Die deutschen Verteidigungsausgaben könnten in den nächsten Jahren deutlich steigen. Nun signalisierte Finanzminister Klingbeil Investitionsbereitschaft. 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung sind für ihn denkbar.
Zitat: "Laut Kanzler Friedrich Merz würde jeder Prozentpunkt mehr für Deutschland derzeit ungefähr ein Plus von 45 Milliarden Euro an Verteidigungsausgaben bedeuten. Bei insgesamt fünf Prozent wären derzeit Ausgaben in Höhe von 225 Milliarden Euro pro Jahr notwendig. "
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Welche Staatsausgaben in welchen anderen Bereichen sollen reduziert werden, um diese Ausgaben gegenzufinanzieren?
Steuererhöhung oder Finanzierung über Schulden/die Zentralbank sind für mich nicht drin.
Gez. der deutsche Steuerzahler.
als ob man sie (und mich) fragt !
Zitat: "als ob man sie (und mich) fragt !"
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Tja, Sie glauben eben nicht an die Demokratie.
Ich schon.
>>steuererhöhung oder Finanzierung über Schulden/die Zentralbank sind für mich nicht drin.<<
da sie an die Demokratie glauben ist das also ausgeschlossen ?
wenn sie überstimmt werden in unserer Demokratie ?
oder andere Gründe benutzt, was dann ?
Da weiß ich jetzt nicht, ob man Sie jetzt bedauern oder einfach einmal bitten soll die letzten Regierungsentscheidungen im eindeutigen Interesse der Bürger einmal aufzuzählen.
Leider ist es den Verantwortlichen völlig egal, was für Sie oder mich "drin" ist. Es wird einfach gemacht. Wenn es uns nicht passt, können wir in 4 Jahren ja etwas anderes wählen. Bis dahin ist alles drin, ob wir wollen oder nicht. Leider wird mit der Begründung "Verteidigung" viel zu oft das selbständige Denken der Leute ausgeschlatet und sie lehnen sich beruhigt wieder zurück. Verteidigung ist schließlich etwas Gutes. Das böse Erwache kommt erst, wenn sich irgendwann womöglich zeigt, wie genau die "Verteidigung" eigentlich aussieht. Sieht man ja gerade im Nahen Osten.
Zitat:; "Leider ist es den Verantwortlichen völlig egal, was für Sie oder mich "drin" ist. Es wird einfach gemacht."
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Davon ist auszugehen.
Deswegen wähle ich solche "Verantwortlichen" auch nicht, sondern lediglich Politiker, die meine Interessen vertreten.
Ich bin mir sicher, das sagt jeder den Sie danach fragen. Und am Ende sind dann alle wieder überrascht und fragen wie es nur dazu kommen konnte. Also wie immer.
Als da wären ?
Das Geld wäre rel. einfach zu beschaffen, indem Steuerlücken geschlossen und die sozialschmarotzenden Steuerbetrüger ihre Steuern zahlen würden. Allein durch das Eintreiben der von den Banken gestohlenen Steuern aus den Cum-Ex und Cum-Cum-Betrug wäre für Deutschland etwa 30 Mrd. € direkt zu holen.
Oder man holt sich die Billionen € des nun beschlossenen Schuldenpaketwes aus dem in Deutschland vorhandenem Barvermögen (ca. 7 Billionen €), indem man pauschal 1/7 dieses Vermögens einzieht.
Und vermutlich wäre von dieser Sondersteuer (generationengerecht) nicht mal 50% der Bevölkerung betroffen.
Sprechen Sie bitte für sich und nicht für "den deutschen Steuerzahler".
Die Aufteilung 3,5% und 1,5% scheint mir eine gute Lösung zu sein.
Auch die Infrastruktur muss ja verteidigungsfähig ausgerüstet werden. Brücken und Straßen müssen für Panzer u. ä. befahrbar sein - hilft ja nichts.
bisher halten sie ja nicht mal PKW aus, so marode sind die, vielleicht tut sich was über die "Schiene"
Oha! Autobahnen baute schon mal jemand, mit entsprechender Absicht, wie sich zeigte. Von Ihnen hätte ich solche Argumentation tatsächlich nicht erwartet. Das läßt tief blicken.
