Ihre Meinung zu: Corona-Maßnahmen: Ganz ohne Bundesländer geht es nicht

29. März 2021 - 14:12 Uhr

Bundeskanzlerin Merkel ist unzufrieden damit, wie manche Bundesländer die Corona-Maßnahmen umsetzen - und deutete an, dass der Bund tätig werden könnte. Wie könnte das konkret aussehen - und was ist rechtlich möglich?

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Kommentare

@schabernack - Politik der Konzeptlosigkeit

10:18 von schabernack:
"Das Allerwichtigste dabei: Die Portugiesen machten mit. Ohne diese auf ewig ermüdende Fragerei: 'Wo kommt denn die Infektion her?'"
> Wer ein Problem lösen effizient lösen will, der muss Ursachenforschung betreiben: Systematisches Ausprobieren, Beobachten und dann die richtigen Schlüsse daraus ziehen. Dieser Ansatz führt zum Ziel und vermeidet planlosen Aktionismus, der viel Schaden und wenig Nutzen anrichtet. Leider hängt unsere Politik seit einem Jahr in der Schleife aus Freizeitlockdown und Lockerungen fest. Das ist ineffizient und für die Betroffenen sehr ermüdend.

"Extrem effektiv war das in POR …"
> Und warum? Weil alle mitgemacht haben und die Kontakte in allen(!) Bereichen des Lebens massiv zurückgefahren wurden.

geht es nicht ?

Wieso ?
Richtig wäre:

"Die Verantwortung" haben die demokratischen MP in den Ländern.

Die Bundesregierung und die EU Bürokraten sind für viel Maßnahmen die zu spät und halbherzig gemacht wurden verantwortlich.

@ um 13:22 von yolo Vorgängerthread

„Untersterblichkeit“
Sie haben vollkommen recht.
Wenn also die coronabedingten Hygienemaßnahmen zu einer Untersterblichkeit führen, zeigt das sehr gut, dass mit solchen Hygienemaßnahmen noch viel mehr Todesopfer verhindert werden können, als sie nur Corona ermöglicht + dann sollten wir diese Hygienemaßnahmen nie wieder zurücknehmen.
Im Gegenteil sollten wir die oder ähnlich nützliche Maßnahmen auf alle anderen Bereiche ausweiten, um zu noch viel weniger unnötigen Todesopfern zu kommen. Und dazu gibt es vielerlei Gelegenheiten. Nicht nur auf medizinischem Gebiet zB Krankenhauskeime, in Bezug auf Geschwindigkeitsbegrenzungen, Luftverschmutzung, Microplastik, Lebensmittelzutaten und industrielle Lebensmittelproduktion, Massentierhaltung mit Antibiotikaeinsatz, sogar echte Gifte die zur Ausrottung von „Schädlingen“ führen und zum Menschen zurückkommen.
Überall könnten wir mit geeigneten Maßnahmen viele Todesopfer verhindern.
Wie stellen Sie sich das vor?
Also ich fände das richtig gut.

Gut das dieses die Qualitätsmedien so erklären

Einige Forenteilnehmer haben dieses noch immer nicht begriffen und halten die Bundeskanzlerin als allein Bevollmächtigte
der Bundesrepublik Deutschland

@Nordfriese, 13:32 - Hoffnungsträger Merkel/Söder

Der Föderalismus ist ein Wesenselement unserer Demokratie. Daran kann und darf nicht gerüttelt werden. Wenn nun aber der Bundestag das InfektionsschutzG klarer fasst, indem Inzidenzzahlen und Handlungserfordernisse durch das Parlament neu festgelegt werden, dann ist dies absolut angemessen, ja notwendig. Die Kakophonie der letzten Monate, als jedes Bundesland seine eigene, oft populistische Version staatlichen Handelns in Umlauf brachte, war wenig zielführend. Es wird auch Zeit, dass Parteien wie FDP und AFD sich klar für oder gegen eine Priorisierung von Leben und Gesundheit positionieren. Das leicht zu durchschauende Spiel, den Bürgern Lockerungen zu versprechen, ohne die Folgekosten im Blick zu haben, muss einem klaren Bekenntnis weichen.

rer Truman Welt

Was ist eigentlich die faktisch aktuell belegbare Gefahr? Es wird über einen Inzidenzwert schwadroniert mit einer Bedeutung, die ihm bei seiner Konstruktion damals anhand nachweislicher ursächlicher positiver Korrelationen zu Krankeitsausbrüchen, schweren Krankheitsverläufen und damit einer absehbar notwendigen Belegungsrate von Intensivbetten verband. All dies ist heute jedoch aufgrund der extremen Massentestungen  nicht mehr in diesen Ausmaß der Fall, weil damit lediglich frühere unentdeckt gebliebene Anzah Infizierter aufgedeckt werden, was besagte Korrelationen deutlich zurückführt. Das haben offensichtlich sowohl Politiker wie Merkel und manche Virologen noch nicht begriffen. Sie halten an alten Annahmen fest, die nun aber nicht mehr belegbar sind im Gegensatz zu letztem Jahr. Der mögliche Schaden einer auf dieser falschen Sichtweise basierenden Politik kann Hunderte Milliarden, Millionen Existenzen und die Zukunft der jüngeren Generation kosten, was unverantwortlich wäre!

13:32 von suomalainen (von vorhin geschrieben)

«womit ich aber ein problem habe, wenn jemand hier im forum allerübelsten querdenker-quatsch versucht als die einzig gültige wahrheit zu verkaufen und beispiele anführt, die eindeutig gelogen und an den haaren herbeigezogen sind.»

Meine Lebenserfahrung lehrte mich, es sei besser und treffender, dem Haargezerre der Immergleichen mit Ironie und Pointen zu entgegnen, für die sie selbst immer wieder die allerbesten Ansatzpunkte mit ihrem Schwadronieren selbst bereiten.

Auf so was können die gar nicht entgegnen, weil so was wie Humor in deren Welt gar nicht wohnen darf. Man verschreckt sie dadurch nicht dauerhaft, und zum Beginn vom Denken bringt man sie so auch nicht. Aber man macht sie erst mal was taumeln … und wenn es mündlich sein kann … zusätzlich stottern und stammeln.

Ansonsten sehe ich es wie Sie auch:

"Querdenker" kann weder Spitze, noch Beleidigung sein.
Sie haben sich selbst so genannt + es so gewollt.
"Musiker" ist für Bassisten auch kein Schmähwort von unangemessen.

@ 13:26 krittkritt

"Wie passt dazu der Abbau von Betten, die Entlassung von Personal.."
Gemäß dem Deutschen Pflegerat gibt es aktuell eine beispiellose Kündigungswelle von Pflegekräften aufgrund der schlechten Arbeitsbedingungen in der Pflege - und die mangelnde Aussicht auf Besserung tut ihr Übriges. Man spricht aktuell von mehr als 9000 Stellen (Tendenz steigend da zahlreiche weitere Pflegekräfte bereits gekündigt haben und jetzt noch ihre Restzeit abarbeiten) .
Gleichzeitig beträgt die Abbruchquote in der Pflegeausbildung ca 30 %
Die Lage in der Pflege war schon vor Corona schlecht da in Deutschland das Gesundheitswesen Gewinne einbringen muss und man dann eher bei den Schwächeren spart - und das sind dann eben die Pflegekräfte (und letztendlich die Patienten).
Da hilft weder das ganze Geklatsche noch die schönen Ankündigungen von Herrn Spahn. Wenn es kein Personal gibt müssen dann eben die Betten und Stationen geschlossen werden.

Notlüge statt Notlage

Zitat von Radio 91.2: „Montag, 29.03.2021 12:03
Dortmund hat vom Land NRW grünes Licht für seine Pläne bekommen, das Einkaufen mit Termin unter Auflagen weiter zu ermöglichen.“
Wenn Herr Laschet nun behauptet: „ Die Landesregierung habe eine flächendeckende Umsetzung per Verordnung angewiesen, sagte Laschet. "Kein Landkreis kann davon abweichen.", dann lügt er offensichtlich.
Auch andere Städte in NRW haben die Möglichkeit von der Verordnung abzuweichen.
Vielleicht sollte Herr Laschet auch mal die betreffenden Städte informieren, dass auch er sich einen verfrühten Aprilscherz zum unpassender Thema erlaubt hat.

Impfversagen ist Kern des Problems, auch für Motivation

Der Kern des ganzen Problems ist das Versagen der Verantwortlichen beim Impfen, beim Testen und beim Auszahlen von Corona-Hilfsgeldern.

Wäre erkennbar, dass mit Nachdruck, Flexibilität und Tempo gearbeitet wird, wo der Staat aktiv werden muss und der Bürger keinen Einfluss hat, wäre sicherlich eine weitaus größere Bereitschaft vorhanden, weitere Einschränkungen hinzunehmen. So aber fragt man sich, wie lange man noch im Lockdown gehalten werden soll, um das Getrödel der Verantwortlichen auf allen Ebenen auszugleichen.

Diesen Unwillen in Wirtschaft und immer größeren Teilen der Bevölkerung kriegen die Länder natürlich eher zu spüren, weil sie näher am Bürger sind. Ich halte es deshalb für falsch, wenn der Bund hier einen auf "Zentralmacht" macht, statt die Länder ins Boot zu holen und gemeinsam den Bürgern die nächsten Aktionen zu verkaufen. Bürgerferne hat den Staat noch nie weitergebracht.

Und letztlich: Macht verdammt noch mal Tempo beim Impfen!

Ausgerechnet die CDU MPs

Ausgerechnet CDU MP sind diejenigen, die ein einheitliches und verständliches Vorgehen verhindern und vorneweg der Laschet

Haben die ihre eigene Vereinbarung nicht kapiert? Lockerungen gibt es erst wenn die Inzidenz stabil unter 50 sinkt, und dann erst greifen Lockerungen mit vorzeigen der negativen Tests.
Die CDU ist nicht mehr wählbar, erst recht nicht wenn Laschet der Kanzlerkandidat ist.

„Ganz ohne Bundesländer geht es nicht“

Und vor allem: Ohne die Gelegenheit zum eigenverantwortlichem Handeln.

Und ohne Differenzierung - deren Grundvoraussetzung Flexibilität und Handlungsfreiheit sind - geht überhaupt nichts (jedenfalls nicht voran).

Deshalb sind Dezentralisierung und Eigenverantwortung - die Möglichkeit für jeden, situationsgerecht bzw. den Anforderungen der jeweiligen (lokalen) Gegebenheiten angemessen zu handeln - das Gebot der Stunde.

Und jeder, der nicht einem tatsächlich systemrelevanten (was das ist, muss jeder mit sich selbst ausmachen) Beruf nachgeht, sondern sich nur „beschäftigt“ sieht sollte sich klarmachen: So wichtig kann der "Job" nicht sein, als dass es sich „lohnen“ würde, für ihn sein Leben zu riskieren (und zugleich - also quasi "nebenbei" - auch das anderer). Denn letztlich arbeitet jeder, um zu leben. Und nicht umgekehrt.

Infektionsschutzgesetz a. Bundesebene gg. CORONA

Es darf nicht wahr sein.
Mehr als 1 Jahr CORONA Apokalypse Now Panik-Mache und jetzt neu mit noch mehr Mutanten führen jetzt dazu das auffällt dass das Infektionsgesetz so in der aktuellen Fassung schlecht oder gar nicht händelbar ist.

Das Infektionsschutzgesetz müsse besser angepasst werden. Der Bund müsse zentral regeln und steuern.

Um das hinzubekommen muss MP Söder, das Bundeskanzleramt, Fr. Bundeskanzlerin, und andere Verantwortliche wie die Dauer-Panik-Macherinnen/er, mal ein ganzheitliches Konzept /Strategie auf den Tisch legen. Das ist die ganze Zeit bis dato so nicht passiert.

Aber ein besseres Gesetz werde es richten.
So wird CORONA besiegt.

Die Botschaft ist klar

Wir haben Frau Merkel bei Frau Will gehört und die Botschaft ist nicht zu übersehen. Die Bundesstaatlichkeit soll also demnächst auch abgeschafft werden. Das ist der Plan.

Wieso keine Modell-Projekte

Fr. Bundeskanzlerin, d. Chef d. Bundeskanzleramtes, MP Söder ware bisweilen nicht in der Lage eine gesamtheitliche Strategie gg. CORONA zu erarbeiten. MP Söder schafft es noch nicht einmal in Bayern die Kreise mit hohen Inzidenzen entlang der Grenze so zu steuern und zu regeln so dass hier die Infektionzahlen sinken und nicht zwischen ca.200 und ca 500 hin und her pendeln.

Krisenmanagement

Zunächst einmal kann ich die Bundeskanzlerin verstehen, denn einerseits ist dieser Flickenteppich der oft von Profilierungssucht getriebenen Ministerpräsidenten der effektiven Pandemiebekämpfung nicht dienlich, andererseits trägt dieses Durcheinander sehr zur Ermüdung und zum Unverständnis der Bevölkerung bei. Doch daraus jetzt den Schluss zu ziehen, die gesamte Verantwortung auf eine Zentralregierung zu verlagern, sollte sehr gut überlegt sein. Vor Allem steht dabei die Frage im Raum, wird es dadurch wirklich besser? Und wenn man sich die im vergangenen Jahr häufig schlechte Leistung des Gesundheitsministeriums vor Augen führt, sollten hier Zweifel angebracht sein. Zumindest sollte dann der Gesundheitsminister ausgetauscht werden und die Neubesetzung in diesem Fall nicht nach Parteiproporz sondern nach Qualifikation erfolgen.

