Kommentare - Bundesrat zu Bußgeldern: Rasen soll jetzt wirklich teurer werden

08. Oktober 2021 - 09:08 Uhr

Der Bundesrat will heute härtere Strafen für Raser und Falschparker beschließen. Der Weg dahin war deutlich länger als erwartet, was mit Pannen im Verkehrsministerium zu tun hatte. Doch auch am jetzt gefundenen Kompromiss gibt es Kritik. Von Marcel Heberlein.

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Kommentare

Rasen wird teurer? Dazu muss

Rasen wird teurer? Dazu muss man einen Raser aber erstmal erwischen.
Parken am Radweg?
Dann sind ups, dhl, dpd.... Alle arbeitslos. Die parken da immer.
Was gedenkt man denn gegen Schleicher und notorische linksfahrer auf der Autobahn zu machen?
Wenn wir 130 bekommen, will ich die auch fahren. Denn das ist eine gute Geschwindigkeit zum vorankommen und für moderaten Verbrauch.
Dennoch ist das selbst auf 4spurigen strsssen nicht möglich, weil immer wieder irgendwer mit 100 links trödelt und telefoniert.
Da komme ich ganz schnell zu verpflichtenden Fahrnachweisen für ALLE Fahrer. Die Regeln sind vielen überhaupt nicht mehr präsent.

Bußgelder

Höhere Bußgelder sind sicherlich gerechtfertigt.
Trotzdem bin ich nach wie vor der Meinung:
Der motorisierte Verkehrsteilnehmer ist und bleibt die Melkkuh der Nation.

Bußgelder sollten einkommens- oder vermögensabhängig sein...

... ähnlich wie die Tagessätze die von Gerichten verhängt werden. Wenn die Strafe für das gleiche Vergehen von einem porschefahrenden Spitzenverdiener nach fünf Minuten vergessen ist, aber bei einem Geringverdiener im rostigen Clio zu echten Existenznöten führt, dann ist das nicht nur sozial ungerecht, sondern es funktioniert auch die Abschreckungswirkung überhaupt nicht dort wo sie eigentlich nötig wäre.

Unsere Regierung...

weiß nicht mehr wie sie das Volk noch mehr knechten und schikanieren kann. Noch 5 Jahre arbeiten, dann hab ich genug Geld um endlich auswandern zu können. Dann gehts ab in die Freiheit, raus aus der Diktatur.

Toleranzen

Ich gebe zu: In der letzten Woche zweimal in einer 30er geblitzt. In Kolonne hinter einem nichtgeblitzten offenbar etwas zu weit rangekullert. Dafür dann künftig 100?
Ich bin für mehr Kontrollen, weil es immer welche gibt, die genau wissen, dass da heute gerade keiner steht. Und dafür, dass es z.B. auf der Bahn eindeutig ist, bis wohin eine Einschränkung gilt. Auf der A9 habe ich des öfteren den Eindruck gehabt, ich kann auch wieder schneller fahren, da mich alle überholen - aber ein Schild gab es nicht. Und auch keine Auffahrt.

@ Stefan_E

>>> Bußgelder sollten einkommens- oder vermögensabhängig sein... <<<
.
Das Selbe wollte ich auch gerade schreiben. Ohne jetzt zu googeln, glaube ich ausgerechnet in der Schweiz ist das so. In Norwegen meine ich auch. Da hörte man schon öfter von Bußgeldern im 5-stelligen Bereich.
Das wäre die einzig faire Regelung. Von daher, brauchen wir uns keine Hoffnung machen, das es jemals bei uns soweit kommen wird.

RE: Stefan_E um 09:29

***Bußgelder sollten einkommens- oder vermögensabhängig sein.***

Danke für Ihren Kommentar.
Ich wollte gerade selbst einen in ähnlicher Fassung schreiben.
Hinzufügen möchte ich noch, dass eine Buße den Zweck haben soll, Verkehrsteilnehmer zum Befolgen der Regeln im Straßenverkehr zu bewegen. Dazu ist ein gewisser Schmerz wohl notwendig, der bei allen Verkehrsteilnehmern gleich sein sollte. Daher wäre ein exponentielle Anwachsen der Strafen zum Einkommen meines Erachtens wünschenswert.

Aber dann geht es wohl wieder gleich los mit: "Immer auf die armen Reichen !"...???

Gruß Hador

9:29 von Stefan_E

Danke für ihren Beitrag.

Ungerecht irgendwie

Da wird der Normalbürger der morgens früh zur geregelten Arbeit fährt geblitzt und abgezockt. Natürlich unter dem Deckmäntelchen der Verkehrssicherheit. Komischerweise wir hier immer nur am Ortseingang oder Ortsausgang geblitzt. Da lohnt es wenigstens…
Warum bekommen Leute die mit ihrem stark motorisierten Fahrzeug in der Stadt den Dicken machen den nicht einfach abgeholt und weg ist das Auto? Parkenvergehen werden bis dreimal so teuer. Ein Teufel ist wer denk die Parkhauslobby steckt dahinter…. Die ganzen Hilfspolizisten die während Corona eingestellt wurden müssen jetzt ja auch was zu tun haben….

Volle Zustimmung @Stefan_E

Ja, Tagessätze wären hier die wesentlich bessere und gerechtere Variante. Die Strafe sollte sich für die Erwischten ähnlich auswirken/anfühlen und nicht dem einen ein müdes Lächeln entlocken und den anderen vor die Frage stellen "Abendessen ja oder nein".

Und bei notorischen "immer 1 km/h unter'm Punkt"-Wiederholungstätern eventuell auch mal das Fahrzeug einziehen für einen Monat, wenn man schon an den Führerschein nicht rankommt...

