Die Union drängt darauf, den Status syrischer Flüchtlinge zu begrenzen. Doch die SPD sperrt sich: Der Schutz der Familie gelte nicht nur für Deutsche, so Familienministerin Schwesig. Die Grüne Göring-Eckardt kritisiert die Unions-Forderung als "humanitär absurd".
Statt den Familiennachzug syrischer KRIEGSflüchtlinge einzuschränken sollte man lieber die 50 % unberechtigt einreisenden WIRTSCHAFTSflüchtlinge vom Balkan und teils aus Afrika regulieren. Dann wären auch genug Kapazitäten UND auch Akzeptanz in der Bevölkerung vorhanden. Alles was sich da jetzt politisch abspielt sind doch parteipolitische Spielchen um sich für die kommende Landtagswahl in wasweißichwo zu profilieren. Einfach nur peinlich, was 'unsere' Politiker gerade veranstalten!
Wenn man per Familiennachzug geschätzte 6-8 Millionen Menschen hier neu ansiedelt, die weitgehend und über längere Zeit von Sozialhilfe anhängig sein werden, dann werden die gut ausgebildeten Menschen im Lamd, die sich fragen, wie dann die Zukunft der eigenen Kinder aussehen soll, ihrerseits anfangen hier die Zelte abzubrechen. Und dann - wie Herr Seehofer gesagt hat - "werden wir krachend scheitern!". Ich habe in meiner Arbeitsgruppe mehrere, die mir gesagt haben, dass sie sich schon nach Jobs in der Schweiz, Canada oder Australien umgesehen haben.
Frau Göring-E meint:" ... dass noch mehr Frauen und Kinder sich auf die unsicheren Boote begeben werden und wir dann wahrscheinlich noch mehr Menschen zu beklagen haben, die im Mittelmeer verunglücken oder gar sterben"
Das ist zwar auf dem Landweg etwas schwierig, aber sei's drum. die 'Dame' wollte auch mal etwas gesagt haben. Die Delegierten der eigenen Partei könnten sonst den Listenplatz revidieren.
Solange nicht 2-3 Stellige Milliardenbeträge für ein Konjunkturprogramm zur Verfügung gestellt werden, ist auch der Familiennachzug unsinnig. Denn ohne Arbeit und gute, menschenwürdige Versorgung der Flüchtlinge werden die Flüchtlinge auch als Familie am Rande der Geselschaft leben. Auch die vielbeschworene Integration wird ohne massive Erhöhung der zuständigen Etats nicht funktionieren. Unbedingt nötig ist es, ebenfalls 2,7 (offizielle)Arbeitslose, die schon seit über 40(!) Jahren vorhanden sind, in gleichem Maße zu fördern wie die Flüchtlinge. Sobald die Euphorie der Ehrenamtlicher nachlässt und die Flüchtlinge in der deutschen Wirklichkeit aufwachen, werden sie aus "Freude" über ein so fremdenfreundliches Land kaum zu Bändigen sein. Nur weil ihnen jetzt niemand Wahrheit sagt und weil der schwarzen Null auch die Flüchtlinge geopfert werden. Schön wäre es ja, wenn sich nun auch tausende Ehrnamtler fänden, um sozial schwache Familien, Alte und Behinderte zu unterstützen. Mit den Ämtern
... ausschließlich in Deutschland. Deshalb ist der Schutz von Familien in irgend welchen anderen Ländern nicht per se Angelegenheit der Deutschen. Im Gegenteil! Es würde sich um eine Einmischung in die Angelegenheiten anderer Länder handeln. Wenn ein Syrer in Deutschland weilt, lässt sich darauf erst einmal kein grundsätzliches Anrecht auf Nachzug seiner Familienangehörigen aus dem Ausland ableiten. Einem Flüchtling muß nicht einmal der Verbleib in Deutschland gewährt werden, wenn der Grund für seine Flucht weggefallen ist. Nach einer Befriedung Syriens sollten Syrer deshalb nach Syrien zurückkehren. Sie genießen kein politisches Asyl und also auch nicht ohne weiteres ein dauerndes Bleiberecht.