Ja, die ewig gestrigen denken halt so.
Aber verteidigungsfähig muss Deutschland werden!
Auch was die Infrastruktur angeht.
Und auch trotz der Unkenrufe aus geneigten Kreisen.
Reden wir über "verteidigungsfähig" oder, wie der Bundesverteidigungsminister es, womöglich als Freudscher Versprecher, formulierte "kriegstüchtig"? Dazwischen liegen ganze Galaxien.
Wenn wir angegriffen würden, sind wir im Krieg. Die Ukraine scheint mit der bisherigen Unterstüzung so gerade verteidigungsfähig zu sein und ist so auch kriegstüchtig.
Die Ukraine ist weder das Eine, noch das Andere. Sie wurde, wie einst Polen, auf dem falschen Fuß erwischt, weil sie offenbar der Überzeugung war, mit einer Weltmacht im Rücken würde neimand es wagen, sie anzugreifen. Damals wie heute merkte man nicht, kein Verbündeter, sondern ein Bauernopfer zu sein. Zum Schaden der Bevölkerung.
Da Kriege grundsätzlich nur zur Verteidigung geführt werden, spielt das letztendlich keine Rolle. Wie wirksam Kriegspropaganda ist, sehen wir ja täglich an den sinnlosen Diskussionen mit den besonders Überzeugten.
Worüber Sie reden ist "Kriegstüchtig" - ich rede über verteidigungsfähig!
Und ich gehe davon aus, das Herr Pistorius genau das gemeint hat!
Wo wollen Sie die Panzern hinfahren lassen? Die haben eine Reichweite von wenigen 100 km.
Ich finde Ihren Einwurf nicht polemisch sondern schlicht schäbig. Weder Klingbeil noch sonst ein seriöser Politiker argumentiert hier mit "Arbeitsplätzen".
Würde ee einfach mal die gesamten hinterzogenen und weggetricksten Steuern einziehen, die Cumex Milliarden zurückfordern, hätte er kein Ausgabenproblem mehr.
Wir könnten alles vom Feinsten haben. Strassen, Militär, infrastruktur, Lehrer......
Cum -Ex Milliarden gibts die noch ? Müsste mal Olaf fragen vielleicht kann er sich noch erinnern ? Die Milliarden bleiben im Bermuda Dreieck für immer verschollen. Der größte Steuerbetrug aller Zeiten, leider war ich als Kleinanleger nicht dabei.
Gez. Nie wieder Pax Domino
Da werden in einem Überbietungswert immer höhere Ausgaben für die Verteidigung in den Raum geworfen. Derzeit erfüllt die Finanzierung der Bundeswehr mit Sondervermögen die 2%. Für die späteren Jahre sind die 2 % aus dem normalen Haushalt noch nicht eingeplant. Im Moment ist genug Geld da, welches planvoll ausgegeben werden sollte. Ich würde sagen, dass man erst mal realistisch plant und sich dann ansieht, was es kostet würde.
Absolut. Was da gerade wieder verbrannt wird....ich sag nur Berateraffäre.
Innere Sicherheit
"'Die Welt hat sich die letzten drei, vier Jahren langsam weiter gedreht, und meine Verpflichtung ist, vor allem dafür zu sorgen, dass alle sicher leben können, und dafür muss jetzt mehr investiert werden', sagte der Vizekanzler [...]"
Die Verpflichtung unserer Regierung ist es, dem Volk zu dienen. Investitionen sind zweifelhaft nötig, denn Mängel finden sich in unserer Gesellschaft mehr als genug. Aber offensichtlich besteht kein allzu großes Interesse, diese inneren Probleme zu lösen. Der Fokus liegt auf einer hypothetischen äußeren Bedrohung.