@ H. Hummel

>>> .. fahrt vorschriftsmäßig.
Das trifft sie am meisten. <<<
.
Richtig. Unsere neue Blitzanlage vor Ort hat anscheinend 80.000 Euro gekostet.
Das muss erst mal reingeblitzt werden.

Bußgelder !

Die "Strafen" für das zu schnelle Fahren sollten zum einen Einkommens- und Vermögensabhängig sein. Zum anderen wäre es mehr als sinnvoll, auch die Punkte schon früher zu verhängen, denn das trifft dann die Raser eher, wenn sie mal einige Zeit zu Fuß gehen müssen.
Leider aber finden zu wenige Kontrollen statt, die auch wirklich eine Wirkung hätten.
Und in anderen Ländern sind die Strafen immer noch deutlich drastischer als hierzulande. Denn nur auf das Gewissen und die freiwillige Verantwortung zu setzen, ist ein Irrglaube, da zu viele es als ein Hobby ansehen, in etlichen Bereichen grundsätzlich über die Stränge zu schlagen. Es gibt auch zu viele Autos mit viel zu viel PS, die viele dann auch nutzen wollen, um ihre "Freiheit" zu spüren ! Echte Idiotie !!!

Theorie

Andi Scheuer hatte das Ganze nicht hundertprozentig hingekriegt?
Geschenkt!
Aber jetzt wird das Bußgeld erhöht?
Egal.
Die Polizei kontrolliert eh in den Tempo 30 Zonen so gut wie gar nicht.

RE: Mischpoke West um 09:40; @ Stefan_E

***Das Selbe wollte ich auch gerade schreiben. Ohne jetzt zu googeln, glaube ich ausgerechnet in der Schweiz ist das so.***

Wie die aktuellen Regeln in der Schwriz sind, kann ich nicht sagen. Aber vor einiger Zeit bekam ich Post wegen eine Geschwindigkeitüberschreitung (na sowas auch!) und da war nichts mit Einkommensbewertung bzgl. des Strafmaßes. Da gab es nur eine Standardbuße. Da der € aber zu Fränkli doch recht ungünstig stand, wurde es noch teurer - quasi ein Ausländerbonus.

In Singapur allerdings gibt es diese Einkommensabhängigkeit. Ich find's gut !

Gruß Hador

Schade, Rasen macht so viel Spaß.

Radfahrer weghupen, Vordermann bedrängen, wild Parken, die ganz große Freiheit wird nun wieder überreguliert.
Gift für den Raser- und Rüpel-Standort.

Längst überfällig

Bevor man mit einem Tempo-Limit arbeitet, sollte man tatsächlich zunächst einmal die Tempo-Sünder zur Kasse bieten. Schließlich geht es dabei nicht nur um die Frage des Klimaschutzes, sondern auch der Sicherheit im Straßenverkehr. Auch stört es mich immer wieder, wenn Autos mit aufgemotzter Motorleistung laut dröhnend durch die Städte
fahren. Eine Anhebung der Bußgelder ist überfällig.

Das ist auch

ein Grund warum ich nicht gerne in die Stadt fahre, nur wenn ich muss, leider bin ich Lebensmittelabhängig und muss ab und an hin.
Keine Parkplätze, wenn dann teuer, in einem Fachgeschäft was kaufen, geht schon nicht, weil kein Platz um die Ware am Geschäft zu laden in der Innenstadt.
Aber meckern, wenn die Menschen dann Online was kaufen, viel Sinn sehe ich nicht, außer die Menschen von Land aus der Stadt zu vertreiben.
Sonst hab ich keine Probleme mit den Geschwindigkeiten, und auf der Autobahn gibt es mehr Baustellen und Begrenzungsschilder, so das man am Ende nicht mal 130 fahren kann, scheint um eine zusätzliche Einnahmequelle zu gehen, mehr nicht.

Finde es immer wieder

Finde es immer wieder herrlich alles was den Damen und Herren einfällt sind höhere Strafen. Das gerade Bremen sich wieder aus dem Fenster lehnt find ich spitze. Ich lebe in Bremen,hier gab es mal an recht gut ausgebautes Radwege Netz was aber leider nicht mehr instand gehalten wurde,so das es an vielen Stellen nicht mehr befahrbar ist. Neue Radwege werden einfach auf die Straße gemalt und dafür die Autospuren so eng gemacht das ein vernünftiges überholen von Radfahrern nur noch in der Gegenfahrbahn möglich ist. Teils enden die Radwege abrupt weil die Straßen zu eng sind und fangen 50m weiter wieder an. Strafen erhöhen allein macht nichts sicher was nicht sicher ist. Was wir brauchen sind vernünftige Verkehrskonzepte. Die gibt es nur leider nicht in Deutschland. Bin übrigens Radfahrer.

@Kestin789

Dass es immer einige Leute gibt, die behaupten wir würden in einer Diktatur leben - Nein, das tun wir nicht!

Und es muss nunmal was an den Strafen gemacht werden, wenn man in DE teils nicht sicher auf den Straßen ist, weil jeder machen kann, was er will.

Wer vernünftig und nach Regeln fährt, der bezahlt keine Bußgelder. Klar, sind nicht alle Regeln gleich sinnvoll, aber den Großteil der Regeln gibt es nicht ohne Grund.

Noch zu wenig...

das reicht nicht. Die Geldbußen müssten noch deutlich mehr angehoben werden weil die meisten Raser das Geld locker bezahlen können aber dann weiterrasen wie zuvor. DAS wirkt nicht erzieherisch!!! Da sollte noch mal nachgelegt werden!

Genau alles wird teurer...

Selbstverständli(h immer zu lasten der Malo(her,die auf ein Auto angewiesen sind.
Wer sollte die ausufernde Armee der Parasiten sonst finanzieren?