An alle Fans des sozialen Wohnungsbaus als Heilsbringer: Die Anzahl der Flüchtlinge ist derart hoch, so dass es keine ausreichenden Kapazitäten gibt für eine dezentrale Ansiedlung. Es müssen neue Siedlungen für Flüchtlinge gebaut werden und genau diese Siedlungen werden die Ghettos von morgen sein, mit hohem Migrationsanteil! Kein Deutscher wird da freiwillig wohnen wollen.
Und genau diese zukünftigen Ghettos auf deutschem Boden kann man heute schon betrachten, indem man nach Frankreich in die Vororte von Paris fährt. Die Franzosen wissen ganz genau, warum sie nur extrem wenige Flüchtlinge aufnehmen. Und wir Deutsche werden das auch irgendwann wissen, in zehn Jahren, aber dann ist es zu spät. Fr. Merkel genießt dann ihren Ruhestand und hinterlässt „ihrem“ Volk ein schweres Erbe!
...dass diese Misere von der deutschen Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in einem Anfall geistlicher Umnachtung ohne jede vorherige Beratung im völligen Alleingang angezettelt wurde.
Gerade so, als wüsste die Physikerin nichts von der Gefahr die darin besteht einen irreversiblen Prozesses (Masseneinwanderung, hier noch dazu aus einem völlig anderen Kulturkreis) mit ungewissem Ausgang (durchaus möglich sind Integration bis bürgerkriegsähnliche Zustände) derartig zu beschleunigen ("Asylrecht kennt keine Obergrenze").
Ich lese hier immer wieder, die zurückgelassenen Familien wären in Syrien nicht sicher. Das ist mit Sicherheit so, keine Frage. Aber wieviele sind überhaupt noch in Syrien? Ist es nicht eher so, daß ein Großteil der Leute mittlerweile in Flüchtlingslagern in der Türkei oder im Libanon sind? Schön ist es dort sicherlich nicht, aber es ist sicher. Niemand muss von dort aus die Reise übers Mittelmeer anterten, zumindest mal nicht aus Sicherheitsgründen!
damit wir uns wohl fühlen?
Bemerkenswert, dass einige ihre grenzenlose Mitmenschlichkeit jetzt, und sehr selektiv, entdecken.
Traumtänzer reden denn mit Sicherheit werden sie nicht mehr lange dazu Gelegenheit haben.
"Das GG stellt in Art. 6 die Familie unter besonderen Schutz. Jede Familie, nicht nur deutsche Familien"
Das GG gilt aber nicht weltweit, sondern nur in Deutschland.
Wollen Sie etwa behaupten, jede Familie in jedem Land braucht nur irgendwie ein Familienmitglied nach Deutschland in den Geeltungsbereich des GG zu bringen, und schon wird sein ganze Familie vom GG geschützt, was heißt, dass er sie nach Deutschlands holen darf/kann/sollte?
und dann einen lösungs- oder begrenzungsprozess starten...das wäre doch mal was^^
denn einfach nur fremdes geld verteilen um zu helfen...da haben rote und grüne kein problem...aber helfen kostet "auch" geld...von wem?
ich zahle steuern und spende...aber ich ziehe auch u.u. aus deutschland weg;
die integration von einwanderern...zahlen in fast allen ländern direkt oder indirekt die einwanderer;
wenn also aus flüchtlinge auf zeit!... einwanderer werden sollen...wie ist das bitte geregelt? und was denken obdachlose und harz IV empfänger über neuenkömmlinge? konflikte sind zu erwarten!
