Friedrich Merz ist im zweiten Anlauf zum Kanzler gewählt. Nach der Niederlage im ersten Wahlgang erhielt er die nötigen Stimmen. Anschließend bekam Merz von Bundespräsident Steinmeier die Ernennungsurkunde. Im Bundestag wurde er vereidigt.
Den Denkzettel hat er auf jeden Fall verdient. Hoffentlich hat er ihn auch verstanden.
Fakt ist: Die Mehrheiten bleiben dünn.
Aber Dobrindt hat ja anscheinend die Nummer der Linken.
Viel Glück.
Nachtrag: Die Grünen werden am Ende die sichere Bank sein für viele Vorhaben dieser GröMöKo.
Klingbeil zieht im Hintergrund die Strippen ... mal sehen, wie lange sich das die düpierten CDU-Herren, die nach rechts schielen, gefallen lassen.
Das was sie heraufbeschwören wollen wird nicht passieren. Auch wenn sie das gerne hätten.
Das politische Kapital liegt in der Fiktion. Die Realität stört da nur.
Es ist bezeichnend, dass Merz gewählt wurde, nachdem Frau Merkel die Tribüne verlassen hat.
Ihre Politik hat die AfD stark gemacht, sie trägt große Verantwortung für den heutigen Zustand der Bundesrepublik .
War der apostolische Nuntius denn noch anwesend? Wegen "so wahr mir Gott helfe".
Merkels Politik hat Deutschland weltweit zu einem Vorbild für Menschenrechte gemacht, davon profitieren wir International, daß gerade rechtsextremistische Gruppen gewisse Erfolge erzielen wird übel für die Menschheit ausgehen.
Der neue Deutsche Bundestag macht dort weiter, wo der alte endete. Wer starke Zeichen, die des Aufbruchs, erwartet hat, wird eines besseren belehrt.
Das war ein erneutes Zeugnis dessen, worum es eigentlich geht: um persönliche Befindlichkeiten und parteipolitischer Ideologien … nicht so unbedingt ums Ganze, dass Wohl Deutschlands.
Aber enttäuscht mich das, bin ich überrascht? Ich denke nicht …
Ich hab da auch genug Ambiguitätstoleranz. Die braucht es in diesen Zeiten mehr als je zuvor.
Wie hat heute einer gesagt, die CDU hat heute wieder ein Stück von der Linken Ablehnung abgebissen, die Linken werden aber auch nicht schlauer hab ich den Eindruck, jetzt wo die Regierung steht will man wieder nichts mehr davon wissen, das sollten sie sich klar machen.
Ich bin kein Fan von Herrn M, ihn bis zum 3. Wahlgang schoren lassen wäre auch eine gut Option gewesen, ich wäre nicht umgefallen, was sollte dann der Versuch es zu stoppen.
Einen dritten Wahlgang hätte ich ihm auch gegönnt.
Die Soap/Seifenoper geht los. Es wäre klasse Unterhaltung, wenn nicht unser Land auf dem Spiel stehen würde.
Das wäre unverantwortlich gewesen. Das Abstimmungsverhalten der Abweichler passt nicht zum Motto des Koalitionsvertrages.
Feuer mit Benzin bekämpfen -
"Diese Regierung beginnt in äußerster Instablität und sie wird instabil blieben", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der AfD, Bernd Baumann." Er bot daher eine Mehrheitsbeschaffung für CDU und CSU durch seine Partei an, die der Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch einstuft."
Die Offenheit dafür erwähnte Mariam Lau (Die Zeit) bei Lanz. Sie sagte, es gebe Personen in der Union, die dafür wären, eine Schwarz-Blaue Koalition zu bilden, damit es bei den nächsten Wahlen nicht zu einer Blau-Schwarzen Koalition käme.
Die Logik, die zwingend zur geschilderten Schlussfolgerung führt, kann ich nicht erkennen.
https://www.zdf.de/video/talk/markus-lanz-114/markus-lanz-vom-1-mai-202…
Wann hört dieser Unsinn auf? Wann erkennen die Linken in diesem Land endlich, dass die cdu der politische Gegner und die AfD der politische Feind ist. Und dass man im Zweifel dem politischen Gegner ein paar Erfolge gönnen muss, damit die CDU den politischen Feind besser bekämpfen kann.
Kann mir jemand erklären warum Frau Klöckner von einer Mitgliederzahl von 613, aber von 618 abgegebenen Stimmen sprach?
Ich musste auch zweimal hinhören. Tatsache! Da hat man sich dann offenkundig die Kanzlermehrheit beschafft, indem da jemand mehr Zettel eingeschmissen hat, als Abgeordnete anwesend waren. Oder aber die Leute bei der Auszählung konnten nicht zählen, oder Klöckner ihre eigene Handschrift nicht lesen.
