Telegram hat sich in den vergangenen Jahren zur zentralen Kommunikationsplattform für rechtsextreme Gruppen entwickelt. Experten konnten mehr als 650 Deutsche in den "Terrorgram"-Gruppen finden. Von Cosima Gill.
Es wird doch hoffentlich möglich sein diese rechtsradikalen Deutsche zu identifizieren.
@Tino 18:10
| "Es wird doch hoffentlich möglich sein diese rechtsradikalen Deutsche zu identifizieren." |
Es wird doch hoffentlich möglich sein, das nicht nur auf Deutsche zu beschränken. Die Behörden sollten allen die Möglichkeit nehmen, in Deutschland solche Chat-Inhalte zu verbreiten, unabhängig von der Nationalität.
Wohlwissend, dass das ein sehr, sehr dickes Brett ist. Wer es nicht versucht, hat schon verloren.
Wenn die Ermittler das wollen, können die das auch! Nur anstrengen müssen sie sich halt!
Nur anstrengen müssen sie sich halt!
Dieser Vorwurf ist sicherllich nicht gerechtfertigt.
Es fehlt an Personal und, was absolut richtig ist, an überbordenen Befugnissen.
Genau an dem fehlt es, dann versteh ich es erst recht nicht warum man die AfD und den Rechtsextremismus, bzw Rechtsterrorismus überhaupt bekämpfen möchte, ist doch dann völlig aussichtslos oder nicht, wenn es an allem dazu fehlt?
Eine Frage der Kapazitäten und der Prioritäten.
Es gibt ja noch mehr Gruppen, die überwacht werden.
Schon passiert. Die Identifikation lief und läuft mit und ohne telegram.
Klar wird es möglich sein. Ist wie mit den Reichsbürgern. Durch intensive, monatelange Strafverfolgung und mit Dutzenden Durchsuchungen finden die Strafverfolgungsbehörden rund ein halbes Dutzend Verdächtige.
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'Durch intensive, monatelange Strafverfolgung und mit Dutzenden Durchsuchungen finden die Strafverfolgungsbehörden rund ein halbes Dutzend Verdächtige.'
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Eine ansehnliche Erfolgsquote, die mögliche Verbrechen verhindert oder Menschenleben gerettet hat. Gut, dass Sie das anerkennend erwähnen.
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'Beim Polizistenmord in Georgensgmünd wurde am 19. Oktober 2016 in Georgensgmünd (Bayern) ein Beamter des Spezialeinsatzkommandos Nordbayern (SEK) der Bayerischen Polizei von Wolfgang Plan, einem Anhänger der Reichsbürgerbewegung, erschossen und drei weitere Beamte angeschossen.'
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https://de.wikipedia.org/wiki/Polizistenmord_in_Georgensgm%C3%BCnd_2016
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Wenn man die Hintergründe anschaut, käme ggf. zutage, das sich der Täter auf einem digitalen Medium wie Telegram mit Hass&Hetzparolen radikalisiert hat.
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Soweit ich mich erinnere, ist Telegram mit der handynummer verknüpft. Wenn man z.B jemand gespeichert hat, sieht man wer es ist.
Kann man das nicht umgehen.
Prepaid, virtuelle Nummer usw..
Habe Telegrtam nicht, aber wenn dem so wäre, gäbe es doch keine Probleme.
Prepaid-SIM kriegt man so weit ich weiß seit längerer Zeit nicht mehr ohne Nachweis wie Perso oder post ident. Mit älteren Karten wär es im Prinzip möglich, "anonym" zu bleiben, aber für Strafverfolgungsbehörden dürfte es trotzdem kein Problem sein, zumindest den Halter wenn man so will herauszufinden, wenn nötig mit richterlichem Beschluss.
also ich will aber noch ergänzen: das heißt natürlich nicht, dass die Leute sich dort nicht sicherer fühlen, ganz im Gegenteil. Dass dort tagtäglich Verbrechen nicht nur besprochen, sondern auch begangen werden, ist in meinen Augen, zweifelsfrei. klar. Ich sage nur, ich würde mich dort nicht so sicher fühlen und die Leute bewegen sich auf dünnem Eis.
Was will ich auch von Terroristen oder rechtsradikalen Schreihälsen erwarten?