Ich finde Frau Göring-Eckhardt persönlich sehr sympathisch, aber in der Flüchtlingsfrage begeht sie einen gefährlichen Fehler. Gewiss stimmt es, dass wohl über 90% aller syrischen Flüchtlinge in friedlicher und humanitärer Absicht zu uns kommen. Aber der kleine Rest reicht mehr als aus, um sich über das Internet zu einem kollektiven Selbstmordattentat in mehreren deutschen Großstädten an einem belebten Wochentag zu verabreden. Jeder kann sich denken, dass unser Land dann in bürgerkriegsähnlichem Chaos versinken wird. Und die Annahme, das würde nie geschehen, halte ich für reines Wunschdenken. Die große Mehrheit der Menschen besteht nun mal nicht aus Menschen wie Mutter Theresa, Lady Diana oder dem Dalai Lama.
Welche Fähigkeiten Fr. Schwesig hat ins insbesondere schon damals unter Beweis gestellt als Sie mit der damaligen Arbeitsministerin Ursula v. d. Leyen
die neuen Hartz IV Sätze festlegen sollte nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichtes!
Bekanntlich hat das Herr Beck an ihrer
Stelle getan! Auch wo die Flüchtlingskrise
ausbrach ist diese Dame erst auf Reisen
gegangen und hat sich um banale Dinge gekümmert! Sie ist halt unfähig für ihr Amt auf Kosten des Steuerzahlers!
Tchüss, aber bald!
Vereinzelt wird hier der Vorwurf artikuliert, Foristen mit einer deutlichen "Pro Begrenzung"-Haltung machten Stimmung gegen Flüchtlinge/Migranten. Es mag wohl - je nach Geschmack - einzelne Entgleisungen geben. Hingegen scheint es mir eher so zu sein, dass viele Mitbürger immer deutlicher ihre Ohnmacht + ihren Unmut darüber bekunden, dass in einem sehr wesentlichen Bereich des gesellschaftlichen Miteinanders "faktische Verhältnisse" geschaffen werden - die nebenbei bemerkt ganz der (politisch) "linken Linie" entsprechen - ohne dass es hierzu einen breiten Konsens der (Wahl-)Bevölkerung gibt. In unserem System der repräsentativen Demokratie ist das natürlich legal. Aber es ist mit Blick auf die politische Legitimität so weit reichender Entscheidungen wie der (isolierten) Asylpolitik Merkels äußerst fraglich, an großen Teilen der Wahlbevölkerung vorbei zu regieren. Die immensen anstehenden soziokulturellen Herausforderungen (Integration) hätten einer breiten Zustimmung bedurft.
was sich gerade in Deutschland abspielt: die Poltiker massen sich an den Deutschen vorzuschreiben, was sie fuer gut zu halten haben. Ich sehe momentan ein riesige Divergenz zwischen dem, was die Politiker auf der einen Seite machen und das Volk auf der anderen Seite will. Eines haben die Politiker bei all dieser Selbstherrlichkeit vergessen zu haben: WIR SIND DAS VOLK!!
"Schutz nicht auf deutsche Familien beschränkt"
Wie wäre es wenn man denen überhaupt erst mal Schutz / Sicherheit geben würde für ihre Zukunft, muss ja nicht direkt so ein übertriebener Schutz sein wie sie ihn genießen.
Vom hohen Ross herunter ist einfach, immer schön schimpfen.
Begeben sie sich bitte mal auf den Boden der kleinen Familie bevor sie so aus vollem Rohr tönen.
Erst geht ihr hin und setzt gerade der kleinen Familie noch mehr Konkurrenz vor die Nase und dann erwartet ihr auch noch frech von denen Huldigung und Beifall, oder wie, wie intelligent ist das denn?
Ich frage mich. Wäre es ein Bürgerkrieg in einem unserer europäischen Nachbarländer, würden wir uns dann auch so anstellen?
Sobald es schwierig wird werfen wir unsere Werte einfach über Board. Irgendwie tragisch passend.
Die Integration scheitert eben oft auch an den Köpfen die schon da sind, nicht an denen, die kommen.
Deutschland sollte sich überlegen, Bedingungen für Flüchtlinge wie im Durchschnitt anderer Länder Europas oder der Türkei zu schaffen. Dann wären Flüchtlinge auch sicher, würden sich aber besser verteilen.
