Auf Befehl des US-Präsidenten haben Nationalgardisten in Los Angeles Stellung bezogen. Während in der Stadt nun ein Versammlungsverbot gilt, zeichnet sich ein Kräftemessen zwischen Trump und Kaliforniens Gouverneur Newsom ab.
Da scheint "der beste Presi ever (dem ja nichts passiert, auch wenn auf einer Strasse jemanden umbringt)"
doch "muffensausen" zu haben.
Und das ist nicht nur ein Problem in den USA:
**Newsom sprach von einer bewussten Inszenierung Trumps, der sich mit seinem martialischen "Spektakel" über geltendes Recht hinwegsetze. **
Ich wünschte, die Demonstranten würden friedlich bleiben.
Was Trump da macht ist erschreckend und erinnert daran, wie während Covid mit friedlichen Demonstranten umgegangen wurde. Autoritären Verhalten sollte immer angeprangert werden.
Was Trump da macht ist erschreckend und erinnert daran, wie während Covid mit friedlichen Demonstranten umgegangen wurde.
Was für ein hanebüchener Quatsch. Wann wurde wo während Covid das Militär gegen friedliche Demonstranten eingesetzt?
Ihnen sind die Maßstäbe ganz gewaltig verrutscht.
Autoritäres Verhalten anprangern, egal von wem es ausgeht, ist leider eine Fähigkeit, die zunehmend verloren geht.
Wer immer noch so tut, als seien die Polizei-Einsätze in D znd der EU gegen Covid Demonstranten in Ordnung gewesen, und nicht haarsträubend autorität, dem ist nicht mehr zu helfen.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/deutschland-uno-menschenrech…
"Wer immer noch so tut, als seien die Polizei-Einsätze in D znd der EU gegen Covid Demonstranten in Ordnung gewesen,"
Ihr Link bezieht sich auf einzelne Polizeimaßnahmen, nicht auf "die Polizei-Einsätze" an sich.
Unverhältnismäßige Polizeieinsätze gibt es tatsächlich immer wieder (z.B. rokdorf, Wackersdorf, letzte Generation, Hamburger Kessel).
Diese Tatsache hat aber mit der hier diskutieten Problematik inb den USA nichts zu tun.
Diesen Vergleich kann ich nicht gelten lassen. Jeder konnte während Corona frei demonstrieren. Leider wurden diese Demos jedoch häufig von rechtsextremen, gewsltbereiten Chaoten unterwandert und für eigene Zwecke genutzt.
Entschuldigungen zu finden ist einfach. Das kann Trump auch.
Ihre Beiträge sind nicht produktiv. Ich wäre Ihnen dankbar, wenn Sie in Zukunft entweder Argumente beitragen, oder nicht auf meine Posts reagieren.
Sie halten Ihre Kommentare für gut?
Argumente finden Sie zu Hauf im Netz!
Aber ich kann Ihnen eines sagen: ich lasse mir von niemandem den Mund verbieten!
Machen Sie, was Sie wollen.
"Entschuldigung, Sie haben doch den Knall nicht gehört.
"
Ich bin im Zweifel, ob Ihr Post der hiesigen Nettikette, auf die Sie sich immer wieder gern berufen, entspricht.
Sorry, aber Ihr Beitrag auf meinen Kommentar war leider auch wenig substantiiert und reichlich inhaltsleer.
So langsam scheint manchen Menschen in den Staaten ein Licht aufzugehen. Die "Latinas for Trump" fangen schon an rumzujammern und schreiben in den sozialen Medien, das hätten sie nicht gewählt.
Doch, haben sie.
Sie haben genau das bekommen, was sie gewählt haben. Sie wurden von allen Seiten gewarnt. Ohne die Latinas wäre Trump jetzt nicht an der Macht. Aber das war mal wieder eine Aktion nach dem Motto "Gier frisst Hirn." Trump versprach ihnen Geld. Das wollten sie. Ohne Rücksicht auf das, was Trump sonst noch wollte. Sie bekamen kein Geld, sondern puren Rassismus. Und sie können nicht behaupten, sie hätten es nicht gewußt. Mit den "Latinas for Trump" habe ich keinerlei Mitleid, das haben die nicht verdient. Wer nicht hören will, muß fühlen. Aber mit all den anderen Menschen, die jetzt von Trump regelrecht gejagt werden, schon. Das erinnert an dunkelste Zeiten in Deutschland. Widerlich.
Das ist die bittere Wahrheit.
Mein Freund Charlie Musselwhite schrieb mir "People are sooo stupid.".
