Die deutschen Verteidigungsausgaben könnten in den nächsten Jahren deutlich steigen. Nun signalisierte Finanzminister Klingbeil Investitionsbereitschaft. 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung sind für ihn denkbar.
Kriegsparteien
"Auch 3,5 Prozent der Wirtschaftsleistung sind für ihn denkbar."
Klar. Geld von anderen lässt sich in beliebigen Mengen ausgeben. Sogar dann, wenn es die anderen gar nicht haben.
Die Folgen trägt unsere Gesellschaft. Aber wer braucht schon Bildung, Gesundheit oder soziale Gerechtigkeit, wenn man Waffen und ein starkes Militär hat?
Um das Militär effektiv einsetzen zu können, wäre Bildung über ein gewisses Maß hinaus sogar hinderlich.
Was halten Sie von beidem?
Das eine tun und das andere nicht lassen - könnte die Devise sein.
Ja, natürlich. Deutschland soll zusammen mit den NATO-Partnern eine Abschreckungs-Armee an der russischen Grenze aufstellen - das kostet vielleicht 1 % vom BIP.
Und mit den eingesparten Milliarden könnte man dann Bildungsdefizite, Mängel im Gesundheitssystem, den Klimawandel, Wohnungsnot, fehlende Infrastruktur und alle anderen Probleme angehen, für die schon seit vielen Jahren immer zu wenig Geld da ist. Aber das hat offensichtlich keine Priorität - auch nicht bei Ihnen.
Ich bin für eine Verteidigungsfähige Bundeswehr - im Gegensatz zu den letzten Jahrzehnten, wo gespart wurde ohne Ende.
Aber ich bin auch für Klimaschutz, Bildung, Infrastruktur usw.!
Es muss alles parallel laufen - leider dem Sparwahn der letzten Jahrzehnte geschuldet!
Nicht zu vergessen so lapidare Dinge wie Klima, Wohnungen usw.
Das Eine schließt doch das Andere nicht aus.
Die Anhebung der Verteidigungsausgaben braucht ein Konzept und nicht einfach "mehr mehr mehr". Ein solches Konzept erkenne ich derzeit nicht - weder beim Verteidigungsminister noch beim Finanzminister; vom Kanzler ganz zu schweigen.
Sehe ich genauso. Und "mehr, mehr, mehr" kann nützlich sein, wenn es sich nicht ausschließlich auf das Budget bezieht. Ich frage mich nämlich, ob es wirklich sinnvoll ist, Millionen in einen einzigen Panzer zu stecken. In der Ukraine sieht man, dass es in einem Krieg auf Masse ankommt. Hunderte günstige Drohnen sind oft wirksamer, als ein einziges teures Hightechgeschoss, das die Flugabwehr dann noch abfängt.
Wir haben doch ein Beschaffungsamt. Die beschaffen schon alles, was wir brauchen, koste es, was es wolle. Das die gekauften Waffen dann oftmals das doppelte von dem kosten, wie ursprünglich mal geplant und bestellt - hey, egal. Sparen wir halt bei den Kindern und Rentnern.
Ich empfinde bei diesem ernsten Thema Ihren flapsigen Stil als unangemessen und daher auch als inadäquate Antwort auf meinen Kommentar.
Eigentlich ist es doch ganz einfach: allgemeine Dienstpflicht m/w/d, darin eingeschlossen Zivildienstes im medizinisch-pflegerischen Bereich und des Umweltschutzes, gesamtfinanziert über die 5% die Donald so gerne will, und wir haben nebenher ein Mittel gegen den Pflegenotstand.
Frauen sind in Berufen zwar schon diskriminiert (Gender Pay Gap) und bestreiten den Löwenanteil der unbezahlten Arbeit (Care-Arbeit für Kinder und Pflegebedürftige, Hausarbeit) aber sollen jetzt auch noch an der Waffe dienen??
Die allgemeine Dienstpflicht für ALLE ist erst dann fair, wenn die oben genannten Diskriminierungen und Mehrarbeit weggefallen ist. Vorher: No way.
