Telegram hat sich in den vergangenen Jahren zur zentralen Kommunikationsplattform für rechtsextreme Gruppen entwickelt. Experten konnten mehr als 650 Deutsche in den "Terrorgram"-Gruppen finden. Von Cosima Gill.
Wenn man bedenkt, dass laut "Statista" 674 deutsche Neonazis auf der Flucht sind und gesucht werden (Stand 2023), also bereits identifizierte Rechtsradikale mit kriminellem Hintergrund, dann frage ich mich, wie gegen die 650 deutschen "Terrorgram"-Nutzer wirksam vorgegangen werden kann.
Aus dem Artikel:
> "Erschreckend ist, dass in diesen Kanälen sehr junge Menschen teilweise aktiv sind. 12- oder 13-Jährige,
> die sich bereits am Ende eines Radikalisierungsprozesses befinden." ((c) by CeMAS-Experte Miro Dittrich)
Erinnert irgendwie erschreckend an die 'Baseball-Schläger'-Jahre Anfang bis Mitte der 90er. Das waren damals auch 'nur' 13-17jährige Steppkes mit Stahlkappenstiefeln, Springmessern und halt Baseball-Schlägern. Und extrem viel Gewaltphantasie. =(
Das Ganze endete dann in Hoyerswerda, Rostock-Lichtenhagen, Mölln u.ä. ;(
P.S.: Das Problem ist, diese Kiddies von damals sind die Eltern von heute.
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' Das Ganze endete dann in Hoyerswerda, Rostock-Lichtenhagen, Mölln u.ä. ;( P.S.: Das Problem ist, diese Kiddies von damals sind die Eltern von heute.
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Eine der möglichen Problemzonen.
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Saarlouis wird da oft vergessen. Nur als Ergänzung, es ist halt nicht nur ein ostdeutsches Problem.
>> Nur als Ergänzung, es ist halt nicht nur ein ostdeutsches Problem.
DARAN brauchen Sie mich jetzt echt nicht zu erinnern. Ich erinnere mich noch, wie damals (Rostock-Lichtenhagen) hier die Reisebusse(!) volle Neonazis aus dem Westen(!) ankamen! ;(
Ja, Radikalisierung tritt überall in wirtschaftlich "prekären" Regionen auf.
Man kann es auch ganz kurz ausdrücken: Wer (wirtschaftlich) bedroht wird, wird radikal - quasi das Äquivalent zum in die Ecke gedrängten Tier, das dann um sich beißt.
Daher ist WIRTSCHAFTS-Politik der Vorläufer der INNEN-Politik - denn in einer prosperierenden Wirtschaft entstehen diese "INNEN-Probleme" erst gar nicht!
Es ist Angelegenheit und Aufgabe der Sicherheitsbehörden Derartiges unmöglich zu machen! Ganz einfach!
Welcher Sicherheitsbehörden? Telegram ist ein ehemaliges russischer social-network, dessen Firmengründer mittlerweile im französischen Gefängnis sitzt. Niemand weiß vermutlich wo die Server stehen.
"Es ist Angelegenheit und Aufgabe der Sicherheitsbehörden Derartiges unmöglich zu machen! Ganz einfach!"
Ja, das ist deren Aufgabe.
Nur: Es ist halt nicht "ganz einfach.
so einfach nun auch wieder nicht. Es muss alles mit rechtsstaatlichen Mitteln geschehen, sonst wären wir nicht besser als die Diktaturen. Der Ziel heiligt nicht immer das Mittel.
"Erschreckend ist, dass in diesen Kanälen sehr junge Menschen teilweise aktiv sind. 12- oder 13-Jährige, die sich bereits am Ende eines Radikalisierungsprozesses befinden
Man darf auch nicht vergessen, dass, zumindest bei uns, Strafmündigkeit erst ab 14 Jahren beginnt.
Die Gefahr, dass deshalb diese jungen Menschen für Gewalttaten benutzt werden, ist dann schnell groß.
Natürlich gibt es immer das Spannungsfeld zwischen Datenschutz und Ermittlungsfreigaben, aber für diese Entwicklung wird man das weit auslegen müssen.
