Nach fast einem Jahr Pause ist wieder ein Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet - just an dem Tag, an dem Innenminister Dobrindt zum Migrationsgipfel lädt. Von Christian Grube, Marcus Engert und Reiko Pinkert.
Es gibt eben keine 100% tige Sicherheit, weder für die Bevölkerung, noch für den der sie bedroht. Täglich gehen mehrere Linienflüge nach Kabul.
Was haben diese beiden Sätze miteinander zu tun?
Früher war die CSU mal die Partei der Ordnung. D.h. sie stand für die Richtigkeit rechtsstaatlichen und juristisch nachvollziehbarer Tätigkeit.
Deutschland hat nicht nur eine Verfassung, sondern auch internationale Absprachen. Herr Dobrindt sollte sich also um die Aufnahme diplomatischer Beziehungen zu den Taliban kümmern. Das traut er sich aber nicht, weil er dann vor die UN treten und sich erklären müsste. Weshalb traut er sich das nicht?
So macht Herr Dobrindt jedes halbe Jahr einen spektakulären Abschiebeflug und wartet auf den begeisterten Applaus seiner Klientel.
Die Union wird indes zur Partei der Unordnung. Migration ohne Integration. (Wolfgang Bosbach: "Integration ist die Aufgabe des Flüchtlings" sprich: Da bedarf es keines Konzepts...das geht von alleine) Wenn die Integration nicht klappt, dann wird halt abgeschoben, egal ob internationale Verträge, hauptsache der Wähler hat genug Sand in den Augen.
Ja, sind denn Wahlen?
81 schwere und Schwerstkriminelle sind auf dem Weg nach Afghanistan.
M. E. zu viel zu wenige.
Überdurchschnittlich viele Ausländer(Asylanten/Flüchtlinge) sind in Deutschland Kriminelle.
Es müssten jeden Tag Flieger in deren Heimat starten- im Gepäck natürlich Familienmitglieder. Familien sollten nicht auseinandergerissen werden. Das wäre menschenunwürdig.
Dann würde Deutschland ein richtiges, wichtiges Zeichen setzen und auf langer Sicher wieder ein Stück sicherer.
Am besten alle Ausländer abschieben, denn es befinden sich ja Kriminelle unter ihnen...
>> schwere und Schwerstkriminelle
Diese Information haben Sie aus welcher Quelle? Im Artikel findet sich keine Spezifikation, nur eine vage Andeutung.
>> M. E. zu viel zu wenige.
Ihre Haltung ist bekannt.
>> Es müssten jeden Tag Flieger in deren Heimat starten- im Gepäck natürlich Familienmitglieder.
Also dann wieder die bewährte "Sippenhaft", nicht wahr?
>> Familien sollten nicht auseinandergerissen werden. Das wäre menschenunwürdig.
Waren denn die Familienmitglieder auch zuvor in der JVA der Ehegatten untergebracht?
gerne hier für sie die Quelle:
Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) für das Jahr 2024:
„Auch die gefährliche und schwere Körperverletzung nahm den Angaben nach um 2,4 Prozent auf 158.177 Fälle zu. Die Steigerungen bei der Gewaltkriminalität führt die PKS auf mehr "nicht-deutsche" Tatverdächtige (85.012; plus 7,5 Prozent)“
Gemäß offizieller PKS sind im Jahr 2024 von 158.177 Fällen an Gewaltkriminalität, 85.012 Fälle von „nicht-deutschen“ begangen worden. Dies entspricht einem Anteil von 53,7% an den Gewaltkriminalitätsdelikten, also über die Hälfte, die von „nicht-deutschen“ Tatverdächtigen begangen worden sind.
