. Denn das Putin keinerlei Interesse an einer diplomatischen Lösung hat, hat er ja jetzt gerade wieder bewiesen, als Herr Guterres in Moskau und erst Recht in Kiew war. Und auch Kriegsverbrechen scheinen in Russland wohl "zum Guten Ton" zu gehören. Anders kann ich mir die immer weitergehenden Kriegsverbrechen seitens der Russen nicht erklären.

Sie übernehmen gerne das aus der Politik-Show von Strack-Zimmermann. Wenn Sie die Medien der letzten Tage verfolgen, werden Sie plötzlich zwischen den Zeilen erfahren, dass Deutschland nicht der letzte war, der schwere Waffen liefert, sondern jetzt, ganz vorne zu den ersten gehört. Die anderen kommen erst noch, bzw haben sich bisher zurückgehalten.

 

Denkerist
@09:50 Uhr von vriegel

Zitat: "Bundeskanzler Scholz hat dem russischen Präsidenten Putin vorgeworfen, das Prinzip der Demokratie bekämpfen zu wollen. Der Krieg richte sich nicht nur gegen die Ukraine, sondern auch gegen Werte wie Freiheit und Menschenwürde."

 

das kleptokratisch-faschistische System Putins ist böse und die Freie Welt ist gut. 
 

ist beides ungefähr die selbe Aussage.

Ohne jetzt eine Definition für das Geschurbel " kleptokratisch-faschistische " zu kennen, muß ich sage, diese schwarz weiss Definition ist für jeden verständlich.

Für die Zwischenöne muß man selbst nachdenken.   de

Oberlehrer
@09:33 Uhr von Denkerist

Man lernt nie aus. Rußland hat also wieder eine Zaren!

Mehr darf man offensichtlich nicht mehr schreiben!

Da kann ich Sie beruhigen! Nein, Russland hat keinen neuen Zaren, auch wenn sich Putin selber als solcher gerne inszeniert.

Er ist ein lupenreiner Faschist.

Siehe dazu u.a.: die neuesten Ausführungen von Claus Leggewie oder Wladislaw Inosemzew.

Hier geht es nicht um Deutungshoheit, sondern um Fakten, sie dazu z.B.:das noch immer als Standardwerk zu sehende Buch "Faschistische Ideologie" von Zeev Sternhell und zur historischen Einordnung Karin Priester "Der italienische Faschismus.

proehi

Putin hat diesen Krieg nicht gegen etwas wie Demokratie vom Zaun gebrochen sondern für seine Ziele die vielleicht die Wiederauferstehung des großrussischen Reiches sind, so abwegig und verabscheuungswürdig mir so etwas auch erscheinen mag. Demokratie, Menschenrechte, Völkerrecht, Rechtstaatlichkeit sind da für ihn keine ernstzunehmenden Kriterien.

+

Sofern Scholz`s Ausführungen nicht auf uns Bundesbürger abzielen und nur einen bestimmten Teil seiner Ansichten wiedergeben, offenbart es das fatale Unvermögen, die Absichten und Beweggründe Russlands zu erkennen und in die eigenen Handlungen einzubeziehen. Man muß die Interessen und Absichten der Gegenseite kennen um angemessen und respektvoll damit umzugehen. Ich weiß nicht, ob es den Krieg hätte verhindern können, aber daran scheint es mir in der Vergangenheit gemangelt zu haben. Ob es sich bisher geändert hat kann ich zumindest anzweifeln.

 

MehrheitsBürger
Die nächste abgeräumte Erzählung: "Entnazifizierung"

 

In Russland gibt es nachweislich mehr Neo-Nazis und Rechtsextremisten als in der gesamten Ukraine. Vor allem aber ist die Erzählung, man müsse da irgendetwas "entnazifizieren" wonach es klingt: Putins Propaganda.

 

Viele russische paramilitärische Organisationen unterstützen den bewaffneten Kampf, darunter rechtsextreme Gruppierungen wie etwa die Russische Nationale Einheit.[636][643] Andere ausländische Kämpfer kommen aus Deutschland,[644] Serbien, Spanien[645] oder Frankreich. Die serbischen Kämpfer geben eigenen Angaben zufolge an, sich für die russische Unterstützung im Bosnienkrieg bedanken zu wollen.[646] Der Franzose Victor Alfonso Lenta, ein Ex-Militär, rekrutiert Kämpfer.[636] Viele dieser Kämpfer haben antiwestliche, linksradikale und nationalistische Ansichten. Dies bestätigte auch ein Interview mit einem aus Brasilien stammenden Kämpfer.[647]

 

https://de.wikipedia.org/wiki/Russisch-Ukrainischer_Krieg#Einflussnahme…

Jonnyrico74
@09:32 Uhr von Alter Brummbär

Inwiefern?

Wenn sie Herr Putin meinen, der gerade russich-stämmige und russischsprachige Ukrainer angreift, terrorisiert und bombadiert und damit Freiheit, Gleichheit vor dem Gesetz, Selbstbestimmung, Menschenwürde, verletzt, dann haben sie recht.