Obwohl

ich nun wirklich nicht zu den Rasern gezählt werden kann (in 43 Jahren ein einziges Knöllchen, 6 km/h zu schnell) und mich grundsätzlich akribisch an die jeweils gebotene Höchstgeschwindigkeit halte, bin ich froh, wenn die ursprünglich geplante Verschärfung der Führerscheinentzugs-Regeln nicht kommt.
Bei der heute gegebenen Reizüberflutung durch „Verkehrszeichen-Overkill“ ist es leider schnell passiert, dass man mal ein Schild übersieht oder eines verdeckt ist und man versehentlich zu schnell dran ist. Die in meinem Fahrzeug eingebaute Verkehrszeichenerkennung hilft da leider auch nicht viel, da relativ unzuverlässig.
Wenn man dann wegen so einem erstmaligen und nicht allzu großen Fehlverhalten gleich den Schein abgeben müsste, wäre das mehr als ärgerlich.
Die Erhöhung der Strafen begrüße ich allerdings, wird sie doch vielleicht den ein oder anderen notorischen Schnellfahrer zum Nachdenken bewegen. Das kann man zB gut beobachten, wenn man in der Schweiz unterwegs ist.

08. Oktober 2021 um 09:27 von pemiku

Der motorisierte Verkehrsteilnehmer ist und bleibt die Melkkuh der Nation.

Nicht Melkkuh, sondern Wirtschaftstreiber. Alternative Fortbewegungsmöglichkeiten werden konsequent bekämpft damit alle Auto fahren und die teuren Leistungen beziehen. Das Bußgeld ist da nur das Sahnehäubchen, darf aber nicht zu hoch sein, sonst bekommt der autoabhängige Angst und fährt vielleicht nicht mehr. Zeigt sich wieder sehr schön in der Abmilderung der angedachten Strafen.
Gibt es schon Bußgeldversicherungen? Wenn nicht wäre das ja ein passender ergänzender Wirtschaftszweig für unsere arme gebeutelte autofixierte Wirtschaft.
Wenn die Fahrerlaubnis und die Verkehrsschilder kein Wirtschaftszweig wären, gäbe es die Fahrerlaubnis ab dem Moment wo man über das Lenkrad schauen kann.

@Kerstin789, 09:37

"Unsere Regierung weiß nicht mehr wie sie das Volk noch mehr knechten und schikanieren kann." -

Sie fühlen sich geknechtet und schikaniert, nur weil Sie sich an Geschwindigkeitsbegrenzungen halten sollen? Echt jetzt?

Ich finde, dass die Verbote

Ich finde, dass die Verbote regelmäßig auf ihrer Verhältnismäßigkeit zu überprüfen sind. Beispiel: Zwei Orte weiter wird gerade ein Radweg saniert, auf dem kaum ein Radfahrer fährt. Auf der Landstraße (ca. 4km) könnte jetzt ein Radfahrer auftauchen, also hat man ein Tempolimit von 50km/h und absolutes Überholverbot angeordnet.
Als ob Radfahrer auf Landstraßen nicht zum Normal gehören würden.
So ein Schwachsinn. Und zum Klagen hat halt keiner Lust. So und jetzt noch blitzen.... Das wärs echt.

um 09:25 von Bender Rodriguez

//Wenn wir 130 bekommen, will ich die auch fahren. Denn das ist eine gute Geschwindigkeit zum vorankommen und für moderaten Verbrauch.
Dennoch ist das selbst auf 4spurigen strsssen nicht möglich, weil immer wieder irgendwer mit 100 links trödelt und telefoniert.
Da komme ich ganz schnell zu verpflichtenden Fahrnachweisen für ALLE Fahrer. Die Regeln sind vielen überhaupt nicht mehr präsent.//

Ja, Natürlich... Und Führerschein mit Verfallsdatum, ach was: Jährlich neue Fahrprüfung. Und Haarprobe abgeben.
Ein Transponder in jedes Auto, damit die Behörde es überwachen kann und am Besten fernabschalten.

Und die "Linkströdler" am besten ferngesteuert zur nächsten Polizeiwache fahren.

Oh Mann! Als hätten wir keine richtigen Probleme.

Liebe TS: Was ich enttäuschend finde ist das Framing "Raser". Es geht hier nicht nur um gemeingefährliche "Raser", sondern auch um den Bürger der in der 30er zone 35 gefahren ist.
Und die Diskussion um inflationär aufgestellte Schilder und Limits fehlt.

@ FritzF

>>> Gift für den Raser- und Rüpel-Standort. <<<
.
Man kann's auch übertreiben.
Ich empfehle Ihnen mal ne Spritztour durch Bangkok oder Mumbai.
Oder so manche holländische Radfahrer sind auch rigoros bei der Durchsetzung ihres Rechts.

jeder hat es in der Hand

ob er Strafen zahlen muss, ganz einfach an die Verkehrsregeln halten, die gelten nämlich für alle, ob man sie einsieht oder nicht.

@ um 09:52 von FritzF

"Gift für den Raser- und Rüpel-Standort."

Notorische Links- und Mittelspurschleicher, Provokateure, die schnellere bewusst einbremsen, Schleicher, die ohne Blinker die Spur wechseln und offenbar keinen der drei Spiegel im Fahrzeug jemals benutzt haben usw.
Die bleiben ungeschoren ;-).