Versprecher. Schlicht und ergreifend.
Man kann über die Eignung und Kompetenz von Frau Klöckner diskutieren - aber nicht aufgrund eines Versprechers.
Ich habe ihr die Eignung nicht abgesprochen. Der zweimalige Versprecher (?) sowohl im ersten als auch im zweiten Durchgang haben mich irritiert.
Sie hat statt 623 versehentlich 613 gesagt.
Das war wohl ein Versprecher. Die Protokollanten werden es schon richten. Die Klöckner hatte echt zu tun in ihrer Sitzung.
Vielleicht kann ich mir mittlerweile meine Frage selbst beantworten. Könnte es daran liegen, dass diejenigen Minister/-innen, die nicht als Abgeordnete in den Bundestag gewählt wurden, mit abstimmen durften?
"Könnte es daran liegen, dass diejenigen Minister/-innen, die nicht als Abgeordnete in den Bundestag gewählt wurden, mit abstimmen durften?"
Nein: Abstimmen durften nur Bundestagsabgeordnete.
Danke. Hätte eine mögliche Erklärung sein können.
Können Sie sich Irrtum vorstellen? Oder ist Ihnen so was noch nie passiert, ok Sie waren nie im BT, ihnen kann das nicht passieren.
Tino, ich habe eine schlichte Frage gestellt, weil mich der zweifache Versprecher (?) von Frau Klöckner irritiert hat und ich auf meine gut informierten und nicht mit Unterstellungen und Plattitüden antwortenden Mituser vertraut habe.
Frau Köckner hat sowohl im ersten als auch im zweiten Wahlgang von 613 Mitgliedern gesprochen. Ich hätte angenommen sie wäre nach dem ersten Versprecher von Ihren Mitarbeitenden korrigiert worden.
Ok.
Zweite Wahl. Das past zu unserem land.
Erst alle Wahlausagen mit der Reste Ampel gebrochen, und jetzt mit dem Wahlverlierer SPD blamiert.
"Zweite Wahl" auch im Hinblick auf die meist honorigen Vorgänger.
Wow, das Demokratie Kompromiss bedeutet verneinen Sie? Dass die Milliarden für die Infrastruktur nötig sind auch? Wachen Sie auf!
Dieses ständige negative Politikerbashing ist echt nervig! Die ganzen Besserwisser hier sollten in die Politik gehen - ist doch angeblich so locker, gut bezahlt und so einfach das richtige zu tun - na dann!
Um erfolgreich in der Politik agieren zu können, braucht man Eigenschaften, die ich weder habe noch jemals haben möchte.
Hat schon was. Gut, wir müssen ja auch jetzt sparen, bei den Schulden. Daher passt zweite Wahl doppelt gut.
>>Gut, wir müssen ja auch jetzt sparen, bei den Schulden<<
jetzt bei den Sondervermögen gibt es absolut keinen Grund mehr zu sparen
jetzt ist Kohle da !
Die Wähler haben mit AfD und CDU bürgerlich gewählt. Stattdessen erhalten sie einen Kanzler, der mit den Linken zusammen abstimmt, um heute einen weiteren Wahlgang zu erreichen. Merz ist Kanzler von Gnaden der Linken!
Wo ist die Brandmauer der CDU nach Links? Das ist Verhöhnung der CDU-Wähler!
"Merz ist Kanzler von Gnaden der Linken!"
Sie haben nicht verstanden, worum es heute im Zusammenhang mit den Linken ging. Es ging lediglich darum, ob der zweite Wahlgang noch heute stattfinden sollte oder erst am Freitag.
Die Linken haber Hrn. Merz heute nicht gewählt und hätten das auch am Freitag nicht getan-
Sie verbreiten Desinformation
Wer weiß ob man sich wünschen mag, ob es nicht besser gewesen wäre, daß Olaf Schol weiterhin Kanzler geblieben wäre. Okay Die Ampel war Kappes und Olaf Scholz hätte sich eine andere Koalition zusammenbauen müssen!
Das hatte man auch über Merkel gesagt, aber mittlerweile wird ihre Kanzlerschaft sehr kritisch gesehen. Man vermisst sie halt doch nicht. Und ich denke, es wird bei Scholz ebenso sein, dass am Ende die Erleichterung obsiegt, dass sich da (hoffentlich) im politischen Deutschland etwas verändert hat.
Fakt ist, und da bleib ich bei Hofreiter: Merz hat sich an die Macht gelogen.
