US-Präsident Trump hat die Entscheidung für den Angriff auf den Iran ohne den Kongress getroffen. An dem Alleingang gibt es Kritik. Mit einem Post zu Irans Zukunft sorgt er zudem für neue Unklarheit. Von Wolfgang Landmesser.
Das wäre alles nicht nötig gewesen, wäre Trump in seiner ersten Amtszeit nicht aus dem Abkommen ausgestiegen. Vor allem war das der größte Gefallen, den Trump den Hartlinern im Iran damals machen konnte.
Was kann man von Trump auch schon erwarten?
Nichts
Doch, das er definitiv was er sagt auch umsetzt. Ob das gut (gemacht) ist, das steht auf einem anderen Blatt. Ihm ist es egal, dass wir nun mit einer weltweiten Terrorwelle gegen US-Einrichtungen aber eben auch gegen alle Ungläubigen rechnen können. Die nächsten 10 Jahre dürften kein Spaß werden, zumal wir in Deutschland hier für echtes Potential gesorgt haben!
Doch, das er definitiv was er sagt auch umsetzt.
Ach wirklich? War es einer seiner Wahlversprechen, den Iran zu bombardieren?
Die nächsten 10 Jahre dürften kein Spaß werden, zumal wir in Deutschland hier für echtes Potential gesorgt haben!
Inwiefern? Was meinen Sie damit?
Dem stimme ich zu. Auch wenn sich die Iraner bekanntlich nicht an den Vertrag hielten und Prüfer nicht ins Land liesen etc.. Der moralische Vorteil lag jedoch im Westen, der allerdings reichlich hilflos wirkte. Die Ungeduld Trumps zeigte allerdings seine Unfähigkeit zur Diplomatie und langfristigen Denken.
Laut IAEA haben sich die Iraner vorbildlich an die Vorgaben gehalten. Erst ein Jahr nach dem Ausstieg der USA, der das Abkommen obsolet gemacht hat, haben die Iraner Stück für Stück wieder hochgefahren und die Zugänge verweigert
Die allermeisten Iraner mögen das Regime nicht. Es wird hier von Zahlen von 80% bis vielleicht sogar 90% gesprochen. Damals war schon ein Wandel im Gange, auch wenn es noch ein weiter Weg gewesen wäre hätte man die Entwicklung einmal laufen lassen sollen. Auch jetzt sind die oppositionellen Kräfte gar nicht begeistert. Dadurch wird das Regime nach innen wieder gestärkt.
„Das wäre alles nicht nötig gewesen, wäre Trump in seiner ersten Amtszeit nicht aus dem Abkommen ausgestiegen.“
Ja, das war wohl nicht schlau. Aber andererseits: glauben Sie ernsthaft, dass der Iran auf die Bombe verzichten wollte? Die Tricksereien, mit denen man schon damals die Kontrolleure versucht hat, immer wieder hinter das Licht zu führen, haben doch Bände gesprochen.
Welche Trickseereien? Können Sie das mal präzisieren? Laut IAEA sind alle Vorgaben erfüllt worden. Zugang wurde auch gewährt. Bitte belegen Sie Ihre Aussage.
"glauben Sie ernsthaft, dass der Iran auf die Bombe verzichten wollte"
Glauben sie hernsthaft an das Narrativ, dass der Iran eine Atombombe gegen Israel einsetzen würde? Die würde nach den jahrzehntelangen Drohungen durch die USA nur zum Schutz dienen und im Falle eines Angriffs eingesetzt werden. Dieses Recht nehmen sich alle Atomwaffenbesitzer.
++ Article 1, Section 8 besagt, dass n u r der Kongress einen Krieg erklären kann ++
Trump hat den Kongress nicht konsultiert, als er die Bomberflotte und U-Boote gegen iranisches Staatsgebiet schickte und es bombardieren ließ
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Das verstößt gegen die US Verfassung und ist eine weitere Machtanmaßung der Exekutive, die wir in diesen Tagen der Trump-Zeit so oft erleben.
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Trump signalisiert, dass er nicht gewillt ist die Verfassung, Gesetze und Gerichte zu respektieren.
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Diese Art der Kriegserklärung der USA ist, wie ich soeben an anderer Stelle lesen konnte, genau 5x passiert.
