Ihre Meinung zu Kritik an Trumps Twitter-Feldzug gegen soziale Medien

Ich habe die Hoffnung, dass diese Initiative Trumps es auch bei uns erleichtern wird, verleumderische, bedrohende, beleidigende, falsche und verlogene Behauptungen strafrechtlich zu verfolgen und die TäterInnen zu enttarnen. Deshalb begrüße ich diese Initiative.

Es gibt auch noch eine Möglichkeit - nicht bei Twitter sein und nicht darüber berichten.
Ich bin online gut vertreten, habe mich aber gegen Twitter entschieden, weil mit derzeit 128 Zeichen als schon eine Begrenzung für differenzierte Aussagen erscheinen. Das ist und war ja Konzept: Twitter ist genau das, was sein Name sagt: Gezwitscher...
Da höre ich lieber den Vögeln im Garten zu.

Im Großen und ganzen wird bei uns ja auch relativ wenig berichtet, was in US Zeitungen geschrieben oder in Nachrichten gesendet wird. Warum gerade Twitter als Medium von den anderen Medien so gehypt wird, ist mit nicht ganz verständlich. Lasst uns doch das Fenster schliessen und das Gezwitscher draussen.

die USA vor einer kommenden Diktatur.

Schon jetzt macht Trump eigentlich was er will, seine Anhänger folgen ihm kritiklos und keiner in seiner Regierungsmannschaft hat das Rückrat ihn zurück zu pfeifen.

Jetzt gilt es nur noch die Mehrheit im Kongress zurück zu gewinnen, dann kann ihn keiner mehr bremsen.

Um seine Twitter Accounts verbreitet sich eine riesige Schlammschlacht, voll von Hasstiraden, Beleidigungen und Fehlinformationen.

Twitter sollte alle diese Accounts löschen, denn einzelne Tweets und Kommentare zu kontrollieren ist technisch überhaupt nicht möglich.

Zensur ist ein scharfes Schwert, egal ob bei sozialen Medien oder der Presse. Wenn eine Meinung nicht dem Mainstrem entspricht, sind weltweit Zensoren unterwegs und machen passend, was nicht passt.

... gehören gesamthaft zum Komplex "free speech".

✎ Trump konnte seinen Tweet über die Briefwahl in California völlig frei auf Twitter platzieren

✎ Twitter hat für sich das Recht der Gegenrede in Anspruch genommen. Es hat keine eigene Beurteilung veröffentlicht, sondern einen zerifizierten Fact Checker zu Wort kommen lassen.

✎ Rede und Gegenrede ergibt "free speech".

Für Trump sind Kritik und abweichende Meinungen "Majestätsbeleidigung".

Nur: die USA haben keinen Kaiser sondern die US-Verfassung vergibt ein Amt auf Zeit.
Darin liegt das Problem des Donald J Trump, der erst kürzlich öffentlich von der "totalen Macht" des Präsidenten phantasierte. Die gibt es in einer Demokratie nicht.

"Aus Ihrem Bericht geht leider nicht hervor, was genau Inhalt des Dekretes ist. Sie schreiben nur, dass es mit §230 zu tun hat, danach schreiben Sie wozu §230 gut ist, gehen aber nicht auf den Inhalt des Dekretes ein.
Tragen Sie das bitte nach."

Das wurde im vorhergehenden Beitrag zum Thema schon ziemlich klar und sachlich dargestellt.

Leider wurde dieser Beitrag nun ganz schnell durch den jetzigen verdrängt, womit die nächste emotionale Schlammschlacht eröffnet ist.

Leider.

Im Grunde ist nämlich das, was Trump da verlangt, nur logisch und konsequent.

Wenn beispielsweise Twitter redaktionell auf die veröffentlichten Beiträge Einfluss nimmt, dann müssen die auch für das, was sie veröffentlichen oder eben auch nicht, oder für das, was sie bewerten, auch haftbar gemacht werden können.

Egal, was man von Herrn Trump hält und was er sonst so alles verbockt, aber wo er recht hat, hat auch er recht.