Da kann nur Schwachs... bei rumkommen.
Ich wünsche den Ermittlern jedenfalls gutes Gelingen.
In einem geschlossenem System, in dem man nicht mit Gegenargumenten konfrontiert wird, kann man seine eigene Ideologie kultivieren. Die Menschen finden dort Bestätigung und verlernen das kritische Hinterfragen.
Daher ist es so wichtig sich auch aus alternativen Quellen zu informieren.
Daher ist es so wichtig sich auch aus alternativen Quellen zu informieren.
Und weit mehr als die Hälfte der Bevölkerung tut dies nicht. Sie möchten nicht durch andere Meinungen herausgefordert werden. Merken es aber nicht mal. Wähnen sich im Besitz der Fakten. Das ist tatsächlich ein großes Problem.
"Und weit mehr als die Hälfte der Bevölkerung tut dies nicht."
Da ist es auch kein Wunder, wenn die Populisten immer mehr zulauf haben.
Wer auf die verfälschten Informationen der afd reinfällt und es nicht bemerkt, der wählt diese rechtsradikale Truppe.
Stimmt: Die Reitschuster-Blasen, Tichy-Einblicke etc. tun so, als hätten ihre Blasen-Ideologien etwas mit Fakten zu tun. Da braucht es dringend die Korrektur kritischer unabhängiger Medien - die gibt es im Unterschied zu rechtspopulistisch-autokratischen Ländern wie Ungarn, USA etc. bei uns noch zur Genüge.
Das Problem seh ich eher darin, dass viele Leute aufgrund anekdotischer Fehler bei einzelnen Medien oder dem ÖRR im allgemeinen rückschließen, dass man denen überhaupt nicht mehr trauen kann.
Fakten sind Fakten, die sollte niemand in Besitz nehmen. Die Wahrheit sollte man aber damit auch nicht verwechseln.
Viele, die "Mainstream Medien" so überhaupt nicht trauen, sind Fakten gegenüber nicht empflänglich, wähnen sich aber im Besitz der Wahrheit.
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Medienkompetenz ist eine Kernkompetenz, die an Schulen und Bildungseinrichtungen gelehrt und erlernt werden muss.
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Vielfalt, Diversität, multikulturelle Begegnungen, Toleranz und kontroversen-freundliche Foren mit der entsprechenden Debattenkultur gehören zusammen.
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Wer sich sein Weltbild auf Telegram-Kanälen der angespochenen Rechtsextremen oder nur auf der Web-Site der Rechtspopulisten wie der AfD abholt, driftet schnell immer weiter an den Rand. Zumal auf letzterer kontroverse Meinungen gar nicht diskutierbar sind, weil jeder, der es versucht, ruckzuck 'aussortiert' wird.
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Ein Kompliment an das TS-Forum, das einen bunten Meinungsmarkt und kontroverse Debattenthemen abbildet.
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wichtig sich auch aus alternativen Quellen
Richtig. mach ich ja auch.
Wwenn die immer in "geschlossenen Gruppen" sind wie könen die dann mehr werden?
"Wwenn die immer in "geschlossenen Gruppen" sind wie könen die dann mehr werden?"
Durch Rekrutierung. Extremisten suchen gezielt nach leicht beeinflussbaren Menschen, auch Kinder und Jugendliche, um sie zu radikalisieren.
"Wwenn die immer in "geschlossenen Gruppen" sind wie könen die dann mehr werden?"
Durch den Maxwellschen Dämon.
„kritisches Hinterfragen“ und „alternative Quellen“ sind genau das, was die Telegram-Gläubigen dort meinen gefunden zu haben, abseits der „Mainstream-Medien“. Diese Begriffe haben die schon dafür besetzt.
"Daher ist es so wichtig sich auch aus alternativen Quellen zu informieren."
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Sind aber nicht solche Telegramm-Gruppen alternative Quellen zum ÖR oder Axel-Springer-Verlag ?
Ist nicht der Axel-Springer-Verlag eine alternative Quelle zum ÖR und solchen Telegramm-Gruppen?
Ist der ÖR nicht eine alternative Quelle zum Axel-Springer-Verlag und solchen Telegramm-Gruppen?
