Der Bundeskanzler hat die Zeitenwende ausgerufen. Gut sieben Wochen ist das nun her. Seitdem wächst die Kritik an Scholz - zu wenig Führung, zu zaudernd. Sind die Vorwürfe berechtigt? Von Kai Clement.
Die SPD-Träumertruppe ist zusammen mit Merkel maßgeblich schuld an dem massiven Desaster in der Außen-, Verteidigungs- und Energiepolitik.
Anstatt eine 180-Gradkehre hinzulegen nun nur wieder Nichtstun.
Man schämt sich inzwischen Deutscher zu sein: Feige und wohlstandsgemästet, statt für die Freiheit kämpfend.
SPD-Co-Chefin Saskia Esken: Von Anfang an habe man mit Waffenlieferungen und mit harten Sanktionen reagiert.
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Die harten Sanktionen treffen in erster Linie die Bevölkerung im Land: Gigantische Teuerungsraten in allen Bereichen, Tipps von Herrn Habeck, wie die Bevölkerung beim Heizen sparen soll, ja sogar mal frieren. (von vermehrtem Schimmelbefall in den Wohnungen wird nicht gesprochen), Wohlstandsängste werden geschürt, Arbeitslosigkeit, usw.
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Scholz: rund eine Milliarde mehr für ukrainische Einkäufe.
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Warum,? Die Milliarde fehlt im eigenen Haushalt. Mit einer Milliarde können 1000 Schulen in D. saniert werden, oder, oder, oder. Das sind hart erarbeitende Steuergelder.
Hofreiter. Ein Öl-Ausstieg sei auch in Wochen möglich.
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Herr Hofreiter wie auch seine politischen Kollegen müssen sich keine Gedanken um Teuerungsraten bei Energien machen, aber ein zunehmender Teil der Bevölkerung muss jeden Euro zweimal umdrehen. Was stellt der Mann sich vor? Damit schadtet er nicht Herrn Putin und Co. sondern der eigenen Bevölkerung.
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Politiker sind die Ursache für die Zeitenwende!
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Das Beste ist: Die Bevölkerung bettelt auf Demonstrationen förmlich darum, zu frieren, Gürtel noch enger schnallen.
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Herr Scholz, denken sie an den Amtseid, schonen sie die eigene Bevölkerung.
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PS: Die Ukraine ist nicht in der EU, nicht in der NATO. Halten sie sich raus und lassen sich nicht von Herrn Selensky "anmotzen".
Dieses zögerliche, überforderte Verhalten von Scholz wird jedem Tag unappetitlicher. Meine Meinung. Denn es ist wieder Vernichtungskrieg in Europa. Und auch wenn D diesmal nicht Täter ist, so hilft D wieder nicht. Oder viel zu wenige Deutsche. Scheinbar haben die vielen politische Besuche in den Kzs unseren Politikern zu wenig gelehrt. Dort gewesen, Wort wie "nie wieder" anderen nachgesprochen - aber nichts verstanden.
Der Kanzler hätte die Macht zu helfen, punktet aber lieber innenpolitisch. Mit einem beinharten "Deutschland zuerst" Kurs. Hauptsache Putin liefert uns Gas und unsere Wirtschaft kann ungestört produzieren. Putin lässt ja auch nicht unsere Frauen und Kinder Tag für Tag töten oder vergewaltigen, ergo geht es bei uns um anderes. Nämlich dass die Wirtschafts brummt. So viel Zynismus steckt in Scholz Politik. Auch wenn er selber verstummt.
Dass D im Osten der EU wöchentlich unbeliebt wird, kann man als Analyst gut nachvollziehen. Dank moralabstinenten Politiker aus der SPD.
Die Schuldenbremse muss gelten. Lindner darf die Verschuldung nicht durch Tricksereien anheizen.
Die Generationengerechtigkeit verbietet Hochrüstuhg auf Pump. Die NATO hat bereits 15 mal mehr Waffen wie Russland. Es darf nicht noch weiter Hochrüstung gemacht werden.
Nur Mal eine eine einzige Frage zum Thema "Macht /Recht ":
Warum genau diskutierte man in der Politik nicht darüber den Irak Waffen zu liefern,als die die USA völkerrechtswidrig in den Irak einmarschierten aber jetzt, wo Russland völkerrechtswidrig in die Ukraine einmarschiert?
Ist doch internationales Recht. Damit unerheblich wo der Bruch stattfindet und wer ihn begeht.
Zumindest nach rechtsstaatlichen Prinzipen... bei machtpolitischen Entscheidungen allerdings bloß vorgeschoben...
um die Einführung einer Impfpflicht als Regierungsauftrag hat er sich clever herumlaviert. Und das er jetzt nicht auf die hört, die ihm am lautesten zublöken, ist einem Bundeskanzler angemessen.
Er entscheidet das zusammen mit den Koalitionspartnern und nicht im Auftrag des ukrainischen Botschafters.
Wenn er die falschen Entscheidungen im Schnellschuß trifft gehn ihm die gleichen Leute aus Koalition und Opposition an den Kragen, die ihn jetzt Zauderer schimpfen.
Seine Rolle wünsche ich mir momentan wirklich nicht !
Ganz klar, die russischen Mordbrenner müssen gestoppt und ihnen muss beigebracht werden, daß sich bei ihren Methoden die dreimal so volksstarke NATO, die wirtschaftlich, technisch, militärisch und in der Nuklearbewaffnung wohl doch den Russen vielfach überlegen ist, gegen sie wendet - und ein guter Teil vom Rest der Weltwirtschaft ebenso.
Ansonsten sehe ich keine Verpflichtung, jetzt in den Krieg einzutreten und unter anderem unsere gesamte Volkswirtschaft für die Forderung nach dem Verzicht auf unseren Gasbezug zu opfern. Scholz hat einen Treueid geschworen, von uns, den deutschen Bürgern, Schaden abzuwenden und nicht von einer Ukraine nach Selenskyj's Vorstellung, so gut wir diese auch nachvollziehen können.
