Ein Auto von OSZE-Mitarbeitern in der Ostukraine.

Ihre Meinung zu Hintergrund: Die OSZE in der Ukraine

Die westlichen Staaten setzen im Ukraine-Konflikt große Hoffnung auf die OSZE. Als Dialogforum und Instrument zur Informationsbeschaffung ist sie aber eher eine zahnlose Organisation.

...mehr ...weniger
Dieser Artikel auf tagesschau.de
Kommentieren beendet
208 Kommentare

Kommentare

mündig12

"Also, was die Geiselnahme angeht, ist es völlig egal, ob es sich um echte oder falsche OSZE-Beobachter handelt. Die Leute hatten die Erlaubnis, sich dort aufzuhalten und sogar zum Schutz eine Eskorte mitbekommen. Und jetzt sind sie von Terroristen gefangen genommen worden. Da kann man zum Konflikt stehen, wie man will, die Geiselnehmer sind schlicht und ergreifend Verbrecher, die vor ein Gericht gehören."

Nein, es ist eben nicht egal. Es muss doch jedem klar gewesen sein, dass DIESE Mission als Provokation gewertet werden wird. Wenn man Beobachter schicken wollte, warum dann nicht die neutralen auf die sich beide Seiten geeinigt hatten, mit denen alle Akteure einverstanden waren und die niemanden provoziert hätten? Was hierbei völlig egal ist,ist ob diese Mission RECHTLICH einwandfrei war... nach gesundem Menschenverstand war sie es nicht. Im Gegenteil, in eine kritische Situation wurde vorsätzlich ein weiterer Faktor gebracht der evtll die Eskalation vorrantreibt, aber nichts nutzt.

Gast
die Milizen haben kein Recht, Gefangene zu nehmen...

... egal, ob es Spione sind oder nicht. Ich denke es ist primär wichtig, dass die Leute gesund frei kommen! Alles weitere ist nicht egal, aber zweitrangig!
Dass manche noch meinen, die seien jetzt vogelfrei und die Milizen dürften mit ihnen machen, was sie wollten, schlägt dem Fass den Boden aus. (W_W...)
Mancher scheint sich so tief in seinen Graben eingebuddelt zu haben, dass er schon nicht mehr über den Rand sehen kann.
 
Und traurig und lustig zugleich, wie viele sich mal eben eingelesen haben und jetzt Rechtsexperten sind und das eine oder das andere "bewiesen" haben, notfalls auch mit deutschem Recht...

deutsche.vertretung@abwesend.de
multiple choisomatic: touche herr joswig: BRAVO

Phonomatic: "Europa und die USA kann man wohl kaum als "Hauptakteure" bezeichnen, oder sind das unsere Truppen und Milizen? Für moralische Minimumunterstützung aus der Ferne, finde ich die Bezeichnung "Hauptakteur" ziemlich daneben."
Herr Joswig kontert:
"Ohne deren Hilfe ( Europa und die USA) wäre immer noch Janukovitsch an der Macht die Leute hätten zu Essen und könnten sich Demokratisch im nächsten Jahr von Janukovitsch verabschieden"

So wunderbar einfach könnte es sein.

Natürlich habe ich Respekt für die friedlichen Demonstranten auf dem Maidan und ihren berechtigten Interessen.
Ich demonstriere auch gegen Merkel, ja auch im Winter wenn es schneit.
Scheisssekalt
Und?
Hab ich Erfolg?
Ne, hab ich nicht.
Und werf ich deswegen Molotowcocktails oder prügel auf arme Polizisten ein?
Ne, mach ich auch nicht.

Und wies aussieht, haben das auf dem Maidan einige gemacht.
Angestachelt von fremden Mächten oder nicht.
Ich war nicht dabei, Westerwelle, McCain, Steinmeier, der CIA Chef schon

montideluxe
@18:21 von Raroke

"Auf der Krim ist alles gewaltfrei abgelaufen, finde ich erstmal super. "

Ja, die Einschuechterung der paar ukrainischen Truppen nach Hitler-Manier hat funktioniert.

"Und ich hoffe, daß die Bevölkerung nicht all zu sehr leidet unter der unterbrochenen Wasserzufuhr."
Zeigt es doch auf, wie unfaehig Putin und seine Schergen wirklich sind. Wenn sie die Krim als Luxusferienort fuer die Bonzen aufbauen wollen sollten sie langsam anfangen. Natuerlich muss das Geld dafuer dann von Infrastrukturprojekten im Rest des Landes abgezweigt werden aber dafuer hat das russische Volk dann dem Bonzen um Putin einen neuen Prachtbadeort gegeben.

"Austausch der Akteure"
Wie ? Internationale unbewaffnete Geiseln gegen Terroristen austauschen ? Mit Terroristen wird nicht verhandelt.
Wenn auch einer der Bundeswehrsoldaten eine Schramme abgekommt, Schluss mit lustig und das Nest ausraeuchern.

Held von Antifaschist
OSZE kann helfen Südost-Ukrainer ins Dialog zu nehmen.

OSZE wird als zahnlose Organisation im Artikel bezeichnet und Autor will jemanden mit Zähnen auf unterdrückte Bevölkerung schicken, sowas wie böse Wölfe (Militär) oder kompromisslose Löwen (Politik) auf arme christliche Schafe (Südost-Ukrainer).