Quelle, Beleg, Nachweis: Tagesschau vom 02.04.2025
„Deutschland hat ein Problem mit der Jugendkriminalität, insbesondere gewisser Nationalitäten. Das zeigen neue Statistiken, über die die „Welt“ exklusiv berichtet. Demnach sind es vor allem Algerier, Afghanen, Iraker und Syrer, die besonders mit Straftaten in Erscheinung treten – und zwar ins Verhältnis gesetzt zur Bevölkerungszahl in Deutschland. So gibt es rechnerisch auf 100.000 Menschen afghanischer Staatsangehörigkeit in Deutschland 8.763 Tatverdächtige. Bei Irakern sind es 8.638. Bei Syrern 8.236. Bei Menschen mit deutscher Staatsangehörigkeit sind es dagegen nur 1.878. Algerische Jugendliche (14-18 Jahre) sind nach den Zahlen der Regierung laut „Welt“ vor allem bei der Straßenkriminalität (Diebstahl und Raub, sexuelle Belästigungen, Körperverletzungen) weit vorne. Statistisch gibt es 9.137 Tatverdächtige auf 100.000 Personen dieser Gruppe. Deutsche Staatsangehörige kommen auf 168.“
Quelle, Beleg, Nachweis: Berlin live, 09.07.25
"Überdurchschnittlich viele Ausländer(Asylanten/Flüchtlinge) sind in Deutschland Kriminelle. " - Ist das so?
Also ich habe aus verschiedenen Quellen andere Informationen:
Anteil der ausländischen Straftatverdächtigen in Deutschland 2024 35% (Ausgenommen sind Straftaten gegen Ausländergesetz) Q: https://de.statista.com/statistik/daten/studie/2460/umfrage/anteile-nic…
"Die Zahl aller Zuwanderer in Deutschland lag zum Stichtag 31.12.2023 bei rund 3,26 Millionen. Somit wurden rund 5 % der Zuwanderer mindestens einmal straffällig." Q: https://mediendienst-integration.de/artikel/migration-und-kriminalitaet…
Das Problem beim Deuten der ersten von Ihnen verlinkten Statistik ist, daß gern "Ausländer" als "Zuwanderer" gelesen wird. Sinnvoll wäre es deswegen, zwischen in Deutschland ansässigen ausländischen Straftätern und solchen, die hier nicht leben, zu unterscheiden. Letztere stellen nämlich einen sehr großen Anteil der ausländischen Straftäter in Deutschland dar.
Gebe Ihnen Recht, dies ist die Krux mit den kriminalitätsstatistiken, wie jedes Jahr bei der PKE bemängelt wird.
Noch viel größer ist das Problem, dass es in der Statistik um Tatverdächtige geht, nicht um Schuldige. Wenn es bei einem Verbrechen neun ausländische Verdächtige gibt und einen deutschen Verdächtigen würde in der Statistik ein Verhältnis von 9:1 stehen, obwohl vielleicht nur einer oder gar keiner von den zehn überhaupt schuldig ist. So verzerrt man Statistiken.
Das "Schlimme" ist doch, das weder Statista Angaben noch die vom Mediendiest Integration von bestimmten Usern anerkannt werden - einfach weil es sich um Fakten handelt!
Da kommt der Hinweis auf den Mediendienst Integration, aber gelesen/verstanden wird nur selektiv.
gern auch für sie:
„Menschen aus dem Ausland sind in der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) auch in diesem Jahr wieder überrepräsentiert. Von insgesamt 2.184.834 Tatverdächtigen waren im vergangenen Jahr etwa 58 Prozent deutsche Staatsangehörige. Rund 42 Prozent besaßen nicht die deutsche Staatsangehörigkeit - dabei machen Nichtdeutsche gerade mal knapp 17 Prozent der Gesamtbevölkerung aus.“
Quelle, Beleg, Nachweis: n-tv vom 02.04.2025
Sie müssen die Statistik schon richtig lesen und auch verstehen.
35% der Straftaten in D wurden 2024 von Ausländern begangen.
Der Gesamtanteil von Ausländern an der in D lebenden Bevölkerung beträgt 15%.
