Der EU-Gipfel in Brüssel ist beendet. Nicht in allem waren sich die Staats- und Regierungschef einig: Die Sanktionen gegen Russland wurden zwar verlängert - doch verschärft wurden sie nicht. Einig war man sich dagegen in der Zollpolitik.
war das nicht zu erwarten, bald 30 Mitglieder, die unter einen (gemeinsamen) Hut zu bringen ?
da wird Gas nach 3 Jahren Krieg immer noch geliefert, Kernbrennstoff wird von dort, wo denn sonst geliefert Öl kommt fertig raffiniert, eben über Indien hierher,
diese Schattenflotte verkehrt nahezu ungehindert
So sehr ich für die Unterstützung der Ukraine bin, bezweifele ich das Sanktionen Russland so schwächen könnte um Putin an den Verhandlungstisch bzw. zu einem Waffenstillstand zu bewegen. Bleibt wohl weiterhin nur die militärische Unterstützung zur Verteidigung als Option.
Die Einstimmigkeitsbeschlüsse in der EU sind die Achillesferse, Putin reibt sich wieder mal die Hände und hat wieder Glück ohne eigenes Zutun.
Mit einer AfD - Regierung würde die Lieferung von Flüssiggas, die wegen Altverträgen mit der GroKo noch erfüllt werden müssen, mit großer Sicherheit einen neuen Boom erleben. Aber im Prinzip haben Sie recht. Welche Staaten fallen Ihnen noch ein, die Putins Kriegswirtschaft mit am Laufen halten und wer hat dort das Sagen?
haben sie von mir je ein Statement gelesen, wo ich nicht für weitestgehende Sanktionen gegenüber Russland eingetreten bin ?
Auch wenn ich bei Waffenlieferungen ein ungutes Gefühl habe, auch die würde ich liefern .....
Die BRICS-Staaten.
BRICS ist eine Schimäre. Eine Staatengruppe, deren einzelne Mitglieder sich oft schon untereinander nicht grün sind.
Richtig. Trotzdem handeln etliche mit Russland.
Sie meinen anders als in der EU?
➢ Die BRICS-Staaten.
Der Verein der fünf zahlosen Tiger. Gemeinsam auftreten und mit einer Stimme brüllen - das tun die nie.
So ähnlich wie in der EU.
Der rechte Orban und der linke Fico
Was soll denn an Fico links sein?
Ihre Definition von "links" würde mich mal interessieren.
Die WTO neu organisieren? Gute und vor allem überfällige Idee! Aber nur, wenn die beteiligten Länder da gleichberechtigt und ohne "demokratischen" Druck mitreden können.
Die WTO neu organisieren? Haben Sie Vorschläge dafür? Welche rechtliche Handhabe hat die WTO um was ändern zu können, vor allem bei Sanktionen? Russland hat eine Schattenflotte gegen die keiner wirklich vorgehen kann, außer es werden Schiffe festgesetzt die nicht mehr sicher und gefährlich für Umwelt und andere Schiffe sind! Und die Schattenflotte fahren aber auch nicht unter russicher Flagge. Irgendwie hat Putin das hinbekommen wie er eine Schattenflotte mit anderen Ländern hin bekommen konnte. Putin ist nämlich nicht so blöde wie man ihn gerne hätte. Putin und Russland zu sanktionieren ist absolut schwierig und ich behaupte mal das er Sanktionen aller Art gegen Russland schon vor Beginn seines Einmarsches in die Ukraine zum Krieg mit einbezogen hatte! Dann kann nicht mal der jetzige Präsident der USA mithalten! Putin weiß wie man die Welt zum Narren halten kann!
Soll die WTO ein weiterhin ein Instrument sein, um die Interessen Einzelner gegen andere durchzusetzen oder soll sie künftig den weltweiten Handel verbindlich regeln? Es geht dabei um weit mehr als Hrn. Putin.
Dem stimme ich zu Es geht um die Weltgemeinschaft und nicht um Putin alleine und was der gerne hätte! ich vermisse Michail Gorbatschow, der war für mich die letzte Hoffnung für die Sowjetunion sich in der Weltgemeinschaft besser einzufügen und anzupassen für einen dauerhaften Frieden. Dann hätte es auch kein Russland mit Putin geben brauchen!
