NATO-Chef Rutte hat beim Gipfel in Den Haag vor allem einen Job: Trump bei Laune zu halten. Dafür wurde perfekt geplant. Festessen, Aufrüstung - und alles kurz und knapp. Wenn nur das Spanien-Problem nicht größer wird. Von Helga Schmidt.
Genau, Festessen, Aufrüstung und Schluss. Garnicht erst über die wirklichen Probleme reden. Trump macht das schon im Alleingang, so wie beim Vorstellungsgespräch von Merz in Washington, 80% der Redezeit hatte Trump beansprucht.
Aber was hätte er auch sagen sollen? Weder in Deutschland, noch in der EU, noch in der NATO, haben wir einen Plan, vor allem einen außen- und geopolitischen Plan, über den es sich lohnt zu reden bzw. der durchsetzungsfähig wäre. Das wird uns noch schwer auf die Füße fallen. Und die regelbasierte Ordnung? Können wir erstmal vergessen. Eine neue Ordnung ist im Werden, bei der wir nichts mitzureden haben.
Auch das ist korrekt. Unipolar ist vorbei, die Mehrheit der Weltbevölkerung ist in einem anderen Bündnis organisiert.
Organisiert ist da gar nichts. BRICS geht über Absichtserklärungen nicht hinaus.
Also WIR hatten noch nie was mitzureden, was vielleicht gar nicht so schlimm ist, aber mein Vertrauen in die Entscheidungsträger war auch schon grösser.
Deutschland ist wirtschaftlich und politisch völlig unwichtig. Und das ist auch OK. Wir müssen nicht überall Erster sein.
Deutschland ist wirtschaftlich [...] völlig unwichtig.
Als drittgrößte Volkswirtschaft der Erde. Erstaunlich.
Eine neue Ordnung ist im Werden, bei der wir nichts mitzureden haben.
Zweifellos
Allerdings ist die Frage: Wer ist "wir"?
In einer Repräsentativen Demokratie hat der Bürger nur begrenzt Mitspracherecht, wenn überhaupt. Es entscheiden also gewählte Politiker und da ist es bei der Einen, dem Einen oder der Anderen oder dem Anderen schon gut, wenn die/der gar nichts mitzureden hat. Micht jede/r ist mit Klugheit und Weitblick gesegnet und wenn ich mit unsere Politiker/innen so ansehe....
Wir- das ist Deutschland und vor allem die EU, militärisch die NATO. Und wir müssen von den Repräsentanten erwarten, dass sie einen Plan haben. Merz z.B. hat vor, aber auch nach seiner Wahl zum Kanzler nicht erkennen lassen, wo er uns hinführen will, wie er den Herausforderungen und Veränderungen in der Welt begegnen will. Ich habe kaum etwas gesehen, an dem man das erkennen konnte, bis heute nicht. Da war ja Scholz besser, der hat wenigstens den Zeitenwechsel angekündigt, leider ist ihm sein Finanzminister nicht gefolgt.
Weder in Deutschland, noch in der EU, noch in der NATO, haben wir einen Plan
Da hatten ja zwei gegenüber gesessen die beide keinen Plan haben.
Gut der Plan bei Trump ist, einen guten Deal zu machen. Das wars.
Auf jeden Fall, ist in Europa mehr Plan, als bei Trump.
Ihre Wünsche werden nicht in Erfüllung gehen.
"Reden ist Silber. Schweigen ist Gold". Friedrich Merz war klug genug, nach diesem Grundsatz zu verfahren, zumal Trum viel geredet, aber wenig gesagt hat. Die europäischen Partnerstaaten zeigen gerade jetzt in der Krise ein hohes Maß an Geschlossenheit. Und das VölkerR wird aktuell auch wieder stärker in den Fokus gerückt - nicht nur in Deutschland und in Europa. Gut so! Eine regelbasierte Weltordnung wird es immer geben und geben müssen. Ohne die Grundprinzipien des VölkerR wird die Welt in die Barbarei verfallen. Ich werde nicht müde, dies zu kommunizieren, auch wenn es manche nicht hören bzw. nicht verstehen wollen.