In der Rüstungsindustrie finden Frauen gut bezahlte Jobs. Und auch eine Laufbahn bei der Bundeswehr bietet finanzielle Möglichkeiten. Die Frauen müssen nur aus ihren alten Rollenbildern ausbrechen.
Ja genau das braucht es sicherlich: Männer, die Frauen sagen, was sie zu tun haben. Ironie Ende.
Wie wär’s wenn Männer aufhören, Frauen als kostenlose Kindermädchen zu missbrauchen und als Chefs die Angestellten Frauen gleich bezahlen und bei den Aufstiegsmöglichkeiten aufhören, Frauen hinten anzustellen? Dann wär die Parität schnell erreicht. Aber NEIN - das Patriarchat möchte auf seine Macht nicht verzichten. Dann viel “Spaß” an der Waffe ihr Männer - das habt ihr euch selbst eingebrockt.
Das Patriarchat wird von Männern und Frauen gemeinsam getragen. Da hat niemand einseitig etwas eingebrockt. Und es waren Kriegszeiten, in denen sich Rollenbilder änderten, weil Frauen in der (Rüstung-)Industrie arbeiteten.
//Die Frauen müssen nur aus ihren alten Rollenbildern ausbrechen. //
Nein, das sollten "die alten weißen Männer tun"!
Absolut!
Für dich ist “Gleichberechtigung” ein Fremdwort - wie man aus dem Geschreibsel hier im Forum bereits weiß.
Ich müsste heute leider 100% verweigern. Weil ich für diese Gesellschaft nicht kämpfen wollte, noch mich im Pflegebereich ausbeuten lassen.
Tut mir leid, aber wer Pfleger so schlecht bezahlt, sollte nicht noch nach Sklaven rufen. Es ist doch offensichtlich, warum das keiner machen will
So schlecht wird Pflege m. E. gar nicht bezahlt. Pflegekräfte haben höhere Einkommen als z. B. Autoschlosser
Echt? Dafür haben Autoschlosser aber Wochenenden und Feierabend.
Der Wahnsinn nimmt seinen Lauf: Man kann ja gerne in Infrastruktur investieren, das ist dringend nötig. Aber Rüstung ist nun wirklich das Letzte, was Deutschland braucht und was auch der Wirtschaft helfen würde. Das sind Einmalausgaben, die erstens gar nicht unbedingt der deutschen Wirtschaft zugute kommen, und wenn doch dann verpuffen sie aus volkswirtschaftlicher Sicht, da sie keinerlei weitere Wertschöpfung generieren.
Um eine nachhaltige Kriegswirtschaft zu betreiben, braucht man schon einen Krieg. Denkt mal drüber nach.
also Wallenstein zumindest meinte, Krieg ernährt den Krieg
...... und wer ist denn in die Ukraine eingefallen ?
"...... und wer ist denn in die Ukraine eingefallen ?"
Das kann ich Ihnen ganz genau sagen: 2014 waren es neonazistische Kampfbrigaden, die den Bürgerkrieg im Donbass begonnen und die der Innenminister geschickt hatte, nachdem die reguläre ukrainische Armee sich geweigert hatte, auf die eigene Bevölkerung zu schießen. In der Zwischenzeit war es die Nato, die die Ukraine aufnehmen wollte und die längst ihre Waffensysteme und Standards dort etablierte. Und 2022 war es dann Russland, oder wie man bei uns zumeist sagt: Putin.
Das kann ich Ihnen ganz genau sagen: 2014 waren es neonazistische Kampfbrigaden, die den Bürgerkrieg im Donbass begonnen und die der Innenminister geschickt hatte, nachdem die reguläre ukrainische Armee sich geweigert hatte, auf die eigene Bevölkerung zu schießen
Hm, und ich dachte, dass- wie man bei uns sagt - Putin 2014 völkerrechtswidrig die Krim annektiert hat.
War aber wohl der böse Westen… danke, wieder was gelernt heute.
//Das kann ich Ihnen ganz genau sagen: ...//
Da beschreiben Sie Ihre Sicht, die von Experten sagen etwas anderes!