"Die Gefahr, dass deshalb diese jungen Menschen für Gewalttaten benutzt werden, ist dann schnell groß."
Das ist generell ein Problem, das korrigiert werden sollte. Auch, dass das Jugendstrafrecht bis zum Alter von 21 Jahren angewendet wird.
Korrektur:
Mein Post bezieht sich auf folgendes Zitat, nicht auf das irrtümlich zitierte
"Man darf auch nicht vergessen, dass, zumindest bei uns, Strafmündigkeit erst ab 14 Jahren beginnt."
Auch Heranwachsende, die zur Tatzeit mindestens 18 Jahre, aber noch nicht 21 Jahre alt sind, fallen dann weitgehend unter die Vorschriften des JGG, wenn sich ihre soziale Werteentwicklung oder ihre geistige Entwicklung zum Tatzeitpunkt noch auf dem Stand eines Jugendlichen befand oder wenn es sich bei der Tat um eine typische Jugendverfehlung (z. B. Ladendiebstahl als Mutprobe, Schlägereien oder Beleidigungen aus Imponiergehabe) handelt (vgl. § 105 Abs. 1 JGG). Wenn jedoch keine dieser beiden Voraussetzungen erfüllt ist, werden auch Heranwachsende nach dem allgemeinen, für Erwachsene geltenden Strafrecht bestraft.
https://www.bmj.de/DE/themen/rehabilitierung_resozialisierung/Jugendstr…
Ich würde aber nicht, als Schnellschuss, das Jugendrecht in Frage stellen.
Die Frage ist,ob man bereits vorher eingreifen kann.
Wie?
Sie wollen das Kinder in den Knast kommen können - wie in den USA?
Und es gibt nunmal einige, die auch mit 21 (25 oder älter) noch "grün hinter den Ohren sind"!
Das Jugenstrafrecht lässt sowohl Gerichten als auch Staatsanwaltschaften genug Freiraum für Milde, bis hin zur Einstellung des Verfahrens.
Ich kritisiere die automatische Straffreiheit für 13-jährige und würde da eine Senkung des Steafmündigkeitsalters begrüßen. Und ja, auch mit der Konsequenz, dass wenn es der Tat angemessen ist, Hsftstrafen verhängt werden.
aber wählen dürfen die, heiraten auch dazu Saufen und Rauchen
also warum nicht auch verantwortung für ihr Tun übernehmen ?
"Auch, dass das Jugendstrafrecht bis zum Alter von 21 Jahren angewendet wird"
Das stimmt so generell gesagt nicht. Im Alter von 18 bis 20 Jahren kann entweder noch das Jugendstrafrecht oder schon das Erwachsenenstrafrecht Anwendung finden. Welches Recht Anwendung findet, entscheidet sich im Einzelfall danach, welchen Reifezustand der Täter zur Tatzeit hatte.
Mir scheint, dass das Entscheidungskriterium ist: Wer unter 21 Jahren eine Straftat begeht, muss automatisch so unreif sein, dass das ajugendstrafrecht Anwendung findet.
Ich habe noch nie in einer Berichterstattung gelesen, dass für unter 21-jährige das Erwachsenenstrafrecht angewendet wurde.
Daß Sie das noch nie gelesen haben, ist jetzt der Beweis dafür, daß es das nicht gibt? Ernsthaft jetzt? Als Lokaljournalist, der seit ein paar Jahren seine Rente genießt, kann ich Ihnen versichern, daß das sehr viel öfter vorkommt, als Sie sich das vorzustellen gewillt sind.
Gott vergiß mir alles, nur nicht meine Vorurteile.
Denn meine Aufgabe war es unter anderem auch über Strafprozesse zu berichten, sowohl am Amtsgericht als auch am LG oder OLG habe ich etliche Fälle erlebt, wo im Raum stand, welches Strafrecht angewendet werden muß aufgrund des Alters des oder der Angeklagten. Und ich kann Ihnen versichern, mein Erfahrungsschatz, der genauso wenig repräsentativ ist wie der Ihre, sagt, daß überwiegend das Erwachsenenstrafrecht greift und das Jugendstrafrecht für Angeklagte, die zur Tatzeit bereits 18 waren, die absolute Ausnahme ist.
