Polen will ab kommender Woche vorübergehend Kontrollen an der Grenze zu Deutschland einführen. Man sei mit der Geduld am Ende, sagte Regierungschef Tusk. Aus SPD und CDU kommt Kritik an der Maßnahme.
Ein verständliches Verhalten von Polen.
ist es das so ?
Schickt D. etwa Fluechtlinge nach Polen (die nicht aus dem Land zuvor gekommen waren?) Polen sollte da die Grenzen ueberwachen wo die Fluechtling ihren Fuss zuerst setzen.
Das tut Polen bereits, durchaus unter Missachtung der Menschenrechte. Was wünschen Sie sich noch?
wurde dieser Tusk nicht in unseren Medien als die "Lichtgestalt" glorifiziert
was ist denn geblieben ?
>> was ist denn geblieben ?
Eine Präsidentschaftswahl in Polen, deren Ergebnis das Regierungsbündnis des amtierenden Ministerpräsidenten nicht gestärkt hat.
Aus meiner Sicht sollte Polen und Deutschland (und alle anderen EU Staaten) gemeinsam die Außengrenzen überwachen. Wenn Deutschland wirklich eine Führungsrolle in der EU haben will, dann muss das auch von Deutschland vorangetrieben werden.
Sie würden vermutlich anders Denken, wenn Deutschland eine relevante, lange EU Außengrenze hätte. Immer schön die Probleme auf die anderen abwälzen wollen.
Denken Sie doch einfach noch einmal über Ihren Kommentar nach. Deutschland würde die Grenze nicht schützen, wenn es eine EU-Außengrenze wäre, schützt aber die EU-Binnengrenze? Und vor Schengen hatte D niemals seine Grenzen geschützt?
>> Polen sollte da die Grenzen ueberwachen wo die Fluechtling ihren Fuss zuerst setzen.
Sie meinen die Grenze zur Ukraine? oO
…und vollkommen sinnlos.
Was fuer ein Elend....
Die einzige brauchbare Loesung fuer das Migrationsproblem liegen in einer europaeischen Strategie.
Kontrollen braucht es an den Aussengrenzen der EU und nicht etwas zwischen EU - Mitgliedern.
Und es braucht ein Konzept, wie man mit jenen verfahren soll, die es ueber die EU - Grenzen geschafft haben, dann festgenommen werden, kein Anrecht auf Asyl haben und fuer unseren Arbeitsmarkt nicht geeignet sind.
Das Konzept kann nicht darin liegen, solchen Leute unbefristeten Aufenthalt zu gewaehren.
Dem kann ich nur vollumfänglich zustimmen. Auch kann es keine Lösung sein, wer keine Voraussetzungen für einen Asylantrag erfüllt, dass sich dieser auf Steuerzahlers Kosten durch die Instanzen klagt, hier muss ein Behördenentscheid zur Abschiebung ausreichen.
Ja, weg mit dem Rechtsstaat. So kennen wir Ihre Partei.
Unsinn, was hat dies damit zu tun, wenn die Sachlage klar ist, kann das Verfahren abgekürzt werden. Dies machen viele andere Staaten auch und dies sind auch Rechtsstaaten.
"So kennen wir Ihre Partei."
Ich nenne keine Partei mein Eigen.
>> Dies machen viele andere Staaten auch und dies sind auch Rechtsstaaten.
Nennen Sie doch einmal ein paar dieser Staaten, bitte inklusive des Rechtsstaatsnachweises.
Ob eine "Sachlage klar" ist, kann eine Behörde aber nicht entscheiden. Weder eine Asyl- noch eine Finanz- noch eine Baubehörde. Wenn Sie die Klagemöglichkeit abschaffen wollen, öffnen Sie das Tor zu Willkür und Bestechung.
An Ihrer Stelle wäre ich mit der Bezeichnung "Unsinn" vorsichtiger. Sie fällt immer auf Sie zurück.
gehts auch etwas sachlicher, gibts nur Schwarz / Weiß ?
Es ist sachlich. Den Klageweg abschaffen wollen, schafft eine Grundlage des Rechtsstaats ab. Und auch, dass das ein Anliegen der A-Partei ist, ist eine sachliche Feststellung.
>>dass sich dieser auf Steuerzahlers Kosten durch die Instanzen klagt,<<
ich denke auch ein Rechtsstaat hat Grenzen, muß Grenzen setzen um zu bestehen
>> ich denke auch ein Rechtsstaat hat Grenzen, muß Grenzen setzen um zu bestehen
Aber sicherlich nur für die stets bösen Ausländer, nicht wahr?