Wenn Menschen einer Bevölkerungsgruppe, die 15% der Gesamtbevölkerung stellt, 35% aller Straftaten zugeordnet werden können, dann ist der Anteil an Straftaten, die von Menschen dieser Bevölkerungsgruppe begangen wurden, nun einmal überproportional hoch zu ihrem AnteilanderGesamtbevölkerung. Denn proportional gesehen dürften auch nur 15% der gesamten Straftaten von Ausländern begangen werden. Oder?
Quellen das Überdurchschnittlich viele Ausländer Kriminelle sind ? Das kann man nähmlich so Pauschal gar nicht sagen und es es gibt ganz viele Parameter die dazu herangetragen werden müssen. Ein Däne, der im Supermarkt Flensburg eine Flasche Schnaps klaut gehört nähmlich auch zu kriminellen Ausländern. So wie auch jeder andere EU Bürger der hier gegen Gesetze Verstößt.......... sind nicht nur die "Asylanten/Flüchtlinge"........von unseren deutschen Kriminellen will ich gar nicht erst anfangen........
"im Gepäck natürlich auch Familienmitglieder" s.o.
Ihre verrohte Sprache versachlicht Menschen zu Gepäckgegenständen.
Diese Gutmenschen, die diese Abschiebungen von schweren Straftätern verhindern wollen, nerven nur noch. Das sind schwere Straftäter, warum sollen wir die durchfüttern und warmhalten wenn sie unsere Gastfreundschaft für Raub, Mord und Totschlag und ähnliches missbrauchen? Das sind mündige Menschen die wissen was sie tun, also sollen, ja müssen sie auch die Konsequenzen tragen. Es sind afghanische Staatsbürger, soll sich ihr Mutterland um diese Verbrecher kümmern, dass geht uns nicht mehr an.
Jeder Asylant sollte hier in Deutschland willkommen sein, aber nur wenn er sich auch an unsere Regeln und Gestze hält, ansonsten sollen er dahin zurück wo er herkan. Dort können sie dann machen was sie wollen.
Die Gutmenschen motzen nur, tun aber nichts um uns vor diesen Straftätern zu schützen, eher im Gegenteil, von den Gutmenschen kommt sehr oft der Täter/Opfer-Tausch.
Ich bin sehr froh dass es endlich einen kleinen Anfang gibt diese Verbecher loszuwerden.
>> Diese Gutmenschen
Mit diesem Kampfbegriff bezeichnen Sie Mitmenschen, die sich für die Prinzipien des Rechtsstaats und für die Achtung der universellen Menschenrechte einsetzen? Bemerkenswert. Und warum wollen Sie kein guter Mensch mit moralischen Ansprüchen sein?
>> warum sollen wir die durchfüttern und warmhalten
Jetzt gleitet aber das Vokabular ab in längst überwunden geglaubte Zeiten.
>> Ich bin sehr froh dass es endlich einen kleinen Anfang gibt diese Verbecher loszuwerden.
Und als nächsten dann diese "Gutmenschen" endlich loswerden, so ist doch die Agenda, oder? Denn die stören doch auch nur.
Wer ist den ein Gutmensch ? Können Sie das bitte mal beschreiben ?
Zitat: "Die Gutmenschen motzen nur, tun aber nichts um uns vor diesen Straftätern zu schützen, eher im Gegenteil, von den Gutmenschen kommt sehr oft der Täter/Opfer-Tausch. "
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Ja, dann kommt die "die tuen das, weil sie strukturell und rassistisch diskriminiert und unterdrückt werden"-Märchenstunde.
Oder ein bisschen pseudo-akademischer ausgedrückt: es sind die "sozioökonomischen Faktoren".
Habe ich noch nie ernst genommen bzw.:
1. interessiert mich nicht
2. es gibt Zuwanderer, die aus noch prekäreren Situationen hierhergekommen sind und nicht derartig in Erscheinung treten: Vietnamesen, Yugoslawen, Ossis (Letztere hatten sogar noch nie eine Banane in ihrem Leben gesehen!)
