Mark Rutte spricht auf einer Pressekonferenz.

Ihre Meinung zu NATO-Gipfel in Den Haag: Festessen, Aufrüstung und Schluss

NATO-Chef Rutte hat beim Gipfel in Den Haag vor allem einen Job: Trump bei Laune zu halten. Dafür wurde perfekt geplant. Festessen, Aufrüstung - und alles kurz und knapp. Wenn nur das Spanien-Problem nicht größer wird. Von Helga Schmidt.

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175 Kommentare

Kommentare

Hanne57

Das ist das größte Subventionspaket aller Zeiten für die amerikanische Rüstungsindustrie, denn dort wird der Großteil der Waffen gekauft werden. 

Nimmt man noch die gestiegenen amerikanischen LNG-Exporte dazu, dann hat sich die amerikanische Politik der Irgnorierung russischer Sicherheitsinteressen, die zum Ukrainekrieg geführt hat, wirklich für die USA gelohnt. 
So sieht erfolgreiche Interessenpolitik aus.

Europa macht mit und klatscht Beifall, was für ein Armutszeugnis.

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Trollfynder_truth

Richtig. Unsere Bundesregierung macht da sehr gerne mit. Da wird sich auch mit den Transatlantiker so schnell nichts ändern. Bleiben unsere Kinder eben auf niedrigem Bildungsstand (die übernächsten Fachkräfte?) , Altersarmut wird mehr, nur die relevanten Verkehrswege werden Panzer ertüchtigt und Geld im Überfluss fließt in einige wenige Taschen. Kasernen statt Wohnraum. 

Frank Schauster

Glauben Sie wirklich, dass wir uns russischen Soldaten entgegenstellen können, indem wir ihnen sagen, dass unsere Kinder einen hohen Bildungsstand haben, es in unserem Land keine Altersarmut mehr gibt und die Verkehrswege, über die dann russische Militärkonvois rollen in gutem Zustand sind? 

Schon etwas naiv, ihre Ansicht! "Wir wollen Frieden", das werden wohl ihre letzten Worte sein, bevor Sie von einem russischen Panzer überrollt werden!

FantasyFactory

Ihre Verdrehung der Realitäten - die Ukraine betreffend - sind schon bemerkenswert. Und immer wieder füttern Sie das Narrativ von russischen "Sicherheitsinteressen" anstatt die Wirklichkeit beim Namen zu nennen. Überfall,Angriffskrieg.

ich1961

//... dann hat sich die amerikanische Politik der Irgnorierung russischer Sicherheitsinteressen, die zum Ukrainekrieg geführt hat, wirklich für die USA gelohnt. //

Sie reden von den    erfundenen    Sicherheitsinteressen Russlands?

Die NATO war und ist keine Bedrohung - für kein Land!

https://www.staatsvertraege.de/natov49.htm

 

sprutz

Die NATO als solches nicht, aber wie viele NATO Staaten haben seinerzeit den Irak überfallen?

M.Pathie

Es war zu erwarten, dass die Kremlpropaganda auch in diesen Kommentaren wieder einmal seinen Niederschlag findet.

Es ist mitnichten die amerikanische Politik der Irgnorierung russischer Sicherheitsinteressen, die zum Ukrainekrieg geführt hat, sondern putins völkerrechtswidriger Angriff und seinem postsowjetischen Hegemonialstreben incl. der Schwächung und Bekämpfung der nach 1989 entstandenen Demokratien in Osteuropa. 

Frank Schauster

Sie verbreiten also auch das Narrativ der "russischen Sicherheitsinteressen"! Die Ukraine wollte und will in die NATO, weil die NATO  ein VERTEIDIGUNGSBÜNDNIS ist und KEIN Bündnis das Angriffskriege führt! Zum Ukrainekrieg hat allein das irre Machtstreben eines Kriegsverbrechers im Kreml geführt und sonst nichts. Auch das immer wieder herbeigeredete "Argument", dass die NATO immer weiter an Russland heranrückt, zieht eben nicht! Die Entscheidung, wer der NATO beitreten möchte, ist eben eine Entscheidung souveräner Staaten und hat nichts mit einer "Bedrohung" des russischen "Imperiums" zu tun.