>> warum sollen Ausländer böse sein ?
Warum dann der ganze pauschalisierende Driss an den Grenzen und in den Parlamenten?
>> eben anders
Das ist auch gut so. Für alle Menschen. Gleich ist nur die Würde, die jeder Person innewohnt und die zu wahren und zu achten ist.
>> ich denke auch ein Rechtsstaat hat Grenzen, muß Grenzen setzen um zu bestehen
Jepp! Und diese "Grenze" nennt sich derzeit 'Brandmauer'. -.-
Die Grenzen eines Rechtsstaats werden durch das Recht gesetzt. Nicht durch rechtes Stammtischgeschwätz.
ist es eigentlich möglich hier mal sachlich zu diskutieren ?
jede Meinung die nicht gefällt => Stammtischgeschwätz
haben sie nicht mehr zu bieten ?
sagen sie doch was zu tun ist, wenn alle abgelehnten Asylbewerber vor Gericht ziehen, ist das verwaltungsmäßig zu bewältigen ?
und was einer tun darf muß für alle gelten !
im übrigen ich bin für eine Änderung des 'Rechts !
"Die Grenzen eines Rechtsstaats werden durch das Recht gesetzt. Nicht durch rechtes Stammtischgeschwätz." Sollte jedenfalls so sein..
"Auch kann es keine Lösung sein, wer keine Voraussetzungen für einen Asylantrag erfüllt, dass sich dieser auf Steuerzahlers Kosten durch die Instanzen klagt, hier muss ein Behördenentscheid zur Abschiebung ausreichen."
Wollen Sie nicht gleich die Verwaltungsgerichtsbarkeit, Finanzgerichtsbarkeit, Sozialgerichtsbarkeit und die Strafgerichtsbarkeit in OWi-Sachen abschaffen nach dem Motto: "Die Behörde hat entschieden und jetzt ist aber mal gut".
>> hier muss ein Behördenentscheid zur Abschiebung ausreichen.
Ihnen ist schon klar, daß so ein "Behördenentscheid" (in einem Rechtsstaat) den Rechtsweg der Klage beinhaltet? -.-
Ist ja auch so einfach, die EU-Aussengrenzen zu schützen
Ja, es gibt uns und die anderen. Geeignete und ungeeignete Menschen. Kompatible und nicht kompatible. Menschen erster und zweiter Klasse.
Diese Denke ist die Hauptwurzel des Rechtsextremismus.
Sie bringen hier gewaltig was durcheinander. Ein funktionierender Grenzschutz ist wertungsfrei, er bevorzugt und benachteiligt keinen, sondern gilt für alle.
"Ein funktionierender Grenzschutz ist wertungsfrei, er bevorzugt und benachteiligt keinen, sondern gilt für alle."
Na Bravo: Als Saarländer fühlt ich mich um Jahrzehnte zurück versetzt.
Saar/Lor/Lux ist eine erfolgreiche europäische Region, die jetzt zerschnitten wird.
Es gibt Dörfer in denen die eine Straßeneite zu Frankreich und die andere zu Deutschland gehört. Deutsche gehen über die Straße nach Frankreich Brot kaufen. Franzosen gehen über die Straße nach Deutschland Wurtst kaufen. Deutsche und Franzosen treffen sich auf der einen Seite in einem Bistro zum Aperitiv oder auf der anderen Seite in einer Kneipe zum Dämmerschoppen.
Wann gab es jemals einen solchen funktionierenden Grenzschutz, wie Sie ihn sich vorstellen?
Mir fällt da nur die innerdeutsche Grenze ein. Ansonsten waren unsere Landesgrenzen immer durchlässig. Wer unkontrolliert drüber wollte, der konnte das. Abseits der Checkpoints.
Im Gegensatz zu ihnen kann ich dem Foristen zustimmen. Und das hat nichts mit Rechtsextremismus zu tun. Jedenfalls nicht in meinen Augen.
Und das hat nichts mit Rechtsextremismus zu tun. Jedenfalls nicht in meinen Augen.
Das kann ich mir vorstellen. Denn Sie zeigen hier im Forum ja generell Nähe zu rechtsextremen Positionen.
>> Jedenfalls nicht in meinen Augen.
Dann lernen Sie noch einmal nach zum Thema "Rechtsextremismus".