Warum nicht?

nach dem IfSG §28 und 28a kann die Bundesregierung ganz klare Maßnahmen in den Bundesländern anordnen.
Wo hat sich der Föderalismus bewährt? Ist das nicht die Kleinstaaterei aus dem 19. Jahrhundert? Wo hat es sich bei der Bildung bewährt, wo bei der Polizei?
Klar, würden wir den Föderalismus abschaffen, würden viele gut bezahlten Jobs verloren gehen. Meine Meinung, Föderalismus abschaffen, bevor die Demokratie leidet. Unser momentanes Versagen ist kein Versagen der Demokratie.

Einfach unfassbar

Die Bundeskanzlerin droht den MP und somit auch allen Menschen in diesem Land??

Wenn es nicht so gemacht wird, wie sie es will, wird sie nicht mehr tatanlos zuschauen ?

Zu solchen Aussagen fällt mir nichts mehr ein. Wir leben in einer Demokratie. Vielleicht sollte dies noch mal deutlich gesagt werden.
Keine Bundeskanzlerin hat das Recht, das durchsetzen zu wollen, was sie persönlich will

unfassbar

Bund soll zuständig werden

Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenschutz ist derzeit weder fachlich noch personell noch materiell in der Lage den Kampf gg. CORONA aufzunehmen.

Das Amt wüsste mit dem neu zu fassenden Infektionsschutzgesetz nichts anzufangen.

Und die derzeitigen zuständigen Bundesminister/innen waren nur in der Lage die Zuständigkeit auf die Länder zu übertragen.

Top Leistungen haben sie nicht erbracht. Das fing schon mit D. Beschaffung d. Atemschutzmasken an.

Sie sind völlig ungeeignet das Infektionsschutzgesetz im Kampf gegen CORONA siegreich umzusetzen.

Wieso braucht es da ein neues / abgeändertes Gesetz.

Geht doch viel besser gem. d. "Tübinger Modell". Hier an dieser Stelle weiter so.

Gruppendynamik

Frau Merkel hat in ihrem Interview bei Frau Will einen sehr sicheren und positiven Eindruck hinterlassen was sowohl ihre Entscheidungsfindung als auch die generelle Motovation betrifft.
Dem Gegenüber steht die Entscheidung und die Interviews der Bundesländer in Gestalt der Ministerpräsidenten. Es entsteht der Eindruck das in der Konferenz über die Corona Maßnahmen eine Gruppendynamik stattgefunden hat von der einige Ministerpräsident wieder abrücken (wollen). Die Konzeptlosigkeit auf Landesebenen ist schon sehr bedenklich, und NEIN, testen bekämpft NICHT die Infektionen, sie stellt nur den Stand der Dinge dar. Für eine weitergehende Lösung haben gerade die MP´s die eine Öffnung befürworten keinen Plan.

Unser Grundproblem bleibt,

Unser Grundproblem bleibt, dass ein erheblicher Anteil der Bundesbürger leider zu einem großen Teil nicht rational handelt. Das irrational begründete Fehlverhalten lässt sich bedauerlicher weise nicht konkret steuern. man kennt die Aussage von Erhard, dass 50 % der Wirtschaftspolitik Psychologie ist. Henry Ford sagte, dass 50 % seiner Werbung rausgeschmissenes Geld ist - er wisse nur nicht, welche Hälfte. So zielen auch in der Pandemie mindestens 50 % der Maßnahmen auf die Psychologie. Es ist nun mal leider so, dass die kleinste Lockerungsmaßnahme von sehr vielen als grünes Licht für alle möglichen sonstigen Aktivitäten verstanden wird. Aus diesem Dilemma gibt es keinen Ausweg, denn Verstand kann man weder verordnen noch verschreiben.

Klare Ansage

Es muss klar sein, dass die beschlossenen Maßnahmen für ALLE Bundesländer gelten, ohne Ausnahme - dies gilt auch für Herrn Laschet.
Inzwischen haben wir ein Wettrennen um „Modelle“, das ist nicht zum Aushalten. So kann man eine Pandemie nicht bekämpfen.
Und während der MP-Konferenz mit der Kanzlerin, wo es um wichtige Corona-Maßnahmen geht, müssen die Äh...-Spielchen von bestimmten MP‘s, die damit ihre Langeweile ausdrücken, aufhören (Sachsen-Anh. + Thür.) !!

Da werden billigend...

Menschenleben in Kauf genommen nur um sich als Landesvater oder Mutter populistisch
zu profilieren. Das ist unerträglich und zeigt nur wie die Egomanie die Empathie besiegt.

15:46 von FalkoBahia // Doch

15:46 von FalkoBahia

// Doch daraus jetzt den Schluss zu ziehen, die gesamte Verantwortung auf eine Zentralregierung zu verlagern, sollte sehr gut überlegt sein. //

Darum geht es nach meinem Verständnis nicht. Es geht darum das IfSG zu ändern.In dem Artikel steht das so ( und so hatte ich das auch gestern verstanden ) :

**Merkel droht nun zumindest damit, dies zu ändern. Eine Möglichkeit sei, "das Infektionsschutzgesetz noch mal anzupacken und ganz spezifisch zu sagen, was muss in welchem Fall geschehen".**

um 15:45 von 0_Panik

>>
Wieso keine Modell-Projekte

Fr. Bundeskanzlerin, d. Chef d. Bundeskanzleramtes, MP Söder ware bisweilen nicht in der Lage eine gesamtheitliche Strategie gg. CORONA zu erarbeiten.
<<

Wir haben Modell-Projekte, sogar mit Ergebnissen: Signalisiert man Lockerungen, dann steigen die Ansteckungen mit dem ganzen Rattenschwanz hinterher. Von Rostock kann man doch nur noch reden, wenn man sich nicht aktuell über die Zahlen informiert.

Und die Strategie lautet: Bis zur Durchimpfung die Ansteckungen so gering wie möglich zu halten. Sie verstehen leider die Grundprinzipien einer Pandemie nicht. Daher liegen Sie fast mit allen Ihren Kommentaren völlig daneben.

Lieber Gott,

beschütze uns vor Corona und vor allem vor Herrn Laschet, der jeden Tag seine Meinung vom Vortag ändert. Und so ein Umfaller (er hat ja immer die FDP im Nacken, deren Motto "privat vor Staat" bzw. "gut ist, was den Superreichen nützt" ja auch sein Credo ist) will Kanzler werden?

@15:36 von Orfee: "Wir haben Frau Merkel bei Frau Will gehört"

und sehen leider, dass eine echte Diskussion mit verschiedenen Meinungen wieder einmal nicht stattfindet da Frau Merkel allein die Gelegenheit hat ihre Sichtweisen darzulegen und Alternativen daher erst gar nicht aufkommen können.
Das Gleiche haben wir schon die ganze Zeit, angefangen bei den ausgewählten Experten die nur EINE Sichtweise kennen - und zwar die mathematisch/physikalisch-virologische während andere Aspekte, wie das menschliche Leben und Gesellschaft (Ethiker, Soziologen) genauso wenig eine Rolle spielen wie alternative Konzepte zu Lockdowns. Das sehen wir stets in den regelmäßig stattfindenden Ministerpräsidenten-Treffen mit dem gleichen Muster.
Doch die Lockdown-Strategie ist auch in unseren Nachbarländern gescheitert so dass kein Weg am Impfen vorbei führt und ansonsten kann man nur versuchen kontrolliert zu öffnen damit die Gesellschaft nicht komplett vor die Hunde geht. Ansonsten steht man am Schluss vor dem Nichts, keine Gesellschaft, keine Demokratie - Corona bleibt

Nur Privatleben

Nun sollen die Rechte der Bundesländer beschnitten werden, um Einschränkungen für das Privatleben durchzudrücken. Warum werden nicht zunächst schärfere Maßnahmen gegen Großunternehmen und Kirche durchgesetzt? Hier hätte der Bund noch viel Luft

Ich frage mich

Bislang kann die Bundeskanzlerin in diesen Runden ihren politischen Einfluss geltend machen und auf ein möglichst abgestimmtes Vorgehen in ganz Deutschland drängen. Der Bund kann aber selbst fast keine Maßnahmen anordnen.
#
ob es doch noch eine Möglichkeit gibt die der Kanzlerin erlaubt sich über Anordnungen der MP der Bundesländer hinweg zusetzen.Es ist ja eine noch nie dagewesene Krise verursacht durch ein Virus entstanden.Wie weit regeln es die Gesetze und Bestimmungen im GG .

ich finde es einfach nicht

ich habe den Artikel mehrmals rauf und runter gelesen, habe ihn meiner Frau gezeigt (wir haben beide studiert), aber wir finden einfach die Stelle nicht, wo steht "Merkel will den Föderalismus abschaffen".
Könnten die lieben Foristen, die das ständig behaupten, mir wohl die Zeile im Artikel nennen? Danke im Voraus.

um 15:55 von meinungisterlaubt

>>
Zu solchen Aussagen fällt mir nichts mehr ein. Wir leben in einer Demokratie. Vielleicht sollte dies noch mal deutlich gesagt werden.
Keine Bundeskanzlerin hat das Recht, das durchsetzen zu wollen, was sie persönlich will

unfassbar
<<

Die Richtlinienkompetenz der Kanzlerin ist in Artikel 65 Grundgesetz geregelt.

Kommen Sie mal wieder auf den Boden der Verfassung zurück.

@meinungsisterlaubt

das Problem, welches wir in Dtld. haben ist, dass wir es zulassen, dass Personen beliebig oft in Ämter gewählt werden dürfen und diese dann größenwahnsinnig werden und sich zu solchen Aussagen hin reißen lassen. Das war schon beim Helmut Kohl so - der hat sich auch aufgeführt als wäre er der Kaiser von Dtld.
Begrenzung auf 2 Wahlperioden und die Damen und Herren erinnern sich wieder wem sie dienen und wer sie bezahlt

Die Selbstzerfleischung der

Die Selbstzerfleischung der CDU hilft Söder auf dem Weg ins Kanzleramt!
Wenn Laschet sich nicht ganz schnell zum Rockzipfel der Kanzlerin begibt, dann war's das!
Stimmt mich nicht traurig....

Tatenloses Zuschauen

Ist doch eigentlich immer ihre Spezialität gewesen.

Aussitzen bis zum geht nicht mehr.... nun, bis sich die Wogen geglättet hatten.

Und nun?

Die Königin hat gesprochen.... und wehe, es wird nicht nach ihrer Pfeife getanzt.

Was genau will sie tun, wenn der Bundesrat nicht mitspielt?

Dann folgt die nächste einsame Entscheidung im Kanzleramt?

Die Liste des Versagens der Politik wird täglich länger, und wie soll das enden, und wann?

Man schaue doch mal, wie es sich im Saarland entwickelt, in Tübingen, in Weimar. Ich finde, dass dort richtig angesetzt wird. Für ein bisschen Freiheit lasse ich mich gern 2 x die Woche testen, in Deutschland oder anderswo. Mit allen möglichen Folgen, falls der Test positiv ausfallen sollte. Nur die Möglichkeit bekommen muss ich.

Diejenigen, die sich hier als

Diejenigen, die sich hier als Verfechter aller möglichen Modelle zeigen, seien darauf hingewiesen, dass Palmer just vor wenigen Stunden für Tübingen Stadt Ausgangssperren ins Gespräch gebracht hat.

Mal praktisch handeln

Das fehlt völlig.

Richtig wäre die ganze Zeit über gewesen wenn die Bundesregierung, u. D. . Bundeskanzleramt die Länder auf allen Ebenen unterstützt hätten, so dass die Länder die jeweiligen Gemeinden u. Kreise hätten unterstützen können das z. B. d. Krankenhausaufkapazitäten ausgebaut worden wären um nur CORONA Infizierte aufzunehmen und zu behandeln.

Leider bis dato voll Fehlanzeige.

Wäre ggf. auch ohne Gesetzesänderung gegangen.

Auf Kommentar antworten...

Am 29. März 2021 um 15:27 von M. Höffling

Der Kern des ganzen Problems ist das Versagen der Verantwortlichen beim Impfen, beim Testen und beim Auszahlen von Corona-Hilfsgeldern.
Und letztlich: Macht verdammt noch mal Tempo beim Impfen!

###

Den muß man leider Zustimmen !

@unbutu77, 16.05 Uhr - Alternativen zu Schließungen sind wichtig

"Da werden billigend Menschenleben in Kauf genommen nur um sich als Landesvater oder Mutter populistisch
zu profilieren. Das ist unerträglich und zeigt nur wie die Egomanie die Empathie besiegt."

Der Handel geht kaputt, die Veranstaltungsbranche geht kaputt, Theater und Kinos gehen kaputt, die Gastronomie geht kaputt, die Hotels gehen kaputt, die Innenstädte gehen kaputt wenn oben genanntes fehlt... Die Hilfen, die das Abwenden sollen, fließen zäh, und ewig kann es sich der Bund nicht leisten, überhaupt Hilfen zu zahlen.

Dass man jetzt versucht, mit anderen Konzepten als "Dichtmachen" all das zu retten, ist weder populistisch noch egomanisch.

Wenn man darauf vertrauen könnte, dass ein echter Lockdown die nötige Wirkung zeigt, wären sicher noch EIN mal genügend Leute und Unternehmen mit dabei. Aber seit einem halben Jahr hört man "einmal noch anstrengen, dann wird es besser", ohne dass es besser wird. Deshalb fehlt das Vertrauen. Und die Länderchefs merken das.

Haben wir Demokratie und Krise wirklich verstanden?

Wir sehen in dieser Krise mal wieder was passiert, wenn sich die Legislative in die Executive einmischt, oder anders ausgedrückt wenn Politiker Krisenmanager spielen. Für manche Krisen gibt es die Polizei, für andere die Feuerwehr oder den Katastrophenschutz (oder wurde dieser etwa zu Tode gespart?).