Es gibt hier viele Posts, welche die Einwanderung am liebsten verhindern würden, die argumentativ mit Ressentiments arbeiten ("Zuzug von 2 bis 3 Ehefrauen mit Kindern") und sehr selbstbewusst dahingehend sind, dass sie für eine Mehrheit sprechen würden. Bis hin zur Vereinnahmung des Spruchs "Wir sind das Volk" bei Pegida und ähnlichen Demos.
Ich hätte nur die Bitte, rhetorisch etwas abzurüsten: Bisher sind die Gegendemos noch locker genauso groß oder größer, nur dass dort nicht "Wir sind das Volk" gerufen wird. Das Volk ist sich bei weitem nicht so einig, wie es die selbsternannten Verteidiger des Abendlandes gerne hätten. Also bitte: Kommt mal von eurem hohen Ross runter und geduldet euch bis zur nächsten Bundestagswahl. Vermutlich sammelt ihr euch dann zu 10 bis 12 Prozent in der AFD und seid damit immer noch bei weitem nicht "das Volk". (Fast) niemand will euch die Meinung verbieten. Ihr dürft denken/schreiben, was ihr wollt. Nur tut nicht so, als ob ihr für Mehrheiten sprecht.
1. habe ich wenigstens ein bisschen Moral
2. habe ich nie behauptet den kompletten Durchblick zu haben
3. habe ich meinen Tonfall dem der anderen Foristen angepasst. Sonst verstehen sie es ja nicht.
Ist eine Regierung nicht dafür da Schaden vom Volk abzuwenden?
Ich frage mich, was sie zu ihren Äußerungen antreibt, sind es ihre Prinzipien? Fakt ist, wir MÜSSEN Kompromisse eingehen, da führt e kein Weg dran vorbei - und das wird schmerzlich. Der Logik einer Frau G.-E. folgend müssten wir sämtlichen schutzbedürftigen Menschen Obdach bieten und das ist doch völlig unmöglich. Bisher habe ich von ihrer Riege noch keine praktikable Lösung vernommen, keine Antwort auf die Frage, wie das zu bewerkstelligen sein soll. Nun, es ist de facto nicht möglich! Und alle wissen, dass eine Begrenzung alternativlos ist. ALLE wissen das. Es mangelt nicht an Humanität in Deutschland, beileibe nicht, wir sind großartig. Wir scheitern an den realen Gegebenheiten, wir scheitern an der Logistik, wir scheitern an der Wirklichkeit.
Frau G.-E., Frau Schwesig und insbesondere die Grünen haben nichts in petto außer utopischer Traumtanzerei und rigoroser Abstrafung berechtigter kritischen Fragen.
Sie wissen um die Brisanz des Themas und sie wissen auch um ihre Hilflosigkeit
Ich frage mich, wie solch realitätsferne Fantasten (SPD &Grüne) überhaupt noch wählbar sind. Wenn sich Ideologie komplett über Realitätsbewusstsein stellt, dann wird eine Partei für ein Land zur Gefahr.
"Wollen Sie etwa behaupten, jede Familie in jedem Land braucht nur irgendwie ein Familienmitglied nach Deutschland in den Geeltungsbereich des GG zu bringen, und schon wird sein ganze Familie vom GG geschützt, was heißt, dass er sie nach Deutschlands holen darf/kann/sollte?"
Art. 6 GG I:Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung.
Ob ein hier anerkannter Asylbewerber seine Familie holen darf/kann/sollte entscheidet letztendlich der Gesetzgeber. Art. 6 ist hier mit Sicherheit aber ein zu berücksichtigender, nicht unwichtiger, Aspekt.
basiert Frau Schwesigs Einschätzung?
Das würde ich wirklich gerne mal wissen!
Oder ist es tatsächlich so, daß unsere Gesetze nicht mehr für alle gelten? Daß derjenige, der sich daran hält, der Dumme ist?
Schon seit der Bankenkrise 2008 hegte ich diesen Verdacht, die aktuellen Aussagen und Handlungen etlicher unserer höchsten Politiker bestätigen meine Vermutungen immer mehr. Selbst das Grundgesetz wird nicht mehr beachtet und achtlos daran vorbei regiert.
