Das Gebäude des Bundesrates in Berlin.

Ihre Meinung zu Corona-Maßnahmen: Ganz ohne Bundesländer geht es nicht

Bundeskanzlerin Merkel ist unzufrieden damit, wie manche Bundesländer die Corona-Maßnahmen umsetzen - und deutete an, dass der Bund tätig werden könnte. Wie könnte das konkret aussehen - und was ist rechtlich möglich?

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172 Kommentare

Kommentare

Klärungsbedarf

Diejenigen, die sich hier als Verfechter aller möglichen Modelle zeigen, seien darauf hingewiesen, dass Palmer just vor wenigen Stunden für Tübingen Stadt Ausgangssperren ins Gespräch gebracht hat.

0_Panik
Mal praktisch handeln

Das fehlt völlig.

Richtig wäre die ganze Zeit über gewesen wenn die Bundesregierung, u. D. . Bundeskanzleramt die Länder auf allen Ebenen unterstützt hätten, so dass die Länder die jeweiligen Gemeinden u. Kreise hätten unterstützen können das z. B. d. Krankenhausaufkapazitäten ausgebaut worden wären um nur CORONA Infizierte aufzunehmen und zu behandeln.

Leider bis dato voll Fehlanzeige.

Wäre ggf. auch ohne Gesetzesänderung gegangen.

Alf97
Haben wir Demokratie und Krise wirklich verstanden?

Wir sehen in dieser Krise mal wieder was passiert, wenn sich die Legislative in die Executive einmischt, oder anders ausgedrückt wenn Politiker Krisenmanager spielen. Für manche Krisen gibt es die Polizei, für andere die Feuerwehr oder den Katastrophenschutz (oder wurde dieser etwa zu Tode gespart?).

Politiker versuchen seit einem Jahr im Hier und Jetzt ein komplexes hochdynamisches Problem mit politischen Mitteln zu lösen, jeder für sich und Gott mit uns allen. Nur hilft das leider nicht bei Krisen. Dafür benötigt man Krisenmanager, Spezialisten aus allen betroffenen Fachgebieten (in diesem Fall nicht nur Epidemiologen und Kultusminister) sowie Szenarioplaner die im Team vorausdenken, Perspektiven bzgl. möglicher kommender Probleme entwickeln und Lösungen vorbereiten. Nur dann wird man irgendwann schneller sein als ein Virus. Sonst passiert das Gleiche wie bei den Masken, dem Impfstoff, den Schnelltests, den Mutanten,... immer wieder.

Emil67
Wenn man die Impfungen nicht auf die Reihe bekommt,

dann muss man halt was anderes propagieren!
Wenn das Volk darauf abfährt, dann gut, aber was wenn nicht?

Klärungsbedarf
um 16:08 von dito

>>
Warum werden nicht zunächst schärfere Maßnahmen gegen Großunternehmen und Kirche durchgesetzt? Hier hätte der Bund noch viel Luft
<<

An welche Großunternehmen dachten Sie denn so ? Klopapier-Produzenten ?

Orfee
Alarmstufe rot

Ich warne hier nochmal ausdrücklich vor Wirtschaftskollaps und das ist eine reale Bedrohung oder die eigentliche Katastrophe. Wenn die Lieferketten ausfallen und die Produktion stoppt, dann gibt es nichts mehr zu lachen. Man kann nicht relevante/nicht relevante Produktionen selektiv ausschalten und wieder hoch fahren. Wenn einige Güter nicht mehr geliefert werden können, werden viele Unternehmen nicht mehr weiter arbeiten können. Dazu gehört auch die medizinische Versorgung und weitere wichtige Dienstleistungen. Sie gehen irreversibel pleite. Die Diskussion über Rettung des eigenen Vermögens ist völlig irrelevant, weil sie mit Gold, Silber, Aktien oder Immobilien nichts anfangen können ausser sie als Schmuck zu benutzen. Bitte denkt mal darüber nach. Das betrifft uns Alle reich oder arm, links oder rechts. Spielt keine Rolle.

Nelke785

Merkel‘s Unentschlossenheit lässt sie unprofessionell erscheinen, nimmt jegliches bei mir nie dagewesene Vertrauen in die Corona Politik. Seit der letzten MK hat sich nicht viel verändert, dass dieses herumrudern rechtfertigt. Getroffene Entscheidungen sollten durchgeführt werden, wie im normalen Leben. Sie sorgt für emotionale Unruhe in der Bevölkerung. Zum Glück haben wir geistesgegenwärtige MP. Das gibt mir Sicherheit in meinem Bundesland.

Account gelöscht
Kindisches Geplänkel

Ministerpräsidenten verhalten sich dann doch wie kleine Kinder, die mit dem Kopf durch die Wand wollen! Merkel liegt da vollkommen richtig. Man kann einen Virus nicht als Ländersache ansehen und sich verhalten, wie in den friedlichsten Zeiten. Wir sind in einer bisher völlig unbekannten Ausnahmesituation und da braucht es Führung und keine Kompromissveranstaltungen, bei der am Ende eh jeder wieder nur das macht, was ihm am besten steht. Der Föderalismus stößt hier nun einmal an seine Grenzen und daher macht es mir auch gar keine Sorgen, Aufgaben der Länder zugunsten Berlins abzugeben. Die Länder können das nun einmal nicht alleine regeln. Und ewige Konferenzen mit dem Ergebnis des kleinsten Nenners sind einfach nur ignorant und unrealistisch. Alleine nur das Gezerre um Ausgangssperren ab 21 Uhr ist unerträglich. Wenn es hilft, dann macht es gefälligst. Es ist keine Belastung für die Menschen, ab 21 Uhr zu Hause vor der Glotze zu hocken. Das kann man nun wirklich mal aushalten!

Der freundliche Friese
Corona Maßnahmen

Jetzt müssten die nötigen Maßnahmen ergriffen werden, um die dritte Infektionswelle zu brechen. Wenn dies nicht "in sehr absehbarer Zeit" geschehe, müsse sie sich überlegen, wie sich das vielleicht auch bundeseinheitlich strenger regeln lasse.   