>> Habe ich noch nie ernst genommen
Wäre ja auch eine Novität und Herausforderung, sich mit Fakten und Kontexten auseinandersetzen zu müssen, was eventuell nur Vorurteile und Ideologie gefährden würde.
Diese Gutmenschen
Mit diesen Eingangsworten disqualifiziert sich der gesamte darauf folgende Kommentar. In dem dann ja diese Worte noch mehrfach auftauchen.
Damit machen Sie klar, daß Sie an einer sachlichen Diskussion leider nicht interessiert sind.
Sagt Ihnen jemand, der täglich daran arbeitet, ein besserer Mensch zu werden.
Zitat: "Sagt Ihnen jemand, der täglich daran arbeitet, ein besserer Mensch zu werden."
Das ist löblich!
Das sollte jeder Mensch tagtäglich versuchen.
(ganz ohne Ironie gesprochen, auch wenn Sie mir anderweitiges unterstellen werden)
Wieviele Flüchtlingen haben Sie also bei sich zu Hause aufgenommen?
Do you walk the talk?
>> Wieviele Flüchtlingen haben Sie also bei sich zu Hause aufgenommen?
Sie werden sicherlich überrascht sein, welche Pflegekräfte sich demnächst liebevoll um Sie kümmern werden. Bezahlt durch die Allgemeinheit der Sozialversicherung. Allerdings werden diese Kräfte nicht das Konvolut Ihrer Kommentare hier kennen. Aber vielleicht zählt in Afghanistan das Gebot der Nächstenliebe mehr, als in der strammbraunblauen Ecke hier in Deutschland.
//Diese Gutmenschen, die diese Abschiebungen von schweren Straftätern verhindern wollen, nerven nur noch. Das sind schwere Straftäter, warum sollen wir die durchfüttern und warmhalten wenn sie unsere Gastfreundschaft für Raub, Mord und Totschlag und ähnliches missbrauchen?//
Würden Sie bitzte die Akten zu den Straftätern der TS zur Verfügung stellen, damit ich auch etwas davon habe?
//Die Gutmenschen motzen nur, tun aber nichts um uns vor diesen Straftätern zu schützen, eher im Gegenteil, von den Gutmenschen kommt sehr oft der Täter/Opfer-Tausch. //
Nach Ihrer Definition gehöre ich wohl zu den "Gutmenschen" (bin ich nicht, ich bin nur human). Und der "Täter/Opfertausch" kommt eher von Ihrer Seite!
Ja, wenn es eindeutige Belege für Straftaten gibt, dann können Menschen auch abgeschoben werden - in sichere Länder!
Welche Länder gelten für sie als Sicher?
Was ist eigentlich das Gegenteil von einem Gutmenschen? Ich bin zum Schluss gekommen, dass es Hassmenschen sind.
Und wie schützen uns Hassmenschen vor schweren Straftätern? Nicht wirklich, sie verorten Kriminalität nur bei Ausländern und blenden Kriminalität von Inländern aus. Und die Straftaten aus dem eigenen Lager werden bagatellisiert.
Das sind schwere Straftäter, warum sollen wir die durchfüttern und warmhalten
Hier outen Sie Ihr Unwissen gegenüber geltendem Asylrecht und „sichere“ Herkunftsländer
"Hier outen Sie Ihr Unwissen"
Hier outet sich niemand.
Der Forist hat lediglich ein politisches Ziel artikuliert.
ZItat: "Erstmals seit August 2024 ist am frühen Morgen wieder ein Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet."
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Afghanische Staatsbürger in D verüben 7,2 mal häufiger schwer Körperverletzungen, 4,3 mal häufiger Tötungsdelikte und 9,7 mal häufiger Sexualdelikte als dt. Staatsbürger.
Ebenso bezieht fast jeder zweite Afghane hier Bürgergeld.
Aufgrund dieser Zahlen ist eine unkontrollierte Migration aus Afghanistan abzulehnen.