Politiker versuchen seit einem Jahr im Hier und Jetzt ein komplexes hochdynamisches Problem mit politischen Mitteln zu lösen, jeder für sich und Gott mit uns allen. Nur hilft das leider nicht bei Krisen. Dafür benötigt man Krisenmanager, Spezialisten aus allen betroffenen Fachgebieten (in diesem Fall nicht nur Epidemiologen und Kultusminister) sowie Szenarioplaner die im Team vorausdenken, Perspektiven bzgl. möglicher kommender Probleme entwickeln und Lösungen vorbereiten. Nur dann wird man irgendwann schneller sein als ein Virus. Sonst passiert das Gleiche wie bei den Masken, dem Impfstoff, den Schnelltests, den Mutanten,... immer wieder.

Wenn man die Impfungen nicht auf die Reihe bekommt,

dann muss man halt was anderes propagieren!
Wenn das Volk darauf abfährt, dann gut, aber was wenn nicht?

um 16:08 von dito

>>
Warum werden nicht zunächst schärfere Maßnahmen gegen Großunternehmen und Kirche durchgesetzt? Hier hätte der Bund noch viel Luft
<<

An welche Großunternehmen dachten Sie denn so ? Klopapier-Produzenten ?

16:08 von Advocatus

16:08 von Advocatus Diabo...

// Das Gleiche haben wir schon die ganze Zeit, angefangen bei den ausgewählten Experten die nur EINE Sichtweise kennen - und zwar die mathematisch/physikalisch-virologische während andere Aspekte, wie das menschliche Leben und Gesellschaft (Ethiker, Soziologen) genauso wenig eine Rolle spielen wie alternative Konzepte zu Lockdowns. Das sehen wir stets in den regelmäßig stattfindenden Ministerpräsidenten-Treffen mit dem gleichen Muster. //

Das ist aber auch nur Ihre Meinung, ich habe da eine ganz andere. Da wäre zum Beispiel der Ethikrat, der auch zum " Beraterstab " gehört.

// Doch die Lockdown-Strategie ist auch in unseren Nachbarländern gescheitert so dass kein Weg am Impfen vorbei führt und ansonsten kann man nur versuchen kontrolliert zu öffnen damit die Gesellschaft nicht komplett vor die Hunde geht. //

Auch das ist so nicht richtig. Die Länder mit einem harten Lockdown ( z.B. UK , Portugal )
haben sehr wohl Erfolge aufzuweisen.
Informieren !!

Alarmstufe rot

Ich warne hier nochmal ausdrücklich vor Wirtschaftskollaps und das ist eine reale Bedrohung oder die eigentliche Katastrophe. Wenn die Lieferketten ausfallen und die Produktion stoppt, dann gibt es nichts mehr zu lachen. Man kann nicht relevante/nicht relevante Produktionen selektiv ausschalten und wieder hoch fahren. Wenn einige Güter nicht mehr geliefert werden können, werden viele Unternehmen nicht mehr weiter arbeiten können. Dazu gehört auch die medizinische Versorgung und weitere wichtige Dienstleistungen. Sie gehen irreversibel pleite. Die Diskussion über Rettung des eigenen Vermögens ist völlig irrelevant, weil sie mit Gold, Silber, Aktien oder Immobilien nichts anfangen können ausser sie als Schmuck zu benutzen. Bitte denkt mal darüber nach. Das betrifft uns Alle reich oder arm, links oder rechts. Spielt keine Rolle.

Merkel‘s Unentschlossenheit

Merkel‘s Unentschlossenheit lässt sie unprofessionell erscheinen, nimmt jegliches bei mir nie dagewesene Vertrauen in die Corona Politik. Seit der letzten MK hat sich nicht viel verändert, dass dieses herumrudern rechtfertigt. Getroffene Entscheidungen sollten durchgeführt werden, wie im normalen Leben. Sie sorgt für emotionale Unruhe in der Bevölkerung. Zum Glück haben wir geistesgegenwärtige MP. Das gibt mir Sicherheit in meinem Bundesland.

Kindisches Geplänkel

Ministerpräsidenten verhalten sich dann doch wie kleine Kinder, die mit dem Kopf durch die Wand wollen! Merkel liegt da vollkommen richtig. Man kann einen Virus nicht als Ländersache ansehen und sich verhalten, wie in den friedlichsten Zeiten. Wir sind in einer bisher völlig unbekannten Ausnahmesituation und da braucht es Führung und keine Kompromissveranstaltungen, bei der am Ende eh jeder wieder nur das macht, was ihm am besten steht. Der Föderalismus stößt hier nun einmal an seine Grenzen und daher macht es mir auch gar keine Sorgen, Aufgaben der Länder zugunsten Berlins abzugeben. Die Länder können das nun einmal nicht alleine regeln. Und ewige Konferenzen mit dem Ergebnis des kleinsten Nenners sind einfach nur ignorant und unrealistisch. Alleine nur das Gezerre um Ausgangssperren ab 21 Uhr ist unerträglich. Wenn es hilft, dann macht es gefälligst. Es ist keine Belastung für die Menschen, ab 21 Uhr zu Hause vor der Glotze zu hocken. Das kann man nun wirklich mal aushalten!

16:11 von frosthorn Das geht

16:11 von frosthorn

Das geht Ihnen Beiden nicht alleine so ( habe nicht studiert, aber doof bin ich auch nicht ). Ich habe etwas in der Art auch nicht gefunden oder im Interview gehört.
Also gehe ich mal davon aus, das es sich ausschließlich um " Wunschdenken " der betreffenden Personen handelt.

Corona Maßnahmen

Jetzt müssten die nötigen Maßnahmen ergriffen werden, um die dritte Infektionswelle zu brechen. Wenn dies nicht "in sehr absehbarer Zeit" geschehe, müsse sie sich überlegen, wie sich das vielleicht auch bundeseinheitlich strenger regeln lasse.   

###

Dies hätte sie sich allerdings schon im Spätsommer 2020 überlegen sollen, bevor von manchen Verantwortlichen Ministerpräsidenten solch ein Flickenteppich beschlossen wurde...

Nur Ihnen! @15:36 von Orfee

>>>Wir haben Frau Merkel bei Frau Will gehört und die Botschaft ist nicht zu übersehen. Die Bundesstaatlichkeit soll also demnächst auch abgeschafft werden. Das ist der Plan.>>>

Genau, das ist der Plan, der Scharfsinn von rechts ist frappierend! Eine weltweite Pandemie "erfunden" von Frau M, NUR um rein Deutschland zu unterjochen.....Perfide.....

@frosthorn 16.11

Natürlich hat die Kanzlerin das so nicht gesagt.
Aber das nicht Gesagte ist eigentlich viel schlimmer.
Aussagen wie: ich werde mir das nicht mehr lange ansehen. Ich werde nicht zulassen......sind Aussagen, die nicht unbedacht gesagt worden sind, sondern eher Aussagen, von denen Frau Merkel denkt, dass sie sie umsetzen kann. Aber genau diese Macht in einer Hand ist von unserem GG sehr bewusst ausgeschlossen worden.

16:14 von Non-Partisan Unsere

16:14 von Non-Partisan

Unsere Verfassung lässt das zu, das ist was anderes.
Sollten Sie ( alle ) mal akzeptieren.

Möchte die Kanzlerin

ein Gesetz ändern, soll Sie damit vor den Bundestag treten. Dort gehört es hin. Nicht in eine Quasselstunde mit Anne Will.

@Klärungsbedarf

Derzeit wird CORONA mit grundrechtseinschränkende Zwangsmaßnahmen bekämpft. Völlig erfolglos.
Bekämpft wird das Volk, und nicht CORONA.
Und das mit den grundrechtseinschränkende Zwangsmaßnahmen soll gar noch mit Ausgangssperren und Reiseverboten weiter ausgebaut werden.
Grund :
CORONA Impfen läuft bis auf Weiteres nicht.
PlanB gibt es nicht.
Und das ist alles völlig daneben.

Australien und Neuseeland sind mind. Seit Dezember 2020 bei Inzidenz unter 50 oder gar gg. 0 - ohne CORONA Impfen -.

Fr. Bundeskanzlerin und Co hat versagt.
Und das ist daneben.
Jetzt sollen Befugnisse auf Bundesebene Abhilfe schaffen.
Wieder voll daneben.

Strategien sind gefragt wie z. B. d. "Tübinger Modell". Und so hat es zu laufen. Andere Städte und Bundesländer wollen folgen und das ist gut so.

Und sie wissen wie so.
Es sind Strategien wie sie Australien und Neuseeland und andere Staaten vor gemacht haben. Und die waren besser als Fr. Bundeskanzlerin und Co.

@dito

"Warum werden nicht zunächst schärfere Maßnahmen gegen Großunternehmen und Kirche durchgesetzt? Hier hätte der Bund noch viel Luft"

Hätte ich nichts dagegen.
Nur, ich glaube, dass Maßnahmen gegen die Großunternehmen (und alle anderen noch arbeitenden, nicht systemrelevanten Betriebe!) eben auch dazu führen, dass die Beschäftigten letzten Endes am härtesten getroffen werden, und nicht unbedingt die Vorstandsetage.
Wird leider übergangen, es läßt sich halt nicht so gut in Parolen umsetzen.
Und, die Mallorca Urlauber wären jetzt nicht auf Mallorca ohne Kohle für TUI, Lufthansa etc. -;))

16:20 von Klärungsbedarf Nee

16:20 von Klärungsbedarf

Nee ne ? ;-)))
Klappt wohl doch nicht so doll, wie einige gerne hätten ?
Das kann es nach der Meinung derjenigen, die hier immer wieder auf die Kanzlerin/ Politiker ( allgemein oder auch im Besonderen ) rum hacken.

Rechtliche Verpflichtungen

Die Länder sind dazu verpflichtet das Infektionsschutzgesetz umzusetzen. Darin steht, dass ab einer Inzidenz von 50 strenge Maßnahmen zur schnellen Eindämmung getroffen werden müssen. Lockerungen kann es dann nur geben, wenn an anderer Stelle entsprechend eingeschränkt wird. Das gilt erst einmal ohne weiteres und Länderchefs die davon abweichen riskieren massive Schadensersatzforderungen von LongCovid-Patienten. Dürfte also sehr teuer werden; eigentlich unglaublich worüber hier verhandelt wird.

Zwischen den Zeilen @16:11 von frosthorn

>>>Könnten die lieben Foristen, die das ständig behaupten, mir wohl die Zeile im Artikel nennen? Danke im Voraus>>>

Können die entsprechenden Foristen eher nicht so deutlich, weil das Alles "zwischen den Zeilen" steht.
Und so lange Sie tatsächlich nur das Lesbare lesen, finden Sie die "Botschaft" nicht. Dazu muss Mann/Frau "aufwachen" und immer zwischen den Zeilen "die Wahrheit" finden!
So hats mir tatsächlich eine Querdenkerin erklärt! Kein Witz.

16:29 von Emil67 Dann hat "

16:29 von Emil67

Dann hat " das Volk " ( ich gehöre da nicht zu ) die Möglichkeit, auszuwandern.
Mir bleibt dann nur noch denjenigen alles Gute zu wünschen.

Zu Tübingen oben ...

... Palmer just vor wenigen Stunden für Tübingen Stadt Ausgangssperren ins Gespräch gebracht hat.

Was ja für das Modell auch richtig ist. Auch in Tübingen wird praktiziert, nur wenn die Izidenz stabil rückgängig ist, sind Öffnungen mit Tests als Auflage möglich.

In Tübingen stagniert der Inzidenz, d.h. senkt sich nicht weiter.
Deshalb die Ausgangssperre und es werden weitere Lockerung identifiziert, die zurückgenommen werden müssen.

Das ist das Model, Lockerungen mit Tests nur bei stabil niedrigem Inzidenz
und nur wenn trotz Lockerungen die Inzidenz weiter runter geht.

Palmer hat das verstanden, viel MPs nicht

Neues Infektionsschutzgesetz bringt nichts. ..

... Da mit dieser Bundesregierung und dem Bundeskanzleramt und Co. der Kampf gg. CORONA nicht erfolgreich sein wird.

CORONA Impfen läuft bis auf Weiteres nicht.

Regiert wird darauf nur mit weiteren grundrechtseinschränkenden Zwangsmaßnahmen, die das Volk betreffen, aber im Kampf gegen CORONA nicht wirklich was erreichen.

Merkel verunsichert mich

Merkel verunsichert mich sehr. Sie wirkt handlungsunfähig, verloren, bockig und diese Unsicherheiten bekommt gerade das ganze Land ab.

Abhängige der Wirtschaftslobby

Gegen die Ansteckung am Arbeitsplatz helfen keine Ausgangssperren, keine Reiseverbote und auch keine geschlossenen Museen.

Die Sprachrohre der Wirtschaftslobby werden das aber nicht zugeben. Hauptsache die Zahlen stimmen - also die der Wirtschaft.

LockDowns ohne dauerhafte Strategie...

... Ist keine Strategie, und bringt nur CORONA Jo-Jo-Effekt.

CORONA Impfen läuft bis auf Weiteres nicht.

Und wenn es so läuft bedarf es auch keines Infektionsschutzgesetzes mit Befugnisse auf Bundesebene.

Ich frage mich...

