Ihre Meinung zu Hintergrund: Die OSZE in der Ukraine
Die westlichen Staaten setzen im Ukraine-Konflikt große Hoffnung auf die OSZE. Als Dialogforum und Instrument zur Informationsbeschaffung ist sie aber eher eine zahnlose Organisation.
Kommentare
Wie könnt Ihr sowas schreiben??^
"Ob die Beobachter am Ende Positives bewirken können, bleibt aber offen."
Was sol dieser Satz? Wozu schreibt Ihr sowas?
Es erschließt sich schon logisch nicht, entweder ich bewirke oder ich beobachte ...
Und ja, natürlich ist ein objektives Lagebild durch eigene Beobachter für die (meisten) Staaten der OSZE ein Zugewinn, ansonsten blieben wohl nur die nationalen Geheimdienste als Informationsbeschaffer ...
Was so ein Satz soll - das frag ich mich wirklich. Hört bitte auf mit dem Kotau vor den Propagandafans. Sonst rutscht Ihr noch selbst darein. Dierser Satz ist jedenfalls hochgradig fragwürdig in meinen Augen.
PS: zynisch finde ich das auch noch ...
Nachgerichtet!
Die Deutschen lehnen mehrheitlich die Hetze gegen Russland ab. Das scheint jedoch die Macher der deutschen Leitmedien nicht zu kümmern. Im Gegenteil, die unerträgliche Medienhetze gegen Russland und die Politik seiner Regierung geht unvermindert weiter und wird von Tag zu Tag verschärft.
Was wird damit bezweckt? Offensichtlich glauben die Medienmacher immer noch, die penetrante Wiederholung von Lügen würde dazu führen, dass diese irgendwann doch noch geglaubt würden.
Lösen müssen den Konflikt die Hauptakteure selbst: Russland, die Ukraine, die EU-Staaten und die USA.spielen -
Weil die Ukraine nicht mit einer Stimme spricht ist diese Konflikt Lösung erst möglich
wenn Parteiverbote wieder aufgehoben werden, Svoboda alle Regierungs und Innenpolitische Funktionen (General Staatsanwalt) entzogen werden...
Alle Gewalttäter die den Politikern Gewalt angedroht oder sogar an Ihnen Vollzogen haben der Prozess gemacht werden wegen der Bildung einer kriminellen Einheit......
Ansonsten muss sich die USA damit abfinden das die Rohstoffreichen Filetstücke wohl bald nicht mehr zur Ukraine gehören....
unnötige haarspalterei und ungenaue information
DIE Frage d Fragen ist; eskalierend oder deeskalierend? bitte danach bewerten:
-warum d umstrittene (wiener,genau lesen, der zweck ist ein völlig andererion)aktion, wo doch die osze hauptmission von allen akzeptiert ist u gut angelaufen war?
-warum kämpft man nicht um die gemeinsamen vereinbarungen, also die Genfer und die vom (glaube 22.3) Maidan
-warum setzt man sich nicht für vorgezogen parlamentswahlen in ganz ukrainn ein(wie putin)
-warum tritt die brd nicht für ihre interessen ein und läßt sich für amerikanische interessen einspannen
-warum wird für die gleichen aktionen(maidan/südosten) o hintergründe(irak/syrien/georgien)nicht der gleiche Masstab angelegt u nur immer auf Russland rumgehauen?
-warum hört man nicht auf die altkanzler schmidt,kohl, schröder oder auf den sonstigen krieger teltschik o die dt wirtschaft?
-warum wird dem übergrossen wunsch der bevölkerung nach deeskalation und genauer information nicht entsprochen.
darf man da nicht über gewollten eklat nachdenken
@ 17:30 von Helmut Baltrusch
Das perfide war auch, dass sich deutsche Regierung nie von den in Syrien kämpfenden Radikalen (Bürger aus Deutschland) öffentlich distanziert hat. Man hat diese nur auf die "beobachten"-Liste gesetzt. Kein rechtliches Vorgehen.
Damit will gesagt werden, dass man nicht für jedes Treiben der anderen eine Erklärung abgeben muss.
Als Gegenfrage: haben Sie es gehört, dass jemand von den "pro-westlichen" Maidananführern sich von der Gewalt dort distanziert hat? Man hat im Gegenteil zum Bewaffnen aufgerufen.
Und nun kommt die Rechnung...
was für ein Artikel ...
lösen müssen den Konflikt die Hauptakteure selbst: Russland, die Ukraine, die EU-Staaten und die USA.
Naja, eigentlich die Ukraine und Rußland.
Europa und die USA kann man wohl kaum als "Hauptakteure" bezeichnen, oder sind das unsere Truppen und Milizen? Für moralische Minimumunterstützung aus der Ferne, finde ich die Bezeichnung "Hauptakteur" ziemlich daneben.
Und Akteur der Eskalation ist allein Rußland. Nicht mit Sanktionen zu reagieren wäre keine Deeskalation, sonderne eine Aufforderung an Putin, sich die gesamte Ukraine unter den Nagel zu reißen.
"Die Deutschen lehnen mehrheitlich die Hetze gegen Russland ab. Das scheint jedoch die Macher der deutschen Leitmedien nicht zu kümmern. Im Gegenteil, die unerträgliche Medienhetze gegen Russland und die Politik seiner Regierung geht unvermindert weiter und wird von Tag zu Tag verschärft."
..
Trotz aller Bilderberge in den Medien - nein, eine solche "Medienhetze" kann ich nicht erkennen. Russland macht genug falsch so daß genug zu berichten ist. Und für das Handeln Russlands können die Medien nichts, dafür sind sie nicht verantwortlich.
OSZE erkennt man am Pass !!!
OSZE Beobachtert erhalten einen " Pass".
und daran erkennt man diese eindeutig !
und das war bei Oberst Schneider wohl
nicht der Fall.
"Was wird damit bezweckt? Offensichtlich glauben die Medienmacher immer noch, die penetrante Wiederholung von Lügen würde dazu führen, dass diese irgendwann doch noch geglaubt würden."