###

Dies hätte sie sich allerdings schon im Spätsommer 2020 überlegen sollen, bevor von manchen Verantwortlichen Ministerpräsidenten solch ein Flickenteppich beschlossen wurde...

rainer4528
Möchte die Kanzlerin

ein Gesetz ändern, soll Sie damit vor den Bundestag treten. Dort gehört es hin. Nicht in eine Quasselstunde mit Anne Will.

0_Panik
@Klärungsbedarf

Derzeit wird CORONA mit grundrechtseinschränkende Zwangsmaßnahmen bekämpft. Völlig erfolglos.
Bekämpft wird das Volk, und nicht CORONA.
Und das mit den grundrechtseinschränkende Zwangsmaßnahmen soll gar noch mit Ausgangssperren und Reiseverboten weiter ausgebaut werden.
Grund :
CORONA Impfen läuft bis auf Weiteres nicht.
PlanB gibt es nicht.
Und das ist alles völlig daneben.

Australien und Neuseeland sind mind. Seit Dezember 2020 bei Inzidenz unter 50 oder gar gg. 0 - ohne CORONA Impfen -.

Fr. Bundeskanzlerin und Co hat versagt.
Und das ist daneben.
Jetzt sollen Befugnisse auf Bundesebene Abhilfe schaffen.
Wieder voll daneben.

Strategien sind gefragt wie z. B. d. "Tübinger Modell". Und so hat es zu laufen. Andere Städte und Bundesländer wollen folgen und das ist gut so.

Und sie wissen wie so.
Es sind Strategien wie sie Australien und Neuseeland und andere Staaten vor gemacht haben. Und die waren besser als Fr. Bundeskanzlerin und Co.

harpdart
@dito

"Warum werden nicht zunächst schärfere Maßnahmen gegen Großunternehmen und Kirche durchgesetzt? Hier hätte der Bund noch viel Luft"

Hätte ich nichts dagegen.
Nur, ich glaube, dass Maßnahmen gegen die Großunternehmen (und alle anderen noch arbeitenden, nicht systemrelevanten Betriebe!) eben auch dazu führen, dass die Beschäftigten letzten Endes am härtesten getroffen werden, und nicht unbedingt die Vorstandsetage.
Wird leider übergangen, es läßt sich halt nicht so gut in Parolen umsetzen.
Und, die Mallorca Urlauber wären jetzt nicht auf Mallorca ohne Kohle für TUI, Lufthansa etc. -;))

ich1961
16:20 von Klärungsbedarf Nee

16:20 von Klärungsbedarf

Nee ne ? ;-)))
Klappt wohl doch nicht so doll, wie einige gerne hätten ?
Das kann es nach der Meinung derjenigen, die hier immer wieder auf die Kanzlerin/ Politiker ( allgemein oder auch im Besonderen ) rum hacken.

Esel_85
Rechtliche Verpflichtungen

Die Länder sind dazu verpflichtet das Infektionsschutzgesetz umzusetzen. Darin steht, dass ab einer Inzidenz von 50 strenge Maßnahmen zur schnellen Eindämmung getroffen werden müssen. Lockerungen kann es dann nur geben, wenn an anderer Stelle entsprechend eingeschränkt wird. Das gilt erst einmal ohne weiteres und Länderchefs die davon abweichen riskieren massive Schadensersatzforderungen von LongCovid-Patienten. Dürfte also sehr teuer werden; eigentlich unglaublich worüber hier verhandelt wird.

ich1961
16:29 von Emil67 Dann hat "

16:29 von Emil67

Dann hat " das Volk " ( ich gehöre da nicht zu ) die Möglichkeit, auszuwandern.
Mir bleibt dann nur noch denjenigen alles Gute zu wünschen.

kurtimwald
Zu Tübingen oben ...

... Palmer just vor wenigen Stunden für Tübingen Stadt Ausgangssperren ins Gespräch gebracht hat.

Was ja für das Modell auch richtig ist. Auch in Tübingen wird praktiziert, nur wenn die Izidenz stabil rückgängig ist, sind Öffnungen mit Tests als Auflage möglich.

In Tübingen stagniert der Inzidenz, d.h. senkt sich nicht weiter.
Deshalb die Ausgangssperre und es werden weitere Lockerung identifiziert, die zurückgenommen werden müssen.

Das ist das Model, Lockerungen mit Tests nur bei stabil niedrigem Inzidenz
und nur wenn trotz Lockerungen die Inzidenz weiter runter geht.

Palmer hat das verstanden, viel MPs nicht

0_Panik
Neues Infektionsschutzgesetz bringt nichts. ..

... Da mit dieser Bundesregierung und dem Bundeskanzleramt und Co. der Kampf gg. CORONA nicht erfolgreich sein wird.

CORONA Impfen läuft bis auf Weiteres nicht.

Regiert wird darauf nur mit weiteren grundrechtseinschränkenden Zwangsmaßnahmen, die das Volk betreffen, aber im Kampf gegen CORONA nicht wirklich was erreichen.

Nelke785

Merkel verunsichert mich sehr. Sie wirkt handlungsunfähig, verloren, bockig und diese Unsicherheiten bekommt gerade das ganze Land ab.

Nachfragerin
Abhängige der Wirtschaftslobby

Gegen die Ansteckung am Arbeitsplatz helfen keine Ausgangssperren, keine Reiseverbote und auch keine geschlossenen Museen.

Die Sprachrohre der Wirtschaftslobby werden das aber nicht zugeben. Hauptsache die Zahlen stimmen - also die der Wirtschaft.

0_Panik
LockDowns ohne dauerhafte Strategie...

... Ist keine Strategie, und bringt nur CORONA Jo-Jo-Effekt.

CORONA Impfen läuft bis auf Weiteres nicht.

Und wenn es so läuft bedarf es auch keines Infektionsschutzgesetzes mit Befugnisse auf Bundesebene.