Ihr Freund Charlie Musselwhite hat leider sooooo Recht.
Es ist schon gruselig, wie schnell das alles geht - auch wenn das im Project 2025 alles drin steht.
Und ja, die wussten (wie hier die A.. Wähler) genau, was sie gewählt haben.
Auch auf die Gefahr hin, dass ich mich wiederhole: Die jetzt abgeschobenen hatten nie ein Wahlrecht. Die die aus dieser Gruppe, die eins haben, haben nichts zu befürchten weil.... LEGAL
Sie erinner sich nicht an den "legalen" Amerikaner, der nach Equador ins ein Gefängnis gebracht wurde?
Die USA entwickeln sich gerade zu etwas, was sie im Zuge des kalten Krieges lange Zeit weltweit gefördert haben.
Nämlich zu einer Militärdiktatur.
Der Fluch der bösen Tat.
Eine Demokratie, die ihr Militär im Inneren, also gegen die eigene Bevölkerung oder Teile davon, einsetzt, ist keine mehr.
"Der Fluch der bösen Tat." Charly M. würde sagen: Alle Revolutionen haben bisher nur eines bewiesen, nämlich dass sich vieles ändern lässt, bloss nicht die Menschen"
Daher mein Zusatz: Daher ist es umso wichtiger demokratische Strukturen zu haben, um nicht in der Hölle zu landen.
Und dann lese ich hier sowas wie "Trump macht es richtig oder wie während Covid mit friedlichen Demonstranten umgegangen wurde" - ich weiß wirklich nicht mehr, was ich davon halten soll.
Wo leben die?
Das geht auch in Deutschland
vgl. auch: https://www.bpb.de/themen/militaer/deutsche-verteidigungspolitik/254178…
Der russische Präsident bricht einen Krieg mit der Uktaine los, der amerikanische mit der eigenen Bevölkerung. Wie schrieb einst Scholl-Latour: Die Welt ist aus den Fugen.
Die Demonstranten gehören eben gerade nicht zur "eigenen Bevölkerung".
Wie kommen Sie darauf?
Weil die Demonstranten aus der betroffenen Bevölkerungsschicht stammen werden. Wer hätte sonst einen Grund, für Illegale zu demonstrieren?
//Richtig. Schön, dass diese Sicht noch existiert. In Deutschland wird seit Jahrzehnten versucht diese Grenze aufzuweichen und die Bundeswehr in "Ausnahmefällen" im Inland einzusetzen.//
Wann und wo wurde das denn versucht?
Und bitte mit entsprechenden Quellen - ganz netiquettegerecht.
Meines Wissens ist die Partei, die sowas planen würde, noch nicht an der Regierung gewesen!
//Jeder, der das bei Trump bedenklich findet, und das zurecht, erinnere sich bitte daran, sollte in der Zukunft in Deutschland ähnliches versucht werden.//
Dann sollten wir in D. verhindern, das die Partei an die Regierung kommt, die genau so etwas planen würde.
Seit 2015 plant es unbewusst die Regierung .
Belege?
Ich verstehe Ihren Kommentar so:
Unsere Regierung plant seit 2015 etwas, von dem sie selbst nicht weiß was es ist. (Wir hatten/haben übrigens von 2015 bis heute mehrere Regierungen). Aber: @Koblenz weiß von den Plänen, von denen die Regierungen bis heute keine Ahnung haben. Richtig so?
Könnten Sie mir bitte schreiben worum es sich dabei handelt. Danke.
Der Kommentar war an den User watchcat09. un 15:36 Uhr gerichtet.
? -
Ich frage mich, inwieweit sich bei der Nationalgarde und dem Militär auch langsam Widerstand regt.
Denn dort betreibt die Trance-Admin ja auch ihr zerstörerisches Programm. Auch hochrangige Menschen wurden entlassen. Die haben ihre Kenntnisse mitgenommen.
Werden die Reservisten, die in der Nationalgarde dienen, im Zweifel auf ihre Nächsten schießen, wenn sie erkennen, dass sie damit die Werte, die zu verteidigen sie geschworen haben, tödlich treffen werden?
Gibt es in den USA nur diesen Kadaver-Gehorsam, der Befehle nicht infrage stellt?
Für diesen Fall, auf den ich auch sehr hoffe, haben diese Verbrecher im weißen Haus ja schon ihre Sturmstaffel per Begnadigung in Stellung gebracht. Es ist einfach unfassbar.
Werden die Reservisten, die in der Nationalgarde dienen, im Zweifel auf ihre Nächsten schießen...?