OSZE zur Hilfe nehmen ist schon eine gute Idee. Ich hoffe OSZE-Mitarbeiter können auch etwas positives in die Situation beibringen. Wir brauchen ein Dialog, Bereitschaft zu Kompromissen und ehrliche Versuch die Südost-Ukrainer zu verstehen.

Als Hauptakteure in Artikel werden Russland, Ukraine, EU-Staaten und USA genannt. Dabei über Südost-Ukrainer keine rede ist. Wir müssen Südost-Ukrainer ins Dialog nehmen. Dann verstehen wir wirklich wie eine Problemlösung zu gestalten ist. Es gibt viele friedliche Wege zum Frieden in Ukraine. Referendum zulassen und das war es. Es reicht schon um die Wille des Volkes zu sehen. Föderation der Ukraine zulassen und das war es. Es reicht um Ukraine als eine Ukraine zu vereinigen.

Gast
Die Putschregierung...

... hat einfach ihr wohlgesonnen Soldaten ins Land geholt. Ich wüsste nicht, was es da mit "OSZE-Militärbeobachtern (ohne Russlands Zustimmung)" zu beschönigen gibt.

Hier hat einfach ein Land Soldaten eines Anderen ins Land geholt..

Gast
@ 19:16 von fathaland slim

kaum ergreift man das wort gegen unsere verteidigungsministerin, die allen anscheins nach den einsatz deuter soldaten in der ukraine verantwortet, stürzen sie und ihre gesinnungskameraden sich auf einen ;-)
.
sie haben recht - ich habe die passage "Übrigens sind die Häftlinge keine Kriegsgefangenen, sodass sie nach geltendem Recht nicht geschont werden müssen. Sie müssen nicht einmal am Leben gehalten werden." als ironie gedeutet. ... aber sie nehmen offenbar alles besonders ernst, wenn es um ihre "verteidigungsministerin" (ziemlich unpräzise der begriff in bezug auf das real existierende amt der frau vd leyen) geht.

Gast
@19:29 von Raroke

Beobachtermissionen nach WD11 werden immer bilateral vereinbart (Standard). Vermutlich hat sich vdL an dem Wort "bilateral" gestört, weil das impliziert, dass das eine Sache zwischen nur 2 Staaten sei (Ukraine und Deutschland). Das festgesetzte Team besteht aber aus Beobachteren mehrerer Nationen. Die Mission selbst besteht (mit Unterbrechungen) seit Anfang März mit einer Beteiligung von anfänglich 51 Offizieren aus 28 Staaten mit wechselnder Federführung (tinyurl.com/myhq2vv).

Ich jedenfalls würde Hr. Neukirch gar nicht so einschätzen, als überlege er sich nicht, was er in so einer brenzligen Lage von sich gibt !!!!!!!

Ich weiß nicht, ich kenne Herrn Neukirch nicht. Vielleicht traut der ORF seinen Zusehern auch mehr zu. Man konnte Herrn Neukirch nämlich auch richtig verstehen, wenn man das wollte und über das nötige Hintergrundwissen verfügt oder es sich aneignen will/kann.

Reformatio
Kompetenzanmaßung sondergleichen

Würden die Autoren mancher Kommentare wenigstens kennzeichnen, dass es sich um ihre pers. Meinung - ohne jedwede Kenntnis im Völker- oder dt. Recht - handelt, könnte man ihnen noch ein wenig Verständnis entgegenbringen.

Aber über einen Sachverhalt so messerscharf zu (ver-)urteilen, der von so vielen Beziehungen und Fakten beeinflusst ist, würde sicher nicht einmal eine zuständige Stelle schaffen. So kann man durchaus der Meinung sein, dass Fr. v.d. Leyen "leichtsinnig" einer Beteiligung an der Mission zugestimmt hat. Doch wer kennt die Fakten, die dem Ministerium bekannt waren? Welchen Einfluss nahm die OSZE selbst auf die Mission? Auch wenn einige meinen, sie wüssten, dass es keine militärisch interessanten Aktivitäten dort gab. Wer sagt a) das dies in der Tat so war b) die OSZE/das BMVg dies wussten - bzw. nicht kontrollieren wollten?

Sie wurden von Kiew ins Land gebeten. Eine Zustimmung der OSZE war nicht nötig. Und über die Rechtsverletzung der Geseilnahme muss man nicht streit

Moderation
Sachliche und themenorientierte Diskussion erwünscht

Sehr geehrte NutzerInnen von meta.tagesschau.de,

wir möchten Sie bitten, zu einer sachlichen und themenorientierten Diskussion zurückzufinden. Persönliche Auseinandersetzungen sind nicht erwünscht.

Mit freundlichen Grüßen

Die Moderation
meta.tagesschau.de
P.S. Diese Mitteilung gilt allen TeilnehmerInnen dieser Diskussion.

weltoffen
@Raumfahrer @19:51

... hat einfach ihr wohlgesonnen Soldaten ins Land geholt. Ich wüsste nicht, was es da mit "OSZE-Militärbeobachtern (ohne Russlands Zustimmung)" zu beschönigen gibt.