Mama2020

Ich frage mich, wie sich manche einen harten Lockdown vorstellen? Wie wäre es damit? Bitte nicht ernst nehmen, ist etwas ketzerisch:
1. Wir schließen alle Betriebe. Alle nicht Geimpften schicken wir zu 100% in Kurzarbeit nach Hause. Die Geimpften müssen dann die Arbeiten übernehmen die zwingend erforderlich sind,( z.b. Kassieren und Regale einräumen im Supermarkt,... )
2. Alle Schüler und Studenten wiederholen das letzte Schuljahr. Dann können die Schulen und Unis noch etwas länger geschlossen bleiben.
3. Die Geimpften sorgen endlich dafür das Umsatz im Tourismus, den Restaurants, der Veranstaltungsbranche, im Einzelhandel usw. generiert wird und fahren ca. 30 Wochen (10x 3 Wochen bei einer Impfrate von 10%) in den Urlaub, gehen jeden Abend ins Kino Theater oder Essen. Dann haben die Geimpften ihre Freiheiten zurück, die ständig gefordert werden.

Die Frage, die dann noch bleibt, wer zahlt Steuern usw.?

ich1961

16:44 von rainer4528

Vielleicht sollten Sie ( und die anderen Mißversteher ) den Artikel noch einmal lesen oder sich das Interview genau anhören !

Zitat aus dem Artikel :

** Nach dem Grundgesetz wäre dies möglich, denn laut Artikel 74 Absatz 1 Nr. 19 sind die "Maßnahmen gegen gemeingefährliche und übertragbare Krankheiten" Sache des Bundes. Nur wenn der Bund nichts geregelt hat, sind die Länder zuständig. Bisher hatte der Bund Regelungen getroffen, aber die Landesregierungen dazu ermächtigt, den Schutz auszugestalten. Deshalb sind derzeit die Länder für die konkreten Maßnahmen zuständig. **

Schwarzseher

29. März 2021 um 16:20 von Klärungsbedarf

"Diejenigen, die sich hier als
Diejenigen, die sich hier als Verfechter aller möglichen Modelle zeigen, seien darauf hingewiesen, dass Palmer just vor wenigen Stunden für Tübingen Stadt Ausgangssperren ins Gespräch gebracht hat."

---

Auch wenn es dazu kommen sollte, werden (laut seiner Aussage) die Geschäfte und die Außengastronomie weiterhin geöffnet sein.

Freut mich sehr, vielleicht schaffe ich es morgen nochmal in den Biergarten am Neckarufer, am Freitag war mir die Schlange zu lang....

sonnenbogen
Naja

“Die vereinbarten stufenweisen Öffnungsschritte seien ein Kompromiss gewesen. "Ein Kompromiss mit Treu und Glauben darauf, dass die Notbremse auch wirklich umgesetzt wird. Wenn sie das jetzt nicht wird, ist das sozusagen ein Verstoß gegen die Beschlüsse, die wir getroffen haben.""
Hat diese Frau nicht das Klimaabkommen unterschrieben, ein Kompromiss mit Treu und Glauben darauf, das es wirklich umgesetzt wird..... und es passierte, genau: NIX.
Also, die Spielregeln sollten Ihr bekannt sein.... da hilft jetzt keine Drohung oder rumgeheule.
Macht Euren Job, die Zwischenbilanz mit 75000 Toten und Rekordschulden sieht nicht rosig aus..... aber noch mehr Macht dieser unfähigen Regierung durch ein modifiziertes Infektionsschutzgesetz zu geben wäre grob fahrlässig.

ich1961
16:47 von ich1961 Ergänzung

16:47 von ich1961

Ergänzung zum letzten Satz im oben genanntem Kommentar :
// allgemein oder auch im Besonderen ) rum hacken. //

nicht geben. War mein Fehler :-((

falsa demonstratio
Am 29. März 2021 um 16:44 von rainer4528

Zitat: Möchte die Kanzlerin ein Gesetz ändern, soll Sie damit vor den Bundestag treten. Dort gehört es hin. Nicht in eine Quasselstunde mit Anne Will.

Sie machen der Kanzlerin zum Vorwurf, dass sie sich einer öffentlichen Erörterung stellt anstatt still und heimlich einen Referentenentwurf erarbeiten zu lassen und den dann überraschend in den Bundestag einzubringen?

Ich persönlich bin ihr für diese transparente Politik dankbar.

MR.Troc
@meinungisterlaubt

Aussagen wie: ich werde mir das nicht mehr lange ansehen. Ich werde nicht zulassen......sind Aussagen, die nicht unbedacht gesagt worden sind, sondern eher Aussagen, von denen Frau Merkel denkt, dass sie sie umsetzen kann. Aber genau diese Macht in einer Hand ist von unserem GG sehr bewusst ausgeschlossen worden.

Natürlich kann Frau Merkel dies nicht alleine entscheiden, dies geht nur über den Bundesrat.
Langsam sollte man den meisten MP'S den Riegel vorschieben, jeder kocht sein eigenes Süppchen und wie heißt es so schön: Viele Köche verderben den Brei.
Wenn nicht bald etwas geschieht, sind dieses Jahr nicht einmal im Herbst Urlaubsreisen möglich.

andererseits

Natürlich geht es strukturell und formell nicht ohne die Bundesländer, übrigens auch nicht ohne die Landkreise, Städte, Kommunen. Aber das heißt eben nicht, dass man sich einerseits in den Bund-Länder-Absprachen auf ein gemeinsames Vorgehen verständigt und direkt danach eine andere eigene Linie fährt.
Angesichts der Virusmutationen ist verständlich, dass Kanzlerin Merkel sagt: "Ich werde nicht 14 Tage abwarten und zuschauen." Es ist nachvollziehbar, dass Sie daran denkt, das Infektionsschutzgesetz zu verändern. Es geht um die Gesundheit und das Leben der Menschen.

nie wieder spd
@ um 16:49 von Esel_85

Wie so oft. Wenn die bestehenden Gesetze angewendet würden, würde vielleicht mehr besser funktionieren.