Dass die teuren Aufrüstungspläne unserer Regierung negative Folgen haben werden, wird kaum thematisiert. Bis auf wenige Ausnahmen unterstützen unsere Medien diese Politik, statt sie kritisch zu hinterfragen.
Und wer das hinterfragt, ist ein ausländischer Agent/Troll/Propagandist/Feind Deutschlands etc. Ich will hier die Begriffe, die früher, vor rund 90 Jahren verwendet wurden, nicht benutzen, doch im Kern und Endresultat wird es wohl aufs Selbe hinauslaufen. Ich frug meine Großeltern, die beide Kriege mitmachen mussten, als Kind immer, wie es dazu kommen konnte und ob denn niemand sah, wohin es führen würde und verstand ihre Antwort nicht. Heute verstehe ich sie zur Gänze.
Sie setzen Hitler's NSDAP mit der jetzigen Regierung gleich....Ihr Ernst...?
Eigentlich nichts Neues. Denn das was gewisse Tausendjährige am besten können, ist zu rufen: Ich bin doch kein Nazi.
Jedenfalls solange sie noch nicht an die Machtknöpfe dürfen..
„Innere Sicherheit“
Im „Inneren“ von was genau soll es auf der Erde denn eine Sicherheit geben, die nicht entscheidend von „äußeren“ Faktoren abhängt? Und für wen?
Sie kennen den Begriff "innere Sicherheit" nicht....?
Wer nicht in der Lage ist, zu sehen, der erkennt natürlich auch nichts. Für den ist dann alles nur hypothetisch.
"Der Fokus liegt auf einer hypothetischen Bedrohung." Das ist der Dreh- und Angelpunkt. Davon, dass Sie Recht haben, können Sie mich aber nicht überzeugen, solange in Ihren Behauptungen die Politik der russischen Regierung und ihre imperialistische Programmatik, speziell auch die Annexion der Krim und der Überfall auf die restliche Ukraine nicht angemessen gewürdigt werden.
Ihre Stellungnahme riecht nach allzu simpler Propaganda. Fragen Sie lieber noch mal nach.
Ich sehe es aehnlich - die Medien sind dabei uns vorzubereiten, Aufruestung, Wehrpflicht, Schulden.
Alles fuer die Sicherheit?
Wir bewegen uns auf eine gewaltige Konfrontation zu - ich befuerchte sie wird exensitenziell.
"Klingbeil bereit zu Erhöhung der Verteidigungsausgaben"
Schade, dass diese Bereitschaft innerhalb der einzelnen Staaten regelmäßig nur dann gegeben ist, wenn es darum geht, sich gegen die Schergen von alle zusammen in ihrer Existenz bedrohenden Aggressoren in 'staatstragender ' Funktion verteidigen bzw. diese Bedrohung abzuwehren.
Sorry aber es gibt ja nun wirklich genug Waffen in dieser Welt. Es kommt nur auf den effizienten Einsatz an. Klar sind mir die Wehrberichte bekannt. Aber jetzt zu übertreiben, ist nun wirklich am Ziel vorbeigeschossen. Gut, mit dem G36 ist das auch kein Problem.
Es geht schon lange nicht mehr um Verteidigung. Europa und D. muss einen Krieg gegen Russland gewinnen. Die NATO klar sein fuer neue Aufgaben weit im Osten.
Man kann jeden Euro nur einmal ausgeben. Und die besten Waffen nutzen nichts, wenn man dafür kein gut ausgebildetes, und gut motiviertes Personal hat.
Heute Morgen erhielt ich von einer befreundeten Familie aus Kiew schreckliche, wirklich grauenhafte Bilder von dem Bombenterror der vergangenen Nacht. Selbst ein Krieg folgt Regeln. Putin freilich entmenschlicht den Ukrainekrieg. Kriegsverbrechen sind zum Alltag, zur Routine geworden.
Das sog. „Manifest“ fordert Gespräche und kritisiert die Investitionen in die Verteidigungsfähigkeit von Deutschland und Europa. Mich macht das „sprachlos“. Natürlich muss und wird es immer Gesprächsbereitschaft geben, auch wenn Putin diese generell ablehnt. Aber die Bilder des Terrors und der Barbarei einfach ausblenden und Pistorius in den Rücken fallen zu wollen ist mehr als nur realitätsfern. Gut, dass Klingbeil sich klar positioniert.