Einen schönen Tag noch..

Einige Kommentatoren haben gar nicht verstanden, worum es überhaupt geht.
"Pressekonferenz
Bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus, veröffentlicht bei Fox News, erläuterten Trump und Justizminister William Barr das Dekret, mit dem der Haftungsausschluss für Plattformen die zensieren oder Beiträge ihrer Nutzer redaktionell bearbeiten aufgehoben werden soll. Netzwerke die nicht in die Meinungsfreiheit eingreifen haben demnach auch nicht zu befürchten , dass ihnen das „Nichthaftungsprivileg“ genommen wird."

Wenn es kein Zensur oder Bearbeitung gibt, dann haben die Medien auch nichts zu befürchten. Denen kann nichts passieren. Das schützt eben die Meinungsfreiheit.

Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Wer aber bewusst und permanent Lügen verbreitet, den politischen Gegner diffamiert, Menschen beleidigt oder gar des Mordes bezichtigt sowie Hass- und Hetzbotschaften ins Netz stellt, der missbraucht das Grundrecht. Im übrigen hat Twitter ja Trump das Rechts auf Meinungsäußerung nicht verwehrt (seinen Tweet nicht gelöscht), sondern lediglich auf die offenkundige Fehlerhaftigkeit seiner Botschaft hingewiesen. Trump versucht Menschen zu manipulieren. Es war höchste Zeit, dass dem ein Riegel vorgeschoben wird.

Was Trump hier machen will, wird kein Bestand haben. Weder der Kongress noch der Supreme Court werden diese Einschränkungen bestätigen oder zulassen. Als freiheitliche demokratie, sind Beleidigungen in den freiheitlichen USA zudem nicht strafbar.

"Die Stimmung im Silicon Valleys ist links und liberal - aber bei den Plattformen gibt es keine Hinweise, dass wirklich Republikaner zensiert werden. Das einfache Faktum, dass Donald Trump immer noch bei Twitter dabei ist, zeigt das auch"

Links und liberal.
Die USA ist wohl das einzige Land der Welt wo man liberale Linke findet. Das ist schon was erfreuliches.

Es hat rein überhaupt nichts mit Trump-Bashing zu tun, wenn kritisiert wird, dass aus einer persönlichen Verärgerung heraus Erlasse als Drohgebärde verfasst werden.

Unter Trump ist die USA mittlerweile auf dem gefährlichen Weg, die Grundsätze eines demokratischen Staates zu verlassen. Da fast schon davon ausgegangen werden kann, dass Trump auch die kommende Wahl gewinnen wird täte Europa gut daran, sich vom "großen Bruder" (auf englisch "Big Brother") mehr und mehr zu lösen - leider scheint das aktuell nur Macron zu bemerken.

"Wenn beispielsweise Twitter redaktionell auf die veröffentlichten Beiträge Einfluss nimmt, dann müssen die auch für das, was sie veröffentlichen oder eben auch nicht, oder für das, was sie bewerten, auch haftbar gemacht werden können."

Aber niemand hat redaktionell auf seine veröffentlichten Beiträge Einfluss genommen.
Was soll das denn dann?

"Egal, was man von Herrn Trump hält und was er sonst so alles verbockt, aber wo er recht hat, hat auch er recht."

Sicher.
Aber hier hat er nicht recht, sondern gebärdet sich wieder einmal wie ein 5-jähriges Kind, das seine Bauklötze dafür benutzt, sie anderen Leuten mit aller Gewalt in's Gesicht zu schmeißen. Und das anfängt, laut zu heulen, wenn man ihm nur sagt, dass man das nicht tut.

Diesem Präsidenten sind die Corona Opfer doch schnurz egal m.M.n.
Im geht es nur um die Wiederwahl im November.
Und dieser "Twitter Eklat" soll doch wiedermal von seiner Unfähigkeit als "Krisen Präsidenten" ablenken.
Wann begreifen seine "Jünger" endlich, dass dieser Egomane alles ist aber kein Staatsmann.