Politiker aller Couleur, die die Forderungen und Vorwürfe der Ukraine an Deutschland für ihre Zwecke aufgreifen und den Russen Munition für ihre Spaltungsbemühungen sowie Information über Lieferungen für ihre Spionage liefern, sollten wir uns gut merken.
Und nach den neuesten Äußerungen des ukrainischen Regierungsschefs als auch deren Botschafter bin ich sehr unschlüssig, ob ich ihren Staat in der Nato, sowie der EU haben wollen würde und wir sie in letzterer wahrscheinlich auf Jahrzehnte hinaus finanzieren dürfen.
Der Krieg zwischen Rußland und der Ukraine ist durch den Angriff Rußlands ausgelöst worden.
Seine tieferen Ursachen werden hier nicht zu Gehör gebracht. Das ändert aber nichts an der Tatsache, daß es weder der Krieg Deutschlands noch der der EU ist. Den Flüchtlinge soll geholfen werden - wobei die Frage auftaucht, wie das eigentlich im 2. Weltkrieg mit Flüchtlingen war. Wo kamen die in Millionenstärke eigentlich unter? Aber Waffenlieferungen sind das falsche Mittel aus deutscher historischer Verantwortung - dessen ist sich der Kanzler bewußt. Das mögen andere Nationen anders sehen - ihre Verantwortung. Die explizite ukrainische Abforderung von Waffen gerade aus Deutschland macht stutzig, weil es nicht nötig ist. Denn andere Länder sind, vor dem Hintergrund einer anderen historischen Vergangenheit, darin schon ausreichend und voller Überzeugung tätig. Was bezweckt die Ukraine mit ihren Herausforderungen ?Die deutsche Opposition allerdings weiß was sie will : den Kanzler zu Fall bringen.
Er nannte es "Politik der ruhigen Hand". Merkel hat das noch perfektioniert. Aber Scholz wird es zur Vollendung bringen. Der Mann würde beim "Marsch der ENTS" erst 200 Jahre nach Theodems Tod in Helmsklamm ankommen.
Die SPD-Träumertruppe ist zusammen mit Merkel maßgeblich schuld an dem massiven Desaster in der Außen-, Verteidigungs- und Energiepolitik. Anstatt eine 180-Gradkehre hinzulegen nun nur wieder Nichtstun. Man schämt sich inzwischen Deutscher zu sein: Feige und wohlstandsgemästet, statt für die Freiheit kämpfend.
Auf, Auf es hindert sie niemand diesen Kampf zu führen.
Im Augenblick genieße ich noch die Freiheit die wir am Hindukusch so glorreich erkämpft haben.
Gottseidank sind manche Politiker noch so besonnen und verweigern die alleinige Lieferung von schweren Waffen durch Deutschland. Dann bleibt zumindest die Kriegsgefahr in Deutschland für einiger Zeit gebannt. Wenn es nach Strack-Zimmernann und Hofreiter geht, dann wird Deutschland direkt in einen 3. Weltkrieg getrieben. Von den Grünen ehemaligen Pazifisten bin ich total enttäuscht.
Wir "geben keine Sicherheit" durch Waffenlieferungen an Staaten, die keine Buendnisspartner sind sondern gehen das hohe Risiko ein, in einen 3. Weltkrieg verwickelt zu werden.
Absolut ihrer Meinung.
unser grossartiger kanzler schulz würde ja gerne was machen, wenn er es denn wüsste. aber soll er all die grossartigen friedensbeseelten socialdemokratinnen wie schwesig, esken kühnert, gabriel, lamprecht mützenich und lauterbach aus der partei rauswerfen, nur um der fdp und den grüninnen eine freude zu machen. das geht nun wirklich nicht bei der friedenspartei vom willy brandt
Wir "geben keine Sicherheit" durch Waffenlieferungen an Staaten, die keine Buendnisspartner sind sondern gehen das hohe Risiko ein, in einen 3. Weltkrieg verwickelt zu werden.
Erzählen Sie das doch einmal den kämpfenden ukrainischen Soldaten, den Verwundeten und Freiwilligen, die uns davor bewahren, zwangsweise russisch sprechen zu müssen.
Die Menschen wollen Frieden. Die NATO ist ein Verteidigungsbündnis. Der Krieg darf nicht durch Waffenlieferungen verlängert werden.
Der Kommentar der Tagesschau setzt auf Waffenlieferungen und die Intensivierung mit mehr Toten. Scholz muss aber auch die Menschenleben auf beiden Seiten mitberücksichtigen.
Die Frage ist, wie viele tote Kinder und Frauen, die alle nichts mit den Kämpfen zu tun haben, uns unser Wirtschaftswachstum wert ist.
Denn Beides wird nicht mehr gleichzeitig sein können. Zahlen wir Putin weiter Milliarden, nur für unser Glück, dann investiert der dies in Waffen um Zivilisten zu töten.
Zynisch gefragt - analog zum zynischen Kurs des überforderten kelien Kanzlers : wie viele tote Ukrainer kostet uns ein Prozent Wachstum?
Wir müssen umdenken. Auch unseren Preis zahlen. Für das Leben! UNd dürfen unser Glück nicht länger auf dem Blut UNschuldiger bauen.
Die Vorwürfe, die dem Bericht des Autors Kai Clement gegen Bundeskanzler Scholz entwachsen, halte ich für verfehlt und schwach argumentiert.
Eine zurückhaltende Äußerung zu gelieferten Kriegsverbrechen und Waffen halte ich allemal für klüger, als dem Feind Informationen auf dem Präsentierteller zu servieren.
Über die Menge an Kriegsgerät, die Deutschland überhaupt in der Lage wäre zu liefern, schweigt sich der TS-Autor Clement aus, sodass eine Beurteilung dazu seriös sowieso nicht möglich wäre. Und hat mit "gegenüber dem Kremel" überhaupt nichts zu tun.