"Diese Denke ist die Hauptwurzel des Rechtsextremismus." Ja, den Spruch vom lebensunwerten Leben trauen sie sich noch nicht.
Was für Zeiten. Ich weiss, warum ich für den Rest meines Lebens mit denen im Krieg befinde..
Das ist Unfug.... aber ich gehe davon aus, das sie das nicht wissen.
Auch weil sie es nicht wissen wollen.
Zuwanderung sollte so gestaltet werden, das sie einen Gewinn fuer das empfangende Land darstellt.
Der, der kommt, sollte ein Minimum an Sprachkenntnissen (mindestens Englisch) und eine Ausbildung mitbringen.
Ansonsten ist er kein Gewinn fuer das empfangende Land.
Sie sollten doch bitte zwischen Flucht und Arbeitsmigration unterscheiden.
>> Das ist Unfug
Bezogen auf die Definition von Rechtsextremismus? Nein. Ganz klar: nein.
Das heißt, wer keine Sprachkenntnisse und Ausbildung mitbringt ist ungeeignet, nicht kompatibel, Mensch zweiter Klasse... Der sollte dann besser da bleiben, wo er verfolgt und umgebracht wird, weil er für uns ja keinen Gewinn darstellt.
Wenn Sie die Aussage des Users als Unfug bezeichnen, dann sollten Sie darauf achten, sie nicht im nächsten Satz direkt zu bestätigen...
Und es braucht vor allem eine einheitliche Alimentierung für Flüchtlinge und Migranten. Sonst landet die große Masse weiterhin im Sozialparadies Deutschland. Kann ich aus Sicht der Migranten durchaus verstehen, wird aber auf Dauer so nicht funktionieren.
>> Sozialparadies Deutschland
Von solch einem Stuss lebte vor über 50 Jahren bereits die Serie "Ein Herz und eine Seele".
>>Und es braucht vor allem eine einheitliche Alimentierung für Flüchtlinge und Migranten.<<
auch das wäre jetzt ein Punkt !
neben der Akzeptanz bei der Bevölkerung kommt es für viele sicherlich auch darauf an
>> neben der Akzeptanz bei der Bevölkerung kommt es für viele sicherlich auch darauf an
Auf eine Neiddebatte kann ich gerne verzichten. Die Sätze sind objektiv festgestellt und das ist auch gut so.
>> weiterhin im Sozialparadies Deutschland
Was ist an Dtl. bitteschön ein "Sozialparadies"? oO
dann vergleichen sie doch mal unser Land mit anderen !
vielleicht erkennen sie da unterschiede ?
Auf eine europäische Lösung können wir ewig warten. Es gibt zu viele gegensätzliche und unvereinbare Interessen unter den EU-Staaten. Also muss sich jeder Staat selbst helfen. Dänemark hat es vorgemacht, wie es geht (sozialdemokratisch initiiert), ohne dass anderswo in der EU ein entrüsteter Aufschrei zu hören gewesen wäre.
>> Dänemark
Jetzt geht die übliche Rosinenpickerei ohne Berücksichtigung des Kontextes wieder los. Wie machen andere Länder Kontrolle an den EU-Binnengrenzen?
Dänemark hat es vorgemacht >>
"Klarmachen: Du bist unerwünscht"
das stammt nicht von mir,
sondern wurde als Zitat des dänischen Migrationsminister Kaare Dybvad in Tagesschau Stand: 27.08.2024 17:21 Uhr abgedruckt
und wenn weiter abgelehnte Asylbewerber in den offenen Strafvollzug kommen können und kommen
frage ich mich schon, warum es dort in einem EU Land, wo doch auch die Menschenrechte gelten, die auch internationale Gesetze unterschrieben geht, bei uns aber nicht
Das müssten Sie sich nicht scheinheilig fragen, wenn Sie endlich zur Kenntnis nehmen würden, dass Dänemark beim EU-Beitritt einen eigenen Status erwirkt hat. Es wurde Ihnen, wie vieles andere, was Sie hier immer wieder fälschlich aufs Tapet bringen, schon x-fach erklärt .
Kritisiert werden die Maßnahmen trotzdem. Allerdings ist Dänemark ein kleines Land ohne großes politisches Gewicht.
.... und ohne lange Grenze zur Route der Hilfesuchenden. Erstaunlich, dass Dänemark als Positivbeispiel dient, wo es sich doch auf Kosten von Deutschland einen schlanken Fuß macht.