Hier hat einfach ein Land Soldaten eines Anderen ins Land geholt..

und mit solchen aussagen rechtfertigen Sie Entfuerung bzw Geiselnahme??
Wer hat den die Geiselnehmer und den selbsternannten Buergermeister ins Land geholt?

Raroke
montedeluxe, 19:46

----wie unfähig Putin und seine Schergen sind----

Ja, ich mache mir da wenig Sorgen, das wird schon klappen mit der Krim, wenn es nicht noch ein paar Intrigen aus overseas kommen.

Mit Austausch der Akteure meine ich statt Ukraine, die das Wasser unterbricht, mal einen anderen Akteur annimmt, der unbezahltes geliefertes Gas evtl. angenommen stoppen würde.
Im Falle der Wassersperre auf der Krim sehe ich keinen Bericht.
Vielleicht habe ich das auch übersehen, wogegen man anderes nicht in der Lage ist, zu übersehen.

Gast
vdLeyen: So macht man keine Deeskalation/Vertrauensbildung

Von der Leyen und Bundesregierung: ein unkluges und gewiss nicht vertrauensbildendes Handeln, zur Deeskalation ungeeignet

Presse, ein Großteil: falsche oder (vorsätzlich ? wahrscheinlich !) missverständliche Benennung von Militärangehörigen auf Einladung Kiew-"Übergangsregierung" als OSZE-Mission. Der "Normalbürger" hat nicht die Zeit, auch ich kann diese mir nur schwer freimachen, um alle Feinheiten irgendwelcher Gesetze und Verordnungen im Originaltext und Kontext zu recherchieren, als Mittel gegen Manipulierung. Qualitätsjournalismus formuliert anders.

"Vorführen" der Gefangenen auf einer Pressekonferenz: Ich achte die Begründung des ZDF, auf Rücksicht auf deren Würde und informationelle Selbstbestimmung (Presse-Kodex) die deutschen Soldaten nicht selber zu Wort kommen zu lassen, da diese mit Gewalt festgehalten werden.

Ich hätte mir diese Stimme des ZDF und ARD gewünscht, als die "westlichen" Maidan-Rechtsradikalen gewählte ukrainische Abgeordnete mit Gewalt bedrohten

deutsche.vertretung@abwesend.de
guter arikel? schlechter artikel ?

"Militärische Beobachter in ZIVIL, die hier überall unter dem Begriff OSZE geführt werden SCHADEN dem eigentlichen NEUTRALEN, ZIVILEN Beobachtermissionen der OSZE, man zerstört hier den Ruf einer guten Arbeit der von mir o. g. Missionen, worüber es auch schon Äußerungen in der Öffentlichkeit gab.
Um der Rufzerstörung noch eins drauf zu geben, nennt man sie hier "zahnlos".
Aber liebe Medien, je mehr diese Strategie gefahren wird, je mehr Ungläubige werden entstehen.
Für MICH ganz schlimm, denn außer den zivilen Beobachtern kann man in Krisenzeiten KEINEM glauben.
Man erfährt nur, was man erfahren soll oder erhält frisierte, eingleisige Darstellungen.
Politik und die entsprechenden Medien, spielen ein übles Spiel diesbezüglich. Jede neutrale Berichterstattung soll möglichst nicht stattfinden, wahrscheinlich konnte man auch NICHT bei uns, sondern im ORB Vize OSZE Neukirch hören."

Spricht mir aus dem Herzen.
Die OSZE Hauptmission ist da wichtigst überhaupt.
BITTE NICHT ZERREDEN

fathaland slim
@gierde zerstört

Sie retten die Situation nicht mehr.

Mir zu unterstellen, Zensursula wäre " meine" Verteidigungsministerin, ist im Lichte der Tatsache, dass ich alter Kriegsdienstverweigerer und Pazifist bin, schon mehr als bizarr.

JuSa
Schluss mit dem Russland-Bashing

Die Einmischung, welche Russland von den westlichen Kriegstreibern vorgeworfen wird, betreiben die Beschuldiger höchstselbst!
Was haben die vier deutschen Militärs im östlichen Krisengebiet verloren?

Alles in Allem ein absurdes, unwürdiges Schmierentheater westlicher "Demokraturen":
Die Hauptverantwortlichen für die zugespitzte Lage werfen ausgerechnet dem unmittelbaren Nachbarn der Ukraine, nämlich Russland "-E-i-n-m-i-s-c-h-u-n-g-" vor.

Dieser Vorwurf ist entlarvend verlogen. Russland hat alles Recht der Welt sich einzuschalten, lange vor und x-mal mehr als USA und Europa. Vom Westen wird mit Tatsachen verdrehender Rhetorik Recht und Anstand auf den Kopf gestellt.

Bisher hat sich Russland vorbildlich verhalten und alles Menschenmögliche für den Erhalt von Frieden getan.
Für seinen ersten Schritt in Richtung Deeskalation in Genf erhielt Russland als Antwort von den westlichen Zündlern die Androhung von schärferen Sanktionen.