Recht auf Asyl haben "Flüchtlinge" aus Afghanistan ohnehin nicht in D.
"https://www.welt.de/politik/deutschland/plus256184802/kriminalitaet-von…"
"https://www.welt.de/politik/deutschland/article253839354/Buergergeld-Fa…"
//Recht auf Asyl haben "Flüchtlinge" aus Afghanistan ohnehin nicht in D.//
Warum nicht?
Zum Stichtag 31.12.2024 hatten insgesamt rund 282.700 afghanische Geflüchtete Schutz in Deutschland erhalten. Die meisten von ihnen ein sogenanntes Abschiebungsverbot, weil im Herkunftsland "konkrete Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit" besteht. Sie bekommen eine Aufenthaltserlaubnis für ein Jahr (unbegrenzt verlängerbar) und dürfen nur in Ausnahmefällen Ehepartner*innen oder Kinder nach Deutschland nachziehen lassen.
Viele afghanische Asylbewerber*innen sind vor Gericht gezogen, um ihren Anspruch auf Schutz geltend zu machen. Wenn man "sonstige Verfahrenserledigungen" herausrechnet, haben Gerichte 2022 in 95 Prozent der Fälle zugunsten der Kläger*innen entschieden. Bei den Verfahren ging es darum, ob die Menschen Schutz erhalten oder ob sie ihren Schutzstatus verbessern können.
Mediendiest Integration - muss Ihnen ja etwas sagen, weil Sie die selbst zitiert haben!
81, die müssen es ja auch bequm haben. Oder gibt es in Deutschland nicht genug die abgeschoben werden müssten. Ein Flieger der zigtausende kostet ein 1/3 besetzt dazu garantiert noch First Class Essen. Und vielleicht noch ein Handgeld um eine Zukunft aufzubauen ( das benutzt wird um nach Deutschland zurückzukommen). Ach so ich vergass es müssen ja noch 200 Sicherheitsbeamte mit, dann ist der Flieger natürlich voll. Sicherheitsbeamte bekommen natürlich die verschiedensten Sonderbezüge und Zulagen womit sich so ein Flug locker in ein Millionen Objekt verwandelt.
>> dazu garantiert noch First Class Essen.
Wenn Phantasie und Vorurteile sowie Hass durchbrechen, sicherlich.
"dazu garantiert noch First Class Essen" - Sie müssen es anscheinend wissen.
Es gibt viele informationsreiche Dokumentationen zu Rückführungen. Ich würde diese Ihnen wärmstens empfehlen.
Nun ja, die Bevölkerung möchte diese Abschiebeflüge, dann muss die Bevölkerung diese halt auch bezahlen.
Sozialneid auf Menschen, die abgeschoben werden. So was ist mir bisher noch nicht untergekommen. Eine Premiere.
Verbrecher lieber im deutschen Knast durchfüttern ?
Ihnen ist es lieber, das die in Afghanistan ( nur ein Beispiel!) als Helden gefeiert werden und sich dann wieder auf den Weg hierher machen?
Warum sollen Straftäter nicht hier ihre Strafe absitzen - wie deutsche Starftäter auch?
Gleiches Recht für Alle.
"1/3 besetzt dazu garantiert noch First Class Essen. Und vielleicht noch ein Handgeld um eine Zukunft aufzubauen ( das benutzt wird um nach Deutschland zurückzukommen)."
Neidisch? Vergessen Sie nicht die Fußmassage, auf die jeder Anspruch hat und die Unterkunft im 5 Sterne Ressort, wenn Sie schon beim Märchen erzählen sind.
➢ … die müssen es ja auch bequm haben … dazu garantiert noch First Class Essen.
Bewerben Sie sich irgendwo im Ausland als Asylant, begehen Sie dort Straftaten.
Dann bekommen auch Sie so einen luxoriösen Abschiebeflug.
Können Sie jedes Jahr in einem anderen Land so machen.