**.... Fazit: Die Behauptung von Marjia Sacharowa, die Ukraine habe den Krieg begonnen, stimmt nicht. Die Russische Föderation annektierte die Halbinsel Krim 2014 widerrechtlich, was international nicht anerkannt wird. Am 24. Februar 2022 griff Russland die Ukraine im Norden, Nordosten und über die Krim-Halbinsel im Süden an und initiierte so einen Krieg zwischen Russland und der Ukraine. **
https://www.dw.com/de/faktencheck-warum-die-russische-behauptung-die-uk…
Faktencheck, obwohl Heidi Vance uns auf der MSC so etwas doch eindrücklich verboten hatte. Sie trauen sich was 🤞
Deutschland wurde in den letzten Jahrzehnten - nicht nur - verteidigungstechnisch kaputt gespart!
Aber um solchen Anwandlungen wie den russischen entgegen treten zu können, werden Waffen, Flugabwehr, Panzer ect. gebraucht!
//Um eine nachhaltige Kriegswirtschaft zu betreiben, braucht man schon einen Krieg. Denkt mal drüber nach.//
Wo gibt es die denn - außer in Russland?
"Wo gibt es die denn - außer in Russland?"
Nur Geduld! Rom wurde auch nicht an einem Tag gebaut. Die Entwicklungen verheißen aber eine Antwort auf Ihre Frage in absehbarer Zeit.
Um eine nachhaltige Kriegswirtschaft zu betreiben, braucht man schon einen Krieg. Denkt mal drüber nach
Willst du Frieden, also rüste dich für den Krieg (Si vis pacem para bellum). So könnte man auch argumentieren.
Wir hoffen (und verlassen uns) darauf, auch weiterhin unter dem atomaren Schutzschirm der USA zu stehen.
Das Baltikum, dem man gewiss kein genuines Interesse unterstellen darf, mit Putin in einen Krieg einzutreten, wiederum verlässt sich auf uns, falls es seinerseits von Putin angegriffen würde.
Dann sollten wir nicht nur helfen wollen, sondern auch können.
Ach, wir dind die, die keine Rüstung brauchen. Wir schrecken dann einfach mit Vorgaben, Steuern und Fornularen ab?
Vor nicht allzu langer Zeit bekam die BW 100 Mrd. als "Sondervermögen". Sie ist nach wie vor in keinem guten Zustand. Wofür wurde das Geld eigentlich ausgegeben? Dann wurden weitere 500 Mrd. im größten deutschen Schuldenpaket aller Zeiten beschlossen, die hoffentlich noch nicht aufgebraucht sind. Und nun kommt der Bundesfinanzminister und erklärt uns mal eben, die Ausgaben für "Verteidigung"auf erstmal 3,5% zu schrauben. Ist ja für die Verteidigung, so wie in den USA alles mit "nationaler Sicherheit" begründet wird. Abweichend von den offiziellen Verlautbarungen, sollte jeder mal im Kontext zur aktuellen Weltlage und der Tendenz deren Entwicklung, darüber nachdenken, was das bedeuten könnte. Ein Blick ins Geschichtsbuch könnte hier auch helfen.
Geschichtsbuch ....
welche Zeit
also wenn Karthago mehr in seine Verteidigung investiert hätte, wäre die Geschichte anders verlaufen, ihre Stadt nicht geschleift worden
Etwas vor 1914.
deshalb immer von Fall zu Fall entscheiden
Sie fabulieren von einem deutschen Angriff - auf wen?
Und zu Ihrer Frage nach den Sondervermögen: die 100 Milliarden sind ausgegeben.
**Das 100 Milliarden Euro große Sondervermögen der Bundeswehr ist ausgegeben. Was dafür angeschafft wird, ist nicht einfach nachzuvollziehen. Die Liste der Anschaffungen ist lang.**
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/politik/bundeswehr-sonderver…
Haben Sie den Beitrag gelesen, den Sie verlinkten? Ich zitiere mal kurz daraus: "Ausgaben für Sondervermögen intransparent", "Die nachfolgende Liste ist daher nicht vollständig und muss mit Vorsicht betrachtet werden." etc.