Raroke
cowboy8, 19:59

---an dem Wort "bilateral"--------

Da wurde beim zitieren, ein Wort weggelassen, nämlich MILITÄRISCHE BILATERALE. So viel Zeit muß sein und genau daran stoße ich mich!
Mit dem ORB haben Sie Recht, man traut den Zusehern und Zuhörern mehr zu, nämlich mehr neutrale und allumfassende Informationen.

Militärische bilaterale Beobachter in Zivil? Ich weiß vielleicht ist man mit Uniform gekommen und wurde von den Geiselnehmer zivil gekleidet, wer etwas genaueres weiß, könnte es kundtun, weil man dazu scheinbar seitens der Journalisten auch keine so genaue Information hat. Aber ehrlich gesagt, glaube ich nicht, daß man in Uniform zum militärischen Spio---äh Beobachten in ein Gebiet fährt, wo man unerwünscht ist.

deutsche.vertretung@abwesend.de
Differenzierung ist gar icht so schwer. Danke.

"Wer soll durch diesen Artikel der Verantwortung entzogen werden, Bundeswehrsoldaten in so ein brisantes Krisengebiet wie Slawjansk geschickt zu haben, in der es kein Militär zu inspizieren gibt?
Wie man an den Kommentaren erkennt, kann der Leser sehr wohl zwischen
- OSZE-Inspektoren, im offiziellen Auftrag der OSZE
- Militärangehörigen von OSZE-Mitgliedsstaaten, unter bilateralem Abkommen entsprechend Wiener Verträge auf Einladung Kiews

unterscheiden. Dazu waren diese Militärs noch in Zivil unterwegs. Es wurde bisher kein offizieller OSZE Mitarbeiter an seiner Arbeit (auch in Slawjansk) gehindert, eben diese "Touristen"-Truppe (so RIA Novosti zum Reiseziel) unter deutscher Leitung. Jemand handelte eklatant Verantwortungslos, und will sich hinter der OSZE verstecken.

Liebe TS, bitte merkel, v.d.Leyen und Steinmeier mal hartnäckig befragen zum was, wie und warum , zum handelnlund zum unterlassen.
und dann ausführlich berichten. BITTE

cuners
@iwanowitsch

### Es ist hin und wieder gut, die eigenen angeführten Belege auch zu lesen. Das Bundeswehr-Journal zitiert lediglich die Separatisten. Es wird nicht gesagt, dass das Team tatsächlich Sprengstoff dabei gehabt hätte.

vielleicht haben sie es ins ukrainische übersetzt und zurück. ich kopiere es einfach mal von der bundeswehrseite:
In dem Bus hätten sich, so gibt Brössler die Informationen des Innenministeriums wieder, Patronen und Sprengsätze befunden.

Gast
OSZE

Die OSZE-Inspektionen - welcher Art auch immer - haben doch sicher nicht den Zweck, daß sich ein Land, bzw. dessen Regierung über den Zustand und die Verhältnisse im eigenen Hoheitsgebiet vergewissert. Dazu brauchte man keine internationale Beteiligung.
Der Sinn solcher Inspektionen ist, daß sich andere , besonders >Nachbarstaaten vergewissern können, daß von dem betr. Land keine Gefahr ausgeht und entspr. internationalen Vereinbarungen eingehalten werden. Es handelt sich also gewissermaßen um eine Kontrolle des zu inspizierenden Landes im Interesse anderer OSZE-Mitglieder.

Im vorliegenden Falle scheint jedoch Kiew das OSZE-Instrument zu benutzen, um sich mit internationaler Deckung Informationen aus der Ostukraine zu beschaffen, vielleicht sogar um auf diese Hintertour internationale "Einbindung" zu eigenen Gunsten zu bewerkstelligen.

Die OSZE ist nicht dazu da, sich in interne Probleme eines Landes einzuschalten.

cuners
VERSTÄNDNISFRAGE

kann mir bitte einer der wirklich informiert ist kurz darlegen, mit welchem genauen auftrag die gruppe zu diesem zeitpunkt an genau diesem ort gewesen ist?
gerade bei der osze ist doch offenheit und vertrauensbildung der zentrale punkt.

Raroke
JuSa, 20:25

---Bisher hat Russland sich vorbildlich verhalten---Einmischung, welche Russland---vorgeworfen wird, betreiben die Beschuldiger selbst------------------------

Klare Worte und meiner Meinung nach richtige Worte!

Die politisch korrekten Scheuklappen ablegen und man hat einen Rundumblick, der einem ganz andere Perspektiven bietet.

Raroke
deutsch.vertr..., 20:34

---kein offizieller OSZE Mitarbeiter an seiner Arbeit--gehindert--------

Das stimmt und wird hier auch nicht berichtet.
Herr Neukirch sagte , daß es wohl 150 sind und er bestätigte auch, daß keinem der Mitarbeiter ähnliches passiert ist.