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Was Sie hier beschreiben, nennt sich Propaganda. Wird von Russland, den USA und den westlichen Ländern in unterschiedlich starker Form betrieben. Der Weg von Lüge zu Wahrheit ist lang und unterwegs gibt es viele Halbwahrheiten. Sieht man ja hier in den Forums-Beiträgen. Das ist auch nichts Russland-spezifisches.
18.02 eklat ? anderes wort für richtung kriegsgefahr?
wenn also die regierung die deeskalierenden möglichkeiten hartnäckig nicht nutzt, sondern in wort und tat dauern eskaliert, wenn deren eigenen "verbündete" vom maidan über den 3.weltkrieg schwadronieren, 300km von stalingrad entfernt: da darf eine foristin nicht an die friedenspflicht des art 26 erinnern ?
und ich würde gerne noch 80 und 80 b ergänzen, wird nachgeliefert.
unsere regierung ist wie ich darauf vereidigt schaden vom dt. volk abzuwenden und die freiheitlich demokratische grundordnung zu verteidigen.
davon kann ich derzeit nichts erkennen.
lieber autor, ihr artikel hebt sich eigentlich positiv von manch anderen ab, allerdings haben Sie es auch versäumt, die finger in die wunde zu legen und die regierung ganz hartnäckig zu befragen:
"was soll das?
warum handeln Sie so ,wie sie handlen, warum unterlassen Sie so wie sie unterlassen.
warum wird die ambivalente, aber wertvolle und stabile partnerschaft mit russland so gefährdet.
Bewiesen ist nur das US "Fuck the EU",NSA etc.
@ Alphasigma
Ich möchte die Festnahme nicht rechtfertigen.
Aber aufgrund der Tatsache, dass die Ukraine wegen nicht legitimer Regierung eigentlich gar nicht handlungsfähig oder regierungsfähig ist, kann man diese auch nicht von westlicher Seite als Verhandlungspartner sehen oder gar irgendwelche deutsche Soldaten unter irgendeinem Vorwand dorthin schicken. Ich habe persönlich sehr sehr lange mich mit dem Gedanken beschäftigt, ob ich eine Laufbahn bei der BW einschlage oder nicht und habe mich bewusst dagegen entschieden. Da ich sehe, dass wir nicht Herren unserer eigenen Streitkräfte sind und für Konfliktherde benutzt werden, die äußerst fragwürdig sind. Trotzdem tun mir die Soldaten leid auf emotionaler Ebene, aber auf rationaler Ebene sind sie alt genug und haben sich für den Einsatz entschieden.
17:51 von Bilderberger
Die Deutschen lehnen mehrheitlich die Hetze gegen Russland ab.
Das ist mit "Hetze" ist sowieso nicht zutreffend und das Verständnis für Rußland, ist in den letzten zwei Wochen erheblich abgeflaut, das merkt man sogar hier im Forum ...
Es ist ja auch wirklich nur noch den verbohrtesten Betonköpfen möglich, unseren entführten Mitbürgern nun noch die Schuld in die Schuhe zu schieben und den Spionage-Unsinn eines Ponomarjow zu kolportieren.
Deutsche Offiziere in Ukraine
Als ausgebildeter Reserve-Offizier weiß ich, das kein Soldat, also auch kein Oberst der Bundeswehr, ohne Marschbefehl aktiv wird.
Wären in der ARD noch irgendwelche investigativen Journalisten tätig, würden sie zu dieser Frage Nachforschungen anstellen. Zu Zeiten von Watergate gab es so einen Journalismus noch.
Wie sich doch die Zeiten ändern...
Die Militärspione sind illegal im Land, obwohl man das nun durch eine ungelenke Argumentation vehement bestreitet. Sie wurden also vollkommen zurecht festgenommen. Die Befreier im Osten haben das getan, was Aufgabe der ukrainischen Polizei gewesen wäre. Diese nimmt ihre Aufgaben aber nicht mehr wahr. So hat das Volk sich selbst gegen die westliche Aggression gewehrt.
Übrigens sind die Häftlinge keine Kriegsgefangenen, sodass sie nach geltendem Recht nicht geschont werden müssen. Sie müssen nicht einmal am Leben gehalten werden.
Russland kann für all das gar nichts und hält sich als einziges Land strikt an das Genfer Abkommen. Dafür soll es nun mit weiteren Sanktionen bestraft werden. Bizarr.
@ 18:02 von deutsche.vertre...
vielen dank für diesen und viele weitere ihrer beiträge.
OSZE ist DIE hoffnung, bitte nicht zereden!
...und liebe ts, lieber autor, Sie schreiben von der osze sei wenig zu erwarten.
damit folgen Sie leider dem muster der selbsterfüllenden prophezeiung
die osze hauptmission ist die erfolgreichste mission in dem ganzen konflikt bisher überhaupt.
dass Sie jetzt durch diese angebliche WienAktion, ich sage oszemissbrauchende Aktion, angeschlagen ist, ist traurig.
aber gehen Sie doch bitte nicht denen auf den leim, die alles was gut und gut erreicht ist wider zerstören?
es fällt doch auf, dass immer wenn eine deeskalierende übereinkunft getroffen wurde, sofort wieder (und klarer erkennbar jedenfalls von "west" seite )geschossen, gedroht, aufgerüstet, eskaliert wird.
die russen waren von anfang an auf der krim mit 10.tden soldaten ganz legal und sind jetzt da,-- gut darüber kann man streiten, jedenfalls haben sie es friedlich hingekriegt,- was man von den Amis hier, im Kosovo oder Bosnien oder worldwide nicht gerade behaupten kann.
ansonsten sind die russen innerhalb ihrer grenzen.
SO WHAT?
Danke für die Aufklärung
Nach bisweilen erheblichen Kontroversen auf allerlei Kanälen danke für die recht ausführliche Aufklärung!
Mir war nämlich nicht klar, warum Beobachter nicht in den Osten der Ukraine reisen dürfen, weil sie dort angeblich "spionieren" sollen - Aufklären ist scheinbar der bessere Ausdruck hier.
"Ich möchte die Festnahme nicht rechtfertigen.