Wie sind dann die anderen vielfältigen Auslösungen und Einmischungen der USA von/in Kriege(n) auf der ganzen Welt zustandekommen?
Offenbar gab es noch andere US - Präsidenten, die ausdrücklich gegen die Verfassung der USA verstoßen haben.
Ohne dass es dazu größere Berichterstattung gab. Oder ohne dass etwas daran geändert wurde, weil ein paar tausend Bürger dagegen demonstriert haben. Oder eben Kritik aus Europa. Im Gegenteil gab es dabei fast immer materielle, finanzielle und logistische Unterstützung aus Deutschland. Egal, was unsere Regierungen uns Bürgern dazu erzählt oder verschwiegen haben.
Dieser Kommentar muss doch die Augen öffnen.
Außenpolitisch standen und stehen Republikaner und Demokraten immer auf einer Linie. Außenpolitisch gab es seltsamerweise keine Diskrepanzen. Deshalb war und ist es egal, ob ein Präsident sich die Legitimation eines Senats oder Kongresses einholt. Die überwältigende Mehrheit hätte ohnehin für die US-Kriege gestimmt.
Kriege wurden nach dem zweiten Weltkrieg immer von republikanischen Präsidenten begonnen.
Warum relativieren Sie Trumps Verhalten?
Wir leben übrigens in einer Demokratie. Da sind wir nicht der Regierung ausgeliefert, die uns irgend etwas erzählt. Wir haben eine freie Presse, die differenziert berichtet. Ich empfehle ganz altmodisch, mehr Zeitung zu lesen.
Sie schreiben es.
Aber jetzt kommen die die Abwiegler und sagen, dass es keine Kriegerklärung war, sondern nur einige Bomben auf Nuklearanlagen, die weg gehören. Wer könnte nun entscheiden, ob es eine Kriegserklärung war? Nach mehreren Instanzen der Oberste (republikanisch dominierte) Gerichtshof?
"Das verstößt gegen die US Verfassung und ist eine weitere Machtanmaßung der Exekutive, die wir in diesen Tagen der Trump-Zeit so oft erleben."
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Nein.
US-Präsidenten sind gewählte Diktatoren mit begrenzter Amtszeit.
Die können gemäß US-Verfassung vorbei am Kongress per Exekutive Order regieren und nach gutdünken andere Länder bombardieren.
In echten Demokratien ist so ein System undenkbar
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Na, na, da gehen mal wieder die Gäule mit Ihnen durch.
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Ein amerikanischer Präsident kann mit einer Executive Order weder Gesetze erlassen, ändern oder aufheben.
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Er kann auch nicht die Verfassung ändern, darf nicht den Kongress umgehen oder Gerichtsurteile aufheben.
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Die amerikanische Demokratie hat im Lauf der Zeit ihre Defizite angesammelt, die im Rahmen von Reformen behoben werden sollten, aber sie bleibt trotzdem eine echte Demokratie.
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Es ist e i n z i g Trump, der versucht aus ihre eine quasi Diktatur zu machen.
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Hätten die Republikaner nicht die Mehrheit in beiden Häusern und wären sie nicht auf Trumplinie gleichgeschaltet, könnte Trump sich nicht erlauben, was er tut.
Die USA befinden sich in einer schweren Verfassungskrise. Man kann es auch als Putsch bezeichnen.
Trump hat nicht nur gegen die US-Verfassung verstoßen, sondern auch das Völkerrecht gebrochen, denn es gilt das Angriffsverbot. Die USA hätte den Iran nicht einfach angreifen dürfen genauso wenig wie Israel.
You get what you vote for! Als hätte der Kongress nicht gewusst auf was bzw. wen sie sich da einlassen. Das wird auch so bleiben, sollten sie den ........ nicht abschießen (im Übertragenen Sinne natürlich)!
Seine Aussagen sind "Hirnfürze" die je nach Verdauungslage anders aussehen können. Vance und andere "Berater" singen ihm dazu noch eins rein, und wenn er gerade mal in der Laune ist, dann übernimmt er das in sein Repertoire bzw. macht es zu seiner Idee.