Sowas ziehen Sie zur Argumentation heran? Ihr Ernst?
Nebenbei bemerkt. Ich "fabuliere" keineswegs von einem deutschen Angriff, wie ich schon mehrfach schrieb ist es von Vorteil, sich auf das geschriebene, statt des selbst interpretierten Wortes zu berufen, möchte aber daran erinnern, daß Kriege zumeist durch Provokationen und Falschmeldungen diverser Natur begonnen wurden und werden. Z.B. der "Fall Gleiwitz", "Massenvernichtungsmittel im Irak", "Die ... wollen Deutschland vernichten!" etc.
Doch: Sie fabulieren. All Ihre angeführten Beispiele zielen völlig daran vorbei, dass Putin/Russland die Ukraine mit einem völkerrechtswidrigen und von brutalsten Kriegsverbrechen durchzogenen Angriffskrieg überzieht. Die Unterstützung der Verteidigung der Ukraine ist legitim und geboten.
Etwas anderes ist es, die in meinen Augen überzogene Ausgabenerhöhung für die Ausstattung unserer Bundeswehr nicht konzeptionell zu begründen sondern lediglich durch ein "mehr, mehr, mehr": Das kritisiere nicht nur ich.
Das ist ja ein richtiges sozialdemokratisches Programm. 3,5 Prozent für Rüstung, dass kann bedeuten, fast die Hälfte eines Bundeshaushaltes. Da kommt Beifall von bestimmten Unternehmen auf. Und es ist klar, wo dann auf der anderen Seite abgezwackt wird, auch wenn das bestritten wird. Da kann man nächstes Jahr das Deutschlandticket vergessen und so manches andere auch.
Klingbeil-auf den historischen Pfaden von 1914 (Kriegskredite).
Ja, dass kommt öfters als Argument. Doch wo werden mit einem bestimmten Geldbetrag mehr Arbeitsplätze geschaffen. In der Rüstung, die meist hochtechnisiert ist oder in der zivilen Produktion ?
Genau ! Und gefallene Soldaten und andere Kriegsopfer sind ein probates Mittel gegen Arbeitslosigkeit und den Rentenkollaps. Man kann einem Krieg auch positive Seiten abringen !
Rüstungsausgaben bedeuten nicht das gleiche wie Krieg. Das Ziel ist es ja gerade, einen Krieg zu vermeiden.
Niemand argumentiert für einen Krieg. Niemand hier im Forum und ich denke auch niemand in der Politik (hierzulande)
Alles erst mal nur willkürliche Zahlen. Fakt ist: mehr Personal wird mehr kosten. Mehr Rüstungsproduktion bedeutet mehr Arbeitsplätze. Im Idealfall kriegen wir noch Infrastruktur wie Schienennetz und so gebaut. Die tatsächlichen Mehrkosten wird man also genau ausrechnen müssen.
Ich bin gespannt und hoffe einfach mal, dass Merz nicht bei seinen typischen "Feindbildern" wie Sozialstaat oder Umweltprämien sparen wird ...
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Wo kann er denn sonst sparen? Sicherlich nicht an den Privilegien für Reiche.
Stimmt. Merz wird lieber da sparen wollen, wo kaum was zu holen ist (Bürgergeld)
sagen sie das nicht
wenn statt Bürgergeld zu kassieren, gearbeitet würde, wäre sicherlich manches besser
weniger Arbeitslose, das Gerede Arbeitskräftemangel vom Tisch, mehr in im Staatssäckel
Sie sind offenbar völlig gefangen in Ihrer kindlichen Sicht auf Bürgergeld und Arbeitsmarkt. Also für Sie nochmal im Klartext: Bürgergeldempfänger, die absolut nicht arbeiten wollen, sind eine verschwindende Minderheit und fallen nicht ins Gewicht. Und zweitens: man kann nicht einfach jeden Arbeitslosen auf irgendeinen freien Arbeitsplatz setzen. Es muss schon zusammen passen. Wir haben vorwiegend einen Fachkräftemangel. Die wenigsten Arbeitslosen sind geeignete Fachkräfte. Eigentlich alles ganz einfach zu verstehen, oder?