Ja der Herr Klimbeil und die SPD - es ist gut das es noch Vernunft in der Partei gibt - sind aber nicht an den Schalthebeln - und werden differmiert.
Das eilig nachobenschrauben der Militaerausgaben - hat einen Grund: die USA zieht sich raus. Das hat Herr Trump deutlich gemacht. Er indess arbeidet an der neuen Weltordnung - und die EU wird auch dabei sein.
Das ist "beste" SPD-Tradition - von den Kriegskrediten 1914 zur Hochrüstung 2025. Jetzt könnte man ja schreiben: "111 Jahre ungebrochen im Dienste des Imperialismus!"
Das würde aber keiner tun, ich auch nicht. Aber die Notwendigkeit für 3,5% sehe ich nicht - das kriegt die BW doch nicht geregelt.
Das wird stufenweise passieren.
Volle Unterstützung für den Neuen Finanzminister ! Deutschland muss endlich kriegsbereit gemacht werden , was sind da 3,5 % von der Wirtschaftsleistung . Für unsere Freiheit sollten wir 10% von unserer Wirtschaftsleistung für Rüstung und Verteidigung ausgeben.
Gez. Nie wieder Pax Domino
Man muss aber eben auch sehen, die 3.5% oder egal welcher Betrag wird nicht sofort ausgegeben. Soviel Material kann die Kriegswirtschaft gar nicht produzieren. Aber, Die Bereitschaft viel Geld auszugeben steigert das Begehr nach unnötigem "Mist", ganz vielen Wünschen, ewige Verzögerung in den Projekten und massiv überhöhte Preise. Den Kursen der Militärheinis dürfte das ein plus liefern. Ich weigere mich mein Geld als Blutgeld zu investieren. Jeder der da macht ist mit verantwortlich!
Die Verteidigungsausgaben in Europa wurden nach dem kalten Krieg massiv gesenkt, noch dazu als Putin zum Jahresende 1999 seine berühmte Rede von Demokratie, Meinungsfreiheit und freier Presse gehalten hat (Empfehlung, bei youtube deutsche Übersetzung anschauen).
Putin hat uns alle an der Nase herumgeführt, die deutschen Kavernen in russischer Hand waren Anfang 2022 leer, als Russland die Ukraine überfallen hat, einfach um uns zu erpressen nichts zu tun.
Ich finde es auch einmal überraschend entspannend, wenn ein Finanzminister nicht so kleinlich mit dem Geldausgeben ist. Ob 3 oder 3,5% des BIP für Rüstung gezahlt werden muß ist ihm offenbar wumpe. Hauptsache, es wird fürs Militär ausgegeben, rechnen kann man später auch noch wollen.
Gerade die SPD sollte sich schämen, ohne Sinn und Verstand während einer Rezession, im demographischen und industriellen Wandel in Deutschland Riesenschulden für Aufrüstung aufzunehmen und die Ausgaben für Militär dauernd zu steigern. Dies wird nicht mehr Sicherheit schaffen, sondern das Land nur weiter ruinieren und die nächsten Generationen extrem belasten.
Nun hat der Gipfel trotz "schmeichelei" nicht das erbracht - naehmlich die Unterstuetzung fuer dei Ukraine. Das ueberlaesst er den Euopaern. In diesem Zusammenhang muss die Ausgabenerhoehng gesehen werden. Schon 10 Milliarden aus den Sonderschulden aufgebraucht - wo gespart werden wird ist jetzt schon ersichtig.