Dass die Ukraine sich mit 1 Mrd € aus D nun selbst Waffen beschaffen kann, ist nicht zu kritisieren.
Eine schwache Argumentation ist es auch, mit Kritik gg das Sondervermögen, es würde wackeln, vorzubauen. Da erwarte ich schon Handfesteres.
Ausserden: eine sog. Zwischenbilanz eines CDU-Politikers, hier Kiesewetter, heranzuziehen, ist sowieso sinnfrei, hier kann selbstverständlich keine konstruktive Kritik erwartet werden.
... des gerade erfolgten Pressestatments - Kritik kann man anbringen. Ob sie in jedem Fall berechtigt ist, steht auf einem anderen Blatt.
Deutschland liefert Waffen und Kriegsgerät wie alle anderen auch, man steht anderen Nationen diesbzgl. in nichts nach. Und was soll das ukrain. Militär mit Panzern aus Bundeswehrbeständen,die sie gar nicht bedienen können, was mit Kampfflugzeugen, die sie nicht fliegen können?
Die Ukraine verfügte über 2500 einsatzbereite Panzer zu Beginn des Überfalls - wo sind die hin? Deutschland verfügt übrigens gerade mal über ca. 250 einsatzbereite Panzer. Oder nehmen wir die von der Ukraine geforderten Kampfhubschrauber - davon haben wir stolze einsatzbereite 10 Stück.
Also selbst wenn wir unser gesamtes Bundeswehrequipment an die Ukraine geben würden und danach vollkommen nackig dastehen würden, würde es der ukrain. Verteidigung nichts bringen.
Der Krieg zwischen Rußland und der Ukraine ist durch den Angriff Rußlands ausgelöst worden. Seine tieferen Ursachen werden hier nicht zu Gehör gebracht. Das ändert aber nichts an der Tatsache, daß es weder der Krieg Deutschlands noch der der EU ist. Den Flüchtlinge soll geholfen werden - wobei die Frage auftaucht, wie das eigentlich im 2. Weltkrieg mit Flüchtlingen war. Wo kamen die in Millionenstärke eigentlich unter? Aber Waffenlieferungen sind das falsche Mittel aus deutscher historischer Verantwortung - dessen ist sich der Kanzler bewußt. Das mögen andere Nationen anders sehen - ihre Verantwortung. Die explizite ukrainische Abforderung von Waffen gerade aus Deutschland macht stutzig, weil es nicht nötig ist. Denn andere Länder sind, vor dem Hintergrund einer anderen historischen Vergangenheit, darin schon ausreichend und voller Überzeugung tätig. Was bezweckt die Ukraine mit ihren Herausforderungen ?Die deutsche Opposition allerdings weiß was sie will : den Kanzler zu Fall bringen.
Haben Sie lange gebraucht, um sich alle möglichen Ausreden zurecht zu zimmern, die es den Russen ermöglichen, ihr Teufelswerk zu vollenden?
Es macht schon Sinn, vorsichtig zu sein.
Jetzt Panzer und Artillerie in die Ukraine zu liefern bedeutet mehr Krieg und damit mehr zerstörte Dörfer und Städte, mehr zerstörte Leben.
Mariupol ist bis auf das Stahlwerk unter dem sich die Azov-Brigade mit vielen Zivilsti*innen verschanzt inzwischen von der russischen Armee besetzt.
Wenn das wieder zurückerobert werden soll, dann ist wahrscheinlich danach auch noch der große Rest vom schönen Land ein Trümmerhaufen.
Dafür würde ich als Kanzler nicht die Verantwortung übernehmen wollen. Vor allem dann nicht, wenn die deutsche Bevölkerung mehrheitlich nichtmal mehr bereit ist, auf russische Gaslieferungen zu verzichten (siehe letzter Deutschlandtrend).
nicht erst mal nachschauen, wie viele unserer Waffen momentan überhaupt funktionieren und ob wir was liefern sollen, indem wir unsere eigene Verteidigungsmöglichkeiten schwächen und uns in weit größere Abenteuer hineinziehen lassen?
Das hat nichts mit Zaudern zu tun sondern mit Vernunft..
Was die Union angeht..wer hat es denn erfunden, dass man außenpolitische Aktivitäten mit Geldzahlungen abgleicht?War das nicht in der Zeit von 1983-98?
Wer hat da regiert?
Die SPD-Träumertruppe ist zusammen mit Merkel maßgeblich schuld an dem massiven Desaster in der Außen-, Verteidigungs- und Energiepolitik. Anstatt eine 180-Gradkehre hinzulegen nun nur wieder Nichtstun. Man schämt sich inzwischen Deutscher zu sein: Feige und wohlstandsgemästet, statt für die Freiheit kämpfend.
Kämpfen Sie doch! Niemand hindert Sie...
Wieso benötigt die Ukraine überhaupt Waffen und co von uns? Behaupten die nicht, dass die ständig Zeug von den russischen Soldaten erbeuten?
Und von Verlusten hört man auch ziemlich wenig - nur ständig was von zivilen Opfern
Die SPD-Träumertruppe ist zusammen mit Merkel maßgeblich schuld an dem massiven Desaster in der Außen-, Verteidigungs- und Energiepolitik. Anstatt eine 180-Gradkehre hinzulegen nun nur wieder Nichtstun. Man schämt sich inzwischen Deutscher zu sein: Feige und wohlstandsgemästet, statt für die Freiheit kämpfend.
Sie können sich jederzeit freiwillig in die Ukraine begeben und für die "Freiheit" kämpfen.