Und schlussendlich ist es auch egal, woher die Waffen kommen, solange diese für eine Verteidigung unseres Landes und NATO-Gebietes effektiv sind und ein in Russland - noch - herrschendes Verbrecherregime auf Abstand halten!

Gruselalex

Sie sind ja putzig. Die NATO hat im Laufe ihrer Geschichte mehrere Militäreinsätze durchgeführt, von denen einige als Angriffskriege kritisiert wurden. Der bekannteste ist die Operation Allied Force im Kosovokrieg 1999, die ohne UN-Mandat und außerhalb eines Bündnisfalls erfolgte. Soviel dazu, die NATO sei ein "VERTEIDIGUNGSBÜNDNIS".

ich1961

Danke und meine Zustimmung!

 

Tinkotis

Was ist Ihre Vision? Ein Europa auf dem Niveau des Morgenthau-Plans, dass vielleicht alle grundlegendsten Bedürfnisse seiner Bevölkerung - Essen und nicht im Regen schlafen - selbst abdecken kann, ansonsten aber nur zwei Stunden am Tag Strom hat, damit jeder sein Handy laden kann (das genau wo herkommt?)

Oder ein Europa gemäß der Träume eines früheren langjährigen bayrischen Ministerpräsidenten mit einem "starken Deutschland" das endlich wieder eine Position entsprechend seiner "geschichtlichen Bedeutung" bekommt?

Janosch51

Es gibt kein Spanien Problem. Spanien lässt hoffen, dass der Rüstungswahnsinn gestoppt wird. Die EU Nato Staaten sind aktuell Russland in fast allen Bereichen überlegen. Insbesondere die Anzahl des Militärpersonals ist deutlich höher. Auch die Ausgaben für das Militär sind bei uns deutlich höher. Wozu dient dann die ganze Aufrüstungshysterie?

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Coachcoach

Die dient dem Ausstieg der Amis.

Alter Brummbär

Um sie und ihr Eigentum zu schützen.

Janosch51

Gute ironische Aussage

Trollfynder_truth

Damit die Rüstungsindustrie und deren Aktionäre noch reicher werden. 

ich1961

Warum können Sie nicht sehen (oder wollen es vielleicht auch nicht), das es um die Sicherheit Deutschlands und der EU geht?

Und dazu gehört jeder Bewohner gleichermaßen.

 

Apollo1995

Ich bin völlig ihrer Meinung!!!

Advocatus Diaboli 0815

Spanien ist neben Portugal von Russland am weitesten entfernt und kann daher, wenn es keine Truppen an der Ostgrenze stationiert, am wenigsten beitragen. Daher kann ich verstehen wenn dort die Euphorie sich in Grenzen hält. Solidarität ist innerhalb Europas eh ein Fremdwort (leider)

zzp

was will man mehr. bei dieser uneinigkeit zwischen den partnern ist nivht mehr zu erwarten. hauptsacche immer mehr geld, bündelung der waffensysteme ist ja nicht möglich. jeder kocht sein eigenes süppchen.

Trollfynder_truth

"Angriffsziel Moskau", ein Film aus den 60er Jahren mit Henry Fonda und Walter Matthau zeigt, was KRIEG und Waffen bringen - Tod,  Zerstörung und nur Verlierer, ausser denen, die befehlen und nicht hin müssen. 

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ich1961

Da müssen Sie sich an einen Film halten?

Ich schaue in die Ukraine, nach Israel, in den Sudan usw.!

Und ja, auch der Größenwahnsinnige und seine Familie   müssen   nicht "hin"!

 

Tinkotis

Ich fürchte, Sie haben den Film nicht verstanden... oder den Teil nicht mitbekommen, wo der amerikanische Präsident mit dem sowjetischen Führer telefoniert und die Leitung plötzlich tot ist...

Wenn ich mich richtig erinnere, ist zudem die First Lady in New York.