Mit einer so erstarkten NATO kann man sich mit China anlegen. Iran ist nur eine geringe herausfordeung - das erledigt das hochgerueste Israel
Die Militaerisierung macht Forschritte. Alles fuer den "Endkampf"
Als ob es die Berateraffäre, Unfähigkeit bei der Beschaffung und andere Kuriositäten in der Bundeswehr nie gegeben hätte, wird jetzt noch mit viel mehr Geld alles zugeworfen. Bravo. Davon profitieren zuallererst amerikanische Rüstungsunternehmen. Bravo. Wir fallen gerade alle zurück ins 19. Jahrhundert. Bravo.
Das ist doch gut, dann war der Schuldenberg und das Primborium vor der Kanzlerwahl wenigstens nicht umsonst. Der Mann denkt mit.
Kann man zu Spahn und seinen Bundeswehr-/Wehrdienstplänen nicht sagen kann. Die neuen Wehrpflichtigen , die es noch gar nicht gibt, sollen dann wohl auf dem Campingplatz zelten, da es keine Kasernen für die mehr gibt.
//Klingbeil bereit zu Erhöhung der Verteidigungsausgaben//
Der wichtigste Mensch der Regierung hat gesprochen. Jetzt sind die Richtlinien der Verteidigungsausgaben geklärt.
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Ich hör‘ immer noch Putin im Deutschen Bundestag reden: „ … Der kalte Krieg ist vorbei…"
Sicher wird Vizekanzler Klingbeil in Stockholm am zurückliegenden Wochenende von Mark Rutte, (Nato-Generalsekretär), Christopher Donahue (US-General, Kommandeur US-Armee Europa und Afrika), Samuel Paparo (US-Admiral, Kommandeur US-Indo-Pazifik-Command), Richard Moore (Chef britischer Geheimdienst) und weiteren wichtigen "Ratgebern" erfahren haben, was in der gegenwärtigen Lage das Beste für unser Land ist. Aufrüstung gehört sicher dazu. Frieden kann man eben nur "mit immer mehr Waffen schaffen" und Rüstung ist wichtiger als Soziales, oder verwechsel ich da gerade etwas?
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Die Moderation
Das ist ja ein richtiges sozialdemokratisches Programm. 3,5 Prozent für Rüstung, dass kann bedeuten, fast die Hälfte eines Bundeshaushaltes. Da kommt Beifall von bestimmten Unternehmen auf. Und es ist klar, wo dann auf der anderen Seite abgezwackt wird, auch wenn das bestritten wird. Da kann man nächstes Jahr das Deutschlandticket vergessen und so manches andere auch.
Klingbeil-auf den historischen Pfaden von 1914 (Kriegskredite).
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Wenn sich Putin an seine Worte Ende 1999 gehalten hätte, bräuchten wir fast gar nichts für Militär ausgeben.
Schauen Sie sich seine Rede mal auf youtube an.
Was hat er denn 1999 gesagt ? 2007 hat er in München eine realistischere Rede gehalten. Nach vielen Jahren der Anbiederung.
Schauen Sie sich doch die Rede an und verstehen das gesagte.
Weshalb weichen Sie denn immer aus.
Warum bedienen Sie russische Propaganda?
Sie reden von Propaganda. Es ist natürlich bekannt, dass russische Politik sich über die 1990er bis in die 2000er Jahre feste Richtung Westen orientiert hat. Medien und Philosophie ja auch, mit meist illusorischen Vorstellungen.
Ihre Worte treffen ebenfalls zu, wenn die Nato nicht gegen das Versprechen von James Baker versucht hätte die Ukraine einzubinden !
Die Nato ist ein Verteidigungsbündniss, klar das die Ukraine eingebunden werden sollte, als Schutz vor Russland, was denn sonst?
Ich kritisiere Klingbeil auch. Ihr Vergleich mit 1914 ist geschichtlich abstrus und ein durch nichts zu rechtfertigender persönlicher Angriff auf unseren Finanzminister.
Da sind Sie aber nach oben fixiert. Und auch fern von historischen Tatsachen. Schreiben Sie doch mal etwas über 1914.
Man könnte auch sagen auf den historischen Pfaden von 1974.
Was meinen Sie, wie hoch das Militärbudget unter Helmut Schmidt war?
Putin hat die friedliche Zeit in Europa beendet.