Ich sehe kein Zaudern, sondern einen souverän agierenden Kanzler der nicht ständig selbstverliebt rumposaunt, was alles geliefert wird. Ich sehe Deutschland in der Verpflichtung der Ukraine zu helfen und dass dies in sehr erheblichem Maße getan wird. Ich sehe aber auch, dass ein Kanzler dem Schutz des eigenen Landes und der Bündnispartner verpflichtet ist. Die Länder die den Ukrainern bekannte Systeme liefern lassen und diesen Ländern moderne, deutsche Waffen nachzuliefern ist vernünftig. Panzer- und Flugabwehrgeräte etc wurden und werden reichlich direkt geliefert. Man wird einen Kriegsverbrecher ohnehin nicht kurzfristig aufhalten können und die erheblichen Sanktionen, wie die Militärhilfen einer zusammenhaltenden Wertegemeinschaft sind weit mehr, als je für ein angegriffenes Land getan wurde. Die höchst schädlichen Querschüsse der Opposition und einzelner Koalitionspolitiker sind ein sehr schmutziges Profilierungsgehetze, was Putin stark macht und uns, wie der Ukraine schadet.
die auf Befehl hüpfen müssen. Deutschalnd muss gar nichts es kann wenn es will und glaubt es ist sinnvoll Waffen liefern aber es muss nicht. Ich finde der Kanzler hat recht mit seiner Zurückhaltung er muss nicht über jedes Stöckchen springen das hingehalten wird.
Sein Eid lautet "zum Wohle Deutschlands" und nicht zum Wohle irgendwelcher Hasardeure.
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>>Warum genau diskutierte man in der Politik nicht darüber den Irak Waffen zu liefern,als die die USA völkerrechtswidrig in den Irak einmarschierten aber jetzt, wo Russland völkerrechtswidrig in die Ukraine einmarschiert?<<
Weil Saddam Hussein das exakte Gegenteil eines Sympathieträgers war. Außerdem war dieser Krieg nach sechs Wochen vorbei, auch weil es kaum Widerstand in der Bevölkerung gegen den Sturz des durchaus verhasst zu nennenden Diktators gab.
Was dann nach dem Krieg passierte, ist eine andere Sache. Ohne die Entmachtung der irakischen Eliten gäbe es keinen IS. Der hat sich nämlich aus ebendiesen entmachteten Eliten gebildet.
Den Wehrdienstdrückeberger Bush Jr. in martialischer Militärkluft auf dem Flugzeugträger „Mission accomplished!“ verkünden zu sehen entbehrte nicht einer brutalen Komik. Es war wohl kaum ein Kriegsherr der jüngeren Zeit derart schlecht beraten.
Zitat aus TS.de von heute: 'Auf die Frage, ob im Kanzleramt ein Zauderer sitze, antwortete Strack-Zimmermann im Deutschlandfunk anschließend schlicht mit "Ja"'.
Ich mag Menschen, die "zaudern" (in dem Sinne, dass sie - wie ich Scholz unterstelle - die Folgen ihres Handelns vorab bedenken), jedenfalls mehr, als ich Hasardeure mag.
Und Scholz handelt ja, wenn auch nicht so, wie "andere" es gerne hätten.
Politiker, die laut mehr FORDERN als Scholz leise MACHT, können das von mir aus tun, so lange dies Deutschland nicht als bisher "unbeteiligten Dritten" (oder ist die Ukraine etwa NATO-Mitglied?) in einen Krieg hinein "stolpern" lässt.
Beispielsweise könnte sich ja Strack-Zimmermann - wenn sie denn unbedingt mehr WILL als Scholz MACHT (vgl. TS.de von heute) - ein Gewehr anschaffen *) und zum Kämpfen in die Ukraine gehen.
Oder wenigstens zusammen mit Anton die Koalition aufkündigen und den Weg für Nauwahlen frei machen.
Mal sehen, wo FDP und Grüne dann blieben ...
*) Wobei die Rüstungsindustrie an einem Gewehr natürlich nicht so viel verdient wie an "schweren Waffen" ...
Zitat: "Die Lösung [von] Scholz: rund eine Milliarde mehr für ukrainische Einkäufe. Schwach findet das Oppositionspolitiker Kiesewetter. Das Geld klinge "wie Freikaufen"."
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Ich kann kaum glauben, welche dämliche Oppositionspolitik die CDU sich da erlaubt.
Es ist doch offensichtlich, dass die Bundeswehr aus ihren Beständen keinen Ausverkauf macht; was soll das unprofessionelle Scheinargumentieren von Kiesewetter?
Ein Beweis mehr, dass die CDU zu keiner konstruktiven Oppositionspolitik bereit ist.
Ganz wie Merz mit seinem hohlen Argument des Blanko-Schecks.
Ich bin doch immer wieder schockiert, wie uneinig sich Deutschland durch seine schwachen Oppositionspolitiker zeigen kann.
Rheinmetall erlauben an die Ukraine Panzer zu verkaufen ist I.O.
Aber in einen Krieg ziehen für einen Mann der sich selber ein „Asow Regiment“ als Streichelzoo hält, nein danke.
biden will alles liefern was gewünscht. scholz zahlt alles. so funktioniert die völkerverbindende freundschaft im jahr 22. als bürger kann man nur begeistert sein
...Waffen in Krisen und Kriegsgebiete. PUNKT. Nur weil die Ukraine ein Nachbar ist muss man dieses Wahlversprechen nicht brechen.
Und für eine angeblich pazifistische Partei wie die Grünen müsste das erst Recht gelten. Somit sind die Parteien der Mitte nicht wählbar.
Wer war die letzten 19 Jahre an der Regierung Federführend?
Verdreht den jeder jetzt alles wie es gerade passt?
Auch ihnen meine absolute Zustimmung.
Man schämt sich inzwischen Deutscher zu sein: Feige und wohlstandsgemästet, statt für die Freiheit kämpfend.
Die Ukraine unterhält bekanntlich eine Fremdenlegion. Haben Sie sich dort schon gemeldet, um für "die Freiheit" zu kämpfen? Oder sind Sie etwa "feige und wohlstandsgemästet"? ;)
habe ich das Gefühl, dass hier die total falsche Regierung dran ist. Glasbläser Industrie und Autobau ist wichtiger als Gasembargo und Menschenleben retten. Alten NV Schrott liefern ist wichtiger als brauchbare Waffen zu liefern. Die Menschen kämpfen dort um ihr Leben!! Das ist nicht der Alpaka Streichelzoo!