Neben der Tagesschau, ntv, SRF (Ch-Fernsehen) und lese ich neben der TAZ (die in sich schon kontrovers diskutiert) den Tagesspiegel, FAZ, Süddeutsche.
Querdenker und Fake Nachrichten wie sie va. die AfD Freunde konsultieren, braucht es nicht, um umfassend und kontrovers informiert zu sein.
„Hans-Jakob Schindler vom International Centre for Counter-Terrorism stuft diese Gruppen als äußerst gefährlich ein: "Erstens geht von dem Netzwerk eine Gefahr aus, weil hier eine Vernetzung von gewaltorientierten Personen stattfindet. Es wird dann irgendwann auch für die Sicherheitsbehörden schwierig, alle gleichzeitig zu bewachen. Und zweitens werden in diesen Kanälen von Bombenanschlägen bis Messerattacken jegliche Anschlagsszenarien durchgespielt."
‚Eingeübt‘ wäre hier wohl der passendere Ausdruck. Und ‚Terrortraining’ für die ‚Aktivitäten‘ auf Terrorgram.
"Eingeübt‘ wäre hier wohl der passendere Ausdruck."
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Nein.
Dazu trifft man sich, je nachdem was man einüben will, in Hinterhoftrainingsräumen, Schießplätzen, auf verlassenen Industrieanlagen oder im Wald.
Auch Organisationen und Menschen die verfolgt werden nutzen die größere Anonymität von Telegram.
Es ist nicht das erste Mal, dass eine gute Idee von Radikalen gekapert wird.
Viele leiden dann darunter, wenn diese Auswüchse eingedämmt werden.
Ein ähnliches Problem gibt es ja auch bei der Verschlüsselung von Handys. Für den einen Zweck gut den Anderen schlecht. Leider habe ich auch keine Lösung.
Und was gut oder schlecht ist kommt ja oft auf die Perspektive und das Land an.
Im vorliegenden Fall gilt das aber ausdrücklich nicht. Da kann es nur eine Meinung geben.
Genau, Straftäter fühlen sich dort offenbar wohl und sicher.
Und eben auch aus politisch, religiösen oder anderen Gründen verfolgte. Da gibt es keine einfachen Lösungen.
Mir scheint, dass die Mitglieder dieser Chatgruppen persönlich identifiziert werden können.
Besser, die tummeln sich identifizierbar auf Telegram, mit der Möglichkeit, Straftaten zu verfolgen (Volksverhetzung oder Verwendung von Nazi-Symbolen z.B.) bzw. zu verhindern. Bei zu viel Druck auf Telegram wandert die Szene sonst leicht ins Darknet ab.
Gerade dort wären insbesondere Jugendliche im Kontakt mit jedem Dreck, den das Netz zu bieten hat. Und die Anonymität in diesem Teil des Internets würde Strafverfolgung bzw. das Verhindern von Straftsten deutlich erschweren.
Frage an die Experten: könnte man dann die auf Telegram postenden Rechtsextremen nicht einfach habhaft werden, indem der VS deren accounts hackt?
Ich weiß nicht, in wieweit Telegram verpflichtet ist, spätestens auf richterlichen Beschluss Identitäten offenzulegen.
Bei der im Artikel beschriebenen Prahlerei dürften aber viele oder dsogar die meisten Informationen preisgeben, die eine Identifizierung ermöglichen.
Das ist nicht die Aufgabe dieser dubiosen "Behörde"....
Wenn man dort mitliest, wo sich Rassisten, Faschisten und andere Rechtsextreme unter ihresgleichen wähnen, wird man nicht überrascht sein, wieviele AfDler sich dort auch tummeln. Es wird höchste Zeit, daß diese Truppe verboten wird.
Und Nein, mit einem Verbot gewinnt man keine Wähler zurück. Das ist auch nicht der Sinn eines Verbotes, sondern unsere Demokratie zu schützen. Und wenn man in solchen Gruppen mitliest, stellt man fest, daß die AfD quasi im Zentrum des Spinnennetzes sitzt und die Fäden zieht. Auch deshalb ist ein Verbot dringend geboten, um eben diese Netzwerke zu zerschlagen und der Truppe die finanziellen Mittel zu entziehen, solche Netzwerke auch noch zu fördern. Nicht wenige dieser Extremisten arbeiten auch für die AfD Parlamentsfraktionen.