Klärungsbedarf
um 16:45 von 0_Panik

>>
Derzeit wird CORONA mit grundrechtseinschränkende Zwangsmaßnahmen bekämpft. Völlig erfolglos.
Bekämpft wird das Volk, und nicht CORONA.
Und das mit den grundrechtseinschränkende Zwangsmaßnahmen soll gar noch mit Ausgangssperren und Reiseverboten weiter ausgebaut werden.
Grund :
CORONA Impfen läuft bis auf Weiteres nicht.
PlanB gibt es nicht.
Und das ist alles völlig daneben.
<<

Offenbar haben Sie das Ziel die maximal mögliche Zahl von Fakes in einem Post unterzubringen.
Impfen läuft. Warum erzählen Sie anderen Unsinn ?
Lockdowns und Ausgangssperren haben sich im Notfall bewährt. Ihre alternativen Beispiele sind keine. Australien hatte immer wieder Lockdowns. Härtere als wir.
Zu Tübingen hatte ich oben geschrieben. Palmer will Ausgangssperren. Bleibt es dann immer noch Ihr Modell ? Ein Modell macht man, um es aufs Ganze zu übertragen. Fordern Sie jetzt selbst Ausgangssperren ?
Also: Ruhe bewahren und selbst nicht in Panik verfallen.

sonnenbogen
Am 29. März 2021 um 16:50 von Carina F

"Und so lange Sie tatsächlich nur das Lesbare lesen, finden Sie die "Botschaft" nicht. Dazu muss Mann/Frau "aufwachen" und immer zwischen den Zeilen "die Wahrheit" finden!
So hats mir tatsächlich eine Querdenkerin erklärt! Kein Witz."

Dazu braucht man kein Querdenker zu sein, eine gute wissenschaftliche Ausbildung ermöglicht genau das.

Bullok
Das ist ein sehr fataler Tag für die Bundesrepublik

Deutschland.
Wir sollten uns entscheiden wollen wir weiterhin ein Volk sein oder 16 kleine Länder.
So wie es derzeit aussieht könnte man tatsächlich meinen entweder Bund oder Land Beides geht wohl nicht.

Wolf1905
@Adeo um 14:22

Also Sie sollten die FDP und die AfD nicht in einen Topf werfen! Die Aussagen der verantwortlichen Politiker*innen aus beiden Parteien sind da schon unterschiedlich! Es geht der FDP nicht NUR um „für oder gegen eine Priorisierung von Leben und Gesundheit“ - Lindner hat sich dazu schon des Öfteren geäußert.

Das Dilemma ist doch, dass die Inzidenzwerte in den einzelnen Bundesländern und dann noch in einzelnen Bezirken / Gemeinden unterschiedlich hoch sind; m. E. sollte es möglich sein, mit gut geplanten Maßnahmen auch unterschiedlich agieren zu können - siehe Tübingen und Baden-Württemberg.

Klärungsbedarf
um 16:51 von the_real_linuxp... inguin

>>
Wären 2021 keine Bundestagswahlen, dann würden die Prioritäten auf das Wohl der Bevölkerung gerichtet sein. So sind die Prioritäten auf die Wahl bzw. Wiederwahl der Abgeordneten festgelegt. Das ist die Tragödie Deutschlands in der Krise.
<<

Ich übersetze Sie mal: Je schlechter die Politik die Bevölkerung behandelt, umso besser sind die Wahlchancen.

Ist das Ihre Bewerbung für einen Nonsense-Preis ?

Ich sehe die Tragödie woanders.

frosthorn
@meinungisterlaubt, 16:43 re @frosthorn

Natürlich hat die Kanzlerin das so nicht gesagt.
Aber das nicht Gesagte ist eigentlich viel schlimmer.

Au verdammt! Sie hat auch nicht gesagt, dass nächste Woche alle Frosthörner enteignet und zwangssterilisiert werden. Muss ich mir jetzt Sorgen machen?

andererseits
@16:55 von Nelke785

Merkel verunsichert mich überhaupt nicht. Sie wirkt handlungsfähig, klar, fokussiert - und diese Sicherheit bekommt gerade dem Land zumindest in der Corona-Bekämpfung ganz gut.

Wolf1905
@Nelke785 um 16:55

Wie unterschiedlich da die Eindrücke sein können: mir kommt Bundeskanzlerin Merkel keineswegs „verloren oder bockig“ vor, sondern eher entschlossen!
Bzgl. der Handlungsunfähigkeit gebe ich Ihnen recht: ich denke, sie sieht das Dilemma in der Verantwortlichkeit für die Umsetzung von besprochenen Maßnahmen, die ja bei den Ministerpräsident*innen liegt.
Frau Merkel ist noch ca. 6 Monate im Amt; mein Eindruck ist, sie will noch bewirken!
Aber wie die unterschiedlichen politischen Interessen halt sind und welcher Partei man näher steht: man kann es auch anders sehen bzw. bewerten.

Vanessa7_7
Jetzt richtig komplett runterfahren

Das ganze hin und her hat nichts gebracht. Kaum waren die Ministerpräsidenten in den Landeshauptstädten angekommen, wurden falsche Wege eingeschlagen. Man müsste jetzt ganz brutal die nächste 14-Tage runterfahren. Auch Aldi und Co. Dann könnten wir aufatmen.

Tremiro
16:45 von 0_Panik

>>Bekämpft wird das Volk, und nicht CORONA.<<

Merkwürdig! Ich werde gar nicht bekämpft.
Bin ich dann vielleicht gar nicht das Volk?