Aber aufgrund der Tatsache, dass die Ukraine wegen nicht legitimer Regierung eigentlich gar nicht handlungsfähig oder regierungsfähig ist, kann man diese auch nicht von westlicher Seite als Verhandlungspartner sehen oder gar irgendwelche deutsche Soldaten unter irgendeinem Vorwand dorthin schicken."
..
Erstens muß man sich fragen, mit wen will ich denn sonst reden außer mit den vom Volk gewählten Abgeordneten ? Und zweitens sind die "irgendwelche deutsche Soldaten" Spezialisten und haben diplomatischen Status. Sie sind nicht im Kampfeinsatz sondern sollen reguläre Truppen inspizieren. Wenn dann eine "pro-russische Verkehrskontrolle" sie aufgreift und kidnappt, hat das mit deren OSCE-Aufgabe nichts zu tun.
danke @ 18:21 von W_W
sie treffen den nagel auf den kopf!
.
mir ist bewusst, dass dies die üblichen verdächtigen hier auch wissen und mir war es offengestanden zu blöd auf die anfeindungen zu reagieren. dass sie dies nun - für nahezu jeden nachvollziehbar - klarstellen wird sicherlich auch die leserschaft der ts-kommentarecke erfreuen. beste grüße ihnen!
@einfacher Soldat
Sie haben das vermutlich noch nicht so ganz verstanden.
"Aber abgesehen davon fände ich es traurig, wenn Foristen die Geiselnahme hier rechtfertigen würden. Sie ist in jedem Falle ein Verstoß gegen die Menschenrechte und schreiendes Unrecht."
Ob das hier jetzt jemand explizit rechtfertigt oder nicht sei mal dahin gestellt.
Sollte man aber davon ausgehen müssen dass die betreffende OSZE-Mission ausschließlich aus NATO Anghörigen besteht und der ganze Vorgang nicht durch die Wiener-Deklaration gedeckt ist, dann ließe sich dem Vorwurf der Spionage nicht mehr viel entegensetzen und damit wäre aus einer Geiselnahme plötzlich eine Gefangennahme geworden. Mir fehlt tatsächlich ein wenig der Überblick über alle beteiligten Parteien allerdings sieht sich die OSZE selbst durch diese zweite Mission sabotiert. Es kann nicht angehen dass die OSZE als Organisation misbraucht wird um unter Ihrem Deckmantel militärisch aktiv zu werden.
"die russen waren von anfang an auf der krim mit 10.tden soldaten ganz legal und sind jetzt da,-- gut darüber kann man streiten, jedenfalls haben sie es friedlich hingekriegt,- was man von den Amis hier, im Kosovo oder Bosnien oder worldwide nicht gerade behaupten kann.
ansonsten sind die russen innerhalb ihrer grenzen. SO WHAT?"
..
Wenn sich die Lage wieder beruhigt hat, sollte Russland das annektierte Staatsgebiet der Ukraine wieder herausgeben. Bis dahin können sie ja ihre russisch-stämmigen Brüder beschützen.
Nutzer
"Meinen Sohn nicht, aber Soldaten. Das ist deren Berufsrisiko. Und deren Vorgesetzte sind gehalten, das Risiko möglichst gering zu halten."
Eben,und finden sie das das Risiko so gering wie möglich war mit Sprengsätzen, laut "Ukrainischem Innenministeruin"
siehe Bundeswehr Journal in ein Gebiet zu schicken wo sich 2 Parteien Militärisch gegenüber stehen ohne Mandat von der OSZE
@Jewgeni Iwanowitsch
Sie schreiben-Warum müssen "die Russen" damit einverstanden sein? Es geht immer noch um ukrainisches Hoheitsgebiet. Was hat Russland dort zu bestimmen?
Gute Frage,ich wuerde sagen Russland hat dort garnichts zu bestimmen!!
@17:43 von Freiheitsstatue
Es wurde hier im Forum schon vielfach bewiesen, dass die OSZE diese Männer nicht hingesandt hat.
Das ist auch kein Wunder, weil die WD11-Teams NIEMALS von der OSZE direkt entsandt werden.
Nichts desto trotz ist das WD11 ein zentrales Dokument der OSZE und seine Umsetzung ist eine der zentralen Aufgaben der OSZE, nur dass hier eben nicht die OSZE als Ganzes agiert, sondern nur einzelne Mitglieder entsprechend den Vorgaben des WD11.
Phonomatic
Naja, eigentlich die Ukraine und Rußland.
"Europa und die USA kann man wohl kaum als "Hauptakteure" bezeichnen, oder sind das unsere Truppen und Milizen? Für moralische Minimumunterstützung aus der Ferne, finde ich die Bezeichnung "Hauptakteur" ziemlich daneben."
Ohne deren Hilfe ( Europa und die USA) wäre immer noch Janukovitsch an der Macht die Leute hätten zu Essen und könnten sich Demokratisch im nächsten Jahr von Janukovitsch verabschieden
"Eben,und finden sie das das Risiko so gering wie möglich war mit Sprengsätzen, laut "Ukrainischem Innenministeruin"
siehe Bundeswehr Journal in ein Gebiet zu schicken wo sich 2 Parteien Militärisch gegenüber stehen ohne Mandat von der OSZE"
..
Die Behauptung, daß Waffen und Sprengsätze im Fahrzeug waren, stammt aus Slavansk und wurde bislang nicht von dritten Quellen bestätigt. Ich denke, es gehört in den Bereich Propaganda.
@ 18:31 von weltoffen
"Gute Frage,ich wuerde sagen Russland hat dort garnichts zu bestimmen!!"
Ist das der richtige Ansatz für eine Organisation, deren Zweck es ist Vertrauen zu bilden? Einem der Gründungsmitglieder mit so einer Aussage vors Schienenbein zu treten? Ist es das, was wir heute unter Diplomatie verstehen?
Früher hat man jedenfalls was anderes darunter verstanden.
"in ein Gebiet zu schicken wo sich 2 Parteien Militärisch gegenüber stehen ohne Mandat von der OSZE"
..