Ansonsten verweise ich auf meinen Beitrag von 15:49.
Es gibt diejenigen, die von dem Streit in der EU+ profitieren und das sind nicht die Menschen, die zu uns drängen.
Das sollten die Staatenlenkenden im Sinn haben, satt sich über vmtl. leichte/schnelle Lösungen letztendlich ins eigene Fleisch zu schneiden.
Ja, Menschen, die man gar nicht kennt, ins Gesicht zu brüllen, daß Sie unerwünscht sind, das finden Sie offensichtlich toll...
"Kontrollen braucht es an den Aussengrenzen der EU und nicht etwas zwischen EU - Mitgliedern."
Ein grosser Teil könnte wohl an den Aussengrenzen erfolgreich Asyl beantragen. Die Grenzmassnahmen sind in meinen Augen vielmehr eine Reaktion darauf, das die gerechte Verteilung innerhalb Europas nicht funktioniert. Alles was es an Gesetzeswerk gibt ist völlig dysfunktional.
was heißt gerecht ?
wenn die Bürger eines Landes ganz begeistert sind über Zuwanderer, ist das deren Sache, wenn sie diese generell ablehnen ist das doch auch deren Sache
Also „dürfen“ sich noch mehr Verkehrsteilnehmer dies- und jenseits der Grenze aufs im Stau stehen einstellen, um „kontrolliert“ werden zu können (jedenfalls auf den offiziellen Straßen bzw. abseits der „grünen Grenze“). Und das auch noch bei dieser Hitze…
Aber es geht ja nach dem Willen der „gewählten Gesetzgeber“ und ihrer Unterstützer („Wähler“).
Am Flughafen, beschwert sich auch keiner über die lange Schlange
„Am Flughafen, beschwert sich auch keiner über die lange Schlange“
Tatsächlich? Ist das so? Und das, obwohl der „Termindruck“ da eher noch größer ist als an der „Staatsgrenze“?
Nachtrag zu meiner Antwort auf Ihren Beitrag:
Und überhaupt: was - oder vielmehr wer - ist eigentlich unter dem Begriff „Staat“ zu verstehen? Und nach wessen Auffassung, und vor allem wieso?
"Polen will vorübergehend Kontrollen an der Grenze zu Deutschland einführen"
Besser als nichts, aber die Betonung liegt dennoch auf "vorübergehend". Ohne einen kontinuierlichen Schutz wird das alles nix!
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Auch "mit" wird das alles nix, wie die aktuellen deutschen Grenzkontrollen zeigen. Alle sind genervt, mehr erreicht man dadurch nicht...naja, doch, die Europäische Idee komplett zerlegen.
"Alle sind genervt, mehr erreicht man dadurch nicht...naja, doch, die Europäische Idee komplett zerlegen."
Die Genervtheit war u.a. Gegenstand eines Berichtes des Saarländischen Rundfunks über die Situation in Schengen (Luxemburg) uns Perl (Saarland).
https://www.sr.de/sr/mediathek/video/FS_MA-WIMS_3344.html
Ich gewinne oft den Eindruck, daß Sie gern in die wohlgeordnete Welt des neunzehnten Jahrhunderts zurück möchten. Schlagbäume an der Grenze eines jeden Fürstentums. Oder vielleicht sogar ins Mittelalter, Stadtmauern und Wassergräben?
Wohlgeordnet ist ja per se nichts schlechtes .
Und eine gewisse Form einer Mindestordnung wünscht sich eine große Anzahl von Menschen hier in Deutschland .
Das hat die Wahl deutlich gezeigt .
Und die Umfragen zeigen dies immer noch sehr deutlich .
Und diejenigen politischen Kräfte die dies immer noch nicht ernstnehmen verlieren zunehmend massiv die Diskurshoheit .
Das ist nur zu begrüßen .
Ich denke der Forist will sicher keine Schlagbäume um jedes Fürstentum sondern ein Ende der unkontrollierten Einwanderung mit ihren deutlich sichtbaren Folgen seit 10 Jahren .
"Wir haben Platz" und "kein Mensch ist illegal" jedenfalls sind schon längst von der harten Realität in jeglicher gesellschaflicher Thematik widerlegt worden .
>> Und eine gewisse Form einer Mindestordnung wünscht sich eine große Anzahl von Menschen hier in Deutschland .
Tja, offenbar jetzt in Polen auch. Was haben die Menschen davon? Nur Nachteile.