Und Sie werden einmal pro Jahr luxuriöser fliegen als jemals jemand anderes zuvor.
Dann werden alle neidisch auf Sie sein, und Sie müssen keinen Abschiebeflugneid mehr kultivieren.
es wurden in Einzelfällen von bis zu 100.000 Euro pro Abgeschobenen gesprochen
aber wir haben es ja !
Auffällig ist auch der Termin des nun gestarteten Fluges: Er fliegt just an dem Tag ab, an dem Dobrindt seine Kollegen aus fünf europäischen Nachbarländern öffentlichkeitswirksam zum Migrationsgipfel einlädt.
Populistische Schaufensterpolitik in Reinkultur.
>> Populistische Schaufensterpolitik in Reinkultur.
Richtig. Und die extrem rechte Ecke johlt unverfroren Beifall und tanzt ihre Ressentiments aus. Nichts gelernt, nichts lernen wollen aus der Bundestagsdebatte vom letzten Freitag.
Genau dieses ging mir auch als erstes durch den Kopf. Und dann, das alle Migranten und Flüchtlingshasser den Therad jetzt fluten werden........
Und die gefährdeten Ortskräfte lässt man trotz Zusage im Stich. Soviel zur Glaubwürdigkeit der Konservativen mit dem "C" im Namen. Die Würde des Menschen ist unantastbar! Gilt anscheinend nicht für alle Menschen, obwohl alle das gleiche Blut haben!
Populistische Schaufensterpolitik in Reinkultur - und zu ergänzen ist leider:
- unter Inkaufnahme von Beziehungsaufnahme zu einem vom internationalen Gerichtshof gesuchten Terrorregime
- unter Missachtung aller Standards zum Schutz vor Folter, Verfolgung und Mord
- und bei der Datumwahl: unter Inkaufnahme der Belastung des heute anberaumten Migrationsgipfels.
>> Populistische Schaufensterpolitik in Reinkultur.
Herr Dobrindt bedient sich bei den Ideen seines Vorgängers Herrn Seehofer. Seinerzeit war's ein Abschiebeflug nach Afghanistan als Geschenk zum eigenen Geburtstag. Wieviele der damals Abgeschobenen mussten anschließend wieder zurück geholt werden?
Ich erinnere mich zumindest an eine angeordnete Rückholung nach Deutschland: Das Verwaltungsgericht Greifswald bestätigte, dass das Asylverfahren von Nasibullah S. noch lief und die Abschiebung daher unzulässig und rechtswidrig war. Die Rückholung wurde veranlasst und vom Innenministerium bestätigt.
"Populistische Schaufensterpolitik in Reinkultur." s.o.
Herrn Dobrindt fällt offensichtlich der Mut vor die UN zu treten und sich zu rechtfertigen. Er hofft offensichtlich, dass er mit seinen symbolischen Flügen die Oppossition auf die Palme und seine Klinetel an die Urnen bekommt.
Kann die Kritik zwar verstehen aber ich bin trotzdem froh wenn Straftäter abgeschoben werden.
Zitat: "Erstmals seit August 2024 ist am frühen Morgen wieder ein Abschiebeflug nach Afghanistan gestartet. Damit schiebt Deutschland zum zweiten Mal seit der Machtübernahme durch die Taliban im August 2021 afghanische Staatsangehörige in ihr Herkunftsland ab."
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Was will man mit diesen homöopathischen Mengen?
Angesichts der Tatsache, dass wir ca. 461.000 afghanische "Flüchtlinge" im Land haben, für deren Aufenthalt - meines Wissens - kein erkennbare Gesetzesgrundlage vorliegt, müsste jede Stunde ein Abschiebeflug starten.
Wieso werden die Kosten für den Flug dem dt. Steuerzahler auferlegt?
Als ich einmal illegaler Migrant in China war - mein Visum war 2 Tage überfahren, musste ich eine Strafe zahlen, wurde vom chines. Beamten noch einmal zum Konsulat geschickt und den Flug, den ich verpasst habe, musste ich selbst zahlen.