Diese OSCE-Militärinspektion ist eine reguläre Mission im Rahmen des "Wiener Dokument 11" und damit legal und legitim. Die OSCE hat "ein Mandat" sozusagen pauschal mit diesem Dokument erteilt. Dazu bedarf es keiner Einzelgenehmigung oder eines Sondermandats.
"Sollte man aber davon ausgehen müssen dass die betreffende OSZE-Mission ausschließlich aus NATO Anghörigen besteht und der ganze Vorgang nicht durch die Wiener-Deklaration gedeckt ist, dann ließe sich dem Vorwurf der Spionage nicht mehr viel entegensetzen"
..
Das wäre aber weit hergeholt. Es ist eine reguläre Militärinspektion. Schweden in der NATO ? Nein.
@17:43 von Freiheitsstatue
Weil dies der OSZE-Sprecher persönlich sagt, ...dürfen wir es auch wirklich glauben.
Herr Neukirch hat in erster Linie klar gestellt, dass es sich bei den Militärbeobachtern nicht um Mitglieder der zivilen Beobachtermission handelt. Er hat gesagt, dass die festgesetzten Beobachter keine OSZE-Mitarbeiter sind - was natürlich stimmt.
Später hat er dann die zivilen Beobachter (vermutlich nichtsahnend was er damit heraufbeschwört) tatsächlich als OSZE-Mitarbeiter bezeichnet, was aber streng genommen Unsinn ist, weil keiner von denen bei der OSZE angestellt ist. Die hocken nicht zu Hunderten in Wien rum und warten auf den nächsten Einsatz, sondern werden von ihrem Heimatland jeweils für die OSZE abgestellt. Die OSZE hat überhaupt keine eigenen Beobachter.
Hätte Herr Neukirch geahnt, welche Diskussion er auslösen würde, hätte er sich wohl etwas präziser ausgedrückt.
Unrichtige "Beweise"
@Freiheitsstatue: "Es wurde hier im Forum schon vielfach bewiesen, dass die OSZE diese Männer nicht hingesandt hat."
Das genaue Gegenteil ist der Fall.
Was aber richtig ärgerlich ist: Viele Foristen glauben beweisen zu müssen, dass die Mission nicht echt ist, um die Geiselnahme als nicht ganz so wirklich schlimm hinzustellen. Dadurch setzt man sich sofort dem Verdacht aus, ein Verbrechen, nämlich eine Geiselnahme, zu rechtfertigen.
18:34 von Uwe Joswig
Ohne deren Hilfe ( Europa und die USA) wäre immer noch Janukovitsch an der Macht
M.E. eine offenkundig unrichtige Behauptung, und das wissen Sie sogar:
Die Menschen vom Maidan haben für jeden ersichtlich bewiesen, dass Sie niemanden brauchten um Ihre Revolution zu vollenden und Janukovich zu verjagen. Darüber regen gerade Sie sich im Übrigen seit Wochen ganz besonders auf.
Bringen Sie bitte die losen Enden Ihrer Argumente zusammen, denn da passt Einiges nicht.
@Nutzer
Zitat: "Die Behauptung, daß Waffen und Sprengsätze im Fahrzeug waren, stammt aus Slavansk und wurde bislang nicht von dritten Quellen bestätigt. Ich denke, es gehört in den Bereich Propaganda."
Das sehe ich auch so. Die OSZE hat bisher keine Waffen oder gar Sprengstoff bestätigt. WD-11-Teams der OSZE sind üblicherweise unbewaffnet.
r.wacker, 18:25
---nicht klar, warum Beobachter nicht in den Osten der Ukraine reisen dürfen---
Weil MEINER Meinung nach:
Militärische Beobachter in ZIVIL, die hier überall unter dem Begriff OSZE geführt werden SCHADEN dem eigentlichen NEUTRALEN, ZIVILEN Beobachtermissionen der OSZE, man zerstört hier den Ruf einer guten Arbeit der von mir o. g. Missionen, worüber es auch schon Äußerungen in der Öffentlichkeit gab.
Um der Rufzerstörung noch eins drauf zu geben, nennt man sie hier "zahnlos".
Aber liebe Medien, je mehr diese Strategie gefahren wird, je mehr Ungläubige werden entstehen.
Für MICH ganz schlimm, denn außer den zivilen Beobachtern kann man in Krisenzeiten KEINEM glauben.
Man erfährt nur, was man erfahren soll oder erhält frisierte, eingleisige Darstellungen.
Politik und die entsprechenden Medien, spielen ein übles Spiel diesbezüglich. Jede neutrale Berichterstattung soll möglichst nicht stattfinden, wahrscheinlich konnte man auch NICHT bei uns, sondern im ORB Vize OSZE Neukirch hören.
@malreflektieren
Sie schreiben-Ist das der richtige Ansatz für eine Organisation, deren Zweck es ist Vertrauen zu bilden? Einem der Gründungsmitglieder mit so einer Aussage vors Schienenbein zu treten? Ist es das, was wir heute unter Diplomatie verstehen?
Als Gruendungsmitglied kann Russland ja durchaus an diesen Inspektionen teilnehmen,warum die das nicht machen,??muessen Sie die Russen fragen!!
bilateral
Die Festsetzung der Beobachter ist zu verurteilen, klüger wäre es gewesen die Beobachter zur Umkehr zu bewegen.
Dennoch steht die Mission auf wackligen Beinen. Denn Rüdiger Lüdeking begrüßte am 4. März 2014 die Einladung der Ukraine nach Ziffer 18 des Wiener Dokuments wonach sich Beobachter ein Bild von militärischen Aktivitäten machen dürfen um einem anderen Mitgliedsland welches Besorgnis über dieselben geäußert hat den Wind aus den Segeln zu nehmen. Wer ist über militärische Aktivitäten besorgt ?
schon seltsam oder
"Hätte Herr Neukirch geahnt, welche Diskussion er auslösen würde, hätte er sich wohl etwas präziser ausgedrückt."
..