Soll die WTO ein weiterhin ein Instrument sein, um die Interessen Einzelner gegen andere durchzusetzen oder soll sie künftig den weltweiten Handel verbindlich regeln?
Letzteres ist von Anbeginn an die Aufgabe der WTO gewesen. Weshalb Trump ja mit ihr über Kreuz ist.
Und die WTO wurde und wird als Druckmittel mißbraucht, weil es eben möglich ist.
>> Irgendwie hat Putin das hinbekommen wie er eine Schattenflotte mit anderen Ländern hin bekommen
>> konnte.
Ähh, Putin nutzt da einfach nur dasselbe Modell, mit dem Reeder schon seit Jahrzehnten 'Steueroptimierung' betreiben. -.-
Er treibt dieses Modell auf die Spitze und agiert offen mafiös.
Sie merken aber schon, dass Sie sich im zweiten Satz selbst widersprochen, oder?
Sie wollen Gleichberechtigung, aber keine Demokratie, ähm, noch mal nachdenken...
Hab ich. Und ich komme zu dem Schluß, daß eine Geleichberechtigung sehr deokratieförderlich ist. Wenn es sie denn gibt.
Jetzt wird's völlig absurd:
Sie wollen keinen demokratischen Druck, aber Gleichberechtigung, die demokratiefördernd sei.
Irgendwie ist das in sich so widersinnig, dass ich vermute, dass Sie Ihre eigenen Texte nicht verstehen.
Für den Foristen ist Demokratie ein Schimpfwort. Die Frage, was er sich stattdesssen vorstellt, hat er aber noch immer unbeantwortet gelassen.
Schade, dass die Sanktionen gegen Russland nicht verschärft werden konnten. Hier hätte ich mir Geschlossenheit erwartet. Die ablehnende Haltung zum Assoziierungsabkommen mit Israel kann ich nachvollziehen. Die Kriegsverbrechen in Gaza können und dürfen m.E. nicht unwidersprochen bleiben. Auch und gerade unter Freunden müssen Wahrheiten ausgesprochen werden dürfen.
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Seien Sie unbesorgt! Für Israel wird schon noch ein Weg gefunden werden. Wurde es bisher doch immer.
Das wird man Ihnen aber nicht sagen. Ist ja geheim. Und deswegen ja auch die ganzen Ablenkungsmanöver, siehe vorheriger Post. Sehen Sie jetzt glasklar?
Für Israel und seine Sicherheit MUSS ein Weg gefunden werden. Aber völkerrechtlich zulässige Notwehrhandlungen dürfen nicht zu einem Notwehrexzess wie in Gaza führen.
Was ist eigentlich mit der Sicherheit der anderen Staaten? Nicht daß ich irgendwelche Sympathien für den Iran hege, doch war es doch eindeutig jener, der diesmal angegriffen wurde. Auch wenn es das nächste Mal wieder anders sein könnte, hat der Iran eigentlich auch das Recht, sich gleich Israel zu verteidigen? Oder der Libanon? Syrien?
Völkerrechtlich ist jeder Angriff und jede Gewalt gegen das Existenzrecht eines anderen Staates rechtswidrig. Allerdungs gibt es ein Notwehrrecht uund hier wird trefflich darüber gestritten, ob die Drohung des Iran, Israel völlig zerstören zu wollen in Verbindung mit dem zeitnahen Aufstieg zu einer Atommacht ein solches Notwehrrecht begründet hat. Hierbei ist auch die Angemessenheit und Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen zu berücksichtigen. Die USA haben immerhin keine Zivilisten angegriffen.
Vielleicht wäre es dann sinnvoll zuerst mal jeden Verstoß dagegen zu ahnden, statt die Einen dafür zu sanktionieren, was man den Anderen durchgehen läßt, gar gutheißt? Das könnte zumindest für Glaubwürdigkeit und logisch folgend, Vertrauen sorgen.
Die USA haben immerhin keine Zivilisten angegriffen.
Das kann doch kein Argument sein.
Unmittelbar ist der entscheidene Begriff, nicht zeitnah und es gab nur Vermutungen und keine Beweise.
Allerdungs gibt es ein Notwehrrecht uund hier wird trefflich darüber gestritten, ob die Drohung des Iran, Israel völlig zerstören zu wollen in Verbindung mit dem zeitnahen Aufstieg zu einer Atommacht ein solches Notwehrrecht begründet hat.