Seine Entscheidungen werden weitreichende Folgen für die Sicherheit der nicht islamischen Welt haben. Wäre eine Atombombe in der Hand der Mullahs schlimmer? Ja mit Sicherheit. Und ja, wenn man über 60% Anreicherung angelangt ist, dann ist es nur noch ein kleiner Schritt zur Bombe. Die zu bauen ist nicht schwieriger als eine 0815 Drohne. Zur friedlichen Nutzung reichen 15-20% Anreicherung. Somit lügt der Iran seit jeher was seine Ziele sind und damit ist der Angriff auf die Zentrifugen durchaus zu befürworten.
Dennoch Völkerrechtwidrig, Angiffe auf Atomwerke galten als rote Linjen. Mit Trump maschieren, 5% sind wohl nicht genug.
Ja, das ist eine der deprimierenderen Erkenntnisse, dass der US-Kongress zu 99% aus rückgratloser Korruption besteht. viel davon ist zwar nicht neu, aber unter Trump haben sie wirklich den Olymp der Anstandslosigkeit erklommen.
O-Ton Trump: I run the world. Richtiger ist: I ruin the world.
Wenn Trump fertig ist, brennen nicht nur die USA. Dann brennt die Welt.
Ja, wenn Trump und Putin fertig sind...
Mit den derzeit Handelnden (Männer) ist keine vernünftige Lösung möglich. Weder hüben noch drüben.
Nur Menschen, ohne ideologische Agende und Ehrenrührigkeit können Frieden bringen. Alles andere scheitert. Man kann Probleme nicht mit Strategien lösen, die zu genau diesen Problemen geführt haben.
Aus der Spirale von Gewalt kommt man nur mit neutralen Unbeteiligten.
Sehe ich ähnlich, der Retro-Chauvinismus ist die Wurzel der meisten heutigen Probleme.
Leider geht diese leise Wahrheit im Geschrei der Zeit unter.
Zum gern genutzten Begriff "großartig".
Trump ist recht groß gewachsen, keine Frage. Mal sind es 1,88 Meter, nach seiner Festnahme und späteren Verurteilung auch gerne mal 1,90 Meter.
Artig ist er keinesfalls.
Im Westen erkennen viele nicht, dass es sich bei Israel gegen Iran um keinen regionalen Konflikt handelt. Sondern um die vorderste Linie des Kulturkriegs gegen den Anspruch des radikalen Islam auf den Koran als Weltordnung.
Also ein Glaubenslrieg? Es geht meisten um Rohstoffe , Öl, Gas. Das Religion irgendwo dabei ist, vor allem gegen Schiiten. Teile und herrsche. Das die anderen sich verstecken ist bezeichnend, sie hätten die Waffen - Öl, Gas.
Der iranische Islam ist der Schiitische. Der arabische Islam ist der Sunnitische. Seit über 1000 Jahren existiert zwischen den beiden Konfessionen ein tiefer Graben. 90% der Muslime auf der Welt sind Sunniten, 10% Schiiten. Die Schiiten könnten niemals für den Großteil der Muslime sprechen. Das wäre so, als wenn der Dorfpfarrer dem Papst erzählen will, wo es lang geht......
Das ist pure braunblaue Blase, was Sie da schreiben - sonst Nix.
Stimmt und va. wie gewohnt frei von jeglichem Hintergrundwissen, z.B. was den Islam betrifft, aber Hauptsache gepöbelt.
Ich halte es für einen Riesen Fehler in der Region „Regime Change“ zu betreiben. Alle Versuche die dortigen Menschen zur Demokratie zu bekehren, haben nicht gefruchtet und endeten in noch brutaleren, meist muslimisch inspirierten Regimes. Demokratie ist aus kulturellen Gründen dort kein Erfolgsmodell.
Demokratie ist vor allem nichts, was einem von Außen aufdoktriniert werden kann. Da muss eine gewisse Bereitschaft für da sein. Bittererweise war der Iran 1953 mit Mossadegh schonmal soweit. Damals wurde jedoch ein demokratisch gewählter Präsident von CIA und MI6 weggeputscht und durch einen genehmen Diktator ersetzt.
Soviel zum Argument der "Demokratiesierung"
Ich halte es für einen Riesen Fehler in der Region „Regime Change“ zu betreiben. Alle Versuche die dortigen Menschen zur Demokratie zu bekehren, haben nicht gefruchtet und endeten in noch brutaleren, meist muslimisch inspirierten Regimes."