Ich möchte mal behaupten, dass da beide Befehlshaber definitiv zu den Verlierern gehören.

gelassenbleiben

ich hätte noch die Alien-Filme, der weisse Hai und Biene Maja als Argumente im Angebot

Tinkotis

"Der weiße Hai" passt nicht. Da wird der Angreifer erfolgreich mit Waffengewalt aufgehalten. Na ja, und einem Feuerlöscher...

Mauersegler

Sie brauchen einen Film aus den Sechzigern, um zu verstehen, was Krieg bedeutet? In welcher Welt leben Sie?

Und jetzt überlegen Sie bitte mal, wann der imperialistische Krieg nach Europa zurückgekehrt ist: Als wir alle auf "Wandel durch Annhäherung" und Handel gesetzt und abgerüstet haben. 

Hanne57

Bei dieser Größenordnung läuft das darauf hinaus: Panzer statt Butter, Aufrüstung statt Sozialstaat, enorme Schuldenlast statt solider Finanzen.

Glasbürger

Was ist das für ein Verein, der den Präsidenten eines Mitglieds "bei Laune halten" muß? Hieß es vor Kurzem noch 2%, sind es nun 5%, morgen vielleicht 10%? Wir haben es ja! Was kostet die Welt? Und das Militär ist ja auch viel wichtiger, als eine funktionierende Infrastruktur, ausgenommen natürlich deren militärische Nutzbarkeit oder Bildung, die wohl sogar eher hinderlich wäre oder dergleichen. Am Besten wäre es wirklich, die NATO zu verlassen, wenn es dort offenbar derart um persönliche Eitelkeiten und Proftite geht und auf eine rein europäische Lösung zu setzen. 

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ich1961

//Am Besten wäre es wirklich, die NATO zu verlassen, wenn es dort offenbar derart um persönliche Eitelkeiten und Proftite geht und auf eine rein europäische Lösung zu setzen. //

Sie wollen aus der NATO austreten?

Und dann - soll D. nackt (sprich ohne Verteigungsfähigkeit) da stehen?

 

Glasbürger

Angst war selten ein guter Ratgeber. Vermutlich funktioniert die NATO nur deswegen noch so halbwegs. Zudem ich schrieb, daß es besser wäre, eine europäische Lösung zu schaffen. Wo ist also das Problem?

HerrLehner

Ich bin mir nicht sicher ob es für Europa die schlaueste Strategie ist "Trump bei Laune zu halten". Trump tut wirklich alles sich "Sein Amerika" so zurechtzubasteln wie es für ihn am einträglichsten ist. Wir spielen dabei keine große Rolle. Höchstens als Spielball. 

Gassi

Drehen die jetzt durch? Morgen dann 8%? 

Viel wichtiger ist, WAS man beschafft. Die Bedrohung kommt aus autonomen Drohnen - wer braucht dann noch Panzer? Die Lutabwehr ist das A und O. Hat man doch in der Ukr gesehen. Was haben Leo und Konsorten gebracht?

Mit diesem Ziel wirdviel Gruscht gekauft - wahrscheinlich bei Trump. "Gnädig" wird das diesen Wackelkontakt nicht stimmen!

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sosprach

NAch oben ist die Skala offen. Statt das Europa sich von der NATO loest (die USA) ist ohnehin wenig interessiert. Europa kann sich selbst verteidigen. Schneller als wir denken sind wir in Kriegshandlung - "Buendnissfall" spaetestens wenn sich die USA China zuwendet. Wollen wir das?

Advocatus Diaboli 0815

Das sehe ich ähnlich wie Sie - es kommt darauf an was man beschafft.
Aber das aktuelle Beispiel Naher Osten zeigt doch dass man nicht vor allem Luftüberlegenheit in Form von modernen Flugzeugen braucht - und (wenn man von vorneherein nicht angegriffen werden möchte)  - Atomwaffen!
Das klingt zwar zynisch aber ist Tatsache (siehe zB Nordkorea)

pasmal

Mit diesem Ziel wirdviel Gruscht gekauft - wahrscheinlich bei Trump.

Genau um uns soweit zu bringen hat der das ganze Natotheater doch auch gemacht. Die Folgen für uns hier in Europa sind dem völlig Wurst, hauptsache er kann gigantische Provisionen abkassieren.

