Dank Schwarz-Rot wird laut Kanzler Merz in der Welt eine "neue Entschlossenheit" Deutschlands registriert. In seiner Regierungserklärung forderte er einen Gaza-Waffenstillstand - und Stärke gegenüber Russland.
zurück auf der internationalen Bühne?
Mit Schröder und Fischer war DE auch mal so weit.
Dann kam die Nato mit Bomben auf Europa und 20 jahre Krieg, bzw, Verteidigung unserer Demokratie
Mir war nicht bewusst, dass Deutschland zwischenzeitlich von der internationalen Bühne abgetreten war.
Ich denke, einige europäische Regierungschefs nicken jetzt vereinzelt heftiger; und ob Herr Trump in Deutschland das oder den sieht, was Herr Merz glaubt, könnte eine sehr geringe Halbwertszeit haben, wie jedermann weiß.
@harry 15:44
| "Mir war nicht bewusst, dass Deutschland zwischenzeitlich von der internationalen Bühne abgetreten war." |
Das ist m.E. ein Nachtreten Merzens gegen Scholz. Und ein Versuch, davon abzulenken, dass er und andere Staatenlenker um die Launen des DJ herumtanzen, wie um das goldene Kalb.
Scholz wirkte auf mich in seiner Unterordnung unter Biden dagegen geradezu souverän.
Und es ist auch eine weitere Ablenkung davon, dass es die Union war, die durch ihr Vorgehen ein entschlossenes Handeln der Regierung unmöglich machte - wie es vor Trump noch möglich gewesen wäre und wie Merz es jetzt propagiert.
Hätte die Union nicht gegen den Haushalt geklagt, sondern die Ampel bei einer Reform der Schuldenbremse unterstützt, konstruktiv mitgewirkt, würden uns so einige peinliche (zum Fremdschämen) Unterwerfungsgesten und -Äußerungen ggü. dem DJ erspart.
Ich höre oder lese so etwas: Deutschland "zurück auf der internationalen Bühne", und muss unweigerlich lachen. Wir sind in der Welt ein Lachangebot. Bei uns funktioniert doch so gut wie nichts mehr, wo der Staat die Finger drin hat. Hausaufgaben machen, Europa zu Größe und Geschlossenheit bringen, dann haben wir in diesem Rahmen etwas zu sagen, das Beachtung findet.
Alles, was darunter läuft, ist bedeutungslos. Mal abgesehen von den paar Milliarden die hier da verteilt werden.
>> Wir sind in der Welt ein Lachangebot.
Ist DAS mal wieder ein Kommentar aus der Rubrik: 'Uns geht es gut, wenn es Dtl. schlecht geht. Und wenn es Dtl. garnicht schlecht geht, einfach weiter behaupten, daß es Dtl. schlecht geht. Es werden schon genug (Idioten) glauben'? oO
Danke und meine Zustimmung ;-))
Von schlecht gehen steht da nichts. Sondern von funktionieren. Die Infrastruktur ist blamabel, genauso das Hinterherhinken in der Digitalisierung, die Steuergesetzgebung erlaubt es, dass wenige % die allermeisten Werte besitzen. Was soll ich noch alles aufzählen? 85 Millionen Menschen spielen, was die Welt angeht keine bedeutende Rolle. Deshalb Europa. Deshalb hier Hausaufgaben machen, damit wir Vorbild für Europa sein können und nicht unter uns blicken müssen, wenn andere aufzählen. Jedenfalls von schlecht gehen können nur die reden, die ihre Miete nicht zahlen können oder zu Tafel gehen müssen. Die internationale Politik wird uns jedenfalls nicht beachten, solange wir nur wir sind und keine 385 Millionen Europäer.
Da kommt sehr viel Wunschdenken zum Ausdruck. Ob Trump da mitspielt, ist mehr als ungewiss. Und der Einfluss auf Putin in Bezug auf den Ukraine-Krieg ist überhaupt nicht erkennbar. Aber ja, Merz drückt sich wenigstens klar aus.