Ich hoffe diese Regierung ist so schnell verschwunden, wie sie auferstanden ist. Das geht so nicht.
18:57 Uhr von AbseitsDesMain…:
"Die SPD-Träumertruppe ist zusammen mit Merkel maßgeblich schuld an dem massiven Desaster in der Außen-, Verteidigungs- und Energiepolitik."
Sie können gerne die Ex-Merkelregierung kritisieren für verfehlte Sicherheitspolitik.
Aber Ihre Kritik an die "gefühlt" gerade in Amt gebrachte neue Regierung zu schalten, halte ich für arg verfehlt. Die Ampel ist kein halbes Jahr in Amt und Würden, da lassen sich 16 Jahre verschlafene Sicherheits-und Energiepolitik nicht gleich gerade biegen.
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"Anstatt eine 180-Gradkehre hinzulegen nun nur wieder Nichtstun."
Sorry, aber dieser Aussage unterstelle ich Ahnungslosigkeit.
Hier dem TS-Bericht nachzueifern, ist zu einfach.
Oder glauben Sie, die BW hat einen so großen Bestand, dass sie die Ukraine einfach so mit Kriegsgerät beliefern könnte?
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"Man schämt sich inzwischen Deutscher zu sein"
Totaler Quatsch und völlig undifferenziertes Denken. Hauptsache irgendwas in die Welt gegen Deutschland hinausposaunen.
Abzug der Kriegstruppen aus der Ukraine (natürlich auch der Krim) innerhalb von 5 Tagen setzen. Falls Russland das morden von Ukrainern nicht aufgibt und nicht abzieht muß die Nato tätig werden. In welcher Form auch immer.
"Die Waffenlieferungen der USA kann man auf dem Datenblatt des Weißen Hauses online nachlesen. Darunter sind 16 Hubschrauber und 200 gepanzerte Mannschaftstransporter." Na also. Jetzt wissen Putin und seine Bande, was ihnen demnaechst gegenuebersteht. Das Argument Geheimhaltung und das polemische Rumreiten auf Schweigen macht wenig Sinn.
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"Die Bundesregierung dagegen schweigt über Details." (Bericht)
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Gehts da wirklich um Details? .. Jedenfalls, mit Korinthenkackerei will die CDU ihren Kuchen backen, das war zu erwarten. Nun aber dank Scholz "deutlich mehr als eine Milliarde Euro soll an die Ukraine gehen." Die CDU polemisiert prompt mit "Freikaufen". In Bezug auf Gemeinheiten ist der Verein seit Jahrzehnten berechenbar. Geschenkt. Und der desolate Zustand des Materials der BW scheint wohl vergessen. Was also kann man die Ukraine nun davon kaufen? 100 Leo's koennten schon drin sein. Wenn das keine militaerische Hilfe ist, dann weiss ich auch nicht... Sowas nimmt Saudi Arabien mit Handkuss und die muessen selber zahlen.
Die Situation wird immer kritischer, kritischer in dem Sinn, dass sich die EU in den Krieg hineinziehen läßt. Nachdem Herr Borrell verkündet hat, dass die EU eine Entscheidung auf dem Schlachtfeld anstrebt, darf man von der EU keine Initiative zu einer Verhandlungslösung erwarten, zumal damit die Position der USA getroffen wurde, wobei eine Absprache sicher zuvor erfolgte, wie auch alles handeln der Ukraine den Segen aus Washington hat. Nach den aktuellen Entscheidungen der EU muss man sich von ihrer bisherigen Aufgabenstellung verabschieden, nach den Waffenkäufen ist sie vielmehr der wirtschaftliche Arm der Nato. Es muss eine europäische Lösung geben, da die USA völlig andere, egoistische, Ziele verfolgen. Bei aller Differenz zu BK Scholz ist er die Hoffnung für eine Verhandlungslösung, in Verbindung mit Frankreich nach der Wahl.
„Versprochen und geliefert, findet SPD-Co-Chefin Saskia Esken jetzt - gut sieben Wochen nach der Kanzler-Rede. Die Regierung und die Ampel-Koalition stünden fest an der Seite der Ukraine,
sagt sie.“
Da ist was dran.
Besonders Kritik geliefert.
Auf jeden Fall kritisiert die SPD Herrn Melnyk ungleich öfter,
als Herrn Schröder.
Olaf Scholz war lange genug Vizekanzler unter A. Merkel.
Da hatte er deren wichtigsten Prämissen verinnerlicht.
Zaudern, zögern und auf keinen Fall Putin verärgern.
„biden will alles liefern was gewünscht. scholz zahlt alles. so funktioniert die völkerverbindende freundschaft im jahr 22. als bürger kann man nur begeistert sein“
>>Genau so!
Das zeigt auch wie gut alle globalisierten Liefer - und Wertschöpfungsketten im Bereich der Rüstungsindustrie funktionieren. Mit und ohne Krieg.
PS: Die Ukraine ist nicht in der EU, nicht in der NATO. Halten sie sich raus und lassen sich nicht von Herrn Selensky "anmotzen".
GENAU so ist es und nicht anders. Kein EU Mitglied, kein Nato Mitglied.
Und ich gebe zu.... Meine Solidarität ist nicht gerade groß wenn die Regierung 1 Milliarde für Waffen bereit stellt aber "nur" ein paar Millionen für humanitäre Hilfe. Die EU ist direkt hinter Polen zu Ende.