Jay46
Wiener Dokment

Ich habe mal das Wiener Dokument 2011 angelesen. Da geht es ja darum, dass die unterzeichnenden Staaten sich im Sinne der Vertrauensbildung über militärische Dinge austauschen, wie neue Waffensysteme etc, damit die Nachbarstaaten etc. Bescheid wissen und nicht schlimmes vermuten. Dafür gibt es regelmäßige Kontakte. Weiterhin werden die Staaten aufgefordert einzuladen, wenn andere Staaten sich irgendwie bedroht fühlen könnten. Es gab keinen Anlass einzuladen, denn es gab seitens der Ukraine keine Situation, die andere Staaten hätte bedrohen können. Deutschland wurde eingeladen ohne, dass wir besonders bedroht wären. Diese Aktion war menes Erachtens keine der regelmäßig stattfindenden Verifikationen. Die Frage ist also, warum fand sie statt? Ich glaube nicht aus Gründen, für die das Wiener Dokument gedacht ist. Warum also dann? Ich glaube, es liegt ein Missbrauch des Wiener Dokuments vor, auch wenn dies quasi rechtmäßig ist und es höhlt solche Verträge aus und schadet der OSZE

Jewgeni Iwanowitsch
@cuners

Zitat: "... mit welchem genauen auftrag die gruppe zu diesem zeitpunkt an genau diesem ort gewesen ist?"

Das Zentrum für Verifikationsaufgaben der Bundeswehr gibt nicht alle Details der Einsätze preis, das muss es aber auch nicht.

Jewgeni Iwanowitsch
@cuners

ich kopiere es einfach mal von der bundeswehrseite:
In dem Bus hätten sich, so gibt Brössler die Informationen des Innenministeriums wieder, Patronen und Sprengsätze befunden.

Ja ok. Die Bundeswehr bestätigt, dass die Entführer dem OSZE-Team den Besitz von "Patronen und Sprengsätze" vorwerfen. Mehr nicht. Niemand hat bestätigt, dass das stimmt.

Gast
fathaland

wie wäre es wenn wir das kriegsbeil für heute begraben. sie werde lachen - ich war bei der bundeswehr ;-) was solls. wir wollen beide den frieden hoffe ich. das ist ggf das einzige was zählt.

deutsche.vertretung@abwesend.de
21:16 von J. Iwanowitsch:spezialistenwissen nötig?

zum thema "uschis marschbefehl(den ohne marschbefehl marschiert kein soldat)
J. Iwano: "Ich wage einmal zu behaupten, dass das eine schwierige rechtliche Frage ist, die wir beide überhaupt nicht beurteilen können. Daher bitte ich keine Schlussfolgerungen daraus zu ziehen.
Insbesondere ist es nicht statthaft zu folgern, dass die pro-russischen Separatisten das OSZE-Team festhalten dürfen.

LOGISCH, jetzt wo raus ist, wie fragwürdig -egal wie man es nun wendet -unsere regierung gehandelt hat............
..........ist es plötzlich ach so unmöglich für uns minderbemittelte laien die vorliegenden fakten zu würdigen.
(also die fakten, die man allen tagelang aus der nase ziehen musste)

liebe taggesschau: fragt doch bitte mal die uschi von der leyen, wie das denn so war und verratet es uns dann

'Danke

Rudi76
Militärs in Zivil

Wer wissen möchte, ob sie denn in Zivil waren:
http://goo.gl/TRkkli

Zitat:
Schneider antwortet auf Nachfrage, dass die Gruppe in ziviler Kleidung unterwegs war, ausgestattet lediglich mit kleinen Kameras und einer Landkarte.

Gast
david.w

ich bin kein staatsanwalt.
.
momentan erwarte ich als bürger dieses landes eine erklärung der verteidigungsministerin und der urlaubskanzlerin für den unautorisierten einsatz deutscher soldaten in der ukraine!

Raroke
Jay46, 20:57

---und schadet der OSZE------

Obwohl ich das Wiener Dokument nicht gelesen habe, kam mir sofort der Verdacht, daß dabei was nicht ganz so ist, wie man uns das darlegen will.
UND VORALLEM, wie Sie auch bemerken, finde ich besonders schlimm, daß es den neutralen zivilen Beobachtermissionen der OSZE eben genau diesen Ruf schädigt und das ist nicht so unwichtig, da diesen dann in Krisen- o. Kriegsgebieten evtl. nicht mehr vertraut werden könnte und sie gegebenenfalls deshalb auch mehr in Gefahr kommen könnten.
Ich ärgere mich darüber sehr und über die Bemerkung im Artikel, der diese gute Institution als "zahnlos" darstellen. Wie kann man nur....

Nutzer
"VERSTÄNDNISFRAGE kann mir

"VERSTÄNDNISFRAGE
kann mir bitte einer der wirklich informiert ist kurz darlegen, mit welchem genauen auftrag die gruppe zu diesem zeitpunkt an genau diesem ort gewesen ist?
gerade bei der osze ist doch offenheit und vertrauensbildung der zentrale punkt."
..
Die OSZE soll Vertrauen zwischen Staaten schaffen. Teils sind das Militärgeheimnisse. Offfenheit heißt aber nicht daß Sie persönlich (Zivilist) ein Recht haben, so detailiert wie ein Verteidigungsminister informiert zu werden. Ansonsten: OSCE-Militärinspektoren inspizieren Militär. Dort wo welches stationiert ist. Wenn man von einer Kaserne zur nächsten fährt, muß man einen Weg nehmen. Dumm gelaufen daß ausgerechnet an diesem Weg friedliebende unbewaffnete pro-russische Ukrainer mit Waffengewalt die OSCE-Militärinspektoren aus dem Bus gezerrt und nach Slavansk verschleppt haben.

deutsche.vertretung@abwesend.de
reformatio behauptet: kompetenzanmaßung

und noch so einer, der meint der normale User wäre grenzdebil:

"Aber über einen Sachverhalt so messerscharf zu (ver-)urteilen, der von so vielen Beziehungen und Fakten beeinflusst ist, würde sicher nicht einmal eine zuständige Stelle schaffen"

So kann man durchaus der Meinung sein, dass Fr. v.d. Leyen "leichtsinnig" einer Beteiligung an der Mission zugestimmt hat.