Deutschland war schon von seiner Regierung auf der internationalen Bühne und das erfolgreich! Was hat - nach 4 Monaten - die jetzige Regierung besser gemacht? Die jetzige Regierung führt die erfolgreiche Außenpolitik der Ampel weiter - so sieht es aus! Der kurzfristige Kurswechsel im Israel-Iran-Krieg der Bundesregierung ist bezeichnend, hatten da die BlackRock-Chefs (u. a. Trump) die Hand aufgelegt? Mich freut natürlich die Unterstützung für Israel außerordentlich, aber unabhängig hiervon was hat sich geändert? Ich meine - NICHTS! Man kann auch nichts besser oder schlechter machen, die Weltpolitik entscheidet über die Außenpolitik!
„… Die jetzige Regierung führt die erfolgreiche Außenpolitik der Ampel weiter - so sieht es aus! …“
Echt jetzt? Ich bin froh, dass Herr Wadephul nicht mit einer „feministischen Außenpolitik“ daherkommt.
"Ich bin froh, dass Herr Wadephul nicht mit einer „feministischen Außenpolitik“ daherkommt."
Warum?
Die feministische Außenpolitik ist doch für manche ein neues Feindbild. ;-))
Welche Erfolge hat D auf internationaler Bühne vorzuweisen?
Wir sind gut darin, unsere Ministerinnen in EU- oder UN-Ämter zu heben, Waffen in Kriegsgebiete zu liefern und Völkerrechtsbrüchen bzw. Kriegsverbrechen zu sanktionieren, sofern diese von unseren systemischen Rivalen verübt werden. Neuerdings können wir auch mit Grenzkontrollen den Verkehr in Europa behindern.
Das ist schon recht viel.
Sein beschämend und im Kontext des völkerrechtswidigrigen Angriffs gegen Israel strafbaren "Drecksarbeit" - Kommentar als Zuspruch den Iran zu bombardieren, ist ein fragwürdiger Auftritt Deutschlands auf der internationalen Bühne. Anstatt sich als Versalle der USA zu gerieren und kriegstreiberisch weitere Menschenleben (Art. 1 GG!) aaufs Spiel zu setzen, fehlt ein konstruktiver Beitrag Deutschlands zuzur Beilegung der Konfliktherde. Ich verstehe nicht mehr wie Deutschland sich soweit um Völkerrechtlich abkoppelt und Strafgerichtshof nicht respektiert. Mit Demokratie hat das nichts mehr zu tun. Auch darüber täuscht nicht hinweg, andere Regierungen als "Regime" abzuwerten, und die völkerrechtswidrigen Bomardierungen und Attentate als demokratischdemokratische Regierung gutzuheißen und zu ermuntern.
Was Merz als "Drecksarbeit" von Israel gegenüber der USA bezeichnet, sind wir doch alle mal ganz ehrlich, entspricht es denn nicht der Realität?
Der Nachteil bei einer dreckigen Arbeit ist, dass man selbst dabei dreckig wird.
Auch als Handlanger, der bei der Arbeit hilft, wird die Kleidung dreckig.
Man kann sie nicht mehr als "weiße Weste" verbreiten.
Ist doch klar, daß es so ist! Man kann es drehen und wenden wie man möchte, es wird wohl nie anderst sein!
Wer so denkt, schert sich nicht um Recht und Gesetz, sondern begnügt sich damit genug Waffen zu haben (so der Glaube zumindest).
Nein, das entspricht nicht der Realität.
Denn, ich hab's heute schon einmal geschrieben: IranerInnen haben 46 Jahren die "Drecksarbeit" gemacht. Allein gelassen von denen, die jetzt lauthals herumkrakelen. 46 Jahre Demonstrationen unter Einsatz des eigenen Lebens. Politikern und Medien nur wenige Worte wert. Selbst Inhaftierung und Folter haben die westlichen/europäischen/deutschen Geschäftemacher nicht davon abgehalten. Appelle von bekannten iranischen Persönlichkeiten, die finanziellen Ströme des Regimes auszutrocknen, fanden kein Gehör.
Und jetzt - auch jetzt ist egal, was über 80% der IranerInnen wollen. Sie wollen KEINEN Regime Change mittels Bomben. Sie wollen die Unterstützung für einen Wandel von innen.