Ein Vorsicht-Fake-Kommentar ist keine Zensur. Hier stehen auch Kommentare, aber das löscht oder verhindert die Nachricht nicht.

Ist denn der Präsident der wirkliche Präsident?
Ist dieser Präsident wirklich präsidial?
Hat das Land eine wirkliche Demokratie?
Ist in diesem Land wirklich jeder gleich vor dem Gesetz?
Hat das Land unabhängige Medien?

Deutschland finde ich toll!

Wie ich gestern bereits in einem Kommentar, der inzwischen komplett verschwunden zu sein scheint, erläuterte, bemühe ich mich zur Zeit sehr intensiv bei Twitter, das Twitterkonto des amtierenden US-Präsidenten wegen Lügen, Volksverhetzung und massenweise Spam auf Lebenszeit sperren zu lassen. Allein von meiner Seite liegen einige Dutzend Anzeigen vor.

"
Tiktok
Warum zieht er nicht Richtung TikTok um. Da hat er auch viel mehr Möglichkeiten.
"
Geht nicht. Wenn er dort vom "chinesischen Virus" redet werden seine Beiträge gelöscht. Dann würde er sich noch einmal auf einer anderen Ebene mit China anlegen, aber auf der Platform hat China die Oberhand.

Trumps Nutzerkonto sperren oder löschen, mit der Begründung, er verstoße gegen die Nutzungsbedingungen. Und das hat er eigentlich schon so oft getan, dass eine Sperre längst überfällig wäre.

Twitter hat seinen einen Beitrag über Briefwahlen nicht zensiert, also verändert oder gelöscht. Es hat lediglich einen Hinweis dazu gegeben, dass die von Trump aufgestellten Behauptungen wie eigentlich fast immer mit den Fakten nichts zu tun haben und die Widerlegung verlinkt.

Dass Trump schnell in Rage gerät, ist nichts Neues. Anders als schäumend vor Wut und geifernd vor Hass kennt man diesen Menschen ohnehin kaum. Dass er mit der Realität auf Kriegsfuß steht, ist ebenfalls bekannt; kein auch nur halbwegs bekannter Politiker hat in seinem ganzen Leben so viel gelogen wie Trump seit 2016.

Wenn Twitter zumindest ab und zu diskret darauf hinweist, dass Trump lügt wie gedruckt, ist das eigentlich nicht mehr als ein Beitrag zur sozialen und politischen Hygiene.

... in der Welt von Donald J Trump und der Szene, die ihn publizistisch unterstützt.

Trump hat in so vielen Fällen

• wissentlich oder unwissentlich unwahre Aussagen gemacht

• platte Lügen verbreitet

• eine öffentlich dokumentierte Aussage geleugnet

• sich innerhalb weniger Stunden widersprochen in dem er das Gegenteil des vorher Gesagten behauptete

Alles mit einfachen Mitteln bei seriösen Medien recherchierbar.

Vor diesem Hintergrund wird deutlich, warum Trump mit dieser entlarvenden Wut reagiert, wenn ihm Fakten gegenübergestellt werden.

Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut. Wer aber bewusst und permanent Lügen verbreitet, den politischen Gegner diffamiert, Menschen beleidigt oder gar des Mordes bezichtigt sowie Hass- und Hetzbotschaften ins Netz stellt, der missbraucht das Grundrecht.

Da wird sehr viel in einen Topf geworfen.

Es gibt in den USA keine Wahrheitsministeriums-Kultur. Wer möchte, kann Lügen mit faktenbasierten Argumenten entgegenwirken, aber nicht das was mal als Lüge betrachtet staatlich verbieten lassen. Das Verbreiten von Lügen über Personen kann in bestimmten Fällen zivilrechtlich unter Diffamierung belangt werden. "Hass- und Hetzbotschaften" sowie Beleidigungen sind in freiheitlichen Demokratien wie die USA nicht strafbar.

