Ihre Meinung zu Corona: Kabinett einigt sich auf "Bundesnotbremse"
Das Kabinett hat sich auf einheitliche Corona-Maßnahmen geeinigt. Ab einer Inzidenz von 100 soll eine nächtliche Ausgangssperre greifen. Der Bundestag will die Notbremse jedoch nicht im Schnellverfahren beschließen.
Jetzt also auch noch die Ausgangssperre?
Das klingt nach Kriegszustand und Besatzung. Die Zahl der Regierungskritiker wird steigen, denn das erkläre man einem Bürger, weshalb er jetzt auch noch nicht einmal an die frische Luft gehen darf!
Zumal…
Die Aerosolforscher sind sich einig: 99,9% aller Infektionen finden in Innenräumen statt. Das werden auch die Gerichte so sehen. Leider ist diesen nach einem Bundesgesetz die Hände gebunden. Es bleibt nur der Gang vors Bundesverfassungsgericht.
Freiheitseinschränkende Maßnahmen, das hat sich seit einem Jahr immernoch nicht herumgesprochen, müssen erwiesenermaßen zielführend und auch verhältnismäßig sein. Auch Prof. Streek wies zu Recht immer wieder darauf hin, daß die „Methode Holzhammer“ abzulehnen sei.