Scholz muss mit dem arbeiten was zur Verfügung steht. Schwere Waffen die die Bundeswehr nicht hat oder für den Mindestvorhalt braucht kann man nun mal nicht aus der Hand geben. Die CDU als Hauptkritiker macht eine ziemlich üble Oppositionsarbeit, man kann unterstellen, daß das laute Getöse auch der Tatsache geschuldet ist, daß wir 16 Jahre CDU-geführte Regierungen hatten. Diese und die CDU haben letztlich die gleichen Fehleinschätzungen gemacht wie die SPD. Wo bleiben die Vorwürfe an die CDU, wo bleiben die Fragestellungen warum nicht schon in den letzten Jahren die Richtung geändert wurde. Hier wäre einfach mehr konstruktives Handeln der Opposition gefragt und nicht billige Wahlkampfmanöver um von den eigenen Fehleinschätzungen abzulenken. Wer im Glashaus sitzt sollte sich überlegen ob er wirklich mit Steinen werfen will.
Wenn es nach ihnen geht, brauchen wir keine Regierung mehr.
Es nützt Deutschland nichts, wenn die USA hochgerüstet sind und die Bundeswahr auf dem Zahnfleisch daher kommt.
Übrigens sind die Vergleiche der Rüstungshaushalte unehrlich.
Würde Russland seine Soldaten nach Westmaßstäben bezahlen, wäre deren Militärhaushalt schon gesprengt.
Außerdem kann Russland mit den angebichen 67 Mrd. dieses Militär weder ausrüsten noch unterhalten.
der seit einigen Jahren „unsichtbaren“ Angela Merkel direkt zum „Trau-mich-nicht“-Zauderer Olaf Scholz. Von einem „Führungsloch“ zum nächsten. Da lob ich mir Robert Habeck, der füllt sein Vizekanzleramt bislang mit Verve aus. Was ich so nicht erwartet hatte.
Man schämt sich inzwischen Deutscher zu sein: Feige und wohlstandsgemästet, statt für die Freiheit kämpfend.
meine Güte schon wieder so ein Dauerschämer
also ich will aktuell nicht mit dem Bundeskanzler tauschen
im übrigen hat der Bundeskanzler das Wohl aller Deutschen zu berücksichtigen
und nicht alles sind Helden wie vielleicht sie
"Man schämt sich inzwischen Deutscher zu sein: Feige und wohlstandsgemästet, statt für die Freiheit kämpfend."
"Kämpfen Sie doch! Niemand hindert Sie..."
Als deutscher Staatsangehöriger, ehemaliger Landser und Angehöriger der Reserve ist es mir untersagt, für eine ausländische Armee zu dienen. Im Übrigen muss "für die Freiheit kämpfen" nicht gleich gesetzt werden, mit "einer Waffe in der Hand".
Zaudern? Überlegen? Pro und Konta Abwägen? Bitte nicht Herr Bundeskanzler. Klotzen. Schwere Waffen liefern. Panzer, Raketen, smarte Waffensyteme. Danach kann man immer noch besonnen überlegen. Ist auch viel einfacher. Man schaut einfach, was passiert.
Den Flüchtlinge soll geholfen werden - wobei die Frage auftaucht, wie das eigentlich im 2. Weltkrieg mit Flüchtlingen war. Wo kamen die in Millionenstärke eigentlich unter?
Weit verbreitetes Unwissen. Das waren in Deutschland keine Flüchtlinge, sondern Vertriebene, die entweder ihre Nationalität wechseln oder in den verbliebenen Teil Deutschlands, also ihres eigenen Landes, umziehen mussten. Die Vergleiche mit 2015 waren soo lächerlich.
Eine brisante innenpolitische Situation, denn die Frage: "Wo kamen die in Millionenstärke eigentlich unter?" stellte sich natürlich. Gelöst wurde sie durch die größte Umverteilung der menschlichen Geschichte: Grundbesitzer in den drei ehemaligen West-Besatzungszonen mussten Zwangshypotheken aufnehmen, zu sehr erträglichen langlaufenden Konditionen, die Vertriebenen bekamen Mittel, um sich anzusiedeln. Ich habe selber noch die Kredite der LAKRA Landeskreditanstalten miterlebt (mein Vater war Bausparkassen-Vertreter und später Fertighausverkäufer), die es denen, die in Ostdeutschland in ihrer eigenen Hütte lebten, erlaubten, in der Bundesrepublik wieder ein Haus zu bauen. https://de.wikipedia.org/wiki/Lastenausgleichsgesetz
Abzug der Kriegstruppen aus der Ukraine (natürlich auch der Krim) innerhalb von 5 Tagen setzen. Falls Russland das morden von Ukrainern nicht aufgibt und nicht abzieht muß die Nato tätig werden. In welcher Form auch immer.
Tollkühnheit kennt keine Grenzen
Abzug der Kriegstruppen aus der Ukraine (natürlich auch der Krim) innerhalb von 5 Tagen setzen. Falls Russland das morden von Ukrainern nicht aufgibt und nicht abzieht muß die Nato tätig werden. In welcher Form auch immer.
NEIN DARF sie nicht.
Wenn sie kämpfen wollen, das „Asow Regiment“ wartet auf sie.
>> Das einzige Ziel der EU in der Ukraine ist es, ihr Gesicht nicht zu verlieren, während die USA ziemlich offen die Ukrainer im Kampf gegen die Russen verfeuern.<<
Aha, die Ukrainer werden also verfeuert. Von den USA.
Es handelt sich also nicht einmal mehr um Marionetten, sondern um Brennstoff.
Weiter kann man die Entmenschlichung der Bewohner dieses Landes, die sich mit aller Kraft dagegen wehren, von Putin unterjocht zu werden, wohl nicht treiben.
Warum sie nicht von Putin unterjocht werden wollen?
Es gab da vor kurzem einen Leitartikel bei Ria Novosti. Geschrieben von Timofej Sergeizew. Schlagen Sie den mal nach. Dann verstehen Sie eventuell vielleicht möglicherweise, warum das so ist.
Sie sollten aber ein stabiles Nervenkostüm haben.
Wer war die letzten 19 Jahre an der Regierung Federführend? Verdreht den jeder jetzt alles wie es gerade passt?
aussenminister waren die buben gabriell, steinmeier und der wunderbare maas
Zitat:"geben keine Sicherheit" durch Waffenlieferungen an Staaten, die keine Buendnisspartner sind sondern gehen das hohe Risiko ein, in einen 3. Weltkrieg verwickelt zu werden. Absolut ihrer Meinung."