Hat Trump nicht noch vor kurzem Frankreich bedroht, als sie eine Internetsteuer erheben wollten? Jetzt sind Amazon und Co Schmarotzer, weil sie den US-Paketdienst nutzen und dafür bezahlen? Natürlich ist das alles nur Ablenkung, allerdings muss man bei Trump immer damit rechnen, dass er irgendeinen Blödsinn durchzieht, denn für die Wahrung seines Gesichtes geht der über Leichen.

endlich jemand, der sich für die Meinungsfreiheit einsetzt

Dieser Präsident ist geradewegs auf dem Weg zum Diktator. Meinungsfreiheit Ja, aber nur für diejenigen die seine Lügen teilen.

Aber spannend. Wenn Trump den Artikel schwächt oder kippt kann man endlich auch gegen den Publisher klagen (nichts anderes sind "soziale Netzwerke") und das vermutlich sogar international!
Aber im Endeffekt ist es Trumps übliche Show. Heftige Streitdiskussionen auslösen, damit er vorrangig in den Medien präsent ist. Sollte sein Herausforderer sinnvolle Zukunftpolitik anstreben geht das in der Angst der Menschen um die Freiheit des Sprechens unter ("Freedom of Speech" und "Meinungsfreiheit" sind unterschiedliche Dinge). Sollte der Herausforderer in das Thema einsteigen und auf Konfliktkurs mit Trump gehen, so wird Trump nicht das Thema aufgreifen, sondern seinen Herausforderer direkt angreifen mit vorab schon gestreuten Themen wie Korruption, Demenz und Pädophilie. Von dieser Position aus hat Trump wieder ein breites Feld an Möglichkeiten sich vor seinen Wählern gut darzustellen.
Es geht hier gar nicht um Twitter. Es geht um Wahlkampf.

Bei uns zumindest werden Kommentare, und nichts anderes sind die Post`s der User als Kommentare gekennzeichnet und die verbreitende Plattformen, z.B. Zeitungen distanzieren sich damit vom Inhalt. Im redaktionellen Teil der Zeitung kann das genaue Gegenteil des Kommentars stehen.

Das klinische Krankheitsbild eines Narzisten beinhaltet auch, dass der Narzist selbst zutiefst von der Wahrheit seiner aktuellen Vorstellungen überzeugt ist. Fakten spielen hier keine Rolle. Ein Narzist, der mit seinen eigenen Vorstellungen widersprechenden Fakten konfrontiert wird, ist damit völlig überfordert. Er kann es nicht verstehen. Je nach seiner Machtposition, die bei Trump leider recht hoch ist, wird er alles tun, um seinen Vorstellungen widersprechende Fakten nicht an sich heranzulassen. Was bei Pippi Langstrumpf kindliche Unbekümmertheit ist (ich mach mir meine Welt, wie sie mir gefällt), ist bei einem Narzisten für eine stabile psychische Verfassung unverzichtbar. Trump kann gar nicht anders handeln, ohne sich selbst in eine schwere psychische Extremlage zu bringen. Er benötigt ununterbrochen die Bestätigung, dass er selbst perfekt ist, sonst bricht seine Denkwelt zusammen.

Ich fände es grossartig, wenn Hassbotschaften aufhören würden, wenn man um die Veröffnetlichung klagen müsste und der Wahrheitsgehalt dabei die entscheidende Rolle spielt, was wäre es toll, wenn ein Straftatbestand der vorsätzlichen Verleugnung, Beleidigung und Bedrohung neben den Sozialen Netzwerken auch die Bestrafung des Urhebers der Nachricht treffen kann. Und das in schweren Fällen hart. Und wenn die Sozialen Medien gesetzlich verpflichtet werden, offensichtliche Falschnachrichten und offensichtliche Lügen immer zu kennzeichnen. Dann entstehen auch Arbeitsplätze. Dann würde im Netz endlich dasselbe Recht gelten, dass anderen Kommunikationsformen, etwa in der persönlichen Rede, herrscht.