Wie ich Ihnen bereits geschrieben habe, sind meine Erfahrungen ebensowenig repräsentativ wie die Ihren und habe deshalb mal eine Suchmaschine befragt. Danach wurden im Jahr 2022 bundesweit etwa 36.800 Heranwachsende verurteilt. Davon wurden etwa 22.200 nach Jugendstrafrecht (JGG) und rund 14.600 nach Erwachsenenstrafrecht verurteilt. Das entspricht einer Einbeziehungsrate des Jugendstrafrechts von etwa 60 Prozent bei Heranwachsenden.
Das ist zwar nicht die Ausnahme, wie es meinem Erfahrungsschatz nach war, aber doch sehr weit weg von keiner, wie Sie behauptet haben.
"https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/jugendstrafrecht-jugendliche-s…"
Ich bin ebenfalls auf Telegram, der Verein hat dort nen Kanal. Mit Rechtsextremen oder Realitätsverdrehern habe ich dort keine Berührung. Das mag ich an Telegram.
Anders als Facebook, oder X (ehem. Twitter) - dort kann man leider nicht sein, ohne ständig mit Geschwurbel und Falschinformationen in Berührung zu kommen, deswegen gibt's mich dort nicht mehr. Und über TikTok kann ich nichts sagen.
Nur so viel: Alle sozialen Netzwerke sind Brutstätten rechter oder populistischer Ideen, ohne die hätten wir nicht so viel AfD, Trump wäre nicht Präsident, GB noch in der EU und die Russen... last but not least sind soziale Netzwerke schuld an der Verdummung der Leute, und ich habe nicht den Eindruck, dass man das vollumfänglich erkannt hat. Das Aufkommen von KI wird das nochmal potenzieren.
Ich hoffe nicht, dass wir deswegen unsere Demokratie und Freiheit verlieren!
Obwohl diese Untersuchung eine bedeutende deutsche Netzwerkbeteiligung nahelegt, scheint Deutsch-
land bisher im Vergleich zu Ländern wie den USA, Australien oder Großbritannien, die
unlängst das terroristische Potenzial des Netzwerks festgestellt haben, in der Regu-
lierung hinterherzuhängen. Hier ließe sich nachjustieren, indem militant akzeleratio-
nistische Gruppen als terroristische Vereinigungen klassifiziert werden und auch die
Onlinevernetzung der User in den Fokus der Strafverfolgung gestellt wird.
https://assets.ctfassets.net/jxoi5zxh0flm/vcVzt5R9ZikSIUEhS5sRX/a65e5df…
Eine sehr komplexe Darstellung der Recherchen.
Was mir, beim ersten Lesen aufgefallen ist, dass durchaus mehr Druck sinnvoll wäre und die Tatbestände angepasst werden müßten.
"Telegram-Chats als Brutstätte des Rechtsterrorismus"
Das ist nichts Neues.
Da auch sehr junge Menschen hier den Rechtsradikalen und den Nazis in die Fänge gehen, sollte von Staats wegen sehr scharf kontrolliert werden, ob Telegram Minderjährigen Zugriff auf Chats gestattet, obwohl sie unterhalb der erlaubten Altersgrenze sind. Dann muss dieser Schundkanal halt hier in Deutschland empfindliche Einschränkungen erfahren.
Ich bin ebenfalls Nutzer von Telegram. Aber weil ich WhatsApp (Facebook) nicht nutzen möchte. Und als ich die Frage stellte, was soll ich stattdessen nehmen, da war die Antwort: "Telegram" Es ist dort z.B. einfach Homeautomation zu betreiben. Wenn man jetzt liest, man sei Teil eines rechtsradikalen Netzwerks, dann ist das ziemlich verstörend. Die Aussage:
Ein Handbuch zur Giftherstellung. Grafiken, in denen jüdischen oder schwarzen Menschen mit Gewalt gedroht wird.
So kenne ich Telegram nicht. Du wirst in jedem sozialem Netzwerk diese Typen finden. Die Frage ist halt, auf welche Bubble lässt du dich ein. Das wird mir hier nicht beantwortet.