Selbst im Donbass, haben die Menschen keine Lust auf Herr Putin und die russischen Truppen, werden alles andere, als eine Befreiungsarmee gesehen.

 

Ich habe gelesen, dass es solche und solche gibt. Einige haben die "Befreiung" schon herbeigesehnt. Ich denke aber natürlich der Großteil der Bevölkerung nicht. Liegt halt alles im Auge des Betrachters... frag doch mal die Angehörigen vom Gewerkschaftshaus aus Odessa (https://de.wikipedia.org/wiki/Ausschreitungen_in_Odessa_am_2._Mai_2014)

haneu
@10:04 Uhr von Nachfragerin

"Hier zeigt sich, was uns als Demokratien verbindet: Die Überzeugung, dass Recht der Macht Grenzen setzen muss."

 

Diese Überzeugung und Einigkeit existiert aber auch nur, wenn Russland oder dessen Verbündete ihre Macht über das internationale Recht stellen. Wenn unsere Verbündete dasselbe tun, wird es stillschweigend hingenommen oder sogar begrüßt.

<<  So ist es

wie-
Humanistische Ideale: darum allein geht's

Schön, wie sich die Apologeten der rechten Ecke und die Kreml-Sockenpuppen wieder bemühen, eine Diskussion zum Thema zu verhindern, abzulenken, Desinformationen zu verbreiten, zu provozieren.

Somit zum Artikel:

 

"Kein auf den Westen beschränktes Ideal"

Weiter führte er [Herr Bundeskanzler Scholz] aus: "Wer die Existenz gemeinsamer menschlicher Werte an sich in Abrede stellt, weiß nicht, wovon er spricht. Wer es dennoch tut, ist einfach ignorant." Ein Leben "in Freiheit, Gerechtigkeit und Würde" sei "kein auf den Westen beschränktes Ideal". Es gebe humanistische Werte, die über "Zeiten und Grenzen hinweg von allen Menschen geteilt werden".

Das sei auch der Grund, warum Menschen überall auf der Welt "Trauer, Mitgefühl und Wut" empfinden würden, wenn sie die Bilder ermordeter Frauen, Männer und Kinder aus Butscha oder anderen Orten der Ukraine sehen, so Scholz. Er wandte sich damit auch gegen autoritäre Regierungen wie China, die ihre Politik etwa mithilfe kultureller Unterschiede erklärten.

Jonnyrico74
@09:34 Uhr von Tino Winkler

gelernt, „Wer nicht für uns ist ist gegen uns“.

Danach wurde erklärt, „und muß vernichtet werden“.

Genau so handelt Putin bis zum heutigen Tag und er bestätigt das ja auch in seinen Reden, natürlich etwas abgeschwächt, indem er Fliegen ausspuckt oder seine Gegner auf der Toilette findet und vernichtet.

Es gab schon mal ein 1000 jähriges Reich welches 1945 in Schutt und Asche untergegangen ist, dem russischen Volk wünsche ich das nicht. 

 

Da hatte aber auch jemand gedacht er müsste selbst die Fäden ziehen und sich in die Kriegsführung einmischen. Kann jetzt nicht behaupten oder beweisen, dass es in Russland anders ist aber allgemein habe ich nicht die höchsten Ansprüche an die dortigen Generäle / Befehlsstab... das Land ist halt zu korrupt.

Bruno14
@09:53 Uhr von Udo

Bezüglich Freiheit, Demokratie und Menschenwürde sollte sich der Bundeskanzler auch mal bei den russisch-stämmigen und russisch-sprechenden Ukrainern informieren.

...

Russisch ist keine Amtssrache mehr und die Presse ist gleichgeschaltet.

 

Was "Gleichschaltung" ist, können Sie derzeit in erschreckender Weise in Russland erleben: Sie werden nicht nur verhaftet, wenn Sie das Wort "Krieg" für putins Angriffskrieg verwenden, sie werden auch verhaftet, wenn Ihre Kleidung in irgendeiner Form blau/gelb aufweist oder wenn Sie 2 weiße Blätter mit 3 und 5 Sternen (in Russisch besteht "kein Krieg" aus 3 und 5 Buchstaben: нет + война́) oder gar nur ein weißes Blatt hochhalten.

Diese Verharmlosungen und Whataboutismen rund um Putins Krieg sind unerträglich.

vriegel
@09:59 Uhr von Nemesis87- Ukraine

 

Ein Land was seine Bürger gerecht und fair behandelt bekommt freiwillig Treue und Loyalität. 

 

Es sieht so aus, als ob die allermeisten Ukrainer das genauso sehen. Sie stehen treu und loyal hinter ihrem Präsidenten und viele sind bereit ihr Leben zu geben im Kampf gegen den imperialen Faschismus aus Russland. 
 

Daher ist Putins Kampf ein vergeblicher. Er hat das wohl nur noch nicht kapiert..