Artikel 20 (4) des GG wird immer aktueller, für alle, die auf das GG irgendwann in ihrem Leben einmal einen Eid geschworen haben.
der Schutz gilt nicht nur deutschen Familien! Aber mal ehrlich: an deutsche Familien wird doch in dieser Politik momentan gar nicht mehr gedacht!!!! Stattdessen geht es nur noch darum, dass es den Flüchtlingen gut geht! Dafür werden Turnhallen für Kinder gesperrt, Deutsche aus ihren Wohnungen geschmissen, damit Flüchtlinge ein Dach über dem Kopf haben, Kita Plätze an Flüchtlingskinder gegen und nicht an Eltern, die schon lange auf einen Platz warten, sie müssen in Arbeit gesteckt werden, dabei benötigen auch genug deutsche Bewohner in diesem Land einen Job..... Ich könnte ewig weiterschreiben.... Es ist einfach erschreckend, was die Politik hier macht! Als jahrelange CDU Wähler werden wir nun wohl auch eine Partei wählen, die auch an die deutsche Bevölkerung denkt.....
Lesen Sie mal was Václav Klaus dazu sagt in diesem "Welt"-Artikel vom 20.9.15:
Er zitiert darin seinen Kollegen Jiri Weigl der annimmt, es ist gerade der Sinn und Zweck einer solchen "Willkommenspolitik", den Zusammenhalt der bestehenden Gesellschaften Europas nachhaltig zu zerstören. Denn nur auf deren Trümmern können diese Politiker ihr "neues Europa" aufbauen.
Passt wie die Faust auf's Auge zu George Soros!
Beendet endlich den (Bürger-)krieg in und um Syrien. Dann werden die Menschen auch dort bleiben wollen/müssen. Zitat
( Wie denn mit ganz vielen toten deutschen Soldaten, mit deutschen Kriegskrüppeln, mit Milliarden für Bomben und Munition?)
Das kann so nicht richtig sein.
Die Leuten fliehen vor der Armut, der Kräftigste vorweg, damit er den Rest der Familie nachholen kann. Ich würde meine Familie nie und nimmer im Stich lassen und alleine fliehen.
Dabei wird unser Asylgesetz schamlos ausgenutzt.
Und wir dulden das auch noch.
die Realität und das Volk aus den Augen verloren. Die Ö.R. sind mehr oder weniger für Kanzlerinnen - Hosianna Gesänge zuständig. Klar, sonst könnte es ja ein Problem mit der Kariere geben. Diese Gruppe hat das Volk aus den Augen verloren. Es wird nur unterschieden zwischen "Nazi`s", das sind die, die nicht Regierungsmeinung von sich geben und "Integrationsfantasten" das sind die, die der ganzen Welt in Deutschland einen Willkommensstatus gewähren wollen.
Fragen aber nicht wer das bezahlt, klar die Reichen, wir sind ja ein reiches Land.
Aber das alles spaltet das Volk, aber eigentlich ist es Sache der Politik es nicht so weit kommen zu lassen, sollte man Denken.
Aber weit gefehlt.
Man fragt sich schon, was eigentlich das 'C' im Parteinahmen der beiden Unions-Parteien noch bedeuten soll, wenn sie sich voll gegen die Meinung beider grossen christlichen Kirchen stellen.
wir sind schon zu zweit. :-)
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diese ganze links/rechts-debatte soll verwirrung stiften. und einige hier werden allein dieses ziel verfolgen.
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es gibt stimmen die verlauten lassen dass syrien ökonomie und militär als "kollateralschaden" langfristig destabilisiert wird weil es an jungen menschen fehlt. dies würde dann auch erklären weshalb syrer von anfang an bevorzugt behandelt werden und afghanen vergleichsweise wie flüchtlinge dritter klasse behandelt werden.
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wer merkel, soros und brezinski menschlichkeit attestiert darf auch gern wieder ein preuz bei der alternativlos-grokotruppe machen.