Ende Teil 1
Und dann werden neben ein paar Regierungsmitgliedern auch noch hunderte Zivilisten und Oppositionelle im Evin-Gefängnis wegge"arbeitet". Herr Merz stellt sich hin und lobt die Übernahme der "Drecksarbeit" durch die israelische Regierung, Herr Wadephul sieht schon die Verhandlungslösung (mit wem? Dem Regime?) und wieder ein anderer findet es jetzt eine gute Gelegenheit für die IranerInnen auf die Straße zu gehen.
Dass all das dem entsetzliche terroristischen Regime in die Hände spielt (auch Innenpolitisch) interessiert offenbar nicht wirklich. Die Menschen im Iran sind Nebenw0sache.
Mir fällt nichts mehr ein zu dieser Menschenverachtung.
"Anstatt sich als Versalle der USA zu gerieren und kriegstreiberisch weitere Menschenleben (Art. 1 GG!) aaufs Spiel zu setzen, fehlt ein konstruktiver Beitrag Deutschlands zuzur Beilegung der Konfliktherde."
Ich sehe hier ausnahmsweise mal nicht, das man sich einfach der Führrungsrolle der USA anschliesst. Merz hat Drecksarbeit so ausgelegt, das damit deutschen Interessen gedient sei. Das problem ist halt, das auf dieser Welt immer irgendwer Sicherheitsinteressen hat und Staaten kennt, von denen er sich auch 3000km weit weg latent bedroht fühlt.
So wie er es mit dem Völkerrecht hält macht mir das neue 5% Ziel der NATO und Deutschlands neue Gestaltungsrolle echt Sorgen... man kann daraus nämlich schon Schlussfolgern, das die Stärkeren auf dieser Welt letztlich kein Völkerrecht benötigen.
Was sagt das Völkerrecht denn genau aus? Wo kann man das Völkerrecht nachlesen, wo ist dieses immer genannte Völkerrecht schriftlich fixiert? Wer vertritt das Völkerrecht auch rechtlich gesehen?
Hier können Sie mit einer kurzen Einführung anfangen:
https://www.bpb.de/system/files/dokument_pdf/220614_bpb_Spicker_25_Voel…
Und hier ein wenig ausführlicher:
https://www.bmvg.de/de/themen/friedenssicherung/humanitaeres-voelkerrec…
Dann gibt es noch die Genfer Konvention, das Budapester Memorandum usw.; hier nachzulesen:
https://unis.unvienna.org/unis/de/topics/international-law.html
Völkerrechtler haben dieser Tage im konkreten Anwendungsfall demonstriert, wie die Auslegung funktionioert. Prävention ist die Vereitelung einer generellen aber nich akuten und konkreten Bedrohung, die verboten ist. Präemption wäre, wenn sich eine unmittelbare Bedrohung abzeichnet, was unter anderen Vorraussetzungen erlaubt wäre.
Im Falle Iran ist noch nicht einmal klar ob sie mit ihrem angereicherten Uran überhaupt konkret an einer Waffe bauen.
Wir haben uns schon zu Zeiten des Irak-Krieg vom Völkerrecht verabschiedet, auch wenn wir da Militärische nicht mitgemacht habe. Wir haben diesen Krieg logistisch unterstützt und waren Drehkreuz für Folterflüge.
Wer ist denn wieder "wir"?
Sie wissen ganz genau wer mit "wir" gemeint ist.
Westliche Regierungen biegen sich die Dinge hin, wie sie's gerade brauchen. Es kommt darauf an, wer etwas macht oder nicht. Hauptsache die Geschäfte leiden nicht allzu stark.
Trotz der schon immer furchtbaren Situation im Iran, jetzt ist noch der Krieg hinzugekommen, werden Menschen dorthin abgeschoben. Selbst alleinstehende, kranke Frauen - kein Problem.
Zitat "Abschiebungen in den Iran haben in letzter Zeit wieder zugenommen, da der Abschiebestopp, der aufgrund der Unruhen im September 2022 verhängt wurde, Ende 2023 ausgelaufen ist. Die Menschenrechtslage im Iran wird weiterhin als sehr schlecht eingeschätzt, mit willkürlichen Verhaftungen, Folter und Hinrichtungen."