Völkerrechtler sind sich hier recht sehr einig. Es war ein völkerrechstwidriger Angriff, auch wenn Personen ohne Impulskontrolle, die man besser von politischn Ämter hätte fernhalten sollen, Gossenjargon benutzen
"Die USA haben immerhin keine Zivilisten angegriffen."
Dann sehen Sie sich mal das Video "collateral murder" an, das immer noch im Netz verfügbar ist oder entsinnen sich an die afgahnische Hochzeit, wo angeblich ein Terrorist unter den Gästen war, der mit einer Drohne beseitigt wurde, oder oder oder...! Und dann reden wir nochmal darüber, ob die USA keine Zivilisten angriffen und angreifen.
Es geht konkret um den Angriff auf die Atomanlagen.
Da hat der User recht.
Okay, nur arbeiten dort denn nur Militärs oder auch zivile Angestellte?
Wurde von verlezten oder toten Menschen berichtet.
Die Handlung selbst ist für mich ein Völkerrechtsbruch.
Aber dennoch war der Angriff gegen die Anlagen gerichtet und nicht direkt gegen Zivilisten.
Ihnen ist aber schon klar, daß der Iran die Hizbollah und die Hamas bewaffnet, die seit langer Zeit Krieg gegen Israel führen?
Oder blenden Sie das aus, weil es nicht in Ihr ideologisches Weltbild, Wertewesten und so, passt?
Und das genügt, um den Staat Iran zu überfallen? Ihrer Logik folgend dürfte Rußland dann ja die EU und USA legal angreifen, weil wir die Ukraine ausrüsten. Ihr Ernst? Echt jetzt?
Das sieht CDU Mitglied Kiesewetter offensichtlich anders. Er wiederholte und bestätigte diese Woche bei Lanz seine Aussage, dass er er es für gerechtfertigt hält, dass auf einen toten Hamas-Kämpfer 30 bis 40 tote Zivilisten kommen können. Mich persönlich schüttelt es bei solchen Aussagen.
Für Israel ist doch auch in Ordnung, die aktuelle Regierung ist nicht Israel. Die jüdischen Menschen hatten leider in ihrer Geschichte oft keinen Ausweg, davor möchten sie sich zukünftig bewahren
Das kann aber nur im Einklang mit allen anderen und nicht, wie bisher, gegen sie geschehen. Wie wir ja seit Jahrzehnten sehen.
Das kann aber nur im Einklang mit allen anderen und nicht, wie bisher, gegen sie geschehen. Wie wir ja seit Jahrzehnten sehen.
Eben, aber Israel steht und stand da oft alleine in seiner Umgebung, hat man doch oft versucht Einklang ohne den israelischen Staat zu erreichen.
Ich sage nicht, Israel ist allein schuld. Aber eben auch nicht die arabische Welt allein. Man müsste sich endlich mal einigen (wollen)! Nur das sehe ich nirgendwo bei den politischen Akteuren. Im Gegenteil! Auf allen Seiten wird gezündelt, was das Zeug hält.
>>Für Israel ist doch auch in Ordnung, die aktuelle Regierung ist nicht Israel<<
Und genau das ist der Punkt. unsere historische Verpflichtung gegenüber dem jüdischem Volk gilt gegenüber den Menschen, nicht den Allüren eine korrupten (von den eigen Gerichten festgestellt), größenwahnsinnigen, rechtsradikalen und menschenverachtenden Narzissten (Netanjahu) der meint er müsse Kriege vom Zaun brechen um von seinem innenpolitischen Versagen abzulenken.
Kritik an Netanjahu mit Antisemitismus gleichzusetzen wirkt nur wie ein Brandbeschleuniger für Antisemitismus.
Denn wenn Netanjahu angeblich für alle Juden spricht, würde das bedeuten, dass alle Juden seine Taten für gut befinden. Ich persönlich kennen jedoch keine Juden der Netanjahu nicht bis aufs Mark widerlich findet.
. Ich persönlich kennen jedoch keine Juden der Netanjahu nicht bis aufs Mark widerlich findet.
geht mir genauso
Und ich keinen Russen, der Putin nicht ausstehen kann. Sind allerdings alles Exil-Russen. Was auch schon einiges aussagt..