Sicher werden sie das, wenn die Situation das erfordert also wenn beispielsweise bewaffnete Plünderer das Feuer eröffnen. Sollen sich die Soldaten abknallen lassen und dabei "peace" rufen?
@bolli 16:15
| "Sicher werden sie das, wenn die Situation das erfordert also wenn beispielsweise bewaffnete Plünderer das Feuer eröffnen. Sollen sich die Soldaten abknallen lassen und dabei "peace" rufen?"|
Fragen:
1. Liegt es an Ihrer Lesekompetenz, wenn Sie nur einen Teil zitieren und damit die Aussage meines Beitrag verfälschen?
2. Oder liegt es daran, dass Sie sich nicht vorstellen können, dass Menschen sich dem Eid und ihrem Gewissen verpflichtet fühlen, die Verfassung zu verteidigen ?
3. Oder liegt es daran, dass Sie die Vorgehensweise der Trance-Admin gutheißen und das und Ihre eigene politische Überzeugung hinter herbeifantasierten Szenarien verstecken.
Szenarien, die es ohne das martialische Vorgehen der N-Garde gar nicht gäbe.
Sie gehen davon aus, dass diese Reservisten der Nationalgarde auch auf die eigenen, bewaffneten und plündernden Söhne, Töchter, Nichten und Neffen und sogar den Opa schießen werden?
Ist doch während der 1960er - Jahre - Demos in den USA auch passiert.
"In Deutschland wird seit Jahrzehnten versucht diese Grenze aufzuweichen und die Bundeswehr in "Ausnahmefällen" im Inland einzusetzen."
Meinen die die Amtshilfe in Kathastrophenfällen?
Trump zieht "sein Ding" durch. Und aller Wahrscheinlichkeit nach findet eine überwiegende Anzahl aller derer die sich legal im Land befinden (auch Eingewanderte) das gut und richtig.
Und genau deshalb wird es auch keinen Bürgerkrieg oder etwas in der Art geben. Weil die "Bürger" größtenteils kein Problem mit den Maßnahmen haben.
Die US Bürger sind sehr sensibel, wenn es um ihre Freiheit geht. Daher setzen sie sich auch vehment für den privaten Waffenbesitz ein.
Eine Regierung die ihre Macht durch Unterdrückung sichern will, muss mit Widerstand rechnen.
"Soldaten sind für militärische Einsätze und den Krieg ausgebildet, nicht für polizeiliche Aufgaben wie die Kontrolle von Protesten in amerikanischen Innenstädten."
->
Also polizeiliche Aufgaben wie Verkehrskontrolle und Lenkung übernahmen US-Soldaten schon in vielen Ländern. ( Selbst in Deutschland, besonders,wenn ein US-Armee-Fahrzeug irgendwo verunfallte)
Und da gerade das US-Militär "die Guten" sind und stets einen tollen Job macht, wovon die Zivilbevölkerungen z.B. in Afghanistan oder Irak profitierten, können die das auch in den USA sein - selbst wenn dort die Waffendichte pro Kopf noch ein Vielfaches höher ist, als in aktuellen Bürgerkriegsländern.
In Deutschland ist ein Einsatz der Bundeswehr im Innern laut Grundgesetz ausdrücklich nur sehr eingeschränkt möglich.
Art. 87a Abs. 2 GG
(4) Zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes kann die Bundesregierung, wenn die Voraussetzungen des Artikels 91 Abs. 2 vorliegen und die Polizeikräfte sowie der Bundesgrenzschutz nicht ausreichen, Streitkräfte zur Unterstützung der Polizei und des Bundesgrenzschutzes beim Schutze von zivilen Objekten und bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer einsetzen. Der Einsatz von Streitkräften ist einzustellen, wenn der Bundestag oder der Bundesrat es verlangen.
Also: Keine Sorge: Aufstände dürfen mit Hilfe der Armee auch bei uns unterdrückt werden!
vgl. auch: https://www.bpb.de/themen/militaer/deutsche-verteidigungspolitik/254178…
Es wäre interessant zu erfahren, wie die Mehrheit der Bevölkerung in den USA über die gegenwärtig zu sehenden Ereignisse denkt (und nicht nur die urbane und vogue, wohlhabende Mittelschicht, die weit ab von Geschehen in geschützten Vororten lebt oder die direkt oder indirekt betroffenen Migranten). Plünderungen jedenfalls sollten keinesfalls geduldet und mit allen Mitteln unterbunden werden.