Coachcoach

Ihre Peinlichkeiten machen Kotau. Nun ja, es gibt wieder Imperatoren.

Im Ernst: Wer denken kann, braucht keine 5% -wer denken kann,  braucht Abwehr auf allen Ebenen - intelligente Abwehr.

Das aber ist anspruchsvoll.

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Glasbürger

Vor allem anderen braucht es zuerst Politiker, die dafür sorgen, daß ein "Verteidigungsbündnis" niemals in Aktion treten muß.

Feo

Wenn man zum NATO Gipfel den US Einsatz im Iran, Nothilfe an Israel, Andeutungen machen würde, dieser könnte nicht im Einklang des Völkerrechts gewesen sein, könnte sehr wahrscheinlich der Haussegen der NATO schief hängen.

 Ansonsten viel Erfolg!

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bolligru

wir erleben gerade den Aufbau einer neuen Weltordnung in der zuerst das Recht des Stärkeren gilt und füpr diejenigen, die nicht dazu zählen, eben das Völkerrecht.

ich1961

Jeder Staat, der das Völkerrecht unterzeichnet hat, hat auch den Schutz des Völkerrechts.

Es sollte nur dringend Reformen geben.

Und eine internationale Armee, die das auch durchsetzen kann.

 

Feo

Die USA waren in Beziehung zu Westeuropa immer ein freundlicher Hegemon, der im Rahmen immer viel Freiheit und Glück anzubieten hat. Allerdings gibt es eine Bedrohung im Osten, der ein engeres Zusammenrücken erfordert.

derkleineBürger

"NATO-Chef Rutte"

->

Wäre Rutte der Chef der NATO müsste er nicht wie Trumps Sekretärin und oberster Bespaßungsclown Trump die Wünsche von den Lippen lesen, speziell für ihn einen Veranstaltungsablauf planen und die NATO-Mitglieder über  Trumps Wünsche informieren sowie Trumps Wünsche bei denen durchsetzen. 

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sosprach

Voellig richtig Europa soll bezahlen und schwaecht sich selbst - Was nochmal sind Zukunftsaufgaben? Sicher nicht Waffen. 

Bernd Kevesligeti

Da ist die zurückhaltende Haltung Spaniens gegenüber den 5 Prozent vom BIP. Sie zeigt, dass Druck von links (Podemos) Wirkung zeigen kann. Es hat aber vielleicht auch mit den letzten Auflagen der EU zu tun, die vor einigen Jahren die Armut vergrößert hat.

In dem Artikel heißt es ferner, dass es ein festliches Dinner im Privatschloss von Willem Alexander für die Teilnehmer des NATO-Gipfels geben werde. Man kann ironisch anmerken, falls bald die Hälfte der Staatshaushalte der Teilnehmerstaaten für Rüstung und Folgekosten ausgegeben wird, wird es für die Bevölkerung keine festlichen Momente mehr geben.

M.Pathie

Steuersenkungen und gleichzeitig 5% für Rüstung und "Kriegstüchtigkeit", ohne dass dafür auch nur im Ansatz ein Konzept oder eine Strategie zu erkennen wäre. 
Den Preis zahlen schon jetzt diejenigen, die am untersten Ende der sozialen Leiter stehen: Die Wohlfahrtsverbände wissen kaum noch, wie sie ihre gesellschaftlich notwendige Arbeit finanzieren können (vgl: https://www.diakonie.de/informieren/infothek/2023/oktober/umfrage-unter…).

Unsere Regierung schlägt definitiv einen falschen Weg ein und droht sich von Grundkonstanten des Sozialstaatprinzips (Art. 20 und 28 GG) zu verabschieden. 

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bolligru

Hier geht es um die internationale Politik, nicht die nationale.

Egon Bahr (2013) dazu: "In der internationalen Politik geht es nie um Demokratie oder Menschenrechte. Es geht um die Interessen von Staaten. Merken Sie sich das, egeal, was man Ihnen im Geschichtsunterricht erzählt!"

Trump holt für sein Land so viel heraus, wie nur eben möglich. Davon sollten die Europäer lernen und sich endlich von der "wertegeleiteten", selbstzufriedenen Außenpolitik verabschieden. Die Geschichte gab Egon Bahr Recht.