Natürlich war es immer ein Fehler, für den vor allem die kleinen KommentarschreibererInnen an der Basis unter der banal ausgewechselten und nicht durch demokratische Findung in ihr Amt eingearbeiteten Regierung leiden mußte.
Im Iran gibt es seit Jahrzehnten eine brutal mit institutioneller "religiöser" Gewalt (besonders gegen Frauen) unterdrückte, breite Bewegung für Demokratie und Frauenrechte.
Für was soll diese "bekehrt" werden? Ich sehe im Grundsatz und im Detail durch Zeugnisse unzähliger Menschen in der Diaspora und im Land selbst mehr selbstständige Demokratie und humanistisch geprägte Daseinsideen als im rechten Spektrum Deutschlands.
Also wen wollen Sie bekehrt sehen?
Wäre heute nicht 2025 sondern 1965 wäre ihr Kommentar vermutlich fast identisch gewesen, nur statt
Israel > Südvietnam
Iran > Nordvietnam
radikaler Islam > Sowjetunion
Koran > Kommunismus
Ansonsten der gleiche polemische Blödsinn. Nur gewürzt mit ein bisschen mehr Rassismus.
Das ist zwar vielleicht Teil des Problems, im aktuellen Fall stört es aber glaub ich kaum ein islamisch geprägtes Land, wenn das Regime in Teheran nach Moskau zieht. Ausnahmen: Türkei und Afghanistan.
60 % der Amerikaner wollen keine Involvierung von amerikanischem Militär im Iran
60% of 1,512 polled Americans think the U.S. military should not get involved in the conflict between Israel and Iran, according to an Economist/YouGov poll released this week. Only 16% support U.S. military action, and 24% are unsure.
Darin sind sich Mehrheiten sowohl bei den Demokraten wie auch den Republikanern einig.
https://www.axios.com/2025/06/19/israel-iran-war-americans-poll
Dann hätten die 60% doch Bernie wählen können? Selber Schuld oder ÄtscheBätsche!
Die erste unfassbare Hälfte des Desasters ist, dass da einer auf dem Präsidentenstuhl der USA sitzt, der glaubt, alles, wirklich alles, nach eigenem Gusto entscheiden zu dürfen und niemandem Rechenschaft schuldig zu sein. Weder den Verfassungsorganen seines eigenen Landes noch dem Rest der Welt.
Die zweite unfassbare Hälfte des Desasters ist, dass es noch genügend Menschen gibt, die sagen "der darf das". Menschen, die offenbar nur eines sein wollen, nämlich willenlose Untertanen.
Die zweite unfassbare Hälfte des Desasters ist, dass es noch genügend Menschen gibt, die sagen "der darf das". Menschen, die offenbar nur eines sein wollen, nämlich willenlose Untertanen.
Ja und genau das ist es, was ich so schockierend finde und was ich auch nicht verstehen kann.
Wieso mischt Trump sich kriegerisch ein ? Er hat doch immer versprochen keine Kriege zu führen ?
was interesdiert mich mrin Gerede von gesten von TACO zu TSCO..
Für ihn ist das ja kein Krieg sondern lediglich eine korrigierende Maßnahme. Der Krieg wird nun zu ihm kommen ob er das will oder nicht.
Die USA hatte meiner Ansicht nach keine Wahl. Die verbunkerten Aufbereitungsanlagen konnten nur mit amerikanischer Technologie angegriffen werden (So jedenfalls die mediale Darstellung). Ohne den Angriff wäre die Gefahr für Israel und für den Rest der Welt enorm.
Seltsam, daß Sie in einem anderen Krieg bisher genau andersrum argumentierten. Verbrecherregime oder nicht, es waren Israel und nun die USA, die angriffen. Da beißt die Maus keinen Faden ab.
Das müssten sie genauer benennen. Meine Argumentation ist stringend. Bitte nennen sie Beispiele, wenn sie gegenteiliges behaupten.
Mein Kommentar ist im Übrigen nicht als Zustimmung für die USA zu lesen, sondern ist rein deskriptiv.
Meiner Ansicht nach ist der alleinige Ausstieg der USA aus dem Atomdeal der Kreuzfehler, der zu heutigen Situation geführt hat (Habe ich schon oft in Kommentaren entsprechend kritisiert).