Auch wenn es etwas euphemistisch als Ausnahme von der Regel oder eine Art Ausrutscher beschrieben wurde, so hat man in Europa doch klar die Völkerrechtswidrigkeit gesehen, die zu einer einhelligen Ablehnung des Irakkrieges, zumindest im Nachhinein, führte.
Jetzt wägt man in der Politik ganz offen Völkerrecht und Interessen gegeneinander ab und die Interessen scheinen zu gewinnen. Nur Wenige machen sich überhaupt noch die Mühe so zu tun als wenn es doch irgendwie völkerrechtskonform wäre, nach der Methode 2 Völkerrechtler, 3 Meinungen – alles ist möglich.
Irak Krieg logistisch unterstütz, und Drehkreuz für Folterflüge? Haben Sie Quellennachweis dafür oder haben Sie das bei einer Stammtischrunde aufgeschnappt?
Zitat "Trotz der Ablehnung einer direkten Beteiligung unterstützte D. die Koalition indirekt: Überflugrechte: Deutsche Lufträume wurden für Flüge der Koalitionstruppen geöffnet. Transport: Deutsche Transportkapazitäten wurden für die Koalition bereitgestellt. Schutz von Militärbasen: Die Bundeswehr übernahm den Schutz von US-Militärbasen auf deutschem Boden, die für den Krieg genutzt wurden. Im Stundentakt starteten und landeten amerikanische Militärtransportflugzeuge von Ramstein, dem größten US-Luftwaffenstützpunkt außerhalb der USA, und der Rhein-Main-Airbase, um Kriegsmaterial und Munition ins irakische Kriegsgebiet und verwundete US-Soldaten zurückzubringen
Die Rolle des BND im Zusammenhang mit dem Krieg war umstritten, da der BND Informationen über den Irak gesammelt hatte, die auch militärisch genutzt werden konnten.
Während des Irakkriegs gewährte Deutschland den Koalitionstruppen auch Überflugrechte für Militärflugzeuge." Zitat Ende
In Polen gab es Black Sites.
Welche Konflikte hätten denn gelöst werden sollen?
Russland lässt die Bereitscchaft für verhandlungen sträflich vermissen.
//Ich verstehe nicht mehr wie Deutschland sich soweit um Völkerrechtlich abkoppelt und Strafgerichtshof nicht respektiert. Mit Demokratie hat das nichts mehr zu tun.//
Das verstehe ich nicht - soweit ich mitbekommen habe, sind weder Herr Nethanjahu noch Herr Putin in D.!
Und Terrorregime sollten auch als solche benannt werden - Sie wissen schon die Ente!
"Das verstehe ich nicht - soweit ich mitbekommen habe, sind weder Herr Nethanjahu noch Herr Putin in D.!"
Gesetzt den Fall, dass Putin nach Deutschland kommen würde (Einladung eher unwahrscheinlich), wäre ich ziemlich sicher was passiert. Deshalb wird er auch nicht kommen. Ebenso sicher bin ich, nach Merz' Aussage, was mit Netanjahu in dem Fall passieren würde. Und der wird kommen, so eine Einladung besteht.
Anders? -
"Zugleich sagte er auch mit Blick auf den Iran, Israel habe das Recht, seine Existenz und die Sicherheit seiner Bürger zu verteidigen. "Ohne den Iran wäre der 7. Oktober 2023 nicht möglich gewesen", so der Kanzler. Das Land unterstütze Hamas, Hisbollah und die Huthi-Miliz."
Bis vergangenen Freitag (20.6.), als die E3 noch Verhandlungen bevorzugten, unterschied sich Merz noch von dem, wie sich Scholz einst Biden/USA unterordnete.
Nun macht er m.E. genau das, was er Scholz bzgl. Putins Krieg vorwarf.
Er schielt auf das, was aus den USA kommt - und ergibt sich damit den Tatsachen, denen sich auch Scholz ausgesetzt sah.