"Trump bei Laune zu halten" NATO-Gipfel als Streichelzoo für narzistische Trampeltiere.
Ich kann mich erinnern in unserm Kinderladen brauchte es oft auch die ganze Sozialkompetenz der Erzieher um den Laden am Laufen zu halten. Immerhin, da warens nur Wasserpistolen.
„… Wie die nationalen Aufrüstungspläne konkret aussehen, wird geheim gehalten. Aber es gilt als sicher, dass die Europäer vor allem dort nachrüsten werden, wo man sich bisher oft auf die Amerikaner verlassen hat. Luftabwehr gegen Raketenangriffe zum Beispiel, Transportkapazitäten und Aufklärung. …“
Ich meine, das ist wichtig, sich im militärischen Bereich von den USA unabhängiger zu machen. Die Verteidigungsfähigkeit in Europa muss durch die europäischen Staaten auf lange Sicht sichergestellt werden.
Sehe ich genau so!
Leider scheinen zu viele in einer trügerischen Sicherheit hängen geblieben zu sein.
Sie sprechen einen wichtigen Punkt an: Wie die nationalen Aufrüstungspläne konkret aussehen
Vielleicht werden diese ja auch deshalb geheim gehalten, weil noch niemand so recht weiß, wo wie viel investiert werden soll.
Planvolles Handeln allerdings wäre schon wichtig. So gibt die NATO zehnmal so viel im Vergleich zu Russland für Rüstung aus und man fragt sich schon, wo denn all das Geld bleibt. Vielleicht braucht man einfach ein klügeres Management.
Wir sehen ja grade, dass man ohne Bündniss ( Iran, Ukraine) schutzlos ist. Und wenn man diese 5% im eigenen Land ausgibt, ist das auch gut investiert.
Der größte Teil der 5% fließen an die amerikanische Rüstungsindustrie.
Ein Schelm, der arges dabei denkt.
Überall eine Verschwörung zu sehen ist nicht denken sondern eine Psychose.
Und selbst, wenn man mal recht hat, beweist das nur die Regeln der Wahrscheinlichkeit.
Danke!
Ich erwarte mittlerweile bei jedem dieser Treffs, wenn Trump dabei ist, dass der plötzlich seinen Musterkoffer aufklappt und die anwesenden Pappkameradenvertreter zu Sofortkäufen nötigt.
Danke!
Danke... aber wieso scheinen Sie den Iran als schutzlos neben die Ukraine stellend mit besserer Verteidigung ausgeruestet sehen zu wollen? Beim Iran haben wir es mit einem Terrorregime zu tun, das Russland nicht in den Schatten stellt und diese beiden Staaten haben eine (z.Zt. mehr oder weniger, zum Glueck schwaecher werdenden) Verteidigung als Backup nur deswegen um ihre aggressiven und tatsaechlich voelkerrechtswidrigen Ziele durchzusetzen.
„Die Einigung, dass jedes Land künftig fünf Prozent seiner Wirtschaftskraft in die Verteidigung investiert.“
Was für ein Irrsinn, zumal die Länder dieses Geld nicht haben sondern über Schulden finanzieren müssen.
Wie wäre es, dazu steuereinnahmrn zu verwenden? Geht das nicht?
Das ist kein Irrsinn sondern dringend geboten.
Und das vorherige Regierungen sträflich - an den falschen Stellen - gespart haben, sollte auch jeder wissen.
Europa muss sich unabhängig von den USA machen, u. a. weil denen (zur Zeit) nicht mehr getraut werden kann.
Das lässt sich aber nur über finanzielle Ausrüstung bewerkstelligen.
Wir kaufen Waffen von den USA und machen uns damit unabhängig. Witzig.