Ich kenne sogar einige Exilrussen persönlich, die Juden sind.
Die Deutsche Welle berichtet:
Unter jüdischen Israelis finden die Luftschläge gegen den Iran großen Zuspruch. Laut einer Meinungsumfrage der Universität von Tel Aviv und der Hebräischen Universität Jerusalem unterstützen etwa 83 Prozent die israelischen Militäraktionen und äußern sich zuversichtlich über die Sicherheitsstrukturen des Landes und ihre Fähigkeit, einem längeren Konflikt standzuhalten.
Ich persönlich kennen jedoch keinen Juden der Netanjahu nicht bis aufs Mark widerlich findet.
Solche gibt es bestimmt, ich kenne aber auch keinen persönlich. Außer einem vielleicht, und der findet auch Elon Musk ganz toll. Wir grüßen uns freundlich, wenn wir uns sehen, ansonsten haben wir wenig Berührungspunkte. Er ist auch ein grottenschlechter Schlagzeuger.
Sie wissen sicher, daß ein überwältigender Teil der Juden weltweit Netanjahu in der gegenwärtigen Politik unterstützt?
Ob jemand einen anderen als Person mag oder nicht ist im Grunde irrelevant. Leider sehen große Teile der Menschen, besonders die Linken, das genau gegenteilig. Trump ist, neben Netanjahu ein weiteres Beispiel. Beide können machen was sie wollen- es ist immer verkehrt und man gönnt ihnen der Erfolg nicht und wäre entsetzt, wenn man einem der zwei (Sie wissen schon wem) den Friedensnobelpreis verleihen würde, was ich durchaus für möglich halte.
Sie wissen aber auch sicherlich, das dies nur für die Zerstörung der Nuklearanlagen des Iran gilt. Und zwar ohne Faktencheck ;-)
Kennen Sie die Bilder vom 7.Okt, aufgezeichnet von den Hamasmonstern und stolz ins Netz gesetzt?
Wäre das der Fall, so wäre jegliche Sympathie für diese Verbrecherorganisation hin, trotz Jubel in Gaza. Diese Bilder wurden einigen Politikern vorgeführt mit der Folge, daß diese ausnahmslos innerhalb von wenigen Sekunden den Raum verlassen mußten. In Gaza jubelte man beim Anblick und in Berlin verteilte man Süßigkeiten.
Falls Sie an Detailles interessiert sind, die derart grauenhaft sind daß sie noch nicht einmal in einem Horrorfilm gezeigt werden würden, dann sollten Sie sich im Netz informieren. Stellen Sie sich einmal vor, daß wäre Ihrer Enkelötochter widerfahren. Sympathie für Jubler? Ich weiß nicht...
>>Sie wissen sicher, daß ein überwältigender Teil der Juden weltweit Netanjahu in der gegenwärtigen Politik unterstützt?<<
Nein, das weiß ich nicht. Auf welche Umfragen beziehen Sie sich?
>>Ob jemand einen anderen als Person mag oder nicht ist im Grunde irrelevant. Leider sehen große Teile der Menschen, besonders die Linken, das genau gegenteilig. Trump ist, neben Netanjahu ein weiteres Beispiel. Beide können machen was sie wollen- es ist immer verkehrt und man gönnt ihnen der Erfolg nicht und wäre entsetzt, wenn man einem der zwei (Sie wissen schon wem) den Friedensnobelpreis verleihen würde, was ich durchaus für möglich halte.<<
Ich verstehe nicht, was Sie sagen wollen, und ich weiß nicht schon wem.
"wem"? Pakistan hat Trump für den Friedensnobelpreis vorgeschlagen. Es werden im Laufe der Zeit mehr Staaten werden.
Die taz werden Sie sicher als Quelle akzeptieren:
Verdient US-Präsident Donald Trump den diesjährigen Friedensnobelpreis? Unbedingt, meint Pakistan.
https://taz.de/Pakistans-Nominierung-von-Trump/!6092788/
oder:
https://www.tagesspiegel.de/internationales/wegen-vermittlung-mit-indie…
"Ich verstehe nicht, was Sie sagen wollen, und ich weiß nicht schon wem." Er verbuxelt halt auch manchmal seine alter egos.