Stärke zeichnet sich nicht durch Worte aus, sonders durch Taten. Mit dem Mund sind wie eh ständig Weltmeister auf der internationalen Bühne. Aber alle Bühnen brauchen auch Statisten und Souffleure.
Ich nehme Merz so wahr, das es ihm nicht um eine konkrete Vision geht, für die Deutschland international eintreten sollte, sondern allein um die Wirkungsmacht als Selbstzweck und das Durchsetzen eigener Interessen.
Da hat die Welt nur drauf gewartet.
Mit dem Schulden-Hammer will sich Merz in den Klub der internationalen Grössen einkaufen. Die Kosten dürfen die zukünftigen Generationen tragen.
Dabei sollte er sich lieber an seine eigenen Worte halten und mehr arbeiten, um sich den Respekt der internationalen Gemeinschaft zu verdienen.
**"Ein echter, ein dauerhafter Frieden setzt Friedensbereitschaft von allen Seiten voraus", sagte er. Der russische Präsident Wladimir Putin verstehe nur "die Sprache der Stärke", sagte Merz. "Und darum heißt Friedensarbeit jetzt, auch in dieser Sprache zu sprechen." Es sei keine Lösung, "der Aggression nachzugeben und das eigene Land aufzugeben".**
Schweren Herzens gebe ich Herrn Merz da Recht!
Ob Deutschland wirklich "besser/anders" wahrgenommen wird - warum denn?
Weil plötzlich die Schranken der Union nicht mehr da sind (blockieren der Reform der Schuldenbremse) und D. die Verteidigungsausgaben erhöht?
Weil plötzlich Geld für Infrastruktur, Bildung und andere Investitionen da ist, das aber vorher seit Jahren eingespart wurde - zu Gunsten der schwarzen Null?
Diese Belastung müsste nicht sein, wenn die Unionsgeführten Regierungen nicht diese Fehler gemacht hätten.
Die Sprache von Putin ist allerdings untermauert von militärischer Macht.
Sprache der Stärke zaubert nicht eine ausreichende funktionierende militärische Stärke herbei.
Wir machen uns darüber her, dass der Iran über keine Schutzräume für seine Bürger verfügt.
Haben wir welche?
Wie gut ist unsere Luftabwehr?
Reicht sie aus, um einen Iron Dome, außer über Berlin, zumindest für kurze Zeit, zu garantieren?
//Die Sprache von Putin ist allerdings untermauert von militärischer Macht.//
Das meinen Sie doch nicht wirklich ernst?
In 3 Tagen wollte er die Ukraine "erobern" - jetzt sind über 3 Jahre! vergangen und nichts dergleichen ist in Sicht!
Das D. einiges nachzuholen hat, was die Verteidigungsfähigkeit betrifft - ist für mich unbestritten und alternativlos.
Und das wird noch eine Weile dauern, bis das bewerkstelligt ist - aber es wird daran gearbeitet.
In 3 Tagen wollte er die Ukraine "erobern" - jetzt sind über 3 Jahre! vergangen und nichts dergleichen ist in Sicht!
Das war seine Fehleinschätzung, die militärisch überhaupt nicht durchführbar war.
Ansonsten können wir unsere Lieblingsexperten zitieren (meiner ist Oberst Reisner), die jeweils eine abweichende Meinung vertreten (Abnutzungskrieg).
Es ist plötzlich Geld für Bildung da?
In Brandenburg wird ab dem kommendem Schuljahr massiv gekürzt. Es würde mich doch sehr wundern, wenn das ein Einzelfall wäre.
Das Sondervermögen soll doch auch dafür eingesetzt werden.
Allerdings wird sich der Fachkräftemangel noch länger bemerkbar machen. Das geht eben nicht so schnell.
Zu allem Geschehen der Welt hat der Bundeskanzler was zu sagen gehabt. So richtig einschätzen kann ich es aber leider nicht, da ich selber momentan auch nichts anderes zu den Problemen zu sagen hätte was er alles angesprochen hatte!
„Neue Entschlossenheit“ Deutschlands, wer in der Welt will das schon? Womöglich noch mit der „stärksten konventionellen Armee“ Europas?