Wenn jetzt gar nichts passieren würde, so hätte Trump auf der anderen Seite mit heftiger Kritik zu rechnenund es ist ein Großteil der Bevölkerungen der Welt, die Untätigkeit wirklich nicht mag wenn Mißstände sichtbar werden. "Alternativlosigkeit" wirkt wie Hilflosigkeit: "Kann man halt nix machen!" Darüber darf man sich auch aufregen und fragen, wozu man denn überhaupt eine Regierung hat, wenn nicht zur Durchsetzung von Recht und Ordnung zum Schutz der Bevölkerung.
Das ist keine Regierung zum Schutz und Wohl der Bevölkerung, das ist eine Postfaschistoide Regierung die zum Sturm gegen Menschenrechte und Demokratie angetreten ist um diese zu beseitigen. Mit allen Mitteln. Eine Demokratie die Soldaten im eigenen Land einsetzt ist keine mehr.
Wenn Sie Rechtsbruch wie Autos anzünden, Molotowcoctails werfen und Geschäfte plündern als Menschenrecht ansehen, dann haben Sie Recht. Ich sehe das allerdings anders.
Eine Demokratie die Soldaten im eigenen Land einsetzt ist keine mehr.
Zu Ihrer Information: Das wäre sogar in Deutschland möglich:
Art. 87a Abs. 2 GG
(4) Zur Abwehr einer drohenden Gefahr für den Bestand oder die freiheitliche demokratische Grundordnung des Bundes oder eines Landes kann die Bundesregierung... Streitkräfte zur Unterstützung der Polizei und des Bundesgrenzschutzes beim Schutze von zivilen Objekten und bei der Bekämpfung organisierter und militärisch bewaffneter Aufständischer einsetzen.
Trump agiert als Diktator ("Ich bin wieder da") und Rechtsverbieger. Und wenn man so jemanden aufhalten will, hilft ggf. nur ein Staufenberg-Event.
Unabhängig hiervon: Investitions- und Reisewarnung für die USA ich hör dich bereits.
//Unabhängig hiervon: Investitions- und Reisewarnung für die USA ich hör dich bereits.//
Ja, manchem muss das gesagt werden!
Ich meine all die Ausnahmen, die seit langer Zeit Schritt für Schritt eingeführt werden. Amtshilfe ist eine davon. Außer im Kriegsfall hat die Bundeswehr m.E. im Innland keine Einsätze zu fahren.
Da waren sich vor nicht allzulanger Zeit noch fast alle einig, als Erkenntnis aus unserer Geschichte.
Lesen Sie mal hier nach:
**In Ausnahmesituationen wie zum Beispiel Naturkatastrophen oder schweren Unglücken darf die Bundeswehr auch im Inland eingesetzt werden. Auch wegen des Hochwassers in Sachsen-Anhalt und Niedersachsen gingen bei der Bundeswehr solche Anträge auf Amtshilfe ein. ....**
https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/panorama/bundeswehr-amtshilf….
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„Trumps Dekret zur Mobilisierung der Nationalgarde spricht von "einer Form der Rebellion" gegen die Staatsmacht“
Nicht gegen die Staatsmacht - denn die besteht in einem Rechtsstaat aus der Gesamtheit aller in ihm bzw. auf seinem Gebiet lebenden Menschen -, sondern gegen ihn und seine Angriffe auf die Demokratie.
Und da diese von einem funktionsfähigen Gemeinwesen inklusive freier bzw. von niemandem blockierter Wirtschaftskreisläufe abhängt die Existenzgrundlage aller bzw. der Menschheit.
Fazit: Entweder die Machtfunktion des Geldes wird „abgeschaltet“ und damit sein Missbrauchspotential, oder die Menschheit hat auf Dauer keine reelle Überlebenschance. Die Welt jedenfalls wird sich auch ohne sie weiterdrehen.
Aus dem Artikel:
"Etwa 300 Soldaten der Nationalgarde - einige in Kampfmontur und mit automatischen Waffen - bezogen ab Sonntagmorgen (Ortszeit) auf Trumps Befehl Stellung, um Gebäude des Bundes vor Protesten und Vandalismus zu schützen."
Als seine Proud Boys mitsamt dem gewaltbereiten Mob seinerzeit im Capitol wüteten, verweigerte Trump den Befehl an die Nationalgarde obwohl man die Überforderung der anwesenden Sicherheitskräfte deutlich sehen konnte. Deren Einsatz ordnete Vize Pence dann viel zu spät an.
Dieser Angriff auf die Demokratie wurde mit Trumps Begnadigung der Randalierer nochmal getoppt, so dass jeder darauf gefasst sein muss, welch weitere Eskapaden von dieser Präsidenten-Mischpoke zu erwarten sind - demokratische Grundprinzipien zählen da nicht mehr.