Waffen können wir auch bauen. In Europa muss es gemeinsam angegangen werden.
Luftabwehr haben wir jedenfalls nicht genug. Hatten wir auch nicht gebraucht, dachte man.
Wir können ja mal mit einem einheitlichen Sanitätswagen anfangen.
Irrsinn ist das richtige Wort, Allergrößter Irrsinn, kollektiv.
Diesen Irrsinn haben wir ihren Kumpel in Moskau zu verdanken.
Die 5%- Hürde ist bewusst gewählt. Dies ist von den Trump- Ideologen bewusst gewählt. Man will uns in Europa dazu zwingen, die soziale Marktwirtschaft aufzugeben und den Sozialsektor radikal zusammenzustreichen (in den Augen der Republikaner ist das alles Kommunismus, auch unser Gesundheitssystem!)
Die ganze Menschheit ist seit langem über Schulden finanziert.
Oder wie würden Sie es nennen, dass wir jährlich die Ressourcen von zwei bis drei Planeten verballern?
Stört viele aber offensichtlich nur, wenn sie befürchten, nichts abzukriegen.
Das ist schon eine harte Nuss, die geknackt werden muss.
Aber - und das sollte eigentlich jeder EU Bürger so sehen - Verteidigungsfähigkeit ist richtig und wichtig (wer sollte denn Europa im Ernstfall verteidigen, wenn nicht Europa/Europäer selber?)
Und zur Verteidigung gehört eine entsprechende militärische Ausstattung, Personal und Infrastruktur.
Den Schutz von Unterseekabeln, Militär und Industriegelände, Cybersicherheit usw. nicht zu vergessen!
Es geht nicht darum, Verteidigungsfähigkeit in Zweifel zu ziehen, sondern das spätestens in den 80ern des vorigen Jahrhunderts überwunden geglaubten Prinzips "mehr Waffen - mehr Sicherheit" nicht wieder unterwürfig zu opfern. Ein plumpes "mehr, mehr, mehr" ersetzt auch nach putins völkerrechtswidrigem mit bestialischen Kriegsverbrechen gespickten Krieg nicht die Erarbeitung einer strategisch und logistisch stimmigen Strategie. Nicht einmal das Grundprinzip "so viel wie nötig, so wenig wie möglich" - um die Bereiche von Bildung, Entwicklung, Klimaschutz etc nicht unter die Räder kommen zu lassen - scheint in der Militärfinanzierung derzeit noch Beachtung zu finden. Das ist besorgniserregend.
Sie ziehen es aber gerade in Zweifel. Keine Waffen - mehr Sicherheit wie sie es propagieren ist Weltfremd. Die Bundeswehr wurde seit der Wiedervereinigung kaputtgespart. Das jetzt erst mal Geld vonnöten ist um sie wieder auf einen Verteidigungsfähigen Stand zu bringen ist jedem denkenden Menschen wohl klar.
Das ist das größte Subventionspaket aller Zeiten für die amerikanische Rüstungsindustrie, denn dort wird der Großteil der Waffen gekauft werden.
Nimmt man noch die gestiegenen amerikanischen LNG-Exporte dazu, dann hat sich die amerikanische Politik der Irgnorierung russischer Sicherheitsinteressen, die zum Ukrainekrieg geführt hat, wirklich für die USA gelohnt.
So sieht erfolgreiche Interessenpolitik aus.
Europa macht mit und klatscht Beifall, was für ein Armutszeugnis.
Ich persönlich finde diese 3,5% + 1,5% abartig und vermute, dass es einer großen Mehrheit der Bevölkerung genauso geht.
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Genau meine Ansicht. Das Geld wäre z. B. in Bildung viel sinnvoller investiert.
Erklären Sie mir auch, was die Bildung verändern würde, wenn jemand (wer auch immer) Europa angreifen würde?
Stellen sich dann alle auf und rufen "wir sind gebildet"?
Wer greift denn an? Der Russe 2029? Warum?