Was ist Inflation, wer ist schuld? Einer der vielen Gründe

Ich habe das Gefühl in den Ballungsräumen sind sehr viele BMW Fahrer aufs 2Rad umgestiegen.
Verkehrsüberwachung für diese Boombereich: 0,
Das deckt sich mit dem Verkehrssicherheitsexperten.
Noch mehr Punkte obwohl die Grenzen für den FE Entzug halbiert wurden ohne die Punkte zu halbieren (letzte Reform) sind existenzgefährdend
(deckt sich nicht mit o.g.Experten)
Warum?
Für berufliche Vielfahrer ist das jährliche zunehmende Verkehrsleitchaos ein Problem, Schilderwald, zT täglich wechselnd, oder nach Baustellenaufgabe montaelanges Schilder nicht beseitigen etc.
Das ist untragbar.
Überwachung erfolgt dann oft nicht im Sinne der Verkehrssicherheit,
sondern im Sinne der Einnahmen...
Deshalb ist dieser Vermittlingsausschusskompromiss immerhin ein Fortschritt bei beiden Betonfraktionen.

Im übrigen ist die Zahl der Unfälle und erst recht der Toten weiterhin rückläufig . Sie wäre sogar stark rückläufig, wenn da nicht die stark zunehmende Zahl bei den 2 Radfahrern wären.
s. oben

@neuheide, 10:01

"Genau alles wird teurer... Selbstverständli(h immer zu lasten der Malo(her,die auf ein Auto angewiesen sind." -

Wenn man sich als Malocher mit Auto an die Regeln hält, dann wird nichts teurer. Oder hat man als Malocher automatisch das Recht, schneller zu fahren als es erlaubt ist?

Punkte wirksam

Schade, dass die ursprüngliche Idee mit Strafpunkten ab 20 km/h nicht umgesetzt wird.
Denn mal ehrlich: 20 km/h innerorts zu schnell bedeutet im Zweifelsfall für das Kind, das gerade unachtsam - wie ein Kind eben - dem Ball hinterher auf die Straße rennt, den TOD. Da hilft es auch nichts, wenn der Autofahrer oder die -fahrerin dann schuldbewusst guckt und sagt:"Das habe ich nicht gewollt!"

Noch zu billig

Zeit wird es. Für die meisten chronischen Raser und Falschparker ist das Knöllchen doch eingepreist. Wenn sie das stören würde, hätten sie es ja selbst in der Hand, die Ausgabe zu vermeiden. Also stört sie das Bußgeld nicht.

Und die anderen, die wie ich, auch mal ein Knöllchen bekommen, weil sie "gepennt" haben, die müssen damit leben.

Wer Bußgelder als "Abzocke" tituliert hält offensichtlich Verkehrsregeln für überflüssig. Regeln, die nicht kontrolliert und sanktioniert werden, kann man sich auch schenken, weil das mit der Eigenverantwortung erkennbar nicht funktioniert.

Also, wenn es mich mal wieder trifft, werde ich mich auch ärgern. Aber über mich, nicht über die Kontrolle.

wo ist das Problem?

Ich kann nicht verstehen, warum die Wellen der Empörung - auch hier wieder - so hoch schlagen, wenn es darum geht , die Verletzungen von Regeln, die ja ihre Berechtigung haben, auch zu sanktionieren. Wie kann man dagegen protestieren, dass jemandem, der mit 70 km/h durch eine Ortschaft fährt, der Führerschein abgenommen wird? Das ist eine absichtliche oder fahrlässige Gefährdung anderer Menschen (Anhalteweg schon bei 50 km/h knapp 30 Meter, s. ADAC).
Niemand wird gezwungen, schneller zu fahren, als erlaubt. Die vermeintliche Zeitersparnis durch Rasen hält sich ja bekanntlich in engen Grenzen, ich denke die Motivation dafür hat andere Ursachen.

@ Stefan _E

"Bußgelder sollten einkommens- oder vermögensabhängig sein...

... ähnlich wie die Tagessätze die von Gerichten verhängt werden"

Eigentlich eine schöne Idee. Aber haben Sie eine Vorstellung, wie viele Bußgelder jährlich verhängt werden? Und in jedem Fall wäre dann individuell die Einkommens- und Vermögenssituation zu prüfen.

Das dürfte nicht praktikabel sein.

um 09:27 von pemiku

//Höhere Bußgelder sind sicherlich gerechtfertigt.//
Wodurch gerechtfertigt?
//Trotzdem bin ich nach wie vor der Meinung:
Der motorisierte Verkehrsteilnehmer ist und bleibt die Melkkuh der Nation.//
Nun ja, so langsam kommt es mir vor, nicht nur "Melkkuh" zu sein, sondern als Autofahrer zum Staatsfeind erklärt zu werden.

Welche Schimpfworte sich Politiker über Autofahrer einfallen lassen. Würden sie die gleichen Wortkombinationen mit Tiernamen auf andere Mitbürger anwenden, so wäre der Aufschrei groß.

Den höheren Bußgeldern müsste, aus meiner Sicht, eine rigorose Revision der bestehenden Geschwindigkeitsbegrenzungen entgegenstehen.
Wenige Begrenzungen, aber die dann ernstgemeint.
Solange aber vor einer Kurve "Tempo 40" hängt, weil da immer wieder Bürger mit 100 rausfliegen, wundere ich mich nicht, wenn das viele nicht mehr ernst nehmen und locker mit 70 da durchgondeln.

um 09:29 von Stefan_E

//Bußgelder sollten einkommens- oder vermögensabhängig sein...
... ähnlich wie die Tagessätze die von Gerichten verhängt werden//

Sehe ich auch so.
Besser Einkommensabhängig, denn das ist leicht und unbürokratisch machbar.
Finnland macht das vor.

Irgendjemand muss der

Staat melken und da bietet sich das Auto bestens an.

um 09:39 von H. Hummel

//Schlagt Sie mit Ihren eigenen Waffen ...
.. fahrt vorschriftsmäßig.
Das trifft sie am meisten.//

Dann geht in FFM nichts mehr. Kommt einem Bummelstreik nahe...