Wegen 60 Mrd. scheiterte die Ampel und jetzt haben wir neue Schulden von 900 Mrd.
Die Ampel war nicht nur Quark. Die hat ja unglaublich viel auf den Weg gebracht. Wenn, dann war es vor allem FDP-Quark.
Es ging und geht immer um den Griff nach der Macht. Da sind alle Mittel recht.
Beeindruckend fand ich die ergreifenden Stellungnahmen von Frau Brantner und Frau Dröge, nach der gescheiterten Kanzlerwahl.
Es ging nicht um Parteiideologie, sondern um das Land: auch, dass die 2. Abstimmung heute noch möglich war. Das lässt mich hoffen, dass der Umgang miteinander ein anderer sein wird als vorher.
Darum bin ich froh, dass es so gekommen ist.
Die Union ist - gerade nach den Kommentaren von Weidel, Baumann & Co - gut beraten, die Brandmauer zu den gesichert Rechtsextremen klarzustellen und auch Spahn da wieder einzufangen.
Wer weiß, ob die Botschaft des ersten Wahlganges nicht auch ein Warnschuss gegen Spahn war: "Hör auf, gesichert Rechtsextreme zu normalisieren; sonst hast du uns nicht hinter dir."
"Grundsätzliche Kritik kam von der AfD. Auch die Zustimmung für Merz im zweiten Wahlgang ändere nichts daran"
Hab ich doch richtig gehört im Radio. Die 325 stammen nicht nur von den SchRoKo-Abgeordneten.
Will er dieses Verhalten (der A-Partei) nicht vertiefen, wird er auf die zugehen müssen, die ihm den heutigen zweiten Wahlgang und damit auch die internationale Gesichtswahrung ermöglicht haben - gute Reise morgen nach Paris und Warschau.
Beim zweiten Lesen, denke ich, dass ich das Zitat falsch interpretiert habe.
Der Unvereinbarkeitsbeschluss der Union mit der Linken ist jetzt aber nach dem heutigen Tag vom Tisch. Und die Brandmauer auch sehr bald
Der neuen Regierung kann jeder, der die allgemeinen Interessen im Blick hat und nicht nur die eigenen nur viel Glück und Erfolg wünschen.
Noch kann ich es nicht glauben - aber mein dringlichstes Hoffen wurde erfüllt worden : Merz ist durchgefallen. Leider im 2.Wahlgang nicht mehr Was sollte dieses Manöver eigentlich bedeuten? So nach dem Motto "eigentlich hätten wir ja gewollt,aber..." . Und ein Hinweis : eine KI-Analyse der Gesichter von Merz,Pistorius und Scholz beim Großen Zapfenstreich gab bereits Hinweise auf diese Überraschung.
Gott sei dank! Als Deutscher wird einem ja ganz anders zu Mute, wenn keine Obrigkeit da ist, der man vertrauen kann.
Man muss halt hoffen, dass bei Re-gier-ung die Betonung nicht auf Gier liegt.
Meinen Glückwunsch. Nicht mein Kandidat, aber ich wünsche ihm dennoch viel Glück und ein gutes Händchen. Es wäre zum Wohl aller.
Herr Merz, versemmeln Sie‘s nicht!
Merz ist gewählt, die Regierung muss an die Arbeit gehen, auch die Sondervermögen in konkrete Politik umzusetzen in Klimapolitik, Infrastruktur und Ukraineunterstützung.
Ist es okay, darauf hinzuweisen, dass die Gelder für die massiven Mehrausgaben bei Rüstung in drängenden Feldern der Entwicklung, Hungerbekämpfung etc. fehlen? Ist das schon Teil der "Globalisierung der Gleichgültigkeit" (Franciscus), wenn man gegen solche Überlegungen protestiert und dafür angegangen wird? Ist es möglich zuzugestehen, dass es da schwierige Ambivalenzen gibt?
Das sind leider sehr berechtigte Fragen.
Wenn heute sogar schon die eigentlich freie Wahl eines Kanzlers (aufgesetzt ?) empört mit
Nur zur Erinnerung: Wir haben einen Krieg in Europa.
abqualifiziert wird. Wer irgendwie ausschert (aus dem Plan), ist pfui und natürlich mal wieder Pro-Putin.
Gähnend langweilig, diese ewig gleiche Platte.
Aber sie wird mehr und mehr verfangen.
Fragen Sie in einem Jahr nochmal, ob man Rüstungsausgaben gegen Entwicklung und Hungerbekämpfung und solchen Schnickschnack aufwiegen darf. Mal sehen, welche Reaktionen es dann geben würde.