um 09:32 von Orfee
@draufguckerin
"Ich meine, dass dass die sozialen Medien durchaus eine Mitverantwortung für widerwärtige Beiträge und Social-Media-Kampagnen haben."
>>Mit welcher Erklärung?
Das ist genauso wie wenn ein Mann dem Anderen den Kopf einschlägt und die Person, die das gesehen hat auch dafür verantwortlich gemacht wird. Was kann die Person dafür, die das sieht, wenn Einer dem Anderen den Kopf einschlägt? Was für eine Logik?
Die Beiträge kommen von Personen und sie haften für ihre Beiträge nicht die Plattform, die dies ermöglicht.<<

Dummer Vergleich. Richtig wäre: Wenn ein Mann droht, jemanden den Kopf einzuschlagen hat eine zufällig anwesende Person, ohne sein eigenes Leben zu gefährden die Pflicht, einzugreifen. Alles andere wäre unterlassene Hilfeleistung.

"
...
Vllt ist ihm auch klar, dass diese Art der Gesetzgebung nicht vom Präsidenten erlassen werden kann und vom Kongress ohnehin kassiert wird: dann sind immerhin *die anderen* Schuld.
"
Da er nicht so dumm ist wie er sich selbst präsentiert, ist das sogar wahrscheinlich.

Ablenken hat hohe Priorität bei Donald Trump.
Natürlich darf er sich selbst vieles erlauben, schließlich ist er der Präsident. Außerdem haben die anderen immer Schuld.
Er schlägt wieder einmal nach bekanntem Muster wild um sich und klopft sich anschließend genüsslich auf seine Schulter, mit entsprechender Mimik und Körpersprache.

Es ist schon fast kindisch, aber einfallsreich, wie sich der Mann in diesem hohen Amt verhält.

Sollte Trump mit Hilfe dieser politischen, persönlichen und machtstrategischen Mitteln noch ein Mal Präsident werden, wird weltweit das Vertrauen in die Demokratie bei aufgeklärten Menschen erschüttert werden. Das ist eine Riesengefahr, deren Ausmaß wir heute nicht einschätzen können. Trump ist das populärste Beispiel dafür, wie die Freiheit, für die viele aufrichtige Menschen gekämpft haben, in persönliche Freiheit für Machthaber umgedeutet wird.

Am 29. Mai 2020 um 08:22 von draufguckerin
Das wollten wir doch schon lange

Ja,der Unterschied ist aber - da geht es nicht um " Fake News " - wie im Fall D.T. ( Lügen verbreiten usw. )

Am 29. Mai 2020 um 08:54 von draufguckerin
auch bei uns genauer gucken

Nein, in den USA wird genau das Gegenteil passieren - zumindest wenn ich das richtig verstanden habe.

ich ein Dino bin, der nur ein altes Klapphandy hat und nicht an irgendeiner form der sogenannten "social media" teilnimmt kann ich die Aufregung um Trump nicht verstehen. Mir ist nämlich egal was er twittert oder 80 Millionen "follower" hat. Die Zahl ist dahingehend erbärmlich, als sie zeigt, wie ein großer Teil der amerikanischen Gesellschaft denkt. Was soll man überhaupt von einer Gesellschaft halten, in der Wahlen vom handy oder der Anzahl der TV-Werbespots abhängen. Es wäre scön, wenn sich wenigstens in Deutschland Bürger und Politiker Gedanken darüber machen, ob sie wirklich bei facebook oder twitter usw. teilnehmen müssen. Ich bezweifle sehr, daß das, was gesendet wird, wirklich einigermaßen von Bedeutung ist. Ist wenigstens die Werbung gut? Wenn man sich überlegt, warum facebook z.B. erfunden wurde und was heute daraus geworden ist, kommt einem das blanke Grausen.

… hat es eben wieder getan.
Sie haben einen Tweet von Trump, wegen Gewaltverherrlichung gerügt.
Bitte zurücklehnen!

Sie unterliegen den Gesetzen des Landes, in dem sie tätig sind. Anders als Zeitungen haben sie zunächst keinen Einfluss auf den Inhalt der verbreiteten Meinungen. Aber, da sie nun einmal private Unternehmen sind, haben sie die Freiheit, Regeln für den Umgang mit dem Medium zu erlassen. Jeder Nutzer hat die Regeln zu akzeptieren. Sonst kann er das Medium nicht benutzen.