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danke für ihren beitrag!
Zumindest verhält sich die SPD gerade genau so.
Was kümmert es wohl die Genossen, dass gerade für die eigene Zielgruppe so wichtigen günstigen Wohnungen auf dem Markt nicht mehr zu bekommen sind?
Was kümmert es, dass die Steuern bei dieser Flut von neuen Sozialleistungsempfängern zwangsweise steigen müssten, was natürlich auch am härtesten die jetzt schon schwachen treffen würde.
Was kümmert es, dass die Krankenkassen, einem Ansturm von Menschen ausgesetzt, die keinen einzigen Cent eingezahlt, dafür aber sofort für sämtliche Krankheiten aus dem Leistungskatalog zu behandeln wären, sehr schnell entweder die Beiträge steigern, oder aber die Leistungen drastisch kürzen müssten?
Zugegebenermaßen – das würde wirklich stark „nur“ die Mittelschicht treffen.
Die SPD ist aktuell halt das perfekte Abbild eines weltfremden, linken Idealisten, der sich am Jubel anderer Gutmenschen berauscht ohne an Morgen zu denken.
das Klientel von Linken und AFD doch nur ein wenig besser in der Lage währe sich mitzuteilen - was mag wohl eine "objektive Ansicht" sein ... Wir brauchen nicht tausende von Leuten, denen irgendwelche dumpfen Befürchtungen den Sinn vernebeln, sondern einsichtsfähige Menschen, die ihre Einsichten auch ausdrücken können.
Absurd sind immer und zu aller erst (im Herzen und im Kopf) Konservative, das ist in ihrer bigotten Grundhaltung zu Mensch und dem was sie dafür halten (sich nämlich selbst) angelegt. Und eben deshalb kommen die wirklich kruden Dinge immer von dort.
Man mag zur Sache (Flüchtlingsdrama) stehen wie man will, aber ohne europäischen Konsens und ohne Kontrolle der Wanderungsbewegungen werden wir letztlich immer zu inhumanen oder ungleichen (damit ungerechten) Lösungen kommen und das ist vornehmlich dem bräsigen zuwarten unserer konservativen Mehrheiten geschuldet.
dass die "christlich" angehauchten, ausschliesslich gefühlsgesteuerten TraumtänzerInnen vom Typ Göring-Eckardt von den Folgen ihres weltfremden Tuns ( bis jetzt) nicht betroffen sind. Religiös motivierte Wunschvorstellungen haben noch nie ein real existierendes Problem gelöst. Damit sich das bald ändert, sollte sich möglichst schnell eine IDU als Pendant zur CDU gründen, also eine nichtchristliche konservative Partei ( nicht islamistisch !!!), die als völlig legitime Vertretung ihrer Schäfchen eine völlig legale Berechtigung hätte. Es dürfte spannend sein zu beobachten, wie sich die politischen Positionen der etablierten Parteien schlagartig verändern würden wenn sie plötzlich Betroffene wären und die Gefahr besteht, dass diese Partei ihnen Prozentpunkte und damit Macht und Einfluss streitig macht. Eine CDU unter 30%, eine SPD unter 20% und die Grünen an der 5% Grenze herumknabbernd würden allesamt völlig andere Positionen vertreten.
Humanitär ist nicht möglichst viele Armutsmigranten zu Lasten der eigenen Bevölkerung und des sozialen Friedens ins Land zu holen, die obendrein finanziell in der Lage sind zig tausend von Euro an kriminelle Schlepper zu zahlen. Humanität bedeutet für mich denjenigen zu helfen, die diese Hilfe auch wirklich benötigen. Jemand der Schlepper bezahlen kann, gehört für mich nicht dazu.
Diese Frau ist als Ministerin für Familien eine Fehlbesetzung. Sie schadet dem Land. Sie soll zurück treten
Was mir so dazu ein und auffällt ist das viele der wirklich Rechten Szene (nicht die Kritischen Bürger) viel dummes Zeug reden, aber denen steht die andere Seite, also all die "guten Menschen" in nichts nach. Von da kommt auch viel dummes Zeug (und auch schon Gewalt) welches bar jeder Realität ist. Man weis nicht mehr was man sich noch anhoeren kann und soll.