Warum hat "der Russe" denn die Ukraine angegriffen?
Aus eingebildeter Bedrohung.
Die Frage, warum - fast ausschließlich Männer - Kriege anfangen lässt sich relativ pauschal damit beantworten, dass es Männer gibt, die gerne beherrschen und kontrollieren, mehr beherrschen und kontrollieren wollen und besonders gefährlich werden, wenn sie befürchten, dass ihre Herrschaft und Kontrolle bedroht ist.
Natürlich gibt es auch jede Menge Männer, bei denen das nicht so ausgeprägt ist, aber die setzen sich logischerweise nicht durch.
Deshalb ist z.B. Putin Präsident und manch anderer nicht mehr am Leben.
die Frage hat sich die Ukraine auch gestellt !
wenn jemand - sie meinen Russland angreifen? Meinen ist kein Beweis. Ich meine sie werden es nicht tune und das Geld ist aus dem Fenster geworfen.
Ihre Meinung - ok. Und Sie werden mir meine nicht nehmen können!
Aber mal ne Frage: wo habe ich Russland genannt?
Und meine Frage wurde nicht beantwortet - nur kritisaiert.
"Aber mal ne Frage: wo habe ich Russland genannt?"
Nach Ihrer Einstellung zu Russland, glaube ich dass Sie nur Russland gemeint haben könnten:).
Russland hätte schon viele Gründe bestimme Ziele in Deutschland anzugreifen...
Russland führt seit über drei Jahren einen martialischen und völlig sinnlosen Krieg - noch dazu (anders als die Ukraine) - gegen die Zivilbevölkerung. Zudem wurde die Wirtschaft fast vollständig auf Rüstungsindustrie umgestellt. In den Schulen und Kindergärten sowie in den Rundfunk- und Fernsehsendungen wird seit Jahrzehnten das Feindbild des Westens propagiert. Cyberkriege und Spionage sind fester Bestandteil der russischen Politik, dazu die Drohungen mit einem Atomwaffeneinsatz. Das Schüren von Angst soll dazu dienen. die Nato zu spalten. Stattdessen ist das Bündnis enger zusammengerückt und hat mit Schweden und Finnland zwei neue Mitglieder gewonnen.
Es müssen Brücken gebaut werden, um Russland zurück in ein zivilisierten, respektvolles Miteinander entsprechend den Vorgaben des Völkerrechts zu bringen. Zugleich müssen aber auch die Sicherheitsinteressen von Deutschland und Europa gestärkt werden.
"Ich meine sie werden es nicht tune und das Geld ist aus dem Fenster geworfen."
Besser so wie andersrum.
Wir haben uns in Deutschland einiges aufgebaut. Im Notfall müssen wir bereit und in der Lage sein, das zu verteidigen. Damit der Notfall nicht eintritt, müssen wir jetzt investieren. Das Prinzip nennt sich Abschreckung. In der europäischen Geschichte gibt es übrigens sehr viele Fälle, in denen Kriege geführt wurden, weil sich ein Land dem anderen Überlegen gefühlt hat.
Bildung könnte z.B. dafür sorgen, daß man nicht aus Angst vor einem angeblichen Angriff, große Fehler begeht, z.B. "präventiv" handelt oder Gelder für Dinge ausgibt, von denen die Bürger wenig bis nichts haben und die dann fehlen. Wenn man darüber nachdenkt, was auch durch Bildung sehr begünstigt wird, dann ist Bildung schon eine tolle Sache.
Bildung könnte im Gegenteil dafür sorgen, dass man die Realitäten angemessen wahrnimmt und sich nicht in ideologische Wolkenkuckucksheime verzieht oder den Kopf in den Sand steckt in der Hoffnung, dass schon nichts passieren wird.
