Der Internationale Gerichtshof verlangt von Staaten mehr Einsatz gegen den Klimawandel: In einem Gutachten hat er eine "saubere, gesunde und nachhaltige Umwelt" als Menschenrecht bezeichnet. Geschädigte Länder könnten sogar Anspruch auf Reparationen haben.
Perspektive -
Da bin ich ja mal gespannt auf die Reaktionen. Besonders auf die von Merz.
Der meinte ja jüngst, dass wir zwar nur 1% der Weltbevölkerung ausmachten, unsere Emissionen dagegen aktuell 2%* (also doppelt soviel, wie uns anteilig aktuell zustehen würde) und es deswegen gaaaar nichts ausmachen würde, wenn wir unsere doppelten Emissionen weiter in alle Welt exportierten.
Der IGH weitet nun den Blick auch auf die historischen Unterschiede bei den Emissionen und bringt Reparationen ins Spiel.
Aber Völkerrecht - ph, egal.
Sogar deutsche Urteile (Asylrecht, Abschiebung Jesiden...) werden übergangen, die Verpflichtung aus IStGH-Haftbefehlen, nun ja - wer will denn die Notwendigkeit der Priorisierung unserer kurzfristigen Interessen infrage stellen - wenn doch die Folgen in vermeintlich weiter Ferne liegen - sowohl zeitlich wie geografisch.
*) Unser Anteil an den Emissionen durch Produktionen für uns in anderen Regionen ist da noch nicht eingerechnet.
Da wir Exportweltmeister sind, rechen wir mal die Exporte dagegen, ob wir mehr verhindertes Co2 einkaufen oder bei uns erzeugtes dann exportieren was andere dann nicht haben, sollte mal jemand ausrechnen. Das ist wie beim Zuschuss bei einer bestimmten Leistung bei uns, dort sollte man mal dazuschreiben wie viel Steuer sofort zurückfließt.
@wenig 19:33
| "Da wir Exportweltmeister sind, rechen wir mal die Exporte dagegen, ob wir mehr verhindertes Co2 einkaufen oder bei uns erzeugtes dann exportieren was andere dann nicht haben, sollte mal jemand ausrechnen." |
Ich denke, dass unsere Export-Waren auch importierte Komponenten enthalten. Die Vorstufenfertigung unserer Exportgüter findet m.E. zu großen Teilen nicht in D statt.
Made in Germany heißt schon lange nicht mehr, dass alles in D gefertigt wird. Oft findet in D nur die Endmontage von importierten Komponenten statt - und das Endprodukt darf dann Made in Germany betitelt werden.
Das ist unnötige Rechnerei. Die Welt hat sich drauf geeinigt, dass die Emissionen bei dem gezählt werden, der sie in die Luft bläst.
Diese Entscheidung wurde von Kolonialmächten getroffen, die schon zu Beginn der Industrialisierung dafür sorgten, dass die Emissionen, die sie in den von ihnen besetzen Ländern verursachten, nicht ihnen zugerechnet werden.
https://www.dw.com/de/warum-deutschland-seine-emissionen-weiter-senken-…
Und unsere Exporte unseres Müll sind in den "Emissionen" auch noch nicht berücksichtigt, die sich nicht nur auf Abgase beschränken.
https://www.zdf.de/video/shows/die-anstalt-104/die-anstalt-vom-27-mai-2…
Aber ich weiß aus vorherigen Diskussionen, dass es nicht möglich ist, Sie von der eigenen Verantwortung und der Deutschlands etc. zu überzeugen.
Hier noch der Link zu einem Artikel über die Studie, die die Verantwortung der Kolonialmächte ermittelt hat - im Autrag der europäsichen Klimastiftung.
https://fink.hamburg/2024/01/wie-kolonialgeschichte-zur-klimakrise-beit…
Egal. Das ist der Maßstab.
Ne - genau das Gegenteil wurde gerade vom IGH verkündet.
Wir sind aktuell bei 1,4% der Emissionen mit 1,1% der Weltbevölkerung. So gut wie pari.
Ansprechpartner des Urteils sind ganz andere Länder.
es gibt Nationen wie auch Personen, die fühlen sich für nichts verantwortlich
andere wiederum für alles auf der Welt !
Klitzekleiner Denkfehler.
"Schaut man nicht auf den prozentualen Anteil von Staaten am weltweiten CO2-Ausstoß, sondern auf die Pro-Kopf-Emissionen seiner Bürger, dann wird die deutsche Pflicht zu ambitioniertem Klimaschutz schlagartig deutlich: Im weltweiten Durchschnitt stößt jeder Erdenbürger pro Jahr rund fünf Tonnen Kohlendioxid aus – in Deutschland jedoch sind es pro Kopf der Bevölkerung 9,7 Tonnen. Zum Vergleich: Die Pro-Kopf-Emissionen in Deutschland sind damit etwa 30 Mal höher als in Ländern wie Kenia oder Nepal."