Haja, China hat eben im Gegensatz zu D einen funktionierenden Rechtsstaat!
"Als ich einmal illegaler Migrant in China war" - Waren Sie das, oder waren Sie dort zum Urlaub machen?
"Wieso werden die Kosten für den Flug dem dt. Steuerzahler auferlegt?" - Stimmt so nicht. Bspw. freiwillige Heimkehrer erhalten ja Geld dafür, davon müssen Sie jedoch auch Ihren Flug bezahlen, wissen diese oft selbst nicht einmal
"China hat eben im Gegensatz zu D einen funktionierenden Rechtsstaat!" - Da frage ich mich, wieso Sie überhaupt noch in dieser Bananenrepublik sind?
Zitat: ""Als ich einmal illegaler Migrant in China war" - Waren Sie das, oder waren Sie dort zum Urlaub machen?"
Nein.
Habe dort gearbeitet und gelebt und die chinesische Kultur genossen.
Aus echtem Interesse: warum sind Sie nicht dort geblieben, wenn doch alles so toll, rechtsstaatlich und kulturell ist?
Zitat: "Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) bestätigte, dass ein Flugzeug vom Flughafen in Leipzig aus mit 81 Menschen an Bord gestartet ist, um diese in ihr Herkunftsland zurückzubringen."
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Was ist mit den anderen 461.000 afghanischen "Flüchtlingen", die keinen erkennbaren Fluchtgrund haben und gem. Art. 16a Abs. 2 GG und die Drittstaatenregelung von Dublin de lege kein Anrecht auf Asyl hier hätten, selbst wenn ein Asylgrund vorläge?
Q:
"https://mediendienst-integration.de/migration/flucht-asyl/afghanische-f…"
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Die noch paar Verbleibenden werden in Kürze den Deutschen Pass erhalten. Dann stellt sich die Frage nicht mehr.
Könnten wir die Diskussion vielleicht bitte wieder auf eine sachliche, faktenbasierte Ebene zurückführen?
Zitat: "Könnten wir die Diskussion vielleicht bitte wieder auf eine sachliche, faktenbasierte Ebene zurückführen?"
-
Welche Fakten fehlen Ihrer Meinung nach?
Sie können diese gerne beisteuern, sollte ich hier etwas vergessen haben.
Ansonsten: Bitte auf weitere Kommentare hier von mir gehen: dort gehe ich auf Kriminalitäts- und Sozialhilfebezugsstatstiken von Afghanen in D ein.
Gern geschehen!
Meine Bitte war an den Mitforisten "Gorilla" gerichtet. Ist das etwa ein weiterer Nick von Ihnen?
Die Statistiken, die Sie hier verlinken, decken in den seltensten Fällen das, was Sie behaupten.
Was ist mit den anderen 461.000 afghanischen "Flüchtlingen", die keinen erkennbaren Fluchtgrund haben
Für Sie gibt es ja ohnehin keine erkennbaren Fluchtgründe für Menschen aus Afghanistan.
Zitat: "Für Sie gibt es ja ohnehin keine erkennbaren Fluchtgründe für Menschen aus Afghanistan."
Doch!
Politischer Verfolgung gem. Art. 16a Abs. 1 GG!
Politisch verfolgte Personen unter afghanischen Asylbewerbern stellen nicht einmal einen Anteil von 0,5 % - lt. Zahlen des BAMF!
Guggsdu hier (Seite 3):
"https://www.bamf.de/SharedDocs/Anlagen/DE/Statistik/AsylinZahlen/aktuel…"
Sie sollten doch alles lesen, was da so steht - dann gäbe es keine offenen Fragen.
Aber schon der Verweis auf § 16a ist falsch! Und wird auch im Text erklärt!
Dann sollten Sie auch bedenken, das es Gesetze gibt, bei denen EU Recht (und internationales Recht wie die Menschenrechte) Vorrang vor deutchem Recht hat!