Feo
Krieg gegen die Demokratie?

Diesen Vorwurf gegen Russland sehe ich auch so bestätigt. Es geht Putin nicht nur um die die Ukraine, sondern um ganz Europa. Putin möchte entsprechend der Konferenz von Jalta ein Russland mit Satellitenstaaten unter russischer Hegemonie, wie einst zur Zeit der vormaligen Soviet Union. Natürlich möchte er keinen Sozialismus, sondern eher eine Nachbildung der zaristischen Herrschaft. Das ist natürlich mit dem freien demokratischen Westen nicht zu machen. Natürlich ist es das Bedürfnis aller Menschen in Selbstbestimmung zu leben. Freiheit und Demokratie ist in jedem Menschen angelegt. Da liegt der Herr Scholz völlig richtig. Allerdings gibt es genug Menschen, die die Freiheit für sich selbst, aber nicht für Andere wollen. Von daher ist die Entwicklung von Demokratie in der Welt etwas, was aus dem Bedürfnis der Menschen selbst kommen muss! Demokratie kann nicht übergestülpt werden.

wie-
Blasen der Putin-Propaganda

 @08:48 Uhr von Tremiro

Es ist also kein Stellvertreterkrieg mehr. USA und Rußland treffen in der Ukraine aufeinander. In Europa, weit weg von den USA. Die USA hatten nach Ramstein geladen - die Europäer sind nur noch willfähige Randfiguren.

Diese albernen Putin-Narrative verbreiten zwar nicht nur Sie, aber außerhalb der AfD-Blase glaubt Ihnen die niemand.

Och, da gibt's noch eine weitere ähnliche Blase mit ähnlichem Inhalt auf der genau der AfD entgegen gesetzten Ecke des politischen Spektrums. Auch da finden sich viele Freunde der Ideen des Herrn Putin, des Herrn Xi, eines Herrn Maduro oder des ehemaligen Castro-Regimes. Auch da finden Sie Stimmen, welche Waffenlieferungen an die Ukraine ablehnen. Aus fadenscheinigen Gründen. Ist aber eben auch Zeichen einer liberalen Demokratie.

 

MehrheitsBürger
In der Ukraine leben nur Ukrainer, keine Russen

 

Völkerredhtlich gesehen leben in der Ukraine nur ukrainische Staatsbürger, keine Russen.

 

Russisch-sprachige sind genausowenig automatsich Russen wie Österreicher automatisch Deutsche sind.

 

Russland hat in der Ukraine nichts zu beschützen und zu befreien. Es okkupiert nur ein freies friedliebendes Land.

 

morgentau19

Jeder von uns wünscht sich, dass dieser Krieg beendet wird!

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Aber viele tun momentan das Gegenteil.

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Deutschland hat russiche Diplomaten ausgewiesen, Russland hat deutsche Diplomaten ausgewiesen.

 

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Gestern haben unsere Politiker beschlossen, schwere Waffen der Ukraine zu liefern.

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Anstatt miteinander zu reden, - ja, immer wieder-, kommen immer mehr Waffen zum Einsatz.

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Die Warnungen eines Atomkrieges werden beiseite geschoben oder als nicht ernstzunehmende  Drohungen bezeichnet.

.

Die Ukraine ist weder in der EU, noch in der NATO. Deutschland hat keine Bringschuld, gegenüber der Ukraine, Deutschland hat kein Beistandsvertrag mit der Ukraine. Prinzipiell sollte Deutschland sich aus dem Konflikt heraushalten. Mensch Asyl geben: ja

.

Unsere Politiker spielen mit dem Leben der Völker, die in Deutschland leben. Sind die Damen und Herren von allen guten Geistern verlassen?

 

Auf dieses Geschwurbel von Demokratie und Werten gebe ich keinen Pfifferling. Bei einem Atomkrieg kann uns allen das Leben kosten

Parsec
Wofür kämpft die Ukraine

09:48 Uhr von Möbius:

"Nachdem ein Verhandlungsfrieden unwahrscheinlich geworden ist

Wofür kämpft denn die Ukraine ? "

Welch Frage!

Bekommen Sie eigentlich nicht mit, wer da gerade in der Ukraine rumbombt?

Nur mal so: ich würde dafür kämpfen, dass die Angreifer und Möchtegern-Eroberer aus Russland auf dem schnellsten Wege mein Land verlassen!

gman
ZU 08:53 Uhr von Glasbürger "Die klügsten Männer der Welt"

"…Wenn bald alles lodert und alles brennt
Und die Erde erzittert vom Bombardement
Wenn uns nichts mehr bleibt, als um Erlösung zu beten
…Dann lasst sie uns preisen!
Die klügsten Männer auf unserm Planeten

(c) die Ärzte

Auf den Punkt gebracht. An diesem Punkt stehen wir jetzt."

Nein, das ist auch nur eine Diskriminierung und Rassismus auf die anderen Art!

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