Wichtig, aber bitte richtig machen

Nein, unbestritten, dem Rasern muss man entgegen treten aber, dann auch Begrenzungen nur dort einführen wo es Sinnvoll ist, nicht um Abzuzocken.
Es geht doch hier nicht (nur) um eine Bundes- oder Landesweite Regelung, Nein, es geht auch um die einzelne Kommune die mal schnell etwas entscheidet ohne das ein Grund da ist.

Ich frage mich immer,

wenn es um dieses Thema geht wie das die anderen Länder machen?
Keiner heult rum wegen Geschwindigkeitsbegrenzungen und Rechten für Fußgänger und Radfahrer. Für andere, die nicht am Topf der Automobilindustrie hängen, scheinen solche Themen unkompliziert zu sein.
Sind wir innerlich wirklich schon so weit verkümmert, dass für uns das Auto und die Mobilität damit über allem steht?
Traurig

10:11 von Demokrat49

Vielen Dank das hier doch noch der ein oder andere den TotalitarismusalaGut ablehnt
weil er das Denken abschafft.

Rasen ist sozial ungerecht

Ich bin erschrocken darüber, dass hier in erster Linie über "sozial gerechte" Bußgelderhebung diskutiert wird.
Ist doch der Verstoß gegen Verkehrsregeln an sich schon die sozial ungerechte Handlung. Gerade angesichts der Tatsache, was eine erhebliche Übertretung der zulässigen Geschwindigkeit eventuell für Leben und Gesundheit anderer Menschen bedeutet.
Wer keine Bußgelder kassieren möchte, kann das ganz einfach vermeiden indem er sich an die Regeln hält.
Wer sich das nicht zutraut, weil er von der Komplexität des heutigen Verkehrsgeschehens überfordert ist, sollte sich überlegen, ob es (noch) verantwortlich ist, mit dem KfZ unterwegs zu sein. Spätestens dann, wenn der Punktestand sich an einen Führerscheinentzug heranrobbt.

09:37 von Kerstin789

Ab in die Freiheit in ein Land ohne Tempolimit? Eine kurze Recherche (AutoBild!) nennt hierzu als Alternativen die Isle of Man, einige Bundesstaaten in Indien, Nordkorea, Haiti, Somalia, Libanon, Nepal, Myanmar, Burundi, Bhutan, Afghanistan, Mauretanien und die Northern Territories of Australia.
Bitte sehr, gern geschehen :-)!

Nur wieder Autofahrer?

Dann bitte in Zukunft auch die Radfahrer bestrafen, die bei Rot über die Ampel fahren,ohne absteigen über den sogenannten "Fußgängerüberweg "fahren oder durch die Fuß gängerzone rasen.

Sagst Du dann was,wirst du noch angepöbelt.

Ich wäre dann für ein verpflichtendes Kennzeichen auch für Radfahrer, die am öffentlichen Radverkehr teilnehmen und auch dort höhere Strafen.

Aber Dank der vielen Menschen, die die Grünen gewählt haben und Scheuklappen aufhaben,können wir kleineren die auch zur Arbeit müssen und wegen zu hohen Mieten im Umland wohnen,uns bald kein Auto mehr leisten.

Wartet ab,werdet es noch sehen.

Automatische Geschwindigkeitskontrolle

Ich fahre gerne mit einer automatischen Geschwindigkeitskontrolle, nein, keine Verkehrszeichenerkennung sondern Geschwindigkeitsdaten, die irgendwo aus einer Cloud gezogen werden. In der Großstadt, in der ich öfters unterwegs bin, kenne ich mittlerweile fünf Stellen, an denen mein Fahrzeug auf eine viel höhere als die erlaubte Geschwindigkeit beschleunigen will. Das geschieht ausgerechnet an Stellen, an denen ich öfters mobile Blitzer sehe. Bei meinem E – Auto geschieht dieses Beschleunigen zudem nahezu geräuschlos.

Wer setzt denn die Geschwindigkeitsvorgaben in die Cloud, die von meinem Auto abgerufen werden? Die Stadt, die auch die Blitzer aufstellt?

um 09:42 von Madmax1980

//Warum bekommen Leute die mit ihrem stark motorisierten Fahrzeug in der Stadt den Dicken machen den nicht einfach abgeholt und weg ist das Auto? //

Interessant, welche Straf- und Herrschaftsphantasien sich hier offenbaren.

Staatlicher Eingriff muß immer verhältnismäßig, zielführend und notwendig sein. Schon mal gehört?

Das "Stark motorisierte Fahrzeug" scheint bei Ihnen ein Feindbild zu sein.

Schlimm, was Sie da schreiben... einfach unfassbar.

@Stefan_E um 09:29

Wie wollen Sie denn das praktisch umsetzen? Soll jede Politesse jetzt einen online-Zugang zum Finanzamt bekommen, damit sie weiß, ob auf dem Knöllchen 10€, 50€ oder 100€ stehen sollen?

Kontrolle

Schön das die Bußgelder so deutlich angepasst wurden. Nur wer kontrolliert und kassiert die Beträge auch ein. Es sind ja auch nicht nur die Autofahrer. Immer mehr Fahrräder und E-Scooter sind auf den Gehwegen unterwegs und Fußgänger werden von Ihnen aufgefordert Platz zu machen. Hier könnten sich Kontrolleure sich ihr Gehalt locker verdienen. Tut endlich mal was für die Fußgänger und fordert nicht immer Rechte für Radfahrer.

Bundesrat zu Bußgeldern: Rasen soll jetzt wirklich teurer werden

Das sind eigentlich moderate Erhöhungen der Bußgelder. Wenn man sich in Europa umguckt.
In Italien ab 20 km/h zu schnell 170 Euro Bußgeld. Ab 50 km/h zu schnell 530 Euro. In Kroatien 20 km/h zu schnell 60 bis 138 Euro Bußgeld. In Belgien 20 km/h zu schnell 115 Euro, bei 50 km/h ab 300 Euro Bußgeld. Für Parkverstöße beginnt das Bußgeld mit 60 Euro.
Auf der anderen Seite ist es in der Bundesrepublik leider so, daß Berufspendler vielfach auf ein Auto angewiesen sind, da besonders der ÖPNV in ländlichen Gebieten Richtung Stadt Lücken hat.