Carlos12

Wie ich1961 erläuterte hat die Rest-Nato ohne die USA Fähigkeitslücken, die es zu schließen gilt. Aber dafür ist keine Verdoppelung des Budgets nötig, sondern eine bessere Koordination der Länder. Europa zusammen gibt mehr Geld für Verteidigung aus, als Russland oder China.

Im Kalten Krieg war der höchste Satz der BRD 3,7%, nach dem Zerfall der Sowjet-Union war der geringste Satz 1,1%. Jetzt sind Teile des ehemaligen Warschauer Pakts in der Nato. Die 3,5% + 1,5% sind einfach nur überzogen.

gerd123

...wenn die große Politik dem Druck Trumps nachgibt, dann sollte die neue europäische Verteidigungsstrategie auch die Stärkung der eigenen Rüstungsindustrie beinhalten. Konkret: Soweit wie möglich nichts in den USA kaufen, denn das ist das eigentlich Ziel des "best POTUS ever".

Wenn die diversen Tests und Beschreibungen im Netz nicht alles fakes sind ist Europa technisch doch (fast) auf Augenhöhe. Fregatten, Iris-T, Panzer, konventionelle U-Boote, Flieger (Mirage, Saab)... . Die knapp 500 Atombomben der Grande Nation und Briten sollten als Abschreckungskulisse auch reichen. Sie sollen ja nicht gen China ziehen.

Airbus ist der größte Flugzeughersteller der Welt, die sollten doch einen Transportflieger hinkriegen.  Wenn schon MiIlliarden in nutzloses Zeug, dann auch für europäische Arbeitsplätze und Autonomie. Nicht das Trump den Finger am Notstop aller schönen und besten Flieger, Raketen aus dem besten Amerika aller Zeiten ... hat.

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Advocatus Diaboli 0815

So sehe ich das auch: Vor allem auch unter dem Gesichtspunkt dass man immer das Ok der Amerikaner braucht wenn man US-Waffen einsetzen möchte. Wenn keine Zustimmung dann kann es sein dass die Waffensysteme plötzlich aufgrund Software-Sperren nicht funktionieren. Das ist ja schon ein No-Go!
PS: Die europäischen Atomwaffen gelten, so viel ich weiss, als veraltet - oder irre ich mich da?

rainer4528

Ob veraltet, weiß ich nicht. Das große Problem liegt darin, dass Europa keine taktischen Atomwaffen hat. 

ich1961

//Airbus ist der größte Flugzeughersteller der Welt, die sollten doch einen Transportflieger hinkriegen.//

Den gibt es:

**Der Airbus A400M ist ein Hochdecker mit vier Propellermotoren, Druckkabine sowie Heckfrachttor und ist als strategisches und taktisches Transport- und Tankflugzeug konzipiert.  ....**

https://www.bundeswehr.de/de/ausruestung-technik-bundeswehr/luftsysteme…

zzp

5 % ?

davon bleiben im eirgenem Land nicht einmal 0.5 %. der Rest landet doch nur mei den Amis um ihre Rüstungsindustrie zu stärken und die Schamützel die America sich leister zu finanzieren.

sosprach

Eine solche Entscheidung - 5% in die Verteidigung sollte unbedingt per Volksentscheid abgestimmt werden. Nicht von Parteien - die schon gar nicht die Mehrheit repraensentiert. 

Nicht die NATO fordert - Droh- und Katastrophenkulisse sollt lenken und leiten. 

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gelassenbleiben

Nicht von Parteien - die schon gar nicht die Mehrheit repraensentiert. 

die Regierung ging aus einem Parlament hervor, das die Wähler repräsentiert. Mir gefällt das aktuelle Ergebniss auch nicht, aber es die Regierung repräsentiert die Mehrheit, es hilft der Debatte nicht die Fakten zu verdrehen

Thomas Wohlzufrieden

Ich habe den Eindruck, das man garnicht mehr lange diskutieren, sondern alles schnell in trockene Tücher bringen wollte. Ich wünschte, wir hätten noch die Friedensbewegungen der achtziger Jahre. Mehr Waffen haben noch nie mehr Frieden gebracht, im Gegenteil, sie setzen die Hemmschwelle zu ihrem Einsatz herrab.