Nach Ihrer Meinung gehört die Ukraine nicht zum Club Nato und das Leben dort ist damit wohl nicht schützenswert. Schön, daß Sie diese Meinung aus einem warmen Sicheren Sessel so sehen können. Ab vielleicht kommt der Krieg auch zu uns, wenn die Ukrainer aufgeben müssen und sich der Willkür der russischen Herrschaft unterwerfen müssen, die mit Massenmord enden wird.
Beim Beschimpfen Deutschlands fallen mir in erster Linie unsere türkischen und griechischen Freunde ein.
Die machen das, ohne von einem Schlächter überfallen worden zu sein.
Ich gehe mit dem urkrainischen Botshafter auch nicht immer einig, aber er kämpft um die Unterstützung seines von der Vernichtung bedrohten Landes.
Da bin ich bei mancher Entgleisung schon nachsichtiger.
Ich bin nach dem 2. Weltkrieg geboren und habe mich Jahrzehnte geschämt, Deutsche zu sein. Vielleicht bin ich deshalb jetzt so froh, dass die deutsche Regierung versucht, Ruhe zu bewahren und viele Ansatzpunkte zur Beruhigung der Lage zu finden.
Es ist richtig, sich in der EU abzusprechen und sich nicht zu Kriegsrhetorik hinreißen zu lassen, auch wenn Zelenskyi und vor allem Melnyk versuchen, mit provokativer Polemik zu punkten. Wieso sehen Sie das Heil darin, dass D einen 3. Weltkrieg anfängt und Soldaten in die Ukraine schickt? Auf welcher Grundlage überhaupt?
Freiheit mal wieder mit Kriegsgebrüll und scheppernden Waffen? Nein, nur mit Vernunft und der konsequenten Haltung und Diplomatie möglichst vieler Gleichgesinnter (Staaten in diesem Fall), damit sie auch eine Zukunft hat.
Und übrigens: Sie mögen wohlstandsgemästet sein, das sind wir nicht alle (und in einem hochtechnisierten Land kostet das Leben halt von vorneherein viel Geld).
Ich persönlich glaube ja. Zu lange haben die SPD Spitzen Putin falsche eingeschätzt und seine Kriegtreibereien nicht verhindert. Von Gas GErd bis Schlewswieg ist alles dabei was verantwortung in der SPD trägt oder getragen hat.
Wer jetzt immer noch zögert obwohl tausende anständige Frauen und Kinder in der demokrtischen Ukraine ermordet werden muss ich solche Vorwürfen gefallen lassen.
„Erzählen Sie das doch einmal den kämpfenden ukrainischen Soldaten, den Verwundeten und Freiwilligen, die uns davor bewahren, zwangsweise russisch sprechen zu müssen. „ Oh mein Gott, was ein Quatsch! Hat putin das jemals verlangt? Will der jetzt auch Deutschland erobern? nicht mal in der ddr musste russisch gesprochen werden.
Ab der 5. KLASSE war russisch in der DDR ein Pflichtfach. Wie schnell Menschen doch vergessen.
"Das NATO-Ziel, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben, hat Deutschland bislang nicht erfüllt."
Ein kritischer Betrachter würde sich nicht fragen, wann dieses Ziel endlich erreicht wird, sondern warum es dieses Ziel überhaupt gibt.
Deutschland gibt bereits jährlich über 50 Mrd aus. Unsere Regierung möchte nun, dass es 75 Mrd werden. Und weil das noch immer nicht genug ist, sollen nochmal 100 Mrd. Sondervermögen oben drauf.
Die Ukraine hat ein Militärbudget von 6 Mrd US-Dollar und verteidigt sich ziemlich erfolgreich gegen den Angriff Russlands.
Warum braucht Deutschland, das ausschließlich von Verbündeten umgeben ist, ein so großes Militärbudget?
will soll das bitte mit ihren eigenen Waffen machen.Ohne Einmischung von außen (andere Länder) da würde die Kompromissbereitschaft wesentlich höher ausfallen.Wer einen Krieg führen will soll ihn auch selber bezahlen. Die Ukraine hatte Zeit genug sich selber aufzurüsten oder sich auch einmal mit Minsk2 zu befassen.Jetzt wie es der Botschafter der Ukraine macht ,deutsche Mrd. Hilfen die seit Jahren die Ukraine am Leben halten ein zu kassieren und dann auf unflätigste Weise die Deutschen (Bundespräsident) zu beleidigen ,finde ich so nicht in Ordnung.Russland mit Sanktionen zum einlenken zu bewegen ist ok .Aber Waffenlieferungen würde ich weiterhin ablehnen.Und wenn man schon Waffen liefert dann bitte still und leise ,nicht mit großartigen Ankündigungen damit jeder weiß in welcher Richtung man die Raketen schicken muss um die Waffenlieferungen zu zerstören. Und ankündigen dass man nicht weiter verhandeln will ist auch nicht förderlich genauso wenig wie Soldaten die auf verlorenem Posten ausharren zu Opfern nur dass man dann ein paar(2500) tote Helden hat.Sinnlos sterben ist kein Heldentum sondern dumm.
Er nannte es "Politik der ruhigen Hand". Merkel hat das noch perfektioniert. Aber Scholz wird es zur Vollendung bringen. Der Mann würde beim "Marsch der ENTS" erst 200 Jahre nach Theodems Tod in Helmsklamm ankommen.
Sie sollten vor solchen Vergleichen das Buch nochmal lesen. Kein Ent marschierte je nach Helm's Klamm. Die marschierten nach Isengart zu Saruman, in Ihrer Analogie also eher Weißrussland.
Sollen wir etwa unsere Bundeswehr in Bewegung setzen?