@ Am 08. Oktober 2021 um 09:37 von Kerstin789

>>Unsere Regierung...

weiß nicht mehr wie sie das Volk noch mehr knechten und schikanieren kann. Noch 5 Jahre arbeiten, dann hab ich genug Geld um endlich auswandern zu können. Dann gehts ab in die Freiheit, raus aus der Diktatur.<<

Dann wünsche ich Ihnen viiel Glück in einem, ihrem Verständnis nach wohl, demokratischen Land.

Es bleibt nur die Frage ob man Sie dort auch, wo auch immer, nehmen möchte.

Ich hingegen lebe gerne hier in D, in einer Demokratie, die von einer Diktatur so weit entfernt ist, wie ihre Aussage von der Realität.

@Kerstin789

"
Am 08. Oktober 2021 um 09:37 von Kerstin789
Unsere Regierung...

weiß nicht mehr wie sie das Volk noch mehr knechten und schikanieren kann. Noch 5 Jahre arbeiten, dann hab ich genug Geld um endlich auswandern zu können. Dann gehts ab in die Freiheit, raus aus der Diktatur."

Darf ich fragen, wohin es geht? Nach Nordkorea?

Immer noch zu billig!

Um eine Geldbuße von einem Fahrer aus einem anderen EU-Land eintreiben zu können, muss diese über 80 Euro betragen. Das heißt, dass die genannten 70 Euro für Fahrer aus dem Ausland quasi "umsonst" sind. Es hat schon einen Grund, warum in den Nachbarländern überall mindestens 80 Euro fällig sind.

Am besten wäre es, wenn man es wie in Skandinavien macht und die Geldbußen direkt als Tagessätze berechnet - es hilft ja nicht, wenn ein einfacher Arbeiter ständig Angst haben muss, dass einmal zu schnell fahren ihn in den Ruin treibt, während Großverdiener das gleiche Vergehen als Trinkgeld abtun können.

Wenn das Einkommen nicht ermittelt werden kann, geht man einfach nach dem Zeitwert des Fahrzeugs. Das hätte vielleicht auch positive Auswirkungen auf den CO2-Ausstoß im Verkehr, wenn alle auf kleinere Autos umstiegen... nur so als Idee ;-)

Zu viele Autos

Ich lebe in einer Stadt, in der seit Jahren chronischer Parkplatzmangel herrscht. Es gibt einfach zu viele Autos für zu wenig Platz. Spätestens ab 18:00 ist das Finden eines Parkplatzes aussichtslos. Darum ist das alltägliche Bild: parkende Autos auf Fußwegen. Ich fahre und besitze kein Auto und habe keine Führerschein. Aber meine Frau. Sie ist beruflich auf ihr Auto angewiesen. Bußgeldbescheide sind für sie Alltag. Leisten kann sie es sich nicht. Sie hat sich auch schon nach Mietparkplätzen umgesehen, weil die schon jetzt günstiger sind als die zustande kommenden Geldbußen. Aber selbst die sind trotz der saftigen Preise vergeben oder zu weit weg. Sie badet meiner Meinung nach eine über Jahrzehnte verfehlte Verkehrspolitik aus und wird in die existenzielle Not getrieben.

CSU: Freiheit zur fahrlässigen Tötung.

Scheuer hat deshalb mit Mühe verhindern können, dass das eine Straftat auch mit Gefängnisandrohung wird.
Persönlich finde ich die üblichen Regelungen ohnehin nicht ok.
Als ich auf dem Radweg (!) überfahren wurde und überlebte, wurde ich nachher gefragt, ob ich eine Verurteilung des Verursachers wünsche. Ich habe es nicht getan, weil es dem jungen Mann sicher geschadet und mir nicht mehr genützt hätte.
Aber so etwas sollte klar geregelt sein: Die Verursacher müssen sich einer echten Strafandrohung gegenüber sehen, und das vorher wissen.

RE: Demokrat49 um 10:11; @ Stefan _E

***"Bußgelder sollten einkommens- oder vermögensabhängig sein...
... ähnlich wie die Tagessätze die von Gerichten verhängt werden"

Eigentlich eine schöne Idee. Aber haben Sie eine Vorstellung, wie viele Bußgelder jährlich verhängt werden? Und in jedem Fall wäre dann individuell die Einkommens- und Vermögenssituation zu prüfen.
Das dürfte nicht praktikabel sein.***

Ein(e) Anruf/E-Mail beim Finanzamt sollte genügen, um das Einkommen des Missetäters feststellen zu können.

Gruß Hador

Strafen für Autofahrer

die höheren Strafen für Autofahrer sind zu begrüßen. Aber wann kommen endlich die höheren Strafen für die auf dem Bürgersteig rasenden Radfahrer? Ich rede nicht über die Kinder und begleitende Eltern, ich drücke auch beide Augen zu, wenn beide Eltern ein Kind auf dem Bürgersteig begleiten, auch die älteren Damen und Herren, die langsam auf dem Bürgersteig fahren, möchte ich nicht bestrafen. Auch nicht die Mutter mit dem Kind im Kindersitz hinter ihr. Aber ALLE JÜNGEN UND ERWACHSENEN FRAUEN UND MÄNNER, die ohne jeden Scham und ohne Konsequenzen mit dem Fahrrad unsere Bürgersteige benutzen, als würden diese für fahrräder frei gegeben, die STVO schamlos verletzen, da sie nicht , wie vorgeschrieben, auf dem Radweg und nicht auf der Fahrbahn fahren . Wann wird hier endlich durchgegriffen?

um 10:01 von neuheide

//Genau alles wird teurer...
Selbstverständli(h immer zu lasten der Malo(her,die auf ein Auto angewiesen sind.
Wer sollte die ausufernde Armee der Parasiten sonst finanzieren?//

Heja!