Sie können bitte selbst googlen oder wenn Sie meinen, der Text muss wiedergegeben werden, dies hier tun. Oder den Wunsch etwas höflicher äußern bitte.

"
...
Einen "Krieg" gegen Twitter kann er ebenso wenig gewinnen, wie Christian Wulff gegen die Bild-"Zeitung" bestehen konnte.
"
Wenn Twitter ihm die Platform entzieht und seit Trump ist Twitter ja auch täglich in den Medien vertreten, ja schlimmer noch, es werden ganz Nachrichtenartikel über Twittertexte geschrieben, dann wird er Twitter mitnehmen. Twitter wurde durch Trump zu einem bedeutenden Onlinenetzwerk. Twitter kann inzwischen ohne Trump weitermachen, da 4 Jahre massive Werbung sich gut einprägt. Deswegen kann er Twitter nur mit Gesetzesänderungen entgegentreten und Twitter wird sich ganz genau überlegen was es daraus macht.

Das eigentliche Problem - und damit eine mögliche Lösung - ist die User-Anonymisierung auf sog. "Social-Media"-Plattformen. Zugegeben, ich nutze das auch, würde aber sofort bedenkenlos unter meinem Klarnamen posten, wenn dies allgemein zur Pflicht würde.
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Vermutlich aber würde dann das Geschäftsmodell einschlägiger Plattformen leiden (Einnahmen durch Dritt-Werbung) , wegen wohl stark zurückgehender User-Zahlen.
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Der Seriösität und einem wirklich offenen Info- u. Kommunikationsaustausch könnte das nur dienlich sein. Vermutlich gäbe es dann auch viel weniger Beckmesser und Hobby-Moderatoren, stattdessen aber mehr sachlich-konkreten Austausch ohne Unflätigkeiten.

Wichtig ist, dass es hierbei weder um Meinungsfreiheit noch um Beleidigung geht. Wer annimmt Trump werde in seiner Meinungsfreiheit beschnitten, sollte einmal kurz innehalten und darüber nachdenken, welchen Posten er gerade besetzt. Es handelt sich bei Trumps Äußerungen nicht um die Ausübung von Meinungsfreiheit, sondern um gezielte Desinformation zum Zwecke des Machterhalts. Der Vergleich von Trump mit einem Blogger oder User hinkt maßlos.

Das Problem sind doch nicht die Dienste an sich, sondern dass die Nutzer alle (nicht nur Trump) in einer selbst geschaffenen Blase leben und nur noch das wahrnehmen, was sie ohnehin schon wissen.

Wer sind denn die 80 Mio. "Follower"? 50 Mio., die ihn toll finden und 30 Mio. Journalisten, die ihn von Berufs wegen beobachten?

Wie wäre es, wenn sich noch weitere 60 Mio. anmeldeten, die ihn öffentlich auslachten?

... für seine Worte und Aussagen.

Sie können

• Bürger zu bestimmtem Verhalten anleiten
• Gewalt und Unruhen auslösen
• im Extremfall zu Kriegen führen

Er ist Amtsinhaber und nicht Privatperson. Seine Aussagen können nur der Wahrheit verpflichtet sein. Wenn sich Trump zur Briefwahl äußert, kann er das Vertrauen der Bürger in diese lang gübte Praxis - zumindest bei Teilen der Bürger - erschüttern.

Wenn er Argumente in diesem oder anderen Sachverhalten hat, muss er sie faktisch belegen.

Wenn er Aussagen als Wahlkämpfer von sich gibt, dann muss das als solche kennzeichnen.

Er kann sich nicht selbst aus der Verantwortung des Amtes des US-Präsidenten entlassen.

"
...
"
Da er nicht so dumm ist wie er sich selbst präsentiert, ist das sogar wahrscheinlich."