Onkel Heini aus Uhlenberlin hat es endlich geschaft. Ich persönlich hatte noch mal den Atem angehalten, als Bundestagspräsidentin Glöckner ihne fragte, ob er die Wahl animmt. Da dachte ich, oh nein, the fear of winning müsste bei ihm mittlerweile nun wirklich tief drin stecken.
Also gut: Ich habe ihn nicht gewählt, aber ich hoffe dennoch er überzeugt mich bald vom Gegenteil.
Warum das so passiert ist ,ist ja nur ein Zeichen für die Uneinigkeit der Koalition.Die Slogan der Wahl ist genauso schmeichelhaft wie das Ergebnis.Das versagen der Politik,wurde auf Kosten der Migranten ausgetragen und von den wirklichen problemen abzulenken.Diese Koalition ist keine Lösung,neue Wege neuer Mut ,kann die Zukunft diese Landes ändern,nicht neue Schulden neue lügen.
++ Warum nicht gleich so ? ++
Dieser Interruptus war unnötig.
++
Jetzt geht es an Regieren und da gibt es jede Menge Arbeit zu erledigen.
++
Wenn die gute Ergebnisse bringt, ist das Theater bald vergessen.
++
Merz ist, um Kanzler zu werden, vor der SPD eingeknickt (Koalition), vor den Grünen („Sondervermögen“) und jetzt noch vor den Linken (Änderung der Geschäftsordnung).
Die linke Volksfront steht also und die Union führt sie an.
"Die linke Volksfront steht also und die Union führt sie an"
Nur weil die Linken es ermöglicht haben, dass der zweite Wahlgang schon heute und nicht erst am Freitag stattfinden konnte?
Demokratische Abstimmung
"Wer genau dem CDU-Chef die Stimme verweigerte, ist wegen der geheimen Abstimmung nicht bekannt."
Solche geheimen Abstimmungen sollten in einer Demokratie eigentlich die Regel sein. Dann könnten Abgeordnete freier und im Sinne ihrer Wähler stimmen, statt irgendeinen parteipolitischen "Fraktionszwang" bedienen zu müssen.
Was Herrn Merz betrifft, hoffe ich sehr, dass er meine Erwartungen übertrifft und er die Spaltung unserer Gesellschaft nicht weiter verschärft. Als Rechtspopulist ist er durchaus geeignet, um Brücken zu den AfD-Anhängern zu bauen.
wenn er das blöde Kindergartengetue nicht läßt "mit denen spiele ich nicht" ist die AfD bei der nächsten Wahl bei 30 %
Mit Faschisten ist nicht zu spielen. Das sollte in Deutschland eigentlich jeder jenseits des Kindergartenalters wissen.
Vorübergehende Schließung der Kommentarfunktion
Liebe Community,
die Kommentarfunktion für dieses Thema wird vorübergehend geschlossen.
Wir bitten Sie um etwas Geduld.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Merz wird nicht gemocht. Das wurde ihm noch einmal vor Augen geführt. Er muß weiter lernen, sich einzufügen und Leute einzubinden. Gut, dass ihm nach den Koalitionsverhandlungen noch einmal die Grenzen aufgezeigt wurden. So etwas wie die Abstimmungen der CDU mit der AfD wird er wohl doch nicht mehr als Druck gegen die SPD einsetzen. Dann ist die schwarz-rote Koalition noch schneller zuende als es die der Ampel war. Mit der Vollmundigkeit des Merz vor der Wahl kann es nichts mehr werden. Auch die queere Community braucht von seiner Ankündigung der Streichung des Selbstbestimmungsgesetzes, auch in Teilen, nichts mehr zu fürchten, sondern im Gegenteil muß und kann sie sogar die bei der Ampel liegenbliebenen Reformen wie die zum Abstammungsrecht von einem angegriffenen Kanzler vehement einfordern, ganz im Sinne des Mottos vieler CSDs in diesem Jahr: "Nie wieder still!"
Jetzt haben die letzten standhaften Abgeordneten aus der CDU und SPD doch noch ihr Gewissen beiseite gelegt und Herrn Merz auf den Kanzlerposten gewählt. Einen Mann der nach eigenen Worten eine Eskalation im ukrainischen Krieg anstrebt und dabei auch vor einer direkten Beteiligung Deutschlands nicht zurückschreckt. Weiterhin hat er sein Augenmerk darauf gerichtet deutsche Steuergelder der Rüstungsindustrie und damit auch seinem alten Chef Larry Fink von Black Rock zukommen zu lassen, denn Black Rock ist größter Aktionär bei den Rüstungskonzernen weltweit und auch bei Rheinmetall. So klappt es auch prima weiter mit der Umverteilung des Geldes von Unten nach Oben. Wobei selbstverständlich natürlich nur die Armen die Lasten des zu befürchtenden kommenden Krieges tragen werden, während die Reichen so wie immer mit Krieg ihren Reichtum bequem vergrößern können.
bedauerlich für den Merz
schon vor Amtsantritt so viel an Respekt verloren zu haben
Mit welcher Überheblichkeit geht man in so eine Abstimmung? Es muss doch einen Plan B geben. Dann weiß keiner wie es weiter geht. Einfach erschreckend.