Das stimmt wohl - und es graust mir vor den möglichen Folgen.
Gegner ausschalten -
Homan (ICE) soll Newsome auf X mit Verhaftung gedroht haben.
Das könnte Newsome auch als Lob verstehen.
Denn er könnte 2028 bei den Präsidentschaftswahlen antreten - und offensichtlich so gute Chancen haben, dass der DJ schon jetzt anfängt, ihn zu bekämpfen.
Warum erinnert mich das an die politischen Gefangenen anderer Autokraten, z.B. in der Türkei?
„… Kräftemessen zwischen Trump und Kaliforniens Gouverneur Newsom…“
Ich denke, beide setzen den Willen ihrer (eigenen) Wähler um, was ja erstmal auch so richtig ist.
Nur dass Trump am längeren Hebel sitzt.
Trump organisiert seine Art von Faschismus - er hat vor der Wahl gesagt, dass es die letzte sein wird, und hat nachher seinen Sohn in Nachfolgerposition gebracht
Er macht das im Dienste einer Fraktion der amerikanischen Oligarchie - u.a. Thiel, Kochs - und Kalifornien wird von einer anderen Fraktion regiert, auch aus dem Tal.
Erst einmal werden die Rechtlosesten bekämpft - als Test, bei dem er auf Zustimmung der Rassisten zählen kann - ein Test. Falls der gelingt, sind die nächsten dran.
Es hat alles, was ein Bürgerkrieg braucht.
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Die Moderation
Der Hass auf Trump von einer voguen, wohlhabenden urbanen Mittelschicht ist wirklich abgrundtief und das besonders in Deutschland.
Er kann etwas machen oder das Gegenteil oder es lassen- heftigste Kritik und eine Wortwahl aus der Gosse sind sicher. Man macht auch alles, um einen Erfolg zu verunmöglichen. Hätte Trump nicht gehandelt, so hätte man ihm Unfähigkeit und tatenloses Zuschauen vorgeworfen. Jetzt nutzt er eine durch die US- Verfassung gegebene Möglichkeit um notfalls auch mit resolutem Krafteinsatz illegale Einwanderer zu verhaften und abzuschieben und schon sind die Bürger mit Migrationshintergrund auf den Barrikaden um ihre Verwandten zu schützen, zünden Autos an und plündern Geschäfte und der Gouverneur, der es selbst nicht schaffte der Situation Herr zu werden, kritisiert den verhassten Trump für seine Konequenz.
Ich halte das Vorgehen von Trump für gerechtfertigt und schon bin nicht mehr erstaunt, daß Einige mit Schaum vor dem Mund in Hasstiraden verfallen.
Bei CNN werden wesentlich gewalttätigere Aktionen der Demonstranten gezeigt als im deutschen TV. Ist das Absicht?
Was zum Beispiel?
Vielleicht haben Sie nicht alles vom dt. TV gesehen?
Spannend. Kalifornien ist, wie alle 50 Bundesstaaten der USA souverän. Die haben nicht ohne Grund eine eigene Armee (Nationalgarde). Vor allem um freidrehenden Politikern in Washington die Grenzen aufzuzeigen.
Auch wenn die Maßnahme darauf abziehlt, illegal eingewanderte Menschen aufzuspüren, greift Trumps Maßnahme zu stark in die Souveränität Kaliforniens ein.
Und das mögen die Amis so gar nicht
„Newsom sprach von einer bewussten Inszenierung Trumps, der sich mit seinem martialischen Spektakel über geltendes Recht hinwegsetze.“
Eine Inszenierung? Ja, möglicherweise. Aber „über geltendes Recht hinweggesetzt“? Nein, das ist kaum möglich. Trump könnte sogar noch weiter an der Eskalationsspirale drehen, z.B. indem er das Kriegsrecht verhängt.
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Liebe Community,
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Danke für Ihre rege Diskussion.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
"Ein Einsatz der regulären Armee im Inneren wäre eine weitere gravierende Eskalation. Soldaten sind für militärische Einsätze und den Krieg ausgebildet, nicht für polizeiliche Aufgaben wie die Kontrolle von Protesten in amerikanischen Innenstädten."
Richtig. Schön, dass diese Sicht noch existiert. In Deutschland wird seit Jahrzehnten versucht diese Grenze aufzuweichen und die Bundeswehr in "Ausnahmefällen" im Inland einzusetzen.
Jeder, der das bei Trump bedenklich findet, und das zurecht, erinnere sich bitte daran, sollte in der Zukunft in Deutschland ähnliches versucht werden.