Doch wer kennt die Fakten, die dem Ministerium bekannt waren? Welchen Einfluss nahm die OSZE selbst auf die Mission? Auch wenn einige meinen, sie wüssten, dass es keine militärisch interessanten Aktivitäten dort gab. Wer sagt a) das dies in der Tat so war b) die OSZE/das BMVg dies wussten - bzw. nicht kontrollieren wollten?

Ich will mal sagen, alles Nebelkerzen, d.h. dies ist ein klassischer Fall von "die wahrheit kommt heraus"

Wie war der klare Teil: So kann man durchaus der Meinung sein, dass Fr. v.d. Leyen "leichtsinnig" einer Beteiligung an der Mission zugestimmt hat.

Ausser "leichtsinnig": meine Zustimmung

derWutbürger
1. Frage Was machen

1. Frage
Was machen "Erkundungstruppen" der Bundeswehr im feindlichen Städten?
2. Frage
Warum hat Berlin nicht die Truppen zurückgehalten, obwohl diese Erkundungstruppen auf eine mögliche Invasion hindeutet und das verfassungswiedrig ist?
3. Frage
Warum werden neue Sanktionen Russland auferlegt obwohl diese keine Kontrolle über die Rebellen hat.
4. Frage
Warum kooperiert der Westen mit der Putschregierung in Kiew?
Bei den Patzern Amerikas(NSA,Irak) wundert es mich überhaupt noch, dass die deutschen Medien so genau die Vorlagen des amerikanischen Bruders übernehmen

cuners
@nutzer

# Die OSZE soll Vertrauen zwischen Staaten schaffen.

okay, stimme zu. es geht um vertrauen zwischen staaten.
nur, welche staaten meinen sie hier ???

Nutzer

"momentan erwarte ich als bürger dieses landes eine erklärung der verteidigungsministerin und der urlaubskanzlerin für den unautorisierten einsatz deutscher soldaten in der ukraine!"
..
Dann müßten Sie uns erstmal mitteilen, wann das denn passiert sein soll. Ein solcher Fall aus dem aktuellen Jahr 2014 ist mir nicht bekannt.

BEOBACHTUNGSPOSTEN
Beweis: es war KEINE OSCE Mission

Die hier von der Tagesschau verbreitete Information ist falsch. Es gab zum Zeitpunkt der Entführung KEINE militärische Verifikationsmission der OSCE.

http://www.osce.org/home/116922

In diesem Dokument der OSCE, welches die Aktivitäten in der Ukraine dokumentiert, sind zwei militärische Missionen benannt, eine davon endete am 29.3., die zweite endete bereits am 20.3. - interessanterweise hat der Ersteller das Enddatum der zweiten Mission, die im Zusammenhang mit den "Wiener Dokumenten" stand, durch Fettschrift hervorgehoben.

Die Geiseln sind keinesfalls im Sinne einer OSCE Mission unterwegs gewesen.

Es ist also sachlich falsch, hier die OSCE weiterhin zu thematisieren - ich bitte die Tagesschau Redaktion um Korrektur der Berichterstattung.

Es gäbe hier höchstens einen wichtigen Grund, die OSCE zu erwähnen: ein Missbrauch der OSCE für Spionage, was ein diplomatischer Totalschaden wäre.

Nutzer
1. Frage Was machen

1. Frage
Was machen "Erkundungstruppen" der Bundeswehr im feindlichen Städten?"
..
Eine interessante Frage. Nur, wann und wo soll das passiert sein. Wo sind diese feindlichen Städte von denen Sie reden ?

weltoffen
@Wutbuerger

Sie schreiben-1. Frage
Was machen "Erkundungstruppen" der Bundeswehr im feindlichen Städten?

Frage an Sie, wer hat irgend-wo Staedte als feindlich eingestuft?,Sie???

Frage #2 Berliner Truppen,??zwei drei Soldaten sind keine Truppe.

Frage #3 Russland koennte einfach deeskalieren, und die Rebellen(Entfuehrer) zur zurueckhaltung aufrufen.... und die Entfuehrten freilassen!!
Das waer schon mal ein anfang!!
Irak und NSA haben zu diesem Thema keine belange...

deutsche.vertretung@abwesend.de
BRAVO

"Am 28. April 2014 um 21:25 von gierde zerstört
fathaland

wie wäre es wenn wir das kriegsbeil für heute begraben. sie werde lachen - ich war bei der bundeswehr ;-) was solls. wir wollen beide den frieden hoffe ich. das ist ggf das einzige was zählt."

sehe ich genauso
grüsse an alle, die das auch so sehen.

ceterum
Alexander Graf Lambsdorff (FDP) kritisiert v.d.Leyen,

weil die Entsendung der deutschen Soldaten
auf Anfrage der Kiewer Regierung nicht publik gemacht wurde.