Schon faszinierend daß die Worte von Herrn Neukirch so zu 100% geglaubt und übernommen werden. Wahrscheinlich hat er nicht damit gerechnet, welche verschiedenen Arbeitsbereiche und Facetten die OSCE abdeckt. Na, das ändert sich ja jetzt, u.a. hier im Forum !
"Gute Frage,ich wuerde sagen Russland hat dort garnichts zu bestimmen!!"
=> Ist das der richtige Ansatz für eine Organisation, deren Zweck es ist Vertrauen zu bilden? Einem der Gründungsmitglieder mit so einer Aussage vors Schienenbein zu treten? Ist es das, was wir heute unter Diplomatie verstehen?"
..
Das Vertrauen ließe sich Russland gegenüber beweisen wenn Russland OSCE-Beobachter schicken würde .. ah, haben sie schon ? Dennoch, Russland hat in der Ukraine, in Österreich, in der BRD, in Nordkorea und sonstwo nichts zu bestimmen. Das ist so. Zu Besuch kommen können sie natürlich, die Russen !
"Dennoch steht die Mission auf wackligen Beinen. Denn Rüdiger Lüdeking begrüßte am 4. März 2014 die Einladung der Ukraine nach Ziffer 18 des Wiener Dokuments wonach sich Beobachter ein Bild von militärischen Aktivitäten machen dürfen um einem anderen Mitgliedsland welches Besorgnis über dieselben geäußert hat den Wind aus den Segeln zu nehmen."
..
Soweit ich das erfahren habe, geht es garnicht um die Beobachtung militärischer Aktivitäten sondern um die Inspektion von regulären Truppen. Welche Ziffer im "Wiener Dokument 11" ist das ?
18:28, gierde zerstört
Der Nutzer W_W schrieb um 18:21:
"Übrigens sind die Häftlinge keine Kriegsgefangenen, sodass sie nach geltendem Recht nicht geschont werden müssen. Sie müssen nicht einmal am Leben gehalten werden."
Sie schrieben:
"danke @ 18:21 von W_W
sie treffen den nagel auf den kopf!
.
mir ist bewusst, dass dies die üblichen verdächtigen hier auch wissen und mir war es offengestanden zu blöd auf die anfeindungen zu reagieren. dass sie dies nun - für nahezu jeden nachvollziehbar - klarstellen wird sicherlich auch die leserschaft der ts-kommentarecke erfreuen. beste grüße ihnen!"
Das meinen Sie jetzt wirklich ernst?
Dann nehme ich Sie von jetzt an wirklich überhaupt nicht mehr ernst. Um das mindeste zu sagen.
Man darf Ihrer Meinung nach diese Menschen also vollkommen legal foltern und abschlachten?
"Unlawful Combattants" mal anders. Ich wußte gar nicht, wie nahe Sie Babybush sind.....
"Weil MEINER Meinung nach:
Militärische Beobachter in ZIVIL, die hier überall unter dem Begriff OSZE geführt werden SCHADEN dem eigentlichen NEUTRALEN, ZIVILEN Beobachtermissionen der OSZE"
..
Woher wissen Sie denn daß die Inspektoren in zivil waren als sie gekidnappt wurden ? Lediglich auf der Pressekonferenz waren sie in zivil gekleidet.
gierde vs.multiplechoisomatik:eklat o.kriegsgefahr?
kann ja mal jeder sich ne Meinung BILDEN §80GrundGesetz
"Vorbereitung e Angriffskriegs/Bügerkrieg
Wer einen Angriffskrieg (Artikel26Abs.1GG) an dem die BRD beteiligt sein soll vorbereitet u dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe o mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.
§ 80a StGB
Aufstacheln zum Angriffskrieg
Wer im räumlichen Geltungsbereich d Gesetzes öffentlich, in einer Versammlung o durch Verbreiten von Schriften (§ 11 Abs. 3) zum Angriffskrieg (§ 80) aufstachelt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft"
Wer tgl (ich berufl.)die BILD liest, also bei 80a kommt man da schon ans nachdenken..
Inwiefern uns regierung, durch anschüren des konfliktes ev, o. wenn sie zB später noch dazu auf false flag aktionen reinfällt und dann mitkriegert,......inwiefern das dann wie oben zu subsumieren ist: ich finde, da sollte sich jeder ganz stark eigene gedanken machen
@16:33 von gierde zerstört
Kapieren Sie das nicht, diese Mission war im Einklang mit der Wiener Vereinbarung der OSZE Staaten. Eine Vereinbarung die auch Russland unterschrieben hat. Solange sich ein Einsatz im Rahmen vorbesagter Vereinbarung bewegt braucht es keine Diskussionstunde im Bundestag die von den Bundestagstagabgeordneten der Linken und einigen Gruenen als reine Propagandastunde missbraucht wird.
@Jewgeni Iwanowitsch 19.01 und @ Nutzer
Zitat: "Die Behauptung, daß Waffen und Sprengsätze im Fahrzeug waren, stammt aus Slavansk und wurde bislang nicht von dritten Quellen bestätigt. Ich denke, es gehört in den Bereich Propaganda."
Das sehe ich auch so. Die OSZE hat bisher keine Waffen oder gar Sprengstoff bestätigt. WD-11-Teams der OSZE sind üblicherweise unbewaffnet.
Sicherlich stammt das Bundeswehr Journal auch aus Slawjansk ... -;((
http://www.bundeswehr-journal.de/2014/deutsche-osze-militarbeobachter-i…
@ 19:04 von weltoffen
Das ist ja sehr gnädig. Besteht "Zusammenarbeit" und "Vertrauensbildung" also daraus, etwas gegen den Willen eines Partners zu beschliessen und ihm dann gnädig mitzuteilen, er könne ja mitmachen?
Ich fürchte, so funktioniert das weder auf der privaten noch auf der diplomatischen Ebene.
Die Frage ist, ob es überhaupt gewollt ist. Oder ob wir zugunsten einer bewußten Provokation nicht nur unsere Glaubwürdigkeit sondern auch noch die OSZE opfern wollen.
was hat vd leyen zu verantworten?
wozu hat merkel sie ermächtigt?
was haben deutsche offiziere in der ukraine zu suchen? gab es ein bundestagsmandat?