Ich frage mich, wie sich manche einen harten Lockdown vorstellen? Wie wäre es damit? Bitte nicht ernst nehmen, ist etwas ketzerisch:
1. Wir schließen alle Betriebe. Alle nicht Geimpften schicken wir zu 100% in Kurzarbeit nach Hause. Die Geimpften müssen dann die Arbeiten übernehmen die zwingend erforderlich sind,( z.b. Kassieren und Regale einräumen im Supermarkt,... )
2. Alle Schüler und Studenten wiederholen das letzte Schuljahr. Dann können die Schulen und Unis noch etwas länger geschlossen bleiben.
3. Die Geimpften sorgen endlich dafür das Umsatz im Tourismus, den Restaurants, der Veranstaltungsbranche, im Einzelhandel usw. generiert wird und fahren ca. 30 Wochen (10x 3 Wochen bei einer Impfrate von 10%) in den Urlaub, gehen jeden Abend ins Kino Theater oder Essen. Dann haben die Geimpften ihre Freiheiten zurück, die ständig gefordert werden.

Die Frage, die dann noch bleibt, wer zahlt Steuern usw.?

Am 29. März 2021 um 15:36 von Orfee

Zitat: Wir haben Frau Merkel bei Frau Will gehört und die Botschaft ist nicht zu übersehen. Die Bundesstaatlichkeit soll also demnächst auch abgeschafft werden. Das ist der Plan.

Das hat Frau Merkel nicht gesagt und das wäre auch nicht möglich.

Art. 79 (3) GG: Eine Änderung dieses Grundgesetzes, durch welche die Gliederung des Bundes in Länder, die grundsätzliche Mitwirkung der Länder bei der Gesetzgebung oder die in den Artikeln 1 und 20 niedergelegten Grundsätze berührt werden, ist unzulässig.

16:44 von

16:44 von rainer4528

Vielleicht sollten Sie ( und die anderen Mißversteher ) den Artikel noch einmal lesen oder sich das Interview genau anhören !

Zitat aus dem Artikel :

** Nach dem Grundgesetz wäre dies möglich, denn laut Artikel 74 Absatz 1 Nr. 19 sind die "Maßnahmen gegen gemeingefährliche und übertragbare Krankheiten" Sache des Bundes. Nur wenn der Bund nichts geregelt hat, sind die Länder zuständig. Bisher hatte der Bund Regelungen getroffen, aber die Landesregierungen dazu ermächtigt, den Schutz auszugestalten. Deshalb sind derzeit die Länder für die konkreten Maßnahmen zuständig. **

Am 29. März 2021 um 15:55 von meinungisterlaubt

Zitat: Keine Bundeskanzlerin hat das Recht, das durchsetzen zu wollen, was sie persönlich will

Selbstverständlich hat d. Bundeskanzler/in dazu das Recht.

Fraglich ist doch nur, ob er/sie dazu die Macht hat. Es braucht halt Mehrheiten.

29. März 2021 um 16:20 von

29. März 2021 um 16:20 von Klärungsbedarf

"Diejenigen, die sich hier als
Diejenigen, die sich hier als Verfechter aller möglichen Modelle zeigen, seien darauf hingewiesen, dass Palmer just vor wenigen Stunden für Tübingen Stadt Ausgangssperren ins Gespräch gebracht hat."

---

Auch wenn es dazu kommen sollte, werden (laut seiner Aussage) die Geschäfte und die Außengastronomie weiterhin geöffnet sein.

Freut mich sehr, vielleicht schaffe ich es morgen nochmal in den Biergarten am Neckarufer, am Freitag war mir die Schlange zu lang....

Naja

“Die vereinbarten stufenweisen Öffnungsschritte seien ein Kompromiss gewesen. "Ein Kompromiss mit Treu und Glauben darauf, dass die Notbremse auch wirklich umgesetzt wird. Wenn sie das jetzt nicht wird, ist das sozusagen ein Verstoß gegen die Beschlüsse, die wir getroffen haben.""
Hat diese Frau nicht das Klimaabkommen unterschrieben, ein Kompromiss mit Treu und Glauben darauf, das es wirklich umgesetzt wird..... und es passierte, genau: NIX.
Also, die Spielregeln sollten Ihr bekannt sein.... da hilft jetzt keine Drohung oder rumgeheule.
Macht Euren Job, die Zwischenbilanz mit 75000 Toten und Rekordschulden sieht nicht rosig aus..... aber noch mehr Macht dieser unfähigen Regierung durch ein modifiziertes Infektionsschutzgesetz zu geben wäre grob fahrlässig.

16:47 von ich1961 Ergänzung

16:47 von ich1961

Ergänzung zum letzten Satz im oben genanntem Kommentar :
// allgemein oder auch im Besonderen ) rum hacken. //

nicht geben. War mein Fehler :-((

@Adeo60 - CDU/CSU Groupie? :)

14:22 von Adeo60:
"Hoffnungsträger Merkel/Söder"

Sie müssen die beiden wirklich mögen.

Ein Blick in die Vergangenheit gibt jedenfalls keinen Anlass, in Merkel oder Söder allzu viel Hoffnung zu stecken. Bayern kämpft seit jeher mit hohen Fallzahlen und Frau Merkel hat erst letzte Woche den Irrsinn mit dem Ruhetag verbrochen. (Wobei ihre Entschuldigung natürlich ein taktisches Manöver war, um ihre Partei zu retten.)

Am 29. März 2021 um 16:44 von rainer4528

Zitat: Möchte die Kanzlerin ein Gesetz ändern, soll Sie damit vor den Bundestag treten. Dort gehört es hin. Nicht in eine Quasselstunde mit Anne Will.

Sie machen der Kanzlerin zum Vorwurf, dass sie sich einer öffentlichen Erörterung stellt anstatt still und heimlich einen Referentenentwurf erarbeiten zu lassen und den dann überraschend in den Bundestag einzubringen?

Ich persönlich bin ihr für diese transparente Politik dankbar.

@meinungisterlaubt

Aussagen wie: ich werde mir das nicht mehr lange ansehen. Ich werde nicht zulassen......sind Aussagen, die nicht unbedacht gesagt worden sind, sondern eher Aussagen, von denen Frau Merkel denkt, dass sie sie umsetzen kann. Aber genau diese Macht in einer Hand ist von unserem GG sehr bewusst ausgeschlossen worden.

Natürlich kann Frau Merkel dies nicht alleine entscheiden, dies geht nur über den Bundesrat.
Langsam sollte man den meisten MP'S den Riegel vorschieben, jeder kocht sein eigenes Süppchen und wie heißt es so schön: Viele Köche verderben den Brei.
Wenn nicht bald etwas geschieht, sind dieses Jahr nicht einmal im Herbst Urlaubsreisen möglich.

Natürlich geht es strukturell

Natürlich geht es strukturell und formell nicht ohne die Bundesländer, übrigens auch nicht ohne die Landkreise, Städte, Kommunen. Aber das heißt eben nicht, dass man sich einerseits in den Bund-Länder-Absprachen auf ein gemeinsames Vorgehen verständigt und direkt danach eine andere eigene Linie fährt.
Angesichts der Virusmutationen ist verständlich, dass Kanzlerin Merkel sagt: "Ich werde nicht 14 Tage abwarten und zuschauen." Es ist nachvollziehbar, dass Sie daran denkt, das Infektionsschutzgesetz zu verändern. Es geht um die Gesundheit und das Leben der Menschen.

@ um 16:49 von Esel_85

Wie so oft. Wenn die bestehenden Gesetze angewendet würden, würde vielleicht mehr besser funktionieren.

um 16:45 von 0_Panik

>>
Derzeit wird CORONA mit grundrechtseinschränkende Zwangsmaßnahmen bekämpft. Völlig erfolglos.
Bekämpft wird das Volk, und nicht CORONA.
Und das mit den grundrechtseinschränkende Zwangsmaßnahmen soll gar noch mit Ausgangssperren und Reiseverboten weiter ausgebaut werden.
Grund :
CORONA Impfen läuft bis auf Weiteres nicht.
PlanB gibt es nicht.
Und das ist alles völlig daneben.
<<

Offenbar haben Sie das Ziel die maximal mögliche Zahl von Fakes in einem Post unterzubringen.
Impfen läuft. Warum erzählen Sie anderen Unsinn ?
Lockdowns und Ausgangssperren haben sich im Notfall bewährt. Ihre alternativen Beispiele sind keine. Australien hatte immer wieder Lockdowns. Härtere als wir.
Zu Tübingen hatte ich oben geschrieben. Palmer will Ausgangssperren. Bleibt es dann immer noch Ihr Modell ? Ein Modell macht man, um es aufs Ganze zu übertragen. Fordern Sie jetzt selbst Ausgangssperren ?
Also: Ruhe bewahren und selbst nicht in Panik verfallen.

Am 29. März 2021 um 16:50 von Carina F

"Und so lange Sie tatsächlich nur das Lesbare lesen, finden Sie die "Botschaft" nicht. Dazu muss Mann/Frau "aufwachen" und immer zwischen den Zeilen "die Wahrheit" finden!
So hats mir tatsächlich eine Querdenkerin erklärt! Kein Witz."

Dazu braucht man kein Querdenker zu sein, eine gute wissenschaftliche Ausbildung ermöglicht genau das.

Das ist ein sehr fataler Tag für die Bundesrepublik

Deutschland.
Wir sollten uns entscheiden wollen wir weiterhin ein Volk sein oder 16 kleine Länder.
So wie es derzeit aussieht könnte man tatsächlich meinen entweder Bund oder Land Beides geht wohl nicht.

@Adeo um 14:22

Also Sie sollten die FDP und die AfD nicht in einen Topf werfen! Die Aussagen der verantwortlichen Politiker*innen aus beiden Parteien sind da schon unterschiedlich! Es geht der FDP nicht NUR um „für oder gegen eine Priorisierung von Leben und Gesundheit“ - Lindner hat sich dazu schon des Öfteren geäußert.

Das Dilemma ist doch, dass die Inzidenzwerte in den einzelnen Bundesländern und dann noch in einzelnen Bezirken / Gemeinden unterschiedlich hoch sind; m. E. sollte es möglich sein, mit gut geplanten Maßnahmen auch unterschiedlich agieren zu können - siehe Tübingen und Baden-Württemberg.

um 16:51 von the_real_linuxp... inguin

>>
Wären 2021 keine Bundestagswahlen, dann würden die Prioritäten auf das Wohl der Bevölkerung gerichtet sein. So sind die Prioritäten auf die Wahl bzw. Wiederwahl der Abgeordneten festgelegt. Das ist die Tragödie Deutschlands in der Krise.
<<

Ich übersetze Sie mal: Je schlechter die Politik die Bevölkerung behandelt, umso besser sind die Wahlchancen.

Ist das Ihre Bewerbung für einen Nonsense-Preis ?

Ich sehe die Tragödie woanders.

@meinungisterlaubt, 16:43 re @frosthorn

Natürlich hat die Kanzlerin das so nicht gesagt.
Aber das nicht Gesagte ist eigentlich viel schlimmer.

Au verdammt! Sie hat auch nicht gesagt, dass nächste Woche alle Frosthörner enteignet und zwangssterilisiert werden. Muss ich mir jetzt Sorgen machen?

@16:55 von Nelke785

Merkel verunsichert mich überhaupt nicht. Sie wirkt handlungsfähig, klar, fokussiert - und diese Sicherheit bekommt gerade dem Land zumindest in der Corona-Bekämpfung ganz gut.

Was wäre verantwortungsloser,

Einbußen hinzunehmen die mit der Zeit wieder aufgebaut werden können oder
unendliche viele Tote. Da ist nur schlecht mit dem Wiederaufbau.

@Nelke785 um 16:55

Wie unterschiedlich da die Eindrücke sein können: mir kommt Bundeskanzlerin Merkel keineswegs „verloren oder bockig“ vor, sondern eher entschlossen!
Bzgl. der Handlungsunfähigkeit gebe ich Ihnen recht: ich denke, sie sieht das Dilemma in der Verantwortlichkeit für die Umsetzung von besprochenen Maßnahmen, die ja bei den Ministerpräsident*innen liegt.
Frau Merkel ist noch ca. 6 Monate im Amt; mein Eindruck ist, sie will noch bewirken!
Aber wie die unterschiedlichen politischen Interessen halt sind und welcher Partei man näher steht: man kann es auch anders sehen bzw. bewerten.

15:45 von 0_Panik

>>Fr. Bundeskanzlerin, d. Chef d. Bundeskanzleramtes, MP Söder ware bisweilen nicht in der Lage eine gesamtheitliche Strategie gg. CORONA zu erarbeiten.
<<

Scheinbar haben Sie die ganzen Berichte nicht verfolgt, und nach diesem Satz gehe ich sogar mal so weit, um zu behaupten, dass Sie auch das gestrige Interview bei A.Will mit der Bundeskanzlerin nicht verfolgt haben. Anders kann ich es mir nicht erklären, wieso Sie die ganzen Fehler in Endlosschleife bei der Regierung allein suchen. Der Bund ist nicht zuständig für die Entscheidungen der einzelnen Länder. Die Hoffnung, dass Sie mal die Zusammenhänge zwischen Bund u. Länder verstehen, habe ich aufgegeben.

Jetzt richtig komplett runterfahren

Das ganze hin und her hat nichts gebracht. Kaum waren die Ministerpräsidenten in den Landeshauptstädten angekommen, wurden falsche Wege eingeschlagen. Man müsste jetzt ganz brutal die nächste 14-Tage runterfahren. Auch Aldi und Co. Dann könnten wir aufatmen.

16:45 von 0_Panik

>>Bekämpft wird das Volk, und nicht CORONA.<<

Merkwürdig! Ich werde gar nicht bekämpft.
Bin ich dann vielleicht gar nicht das Volk?