Da ich aber Demokratin bin, muss ich auch Entscheidungen akzeptieren, die mir erst einmal nicht passen und laufe deshalb nicht argumentativ zum Mullahregime über. Die Angriffe auf den Iran gehen hauptsächlich auf das Konto des Irans selber. Der Iran ist die Gefahr für die Zivilisation, nicht Israel.
Logisch, die mediale Darstellung, auf die Sie sich beziehen, hat ja dann ihren Zweck erfüllt.
Solange sich die USA und Israel auf militärische Ziel beschränken und diese Ziele gründlich ausschalten besteht die Möglichkeit dass der Regimewechsel von innen stattfindet. Nur das eigene Volk kann nachhaltig den Wechsel herbei führen. Falls das Volk der Iraner das nicht möchte oder nicht kann muss von Aussen dafür gesorgt werden dass dieser "Gottesstaat" nie mehr eine Gefahr für diese Region wird. Die USA und Israel sollten ihre Angriffe ausweiten damit dieser Krieg schnell vorbei geht.. Wenn in Zukunft keine Militärische Gefahr mehr vom Iran ausgeht und die Iraner weiterhin sich von Mohamed und seinen Spiesgesellen drangsalieren lassen wollen ,bitte . Aber keinen Asylanspruch mehr in Deutschland und der EU, die Gefahr ist zugroh dass da verkappte "Möchtegerne Mohameds" mit Paradiessehnsucht und der Hoffnung auf 72 Jungfrauen dabei sind was mit 100% Wahrscheinlich der Fall wäre.
Das wird nicht geschehen. Einen "regime change" funktioniert nur, wenn man die Leute davon überzeugt. Wenn man sie dafür bombardiert, schweißt sie das nur fester gegen den Aggressor zusammen. Dem iranischen Regime konnte innenpolitisch gar nichts besseres passieren, als daß es nun auf den großen Erzfeind zeigen und damit von den eigenen Taten ablenken kann.
Eine Gefahr für die Region scheint mir z. Zt. vor allem von Israel auszugehen.
>> Solange sich die USA und Israel auf militärische Ziel beschränken
Naja:
> Am Samstag seien 60 Menschen getötet worden, als eine Rakete ein 14-stöckiges Wohnhaus in Teheran
> zum Einsturz brachte. Auch hier seien Kinder unter den Opfer gewesen. Laut Informationen, die der
> ARD-Korrespondentin Katharina Willinger vorliegen, kommt es in Teheran ständig zu neuen Einschlägen
> und Explosionen. ((c) by TS)
Sind Sie Sich da sicher? -.-
Die aktuellen US-Angriffe auf den Iran lassen mich fassungslos zurück. Solche militärischen Aktionen in einer ohnehin angespannten Region wirken wie ein Brandbeschleuniger und stehen im Widerspruch zu jeder langfristig tragfähigen Friedenspolitik. Besonders irritierend finde ich jedoch die Stimmen, die dieses Vorgehen als ‚legitim‘ oder ‚notwendig‘ bezeichnen. Solche Einschätzungen verkennen nicht nur die völkerrechtliche Problematik, sondern verdrängen auch die menschlichen Konsequenzen. Militärische Gewalt darf nicht zur Normalität oder gar zum Mittel politischer Machtdemonstration werden.“
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Ein Iran mit atomarer Bewaffnung dürfte keine echte Alternative darstellen. 60% Anreicherung braucht man für eine friedliche Nutzung halt nicht (15-20% reichen dicke aus). Von daher sind die Ziele des Iran klar. Sich unangreifbar machen und weiterhin zig Millionen Menschen in der Mullahfalle gefangen halten und bei Bedarf Israel auslöschen. Die Gangart Trumps ist nicht die Feine aber Israel hatte vor der ersten Rakete auch nicht um Erlaubnis gefragt.
"Sich unangreifbar machen und weiterhin zig Millionen Menschen in der Mullahfalle gefangen halten"
Mit einer Atombombe kann man keine Bevölkerung in einer Mullahfalle gefangen halten!
"aber Israel hatte vor der ersten Rakete auch nicht um Erlaubnis gefragt"
Was meinen sie damit? Etwa dass Iran zuerst Raketen abgefeuert hat? Lesen Sie nach und Sie werden herausfinden, dass der Iran lediglich auf israelische Bombardements reagiert hat.