18:47 von Jewgeni Iwanowitsch
Nur leider lacht die ganze Welt über Russland, das sich in Sewastopol 123% Ja-Stimmen gegönnt hat. Estmal super.
Lassen Sie mich raten - Quelle Euromaidan PR, die sich wiederum auf einen Blogger beruft... keine seriöse Quelle hat das berichtet.
(nicht, dass ich den Russen so etwas nicht zutrauen würde :-))
Blatt der Feigen
Ich weiß ehrlich nicht, wie man sich da noch bedanken kann:
Wenn ich diesen "Hintergrund" lese, muss ich vor allem mal feststellen, dass wir diesbezüglich wochenlang belogen wurden. Als diese vermeintlichen "OSZE-Beobachter" auf die Krim wollten und die Medien tagtäglich mit diesem Umstand Stimmung machten, wäre der einzig *richtige* Zeitpunkt dafür gewesen. Da hätte eine solche Aufklärung möglicherweise sogar verhindern können, das sowas wie jetzt noch passiert.
.
Man könnte fast noch den Ostukrainern danken, dass sie mit der Entführung dafür gesorgt haben, dass die Heuchelei nun auffliegt - aber ganz so zynisch bin ich dann nun auch nicht...
Ob jemals ein anständiger Dialog zustande kommt, hängt meines Erachtens auch von Kiew ab. So langsam sollten sich alle an einen Tisch setzen und die Fronten klären.
Nicht Russland macht mir Sorgen, sondern das Sticheln von außen, dass geradezu einen Konflikt heraufbeschwört. Jetzt sollten die die Wogen glätten, die sie verursacht haben.
Ich hätte mir gewünscht, dass man die wirklichen Ursachen des Ukrainekonflikts beim Namen nennt. Mit Menschenrechte in der Ukraine hat das nämlich nichts mehr zu tun. Hier geht es um knallharte geopolitische bzw. -strategische Machtinteressen im eurasischen Raum.
@Raroke
Sie schreiben-Militärische Beobachter in ZIVIL, die hier überall unter dem Begriff OSZE geführt werden SCHADEN dem eigentlichen NEUTRALEN, ZIVILEN Beobachtermissionen der OSZE,
Das macht aber die Entfuerung(Geiselnahme) auch nicht besser!!
@18:21 von W_W
Die Militärspione sind illegal im Land,...
Wenn die Militärbeobachter durch die ukrainische Regierung eingeladen wurden, dann ist ihr Aufenthalt auch legal.
Die Befreier im Osten haben das getan, was Aufgabe der ukrainischen Polizei gewesen wäre.
Offensichtlich nicht, denn Aufgabe der Polizei wäre gewesen, ukrainisches Recht durchzusetzen.
So hat das Volk sich selbst gegen die westliche Aggression gewehrt.
In Slawjansk wohnen 130.000 Menschen. Wüsste nicht, dass die sich einen neuen Bürgermeister gewählt haben, geschweige denn, dass es Aufgabe des Bürgermeisters ist, seine eigenen Rechtsnormen einzuführen.
Übrigens sind die Häftlinge keine Kriegsgefangenen, sodass sie nach geltendem Recht nicht geschont werden müssen. Sie müssen nicht einmal am Leben gehalten werden.
Und das hier ist einfach nur widerlich.
Wert will sich Verantwortung entziehen
Wer soll durch diesen Artikel der Verantwortung entzogen werden, Bundeswehrsoldaten in so ein brisantes Krisengebiet wie Slawjansk geschickt zu haben, in der es kein Militär zu inspizieren gibt.
Wie man an den Kommentaren erkennt, kann der Leser sehr wohl zwischen
- OSZE-Inspektoren, im offiziellen Auftrag der OSZE
- Militärangehörigen von OSZE-Mitgliedsstaaten, unter bilateralem Abkommen entsprechend Wiener Verträge auf Einladung Kiews
unterscheiden. Dazu waren diese Militärs noch in Zivil unterwegs. Es wurde bisher kein offizieller OSZE Mitarbeiter an seiner Arbeit (auch in Slawjansk) gehindert, eben diese "Touristen"-Truppe (so RIA Novosti zum Reiseziel) unter deutscher Leitung. Jemand handelte eklatant Verantwortungslos, und will sich hinter der OSZE verstecken.
cowboy8, 18:49
----Herr Neukirch hat in erster Linie klargestellt----------------------------
UND er hat gesagt, daß es sich in diesem Fall um eien MILITÄRISCHE BILATERALE Mission handelt, was eben das Verteidigungsministerium gestern -hier eingestellt- abstritt-
Es geht mir und vermutlich vielen anderen Kommentatoren darum, daß man uns Unbedarften sozusagen suggerieren wollte, daß das eine neutrale zivile Beobachtermission war UND das war sie nicht.
Ich jedenfalls würde Hr. Neukirch gar nicht so einschätzen, als überlege er sich nicht, was er in so einer brenzligen Lage von sich
gibt !!!!!!!
@18:37 von malreflektieren
"Ist das der richtige Ansatz für eine Organisation, deren Zweck es ist Vertrauen zu bilden? Einem der Gründungsmitglieder mit so einer Aussage vors Schienenbein zu treten? Ist es das, was wir heute unter Diplomatie verstehen?
Früher hat man jedenfalls was anderes darunter verstanden"
Das ist der absolut richtige Ansatz um mit einem Gründungsmitglied umzugehen dass der Meinung ist, Landraub waere sein gutes Recht weil eine Region irgendwann vor 100 Jahren mal russisch gewesen ist. Anstatt sich vielleicht mit der anderen Seiten an einen Tisch zu setzen wie das zivilisierte Menschen tun.
@malreflektieren
Sie schreiben-Das ist ja sehr gnädig. Besteht "Zusammenarbeit" und "Vertrauensbildung" also daraus, etwas gegen den Willen eines Partners zu beschliessen und ihm dann gnädig mitzuteilen, er könne ja mitmachen?
Ich fürchte, so funktioniert das weder auf der privaten noch auf der diplomatischen Ebene.