Statt markiger Sprüche über die wichtige internationale Bedeutung Deutschlands sollte sich der Bundesaußenkanzler um die vielen innenpolitischen Probleme des Landes kümmern. Da sieht es weiter düster aus und deshalb macht ihm Außenpolitik mehr Spaß.
Auch ich habe den Eindruck, dass Deutschlands Stimme in Europa und in der Welt wieder Gehör findet. Nicht oberlehrerhaft, sondern in der Sache entschlossen und fundiert bildet Kanzler Merz mit Frankreich, Polen und Großbritannien eine starke Phalanx gegen die Zollpolitik von Trump und gegen den Kriegstreiber Putin. Der europäische Binnenmarkt bietet Deutschland hervorragende Möglichkeiten, wirtschaftlich zu prosperieren und die Herausforderungen der kommenden Jahre zu schultern.
Wieder besser als der Pressesprecher der CDU/CSU. Wer noch im Club der Kriegstreiber sind haben wir im aktuellen Konflikt gesehen aber weiter südöstlich als der von ihnen erwähnten. Was Zölle betrifft versucht sich Europa selbst gegenüber der fernöstlichrn Konkurenz, einer der Gründe der wirtschaftlich Flaute und nicht zu vergessen die Schlafwagenperiode der von ihnen Verehrten Frau Merkel. Sparen bei Nullzinsen und schwarze Null als Fetisch, nein dem christlichen Verein traue ich die Kehrtwende nicht zu, wird der Bock zum Gärtner.
Welche Möglichkeiten sehen Sie denn?
Ich rechne mit einem noch stärkeren Fachkräftemangel, weil sich die CDU gegen Zuwanderung einsetzt, bei Integration und Bildung sparen muss und die vorhandenen Fachkräfte für irgendwelche Machtfantasien in der Rüstungsindustrie oder bei der Bundeswehr arbeiten sollen.
So war das schon immer. Man sieht sich dort wo man sich sehen will. Fordern allein macht jemanden nicht wichtiger.
"Diese neue Entschlossenheit wird in der Welt registriert und von unseren Partnern und Freunden sehr begrüßt.“
Entschlossen auf der Weltbühne herumzuzappeln, als wäre er der Augsburger Puppenkiste entfleucht, verbessert nichts.
Mit was will er denn diese Entschlossenheit unterfüttern?
Mit Geld oder mit Soldaten?
Beides wird wahrscheinlich viel länger dauern, als Herrn Merz Lebenserwartung.
Merz Worte basieren wohl auf Wunschdenken und einer gestörten Selbstwahrnehmung. Und ja, Deutschland war ein global Player und politisch eine angesehene Nation mit Führungsqualitäten. Lang ist's her. Willi Brandt, Helmut Schmitt, Genscher, Kohl und auch Merkel waren Politiker, deren Worte international Gewicht hatten. Der Unterschied ist allerdings, dass diese Politiker nicht nur mit Worten sondern auch mit Taten geglänzt haben. Aussöhnung mit Polen, Fall der Mauer und Wiedervereinigung, Verweigerung an der Beteiligung völkerrechtswidrige Kriegshandlungen in der Koalition der Willingen und auch Andrea Merkel hatte Trump in Washington die Meinung gegeigt. Heute alles weichgespült. Man hängt nach wie vor an Trumps Rockzipfel, international "empfiehlt" man Aggressoren doch bitte friedlich zu sein. Aber Deutschland steht nicht alleine da. Auch Marcron und Starmer trauern offenbar besseren Zeiten hinterher. Die Weltpolitik wird von Schmitt gestaltet, nicht von Schmittchens.
Jetzt ist Merz gerade mal drei Monate im Amt, und dann möchten Sie ihn mit Brandt, Schmidt, Genscher, Kohl, (Schröder nicht zu vergessen) und Merkel vergleichen? Das ist ein bisschen früh, finde ich - man muss auch ihm (Merz) entsprechend Zeit geben.
Frau Merkel hatte sich bei Herrn Busch entschuldigt, wenn sie da schon Kanzler gewesen wären wir Teil der Koalition der Willigen gewesen.
