Visafreiheit

Bürger der Ukraine können künftig leichter in die meisten Länder der EU reisen. Eine entsprechende Visafreiheit soll schon im Juni in Kraft treten - doch ein Hintertürchen lässt sich die Europäische Union offen.

Es ist eine kleine Äußerung, aber sie hat das Zeug, zu einer massiven Verstimmung zu führen. Wegen einer Bemerkung zum Verlauf der Visaverhandlungen bestellte die Türkei den deutschen EU-Diplomaten Haber ein. Dieser fühlt sich missverstanden. Von A. Henze.

Die EU-Innenminister wollen künftig eine einmal gewährte Visafreiheit einschränken können. Damit soll Missbrauch verhindert werden. Die EU verhandelt zur Zeit mit der Türkei, der Ukraine, dem Kosovo und Georgien. Die EU betont: Die Regel richte sich nicht gegen ein bestimmtes Land.

Es ist eine kleine Äußerung, aber sie hat das Zeug, zu einer massiven Verstimmung zu führen. Wegen einer Bemerkung zum Verlauf der Visaverhandlungen bestellte die Türkei den deutschen EU-Diplomaten Haber ein. Dieser fühlt sich missverstanden. Von A. Henze.

Das Verhältnis zwischen der EU und der Türkei ist bereits angespannt, nun droht weiterer Streit: Laut türkischen Medien hat Ankara den deutschen EU-Diplomaten Hansjörg Haber einbestellt. Er ist Leiter der EU-Delegation in Ankara und Gesprächsführer bei den Visaverhandlungen. Von A. Henze.

Die Empfehlung der EU-Kommission über eine Visafreiheit für Türken ist raus, die Reaktionen darauf fallen in Deutschland allerdings gemischt aus. Während Kanzlerin Merkel eine "realistische Chance" sieht, dass Ankara die Bedingungen erfüllt, gibt es auch in ihrer Partei Vorbehalte.

Damit die von der EU empfohlene Visafreiheit eingeführt werden kann, stehen der Türkei noch einige Hürden bevor: das EU Parlament muss zustimmen - und Kritiker überzeugt werden. Die Türkei soll die Zeit nun nutzen, um zu liefern. Von Holger Romann.

Türken sollen nach dem Willen der EU-Kommission ab Ende Juni ohne Visa in die EU reisen dürfen. Die Regierung in Ankara muss jedoch noch einige Bedingungen erfüllen. Zudem steht noch das Okay der Mitgliedstaaten und des EU-Parlaments aus.