Einfach nicht ernstnehmen. Insbesondere bei vorhersagbaren Copy&Paste Fragen. ;-)
Was würden Sie sich den als verschärfte Sanktionen vorstellen? Geschlossenheit in der EU ist ein Wunschtraum. Es kochen manche EU-Mitgliedsländer immer noch ihre eigene Süppchen. Geschlossenheit könnte nur existieren wenn es nur noch eine einzige Regierung für Europa geben würde und keine 27!
Eine gesamteuropäische Regierung mit einem europäischen Regierungschef wäre in der Tat eine gute Lösung. Insgesamt stelle ich aber fest, dass mit Bundeskanzler Merz Europa viel gefestigter und stärker geworden ist. Ich traue Frankreich, Polen, Großbritannien und Deutschland durchaus zu, diesen Weg konsequent fortzuführen.
Die Sanktionen gegen Putin zeigen durchaus Wirkung. Russland ist wirtschaftlich stark geschwächt, die Umstellung auf Rüstungswirtschaft beinhaltet keine gesellschaftliche Wertschöpfung, der Fachkräftemangel ist durch den Krieg exorbitant geschrumpft, die mit Russland verbündeten Terrorstaaten verlieren an Bedeutung. Sanktionsmöglichkeiten sehe ich noch in Sachen Banken und russische Schattenflotte.
Ist GB denn wieder EU-Mitglied? habe ich deren Wiederbeitritt verpasst?
Muß GB wieder Mitgliedsland der EU sein um mit Frankreich, Polen und Deutschland zusammenarbeiten zu wollen?
Nein. Aber dann hat GB auch nichts in der EU zu bestimmen. Oder meinen Sie mit gesamteuropäische Regierung, den Kontinent Europa und nicht das Staatengebilde EU?
Es geht nur um einen Zusammenarbeit mit Frankreich, Polen und Deutschland, da kann sich nicht mal die EU einmischen um das verbieten zu wollen! Was ist der Kontinent Europa, was gehört da alles dazu?
So lange die Schiffe der russischen Schattenflotte nicht unter russischer Flagge fahren und oder auch russisches Eigentum sind kann man diese nicht sanktionieren, deshalb gibt es ja die Schattenflotte! Man kann aber Russland auch nicht komplett dicht machen, was würde dann auf dem Welthandelsmarkt und Börsen passieren? Eine Weltwirtschaftskrise wie 1929 wollen wir alle auch nicht haben und was dann ab 1933 in Deutschland passiert ist, daß wollen wir auch nicht mehr!
Hoffentlich setzt sich diese Erkenntnis durch! Momentan befürchte ich, daß wir uns nämlich bereits wieder auf genau diesem Weg befinden.
Die Hoffnung stirbt zuletzt, daß das nicht passiert was Sie befürchten! den der vierte Weltkrieg wäre vielleicht der schlimmste! Ja, ich meine tatsächlich 4. Weltkrieg. Die Situation in der sich momentan unser Planet befindet sehe ich als einen 3. Weltkrieg an, eine Art hybriden Weltkrieg mit militärischem und digitalen Einsatz!
Ich tue es selten, doch ich stimme Ihnen hierbei absolut zu. Und das, nicht Ihnen zuzustimmen, sondern die Richtigkeit Ihrer Aussage, läßt mich schaudern. Sieht eigentlich keiner der "Polit-Eliten" was da droht? Will man das nicht sehen?
Sie reden immer über "Polit-Eliten", als wäre das eine andere Art. Keine Menschen wie wir.
Ich kann Ihnen nur eins sagen:
Ich bin bei den momentanen Umständen heilfroh, nicht zur "Polit-Elite" zu gehören. Besonders froh bin ich, nicht Friedrich Merz zu sein. Er wollte ja unbedingt Kanzler werden, und jetzt hat er den Salat.
Schon länger. Und inzwischen wird sogar schon der Weltraum heimlich militarisiert.
"Auch und gerade unter Freunden müssen Wahrheiten ausgesprochen werden dürfen." Nur sind es eben nicht immer Froinde, die auch mal die Wahrheit aussprechen.