Doch, es war völlig klar, wie es weitergeht, es steht im Grundgesetz. Zu klären war nur, ob der zweite Wahlgang schon heute stattfinden konnte.-
Also hat man sich doch nicht vorher damit befasst. Sonst hätte man es nicht erst klären müssen.
Der Deal mit der Linken zur Änderung der Geschäftsordnung war nicht notwendig, denn die AFD hatte schon Zustimmung signalisiert und damit stand die 2/3-Mehrheit, aber Merz paktiert lieber mit Kommunisten und Linksextremisten, die den Kapitalismus abschaffen wollen. Die Linken werden sich das später teuer bezahlen lassen.
Merz hat keinen Kompass und kein Rückgrat. Jeder kann von ihm alles bekommen, damit er bloß an der Macht bleibt.
Das läßt für die Zukunft International und national nichts Gutes erwarten.
Die Kommentarfunktion wird bald geschlossen
Sehr geehrte User,
wir werden die Kommentarfunktion um 21:45 Uhr schließen.
Bitte schreiben Sie Ihre Kommentare noch zu Ende.
Mit freundlichen Grüßen
Die Moderation
Schade, ich hatte gehofft dass Merz es nicht schafft. Ein schnelles Ende wäre besser gewesen.
Was der Wähler erwartet kann die Union mit den Sozialdemokraten nicht umsetzen.
Dafür vielleicht das, was die Wählerin erwartet. Und die sind mehr.
Also doch. Wie vorhergesagt und erwartet.
Ich habe mir die Ankunft der designierten Minister/-innen beim Bundespräsidenten angeschaut. Interessant fand ich beim Prozedere des Aussteigens den Umgang mit demjenigen, der die Türen der vorgefahrenen Limousinen geöffnet und aufgehalten hat. Mir ist aufgefallen, dass manche den Herrn angelächelt, zugenickt, oder ihm sogar die Hand gegeben haben wie Frau Bas, Frau Bär, Frau Alabali-Radovan, Frau Hubertz, Herr Frey. Andere wie Herr Klingbeil, Frau Reiche, Frau Prien, Herr Wildberger, Herr Wadephul haben ihn keines Blickes gewürdigt. Bei einigen konnte ich es nicht genau sehen.
Nun wurde er ja im zweiten Wahlgang gewählt. Und jetzt kann er ja-gestützt darauf, die Führungsrolle in der Welt anstreben und ausfüllen. Die Welt wird sicher entzückt sein.
Das alles nach dem Grüne und Linke den Weg durch eine Änderung der Modalitäten frei gemacht haben, damit noch heute die zweite Abstimmung erfolgen kann (von wegen Opposition).
Interessant, was der CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann zur Wahl im 2. Durchgang formulierte: "Schon die erfolgreichsten Weltraummissionen sind mit Verspätung gestartet." Ist also die Merz-Wahl ein Himmelfahrtskommando? Hat da das Unbewusste die Formulierung geprägt? Schließlich sind mit Söder und Spahn 2 hufescharrende Parteifreunde am Start. Merz hat's im zweiten Wahlgang geschafft - ein Wahlgang weniger als bei seinen Kandidaturen zum CDu-Vorsitz. Und wer weiß, ob nicht doch die Zustimmung aus der eigenen Fraktion nicht gereicht hätte und einige Grüne aus staatspolitischer Verantwortung Merz mit viel Bauchschmerzen gewählt haben. Die Frage ist also, wie lange Merz Kanzler bleibt.
2 Antworten einblenden 2 Antworten ausblenden
Sie können mit ihren spalterischen Unkenrufen noch so viel Gift spritzen wie sie wollen. Er bleibt es vier Jahre.
Beim "Spitzenpersonal" Dobrindt kommen mir immer wieder die Tränen. Wieso gibt es nicht eine "Verhinderungsquote" für männliche Inkompetenz? Schau ich mir die CDU/CSU-Riege an ... denen täte eine Frauenquote mehr als gut. Hier beweist sich der Irrglaube, dass sich Kompetenz durchsetzt...