Leider in die "Angst" ein Machtinstrument, dass Putin immer wieder dreist, aber durchaus geschickt einsetzt, um den Westen zu spalten. Und in der Tat ist Bildung eine wichtige Voraussetzung, um diese Intention zu erkennen und die richtigen Schlüsse daraus zu ziehen. Der Angriff gegen die UKR ist im Übrigen traurige Realität. Wir sollten nicht so tun, als ginge uns dies nichts an - allein schon mit Blick auf die Flüchtlingszahlen.
Wer sollte vorhaben, Europa anzugreifen?
Etwa Russland?
Das schafft es doch noch nicht einmal, die Ukraine mit gerade einmal 40 Mio. Einwohnern "auf die Schnelle" zu besiegen.
Und: Die NATO gibt schon jetzt mehr als 10X so viel Geld für Rüstung aus im Vergleich zu Russland und zwar kaufkraftbereinigt. Da hat die Linke sehr Recht.
Die Abschreckung der NATO beruht in erster Linie auf der Stärke der USA und die wollen leider nicht mehr ohne dass wir auch in die Sicherheit investieren.
Auf jeden Fall. Leider merkt man bei den Werten auch schnell wie schlimm es um das Fach Mathematik an den Schulen bestellt ist. Scheinbar können hier kaum noch Leute rechnen. Es sind nicht 5% des Bundeshaushaltes, sondern 5% vom Brutto Inlands Produkt (BIP), was am Ende zu knapp 50% des Bundeshaushaltes sich addiert. Aktuell sind wir schon bei knapp 70 Milliarden (Plus die ganzen "Sondervermögensausgaben" und Waffenschenkungen von 20-30 Milliarden).
Deswegen wäre es besser, zuerst auf Bildung, statt Militär zu setzen.
In Bildung investiert?
Russisch lernen?
Warum nicht? Englisch klappt ja über die Jahrzehnte schon ganz gut, Chinesisch wäre sicher auch sinnvoll und einiges mehr.
Es steht ihnen frei dorthin auszuwandern wenn es ihnen da so gut gefällt.
Chinesisch!
Das eine schließt das andere doch nicht aus...! Bildung hat ganz wesentlich mit Erkenntnis zu tun. Und man kann doch nicht ausblenden, dass unsere Sicherheit und Freiheit in Europa bedroht ist und der barbarische Krieg, den Putin gegen die UKR führt, uns nichts anginge.
Nö, warum?
Diese 5% des BIP (Brutto Inlands Produkts) sind knapp 49% des Bundehaushaltes. D.h. 49% der Ausgaben des Bundes ... das muss dann in zukünftigen Generationen bei der Rente, Arbeitsmarkt, Familie, Gesundheit eingespart werden. Oder halt höhere Steuern. Irgendwoher müssen die von jetzt knapp 70 Milliarden auf zusätzliche 180 Milliarden Euro jährlich (!) ja kommen.
„Ich persönlich finde diese 3,5% + 1,5% abartig und vermute, dass es einer großen Mehrheit der Bevölkerung genauso geht.“
Ich finde es nicht „abartig“, sondern traurig, dass dies erforderlich wird. Der Aggression v. a. durch Russland muss man sich stellen. Mir wäre es auch lieber, wenn man dieses viele Geld in andere Bereiche - die Bildung, Ausbau der Infrastruktur bei Schiene und Straße, Digitalisierung (um nur einige zu nennen) - zusätzlich investieren würde. Ich sehe aber leider die Notwendigkeit, die Verteidigungsfähigkeit zu erhöhen - und dazu wird viel Geld benötigt.
Nicht benötigt, verbrannt, um einige wenige reich zu machen.
um einige wenige reich zu machen.
Gut zu wissen. Sagen Sie uns noch, wer die Drahtzieher dieser Verschwörung sind und wie es ihnen gelingt, fast alle Regierungen der westlichen Länder auf ihre Seite zu ziehen?