Ehrlich gesagt, da wäre ich mir nicht zu sicher. Möglicherweise glaubt er tatsächlich, er dürfe das. Zur Erinnerung "You can grap them by...." den Rest des unapetitlichen Trump-Zitats erspare ich mir jetzt.
"
Ich kenne das Zitat sowie diverse andere Vorfälle auch und bei genauerem Hinschauen merkt man dass da eine Taktik vorliegt. Dumm stellen hilft dabei, dass man vom Gegner unterschätzt wird. Ich halte ihn nicht für besonders schlau, aber schlauer als dargestellt/wahrgenommen. Würde mich nicht wundern, wenn der eine oder andere Leak auf die Anordnung von Trump zurück geht damit er daraus für sich eine Bühne konstruiert.

... Haben mich auch eher verwirrt.
Status quo ist Section 230, die Trump nun
aushebeln will.
Aus dem gestrigen Beitrag,
"... Würden die Plattformbetreiber künftig, wie offenbar von Trump geplant, als redaktionelle Dienstleister angesehen, könnten sie für alle Inhalte, die von ihren Nutzern gepostet werden, verantwortlich gemacht werden. Wenn sie diese Verantwortung nicht übernehmen wollen, dürfen sie keine inhaltlichen Anmerkungen wie Hinweise auf Faktenchecks mehr machen...."

Die Dienste sind doch jetzt auch schon verantwortlich.
Daher ja die Faktenchecks-Anmerkungen.

Oder hab ich das falsch verstanden ?

Dafür sollen Klagen möglich werden.

Glaubt nun Trump, dass er der Einzige wäre, der dann klagen kann?

Trump beweist hier großes politisches Geschick, indem er den erfolgverwöhnten und gehätschelten Twitter-Konzern gekonnt vorführt. Die sind voll in seine Falle getappt. Zuckerbergs Facebook scheint da schlauer zu sein und den Braten gerochen zu haben. Ist ja auch schwer zu vermitteln, dass ein Medienkonzern gern den rechtlichen Schutz für neutrale Plattformanbieter in Anspruch nehmen will, seine Rolle als neutraler Plattformanbieter aber ständig mit Füßen tritt.

wie die Plattformen agieren.

1. Die EInträge werden geprüft, kommentiert oder einem "Faktencheck" unterzogen. Dann ist es eher ein redaktioneller Ansatz mit Verantwortung beim Betreiber.

2. Die Plattform kümmert sich primär nicht um die Einträge. Lediglich bei Einträgen die eine Straftat darstellen werden diese gelöscht (auf richterliche Anordnung). Dann ist es lediglich eine Technikplattform die für Inhalte nicht verantwortlich ist.

Ich kenne jetzt die Verfügung von Trump nicht genau. Sollte aber der 1. Fall zutreffen (und so hat es aktuell den Anschein) dann muss der Betreiber auch für den Inhalt haftbar gemacht werden können, denn er selektiert (ich will nicht sagen zensiert) ja nach eigenem Gutdünken, legt die Regeln fest und bestimmt somit auch die Richtung der Beiträge.

Ich würde eher begrüßen, wenn die Freiheit der Plattformen und ihrer Nutzer erhalten bleiben würde und lediglich richterlich angeordnete Maßnahmen greifen.

Nicht falsch verstehen: ich finde es gut, wenn ein Medium die Aufgabe übernimmt z.B. eine Meldung auf ihren Wahrheitsgehalt zu überprüfen und gegebenenfalls auf Fehler oder Unwahrheiten hinweist. Sowas Ähnliches gibt es z.B. auf Tagesschau mit dem "Faktencheck" ebenfalls. ABER ich sehe es sehr kritisch, wenn sich dieses - nennen wir es "inoffizielles Wahrheitskomitee" - mit einer gewissen politischen Einseitigkeit bei der Auswahl der Beiträge vorgeht, die man auf ihren Wahrheitsgehalt überprüft. Denn damit ist man dann kein "neutrales Medium" mehr, insofern ist Trumps Anwurf gegenüber Twitter berechtigt.