Zudem vergessen sie seit wann in Deutschland Co2 in die Luft gepustet wird, da bekommt ihre Milchmädchenrechnung aber ganz schnell Risse.
Wir senken weiter. China liegt auf unserem Niveau und erhöht weiter. Diskutieren Sie mit denen.
Danke, dass Sie bestätigen, was ich 20:54 schrieb.
Sie beharren auf Ihrem Standpunkt ohne Belege beizubringen und entgegen aller Belege, die ich Ihnen vorlegte.
Nur um sich nicht verantwortlich zu fühlen.
Diskussionen mit Ihnen sind zwecklos.
Es geht ja hier nicht darum, uns gegenseitig von unserem Standpunkt zu überzeugen.
Ich nehme Ihren idealistischen Standpunkt zur Kenntnis, wäre sogar dafür zu haben, wenn die Anstrengungen dafür eine Aussicht auf Erfolg hätten. Haben sie aber nicht.
Deshalb bleibt, dass Sie meinen Standpunkt zur Kenntnis nehmen. Und dass ich damit nicht allein stehe, sondern ein signifikant großer Teil der Bevölkerung das sehr ähnlich sieht.
>> China liegt auf unserem Niveau und erhöht weiter.
Das ist falsch. In der VR China sinken die CO2-Emissionen, da ist vermutlich der Peak erreicht, u.a. auch dank weltweit unvergleichlicher Investitionen in regenerative Energieerzeugung oder aber in E-Antriebe.
Außerdem werden bei den historischen Mengen den Kolonialmächten die Emissionen ihrer Kolonien nicht zugerechnet, und dann werden Aufforstungen seit dem 19. Jh. in Industrieländern wie Deutschland wie Gutschriften behandelt, verringern die historischen Werte entsprechend, und in Entwicklungs- oder Schwellenländer werden Waldrodungen der letzten Jahrzehnte, etwa in Brasilien oder Indonesien, so behandelt als handelte es sich um Emissionen; Resultat: diese beiden Länder landen statistisch bei den kumulierten Emissionen vor Deutschland auf Platz 4 und 5 der Länder mit den meisten Emissionen, historisch betrachtet, Deutschland auf Platz 6. Und dass die Folgen von Direktinvestitionen in andern Ländern nicht zugerechnet werden ist ebenfalls nicht ganz das Gelbe vom Ei, wenn man nach Verursachung fragt. Es gibt noch mehr Ungereimtheiten. Die Statistiken und Kriterien gehören längst überarbeitet.
>> Wir sind aktuell bei 1,4% der Emissionen
Sie müssen die über die Jahrzehnte akkumulierten Emissionen betrachten, da ist der deutsche Anteil mehr als 10 mal so hoch.
Quellen? Belege? Nachweise?
Finde ich auch, dass @Decathlon seine Behauptungen belegen sollte. Für die Angaben von @-wie finden Sie die Belege in meinen Beiträgen.
>> Quellen? Belege? Nachweise?
Klar. Gerne. Kein Problem: Christian Stöcker "Männer, die die Welt verbrennen" Sehr zu empfehlen. Oder dessen Kolummne bei Spiegel online.
Muss man nicht. Seit die Wissenschaft (und da zählt der spöt wieder ausgegrabene Arrhenius nicht) in den 70ern das Konzept des Treibhauseffekts in der Breite akzeptiert hat, reduzieren wir Emissionen. Das davor zählt gar nicht. Bei dem seitdem zählen die Reduktionserfolge.
") Unser Anteil an den Emissionen durch Produktionen für uns in anderen Regionen ist da noch nicht eingerechnet."
Der ist völlig egal. Man hat sich weltweit darauf geeinigt, dass das Land die Umweltwutz ist, das die Emissionen macht. Weder das Land, das das Öl, Gas, die Kohle fördert noch das Land, das Produkte konsumiert, für die woanders Emissionen entstanden sind.
Das sich selbst Schlechtrechnen und das ständige Übernehmen aller Schuld an allem Möglichen unterstütze ich nicht, um es mal so zu sagen.
So kann man die Leugnung der Verantwortung auch nennen.
"Und bringt Reparationen ins Spiel."
Nicht nur das dann abld jeder gegen jeden klagen kann ist meine Befürchtung vor allem, das Reparationen zum Geschäftsmodell werden, die Veränderungen eher behindern.