Und die Jahrzehnte Raketen auf Israel durch die Ableger des Regimes? Huthi, Hisbollah, Hamas… und nein, ich bin kein Freud der rechtsgerichteten israelischen Regierung - eine 2 Staatenlösung muss her!
PS: „Wir bauen keine Atombombe“ reichern aber trotzdem so hoch an?!? erinnert mich an: Wir wollen die Ukraine nicht abgreifen - ziehen aber trotzdem zig Tausend Truppen an der Grenze zusammen.
Und nebenbei: Israel und die USA haben militärische Ziele im Iran angegriffen, nachdem die Hamas mir Waffen und Unterstützung aus Iran Zivilisten vor laufender Kamera vergewaltigt und ermordet hat. Mit Freigabe aus Russland - oder warum war der Hamas Chef vor dem 7.10. x mal in Moskau?
//Von daher sind die Ziele des Iran klar. Sich unangreifbar machen und weiterhin zig Millionen Menschen in der Mullahfalle gefangen halten und bei Bedarf Israel auslöschen.//
Sie meinen also, dass Dritte darüber zu entscheiden haben, ob sich ein souveräner Staat durch Abschreckung unangreifbar machen darf? Spannend. Mit anderen Worten: Aus Ihrer Sicht ist es okay, wenn Israel seine Nachbarstaaten angreifen kann, da diese ja mangels entsprechender Vergeltungswaffen, über die Israel ja verfügt, nicht unangreifbar sind?
Noch steiler finde ich die Ausage, dass der Iran die Atomwaffen nutzen könnte, um "weiterhin zig Millionen Menschen in der Mullahfalle gefangen halten". Da Sie sicher nicht gemeint haben, dass das Regime die Atomwaffen gegen das eigene Volk einsetzen wird, kann Ihre Aussage eigentlich nur zu dem Schluss führen, dass Sie es gutheißen, wenn der Iran angegriffen wird?
Und der Iran greift Israel atomar an, obwohl Israel atomar antworten kann? Ist das nicht ein Widerspruch?
Die Atombewaffnung von Israel, Pakistan und Indien haben die USA klaglos hingenommen, falls nicht befördert.
Da kann ich Ihnen nur zustimmen - auf der ganzen Linie. Ich bin empört über all die Zustimmungen auch aus Kreisen unserer Politik. Warum wird Trump immer weiter hofiert? Kommen wir wirklich überhaupt nicht mehr ohne diesen - für mich - unerträglichen Kerl zurecht?
Europa ist in der Weltpolitik bedeutungslos.
Selbst Israel, ein Land von der Größe Hessen (ungefähr und bis jetzt) hat politisch in der Welt mehr zu sagen und zu bestimmen.
Richtig. Das muss nur noch unsere Bevölkerung und besonders unsere Politiker begreifen.
Die meisten europäischen Regierungen sind nicht nur Trump-Hörig, sondern generell USA-hörig. Bei allen feindseligen Angriffen wie Vietnam,Libyen, Serbien, Irak, Afghanistan, Nicaragua, Grenada usw hat es seitens der damaligen westlichen Regierungen keinen Aufschrei gegeben. So auch heute nur Unterstützung z.B. durch Herrn Merz.
Vietnam,Libyen, Serbien, Irak, Afghanistan, Nicaragua, Grenada?
Mit Ausnahme der Tatsache,daß die USA da auf die eine oder andere Art involviert waren, haben diese Kriege nichts gemeinsam.
Der von Rechten (AFD) hochgelobte Trump hat es selbst mit dem Ausstieg aus dem Atomabkommen vermasselt - nichts desto trotz sitzen in Teheran Terroristen an der Macht die mit Ihren Ablegern die ganze Region destabilisieren - wo kommen Waffen und Geld der Hamas, Hisbollah, Huthi und Weiteren her?
Ich mache mir auch große Sorgen um die Region. Vor allem um die Menschen im Iran, die von beiden Seiten drangsaliert werden. Es überrascht mich allerdings (leider) nicht, dass die europäischen Staatschefs lediglich das amerikanische Vokabular, wenn auch in abgeschwächter Form nachplappern. Es zeigt leider einmal wieder deutlich, wie "souverän" hier agiert werden kann.