Nein, meine Söhne geb' ich nicht "(Reinhard Mey)"
Wenn Sie schon zu jung sind, um das miterlebt zu haben,so könnten sie sich aus Geschichtsbüchern Informationen holen.
Die deutschen Flüchtlinge und Vertriebenen kam im eigenen Land unter und bauten das zerstörte Land wieder auf.
Die Zahl derer, die im Ausland unterkamen, ist vernachlässigbar.
Ich bin nur dagegen das die BUNDESWEHR ihr funktionierendes Material an die Ukraine abgibt damit es NOCH schneller geht.
Mir ist auch der Druck suspekt, der vom ukrainischen Botschafter (der in einer sehr forschen Art Auftritt) und einigen deutschen Journalisten auf den Kanzler aufgebaut wird.
Denn wenn jetzt behauptet wird, die Russlandpolitik der letzten Jahrzehnte sei falsch und „naiv“ gewesen, so trifft das auf die Ukrainepolitik im besonderen zu. Warum wollte Kiew zB Minsk II nicht umsetzen, aber hielt Berlin offiziell bis zuletzt daran fest ? Und über der ukrainischen Innenpolitik liegt derzeit noch ein Schleier des Nicht-Wissen-Wollens.
Wer Waffen liefert wird Krieg ernten ..... Die Waffenlieferungen der westlichen Welt erhöhen und verlängern das Leid und den Tod von vielen Menschen in der Ukraine. Nur den Verhandlungen verhindern jetzt noch Schlimmeres. SPD und GRÜNE haben schon damals in Jugoslawien für Krieg, Tod und Zerstörung gestimmt. Also nix Neues für diese Leute .....
Die NATO hat bereits 15 mal mehr Waffen wie Russland.
Und warum stellt Sie diese nicht dem überfallenen geschundenen Land der Ukraine zu Verfügung? Nur damit könnte Sie diesen wiederlichen Angriffskrieg auf Frauen und Kinder schnell und wirksam zu beenden!
Sie haben mich da verwechselt.
Bestimmt hat Herrn Scholz die Art und Weise, wie Selensky meint von uns Hilfe erpressen zu können zurück geschreckt. Auch, dass es diesem Herrn völlig wurschd ist, dass seine Forderungen dabei durch unsere Lebensumstände erst genauer hinterfragt werden muss, damit wir nicht in diesen Krieg immer mehr hinein gezogen zu werden. Allerdings habe ich immer mehr den Verdacht, dass genau das eines der Ziele Selenskys zu sein scheint.
Nur Mal eine eine einzige Frage zum Thema "Macht /Recht ": Warum genau diskutierte man in der Politik nicht darüber den Irak Waffen zu liefern,als die die USA völkerrechtswidrig in den Irak einmarschierten aber jetzt, wo Russland völkerrechtswidrig in die Ukraine einmarschiert? Ist doch internationales Recht. Damit unerheblich wo der Bruch stattfindet und wer ihn begeht. Zumindest nach rechtsstaatlichen Prinzipen... bei machtpolitischen Entscheidungen allerdings bloß vorgeschoben...
Nur mal eine einzige Frage zum Thema: Welchen Mehrwert hinsichtlich der Situation aktuell in der Ukraine bringt Ihnen die Antwort auf Ihre Frage eine längst vergangene und, es wurde ja nun schon mehrfach darauf hingewiesen, in vielerlei Hinsicht falsch behandelte Situation betreffend?
Verständlich, dass Scholz das heutige Treffen abwarten wollte.
Das hätte auch ein CDU-Kanzler gemacht, und trotzdem muss die Merz-Partei natürlich pressewirksam dem Kanzler "drohen". Den Streit in der Koalition lässt sich keine Oppositionspartei entgehen, ob man durch solche Manöver aber staatsmännisch wirkt, darf bezweifelt werden.
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"Keine Alleingänge", das ist der richtige Rahmen in dieser Situation.
Die USA liefern Artillerie nach Rumänien und wollen bald anfangen, Ukrainer daran auszubilden.
Wo die polnischen MIGs sind, weiß momentan keiner so recht, vielleicht sind sie schon in der Ukraine im Einsatz. Offiziell wollte aber sogar die USA nicht den Lieferanten spielen.
Dass auch bei schwerem Gerät der Bundeswehr keine offizielle Übergabe mit Pressefoto zu erwarten ist, dürfte auch der CDU klar sein.
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Letztlich wird man der Regierung vertrauen müssen, dass sie mit der Nato eine zufriedenstellende Lösung findet.
Das muss auch die CDU und Herr Selensky endlich akzeptieren
Ich bin zwar wahrlich kein Fan von Scholz, aber Diplomat kann er. Andere nennen das eben aussitzen oder nichts tun. Was ja auch nicht unberechtigt ist.
Dass er sich aber scheinbar weder angeblich vom `Ausland´ noch von diesen totalen Undiplomaten Melnyk, Kuleba oder, wenn auch mit Abstrichen, Selenskyj zu dusseligen Handlungen und Entscheidungen treiben lässt, finde ich gut. Und er hält deren dreiste Forderungen und Beleidigungen aus. Das ist zwar etwas wenig Rückgrat, aber doch auch eine Art Fähigkeit.
Deutschland macht alle Sanktionen mit, Deutschland liefert Schrottwaffen. Und ja, Deutschland könnte durchaus auch schweren Waffen Ausfuhrgenehmigungen erteilen. Immerhin verkauft man Militärkram ja auch sonst überall hin, wo es deutlich weniger Sinn macht (außer für die Konten). Aber die auch noch selbst bezahlen, also verschenken... naja. Kann man machen, muss man aber nicht. Und wenn, dann vielleicht an jemanden, der nett fragt und nicht dreist und fakemäßig fordert und beleidigt. Stress hin oder her, das ist kalkuliert.
Wir "geben keine Sicherheit" durch Waffenlieferungen an Staaten, die keine Buendnisspartner sind sondern gehen das hohe Risiko ein, in einen 3. Weltkrieg verwickelt zu werden.