Das die Schwellenländer Geld fordern um auch teure Grüne Technologie für ihr künftiges Wachstum einzusetzen ist wesentlich sinnvoller als so ein blame game.
urch Produktionen für uns in anderen Regionen?
Keiner muss für uns mit schädlichen System produzieren.
"Geschädigte Länder könnten sogar Anspruch auf Reparationen haben."
Weshalb benutzt der IGH das Konjunktiv? Weshalb Länder und keine Personen?
Der Fall einer Klage eines peruanischen Bauern zeigt, dass Personen keine Chance auf Erfolg einer Klage haben. Geschädigte Länder sind meist die ärmsten Länder (wobei sich die schädigenden Staaten selbst schaden) und werden auch nicht klagen, weil sie Angst vor Repressalien (z.B. Entwicklunghshilfe, Investitionen) haben. Letztlich wird ein beklagtes Land ein Urteil des IGH ignorieren. Ein Staat aus den etlichen Industrieländern herauszupicken und zu verklagen macht ohnehin keinen Sinn.
"Der Fall einer Klage eines peruanischen Bauern zeigt, dass Personen keine Chance auf Erfolg einer Klage haben."
Sie haben das Urteil offenbar nicht verstanden.
"Dennoch macht der Vorsitzende Richter Dr. Rolf Meyer in der mündlichen Urteilsbegründung deutlich, dass große Emittenten von CO2 grundsätzlich haftbar gemacht werden können – wenn eine konkrete Beeinträchtigung drohe und auch die weiteren Voraussetzungen erfüllt seien, etwa die Störereigenschaft des Unternehmens."
https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/olg-hamm-5u1517-klimaklage-perua…
>>Der Fall einer Klage eines peruanischen Bauern zeigt,<<
was zeigt das
ein Bauer vom Altiplano, der womöglich nicht mal lesen und schreiben kann, wurde instrumentalisiert, von Ideologen
Von wem sie instrumentalisiert wurden kann man an ihren Worten erahnen.
mutmaßen sie lieber weniger und beachten mehr was geschrieben wurde
sie finden bestimmt einen anderen Feind zum Abreagieren
ich bin zumindest kein Klimaleugner
Das Konjunktiv muss klar da stehen. Selbst bei durch dieses Gutachten beanspruchten Ansprüchen wäre sowohl zu klären, welcher Schaden denn nun tatsächlich ursöchlich durch den Klimawandel entstanden ist und welchen Abteil das beklagte Land daran trägt.
Da sind natuerlich die USA und UK als historische Hauptverantwortliche raus, interessiert die eh nicht was Menschenrechte etc anbelangt. Deutschland gehorcht drn Anweisungen aus Washington.
>> Deutschland gehorcht drn Anweisungen aus Washington.
Dafür haben Sie doch sicherlich einen Nachweis, oder? Wobei, ich dachte immer, in dass "Wallstreet" die Anweisungen gibt und die Marionettenfäden zieht, aber offenbar habe ich mich da geirrt.
Das ist das angestrebte Ziel von den Transatlantikern, wie zum Beispiel Herrn Merz. Leider passt zu seinem Verdruss derzeit die Chemie zwischen ihm und Herrn Trump nicht.
>> Das ist das angestrebte Ziel von den Transatlantikern
Also, das verstehe ich jetzt nicht. Sie schwurbeln von einem noch zu erreichenden Ziel, "rjbhome" stellt die Sache als längst etablierten Fakt dar und Sie beide haben keinerlei Hauch eines Beweises, sondern nur Unterstellungen, Mythen, Verschwörungserzählungen.
Die glühendsten Transatlantiker sind zurzeit bekanntlich bei der AfD zu finden.
Gab es diese Woche Aluhüte im Angebot?
Nein. Es ist KEIN Menschenrecht. Richter haben keine Gesetze zu machen oder so einen Schwachsinn zu verkünden. Gesetze machen Politiker und keine Richter. Richter haben dafür zu sorgen das die Gesetze beachtet werden. Deshalb dürfen auch Aktivisten nicht an Gerichte berufen werden.
Ich bin schon froh, dass sauberes Trinkwasser seit 15 Jahren ein Menschenrecht ist. Saubere Umwelt ist nun ein logischer Schritt weiter.
Saubere Umwelt ist auch ein Schritt in Richtung von Bekämpfung von Fluchtursachen.
Politiker orientieren sich in Demokratien am Wortlaut aktueller Gerichtsentscheidungen, wenn ihre Gesetze nicht ständig kassiert oder korrigiert werden sollen.