Große christliche Kirchen?
Jedes Jahr gibt es die Sternsinger...
Unsere Vor-Ort-Missionare und unser städtisches Gymnasium sammeln für eine Schule in Afrika...
In den letzten 4 Jahren hat niemand an der Tür geklopft und gesammelt. Für Syrien, Jordanien, Libanon... Palästina...
Dafür hört man das ständige Gegacker von Gauck, Göring-Eckardt, Merkel, Hofreiter, Roth... Wir müssen, christlich, human, menschlich, Schuld...
Naja, kostet nichts, bringt auch nichts, aber man ist im Fernsehen oder in der Zeitung.
Als das Kriegsrecht in Polen ausgerufen wurde, kamen ganze LKW-Konvois ins Land. Mit Lebensmitteln, Kleidung, Geschenken.
Gesammelt von Privat, über Bekannte, Kirche...
Wie viele Konvois gingen dieses Jahr zu den Lagern in der Türkei? Letztes Jahr?
Oder anders: von diesen, die hier schreiben, man müsse die Menschen reinlassen und integrieren - wie viele von Euch haben den Leuten geholfen, als sie noch da unten waren?
War der eigener Ar... doch näher als das Leid anderer?
Art 20 IV GG rechtfertigt den Widerstand wenn die rechstaatliche Ordnung als solches in Frage gestellt ist. Nicht anwendbar dagegen ist es bei einzelnen Maßnahmen staatlichen Handelns. Dagegen ist es immer möglich vor Gericht zu ziehen und die Klage durch alle Instanzen zu ziehen.
Sollten Sie sich in einem Ihrer Rechte oder Grundrechte verletzt fühlen, so steht auch Ihnen der Rechtsweg jederzeit offen.
Fraglich ist, ob bei der gewährleisteten Rechtsweggarantie Art.20 IV überhaupt noch notwendig ist.
Worüber beschwert sich diese Ministerin eigentlich?
Stellt die Ehe nach sPD Ansicht doch eher ein organisatorisch, finanztechnische Einrichtung dar.
Aus meiner Sicht nichts als geheuchelt. Die Ehe wurde von sPD, Bündnis 90/die Grünen und der Linken immer als eine längst überholte und als reaktionäre Institution betrachtet.
Wenn es nicht um ungehinderten Familiennachzug der Wunschlandflüchtlinge gehen würde, wäre die Ehe von den linken-Hardlinern längst abgeschafft worden.
... und wenn die sPD, Bündnis 90/die Grünen, die Linken ungeborenem Leben, weniger Schutz zugesteht, als den Interessen der Kosmetik-, Pharmaindustrie, frage ich mich, welche humanistische Grundsätze diese Parteien überhaupt haben.
Massenzuwanderung soll den demographischen Wandel, der auch auf Grund von rund 100.000 Schwangersschaftsabrüchen in Deutschland verursacht wird, behoben werden.
Aber bei den linken-Hardlinern heiligt anscheinend der Zweck alle Mittel.
Wer in der Schule ein wenig aufgepasst hat, vor allem in Geschichte und Mathematik, kann sich bei den derzeitigen Verhältnissen in Deutschland und der Flüchtlingspolitik, oh Entschuldigung, Einwanderungspolitik unserer derzeitig Regierenden ausmalen, wie Deutschland in 10 Jahren aussieht. Meiner Meinung nach kann Frau Schwesig dann höchstens die Länge Ihrer Burkha noch selbst bestimmen oder selbst auswandern und aus dem Exil gegen die Zustände in D wettern. Ich respektiere und achte alle, die für die aktuelle Flüchtlingspolitik eintreten. Aber nur die, die auch persönlich Verantwortung übernehmen und Menschen aufnehmen und versorgen. Alle anderen sind für mich Heuchler und Phrasendrescher, analog zu NPD u. Co., deren geistiger Horizont den Abstand zwischen Brett und Kopf darstellt.
hat die Frau Ministerin recht, Grundwerte und Menschenrechte gelten (so westliche Vorstellungen) universell bedürfen aber in einigen Gebieten der Erde noch der Anerkennung - zu diesen Gebieten scheint auch Deutschland unter dem Einfluss fehlgesteuerten erstarktem Deutschtums und selbst unter der Führung der C-Parteien zu gehören.