In der Tat sollte man sich fragen, wieso der
Bundestag zu dieser (Geheim-?)Mission
nicht informiert wurde. Immerhin ist die
Bundeswehr eine "Parlamentsarmee".

Nutzer

"okay, stimme zu. es geht um vertrauen zwischen staaten.
nur, welche staaten meinen sie hier ???"
..
Die 57 OSCE-Staaten. Sehen Sie bei Wikipedia nach, zumindest die Liste der OSCE-Mitgliedsländer dürfte auch für Sie unverfänglich und damit glaubhaft sein.

Gast
von der leyen ...

... macht offenbar was sie will. was ist das für ein land in dem wir leben? bundeswehrsoldaten werden als vorposten für eine kiew-übergangsregierung mit swobodabeteiligung eingesetzt. tiefer kann unser nachkriegsdeutschalnd kaum sinken.

Phonomatic
OSZE-Mission

Es muss zu akzeptieren sein, dass es eben eine legale Möglichkeit gab, ein dringend notwendiges Beobachterteam unter den Statuten der OSZE einzubringen, obwohl Rußland das nicht passt.

Nutzer

Die hier von der Tagesschau verbreitete Information ist falsch. Es gab zum Zeitpunkt der Entführung KEINE militärische Verifikationsmission der OSCE.
..
Jep, Sie haben recht ! Die Mission wurde noch nicht in die Excel-Tabelle eingetragen. Damit existiert sie auch nicht. Typischer Copy-Paste-Fehler !

Nutzer

Alexander Graf Lambsdorff (FDP) kritisiert v.d.Leyen,
weil die Entsendung der deutschen Soldaten
auf Anfrage der Kiewer Regierung nicht publik gemacht wurde."
..
Schön daß die verblichene FDP ihren Enkelsohn vorschickt. Herr Lambsdorff hat doch mit Sicherheit mehr Kanäle als bloß die offizielle Website der OSCE um sich zu informieren. Aber im Zuge des anstehenden Europawahlkamfes fehlte natürlich eine Wortmeldung der 3 Prozent !

Nutzer
"von der leyen ... ... macht

"von der leyen ...
... macht offenbar was sie will. was ist das für ein land in dem wir leben? "
..
Ich denke sie ist Ministerin einer gewählten Regierungspartei. Natürlich soll sie nun machen was sie will. Und eben nicht die Befehle anderer befolgen !

Gast

Es kann ja auch sein, das man einfach vergessen hat die OSZE über den Einsatz des bilateralen MVT zu informieren.
Ist aber sehr ungewöhnlich, da die Vorgängermissionen ordentlich bei der OSZE registriert wurden.
Dann ist auch zu verstehen, das die OSZE sich nur sehr widerwillig mit diesem Thema befasst hat. Es riecht eben etwas nach aufgeflogener Spionagemission, wenn man den Einsatz erst hinterher (bzw. wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist) bei der OSZE meldet und Unterstützung bei der Regulierung der Angelegenheit einfordert. Darum hat sich die OSZE zu Beginn auch sehr bockbeinig angestellt und immer wieder betont, das die Verantwortung bei Deutschland als dem bilateralen Partner liegt. Ich glaube auch nicht, das diese "Regierung" in Kiew irgendjemanden von sich aus einlädt, der nicht vorher kundgetan hat er möge doch bitte eingeladen werden. Vielleicht kann ja Hr. Rasmussen besser Auskunft geben??

weltoffen
@Nutzer

"von der leyen ...
... macht offenbar was sie will. was ist das für ein land in dem wir leben? "
..
Ich denke sie ist Ministerin einer gewählten Regierungspartei. Natürlich soll sie nun machen was sie will. Und eben nicht die Befehle anderer befolgen !

Ihrer antwort kann ich mich anschliesen.!!

cuners
@nutzer

### Die 57 OSCE-Staaten. Sehen Sie bei Wikipedia nach, zumindest die Liste der OSCE-Mitgliedsländer dürfte auch für Sie unverfänglich und damit glaubhaft sein.

das ist doch keine relevante antwort.
oder meinten sie, dass (auch im auftrage russlands) die deutschen soldaten herausfinden sollten, welche hauptwaffensysteme die separatisten in s. haben ;-?

davidw.
22:23 von gierde zerstört

Zitiere:
kiew-übergangsregierung mit swobodabeteiligung
*
Prima gierdezerstört.
Hört und sieht sich schon besser an
als Faschisten-Regierung.

Gast
@20:52 von malreflektieren

Allerdings hat die festgesetzte "OSZE-Mission" auch keinen vertrauensbildenden Charakter, denn sie war laut dem tagesschau Artikel gegen den ausdrücklichen Wunsch des OSZE-Mitglieds Russland unterwegs.