Nein, Investitionen in unsere Verteidigung sind Investitionen in unser Leben in Frieden in Freiheit. Der russische Angriffskrieg gegen die UKR, flankiert von täglichen Kriegsverbrechen an der Zivilbevölkerung, aber auch die Cyberangriffe und Spionage gegen Deutschland und gegen Europa haben und unser Bild von einem friedlichen Russland zerstört. Wir alle werden durch diesen Krieg und die immensen Militärausgaben ein Stück ärmer. Vor allem Russland wird dies wirtschaftlich nicht durchhalten können. Putin agiert wie ein getriebener. Er hatte auf eine fehlende Unterstützung der UKR gehofft und sieht keinen Weg, gesichtswahrend aus dem von ihm angerichteten Dilemma zu entkommen.
Dem schließe ich mich zu 100% an!
Möchte noch ergänzen, das es die Vorgängerregierungen vermasselt haben, weil zu viel gespart wurde!
Sie wissen sicher wie die linke dazu steht und mit welcher Begründung?
Ich stimme Ihnen voll zu,leider ist die Welt nicht rosa rot ,daher müssen wir uns auch auf unbequeme Dinge einstellen.
Dann sollten Sie mal hier nachlesen - die Zusstimmung liegt bei 70%!
https://de.statista.com/statistik/daten/studie/1452114/umfrage/umfrage-…
Ich finde es abartig, dass Russland den Krieg nach Europa getragen hat, auch den NATO Staaten immer wieder mit dem Einsatz von Atomwaffen droht und sie mit Spionage und Cyberattacken überzieht. Ich hatte Jahrzehnte lang auf ein friedlichen Zusammenleben mit Russland vertraut - im beiderseitigen, insbesondere wirtschaftlichem Interesse. Ich muss mir heute eingestehen, dass di ese Vorstellung naiv war. Freiheit braucht Sicherheit -und diese Sicherheit erfordert Investitionen. Ziel muss es sein, sich verteidigen zu können, um sich nicht verteidigen zu müssen. Eine - wie ich finde - plausible Formel, welche der Realität Rechnung trägt. Und ich bin zuversichtlich, dass dies auch in der Bevölkerung auf breite Zustimmung stösst.
Unbeschadet all dessen, muss es natürlich das Ziel sein, Russland wieder in die europäische Friedensordnung aufzunehmen.
Ich finde das auch abartig.
Wenn wir tatsächlich angegriffen werden, müssen wir uns verteidigen können. Und / oder wir müssen dafür sorgen, dass der Gegner keinen Wunsch verspürt uns anzugreifen, weil ein Angriff ihn sehr teuer zu stehen kommen würde.
Für was genau soll das viele Geld ausgegeben werden?
Brauchen wir dafür wirklich 5% vom BIP?
Oder brauchen wir wendige, clevere Lösungen?
(Die Ukraine wehrt sich z.B. auch mit Drohnen, die deutlich weniger kosten, als die Panzer, Flugzeuge und Nachschub-Infrastruktur, die sie damit angreifen.)
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Mal ganz abgesehen davon, dass in der Zerstörung unserer Lebensgrundlagen ein Bedrohungspotential liegt, gegen das Waffen nicht helfen. (Klimawandel, Hitze, Dürre, Überflutungen, Artensterben, Umweltverschmutzung ...)
//Ich persönlich finde diese 3,5% + 1,5% abartig und vermute, dass es einer großen Mehrheit der Bevölkerung genauso geht.//
Abartig war die Unterfinanzierung der Bundeswehr in der großen Koalition. Hätten wir dazumal die Bundeswehr in einem angemessene Rahmen weiterfinanziert anstatt ewigen Friedensillusionen mit Friedensdividende nachzuhängen, hätten wir jetzt nicht einen so großen Nachholbedarf für die Herstellung unserer Verteidigungsfähigkeit.
Wenn Trump so eine Zahl morgens auf der Toilette so rausrülpt, springen ihm einige Eurropäer sofort zur Seite. Der deutsche Außenminister allen voran. der Zollstreit wird wohl auch so ausgehen. Trump kassiert und die EU.