Die Frage ist, ob es überhaupt gewollt ist. Oder ob wir zugunsten einer bewußten Provokation nicht nur unsere Glaubwürdigkeit sondern auch noch die OSZE opfern wollen.
Also ich kann mir durchaus vorstellen das wenn Russland an solchen Misionen teilnehmen will,koennen Die das auch,hat warscheinlich weniger mit gnaedig zu tun, mehr mit dem Gesamtabkommen (Vertragen) der OSCE.
Ob es da eine ausschluss-klausel giebt,weiss ich auch nicht!.Sie?
@tashina
Zitat: "Sicherlich stammt das Bundeswehr Journal auch aus Slawjansk ... -;((
http://www.bundeswehr-journal.de/2014/deutsche-osze-militarbeobachter-in...
Es ist hin und wieder gut, die eigenen angeführten Belege auch zu lesen. Das Bundeswehr-Journal zitiert lediglich die Separatisten. Es wird nicht gesagt, dass das Team tatsächlich Sprengstoff dabei gehabt hätte.
19:24 von malreflektieren
Wen aus der OSZE hat Rußland eigentlich von seinem Schritt der Krimannexion informiert und gefragt?
Und wenn sie sagen das rechtfertigt es nicht: wir sind schon noch im Modus der Reaktion auf die Annexion, das ist noch nicht abgehakt.
Nutzer, 19:19
---Inspektoren in Zivil---als sie gekidnappt wurden?-----------
Wenn Sie da evtl. anderes wissen, dann würde ich mich gern über neue Erkenntnisse freuen.
Was mich betrifft, würde ich schwer glauben, daß man in Uniform sich durch ein Krisengebiet begibt, wo man als "Feind" betrachtet wird.
Vorsicht RIA
@daia20: "Dazu waren diese Militärs noch in Zivil unterwegs."
Wirklich?
Aus der Presse konnte man das bisher meines Wissens nicht erfahren. Es kann sein, dass RIA-Nowosti hier Recht hat. Es kann aber auch einfach nur Propaganda sein. Was ria.ru schreibt oder nicht schreibt, bestimmt der Kreml.
weltoffen, 19:26
--------Das macht aber die Entführung auch nicht besser----
Auf keinen Fall!
Aber es gehört zur Tranparenz, Wahrheit und genauer Berichterstattung. Verschwommene oder vernebelte Sprachgebräuche für Unbedarfte in falsche Richtung führend, kann man neuerdings des öfteren bemerken.
Warum eigentlich, frage ich mich!
@W_W 18:21
Sie schreiben-Die Militärspione sind illegal im Land,...
Sagt wer?die Geiselnehmer(Entfuehrer)
Die Militaerbeobachter wurden von der Ukrainischen Regierung eingeladen,"die Geiselnehmer NICHT"!!
lb nutzer, ihr zitat zu ende gedacht, ..... grüsse.
"Die OSCE hat "ein Mandat" sozusagen pauschal mit diesem Dokument erteilt. Dazu bedarf es keiner Einzelgenehmigung oder eines Sondermandats."
genau, und da lässt sich dann trefflich misbrauchen.
natürlich konnte die deutsche regierung, ja
musste die deutsche regierung davon ausgehen, dass diese doch einfachen leute dort in der ukraine mit solchen fallstricken -osze hin osze her,ne o vielleicht- nicht klar kommen und von dem wienerdingsda vermutlich noch nie was gehöhrt haben.
also,logisch,recht o unrecht, die mission stoppen.
also uschi legt die fürsorgepflicht für unsere soldaten mal e bissi locker aus u schickt die ins feuer.danke
dreist, wie angie und uschi da zündeln.
wird nat. ein treppenwitz der geschichte, dass sogar das wiener abkommen, wenn man es genau liest, keineswegs die mission begründet, weil das wiener abkommen für so eine situation klar nicht vorgesehen ist.
nicht nur hinterforzig sondern auch noch blöd , unsere regierung?
schämen muss man sich, so oder so
19:36 von Phonomatic
"wir sind schon noch im Modus der Reaktion auf die Annexion"
Stimmt. Die Annexion und alles weitere ist allerdings auch im Modus der Reaktion auf einen von außen gesponsorten, leider gewaltsamen regime change in Kiew.
Man muß die Ursache schon an Anfang suchen, nicht mittendrin. Beste Grüße.
@ 19:33 von montideluxe
Ich gebe Ihnen zu 100% recht, daß die Annexion der Krim nicht dazu geeignet war (und ist), Vertrauen zu schaffen.
Allerdings hat Herr Putin auch nicht die Unverfrorenheit besessen, das als OSZE Mission zu tarnen.
Was Frau von der Leyen da zu verantworten hat, ist Deutsche Soldaten in Gefahr zu bringen, OSZE-Etikettenschwindel zu betreiben und mit der öffentlichen Aufforderung nach Deeskalation bei gleichzeitiger Sanktionsverschärfung uns Bürgern etwas vorzuschauspielern.
@Jewgeni Iwanowitsch 19.35
"Es ist hin und wieder gut, die eigenen angeführten Belege auch zu lesen. Das Bundeswehr-Journal zitiert lediglich die Separatisten. Es wird nicht gesagt, dass das Team tatsächlich Sprengstoff dabei gehabt hätte."
Also, nun ist auch langsam mal gut ...!
Wenn das ukrainische Innenministerium die von Ihnen gemeinten "Separatisten" sind, dann haben Sie natürlich recht ..
Aus dem Artikel des Bundeswehr Journals :
"In dem Bus hätten sich, so gibt Brössler die Informationen des Innenministeriums wieder, Patronen und Sprengsätze befunden."
Im Übrigen verurteile ich die Geiselnahme, auch für mich ist das kriminell ..
Es geht hier aber auch um die Verantwortung für die Lage der Geiseln und! um die "deeskalierenden" Handlungen der Bundesregierung in dieser mit verschuldeten Krise !!