@16:32

"Experten": Es sind aber letztendlich immer die gleichen Experten aus der mathematisch-physisikalischen Fachrichtung und nur ihre ausgewählten Virologen deren Meinung letztendlich ZÄHLT.
Und die Meinungen in der Fachwelt sind an sich schon sehr unterschiedlich.
"Lockdown-Strategie": Wenn man mal auf Frankreich schaut, mit seinen wirklich harten Lockdown-Maßnahmen, sieht man dass diese schon Schweden überholt haben. Umgekehrt steht die Schweiz mit ihren weniger rigiden Maßnahmen mittlerweile auch nicht schlechter da. Da lohnt sich ein Blick über den Tellerrand um zu sehen dass ein Lockdown allein nix bringt. Entscheidender ist das soziale Umfeld. Menschen aus sozial schwächeren Schichten leben oft dichter aufeinander. The Guardian zufolge machen Menschen mit Migrationshintergrund bei uns 5% d.Bev.
Das hat nichts mit Ausländerfeindlichkeit zu tun sondern mit Lebensumständen.
Ein breiterer Ansatz ist besser als nur auf Inzidenzzahlen zu schauen. Mathematik bringt es nicht allein

14:21 von nie wieder spd

Also sowas wie Lockdowns sollten sicher die Ausnahme bleiben / aktuell finde ich sie aber angemessen: Weil man es vorher verka..t hat. Weil man die Notfallpläne ignoriert hat. Letztes Jahr Februar MNS, kein Tourismus in Hotspots, und vor allem keine Einreise nach Europa ohne Quarantäne: dann wären wir nicht da wo wir jetzt stecken. Lessons learned: Frühwarnsystem für Pandemien nötig, Bevölkerungsschutz vorhalten.
Das Beispiel Krankenhauskeime finde ich gut passend. Hoffe das nimmt jeder mit. Ich habe einen sehr lieben Onkel an den Gasbranderreger verloren, der durch Schlampigkeit in eine OP Wunde gelangt war. Für jeden von uns lebensgefährlich. Ich verstehe es auch nach Jahren nicht wie soetwas geschehen kann.

Der Rest von Ihren Wünschen ist sicherlich grundsätzlich begrüßenswert, braucht viel Veränderung und muss so angegangen werden dass jeder mitgehen kann. Ist vielleicht dann (zu) spät aber besser als garnicht?

15:55 von meinungisterlaubt

Vielleicht fällt Ihnen nichts mehr ein, aber lesen Sie mal die Aufgaben und Befugnisse der verschiedenen Ressorts und Institutionen nach. Als ob irgendwer hier aus Spaß Dinge entscheiden würde...

@ 15:36 von 0_Panik

Der einzige, der hier seit gefühlt einem Jahr Panik schiebt, indem er/sie anderen Panik vorwirft, sind Sie.

16:45 von 0_Panik

" Strategien sind gefragt wie z. B. d. "Tübinger Modell". Und so hat es zu laufen. Andere Städte und Bundesländer wollen folgen und das ist gut so. "

In Tübingen ist die Inzidenz von 23 auf 35 zuletzt deutlich angestiegen .
Diese Modelle die den Menschen mit den Tests ein einigermaßen normales Leben ermöglichen sollen werden allesamt scheitern .
Man macht den Menschen hier völlig falsche Hoffnungen und will vermutlich auch von dem weiterhin eklatanten Mangel an Impfstoff ablenken .

Und was Australien und Neuseeland angeht so schauen Sie sich doch bitte deren Maßnahmen genauer an .
Dort ist man wegen wesentlich niedrigeren Zahlen sofort in den Lockdown gegangen und das auch noch mit viel härteren Einschränkungen .

Was sich bislang aber als das einzig richtige Konzept erwiesen hat .

Corona-Maßnahmen: Ganz ohne Bundesländer geht es nicht...

Denn es gibt ja den Föderalismus.
In dem Artikel wird auch das Infektionsschutzgesetz erwähnt.

Und inzwischen gibt es Medienmeldungen über den Ausbruch von Corona unter Beschäftigten der Lürssen-Werft Bremen (105 Fälle). Zusammen mit den Paketzentren und der Fleischwirtschaft wirft das ein Licht auf die Anwendung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) in Unternehmen.

Da wird weder kontrolliert noch sanktioniert.

@ 15:36 von Orfee

Entweder haben Sie das Interview von Kanzlerin Merkel nicht gesehen oder Sie möchten es gern verdreht darstellen: Frau Merkel hat klar die föderale Struktur unserer Demokratie betont und bestätigt. Einzig in der Pandemie-Bekämpfung sagt sie, dass für eine effizientere Strategie eine Veränderung des Infektionsschutzgesetzes auf Bundesebene sinnvoll sein könnte.
Daraus zu destillieren, dass die Bundesstaatlichkeit abgeschafft werden solle, ist - sorry - Unsinn.

Am 29. März 2021 um 17:09 von Schwarzseher

Es sei Ihnen gegönnt. Vielleicht machen wir sowas (Tübinger Modell) diesen oder nächsten Sommer auch mal :-).

17:07 von ich1961

Vielleicht sollten Sie ( und die anderen Mißversteher ) den Artikel noch einmal lesen oder sich das Interview genau anhören !///
Oder Sie?
Im Absatz davor steht:
Rechtlich wäre das, was Merkel andeutet, möglich: Der Bundestag müsste dafür das IfSG ändern und ganz konkret hineinschreiben, dass....
Danach kommt erst Ihr Absatz.

@andererseits

"Es geht um die Gesundheit und das Leben der Menschen."

Ich bezweifle stark dass es den Leuten die für einen harten Lockdown eintreten, es auch nur ansatzweise um Gesundheit geht.

Gesundheit ist viel mehr als nur covid-frei zu sein.

Gesundheit beginnt an aller erster Stelle im Kopf, danach kommen dann körperliche Beeinträchtigungen und Infekte.

Was ein harter Lockdown verursachen würde sind immense psychische Schäden. Allein heute protestieren etliche Fachgremien gegen einen Lockdown, aber die Fanatiker, und da spreche ich hier viele an, wollen dies nicht wahr haben.

Am Ende müssen wir einen riskanten Königsweg gehen.
Doch leider beruft sich Deutschland nicht auf das was es im Stande ist zu leisten.
Wir haben Fachgesellschaften; sehr gute Fachgesellschaften, welche die unterschiedlichsten Szenarien herausarbeiten könnten und es schon bereits getan haben.
Aber sie werden ignoriert!
Man geht lieber den egoistischen Weg der individual Präfention. Welcher klar gescheitert ist!

16:32 von ich1961, und advocatus

Erstens, natürlich hilft ein lockdown temporär Leben und Gesundheit zu retten. Zweitens, ja impfen ist nice nur sicher morgen nicht fertig. Was mir mächtig auf den Wecker geht, ist der Fokus auf diese beiden Dinge. Es gibt eine an und an aktualisierte Prognose zur Pandemie. Diese findet sich hier:

https://covid19.healthdata.org/germany?view=total-deaths&tab=trend

Also: tragt endlich den verdammten MNS, dann kommt Ihr schneller in sicherere Verhältnisse mit viel mehr Freiheiten als es konsequentes Verweigern, Impfen oder Lockdownschleifen vermögen. Es ist ein primär ein Atemwegsinfekt. Der tunnelt nicht von Mensch zu Mensch, der kommt aus den oralen Ausdünstungen des Gegenübers und dagegen kann man was machen.

@Nachfragerin

Ein Blick in die Vergangenheit gibt jedenfalls keinen Anlass, in Merkel oder Söder allzu viel Hoffnung zu stecken. Bayern kämpft seit jeher mit hohen Fallzahlen und Frau Merkel hat erst letzte Woche den Irrsinn mit dem Ruhetag verbrochen. (Wobei ihre Entschuldigung natürlich ein taktisches Manöver war, um ihre Partei zu retten.)
Zu H. Söder und sein Bundesland, hohe Zahlen sind überwiegend in Regionen welche nah an Grenzen liegen und in Großstädten. Zu ihrer Info.
Die Entschuldigung überhaupt über die Lippen zu bekommen ist aller Ehren wert. Ob das die favorisierten Vorsitzenden der Oppositionsparteien gemacht hätten, bezweifle ich.

16:11 von frosthorn

>>ich habe den Artikel mehrmals rauf und runter gelesen, habe ihn meiner Frau gezeigt (wir haben beide studiert), aber wir finden einfach die Stelle nicht, wo steht "Merkel will den Föderalismus abschaffen".
Könnten die lieben Foristen, die das ständig behaupten, mir wohl die Zeile im Artikel nennen? Danke im Voraus.
<<

Da können Sie sich auch das Interview in der Gänze mit der Kanzlerin bei A.Will noch einmal anschauen. Das hat die Kanzlerin in keinem Satz erwähnt. Im Gegenteil, sie hat sogar hervorgehoben, wie wichtig der Föderalismus in diesem Land sei. Nur in Ausnahmesituation, was diese Pandemie durchaus ist, stehen sich Bund und Länder manchmal im Weg. So ungefähr habe ich das verstanden.

Auf Kommentar antworten...

Am 29. März 2021 um 16:02 von Theodor Storm

Klare Ansage...
Und während der MP-Konferenz mit der Kanzlerin, wo es um wichtige Corona-Maßnahmen geht, müssen die Äh...-Spielchen von bestimmten MP‘s, die damit ihre Langeweile ausdrücken, aufhören (Sachsen-Anh. + Thür.) !!

###

Ob die beschlossenen Maßnahmen dann auch wirklich für alle Bundesländer gelten, kann man fast sicher bezweifeln. Zumal in den beiden letztgenannten Ländern 2021 auch noch eine Landtagswahl auf der Agenda steht.

Wenn 17 sich streiten

freut sich Covid 19.

Vorgängertread Krittkritt

Das wundert mich auch. Unser Krankenhaus nimmt keine Patienten mehr auf. Ist absolut überbelegt. Gleichzeitig stößt es der holl. Investor ab und es soll Außenstelle eines Caritaskrankenhauses werden. Ein Trackt ist als Neubau derzeit in der Bauphase.
Ebenso wundert mich das Verhalten unserer Bundeskanzelnden da sie doch eine große Entschuldigung durch die Medien gelassen hat. Warum jetzt wieder in die andere Richtung.

@falsa demonstratio

"Das hat Frau Merkel nicht gesagt und das wäre auch nicht möglich."
Die Abschaffung der Grundrechte wäre auch nicht möglich. Es geht nicht darum was möglich ist sondern was gewollt ist.

Ich warne hier ausdrücklich nochmal. Die Situation ist wirklich ernst. Mein Kollege bekommt keine 1 ml Spritzen mehr und er kann nicht lange so weiter machen. Die Ärzte und Zahnärzte in ihren Praxen haben keinen Puffer, dass sie lange ohne Geld und Lieferungen auskommen können. Sie müssen die Mitarbeiter, IT, die Wartungskosten ihrer Geräte bezahlen und wenn sie das nicht können, dann ist Schluß. Es gab sowieso schon vor der Pandemie viele Wartezeiten. Was glaubt ihr was passiert, wenn viele Praxen zu machen? Unendliche Wartezeiten und das viele Jahre, denn die kommen nicht wieder zurück. Da hilft auch keine Vermögenssicherung. Bunkert lieber Schmerzmittel und Medikamente. Denkt bitte mal nach. Ihr werdet diese Zeiten mit der Pandemie euch zurück wünschen.

Ohne Datenlage kann man ...

keine Pandemie bekämpfen.

Seit einem Jahr stochert Deutschland und die EU im Nebel herum.

Seit einem Jahr hat man keine Ahnung über die Dunkelziffer. Keine Ahnung, welche Maßnahmen überhaupt nutzen.
Keine Ahnung ob die tatsächliche Rückhalt in der Bevölkerung überhaupt gegeben ist (steht ja alles unter Strafe und das finden einige richtig geil!).

Viele behaupten/glauben dass die Schulen und Kitas für den Zuwachs an Infektionen in Frage kommen. Andere sagen, die Bevölkerung wäre Corona-müde geworden, oder der ÖPNV hat schuld.

Belege ... nö! Nur Geschwurbel und VTs.
Und so bemühe ich Herrn Putin, der erst vor kurzem gesagt hat, wenn ich etwas untersuche, dann sehe ich zu allererst mich selbst.

Die Krankheit, die diese Gesellschaft momentan aufzerrt, ist nicht Corona. Ja, es ist der Hass. Und dieser kommt nicht nur von den Rändern, sondern insbesondere aus der Mitte.

Ave, Corona!

Auf Kommentar antworten...

Am 29. März 2021 um 16:29 von Emil67

Wenn man die Impfungen nicht auf die Reihe bekommt,
dann muss man halt was anderes propagieren!
Wenn das Volk darauf abfährt, dann gut, aber was wenn nicht?

###

So ist es... Es ist zu vermuten, das die meisten Ministerpräsidenten halt nur auf die nächsten Wahlen schielen und nicht wie sich die Pandemie gerade entwickelt.

Maske

Wenn ich lese, das Maske nur bei 55 Prozent der empfohlenen Gelegenheiten getragen werden, ich von Demos gegen Masken höre, sehe wie die Politik auf Impfungen oder Schnelltests setzt und ansonsten Ratlosigkeit bei einem *Atemwegsinfekt* herrscht, ja dann verliere ich meinen Glauben an die Intelligenz der Menschen in Europa, den USA, Brasilien und ein paar anderen abgelegenen Regionen mit offensichtlichem Bildungsmangel. Hm Preisfrage, wie überträgt sich das wohl? Grüße in die Teile der Welt, in denen die Menschen offensichtlich schlauer sind, die Antwort auf die schwierige Frage kennen und es fertigbringen, OHNE COVID ein fast normales Leben zu führen. China Taiwan Australien Neuseeland USW. Geht doch. Nachmachen.