Sie können davon ausgehen das alle Rechtswege ausgeschöpft wurden. Auch wenn es ihnen nicht gefällt. Sie können ja einen Antrag stellen die schweren Straftäter bei sich zu Hause aufzunehmen.
"Dann sollten Sie auch bedenken, das es Gesetze gibt, bei denen EU Recht (und internationales Recht wie die Menschenrechte) Vorrang vor deutchem Recht hat!"
Sie weisen immer wieder tapfer auf die Rechtslage hin. Genauer gesagt: das, was die Ihnen genehmen Experten für die Rechtslage halten.
Aber wie Sie merken, finden trotzdem Grenzkontrollen und Abschiebungen statt.
Das ist ja das Schöne an Politik: Wenn der Wille da ist, wird gehandelt. Danke, Merz und Dobrindt!
Parallel dazu wird selbstverständlich weiter die Rechtslage geprüft. Oft mit dem Ergebnis, dass die Rechtssprechung sich der neu geschaffenen Realität anpasst.
Kurz etwas Elementares: Juristisch können Gesetze, durch spätere Novellierungen erweitert oder beschränkt werden. In der Verwaltung sind solche Novelierungen üblich, so dass z.B. Sachbearbeiter nicht nur die Norm sondern auch die als Gesetzesblatt veröffentlichen Neurung kennen muss.
Das Dublinabkommen stellt in diesem Sinne eine Erweiterung zur deutschen Verfassung nach. Es handelt sich einen Staatsvertrag, der eine Novellierung darstellt, dahingehend, dass die BRD keine Einreisen aus sicheren Drittstaaten dulden muss. Es worden aber zu dieser Novellierung (Dublin Abkommen) weitere internationale Absprachen getroffen, die darauf zielen Staaten mit Meeresgrenzen (Italien) oder problematischen Nachbarn (Polen zu Belarus) zu u nterstützen. Dabei wurden auch Kontingente verabredet, die die Staaten übernehmen.
Juristisch sind diese späteren Absprachen genauso bindend und können vorherige ausser Kraft setzen.
Fazit: Das Dublin Abkommen wurde novelliert.
Zitat: "Das Dublinabkommen stellt in diesem Sinne eine Erweiterung zur deutschen Verfassung nach. Es handelt sich einen Staatsvertrag, der eine Novellierung darstellt, dahingehend, dass die BRD keine Einreisen aus sicheren Drittstaaten dulden muss. Es worden aber zu dieser Novellierung (Dublin Abkommen) weitere internationale Absprachen getroffen, die darauf zielen Staaten mit Meeresgrenzen (Italien) oder problematischen Nachbarn (Polen zu Belarus) zu u nterstützen. Dabei wurden auch Kontingente verabredet, die die Staaten übernehmen."
Das GEAS-Abkommen ist erst seit kurzem in Kraft.
Folglich haben wir jahrelangen Rechtsbruch gehabt bzgl. der illegalen Aufnahmen von bspw. afganischen Nicht-Flüchtlingen.
Darüberhinaus: welches Interesse haben wir an deren Aufnahme in D, gemessen an derer Sozialhilfebezugs- und Kriminalitätsstatistiken?
Darüberhinaus: welches Interesse haben wir an deren Aufnahme in D?
Deutschland hat Interesse daran, Menschenrechte einzuhalten. Wie schön für uns alle!
Tja, die gehören dann genau hier her und machen dann ihr Ding.
So ein Pech, kein Geheule, kein Gewese!
Wie ist eigentlich Dein Aufenthaltsstatus?
Ich gehe mal davon aus das es der gleiche wie ihrer ist.
Das wird nachzuweisen sein...
Zitat: "Wie ist eigentlich Dein Aufenthaltsstatus?"
Wo?
In AFGH? - Habe ich keinen.
In D? - Bin Deutscher.
Da war nicht genug Platz im Flugzeug!