Ihre Meinung zu Scholz: "Krieg gegen alles, was Demokratie ausmacht"
Bundeskanzler Scholz hat dem russischen Präsidenten Putin vorgeworfen, das Prinzip der Demokratie bekämpfen zu wollen. Der Krieg richte sich nicht nur gegen die Ukraine, sondern auch gegen Werte wie Freiheit und Menschenwürde.
Das sind große Worte vom Kanzler. Nur, wenn es denn um Demokratie geht, dann ist die Frage angebracht: Wie verhält sich das mit den Parteienverboten (11) ? Wie mit der Inhaftierung von Parlamentsabgeordneten ? Mit Entführungen von Gewerkschaftern (in Kriwoj Rog), von Autoren (Brednik) aber auch Journalisten und Künstlern.