Bei ersterem nicht so verwunderlich, weil auch beim großen Vorbild zivilisatorische Werte (restlos) gestrichen wurden, bei den letztgenannten, Zeichen des Boden Gewinns der ängstlichen und Zauderer.
Nicht das die Verfehlte Politik das nicht begründet hervorruft, aber schön ist es deshalb beides nicht.
Und übel ist, das die absurde Missachtung zivilisatorischer Werte hier immer mit Deutschtum und deutschem Interesse begründet wird, als ob das in der "Reichsprogromnacht" anders gewesen wäre.
Man fragt sich aber auch, was denn die beiden großen christlichen Kirchen in der Flüchtlingsfrage tun. Beten und christliches Handeln anmahnen alleine hilft bei der Unterbringung und Versorgung der Flüchtlingsmassen auch nicht. Wurde eigentlich schon bekannt, wie viel Patenschaften von Seiten der Kirchen für Flüchtlingsfamilien übernommen wurden.
Oder wie viele der leerstehenden Klöster als Flüchtlingsunterkünfte für den Winter zur Verfügung gestellt werden? Wie reich die Kirche ist, muss hier nicht extra erwähnt werden und wie viel Vermögen z. B. die Bistümer/die Bischöfe in Deutschland haben, weiß man spätestens seit der Limburger Affäre.
Die CDU und CSU versuchen den "schwarzen Peter" der SPD unterzuschieben. Es wäre besser auf die Provokation von Thomas de Maiziere gar nicht zu reagieren, sondern die Frage zu stellen, ob Frau Merkel ihre Minister überhaupt noch im Griff hat.
Angesichts der zunehmenden Schwierigkeiten mit dem Ansturm der Migranten irritiert eine Forderung nach "Beibehalt der bisherigen Praxis" schon sehr.
Die gestern von Gabriel in diesem Zusammenhang benutzte Plattitüde von der "durchs Dorf getriebenen Sau" macht den Auftritt Schwesigs auch nicht staatstragender...
Grüne, Linke und Teile der SPD verzetteln sich zunehmend in undurchdachten Pauschalablehnungen jeglicher Vorschläge, wie der Situation begegnet werden kann.
Niemand im demokratischen Spektrum will Zäune, Haftzonen, will inhumane Behandlung von Menschen.
Allerdings muss realen Problemen mit realistischen Einschätzungen und Maßnahmen Rechnung getragen werden.
Dazu gehört sowohl die Überprüfung der Rechtmäßigkeit der Ansprüche der Migranten als auch eine realistische Einschätzung dessen, was Kommunen, institutionelle und freiwillige Helfer, unsere Infrastruktur vertragen können.
Ein Kabinettsmitglied sollte dies erkennen und parteipolitische Interessen hintanstehen lassen.
Liebe User,
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Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
wenn man einmal die Weltsituation betrachtet, dann erkennt man schnell, dass die Aussagen der Damen (Schwesig; Göring-Eckardt) einfach nur naive sind. Pakistan hat mehr als 200Mill Einwohner, Irak, Syrien, Afrika zusammen etwa 800Mill usw. , irgendwo muss eine Grenze gesetzt werden, auch wenn dass im Einzelfall tragisch sein kann. Alles andere ist nur Unsinn.
Wenn Shuusui die Frage stellt, ob Familienzuzug nicht die Integration stört und ein türkischer Autor auf einer Pegida-Veranstaltung sagt, dass es KZs leider nicht mehr gibt, dann sieht man doch, dass die Integration bei einigen super klappt!