Eu-Schreck
14:21 von nie wieder spd

Also sowas wie Lockdowns sollten sicher die Ausnahme bleiben / aktuell finde ich sie aber angemessen: Weil man es vorher verka..t hat. Weil man die Notfallpläne ignoriert hat. Letztes Jahr Februar MNS, kein Tourismus in Hotspots, und vor allem keine Einreise nach Europa ohne Quarantäne: dann wären wir nicht da wo wir jetzt stecken. Lessons learned: Frühwarnsystem für Pandemien nötig, Bevölkerungsschutz vorhalten.
Das Beispiel Krankenhauskeime finde ich gut passend. Hoffe das nimmt jeder mit. Ich habe einen sehr lieben Onkel an den Gasbranderreger verloren, der durch Schlampigkeit in eine OP Wunde gelangt war. Für jeden von uns lebensgefährlich. Ich verstehe es auch nach Jahren nicht wie soetwas geschehen kann.

Der Rest von Ihren Wünschen ist sicherlich grundsätzlich begrüßenswert, braucht viel Veränderung und muss so angegangen werden dass jeder mitgehen kann. Ist vielleicht dann (zu) spät aber besser als garnicht?

Eu-Schreck
15:55 von meinungisterlaubt

Vielleicht fällt Ihnen nichts mehr ein, aber lesen Sie mal die Aufgaben und Befugnisse der verschiedenen Ressorts und Institutionen nach. Als ob irgendwer hier aus Spaß Dinge entscheiden würde...

John Koenig
16:45 von 0_Panik

" Strategien sind gefragt wie z. B. d. "Tübinger Modell". Und so hat es zu laufen. Andere Städte und Bundesländer wollen folgen und das ist gut so. "

In Tübingen ist die Inzidenz von 23 auf 35 zuletzt deutlich angestiegen .
Diese Modelle die den Menschen mit den Tests ein einigermaßen normales Leben ermöglichen sollen werden allesamt scheitern .
Man macht den Menschen hier völlig falsche Hoffnungen und will vermutlich auch von dem weiterhin eklatanten Mangel an Impfstoff ablenken .

Und was Australien und Neuseeland angeht so schauen Sie sich doch bitte deren Maßnahmen genauer an .
Dort ist man wegen wesentlich niedrigeren Zahlen sofort in den Lockdown gegangen und das auch noch mit viel härteren Einschränkungen .

Was sich bislang aber als das einzig richtige Konzept erwiesen hat .

Account gelöscht
Corona-Maßnahmen: Ganz ohne Bundesländer geht es nicht...

Denn es gibt ja den Föderalismus.
In dem Artikel wird auch das Infektionsschutzgesetz erwähnt.

Und inzwischen gibt es Medienmeldungen über den Ausbruch von Corona unter Beschäftigten der Lürssen-Werft Bremen (105 Fälle). Zusammen mit den Paketzentren und der Fleischwirtschaft wirft das ein Licht auf die Anwendung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Unternehmen.

Da wird weder kontrolliert noch sanktioniert.

Schweriner1965
Am 29. März 2021 um 17:09 von Schwarzseher

Es sei Ihnen gegönnt. Vielleicht machen wir sowas (Tübinger Modell) diesen oder nächsten Sommer auch mal :-).

rainer4528
17:07 von ich1961

Vielleicht sollten Sie ( und die anderen Mißversteher ) den Artikel noch einmal lesen oder sich das Interview genau anhören !///
Oder Sie?
Im Absatz davor steht:
Rechtlich wäre das, was Merkel andeutet, möglich: Der Bundestag müsste dafür das IfSG ändern und ganz konkret hineinschreiben, dass....
Danach kommt erst Ihr Absatz.

Shantuma
@andererseits

"Es geht um die Gesundheit und das Leben der Menschen."

Ich bezweifle stark dass es den Leuten die für einen harten Lockdown eintreten, es auch nur ansatzweise um Gesundheit geht.

Gesundheit ist viel mehr als nur covid-frei zu sein.

Gesundheit beginnt an aller erster Stelle im Kopf, danach kommen dann körperliche Beeinträchtigungen und Infekte.

Was ein harter Lockdown verursachen würde sind immense psychische Schäden. Allein heute protestieren etliche Fachgremien gegen einen Lockdown, aber die Fanatiker, und da spreche ich hier viele an, wollen dies nicht wahr haben.

Am Ende müssen wir einen riskanten Königsweg gehen.
Doch leider beruft sich Deutschland nicht auf das was es im Stande ist zu leisten.
Wir haben Fachgesellschaften; sehr gute Fachgesellschaften, welche die unterschiedlichsten Szenarien herausarbeiten könnten und es schon bereits getan haben.
Aber sie werden ignoriert!
Man geht lieber den egoistischen Weg der individual Präfention. Welcher klar gescheitert ist!

Eu-Schreck
16:32 von ich1961, und advocatus

Erstens, natürlich hilft ein lockdown temporär Leben und Gesundheit zu retten. Zweitens, ja impfen ist nice nur sicher morgen nicht fertig. Was mir mächtig auf den Wecker geht, ist der Fokus auf diese beiden Dinge. Es gibt eine an und an aktualisierte Prognose zur Pandemie. Diese findet sich hier:

https://covid19.healthdata.org/germany?view=total-deaths&tab=trend

Also: tragt endlich den verdammten MNS, dann kommt Ihr schneller in sicherere Verhältnisse mit viel mehr Freiheiten als es konsequentes Verweigern, Impfen oder Lockdownschleifen vermögen. Es ist ein primär ein Atemwegsinfekt. Der tunnelt nicht von Mensch zu Mensch, der kommt aus den oralen Ausdünstungen des Gegenübers und dagegen kann man was machen.

MR.Troc
@Nachfragerin

Ein Blick in die Vergangenheit gibt jedenfalls keinen Anlass, in Merkel oder Söder allzu viel Hoffnung zu stecken. Bayern kämpft seit jeher mit hohen Fallzahlen und Frau Merkel hat erst letzte Woche den Irrsinn mit dem Ruhetag verbrochen. (Wobei ihre Entschuldigung natürlich ein taktisches Manöver war, um ihre Partei zu retten.)
Zu H. Söder und sein Bundesland, hohe Zahlen sind überwiegend in Regionen welche nah an Grenzen liegen und in Großstädten. Zu ihrer Info.
Die Entschuldigung überhaupt über die Lippen zu bekommen ist aller Ehren wert. Ob das die favorisierten Vorsitzenden der Oppositionsparteien gemacht hätten, bezweifle ich.