15:46 von FalkoBahia

>>Doch daraus jetzt den Schluss zu ziehen, die gesamte Verantwortung auf eine Zentralregierung zu verlagern, sollte sehr gut überlegt sein.
<<

Es wird keine "Zentralregierung" geben, nur ein gut durchdachtes Infektionsschutzgesetz, wo alle Länder zusammen arbeiten und nicht jeder nach Beschluss am anderen Ende zieht. Und IFSG bezieht sich auf die Pandemie...

@frosthorn 17.24 Uhr

ich denke, Sie müssen sich keine Sorgen machen.

@sonnenboden

"Dazu braucht man kein Querdenker zu sein, eine gute wissenschaftliche Ausbildung ermöglicht genau das."

Aha, deshalb gibt es immer mehr abstruse Verschwörungstheorien, liegt an der "guten wissenschaftlichen Ausbildung". Hmmm.

Ich habe meist das Gefühl, dass vor lauter Suchen zwischen den Zeilen, der eigentliche Text und Inhalt übergangen wird.
Die "Wahrheit" sagt doch keiner, oder? Kann doch gar nicht sein, da muss doch...-;)))

Und jetzt frage ich: was habe ich tatsächlich gerade geschrieben, im Leerraum zwischen den Lettern?

Die Zukunft ist wie die Vergangenheit

Das Corona-Virus wird wie das Grippe-Virus immer wieder neue Mutationen hervorbringen.

Damit müssen wir leben - wie wir mit Ebola, Lassa und HIV leben und wie wir früher mit den Pocken, der Kinderlähmung und der Pest gelebt haben.

Wir können sagen, das wollen wir nicht - und ziehen uns wie bei Dornröschen - dornengeschützt - in ein Schloss zum 100-jährigen Schlaf zurück. Und nach 100 Jahren küsst uns Karl Lauterbach wach.

Ob das klappt?

@Orfee, 15:36

„Wir haben Frau Merkel bei Frau Will gehört und die Botschaft ist nicht zu übersehen. Die Bundesstaatlichkeit soll also demnächst auch abgeschafft werden. Das ist der Plan.“

Sehr einseitige Lesart von Ihnen - es ging Frau Merkel nach meinem Verständnis ihrer Worte aus sehr plausiblem Grund ums Infektionsschutzgesetz und mitnichten um die gesamte föderale Ordnung.
Was Sie schreiben, klingt für mich erstmal wie eine Unterstellung, für die es keine hinreichenden Anhaltspunkte gibt.

@nie wieder spd

"Wenn also die coronabedingten Hygienemaßnahmen zu einer Untersterblichkeit führen, zeigt das sehr gut, dass mit solchen Hygienemaßnahmen noch viel mehr Todesopfer verhindert werden können" Am 29. März 2021 um 14:21 von nie wieder spd

*

Das ist wohl wahr, aber die Situation wird am besten mit dem uralten Witz beschrieben:

Sagt der Arzt zum Patienten:
- Wenn sie das Rauchen, das Trinken und die Frauen aufgeben, dann können Sie auch 100 Jahre alt werden.
Antwortet der Patient:
- Wenn ich das Rauchen, das Trinken und die Frauen aufgeben: wofür soll ich da noch leben???

17:39 von rainer4528 Ihr

17:39 von rainer4528

Ihr ursprünglicher Kommentar :

// Am 29. März 2021 um 16:44 von rainer4528
Möchte die Kanzlerin
ein Gesetz ändern, soll Sie damit vor den Bundestag treten. Dort gehört es hin. Nicht in eine Quasselstunde mit Anne Will. //

Sie schreiben was von " vor den Bundestag - dort gehört es hin ".
Darauf habe ich Ihnen den Rat gegeben, weil genau das mit dem Bundestag im Artikel steht und auch so von Frau Merkel kommuniziert wurde !!

// Der Bundestag müsste dafür das IfSG ändern und ganz konkret hineinschreiben, dass.... //
Was Sie ja dann auch geschrieben haben !? Warum bloß ( ? ) vorher dieser Verriss ?

um 17:40 von Shantuma

>>
Gesundheit beginnt an aller erster Stelle im Kopf, danach kommen dann körperliche Beeinträchtigungen und Infekte.
<<

Die alten Griechen wussten ja schon, dass in einem gesunden Körper ein gesunder Geist steckt.

Sie empfehlen Bachblütentherapie ?

man schlägt sich vor lachen auf die schenkel

wie die kanzlerin jetzt aber aus dem gebüsch kommt, wo sie doch die letzten 3,5 jahre quasi garnicht mehr vorhanden war

Lästig, aber richtig.

Die "Machtaufteilung" zwischen Bundeskanzleramt und den Ländern bringt zwar etliche Reibereien und viel Gezänk mit sich, ist aber immer noch das deutlich kleinere Übel gegenüber der "Alle-Macht-dem-Kanzler"-Alternative".

"Ganz ohne Länder läuft die Chose nicht,
ganz ohne Pfeffer schmeckt die Soße nicht..."

16:36 von Nelke785

>>Merkel‘s Unentschlossenheit lässt sie unprofessionell erscheinen, nimmt jegliches bei mir nie dagewesene Vertrauen in die Corona Politik. Seit der letzten MK hat sich nicht viel verändert, dass dieses herumrudern rechtfertigt. Getroffene Entscheidungen sollten durchgeführt werden, wie im normalen Leben. Sie sorgt für emotionale Unruhe in der Bevölkerung. Zum Glück haben wir geistesgegenwärtige MP. Das gibt mir Sicherheit in meinem Bundesland.
<<

Ich sehe es eigentlich genau anders herum. Kanzlerin Merkel wirkte auf mich von Anfang an entschlossen, den Virus so weit wie möglich klein zu halten. Sie war nicht diejenige, die für nationale Unruhe sorgte, sondern eher die Alleingänge und das Ausscheren der einzelnen MPs. Da fehlte (und fehlt mir immer noch) die Geistesgegenwart dieser Damen u. Herren, die nicht für Sicherheit sondern Unruhe sorgen.

@Tremiro

ich fühle mich sehr wohl bekämpft. Ich habe nun den dritten Urlaub verschieben müssen. Ich kann mich am Wochenende nicht mehr frei bewegen, da sämtliche Hotels geschlossen sind und ich sonst mir gerne Städte angesehen habe, ich kann nicht mehr in jedes Geschäft gehen und ich guck nahezu ständig auf Maskenvermummte Köpfe...
Ach so, seid einem Jahr - mit kurzer Unterbrechung im letzten Sommer - kann ich auch meinen Stammtisch nicht mehr besuchen.
Das sind für mich erhebliche Einschränkungen die ich nicht länger (er)dulden möchte.

um 17:50 von Orfee

>>
Die Ärzte und Zahnärzte in ihren Praxen haben keinen Puffer, dass sie lange ohne Geld und Lieferungen auskommen können. Sie müssen die Mitarbeiter, IT, die Wartungskosten ihrer Geräte bezahlen und wenn sie das nicht können, dann ist Schluß.
<<

Ich hätte gerne schneller geantwortet, aber ich musste erst mal zuende lachen: Dass ausgerechnet den Zahnärzten in D das Geld ausgeht, ist der Scherz des Jahres. Und die Ärzte ? Wie kann es denn da Probleme geben beim bestehenden Abrechnungssystem ?

Unfassbar?

Die Bundeskanzlerin droht ganz sicher nicht aus einer Laune heraus. Sie ist einfach besorgt. Können Sie das akzetieren, obwohl Sie eine ander Meinung haben?
Ich finde auch nicht alles schlüssig, was bisher beschlossen wurde.
Aber der "Regierung" Böswilligkeit zu unterstellen ist wirklich absurd.
Bitte nennen Sie mir einen einzigen plausiblen Grund dafür.

@Leberkas

"Unser Krankenhaus nimmt keine Patienten mehr auf. Ist absolut überbelegt. "
Die Auslastung der Betten hat die Helios Kliniken veröffentlicht. Helios ist das größte Konzern in Deutschland mit 89 Kliniken. Es gibt keine Auslastung der Intensivbetten sowie der Normalbetten im Vergleich zu den gemittelten Werten der Vorjahre.

Wenn es eine Überbelastung gibt, dann kann man neue Betten schnell sich anschaffen.
Mit weniger Bettenbelegung aktuell und weniger Patienten in den Praxen werden dagegen die Einnahmen gefährdet. Kurz vor der Pandemie gab es auch noch eine Reform bei der KV, die noch 10 % weniger Einnahmen führt. Wenn dazu die Lieferketten ausfallen, dann ist mit Sicherheit Feierabend. Dazu will Scholz auch noch die Steuern erhöhen. Das ist nur noch ein Wahnsinn was da abläuft.

Ausgangssperre in Tübingen

Ich kenne die Stadt und die Freiheiten die der Schnelltest mit sich bringt. Tübingen ist wie eine Insel, rundherum (wie fast überall) darf man nichts oder fast nichts! Und durch ein einfaches Tagesticket darf man draussen sitzen, Aussengastronomie genießen, ins Kino gehen uvm.
Ist doch klar daß ziemlich viele von rundherum in die Stadt kommen um diese Freiheit zu genießen.Selbst von München kamen Leute um mal wieder ins Kino zu gehen.
In Tübingen ist eine wunderbare Stimmung zu spüren, eine Lockerheit die ich nirgendwo sonst in einer Stadt gespürt habe.
Warum nicht nach einem Jahr immer wieder Lockdown einfach mal andere Wege gehen.
Schliesslich weiß niemand wie eine Pandemie bekämpft wird.
Vielleicht ist mehr öffnen mit Test der bessere Weg.
Jedenfalls ist das besser auszuhalten als "eingesperrt" zu sein

ach ja.

bei der ganzen Panik.

wo ist eigentlich der superspreader geblieben.

gibts den gar nicht mehr ?

lol

15:36 von Orfee

Könnten Sie mir bitte genau die Stelle angeben, an der Frau Merkel und Frau Will über die Abschaffung der Bundesstaatlichkeit reden?

Wenn Sie das Interview tatsächlich gesehen haben, dürfte das für Sie doch kein Problem sein.

Oder gibt es die Stelle gar nicht?

18:00 von Marmolada Sie

18:00 von Marmolada

Sie wissen aber schon, das z.B. die Pocken oder die Kinderlähmung durch impfen nicht mehr in der Gesellschaft haben ?

Aber bitte, wenn Sie sich ins Dornröschenschloß zurückziehen wollen ..., ich habe da anderes vor.

Irgendwie scheint mir Ihre Prämisse zu sein : Hauptsache meckern und maulen und bloß nicht impfen. Aber es gibt keine Impfpflicht, also bleiben Sie ruhig.

Wenn man so weitermacht

wird man die Pandemie nie unter Kontrolle bekommen.

Man wird immer dem Virus und seinen Mutationen nachlaufen. Trotz impfen!

unvorbereitet

Merkelstil mit Kompromissen auf jeden Preis, Problemen ausweichend, immer nur auf Sicht fahren, vor allem die eigene Macht im Blick hat ihre Partei und unser Land in die präkäre Lage gebracht, in der wir uns befinden.

Demokratie muss handlungsfähig sein. Sie konnte und musste auf eine Pandemielage vorbereitet sein. Das hat mit Zentralregierung nichts zu tun.

Ob man allerdings mit einer derartigen Problemblindheit rechnen musste, wie sie einige unserer Landesfürsten zeigen, ist fraglich. Sollte sich allerdings unsere Demokratie in dem Maße unfähig zeigen, Probleme zu lösen oder überhaupt zu erkennen, dann ist es schlechter um unsere Demokrartie gestellt als viele meinen.

18:16 von harry_up Was haben

18:16 von harry_up

Was haben Sie denn ? Eigentlich liegen wir mit unseren Meinungen sonst gar nicht so weit auseinander.

Es geht doch immer noch nicht um " alle Macht dem Kanzler/ der Kanzlerin ".
Es geht " nur " um eine Änderung des IfSG.
Auch wenn manch eine/r das nicht in den Schädel bekommt.
Lesen Sie bitte den Artikel noch einmal durch , danke !

Wünsche allen einen schönen Abend !

15:55 von meinungisterlaubt

Jetzt atmen Sie mal wieder durch, holen sich das Grundgesetz und das Infektionsschutzgesetz zur Hand und lesen mal genau nach.

Oder haben Sie vielleicht mal was von der Richtlinienkompetenz gehört? Anscheinend nicht.

Kann man alles nachlesen, ohne eine Welle zu machen.

Unfassbar

Jetzt möchte also die Kanzlerin am liebsten Alleinherrscherin werden, vielleicht ja mit Jens Spahn als Standartenträger.

Wie super gut die Bundesregierung so eine Pandemie bewältigen kann, haben wir bei ihrer grandiosen Leistung bei der Impfkampagne ja schon erleben dürfen.

Inkompetenz pur.

Da ist selbst die bräsigste Landesregierung noch um Welten besser.

@ K-M-J Wüllenhorst um 18.15 Uhr, Wo fehlt's denn?

Kanzlerin "... seit 3.5 Jahren quasi gar nicht mehr vorhanden.." Bitte überprüfen Sie Ihr Wahrnehmungsverhalten.

an harry_up um 18:16

Sie malen schwarz weiß. Zwischen einem durch Streiterei in vielen Problemfeldern ausgebremsten Ländertteppich und einer "Alle-Macht-dem-Kanzler"-Alternative".
sind bessere Alternativen möglich.
So wie es läuft, läuft es jedenfalls schlecht.