Leider kann die Fahrlässigkeit, Dummheit und Verantwortungslosigkeit der Verursacher der Klimakatastrophe, zu denen mit Abstand der globale Norden zu zählen ist, nicht posthum bestraft werden.
Volle Zustimmung, das fängt bei nationalen Gerichten an.
Unglaublich, wie man mit herausposaunten Parolen („Richter dürfen keine Gesetze machen“) auch noch Beifall erhaschen kann.
1) Der IGH macht keine Gesetze und hat auch nicht vor, welche zu machen. Es geht um die Auslegung von Gesetzen und hier speziell des Völkerrechts.
Was halten Sie denn von dem? Und von den darin postulierten Menschenrechten?
Und wer dürfte denn Ihrer „Meinung“ nach dort Richter:in („Jetzt wäre ich doch bestimmt schon als „Aktivist“ disqualifiziert“). werden? Nur Passivisten, die noch nie erwas über das Völkerrecht gesagt haben? Und die keine Position hierzu vertreten? Die das „ Gedöns“ also „eigentlich“ gar nicht interessiert?
Ich bin sehr neugierig!
Nationale Gerichte sind für mich Currywurst oder Spätzle
Also ich bin durchaus daran interessiert, dass die Lebensgrundlagen, wie z.B. Atmen, auch weiterhin strafrechtlich geschützt bleiben.
Das Völkerrecht ist bereits ein "Gesetz". Der IGH hat also Rechtspositionen in seinem Gutachten betrachtet und kein neues Gesetz geschaffen.
So wie es auch die Person tat, die Sie als Aktivistin verunglimpfen wollen.
Sollten Sie den Artikel doch noch lesen, werden Sie merken, dass es sich um ein Gutachten und nicht um ein Urteil handelt.
Wenn ein solches Gutachten Sie schon zu solch unsachlicher Reaktion veranlasst, möchte ich nicht in Ihrer Nähe sein, wenn endlich das höchstrichterliche Urteil unseres deutschen BVerfG von 2021 um- und durchgesetzt wird, das heutige Regierungen dazu verpflichtet, dem Freiheits-Recht kommender Generationen auf eine lebenswerte Umwelt durch entsprechende Handlungen nachzukommen.
Kommentatoren in Foren haben keinen Schwachsinn zu verzapfen. Finde ich auch ein Menschenrecht.
>> Richter haben keine Gesetze zu machen oder so einen Schwachsinn zu verkünden.
Jedes Urteil ist ein Gutachten, da ein Urteil eine Auslegung und Anwendung geltenden Rechts sind.
>> Richter haben dafür zu sorgen das die Gesetze beachtet werden.
Auch falsch. Richter sorgen für die Anwendung von Gesetzen. Das Durchsetzen von Gesetzen ist Sache der Polizei- und Ordnungsbehörden, sprich der Exekutive. Das Beachten von Gesetzen ist Pflicht eines jeden Mannes, einer jeden Frau einer jeden juristischen Person.
>> Deshalb dürfen auch Aktivisten nicht an Gerichte berufen werden.
Bislang werden auch in Deutschland oder beim IGH nur Vollprofis mit der Eignung zum Richteramt berufen. "Volksrichter" gab zuletzt nur in der zu Recht untegeganenen DDR. Warum also Ihr Aktivismus oder Ihre Angst?
ich wusste gar nicht dass Schöffen Jura studierten
➢ ich wusste gar nicht dass Schöffen Jura studierten.
Schöffen gibt es nicht an Obersten Gerichten. Nicht national, nicht international.
Schöffen werden auch nicht an Gerichte berufen. Nicht mal in den USA mit den Geschworenen im Strafrecht.
> Auch falsch. Richter sorgen für die Anwendung von Gesetzen. Das Durchsetzen von Gesetzen ist Sache der Polizei- und Ordnungsbehörden, sprich der Exekutive
Anwenden ist jetzt also kein Durchsetzen von Gesetzen?
"Richter haben dafür zu sorgen das die Gesetze beachtet werden."
Da haben Soie vollkommen recht.
Schauen Sie ins Grundgesetz: Art. 1 (1) 1 "Die Würde des Menschen ist unantastbar". Da steht`s doch. Ist ganz einfach. Urteil rucki-zucki fertig.
Doch, es ist ein Menschenrecht. Wenn der IGH das sagt, dann ist es Fakt und Sie sind der jenige, der Schwachsinn verkündet. Klar, dass Politiker sich nicht an Recht halten, sehen wir auch an Dobrindt, unseren Innenminister. Das ändert aber nicht den Fakt, dass das Recht zu diesen Zeitpunkt besteht. Umso wichtiger, dass Richter dafür sorgen, dass Recht eingehalten wird. :)
Richterrecht entsteht, wenn durch Klage niederrangiges Recht ajfgrund höherrangigem Recht für ungültig erklärt und vorläufig durch den Richtspruch des Gerichts ersetzt wird.