FritzF
Wenn 17 sich streiten

freut sich Covid 19.

Leberkas
Vorgängertread Krittkritt

Das wundert mich auch. Unser Krankenhaus nimmt keine Patienten mehr auf. Ist absolut überbelegt. Gleichzeitig stößt es der holl. Investor ab und es soll Außenstelle eines Caritaskrankenhauses werden. Ein Trackt ist als Neubau derzeit in der Bauphase.
Ebenso wundert mich das Verhalten unserer Bundeskanzelnden da sie doch eine große Entschuldigung durch die Medien gelassen hat. Warum jetzt wieder in die andere Richtung.

Shantuma
Ohne Datenlage kann man ...

keine Pandemie bekämpfen.

Seit einem Jahr stochert Deutschland und die EU im Nebel herum.

Seit einem Jahr hat man keine Ahnung über die Dunkelziffer. Keine Ahnung, welche Maßnahmen überhaupt nutzen.
Keine Ahnung ob die tatsächliche Rückhalt in der Bevölkerung überhaupt gegeben ist (steht ja alles unter Strafe und das finden einige richtig geil!).

Viele behaupten/glauben dass die Schulen und Kitas für den Zuwachs an Infektionen in Frage kommen. Andere sagen, die Bevölkerung wäre Corona-müde geworden, oder der ÖPNV hat schuld.

Belege ... nö! Nur Geschwurbel und VTs.
Und so bemühe ich Herrn Putin, der erst vor kurzem gesagt hat, wenn ich etwas untersuche, dann sehe ich zu allererst mich selbst.

Die Krankheit, die diese Gesellschaft momentan aufzerrt, ist nicht Corona. Ja, es ist der Hass. Und dieser kommt nicht nur von den Rändern, sondern insbesondere aus der Mitte.

Ave, Corona!

Der freundliche Friese
Auf Kommentar antworten...

Am 29. März 2021 um 16:29 von Emil67

Wenn man die Impfungen nicht auf die Reihe bekommt,
dann muss man halt was anderes propagieren!
Wenn das Volk darauf abfährt, dann gut, aber was wenn nicht?

###

So ist es... Es ist zu vermuten, das die meisten Ministerpräsidenten halt nur auf die nächsten Wahlen schielen und nicht wie sich die Pandemie gerade entwickelt.

Eu-Schreck
Maske

Wenn ich lese, das Maske nur bei 55 Prozent der empfohlenen Gelegenheiten getragen werden, ich von Demos gegen Masken höre, sehe wie die Politik auf Impfungen oder Schnelltests setzt und ansonsten Ratlosigkeit bei einem *Atemwegsinfekt* herrscht, ja dann verliere ich meinen Glauben an die Intelligenz der Menschen in Europa, den USA, Brasilien und ein paar anderen abgelegenen Regionen mit offensichtlichem Bildungsmangel. Hm Preisfrage, wie überträgt sich das wohl? Grüße in die Teile der Welt, in denen die Menschen offensichtlich schlauer sind, die Antwort auf die schwierige Frage kennen und es fertigbringen, OHNE COVID ein fast normales Leben zu führen. China Taiwan Australien Neuseeland USW. Geht doch. Nachmachen.

meinungisterlaubt
@frosthorn 17.24 Uhr

ich denke, Sie müssen sich keine Sorgen machen.

harpdart
@sonnenboden

"Dazu braucht man kein Querdenker zu sein, eine gute wissenschaftliche Ausbildung ermöglicht genau das."

Aha, deshalb gibt es immer mehr abstruse Verschwörungstheorien, liegt an der "guten wissenschaftlichen Ausbildung". Hmmm.

Ich habe meist das Gefühl, dass vor lauter Suchen zwischen den Zeilen, der eigentliche Text und Inhalt übergangen wird.
Die "Wahrheit" sagt doch keiner, oder? Kann doch gar nicht sein, da muss doch...-;)))

Und jetzt frage ich: was habe ich tatsächlich gerade geschrieben, im Leerraum zwischen den Lettern?

Marmolada
Die Zukunft ist wie die Vergangenheit

Das Corona-Virus wird wie das Grippe-Virus immer wieder neue Mutationen hervorbringen.

Damit müssen wir leben - wie wir mit Ebola, Lassa und HIV leben und wie wir früher mit den Pocken, der Kinderlähmung und der Pest gelebt haben.

Wir können sagen, das wollen wir nicht - und ziehen uns wie bei Dornröschen - dornengeschützt - in ein Schloss zum 100-jährigen Schlaf zurück. Und nach 100 Jahren küsst uns Karl Lauterbach wach.

Ob das klappt?

Tada
@nie wieder spd

"Wenn also die coronabedingten Hygienemaßnahmen zu einer Untersterblichkeit führen, zeigt das sehr gut, dass mit solchen Hygienemaßnahmen noch viel mehr Todesopfer verhindert werden können" Am 29. März 2021 um 14:21 von nie wieder spd

*

Das ist wohl wahr, aber die Situation wird am besten mit dem uralten Witz beschrieben:

Sagt der Arzt zum Patienten:
- Wenn sie das Rauchen, das Trinken und die Frauen aufgeben, dann können Sie auch 100 Jahre alt werden.
Antwortet der Patient:
- Wenn ich das Rauchen, das Trinken und die Frauen aufgeben: wofür soll ich da noch leben???

ich1961
17:39 von rainer4528 Ihr

17:39 von rainer4528

Ihr ursprünglicher Kommentar :

// Am 29. März 2021 um 16:44 von rainer4528
Möchte die Kanzlerin
ein Gesetz ändern, soll Sie damit vor den Bundestag treten. Dort gehört es hin. Nicht in eine Quasselstunde mit Anne Will. //

Sie schreiben was von " vor den Bundestag - dort gehört es hin ".
Darauf habe ich Ihnen den Rat gegeben, weil genau das mit dem Bundestag im Artikel steht und auch so von Frau Merkel kommuniziert wurde !!