>> ein Ende der unkontrollierten Einwanderung mit ihren deutlich sichtbaren Folgen seit 10 Jahren .
Wie stellen sich denn die Folgen unkontrollierter Einwanderung sichtbar dar? Nennen Sie doch einmal ein paar dieser Folgen. Gerne Beispiele aus Polen, welche die Grenzkontrollen rechtfertigen. Bitte mit seriösem Quellenverweis, ok?
Ja, die Wohlordnung. So hätten Deutsche die Welt gerne.
Ich möchte den Historiker und CIA-Mann Saul Padover zitieren, der in Buchenwald einen Kommunisten traf, der dort seit dreizehn Jahren eingesessen und diese Zeit irgenwie überlebt hatte:
>>Ein Häftling, der auf seinem gestreiften Anzug ein großes 'P' trug, kam mit einem Arm voll Kleidern vorbei, die er offensichtlich in der Nachbarschaft gestohlen hatte. Der kleine deutsche Kommunist regte sich furchtbar auf und empörte sich über diesen Plünderer. Der Pole ignorierte ihn, aber ich fragte den Deutschen, weshalb ein ausländischer Zwangsarbeiter sich die Sachen, die er benötigte, nicht organisieren dürfe. 'Ja', brummte der Kommunist, 'aber man muß ordentlich sein.' Ich sagte, wenn er nicht selber unter den Nazis gelitten hätte, würde ich ihm eine runterhauen. Der Deutsche wich erschrocken zurück und wiederholte: 'Man muß immer ordentlich sein.'"<<
Padover wurde darüber antideutsch. Ich kann's ihm nicht verdenken.
"Padover wurde darüber antideutsch. Ich kann's ihm nicht verdenken. " Man kann es auch literarisch kreativ verarbeiten. Wie bei Biedermann und die Brandstifter
Also dieses Beispiel ist doch ein wenig zu strange .
Merken Sie hoffentlich sebst .
Wobei es natülich in der Sache und der historischen Schuld Deutschlands vollkommen zutrifft .
Aber doch bitte nicht als Vergleich zum verständlichen Wunsch nach geordneten gesellschaftlichen Verhältnissen .
Vielleicht sollten sie akzeptieren, dass nicht alle Menschen der „no border“ Vorstellung viel abgewinnen können.
Ich möchte, das unser Staat weiß, wer zu uns will und einige auch ablehnt.
Das Gerede vom Mittelalter ist nonsense
>> Ich möchte, das unser Staat weiß, wer zu uns will und einige auch ablehnt.
Das weiß "unser Staat". Das Thema Migration ist ja bereits seit Gründung der Republik auf der Agenda.
>> Das Gerede vom Mittelalter ist nonsense
Ich empfand's als ganz gut passende Zuspitzungen.
Böse Zungen behaupten sogar, dass manche Leute das Mittelmeer als willkommenen Wassergraben sehen, aus dem man die Hilfsbedürftigen gar nicht erst herausziehen sollte...
Da der Threat von heute morgen zu schnell geschlossen wqurde, möchte ich mich jetzt hier entschldigen. Ich hatte Ihen Post missverstanden und unangemessen geantwortet. Tut mir leid.
Wir haben ein Schengen-Abkommen, dass die Grenzkontrollen im EU-Binnenraum abgeschafft hat. Schon vergessen? Geltendes bindendes Recht.
Schengen gilt nur für Bürger der EU .
Dafür ist es gedacht und wurde es gemacht .
Es gilt nicht für jeglichen unkontrollierten Grenzverkehr von sich illegal in der EU oder in Deutschland aufhaltenden Menschen .
"Deutschland kontrolliert bereits seit Oktober 2023 stichprobenhaft an der Grenze zu Polen, um irreguläre Migration zu stoppen."
Gab es da nicht die Idee, die Außengrenzen der EU zu kontrollieren?
Wie wäre es, wenn die Europäer genau dies tun würden?
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Ansonsten:
Angesichts des demografischen Wandels (Babyboomer gehen in Rente) brauchen wir mehr Zuwanderung, nicht weniger.
Allerdings muss die Zuwanderung besser gesteuert werden.
Wie wäre es, wenn alle, die kommen möchten, sich um ein Arbeitsvisum bewerben könnten. (Mit einem Punktesystem, bei dem beispielsweise Berufsabschlüsse, Sprachkenntnisse und Unbedenklichkeit hinsichtlich Kriminalität eine Rolle spielen.)