Russland war Anfang März dagegen, OSZE-Militärbeobachter auf die Krim zu schicken. Nachdem Putin nun zugegeben hat, dass schon damals seine Truppen die Kontrolle über die Krim hatten, ist jetzt auch klar, warum.

Abgesehen davon, wenn sich ein OSZE-Mitglied offen gegen die Entsendungvon OSZE-Beobachtern ausspricht, dann ist doch das Vertrauen sowieso schon zum Teufel. Im Falle Russlands ist es sogar so, dass Russland die OSZE-Mission auf der Krim aktiv verhindert hat (um nicht aufzufliegen). Eine Schande.

Gast
wer es jetzt immer noch nicht merkt

der merkt nix mehr

Fakt ist es war eine legitime Mission die völlig korrekt bei der OSZE angemeldet und genehmigt wurde

Fakt ist auch Russland wurde natürlich unterrichtet (da auch osze-Mitglied) es war aber eine reine Mission auf Wunsch der Ukraine ( auch osze-Mitglied)

und jetzt kommt der Punkt über den einige mal nachdenken sollten :

Russland hat es nicht gepasst + wusste aber genau wie der Verlauf dieser Mission ist = genau diese Mission wurde gestoppt und deren Mitgleider als Geiseln ähh Gäste genommen

wo doch diese ... nennen wir sie mal "Freiheitskämpfer" angeblich so rein garnicht mit Russland zu tun haben sollen

Gast
Bitte härtere Sanktionen!

Es hilft wohl alles nichts. Russland (Putin) gefährdet mit seinem Verhalten sämtliche Friedensbemühungen aller (!) europäischen Staaten. Es gibt derzeit kein (!) einziges europäisches Land, dass Russland in der Ukraine-Krise aktiv unterstützt.

Ich bin gern bereit, im nächsten Winter meinen Heizungsverbrauch um 20-30% zu reduzieren. Solidarität mit den friedlichen Demonstranten in der Ukraine!

Meine Bitte: alle Energielieferungen aus Russland sofort einfrieren, bis der Konflikt (hofentlich) friedlich gelöst ist. Ich möchte nicht dazu beitragen, dass mit meinem Geld die junge Demokratie-Bewegung der Menschen in der Ukraine gewaltsam unterdrückt wird.

An alle Putin-Versteher hier: Das wäre passiver, friedlicher Widerstand gegen das Unrecht, dass den friedlichen Menschen in der Ukraine zurzeit zugefügt wird.

Held von Antifaschist

Ich hoffe, dass OSZE wird die Diktatur-Regime in Kiew aufdecken können und der ganzen Welt darüber berichten. Ich hoffe, dass OSZE-Mitarbeiter die Probleme des Nazismus in Ukraine berücksichtigen und die Logik von Südost-Ukrainer nachvollziehen können. Südost-Ukrainer kämpfen für eine Ukraine, wo Diktatoren kein Platz in Regierung haben. In deutschen Medien wird viel zu wenig Aufklärung gemacht, dass Nationalismus als zentrales Problem in Ukraine zu sehen ist.

Wen in Regierung in Kiew können wir als Demokrat bezeichnen? Wollen Demokraten immer zuerst militärische Putsch machen und dann gegen Opposition mit Militär kämpfen? Ich zweifle, dass in Kiew demokratische Ideen als wichtige Ideen gehalten werden. Ich hoffe, dass OSZE-Mitarbeiter uns berichten ob in der Ukraine eine Demokratische Regierung regiert. Ansonsten welcher Regierung wollen wir da helfen? Vielleicht Diktatoren? Oder offensichtlich Diktatoren?

Dan M
Putin Mob demokratisch

Ach so und der heutige Putin Mob soll demokratisch und nicht nationalistisch sein? Ihre sogenannten Ostukrainer ist nichts anderes als von Putin bezahlter Mob. Denn in Kiew hat man noch keine Bilder gesehen dass das Volk vom Mob geschlagen wird. Um das rauszufinden braucht man keine OSZE.

Held von Antifaschist
OSZE und Pavel Gubarev.

OSZE wollte Pavel Gubarev schon letzte Woche schnellstmöglich besuchen, weil Verdacht auf Folterung gegen Pavel Gubarev besteht. Regierung in Kiew hat den Besuch auf Montag verschoben. Wie ist gesundheitliche Zustand von Pavel Gubarev? Oder ist er schon längst in Koma, wie es einige Medien berichten? Wenn auf Bürgermeister von Charkow Attentat ausgeübt wird, dann können die gleiche oder ähnliche Banditen auf Pavel Gubarev ein Attentat durchführen um Folterung zu verdecken und verheimlichen.

Wann hören wir von OSZE, dass die OSZE-Mitarbeiter mit dem Pavel Gubarev gesprochen haben? Und am liebstem mit einem Video-Beweis, dass er noch lebt.

weltoffen

Sie schreiben-In deutschen Medien wird viel zu wenig Aufklärung gemacht, dass Nationalismus als zentrales Problem in Ukraine zu sehen ist.

Stimmt,die deutschen Medien sollten wirklich mehr ueber den Russischen Nationalismus in der Ukraine berichten!!
Weil der ist dort ein grosses problem!!
Speziell auch der selbsternannte Buergermeister ist nicht demokratisch!!