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ich1961

Sie erinnern sich nicht an den kalten Krieg?

Doch, mehr Waffen haben da durchaus geholfen.

 

Advocatus Diaboli 0815

Dass die Hemmschwelle für den Einsatz von Waffen herabgesetzt ist, liegt doch vor allem an diversen Führern eniger Staaten die ungestraft andere Länder überfallen dürfen oder mal so eben das Völkerrecht durch einen Angriff brechen dürfen ohne dass jemand etwas dagegen unternimmt (oder auch nur motzt)

Mauersegler

"Mehr Waffen haben noch nie mehr Frieden gebracht, im Gegenteil, sie setzen die Hemmschwelle zu ihrem Einsatz herrab."

Die europäische Geschichte seit dem 2. Weltkrieg beweist das Gegenteil. Die Hemmschwelle Putins wurde gerade durch die allgemeine Abrüstung im Zuge des Glaubens an "Wandel durch Handel" in Europa nivelliert.  

sosprach

5% fuer die Verteidigung und wieviel fuer die Ukraine ? Sonderschulden in unbegrenster Hoehe, ich bezweifle das es Ausgaben fuer die Zukunft sind., neben der Sinnhaftigkeit Milliarden in Waffen zu investieren. 

Apollo1995

Das böse "Spanien-Problem" könnte die Laune von Trump während des NATO-Gipfels mächtig vermiesen. Wollen doch diese Spanier keine 5% des BIP für den Wehretat in ihrem Land aufbringen und damit die NATO stärken. Dabei hatte sich Nato-Generalsekretär Rutte solche Mühe gegeben für Trumps Kommodität zu sorgen, damit er zufrieden wieder nach dem Gipfel nach Hause fliegen kann. Nicht zu fassen ist das! Die Wahrheit ist nun mal, dass es Nato und EU-Mitglieder gibt, die verschuldet sind und sich deshalb, wie z.B. Deutschland einen Megakredit, leisten können, um den Wünschen eines Herr Trump gerecht zu werden. Warum stellt nicht die EU eine gemeinsame professionelle Armee auf, die gemeinsam finanziell von allen EU-Staaten finanziert wird? Die Aufrüstungskosten wären dann für alle EU-Mitglieder günstiger und somit ein guter Beitrag die NATO zu stärken. Außerdem ist hinzuzufügen, dass sich die Europäer von einem autokratischen Despoten Trump nichts zu sagen lassen brauchen! 

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Advocatus Diaboli 0815

"Warum stellt nicht die EU eine gemeinsame professionelle Armee auf, die gemeinsam finanziell von allen EU-Staaten finanziert wird?"
Es gibt schon gemeinsame NATO-Verbände - das ist nicht unbedingt das Problem. Das Problem sind eher die zahlreichen unterschiedlichen Waffensysteme. Hier sollte man sich für jede Waffengattung auf jeweils 1 Typ einigen. Aber hier will ja jedes Land seine (wirtschaftlichen) Interessen durchsetzen. Das macht dann das Ganze ineffizient und teuer.

Advocatus Diaboli 0815

Mit der Verteidigung ist es wie wenn man jahrelang bei notwendigen Wartungen und Modernisierungen im Haushalt geschlampt hat - irgendwann kommt die noch teurere Rechnung.
Jahrzehntelang hat sich Europa ausgeruht und alles von den USA erledigen lassen: Verteidigung, Internet und ganze Infrastruktur.
Erst Trump hat (hoffentlich) Europa aus dem Tiefschlaf geweckt. Es macht schon Sinn dass Europa sich um die eigene Verteidigung kümmert, seine eigene Infrastruktur (nicht nur IT). Auf diese Art wird man vielleicht auch mal unabhängiger von den USA was auch sinnvoll wäre. Dann wäre man auch nicht mehr den Launen der US-Administration ausgesetzt. 
Nur sollte man nicht nur auf US-Waffen und US-Technologie setzen sondern europäisch denken. Das setzt jedoch voraus dass man als Europa gemeinsam an einem Strang zieht. Das sehe ich aber derzeit nicht weil jedes Land sein eigenes Ding macht. Dann kann man aber unendlich viel Geld reinstecken ohne dass etwas sinnnvolles rauskommt.

werner1955

 Aus Spanien kam Widerstand?
Schade das wir das nicht auch machen. 