Die europäischen Staatschefs haben sich um eine diplomatische Lösung bemüht, so wie im Übrigen auch im Ukrainekrieg. Dies sollte man zunächst einmal hervorheben und würdigen.
Wenn jedoch Iran wie auch Russland Gesprächsbereitschaft verweigern müssen Gefahrensituationen neu bewertet und möglicherweise auch militärisch gelöst werden.
Ihre Einschätzung ist gut formuliert, insbesondere weil sie von völkerrechtlicher Problematik sprechen und nicht wie viele Stimmungsmacher von "klarem Völkerrechtsbruch" sprechen.
Meiner Ansicht nach wird oft übersehen:
1. Es gibt kein klar beschriebenes Völkerrecht. Sondern nur ein nicht kodifiziertes Gewohnheitsrecht.
2. Eine Orientierung bietet zwar die UN-Charta. Kriege sind demnach verboten, es sei denn es handele sich um Selbstverteidigung.
3. Geht man von einem reinem Präventivschlag Israels aus, dann ist eine Argumentation pro Selbstverteidigung möglich aber problematisch. Übersehen wird der Angriff Irans nach der Zerschlagung der Hisbollah und der seit dem bestehenden akuten Bedrohungslage und der dadurch weiterbestehnden Verteidigungsrechte Israels.
Sie haben völlig Recht. Grds. begründet jede Gewaltanwendung gegen die territoriale Integrität eines anderen Landes den Tatbestand des Völkerrechtsbruchs. Ausnahme: Notwehr. Eine solche kann Verteidigungsmassnahmen rechtfertigen, wenn diese angemessen und verhältnismäßig sind und sich eine konkrete Bedrohung zeitlich und substantiell verdichtet. Im Ukrainekrieg war und ist der russische Angriff völkerrechtswidrig, flankiert von schlimmsten Kriegsverbrechen, während die UKR grds. keine Stödte und Zivilisten angreift, sondern militärische Einrichtungen zu zerstören sucht. Auch die USA haben ihren Angriff auf ein militärisches Ziel fokussiert.
Jede militärische Großmacht legt das Völkerrecht so aus, wie sie es braucht. War immer so und wird wahrscheinlich immer so bleiben.
Militärische Gewalt ist bis jetzt schon immer der Normalfall gewesen, das gewöhnliche Instrument von Großmächten. Völkerrecht dürfte an jeder Ecke so eins fünfzig kosten, Nachfrage sehr gering bis nicht vorhanden, fragen Sie unseren Bundeskanzler und die Kollegen seines Kabinetts. Die wissen es ganz genau und ziehen eine Kugel Eis vor.
Leider hat das VölkerR als essentieller Bestandteil eines jeden friedlichen Zusammenlebens an Akzeptanz verloren. Gut, dass dies nun wieder verstärkt diskutiert wird.
Vorliegend hat das Iran Regime mehrfach die vollständigen Vernichtung des Staates Israel angekündigt und droht, Atommacht zu werden. Diese Gemengelage begründete eine Notwehrsituation, in der m.E. eine Gegenwehr Israels und der USA - Angemessenheit und Verhältnismäßigkeit vorausgesetzt - rechtmäßig war. Der Angriff der USA zielte nicht gegen Zivilisten und zivile Einrichtungen, betraf auch keinen unmittelbaren Regimewechsel, sondern die Entwicklung der Atombombe und war damit m.E. rechtmäßig. Anders die Bombardierungen von Städten und Zivilisten durch Iran und Israel. Vor allem deren permanente Angruffe auf die Menschen im Gaza Streifen sind m.E. ein Notwehrexzess verbunden mit schlimmsten Kriegsverbrechen.
Was mich ehrlich gesagt ärgert, ist diese plötzliche Fixierung auf das Völkerrecht, Und damit verbunden, die feste Überzeugung das überhaupt beurteilen zu können.
Ständig kommen irgendwelche Kommentatoren, die sich die letzten 5 Jahre immer nur lustig über Frau Baerbock gemacht haben, und jetzt plötzlich ist es wichtig. Und dann wird irgendein Dozent von ner FH oder Privatuni zitiert oder noch besser ein Doktor der Physik o.ä, aber alle Stimmen die zweifeln oder anderer Meinung sind, werden ignoriert.