Dank Schröder wurden wir es nicht. Auch nicht, als der Busch brannte...
Kurzes Gedächnis, der Herr Schröder hat die Gefolgschaft verweigert, niemand andere davor und danach. Eine großartige Leistung daher mein Hero.
Treffend beschrieben. Als Trump vom G7-Gipfel abreiste sagte ich zu meiner Frau, dass die restlichen 6 sich jetzt darüber unterhalten wie schön es früher mal war. Also die Zeit als dieser Gipfel noch eine Bedeutung besaß. Lang ist es her.
Merz: "Ohne den Iran wäre der 7. Oktober 2023 nicht möglich gewesen"
Er hat wohl nicht verstanden, das die einzig völkerrechtlich legale Intervention sich auf die Bedrohung durch die Atombombe bezog aber auch diesbzgl. nur Präemption, nicht Prävention erlaubt ist.
Das Gefährliche an dieser Entwicklung ist, das wenn schon der Kanzler nichts auf internationales Recht gibt, dies auch eklatante Auswirkung auf unseren eigenen Rechtsstaat und die Demokratie hat.
Konnte man in den USA gerade schön beobachten, als man sich beschwerte, das Trump die Verfassung brach, weil der Kongress nicht mit für den völkerrechtswidrigen Angriff abstimmen durfte. (Dieses Abstimmungsverhalten war völlig klar)
Das ist aber eben kein Widerspruch sondern nur konsequent.
"Ohne den Iran wäre der 7. Oktober 2023 nicht möglich gewesen"
Diese Aussage des Kanzlers ist tatsächlich pure Spekulation. Es könnte genauso gut sein, dass die Hamas so einen Anschlag gemacht hätte, wenn sie nicht vom Iran unterstützt worden wäre. Die Hamas ist kein Kind des Irans, der Iran ist nur auf den Unterstützungszug aufgesprungen.
Es stimmt schon insofern nicht, das man ja vor allem in Israel irritiert war mit welchen primitiven Methoden die Sicherheitsanlagen überhaupt überwunden werden konnten und ansonsten hatten die Terroristen lediglich gewöhnliche Schusswaffen.
Worin soll als das "enabling" durch den Iran überhaupt bestanden haben?
Die Hamas ist ein Kind Israels. Israel hat die Hamas jahrzehntelang auch mit Geldern aus Quatar gepampert um einen Gegenpol zur Hisbollah zu schaffen. Die Hisbollah war für eine 2-Staatenlösung,die Hamas nicht, was auch der Intention Israels entsprach. Ging leider nach hinten los.
Merz überschätzt sich gewaltig
Er wäre sicher gerne irgendwie wichtig - ist es aber nicht. Auf der Internationalen Bühne spielen Deutschland und die EU allenfalls in der zweiten Liga. Auch sehe ich nicht, dass die Bevölkerung seine Großmacht Phantasie teilt, oder auch nur Kriegstüchtig werden will - wer fühlt sich denn tatsächlich durch Putin bedroht, ich kenne keinen. Die Politik hat sich in eine Hysterie gesteigert - die Bevölkerung ist längst raus und schaut dem Treiben fassungslos zu. Weil wir sollten nicht vergessen, trotz dem Narrativ vom Angriffskrieg durch Russland gibt es die Aussagen von Trump, Rubio und Vance. Die reden von einem Stellvertreter Krieg.
Ich fühle mich jetzt zwar aktuell nicht direkt von Putin bedroht, sehe aber durchaus eine Bedrohungslage für die baltischen Staaten, ggf auch für Finnland und Polen. Das sind alles NATO-Partner, die wir auch willens und in der Lage sein sollten zu verteidigen.
Das gilt insbesondere, wenn wir die Ukraine fallen lassen und sie damit Russland ausliefern.