Ich dachte, die Tatsache, daß es kaum Bürgergeldempfänger schmarotzen, wäre allgemein bekannt. Aber Sie müssen "vaihingerxx" vergeben. Die Tatsache ist auch an Merz und Linnemann vorbeigegangen. Die wissen es heute auch noch nicht.
es gäbe auch das sicherlich Möglichkeiten, wenn sich jeder etwas bemüht was zum BSP beizutragen
Volle inhaltliche Zustimmung. Vielleicht sollte man sich wieder an den Satz von J.F.Kennedy erinnern: „Frage nicht, was Dein Land für Dich, sondern was Du für Dein Lsnd tun kannst“. Solidarität muss immer auch das Große Ganze im Sinn haben,
Wen genau haben Sie denn da im Blick, wenn Sie Solidarität fordern? Doch nicht etwa jene, die sich nur recht sparsam an der Finanzierung unseres Gemeinwesens beteiligen, obwohl sie erheblich mehr beizutragen ohne Probleme in der Lage wären?
Mein Appell richtet sich an alle. An diejenigen, die als Arbeitgeber bereit sein sollten, für den Erhalt von Arbeitsplätzen zu investieren und dabei bereit sind, auch Risiken zu tragen, an junge Menschen, die Herausforderungen von Ausbildung, Studium und Beruf anzunehmen und erfolgreich umzusetzen, an uns alle den Sozialstaat nicht als Selbstbedienungsladen zu verstehen, indem man sich z.B. in Abstimmung mit dem Arbeitgeber zwei Jahre vor der Regelrente arbeitslos meldet, zudem die Risiken des Lebens wie Berufsunfähigkeit, Krankheit, Altersarmut abzusichern… Dues ist nur ein kleiner Auszug spontaner Überlegungen. Der Staat kann nicht für alles im Leben um Hilfe gerufen werden.
"Volle inhaltliche Zustimmung. Vielleicht sollte man sich wieder an den Satz von J.F.Kennedy erinnern: „Frage nicht, was Dein Land für Dich, sondern was Du für Dein Lsnd tun kannst“. Solidarität muss immer auch das Große Ganze im Sinn haben"
Ich weiß nicht ob es so gut ist, Provokationen aus den Nischen eines erwünschten sozialen Abseits zu unterstützen, in denen Arbeit ein so verzichtbares Gut darstellt, daß man nur noch darüber redet aus lauter Mangel an sinnvoller Tätigkeit und über verzweifelte Leute lästert, die es trotz hohem Einsatz nie zu einem Leben in Würde und finanzieller Absicherung bringen werden.
Linnemann hat doch gesagt, Rentner arbeiten zu wenig. Gehen Sie mit gutem Beispiel voran. Ist doch nicht so schwer.
"Mehr Rüstungsproduktion bedeutet mehr Arbeitsplätze."
Richtig. Nur haben wir keinen Mangel an Arbeitsplätzen, sondern an Fachkräften. Die verfügbaren gut ausgebildeten Arbeitskräfte könnten und sollten konstruktive Dinge tun.
Das stimmt natürlich, aber hey, zumindest die Wirtschaft wird angekurbelt :)
Mehr Rüstungsproduktion bedeutet in erste Linie ein Haufen Waffen, die dann auch eingesetzt werden. Hernach ist die Anzahl der Arbeitsplätze irrelevant.
In Russland werden Waffen produziert, um sie einzusetzen. In Deutschland eher nicht oder glauben sie wirklich dass in Deutschland Politiker in verantwortlicher Position sind, die einen Krieg beginnen wollen. Das halte ich für sehr großen Unsinn.
Rüstungsproduktion ist für sich genommen unnötig. Aber Wehrhaftigkeit ist die einzig wirksame Form der Abschreckung.
Sogar AfD und BSW sind ja eher für Diplomatie als Krieg. Insofern, ja, es ist auf absehbare Zeit tatsächlich niemand an einem Krieg interessiert.