Ihnen kann geholfen werden.
https://www.zdf.de/nachrichten/ratgeber/whatsapp-alternative-messenger-…
++ Es gibt glasklare Kriterien zur Abgrenzung von Meinungsfreiheit und Hetze ++
++
Niemand wird in Deutschland in der Äußerung seiner Meinung behindert. Wer allerdings falsche Tatsachenbehauptungen aufstellt, welche einem anderen Menschen Schaden zufügen oder ihn seiner Freiheitsrechte berauben können, muss sich dafür verantworten.
++
Paragraphen, die vor solchen Verletzungen der Würde schützen sind
-- § 185 Beleidigung
-- & 186 Üble Nachrede
-- § 187 Verleumdung
++
In der analogen Welt ist deren Anwendung zum Schutz der Würde es Menschen und seiner Rechte eine Selbstverständlichkeit.
Es ist ein Gebot der Gerechtigkeit, das auch im digitalen Raum wie auf Telegram sicherzustellen.
++
§130 StGB Volksverhetzung
§ 86a Verwenden von Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen
Ich würde mich wirklich davor hüten und kann nur jedem abraten, soziale Netzwerke für die Kommunikation zu nutzen. Und erst recht davor, irgendwelchen Gruppen mit zweifelhaften Themen, die womöglich strafrechtlich relevant sind.
Für alle die Spaß an sowas haben: hier ist der Quelltext für telemessage, die Signal-Version der US-Regierung:
https://github.com/micahflee/TM-SGNL-Android
Warum greifen unsere Behörden da nicht konsequent durch und stellen das ab?
Was hindert sie?
(Die geschilderten Situationen verstoßen gegen eine ganze Reihe strafrechtlich relevanter Tatbestände.)
Radikale Schwurbelei ist bei "X" und "Truth Social" noch viel verbreiteter bzw. der EINZIGE Inhalt. Das mag mit den Eigentümern dieser Plattformen zusammenhängen!
Ich weiß nicht ob jemand hier jemals sich den "Spaß" gemacht hat, und über die Suchfunktion mal ein paar Gruppen gefunden hat. Das ist kein Zauberwerk. Man kann dann alles lesen, Brauch keine Einladung, keine Bestätigung. Da ist in Pandemiezeiten vom großen Reset die Rede gewesen, da wird geschwurbelt und gehetzt, dass die Funken sprühen. Alles gruselig, vieles zum fremdschämen und einiges eindeutig verfassungsfeindlich.
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Selen kritisiert, dass Telegram nicht ausreichend gegen radikale Inhalte vorgeht.
"Radikale Inhalte". Das kann vieles bedeuten. Da sollte differenziert werden. Machtkritik ist nicht gleich Terrorismus, obwohl autoritäre Staaten diese immer wieder gleichzusetzen versuchen.
Telegram arbeitet seit Jahren hinsichtlich der Bekämpfung von Terrorismus und Kinderpornografie mit Regierungen zusammen.
Telegram hat jedoch bei "Hass und Hetze" klare Kante gezeigt. Beiträge werden nicht gelöscht, nur weil sie für die Mächtigen unliebsam sind.
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'Telegram hat jedoch bei "Hass und Hetze" klare Kante gezeigt. Beiträge werden nicht gelöscht, nur weil sie für die Mächtigen unliebsam sind.'
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Bitte nicht mit Allgemeinplätzen kommen sondern konkret werden.
Beiträge in denen
-- Andersfarbige Menschen wegen ihrer Hautfarbe als minderwertig geschmäht werden
-- Politisch Andersdenkende als 'Volksschädllinge mit vermindertem Existenzrecht' bezeichnet werden
-- Asylsuchende mit Schusswaffen 'niedergestreckt' werden sollen
sind nicht für die 'Mächtigen' unliebsam, sondern für die Betroffene eine Gefahr für ihre Menschenwürde und ihr Leben.
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Wie stehen Sie zu den beispielhaft genannten Hass- und Hetzbeiträgen ? Löschen oder stehen lassen ?
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Die freiheitlichsten Staaten unterscheiden klar zwischen direkten Aufrufen zu Gewalt und Drohungen einerseits, und "Hass und Hetze" (unliebsamen Äußerungen für die Mächtigen und die Günstlinge der Mächtigen) andererseits.