Aktuell lässt Trump die UA fallen. Was die UA derzeit am dringensten benötigt, sin nicht Taurus sondern Luftabwehrsysteme. Die UA benutzt hierzu das Patriot System aber auch das US System Vampire. Hierzu wurde von der USA ein Lieferung von 20.000 Abwehrrakten an die UA veranlasst, welche jedoch nach dem 13.06. in den nahen Osten umgeleitet wurden. Damit nicht genug. Zusätzlich hat Trump auch Abschusssysteme aus der UA abgezogen und nach Israel verlagert. Quelle :Spiegel. de und Welt.
Hier sieht man jetzt, wo die USA ihre Prioritäten setzt. Die UA ist Trump zwischenzeitlich offenbar egal. Ist aber nur meine persönliche Einschätzung.
Nicht nur Trump, Rubio und Vance. Auch BJ hatte in einem Interview mit dem Telegraph am 09.11.2024 ausgesagt" we have a proxy war". Ist im Internet abrufbar.
//Auch sehe ich nicht, dass die Bevölkerung seine Großmacht Phantasie teilt, oder auch nur Kriegstüchtig werden will - wer fühlt sich denn tatsächlich durch Putin bedroht, ich kenne keinen//
Sie halten 70 % Zustimmung für nichts?
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1452114/umfrage/umfrage-…
Und zu dem Größenwahnsinnigen immer wieder: lesen Sie seine Veröffentlichungen - da hat er eindeutig erklärt, was er will!
Ich kann nur die Frage lesen:
Wie bewerte Sie die Entscheidung Deutschlands und anderer europäischer Länder, die Verteidigungsausgaben in den nächsten Jahren deutlich zu erhöhen?
Die Frage:
5 % des Bip für Rüstung?das sind 45 % Bundeshaushaltes,die Finanzierung
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/thorsten-frei/fragen-antworten…
Das sind 230 Milliarden von 488.000 Milliarden, die würde wie beantwortet?
Vermutlich nicht viel anders.
Das steht unter der Tabelle (hervorgehoben von mir!):
In der Vergangenheit lag der Anteil der Militärausgaben von Deutschland deutlich unter der vereinbarten NATO-Zielmarke von 2 Prozent des Bruttoinlandsprodukts. Die neue Bundesregierung um den CDU-Kanzler Friedrich Merz kündigte bereits an, die Verteidigungsausgaben deutlich zu erhöhen. Auch andere europäische Staaten planen angesichts des Ukraine-Kriegs eine Erhöhung des nationalen Verteidigungsbudgets. Im Rahmen einer Umfrage Anfang Juni 2025
befürworteten rund 70 Prozent der Befragten die geplanten Erhöhungen der Verteidigungsausgaben Deutschlands und anderer europäischer Staaten.
Unter der befragten Parteianhängerschaft der Union befürworteten rund 92 Prozent eine Steigerung des Verteidigungsetats.
Welche Veröffentlichungen meinen Sie denn genau? Bitte werden Sie doch mal konkret. Meinen Sie google : Stoltenberg Natoosterweiterung:?
Es ist schon seltsam, dass die vielfach veröffentlichten Äußerungen Putins immer an Ihnen vorbeigehen. Hier nur die jüngsten vom Petersburger Wirtschaftsforum: https://www.tagesschau.de/ausland/asien/putin-ukraine-rede-100.html
In Ihrer verlinkten Statistik ist lediglich zu erkennen, dass sich ein Großteil der Bevölkerung für eine Erhöhung der Rüstungsausgaben ausspricht. Warum Sie das mit der Meinung einer aktuellen Bedrohung durch Putin gleichsetzen bleibt wohl Ihr Geheimnis.
Oh, das sehe ich leider anders.
Politisch, wie militärisch sind wir nicht erste Wahl. Wirtschaftlich auch abgeschlagen durch hohe Steuern und Energiepreise. Inovationsfeindlich durch Umwelt und Datenschutz.
Das könnte alles deutlich besser sein.
„Merz sieht Deutschland "zurück auf der internationalen Bühne"“
Auf einer Bühne sieht natürlich jeder, was er will und kann. Aber wieso "zurück“? Und wieso das überhaupt?
1 Antwort einblenden 1 Antwort ausblenden
Nun, als Objekt zum Aussaugen und Plündern - auf dieser Bühne! Und sonst auf keiner.