Twitter hätte es geschickter anstellen sollen: a) immer auch parallel dazu Beiträge prominenter demokratischer Abgeordneter hinsichtlich ihres Wahrheitsgehaltes kennzeichnen und/oder b) den Warnhinweis nicht als offizielles Twitterstatement verlautbaren lassen, sondern einen oder mehrere Mitarbeiter damit beauftragen, die dann als Privatpersonen auf Twitter solche Hinweise tätigen.

... als Lügenschleudern missbrauchen lassen.

Die US-Rechtssprechung hat eine ganze Sammlung von Urteilen des SCOTUS und von Fällen mit Präzedenzrecht, die den Umgang mit dem First Amendment, in dem "Free Speech" garantiert wird, regeln. Dort wird definiert, welche Kategorien von Aussagen nicht durch das 1st Amendment geschützt werden.

Über den US-Rahmen hinaus gesehen:
auch das Thema Verleumdungen, Beleidigung, üble Nachrede, die durch lokale Gesetze geregelt sind, können nicht einfach über den Umweg von sozialen Medien ausgehebelt werden. Wenn sie justitiabel sind, sind sie Sache der Gerichte. Aber die "Verbraucherrechte" eines Users müssen von den Plattformen selbst geregelt werden.

"Ist ja auch schwer zu vermitteln, dass ein Medienkonzern gern den rechtlichen Schutz für neutrale Plattformanbieter in Anspruch nehmen will, seine Rolle als neutraler Plattformanbieter aber ständig mit Füßen tritt."

Klingt wie die Forderung faktische Lügen unkommentiert, unwidersprochen stehen zu lassen. Und genau das ist es, was DT braucht. Unwidersprochen und unkommentiert Draht zu sein treuen Anhängern. Nur so kann er seine selbstherrlichkeit trotz faktischer Widerlegung propagieren

... "Postillion" wäre wirklich gut.
Trump bekommt einen eigenen Kanal,
der im Internet-Nirvana landet.

Trump kann, bei dem was er so verbreitet, den Gebrüdern Grimm ordentlich Konkurenz machen. Märchenbuchverlage sind für diese Geschichten zuständig, nicht die sozialen Medien.
Aber es ist halt auch wichtig, die Aufmerksamkeit auf andere zu legen, um von der eigenen Unfähigkeit abzulenken. Da wird halt allem und jedem, der einem nicht passt, der Krieg erklärt. So ist das halt mit Gockeln... wenig Hirn, viel Show....

"
...
"Kurz: wenn die Plattform einen Inhalt bearbeitet kann sie verklagt werden."
"
Genau genommen dürfte Twitter dann gar keine Beiträge mehr löschen, da diese eine Veränderung des Beitrages darstellen.
Das wirkt sich dann auch auf unsere Gesetze aus (NetzDG).
Und wirft spannende Fragen auf wie zum Beispiel: Was, wenn jemand kritische Staatsgeheimnisse auf Twitter veröffentlicht? Ein internationaler Konflikt ist da dann schon vorprogrammiert.

Wo bleibt die Souveränität und Würde eines US-Präsidenten? Man hat sich daran gewöhnt, aber wenn man einen Schritt zurücktritt und das Ganze in historischem Kontext betrachtet, so fiele mir kein bedeutender Staatslenker ein, der jemals kleinkarierter gehandelt hat. Ich hoffe, er ist wieder weg, wenn die USA in kommender Zeit weltpolitisch wirklich wichtige oder gar grobe militärische Entscheidungen treffen müssen. Aktuell schaden sie sich überwiegend selbst.

Trump eigentlich ohne Twitter machen? Liveübertragungen jederzeit, wenn er einen Gedankenblitz raushauen möchte?
Eine eigene Donald-Trump app, wo jeder nur Ihm folgen kann?

Twitter sollte den Account einfach mal eine Woche auf Eis legen, einfach nur wegen eines drohenden Rechtsstreites. Dann würde vielleicht mal wohltuende Stille einkehren, die der liebe Donald zum Nachdenken nutzen könnte....