Wenn ich sicher sein könnte, daß es bei den Militärausgaben um "Verteidigungsfähigkeit" ginge und nicht um "Kriegstüchtigkeit", würde ich vorbehaltlos zustimmen. Unsere BW muß wieder auf Vordermann gebracht werden, keine Frage. Aber nur um Deutschland zu verteidigen! Und das geschieht keinesfalls am Hindukusch oder in der Ukraine, sondern nur in Deutschland, ggf. noch innerhalb der EU.
//Mehr Rüstungsproduktion bedeutet in erste Linie ein Haufen Waffen, die dann auch eingesetzt werden.//
Nicht unbedingt - wenn nämlich D. oder ein NATO Mitglied nicht angegriffen werden!
Unsinn, dann schicken wir die Rüstungsprodukte eben ins Ausland. Dabei machen die Rüstungskonzerne entweder Gewinne (Israel) oder der Steuerzahler Verluste (Ukraine). Die aktuelle Situation zeigt zudem, dass es uns dabei auch egal ist, ob der Empfänger der Angreifer oder Verteidiger des bestehenden Krieges ist.
Die Anzahl der Arbeitsplätze wird aber vor allem dann irrelevant, wenn wir nicht bereit und in der Lage sind, eine effiziente Verteidigungsfähigkeit herzustellen. Sie unterstellen allen Ernstes, dass Deutschland seine Waffen für einen Angriffskrieg einsetzen könnte…?
Ich hoffe und gehe mal davon aus, daß wir auf Grund unserer Geschichte nunmehr wenigstens so schlau sind, keinen Angriffskrieg mehr zu beginnen. Ich bezweifle aber, daß wir schon so schlau sind, uns nicht wieder in einen hineinziehen zu lassen.
Gerade aufgrund unserer Geschichte sollte man entscheiden koennen wann man sich von Appeasement verabschieden sollte; naemlich jetzt.
Der Sozialstaat ist kein Feindbild nur weil man versucht, fehlerhafte und missbräuchliche Entwicklungen, offenkundig u.a. beim Bürgergeld, zu korrigieren. Ziel muss es sein, die wirklich Bedürftigen - und diese noch stärker - zu unterstützen. Das Bürgergeld, aber auch die abschlagsfreie Rente für besonders langjährig Versicherte, setzt die falschen Schwerpunkte.
Im Übrigen sollte man Sozialstaat und Verteidigung/Sicherheitsinteressen nicht gegeneinander ausspielen. Beides ist essentiel für unsere Demokratie.
Ach ja? Welche fehlerhafte Entwicklungen beim Bürgergeld sollen das sein? Offenbar sagen ja selbst Experten, dass die Bekämpfung des Missbrauchs teurer ist als die paar Fälle von echtem Missbrauch.
Bei der abschlagsfreien Rente kann ich mitgehen, aber auch das macht das Kraut nicht fett.
Menschen sollten, soweit sie dazu in der Lage sind, zur Arbeit und zu einem selbstbestimmten Leben motiviert werden. Fremdhilfe zur Selbsthilfe also. Stattdessen schafft das Bürgergeld teilweise Abhängigkeiten und die wirklich Bedürftigen erhalten oft zu wenig Unterstützung.
Bei der abschlagsfreien Rente sollten der Dachdecker und der Bauarbeiter, also Arbeitnehmer mit hohen Verschleißerscheinungen im Fokus stehen, nicht der Bankdirektor u.a. Diesen Luxus kann sich ein Staat nicht leisten, wenn er das Regelrentenalter nicht weiter nach oben setzten möchte.
Dass "nicht Gegeneinander Ausspielen" ist ein netter Wunsch: Man kann einen Euro nicht zweimal ausgeben.
Welche fehlerhaften Entwicklungen beim Bürgergeld sehen Sie denn? Etwa die Tatsache, dass Menschen Bürgergeld erhalten, obwohl sie Vollzeit arbeiten? Da haben Sie Recht, das ist ein Fehler.
„Im Übrigen sollte man Sozialstaat und Verteidigung/Sicherheitsinteressen nicht gegeneinander ausspielen.“
Das sollten Sie ganz dringend mit den von Ihnen präferierten Parteien besprechen. Die machen nämlich genau das. Schon seit Monaten.