"Ganz ohne Länder läuft die Chose nicht,
ganz ohne Pfeffer schmeckt die Soße nicht..."

Dieser Spruch wird dem Ernst der Lage nict gerecht.

Föderalismus????

Ich bin ein vehementer Verfechter unserer Demokratie.....aber in dieser Lage ist der Föderalismus nur hinderlich. Es darf in solch einer Situation nicht jedes Bundesland machen können was es will, nur um seinen Bürgern " gefällig" zu sein. Eine ausnahmslos bundesweit einheitliche Vorgehensweise ist die einzige Lösung. Wie diese dann aussieht, darüber kann man reden.

um 18:18 von Non-Partisan

>>
ich fühle mich sehr wohl bekämpft. Ich habe nun den dritten Urlaub verschieben müssen. Ich kann mich am Wochenende nicht mehr frei bewegen, da sämtliche Hotels geschlossen sind und ich sonst mir gerne Städte angesehen habe, ich kann nicht mehr in jedes Geschäft gehen und ich guck nahezu ständig auf Maskenvermummte Köpfe...
Ach so, seid einem Jahr - mit kurzer Unterbrechung im letzten Sommer - kann ich auch meinen Stammtisch nicht mehr besuchen.
Das sind für mich erhebliche Einschränkungen die ich nicht länger (er)dulden möchte.
<<

Sie sollte sich mal eine Nachrichtensendung mit einem Bericht aus Myanmar ansehen. Dann wüssten Sie, wann ein Vol bekämpft wird und würden nicht mehr so einen Unsinn aus triefendem Selbstmitleid schreiben.

Nennt sich „Nationaler Gesundheitsnotstand“

Gibt es alles schon.

Würde Merkel diesen ausrufen, wäre sie und sie allein verantwortlich für alle Maßnahmen.

Die Länder hätten nichts mehr zu melden.

Das Merkel diesen Weg nie gegangen ist, hat mich schon im Frühjahr 2020 überrascht.

Es gibt eine Menge Länder, die wegen Corona diese Art Notstand ausgerufen haben. Allerdings kenne ich kein föderal regiertes Land.

Man braucht also nicht per se eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes, da der Bund ebenso wie vorher die Länder auch über Verordnungen regieren kann (wäre im Verteidigungsfall übrigens nicht anders).

@ 17:40 von Shantuma

Sie haben mich ganz auf Ihrer Seite, wenn Sie auf die immensen psychischen Schäden hinweisen. Das ist ja das nahezu dilemmahafte der Pandemiebekämpfung, deren Pole nicht leicht zusammenzubringen sind, wie ich die Tage schon erwähnte:
"die Abflachung der Kurve,
die Existenzsicherung von Betrieben und Selbständigen,
die psychisch-soziale Entwicklung von Kindern und Jugendlichen,
die angemessene Bezahlung von Pflegenden,
die Freiheitsrechte,
die Sicherung der Grundversorgung und Daseinsfürsorge,
die gerechte Beteiligung an den Kosten durch die, die bestens in Corona-Zeiten verdienen"
Daher versichere ich Ihnen, dass ich einerseits für Lockdown-Maßnahmen zur Abflachung der Kurve bin und andererseits die psychischen und sozialen Folgen im Blick habe, schon weil ich beruflich damit zu tun habe. Nur: Auf Lockdwon zu verzichten, dann die Zahlen astronomisch werden zu lassen und einen fürchterlichen Kollaps des Gesundheits-, Sozial- u. Bildungswesens zu erleben, ist für mich keine Alternative

@ambln 18.23 Uhr

Aussagen wie ich werde das nicht akzeptieren, oder ich sehe nicht mehr länger zu und Aussagen wie, dann müssen eben gesetze geändert werden..........zeigen, dass die Bundeskanzlerin sich nicht mehr an bestehende Gesetze halten möchte

das ist gefährlich

"Inzwischen haben wir ein

"Inzwischen haben wir ein Wettrennen um „Modelle“, das ist nicht zum Aushalten. So kann man eine Pandemie nicht bekämpfen."

Doch. Nur so kann man sie bekämpfen. Denn nur so kann man ausprobieren, was funktioniert und was nicht.

"Einheitsbrei" hat schon in der DDR nicht funktioniert.

Am 29. März 2021 um 14:22 von Adeo60

Der Föderalismus ist ein Wesenselement unserer Demokratie. Daran kann und darf nicht gerüttelt werden. Wenn nun aber der Bundestag das InfektionsschutzG klarer fasst, indem Inzidenzzahlen und Handlungserfordernisse durch das Parlament neu festgelegt werden, dann ist dies absolut angemessen, ja notwendig.
_______
Einer der wenigen Beiträge, die man ohne Kopfschütteln und Stirnklopfen lesen kann.
Ich stimme Ihnen zu, bemerke allerdings auch bei mir eine gewisse Ermüdung und Aufsässigkeit, was zum grossen Teil daran liegt, dass seit nunmehr über einem Jahr kein rechtes "vom Fleck kommen" geschieht.
Mittlerweile bin ich fast der Meinung, es sollte wirklich einen Lockdown (was wir hatten waren ja nur shutdowns) geben und dann mal endlich zügig geimpft werden, überall, wer grad präsent ist. In Pop-up Zelten, Supermärkten, Drive-ins usw. Vielleicht sehen wir dann mal Licht am Ende des Tunnels.

@ 16:11 von frosthorn

Die Stelle gibt es auch nicht zu finden, aber einige Forist*innen destillieren aus der Überlegung Merkels, das Bundes-Infektionsschutzgesetz zu verändern, diese Aussage heraus ("Merkel will den Föderalismus abschafften.") - das ist einerseits natürlich unseriös, aber andererseits in meinen Augen auch von der Absicht her durchschaubar.

Die Regierung ist beim Pandemie-Bekämpfen ...

... mindestens ebenso kompetent wie beim Bau von Flughäfen und Bahnhöfen, LOL.

Pandemietreiber

Pandemietreiber sind auch diejenigen, die tatenlos zuschauen, wie die Zahlen hochgehen. Ich bleibe dabei: Die Bevölkerung verhält sich in der Summe unglaublich pandemiekonform. Wir hätten vermutlich besser aufgestellte Politiker verdient; die Frage wird für mich dann im September beantwortet werden.

16:50 von Carina F

"Können die entsprechenden Foristen eher nicht so deutlich, weil das Alles "zwischen den Zeilen" steht.
Und so lange Sie tatsächlich nur das Lesbare lesen, finden Sie die "Botschaft" nicht. Dazu muss Mann/Frau "aufwachen" und immer zwischen den Zeilen "die Wahrheit" finden!
So hats mir tatsächlich eine Querdenkerin erklärt! Kein Witz."

Interessantes Erlebnis. Es ist nicht zu fassen. Herr lass Hirn regnen.

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Sehr geehrte User,

die Meldung wurde bereits sehr stark diskutiert.

Entscheidende neue Aspekte, die einer konstruktiven Diskussion förderlich wären, sind nicht mehr hinzugekommen.

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Die Moderation

Am 29. März 2021 um 18:44 von Möbius

Zitat: Nennt sich „Nationaler Gesundheitsnotstand“---- Gibt es alles schon.---- Würde Merkel diesen ausrufen, wäre sie und sie allein verantwortlich für alle Maßnahmen.

Wer sich jemals mit den einschlägigen(Notstands-) Normen des Grundgesetzes (Art. 35, 91 GG) befasst hat, wird erkennen, dass sie in der derzeitigen Situation kaum sinvoll anwendbar sind.

Zitat: (wäre im Verteidigungsfall übrigens nicht anders)

Zwischen innerem und äußerem Notstand besteht ein himmelweiter Unterschied.

Ich empfehle Ihnen, sich in die Materie einmal einzulesen. Sie würden Ihr wohlfeiles Posting nicht mehr wiederholen.

Russisches Roulett

Modelle können nur Univ. Städte sein mit wissenschaftlichem Testaufbau und Überwachung.

Probieren mit einem Virus der krank machen oder sogar töten kann ist russisches Roulett in der Art „mal sehen wer wieviel Opfer hat“

Am 29. März 2021 um 18:45 von meinungisterlaubt

Zitat: Aussagen wie ich werde das nicht akzeptieren, oder ich sehe nicht mehr länger zu und Aussagen wie, dann müssen eben gesetze geändert werden..........zeigen, dass die Bundeskanzlerin sich nicht mehr an bestehende Gesetze halten möchte --- das ist gefährlich

Was ist anstößig daran, dass die Bundeskanzlerin der Meinung ist, man müsse ggf. Gesetze ändern? Wieviele Gesetze wurden denn in ihrer Amtszeit geändert, weil Reformbedarf festgestellt worden war?

Wo steht geschrieben, dass sie sich bis zur erstrebten Änderung nicht an bestehende Gesetze halten will? Gibt es ein Beispiel dafür, dass sie sich nicht an Gesetze gehalten hat, deren Reform sie angestrebt hat?

Wer sollte von der Bundeskanzlerin verlangen etwas zu akzeptieren, was sie nicht für richtig hält? Wer sollte ihr verbieten, das auf rechtsstaatlichem Wege zu ändern?

Mehrheiten

Die Umfrageergebnisse sind eindeutig. Die Mehrheit der Bevölkerung will, dass endlich gehandelt wird und nicht herumprobiert.

Herr Lasched aber meint immer noch, gegen den Virus mit untauglichen Mittelnn etwas ausrichten zu können. Sein Verhalten, dass anscheinend nur die Profilierung gegen Söder im Auge hat, schadet dem Föderalismus.

Keines der Nachbarländer hat mit hinhaltenden Mitteln etwas ausrichten können.

Das System liberale Demokratie, also der Demokratien in Europa und Nordamerika, befindet sich in einer schweren Krise. Spaltung der Gesellschaft und der Vormarsch von Demagogen ist das offensichtliche Ergebnis.

Corona bestätig diese Unfähigkeit Probleme zu erkennen und zu lösen.
Es wäre hilfreich, wenn unsere Politelite noch die Kurve kriegt.

Jacko08

Ich sehe es eigentlich genau anders herum. Kanzlerin Merkel wirkte auf mich von Anfang an entschlossen, den Virus so weit wie möglich klein zu halten. Sie war nicht diejenige, die für nationale Unruhe sorgte, sondern eher die Alleingänge und das Ausscheren der einzelnen MPs. Da fehlte (und fehlt mir immer noch) die Geistesgegenwart dieser Damen u. Herren, die nicht für Sicherheit sondern Unruhe sorgen.

Die Unentschlossenheit bezog ich auf die letzte MK und die darauffolgenden Tage. Die Beschlüsse der MK immer wieder in Frage zu stellen, gefällt mir nicht und verunsichert mich.
Bis dato fand ich Merkel auch entschlossen. Für meinen Geschmack unnötig schmalspurig.
Wegen MP bin ich sehr froh im richtigen Bundesland zu wohnen.

@18:18 von Non-Partisan @Tremiro

//...ich fühle mich sehr wohl bekämpft. Ich habe nun den dritten Urlaub verschieben müssen. Ich kann mich am Wochenende nicht mehr frei bewegen, da sämtliche Hotels geschlossen sind und ich sonst mir gerne Städte angesehen habe, ich kann nicht mehr in jedes Geschäft gehen und ich guck nahezu ständig auf Maskenvermummte Köpfe...
Ach so, seid einem Jahr - mit kurzer Unterbrechung im letzten Sommer - kann ich auch meinen Stammtisch nicht mehr besuchen.
Das sind für mich erhebliche Einschränkungen die ich nicht länger (er)dulden möchte.//

Sie fühlen sich bekämpft? Was meinen Sie wohl, wie sich Teile des Pflegepersonals fühlen, die wegen Personalmangels über Monate hinweg Urlaubssperre hinnehmen müssen?

@ Orfee um 15.36 Uhr, seh ich ganz anders

"Die Botschaft ist klar. Wir haben Frau Merkel bei Frau Will gehört und die Botschaft ist nicht zu übersehen. Die Bundesstaatlichkeit soll also demnächst auch abgeschafft werden. Das ist der Plan."
Das sehe ich ganz anders.
Der Amtseid lautet: „Ich schwöre, dass ich meine Kraft dem Wohl des Volkes widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, Verfassung und Recht wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegenüber allen üben werde. So wahr mir Gott helfe."
Frau Merkel tut das, was sie versprochen hat. Leider fallen ihr dabei immer wieder einige LandespolitikerInnen in den Rücken, denen ihr persönliches Profil und ihre Beliebtheit wichtiger sind.
Ich erinnere an Herrn Ramelow, der am 7.10.20 im ZDF (Interview mit Frau Schausten) behauptete, in Thüringen sei alles vorbei, es gäbe keinen Grund mehr für Beschränkungen und das Beherbergungsverbot für Thüringen gekippt hat. Ende November/Anfang Dezember saß Thüringen voll in der Tinte. Bis heut

Flickenteppich ist relativ

„Ist das nicht die Kleinstaaterei aus dem 19. Jahrhundert?“

Naja Kleinstaaterei. Im 19. waren 40-41 Staaten Mitglied des deutschen Bundes. Im Heiligen römischen Reich wirds dann 3-Stellig.
Vielleicht mal die Kirche im Dorf lassen. Wobei man auf die Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen durchaus verzichten könnte. Dann wärs noch etwas überschaubarer.

Zudem ist, anders als sie suggerieren, der Föderalismus kein Gegensatz zu Demokratie. Die Landesregierungen sind genauso durch gewählte Parlamente legitimiert, wie die Bundesregierung.