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das ding

Aus Spanien kam Widerstand?
Schade das wir das nicht auch machen. 

Gucken sie mal in einen Atlas. Dann sehen sie, das Spanien Russland nicht zu fuerchten braucht. Wenn man a) egoistisch ist und b) das Restrisiko wegradiert. Ausserdem ist Spanien ziemlich pleite. 

Tinkotis

Ich dachte, wer demokratisch gewählt wurde ist für alle seine darauf folgenden Handlungen legitimiert?

Ist das nicht sonst immer Ihre Position? Na ja, ok, immer dann, wenn es Ihnen gerade passt.

pxslo

Was bedeuten 5% für Deutschland? Habe mal nachgerechnet, das sind etwas 100 Mrd. Euro jährliche Ausgaben fürs Militär. Wahnsinn! Wie viel anständige Mindestrenten könnte man damit finanzieren? Stattdessen gehen Milliarden in die USA, um deren Rüstungsindustrie zu subventionieren. 

M.Pathie

Die spanische Regierung unter Pedro Sánchez - die einzige linke Regierung in einem großen EU-Land - scheint mir der Leuchtturm der Vernunft zu sein in einem mehr und mehr absurd verdrehten Theater, in dem die NATO-Verteidigungspolitik dazu verkommt, der narzisstischen trumpschen Prinzessin auf der Erbse alles unterzuordnen. Im Bild gesprochen: Spanien ist das gallische Dorf im NATO-Reich, leider wohl ohne Zaubertrank.

Paule66

Volksentscheid in der EU wäre eine Maßnahme um den Irrsinn zu stoppen. Die Menge an Geld kann über diese kurze Zeitspanne überhaupt nicht sinnvoll ausgegeben werden. Im Ergebnis werden die Margen der Rüstungsindustrie ins Unermessliche steigen. Jede Sonderlocke wird durchgewunken und wieder macht man sein eigenes Süppchen. Man könnte bei einer EU-standardisierten Rüstung so enorm Geld sparen und muss nicht dem orangenen .......... in den Hintern kriechen. So viele Mitläufer ala Wadephul, die nicht die Stirn haben unsere (die da wären?) Werte zu vertreten.

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bolligru

Volksentscheide und repräsentative Politik passen nur sehr begrentz zusammen.

Dafür haben wir doch unsere großen, geliebten Brüder und Schwestern, die besser wissen, was für uns alle gut ist.

Mauersegler

Wenn ich mir anschaue, was diejenigen, die sich gerne als "das Volk" ausgeben, am liebsten entscheiden würden, bin ich heilfroh über unsere repräsentative Demokratie. 

H. Hummel

Sobald Putins Russland die Ukraine und die Krim verlassen hat, seine Rüstungsanstrengungen ebenfalls prüfbar drastisch zurückfährt, schließe ich mich ihnen an. 
Russland ist schließlich Atommacht und kann sich Angriffen auf sein Territorium wirkungsvoll widersetzen, die USA übrigens auch.

Nur der Dumme wird sich ohne Widerstand das Portmonee abnehmen und verprügeln lassen, sich Haus und Hof abnehmen lassen. Ich halte da ungern „die andere Wange hin“, halte es da mehr mit „Auge um Auge ..“

werner1955

Volksentscheid in der EU?

Das sehe ich auch so um Bürger das notwendige Recht zu geben demokratische Maßnahmen so wie in der Schweiz durch zu setzten. 

Advocatus Diaboli 0815

Wenn Volksentscheid dann aber generell Volksentscheide - auch bei anderen Themen! Ich wäre gemäß schweizer Vorbild sowieso für Volksentscheide auf allen Ebenen. Allerdings können wir dann ein gemeinsames Europa ganz vergessen - das würde dann bestimmt als erstes von den meisten Staaten abgelehnt