@malreflektieren
Sie schreiben-Ich gebe Ihnen zu 100% recht, daß die Annexion der Krim nicht dazu geeignet war (und ist), Vertrauen zu schaffen. HIER VOLLE ZUSTIMMUNG VON mir !!
Allerdings hat Herr Putin auch nicht die Unverfrorenheit besessen, das als OSZE Mission zu tarnen.
Die Enfuehrte OSZE Mission in der Ukraine hatte aber auch nix mit Annexion zu tun,und wurde auch nicht als solche getarnt!
@ 20:32 von weltoffen
"Die Enfuehrte OSZE Mission in der Ukraine hatte aber auch nix mit Annexion zu tun,und wurde auch nicht als solche getarnt!"
Das stimmt natürlich, hat auch niemand behauptet. Allerdings hat die festgesetzte "OSZE-Mission" auch keinen vertrauensbildenden Charakter, denn sie war laut dem tagesschau Artikel gegen den ausdrücklichen Wunsch des OSZE-Mitglieds Russland unterwegs. Juristisch mag man das also als legal einstufen, aber dem Sinn der OSZE, nämlich Zusammenarbeit und Vertrauensbildung läuft es zuwider.
Auch den medial inszinierten Aufrufen unserer Regierung zur Deeskalation entspricht das nicht, wenn man Aktionen setzt, von denen man annehmen muss, daß sie eher provokativ als deeskalierend wirken können. Das zu erkennen, muss man kein Jurist sein.
Möge unter diesem Aspekt jeder selbst die Glaubwürdigkeit unserer Politiker in dieser Propagandaschlacht bewerten.
@tashina
Es gibt bisher definitiv keine unabhängige Bestätigung, dass sich im Fahrzeug des OSZE-Teams "Patronen und Sprengsätze" befanden.
Meine Vermutung: Das ist eine Unterstellung der Geiselnehmer.
@malreflektieren
Zitat: "Allerdings hat die festgesetzte "OSZE-Mission" auch keinen vertrauensbildenden Charakter ..."
Ich wage einmal zu behaupten, dass das eine schwierige rechtliche Frage ist, die wir beide überhaupt nicht beurteilen können. Daher bitte ich keine Schlussfolgerungen daraus zu ziehen.
Insbesondere ist es nicht statthaft zu folgern, dass die pro-russischen Separatisten das OSZE-Team festhalten dürfen. Im Gegenteil, es handelt sich hier um einen Verstoß gegen die Menschenrechte.
@malreflektieren @20:52
hier gehe ich mit dem Kommentar von "nikioko@20:53 konform.
in einer persoenlichen note, muss ich Ihnen gestehen das ich Ihre Diskusion hier schaetze.
@ 21:16 von Jewgeni Iwanowitsch
"Ich wage einmal zu behaupten, dass das eine schwierige rechtliche Frage ist"
Als juristischer Laie mag ich der möglichen Legalität der Mission gar nicht widersprechen.
Aber Vertrauen ist eben *keine* rein juristische Angelegenheit. Wenn Sie ein von Vertrauen getragenes Verhältnis zu Ihrer Frau haben, werden Sie sich im Umgang miteinander sicher auch nicht auf juristische Positionen berufen. Das ist auf dem Parkett der Diplomatie ähnlich: der Ton macht die Musik. Genscher, Bahr und ähnliche Kaliber hatten das scheinbar ganz gut drauf. Aber bei unseren jetzigen GroKoAkteuren tritt eine rüpelhafte Cowboy-Mentalität zu Tage, die nichts gutes verheißt. Entgegen ihrer mediengerechten Sonntagsreden gießen sie unnötigerweise immer weiter Öl ins Feuer.
"@Nutzer, 19:19
---Inspektoren in Zivil---als sie gekidnappt wurden?-----------
Wenn Sie da evtl. anderes wissen, dann würde ich mich gern über neue Erkenntnisse freuen.
Was mich betrifft, würde ich schwer glauben, daß man in Uniform sich durch ein Krisengebiet begibt, wo man als "Feind" betrachtet wird."
..
Weder Sie noch ich wissen sicher ob oder daß Waffen und Sprengstoff im OSCE-Fahrzeug waren. Aufgrund deutscher Gründlichkeit vermute ich aber daß die OSCE-Mission mit Brotdosen, Getränke, Schreibpapier und warmen Unterhosen unterwegs war - und ohne Waffen oder Sprengstoff. Propaganda halt. Kriegsrhetorik.
@ 20:52 von malreflektieren
aber dem Sinn der OSZE, nämlich Zusammenarbeit und Vertrauensbildung läuft es zuwider.
Das trifft nicht zu, die OSZE ist nicht dazu da, Rußland - das die Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa massiv stört - nun noch zu bemuttern, Sondern jetzt ist die Aufgabe der OSZE, Sicherheit für die anderen OSZE-Staaten, durch Zusammenarbeit der anderen OSZE-Staaten, zu gewährleisten.
20:06 von malreflektieren
Stimmt. Die Annexion und alles weitere ist allerdings auch im Modus der Reaktion auf einen von außen gesponsorten, leider gewaltsamen regime change in Kiew.
Die Proteste als "von außen gesponsort" abzutun ist sehr bequem, ich finde auch ziemlich ungerecht den Ukrainern gegenüber, aber das alles rechtfertigt nicht die Bohne die Annektion von Landesteilen.
Man muß die Ursache schon an Anfang suchen, nicht mittendrin. Beste Grüße.
Man sollte da anfangen, wo Völkkerrecht und multilaterale Verträge und Garantien gebrochen werden ...
Leider haben die Soldate n kein OSZE-Lizens, falls es Ihnen entgangen ist. Also gelten sie dann als Spione. Daher muss die Fr. VON DER-LEYN dass sicherlich begründen. So langsam glaube ich, dass wir nicht mal das eigene Militär im Griff haben. Die Soldaten werden seitens der USA benutzt um die EU in den Konflikt stärker einzubinden, bzw. "Ein Versuch der USA stärkere Sanktionen gegen RU vorzunehmen". Traurig aber wird wahrscheinlich so sein. Hoffe weiterhin auf zurück haltende Politik, besonnene Kanzlerin.