@18:48 von CaptainGreybeard

//Die Regierung ist beim Pandemie-Bekämpfen ...
... mindestens ebenso kompetent wie beim Bau von Flughäfen und Bahnhöfen, LOL.//

Die Regierung ist nicht der Baumeister.

Das Problem, das wir scheinbar haben, ist größer. Die Bevölkerung kann sich nicht mehr auf jeden Politiker (ich meine keineswegs alle) verlassen und die Politiker nicht auf das Verantwortungsgefühl aller Bürger.

sie wird es nicht mehr hinnehmen

unsere Bundeskanzlerin wird das also nicht mehr hinnehmen und alles tun, um selbst zu entscheiden.
gut..........das können wir jetzt so hinnehmen oder auch hinterfragen.

gut, dass ich die coronapp nicht mehr habe. ich glaube, es ist Zeit vieles zu hinterfragen

@14:22 von Adeo60 @Nordfriese, 13:32

//Der Föderalismus ist ein Wesenselement unserer Demokratie. Daran kann und darf nicht gerüttelt werden. Wenn nun aber der Bundestag das InfektionsschutzG klarer fasst, indem Inzidenzzahlen und Handlungserfordernisse durch das Parlament neu festgelegt werden, dann ist dies absolut angemessen, ja notwendig....//

Uneingeschränkte Zustimmung!

//Die Kakophonie der letzten Monate, als jedes Bundesland seine eigene, oft populistische Version staatlichen Handelns in Umlauf brachte, war wenig zielführend.//

Ich halte diese Kakophonie für eine Katastrophe.

Am 29. März 2021 um 20:00 von falsa demonstratio

„Am 29. März 2021 um 18:45 von meinungisterlaubt
Zitat: Aussagen wie ich werde das nicht akzeptieren, oder ich sehe nicht mehr länger zu und Aussagen wie, dann müssen eben gesetze geändert werden..

Was ist anstößig daran, dass die Bundeskanzlerin der Meinung ist, man müsse ggf. Gesetze ändern? Wieviele Gesetze wurden denn in ihrer Amtszeit geändert, weil Reformbedarf festgestellt worden war?

Wo steht geschrieben, dass sie sich bis zur erstrebten Änderung nicht an bestehende Gesetze halten will? Gibt es ein Beispiel dafür, dass sie sich nicht an Gesetze gehalten hat, deren Reform sie angestrebt hat?

Wer sollte von der Bundeskanzlerin verlangen etwas zu akzeptieren, was sie nicht für richtig hält? Wer sollte ihr verbieten, das auf rechtsstaatlichem Wege zu ändern?“

Sie haben Recht,

aber trotzdem
wirft es die Frage auf:

„Wie notstandsfest ist denn unsere Verfassungen, damit sie in normalen wie in Krisenzeiten in ihrem Bestand unverändert bleibt?

@18:45 von meinungisterlaubt @ambln 18.23 Uhr

//Aussagen wie ich werde das nicht akzeptieren, oder ich sehe nicht mehr länger zu und Aussagen wie, dann müssen eben gesetze geändert werden..........zeigen, dass die Bundeskanzlerin sich nicht mehr an bestehende Gesetze halten möchte

das ist gefährlich//

Gefährlich sind die Bürger, die von Anfang an nicht mitgemacht und nur ihr eigenes Wohl im Sinn hatten und haben.
Ich bin auch unzufrieden. Kein Grund egoistisch zu werden.

Frau Merkel sollte

sich mehr ums Impfen kümmern und weniger ums Wecksperren der Bürger.

Hab es aktuell mal neu ausgerechnet

Die Impfgeschwindigkeit hat deutlich zugenommen. Beim derzeitigen Impftempo brauchen wir keine 4,9 Jahre mehr für 70% der Bevölkerung, sondern nur noch 3,8 Jahre. Soviel zum Impfangebot bis Ende des Sommers. :)
Jedenfalls können wir uns getrost den Zahn ziehen, dass am Ende dieser Odyssee auch nur ein einziger Impfstoff bis dahin überhaupt noch anschlägt. Es wird so laufen wie bei der Grippe - jedes Jahr wird eine neue Variante geimpft und die Zahl der Impfwilligen wird 20-30 Mio betragen.

Eine Petition, die sich gegen den geplanten Impfpass wendet, hat mittlerweile schon mehr als 100.000 Unterschriften. Es wird daher darauf hinauslaufen, dass sich letztlich CDU, SPD und Grüne maximales Versagen und Vorbeiregieren an der Bevölkerung vorwerfen lassen müssen.

Deshalb: Beendet jetzt den Wahnsinn mit Masken, Einschränkungen und Verbote. Besser das als APO.

@Anna-Elisabeth, 20:13 re @Non-Partisan

Wenn ich überzeugt bin, dass die Regierung mein Feind ist, dann fühle ich mich natürlich von ihr bekämpft. Und wenn ich das Gefühl habe, dass die Regierung (die Eliten, die Altparteien, wer auch immer) Kampf gegen mich führen, muss ich daraus folgern, dass sie mein Feind sind.
Das ist das schöne am Zirkelschluss: hat man ihn einmal gezogen, ficht einen nichts und niemand mehr an, er bleibt auf alle Zeit unwiderlegbar.
Und nicht mehr zum Stammtisch zu dürfen, das ist schon mit Kriegszustand vergleichbar. Wenn man noch nie einen richtigen Krieg aus der Nähe gesehen hat ...

Mehr Wumms für den Bund

Sapperlot, nach einem Jahr Regierung der ruhigen Hand zeigt die Kanzlerin plötzlich Temperament. Leider nur an der falschen Stelle, es müsste heißen „… wenn die Impfstoffhersteller/Unternehmer/Coronagewinnler nicht wollen, dann müssen wir eben … „. Hier wäre tatsächlich Eile von Nöten. Denjenigen, die dem „ausgelockten“ Volk ein paar Erleichterungen zukommen lassen wollen, auch noch Knüppel zwischen die Beine zu werfen, ist fragwürdig. Oder hat man höheren Orts Angst, die Lockerungen in Tübingen oder im Saarland könnten sich bewähren und in Berlin müsste man sich schon wieder entschuldigen oder gar nachdenken? Ausgerechnet das seit einem Jahr auf Eis gelegte Parlament soll nun entsprechende Änderungen abnicken. Debatten hierzu sind wahrscheinlich unerwünscht, am Ende käme sonst noch etwas ungewolltes heraus.

Kakophonie

Anna-Elisabeth@
Aber wenn die Personen die gleichen sind wir auch kein besseres Ergebniss entstehn.

Die Länder mit Zentralregieungen oder die EU
haben das ja sehr deutlich gezeigt.

@Anna-Elisabeth, 20:32 re @meinungisterlaubt

Ich bin auch unzufrieden. Kein Grund egoistisch zu werden.

Zumindest bezüglich seinem Selbstgefühl tun Sie dem Foristen wohl unrecht. Ich bin sicher, er hält sich nicht für egoistisch, er nimmt wohl eher für sich in Anspruch, die Freiheit zu verteidigen.
Und einen völlig verfehlten Freiheitsbegriff (den ich hier und bei anderen vermute), kann man den Leuten fast nicht vorwerfen. Wo soll denn die Verknüpfung von Rechten und Pflichten im Hirn herkommen, wenn jemand ein Leben lang nur die Rechte kennengelernt und von Pflichten immer nur was diffuses gehört hat?
In der Ellbogengesellschaft, in der wir gelandet sind, sind Pflichten gegenüber den Mitmenschen oder gar der Gesellschaft nie ein ernst zu nehmendes Thema gewesen, und deshalb sind auch Begriffe wie Empathie oder Solidarität weitgehend aus dem aktiven Wortschatz verschwunden.

@ 20:37 von Emil67

Eine Frage: Was ist "Wecksperren"? Ich kenne Weckgläser als Einmachgläser; vielleicht wollen Sie ja sagen, dass Kanzlerin Merkel gerade den ein oder andern Ministerpräsidenten auch aus der eigenen Partei einmacht? Im Ernst: Ich denke, dass die allermeisten wissen und unterstützen, dass wir nur durch kombinierte Maßnahmen von Impfstrategie und Kontaktvermeidung wirklich einigermaßen durch die Coronapandemie kommen. Das zeigen zumindest die Erfahrungen anderer Länder wie Groß-Britannien oder Portugal.

@20:38 von einweltenbummler56

//Deshalb: Beendet jetzt den Wahnsinn mit Masken, Einschränkungen und Verbote. Besser das als APO.//

Sie haben aber schon mitbekommen, dass die neuen Virusvarianten nicht mehr nur die Alten schwer erkranken lässt oder gar tötet? Es war hier im Forum ja immer deutlich genug zu sehen, dass manche die Alten ohne Skrupel für den eigenen Vorteil 'geopfert' hätten. Ist man jetzt schon so weit, dass man sich selbst oder gar die eigenen Kinder dem Virus zum Fraß vorwirft?

Praktikable Lösungen sind gefragt

Tagesschau Analyse: "Die praktikabelste Variante, um etwas bei den Kompetenzen zu ändern, wäre es wohl, im Infektionsschutzgesetz nicht mehr den Landesregierungen die Ausgestaltung der Maßnahmen zu übertragen, sondern der Bundesregierung bzw. dem Bundesgesundheitsminister. Dieser dürfte dann die Verordnung mit konkreten Maßnahmen für ganz Deutschland erlassen." Demokratische Prozesse sind per se umständlich, langwierig und enden immer mit einem Kompromiss. Das macht Demokratische Staaten nicht schwächer sondern stärkt sie. Fehlentwicklungen und Übertreibungen finden seltener statt woraus langfristige Stabilität erwachsen kann. In Deutschland wird auf regionale Unterschiede und Besonderheiten eingegangen und die Akzeptanz von Entscheidungen gestärkt, wenn die Länder zuständig sind. Es zeigt sich außerdem, dass es nicht nur eine richtige Meinung oder einen richtigen Weg zu einem Ziel gibt, oder sogar unterschiedliche Ziele geben kann. Ist das in unserer Gesellschaft noch vorstellbar?

Am 29. März 2021 um 20:21 von Anna-Elisabeth

"Die Regierung ist nicht der Baumeister."

Nein, aber sie sollte eigentlich ein professionelles Krisenmanagement betreiben. Wohlgemerkt, sie SOLLTE.

20:45 von frosthorn @Anna-Elisabeth, 20:13 re @Non-Partisan

//Und nicht mehr zum Stammtisch zu dürfen, das ist schon mit Kriegszustand vergleichbar. Wenn man noch nie einen richtigen Krieg aus der Nähe gesehen hat ...//

So kann man das sehen. Für meine erste Reaktion auf den Kommentar habe ich rot gesehen. Sie sind da offensichtlich eleganter. Danke dafür.

Hoffnungsträger Merkel/Söder

Es gibt auch in der Pandemiebekämpfung keine allein richtige und zielführende Haltung oder Entscheidung. Deshalb ist der vielstimmige Chor der Ministerpräsidenten nicht falsch. Er ist Abbild unserer föderalen Realität in Deutschland. Sind zentralistisch geführte Staaten in Summe besser durch die Pandemie gekommen, nein. Eine Periodisierung von Leben und Gesundheit ist richtig. Es gibt aber für alles ein Maß und auch eine Ende. Wir haben bereits heute Folgekosten des Lockdowns von 1,3 Billionen Euro. Wieviele Menschenleben haben wir damit gerettet? Wer hat die Bürger gefragt, welchen Preis sie bereit sind zu zahlen? Gibt es eine Diskussion bis zu welchem bitteren Punkt wir das Spiel weiterspielen wollen?

@20:56 von frosthorn @Anna-Elisabeth,

//Zumindest bezüglich seinem Selbstgefühl tun Sie dem Foristen wohl unrecht. Ich bin sicher, er hält sich nicht für egoistisch, er nimmt wohl eher für sich in Anspruch, die Freiheit zu verteidigen.//

Da haben Sie vermutlich recht.

//In der Ellbogengesellschaft, in der wir gelandet sind, sind Pflichten gegenüber den Mitmenschen oder gar der Gesellschaft nie ein ernst zu nehmendes Thema gewesen, und deshalb sind auch Begriffe wie Empathie oder Solidarität weitgehend aus dem aktiven Wortschatz verschwunden.//

Genau in dem Sinne hat sich auch R.D. Precht in seinem neuen Buch geäußert und zuletzt auch in verschiedenen Interviews. Manche Bürger sehen sich quasi als Kunde und der Staat hat zu liefern.

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Die Moderation

@MR.Troc - Man kann es sich auch schönreden...

17:42 von MR.Troc:
"Zu H. Söder und sein Bundesland, hohe Zahlen sind überwiegend in Regionen welche nah an Grenzen liegen und in Großstädten. Zu ihrer Info."
> Vielen Dank für diese "Info". Ein Blick auf die Deutschlandkarte hätte Ihnen offenbart, dass die meisten Bundesländer ans Ausland grenzen und es Großstädte nicht nur in Bayern gibt.

"Die Entschuldigung überhaupt über die Lippen zu bekommen ist aller Ehren wert."
> Wie ich schon schrieb: Die Entschuldigung Merkels war ein taktisches Manöver, um einen Shitstorm zu vermeiden und die Schuld von ihrer Partei zu nehmen. Das nach 16(?) Stunden Beratung lediglich ein völlig unsinnigen Ruhetag zustande kommt, ist meiner Meinung nach nicht zu entschuldigen.

"Ob das die favorisierten Vorsitzenden der Oppositionsparteien gemacht hätten, bezweifle ich."
> Das spielt auch keine Rolle, weil die Opposition keiner Verantwortung gerecht werden muss, für die sie gewählt wurde.

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