Über die Ähnlichkeit im Geiste von Herrn. P. aus M. sowie den 'Herren' MurX, Bezos und Trumpel gibts eine guten Kommentar in der FR zum Thema: Die vermeintlich Stärkeren am Drücker
https://is.gd/We8Pxd
Deswegen müssen wir diese potentiellenWeltenvernichter in die Schranken weisen. Ich weiss auch schon wie, für meinen Teil.
Thema: Sie graben sich ihr eigenes Grab und wissen es nicht https://www.golem.de/news/anordnung-in-den-usa-kryptovermoegen-als-sich…
Schade, dass die Sanktionen gegen Russland nicht verschärft werden konnten.
Es ist praktisch ein Jammer. Die EU erweist sich als nicht wirklich handlungsfähig, die Einstimmigkeit und dazu Erpressungen von einzelnen Mitgliedsstaaten machen alles zunichte und unglaubwürdig. Russland kann ganz locker und beruhigt weiterhin seine Ziele verfolgen. Die Demokratie muss aufpassen das sie sich auf Dauer nicht ihr eigenes Grab schafft indem sie zu nachgiebig handelt. Ob das 18 Sanktionspaket die gewüsnschten Erfolge hätte bringen können ist eine andere Frage, nur jetzt werden wir es nie erfahren.
Ich teile Ihre Sorgen. Das Einstimmigkeitsprinzip wirkt sich auf fast alle demokratischen Institutionen negativ aus. Vor allem die UN sind durch das Vetorecht einzelner Großmächte immer wieder gelähmt und handlungsunfähig. Hier sollten etwa 2/3 Mehrheiten ausreichend sein, um Beschlüsse fassen zu können.
➢ Schade, dass die Sanktionen gegen Russland nicht verschärft werden konnten.
Die selbst eingeschenkte Abhängigkeit von Erdgas aus Russland ist nicht vorbei. Kommt nun kaum noch als Pipelinegas, ersatzweise kommt Flüssiggas. LNG kommt nicht auf die Sanktionsliste, weil bei den ganz besonders Dummen ohne Gas aus Russland die Energievversorgung zusammenklappt. Allen anderen hierbei voran die Slowakei.
Deutschland importiert pro Woche eine Tankerladung Flüssiggas aus Russland. An Land gebracht in Häfen in Belgien und Spanien. Angeschippert aus der fernen Ferne von aus Ostsibirien. Diese Russischen LNG Tanker gehören nicht zur Schattenflotte der Schrottschiffe. Irgendwann so ab 2027 will die EU dann ohne LNG aus Russland.
Von noch weiter her als von Ostsibirien kann man gar keine Energie in die EU holen.
Alles absurd, alles Nachwirkungen von Jahrzehnten Politik nach dem Motto: « Wir müssen Russland gut be-HANDEL-n » .
"Kriegsverbrechen":
Sie übersehen, daß jeder Krieg ein Verbrechen ist und dieser Krieg seinen Ausgangspunkt in Gaza hat. Allein die Hamas ist verantwortlich.
Sie sollten sich einmal die grauenvollen Bilder vom 7.Okt. ansehen, selbst mit bodycams gefilmt, stolz ins Netz gesetzt und von der Bevölkerung in Gaza bejubelt. Selbst in Berlin wurden Süßigkeiten verteilt. Wie würden Sie denken und haneln, wenn Ihrer Tochter widerfahren wäre, was dort zu sehen ist: Angefangen bei einer Gruppenvergewaltigung über grauenvolle Verstümmelungen und schlußendlich das übergießen des noch lebenden Körpers mit Benzin zwecks möglichst grausamer Tötung? Die Bevölkerung in Gaza jubelte und versteckt teilweise noch heute jüdischen Geiseln. Eben diese Bevölkerung feiert jeden Selbstmordattentäter in Israel als Held und die Angehörigen bekommen eine lebenslange Rente... Vom festen Willen der Auslöschung Israels und der Ermordung aller Juden ganz zu schweigen...
"Die Kriegsverbrechen in Gaza können und dürfen m.E. nicht unwidersprochen bleiben. Auch und gerade unter Freunden müssen Wahrheiten ausgesprochen werden dürfen." s.o.
....dann möchte ich mal freundschaftlich daran erinnern, dass auch einige Hamas Anführer zugleich angeklagt wurden. Diese Anklage wird aber stets freundschaftlich vergessen und nur die Durschsetzung gegenüber der israelischen Regierung gefordert.