Genau das.
Wobei ich die Wortwahl von "Parasiten" im Bezug auf Mitbürger selbst dann ablehne, wenn diese überflüssige und unproduktive Jobs machen.

Aber der Sache nach stimme ich zu.

@9:25 von Bender Rodriguez

Falls Sie es noch nicht mitbekommen haben, die Bahn ist für alle da. Auch für die, die mit 100 „schleichen“ wollen (schauen Sie sich doch mal Bilder von einem Crashtest an, da werden Sie erkennen, wie schnell schon 64 km/h sind), und eine AB-Mindestgeschwindigkeit gibt es nur in dem Sinne, dass das KFZ eine Höchstgeschwindigkeit von mindestens 60 Km/h haben muss.
Notorisches Linksfahren ohne Notwendigkeit ist genauso verboten wie rechts überholen, wird aber leider ebenso wenig kontrolliert wie Letzteres.
Und ein „Recht“ darauf, auf der Bahn immer eine gewisse Geschwindigkeit fahren zu können, gibt es selbstverständlich auch dann nicht, wenn Sie es sind. Ebenso wenig wie es ein Recht gibt, unter allen Umständen über eine grüne Ampel fahren zu dürfen.

10:01 von neuheide

Auch wenn Sie auf ein Auto angewiesen sind: Sie werden ja nicht extra für die Nutzung desselben zur Kasse gebeten, sondern nur, wenn Sie Verkehrsregeln brechen.
Fahren Sie doch einfach nicht zu schnell...

Ach ja, was meinen Sie mit der ausufernden Armee der Parasiten?
Danke im Voraus für die Erläuterung!

@Stefan_E um 09:29

>> Bußgelder sollten einkommens- oder vermögensabhängig sein...
... ähnlich wie die Tagessätze die von Gerichten verhängt werden…<<

Nette Idee, aber nicht zu Ende gedacht: vor dem Gericht sind alle Menschen gleich.
Im Übrigen: wenn jemand sich nur mal ein Auto mietet, weil er sich keins leisten kann, und dann ein Verkehrsvergehen macht: soll der ohne Bußgeld davonkommen, weil er womöglich kaum Geld hat?

Nein, ist auch wie beim Kindergeld: ob arm oder reich, es steht jedem zur gleichen Höhe zur Verfügung. Ansonsten kommt man schnell aus dem Prinzip der Gleichberechtigung heraus, was für andere Themen Tür und Tor öffnen würde - und immer sollen dann die Besserverdienenden oder Vermögenden nachteilig behandelt werden - finde ich nicht gut!

@ Am 08. Oktober 2021 um 10:01 von neuheide

>>Genau alles wird teurer...

Selbstverständli(h immer zu lasten der Malo(her,die auf ein Auto angewiesen sind.
Wer sollte die ausufernde Armee der Parasiten sonst finanzieren?<<

Wer ist denn ihrer Meinung nach die ausufernde Armee der Parasiten?

Und es zahlen immer nur die, die die Regeln verletzen. Ich wußte bisher nicht, dass es sich dabei immer nur um die Malocher handelt.
Zudem ist ihr Kommentar ekelerregend verächtlicht.

um 10:18 von Torty67

"Dann bitte in Zukunft auch die Radfahrer bestrafen, die bei Rot über die Ampel fahren,ohne absteigen über den sogenannten "Fußgängerüberweg "fahren oder durch die Fuß gängerzone rasen (...) Aber Dank der vielen Menschen, die die Grünen gewählt haben und Scheuklappen aufhaben,können wir kleineren die auch zur Arbeit müssen und wegen zu hohen Mieten im Umland wohnen,uns bald kein Auto mehr leisten. Wartet ab,werdet es noch sehen."
.
Ich fahre mal mit dem Rad, mal mit dem Auto zur Arbeit. Fakt ist: Radweg = LKW-Parkplatz, Sicherheitsabstend von Auto/LKW zu Rad häufig keine 50 cm. Es ist nicht so, dass die radfahrer Autofahrer totfahren. Es ist umgekehrt, auch wee es nicht in Ihre rechtsblaue Ideologie passt.

Stattkasse braucht Geld

Unsere Gesetzgeber sind sicherlich nicht interessiert daran, dass Autofahrer einfach nach Verkehrsregel fahren. Wenn das tatsächlich gewünscht wäre, sollte man das Punkten System verschärfen und durch Fahrverbote gewünschte Ergebnis erzwingen. Das aber sicher nicht erwünscht, dafür wird lieber höhere Bußgelder verhängt um das Bußgeld - Geschäftsmodel noch lukrativer für sich zu machen.

Brockmann liegt falsch

"Herr Brockmann: "Deshalb schlage er schon lange vor, nicht nur an der Bußgeldschraube zu drehen, sondern insbesondere bei den Punkten noch einmal nachzulegen. "Das hat dann auch den Vorteil, dass es natürlich sozial auf alle gleich wird. Denn der eine kann sich 50 Euro leicht leisten und der andere eben gar nicht. Die Punkte wirken aber immer.""
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Welcher Lobbyist hat Herrn Brockmann denn diesen Unsinn eingetrichtert? Vermögenden Leuten sind die Punkte oft egal, die fahren auch mal einen Monat mit dem Taxi oder machen einen Urlaub. Mit den Punkten auch Tagessätze statt fester Pauschalen ist das Mittel der Wahl, die Tagessätze am besten sogar noch mit einer exponentiellen Komponente verbinden, denn zehn Tagessätze sind für eine Friseuse ein riesiges Problem, für jemanden mit 100.000 € Jahres Einkommen nur ein kleiner Verlust.

um 09:25 von Bender Rodriguez

"Wenn wir 130 bekommen, will ich die auch fahren. Denn das ist eine gute Geschwindigkeit zum vorankommen und für moderaten Verbrauch. Dennoch ist das selbst auf 4spurigen strsssen nicht möglich, weil immer wieder irgendwer mit 100 links trödelt und telefoniert."
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Tempo 130 heißt: ich darf bis zu 130 schnell fahren, nicht: ich muss 130 fahren.