Der Gesetzgeber kann dann entweder das niederrangige Recht dem Sinne des Richterrechts anpassen oder höherrangige Recht ändern.
Gerichte machen keine Gesetze, richtig. Das tun sie auch nicht. Es gibt aber einen Kläger, der beim IGH eine Klage gegen die Verursacher der Zerstörung ihrer Insel eingereicht haben. Wenn jemand eine Beule in ihr Auto tritt, dann würden sie den Verursacher ebenso verklagen.
➢ Richter haben dafür zu sorgen das die Gesetze beachtet werden. Deshalb dürfen auch Aktivisten nicht an Gerichte berufen werden.
An Gerichte berufen werden immer nur Juristen. Auch beim IGH ist das so. Es ist auch kein Urteil, das zur Debatte steht, sondern ein juristisches Gutachten. Die UN Vollversammlung hat ohne Gegemstimme den IGH mit diesem Gutachten beauftragt.
Sie müssen erst einmal den Hintergrund und das Prozedere verstehen, bevor Sie mit der großen Fahne der Empörung durch die Gegend rennen als Aktivist von juristischer Unkenntnis.
➢ Richter haben keine Gesetze zu machen oder so einen Schwachsinn zu verkünden.
Die Richter haben auch in diesem Fall keine Gesetze gemacht. So weit muss man nicht unbedingt gehen, auch Ihnen Schwachsinn vorzuhalten, wie Sie es beim IGH tun. Muss man nicht - aber man könnte zurecht …
"Richter haben keine Gesetze zu machen. Gesetze machen Politiker und keine Richter. "
Eine glasklare und richtige Analyse.
Und eine überwältigende Neuigkeit.
Die Idee dort zu leben, wo man sich am wohlsten fühlt, ist bestechend. Die lokalen Umstände an die eigenen Vorlieben anzupassen, ist vermutlich gerade am scheitern. In Vanuatu war es bisher schon mollig warm, in Zukunft vermutlich nur noch nass, je nach Länge der Ankerkette.
"in Zukunft vermutlich nur noch nass, je nach Länge der Ankerkette."
NYC allerdings auch, wenn man Edward Teller glauben kann.
Und wenn man es gerne mollig warm hat?
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>> Und wenn man es gerne mollig warm hat?
Dann installieren Sie sich eine Wärmepumpe mit PV-Anlage oder ziehen um, z.B. nach Vanuatu.
Dann muß er sich aber beeilen. Vanuatu säuft gerade ab.
Ihnen fällt als erstes zu dieser wegweisenden Entscheidung nur ein schräger Scherz ein?
O Mann...
was erwarten sie an Kommentaren bei so einem Thema ?
ernstgemeinte doch wohl eher nicht !
Sie meinen, es gibt immer noch Menschen, die dieses Thema nicht ernst nehmen?
ernst nehmen .... sicherlich
aber ob ich was dran ändern kann, wie bei anderen Entscheidungen diese Gerichts, Kriege Völkermord etc.
Das Gericht hat nichts entschieden.
Dann würde ich mich an Jean d'arc erinnern, die auf ihrem letzten Gang auch keine kalten Füße bekam.
You cant teach an old dog new tricks, but you can buy a new one
Ich empfehle Schottland oder Norwegen. Dort wird es wohl in Zukunft nicht ganz so heiß wie z.B jetzt in Sizilien
ist alles relativ. Letzte Woche, als es bei uns mal recht kühl war, wurden nördlich von Oslo mehr als 33°C gemessen....
33 sind noch erträglich, bei 47 sterben die Leute am Strand :-(
"Und wenn man es gerne mollig warm hat? "
Dann bläst man die Backen auf wie der Frosch, dem das Wasser erhitzt wird.
Das "Boiling Frog Syndrom", nur daß der Frosch sich keinen ablacht über die, die sich mit den offenkundigen Ursachen beschäftigen seit ein Paar Jahrzehnten, als es noch möglich war, das Desaster der Vermüllung der Meere und der Überhitzung durch den CO² - Ausstoß stoppen zu können.
dann tauscht man seinen privilegierten Wohnort im globalen Westen mit einem Menschen, dem es in seiner Region zu warm wird.
➢ Und wenn man es gerne mollig warm hat?
Dann wohnt man in der Sauna, schläft und isst auch dort drin. Oder Sie zelten im Death Valley, das geht auch.