// Der Bundestag müsste dafür das IfSG ändern und ganz konkret hineinschreiben, dass.... //
Was Sie ja dann auch geschrieben haben !? Warum bloß ( ? ) vorher dieser Verriss ?

Klärungsbedarf
um 17:40 von Shantuma

>>
Gesundheit beginnt an aller erster Stelle im Kopf, danach kommen dann körperliche Beeinträchtigungen und Infekte.
<<

Die alten Griechen wussten ja schon, dass in einem gesunden Körper ein gesunder Geist steckt.

Sie empfehlen Bachblütentherapie ?

harry_up
Lästig, aber richtig.

Die "Machtaufteilung" zwischen Bundeskanzleramt und den Ländern bringt zwar etliche Reibereien und viel Gezänk mit sich, ist aber immer noch das deutlich kleinere Übel gegenüber der "Alle-Macht-dem-Kanzler"-Alternative".

"Ganz ohne Länder läuft die Chose nicht,
ganz ohne Pfeffer schmeckt die Soße nicht..."

Jacko08
16:36 von Nelke785

>>Merkel‘s Unentschlossenheit lässt sie unprofessionell erscheinen, nimmt jegliches bei mir nie dagewesene Vertrauen in die Corona Politik. Seit der letzten MK hat sich nicht viel verändert, dass dieses herumrudern rechtfertigt. Getroffene Entscheidungen sollten durchgeführt werden, wie im normalen Leben. Sie sorgt für emotionale Unruhe in der Bevölkerung. Zum Glück haben wir geistesgegenwärtige MP. Das gibt mir Sicherheit in meinem Bundesland.
<<

Ich sehe es eigentlich genau anders herum. Kanzlerin Merkel wirkte auf mich von Anfang an entschlossen, den Virus so weit wie möglich klein zu halten. Sie war nicht diejenige, die für nationale Unruhe sorgte, sondern eher die Alleingänge und das Ausscheren der einzelnen MPs. Da fehlte (und fehlt mir immer noch) die Geistesgegenwart dieser Damen u. Herren, die nicht für Sicherheit sondern Unruhe sorgen.

Non-Partisan
@Tremiro

ich fühle mich sehr wohl bekämpft. Ich habe nun den dritten Urlaub verschieben müssen. Ich kann mich am Wochenende nicht mehr frei bewegen, da sämtliche Hotels geschlossen sind und ich sonst mir gerne Städte angesehen habe, ich kann nicht mehr in jedes Geschäft gehen und ich guck nahezu ständig auf Maskenvermummte Köpfe...
Ach so, seid einem Jahr - mit kurzer Unterbrechung im letzten Sommer - kann ich auch meinen Stammtisch nicht mehr besuchen.
Das sind für mich erhebliche Einschränkungen die ich nicht länger (er)dulden möchte.

Orfee
@Leberkas

"Unser Krankenhaus nimmt keine Patienten mehr auf. Ist absolut überbelegt. "
Die Auslastung der Betten hat die Helios Kliniken veröffentlicht. Helios ist das größte Konzern in Deutschland mit 89 Kliniken. Es gibt keine Auslastung der Intensivbetten sowie der Normalbetten im Vergleich zu den gemittelten Werten der Vorjahre.

Wenn es eine Überbelastung gibt, dann kann man neue Betten schnell sich anschaffen.
Mit weniger Bettenbelegung aktuell und weniger Patienten in den Praxen werden dagegen die Einnahmen gefährdet. Kurz vor der Pandemie gab es auch noch eine Reform bei der KV, die noch 10 % weniger Einnahmen führt. Wenn dazu die Lieferketten ausfallen, dann ist mit Sicherheit Feierabend. Dazu will Scholz auch noch die Steuern erhöhen. Das ist nur noch ein Wahnsinn was da abläuft.

Blumenmaedchen
Ausgangssperre in Tübingen

Ich kenne die Stadt und die Freiheiten die der Schnelltest mit sich bringt. Tübingen ist wie eine Insel, rundherum (wie fast überall) darf man nichts oder fast nichts! Und durch ein einfaches Tagesticket darf man draussen sitzen, Aussengastronomie genießen, ins Kino gehen uvm.
Ist doch klar daß ziemlich viele von rundherum in die Stadt kommen um diese Freiheit zu genießen.Selbst von München kamen Leute um mal wieder ins Kino zu gehen.
In Tübingen ist eine wunderbare Stimmung zu spüren, eine Lockerheit die ich nirgendwo sonst in einer Stadt gespürt habe.
Warum nicht nach einem Jahr immer wieder Lockdown einfach mal andere Wege gehen.
Schliesslich weiß niemand wie eine Pandemie bekämpft wird.
Vielleicht ist mehr öffnen mit Test der bessere Weg.
Jedenfalls ist das besser auszuhalten als "eingesperrt" zu sein

meinungisterlaubt
ach ja.

bei der ganzen Panik.

wo ist eigentlich der superspreader geblieben.

gibts den gar nicht mehr ?

lol

ich1961
18:00 von Marmolada Sie

18:00 von Marmolada

Sie wissen aber schon, das z.B. die Pocken oder die Kinderlähmung durch impfen nicht mehr in der Gesellschaft haben ?

Aber bitte, wenn Sie sich ins Dornröschenschloß zurückziehen wollen ..., ich habe da anderes vor.

Irgendwie scheint mir Ihre Prämisse zu sein : Hauptsache meckern und maulen und bloß nicht impfen. Aber es gibt keine Impfpflicht, also bleiben Sie ruhig.

IBELIN
Wenn man so weitermacht

wird man die Pandemie nie unter Kontrolle bekommen.

Man wird immer dem Virus und seinen Mutationen nachlaufen. Trotz impfen!

logig
unvorbereitet

Merkelstil mit Kompromissen auf jeden Preis, Problemen ausweichend, immer nur auf Sicht fahren, vor allem die eigene Macht im Blick hat ihre Partei und unser Land in die präkäre Lage gebracht, in der wir uns befinden.