Bußgelderhöhung

Da sieht man mal wieder, dass Leute, die nicht täglich selber im Straßenverkehr unterwegs sind, Verordnungen und Gesetze erlassen dürfen. Die größten Verkehrssünder sind in Großstädten die, die man mit den Bussgelderhöhungen schützen will. Ich erlebe es täglich, dass Radfahrer einem Falschparker ausweichen müssen, aber nicht etwa nach links auf die Fahrbahn, sondern ungebremst nach rechts auf den Gehweg, wo sich dann oftmals rücksichtslos der Weg durch die Fußgänger erzwungen wird! Hier muss man ganz deutlich auch die Bußgelder für Radfahrer erhöhen!

@ Am 08. Oktober 2021 um 10:03 von JorisNL

Am 08. Oktober 2021 um 10:03 von JorisNL
@Kerstin789, 09:37

"Unsere Regierung weiß nicht mehr wie sie das Volk noch mehr knechten und schikanieren kann." -

Sie fühlen sich geknechtet und schikaniert, nur weil Sie sich an Geschwindigkeitsbegrenzungen halten sollen? Echt jetzt?<<

Ich finde die Foristin Kerstin789 sollte ihre Auswanderungspläne um 5 Jahre vorziehen, um dieser nicht auszuhaltendnen Knechtschaft zu entkommen.

Parken oder halten.

Dann sind ups, dhl, dpd.... Alle arbeitslos. Die parken da immer.
*
Falsch, die parken nicht, die halten.

Geschwindigkeits- Strafen

Ich bin vor vielen Jahren in Schweden, auf dem Weg nach Stockholm, angehalten worden wegen überhöhter Geschwindigkeit.
Erlaubt war 100Km/h, ich fuhr so 125Km/h.
Da ich meine Fähre nach Finnland noch erreichen wollte, bot ich umgehen an das Bußgeld zu bezahlen...
Der Polizist meine, in perfekten Deutsch, nein, ich halte ihnen einen Vortrag und der dauert exakt 20 Minuten und erkläre ihnen warum wir eine Begrenzung haben.
DAS hat gewirkt, mehr als 100€.

@ Am 08. Oktober 2021 um 10:17 von blauer planet

>>Am 08. Oktober 2021 um 10:17 von blauer planet
09:37 von Kerstin789

Ab in die Freiheit in ein Land ohne Tempolimit? Eine kurze Recherche (AutoBild!) nennt hierzu als Alternativen die Isle of Man, einige Bundesstaaten in Indien, Nordkorea, Haiti, Somalia, Libanon, Nepal, Myanmar, Burundi, Bhutan, Afghanistan, Mauretanien und die Northern Territories of Australia.
Bitte sehr, gern geschehen :-)!<<

touché

Kritik an der Kritik

Wer das Geld zum Rasen hat, für den sind auch höhere Bußgelder kein Problem. Immerhin kosten die zum Rasen notwendigen PS-Protzer und Spritmengen auch einen Batzen Geld, von dem Millionen arm gearbeitete Tafel-Omas in Deutschland nur träumen können. Und was macht ein Raser, der wegen höherer Bußgelder noch mehr Geld braucht ?: Er legt dafür noch einen Zahn an Tempo zu.

um 09:37 von Kerstin789

,,Unsere Regierung...
weiß nicht mehr wie sie das Volk noch mehr knechten und schikanieren kann. Noch 5 Jahre arbeiten, dann hab ich genug Geld um endlich auswandern zu können. Dann gehts ab in die Freiheit, raus aus der Diktatur."

Bin immer wieder ziemlich überrascht, wie schnell bei Diskussionen um Freiheit, die von reifen Menschen korrekt ,,Verantwortung" genannt wird, Zauberstab ,,Auswandern" unter dem Tarnumhang hervorlugt. In fast allen Ländern, die für diesen Gelegenheitssport infrage kommen, gibt es vernünftige Tempolimits. Gut, bei Belarus, Russland, China, Libyen, Ungarn und Nordkorea z. B. bin ich mir nicht sicher, wenn Sie von ,,Diktatur" sprechen. Auch die Selbstverständlichkeit, mit der immer geglaubt wird, irgendein Land wäre bereit, Querdenker oder auch Raser willkommen zu heißen, halte ich doch für sehr naiv.

09:37 von Kerstin789

«Unsere Regierung weiß nicht mehr wie sie das Volk noch mehr knechten und schikanieren kann. Noch 5 Jahre arbeiten, dann hab ich genug Geld um endlich auswandern zu können. Dann gehts ab in die Freiheit, raus aus der Diktatur.»

Deutschland ist bei Geldstrafen für zu schnell Auto fahren das Schnäppchenland aus dem 1 € Paradies von Rudis Resterampe. Sehr klug muss man wählen, wohin man rüber macht ins Ausland, um dann für die gleiche Geschwindigkeitsüberschreitung dreimal bis fünfmal so viel zu bezahlen.

Und mit Tempolimit im Schaffenausland ist dann auch nix mehr mit Freier Fahrt für Freie Nörgler.

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