Demokratie muss handlungsfähig sein. Sie konnte und musste auf eine Pandemielage vorbereitet sein. Das hat mit Zentralregierung nichts zu tun.

Ob man allerdings mit einer derartigen Problemblindheit rechnen musste, wie sie einige unserer Landesfürsten zeigen, ist fraglich. Sollte sich allerdings unsere Demokratie in dem Maße unfähig zeigen, Probleme zu lösen oder überhaupt zu erkennen, dann ist es schlechter um unsere Demokrartie gestellt als viele meinen.

ich1961
18:16 von harry_up Was haben

18:16 von harry_up

Was haben Sie denn ? Eigentlich liegen wir mit unseren Meinungen sonst gar nicht so weit auseinander.

Es geht doch immer noch nicht um " alle Macht dem Kanzler/ der Kanzlerin ".
Es geht " nur " um eine Änderung des IfSG.
Auch wenn manch eine/r das nicht in den Schädel bekommt.
Lesen Sie bitte den Artikel noch einmal durch , danke !

Wünsche allen einen schönen Abend !

TomRohwer
Unfassbar

Jetzt möchte also die Kanzlerin am liebsten Alleinherrscherin werden, vielleicht ja mit Jens Spahn als Standartenträger.

Wie super gut die Bundesregierung so eine Pandemie bewältigen kann, haben wir bei ihrer grandiosen Leistung bei der Impfkampagne ja schon erleben dürfen.

Inkompetenz pur.

Da ist selbst die bräsigste Landesregierung noch um Welten besser.

logig
an harry_up um 18:16

Sie malen schwarz weiß. Zwischen einem durch Streiterei in vielen Problemfeldern ausgebremsten Ländertteppich und einer "Alle-Macht-dem-Kanzler"-Alternative".
sind bessere Alternativen möglich.
So wie es läuft, läuft es jedenfalls schlecht.

"Ganz ohne Länder läuft die Chose nicht,
ganz ohne Pfeffer schmeckt die Soße nicht..."

Dieser Spruch wird dem Ernst der Lage nict gerecht.

Clausewitz60
Föderalismus????

Ich bin ein vehementer Verfechter unserer Demokratie.....aber in dieser Lage ist der Föderalismus nur hinderlich. Es darf in solch einer Situation nicht jedes Bundesland machen können was es will, nur um seinen Bürgern " gefällig" zu sein. Eine ausnahmslos bundesweit einheitliche Vorgehensweise ist die einzige Lösung. Wie diese dann aussieht, darüber kann man reden.

andererseits
@ 17:40 von Shantuma

Sie haben mich ganz auf Ihrer Seite, wenn Sie auf die immensen psychischen Schäden hinweisen. Das ist ja das nahezu dilemmahafte der Pandemiebekämpfung, deren Pole nicht leicht zusammenzubringen sind, wie ich die Tage schon erwähnte:
"die Abflachung der Kurve,
die Existenzsicherung von Betrieben und Selbständigen,
die psychisch-soziale Entwicklung von Kindern und Jugendlichen,
die angemessene Bezahlung von Pflegenden,
die Freiheitsrechte,
die Sicherung der Grundversorgung und Daseinsfürsorge,
die gerechte Beteiligung an den Kosten durch die, die bestens in Corona-Zeiten verdienen"
Daher versichere ich Ihnen, dass ich einerseits für Lockdown-Maßnahmen zur Abflachung der Kurve bin und andererseits die psychischen und sozialen Folgen im Blick habe, schon weil ich beruflich damit zu tun habe. Nur: Auf Lockdwon zu verzichten, dann die Zahlen astronomisch werden zu lassen und einen fürchterlichen Kollaps des Gesundheits-, Sozial- u. Bildungswesens zu erleben, ist für mich keine Alternative

Anna-Elisabeth
@18:18 von Non-Partisan @Tremiro

//...ich fühle mich sehr wohl bekämpft. Ich habe nun den dritten Urlaub verschieben müssen. Ich kann mich am Wochenende nicht mehr frei bewegen, da sämtliche Hotels geschlossen sind und ich sonst mir gerne Städte angesehen habe, ich kann nicht mehr in jedes Geschäft gehen und ich guck nahezu ständig auf Maskenvermummte Köpfe...
Ach so, seid einem Jahr - mit kurzer Unterbrechung im letzten Sommer - kann ich auch meinen Stammtisch nicht mehr besuchen.
Das sind für mich erhebliche Einschränkungen die ich nicht länger (er)dulden möchte.//

Sie fühlen sich bekämpft? Was meinen Sie wohl, wie sich Teile des Pflegepersonals fühlen, die wegen Personalmangels über Monate hinweg Urlaubssperre hinnehmen müssen?

Nachfragerin
@MR.Troc - Man kann es sich auch schönreden...

17:42 von MR.Troc:
"Zu H. Söder und sein Bundesland, hohe Zahlen sind überwiegend in Regionen welche nah an Grenzen liegen und in Großstädten. Zu ihrer Info."
> Vielen Dank für diese "Info". Ein Blick auf die Deutschlandkarte hätte Ihnen offenbart, dass die meisten Bundesländer ans Ausland grenzen und es Großstädte nicht nur in Bayern gibt.

"Die Entschuldigung überhaupt über die Lippen zu bekommen ist aller Ehren wert."
> Wie ich schon schrieb: Die Entschuldigung Merkels war ein taktisches Manöver, um einen Shitstorm zu vermeiden und die Schuld von ihrer Partei zu nehmen. Das nach 16(?) Stunden Beratung lediglich ein völlig unsinnigen Ruhetag zustande kommt, ist meiner Meinung nach nicht zu entschuldigen.

"Ob das die favorisierten Vorsitzenden der Oppositionsparteien gemacht hätten, bezweifle ich."
> Das spielt auch keine Rolle, weil die Opposition keiner Verantwortung gerecht werden muss, für die sie gewählt wurde.