Die AfD erhält quasi 45 Millionen Euro dafür, daß sie unsere Demokratie zerstört. Ein unhaltbarer Zustand.
100% Zustimmung von mir.
Und Danke für den Link gestern - bin noch nicht durch, ist aber erschreckend!
@And1961 18:22
So bitter es auch klingen mag. Indem den Rechtsextremen die Möglichkeit gegeben wird, sich ihrer Gesinnung entsprechend frei zu äußern, besteht bei den Kontrollbehörden auch die Chance, Beweise gegen sie zu sammeln.
Denn es braucht nicht nur Beweise für die Verfassungswidrigkeit, sondern auch dafür, dieses Ziel mit Gewalt, Bedrohung und Einschüchterung erreichen zu wollen. Solche Pläne werden kaum in der Öffentlichkeit geschmiedet.
Der letzte Absatz im letzten NPD des BVerfG wird da deutlich. https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/D… (z.B. im letzten Absatz)
Das ist richtig, was Sie schreiben, jedenfalls aus meiner Sicht. Ich stimme Ihnen zu.
Der Verfassungsschutz hat sein Gutachten fertig. Es ist zwar nicht notwendiger Weise erforderlich für ein Verbotsverfahren, aber hilfreich. Der Inhalt des Gutachtens ist - auch wenn es (noch) nicht öffentlich zugänglich ist, schon im Groben durchgesickert, zum Beispiel weiß der Spiegel schon, was drin steht. Und das soll in erster Linie Zeitungswissen sein und kaum Informationen aus anderen Quellen, sprich verdeckte Ermittler.
Und was Zeitungswissen angeht, kann man sich Beweise auch jetzt schon ansehen. Eine Webseite hat 3288 Beweise gesammelt mit verfassungsfeindlichen Äußerungen von AfDler. Auf der Webseite gibt es auch einen "Richtermodus", dann bleiben immer noch 1981 die Äußerungen übrig, die in einem eventuellen Verbotsverfahren von Bedeutung wären.
"https://afd-verbot.de/beweise"
Die Äußerungen in radikalisierten Telegram-Gruppen bräuchte man da gar nicht mehr, das würde auch so reichen.
@And1961 19:51
Vielen Dank für den Link. Allerdings bezieht sich meine Argumentation nicht auf Äußerungen, sondern auf die Planung von Handlungen, durch die das zum Erfolg führen soll, was als Ziel geäußert wird.
Das wird es sein, was solche geschlossenen Chat-Gruppen "liefern" können. Das entnehme ich dem ersten Absatz im Artikel.
Das BVerfG hat das in dem Urteil zur NPD deutlich gemacht. All die Äußerungen, die die verfassungswidrige Gesinnung stützen, werden nur dann zu einem Verbot führen können, wenn die entsprechenden Handlungen das aktuell schon zeigen, oder wenn Beweise dafür vorliegen, dass solche Handlungen geplant sind. Und dass diese Handlungen dazu geeignet sind, diese Ziele zu erreichen.
Mir geht es nicht darum, diese Partei klein zu reden, sondern darum, dass vor einem Verbotsantrag genug Beweise vorliegen.
Ja, ich habe verstanden, was und wie Sie das meinen. Und Sie haben meine volle Zustimmung. Denn welche Kriterien notwendig sind, damit ein Verbotsverfahren auch zum Erfolg führt, das ist ja inzwischen klar und deutlich durch das NPD-Verfahren, da hat das Verfassungsgericht eindeutige Duftmarken gesetzt. Und das sind - neben anderen Kritierien - auch die, die Sie genannt haben. Das ist vollkommen richtig.
Niemand kann den Erfolg eines Verbotsverfahrens garantieren. Aber schon alleine die Tatsache, daß ein solches droht und eventuell auch durchgeführt wird, würde schon einiges bewirken und die Rassisten in ihrem Handeln lähmen. Netzwerke würden aufgebrochen, Geldquellen versiegen und vieles mehr. Alleine schon das Verfahren, egal wie es ausgehen würde, wäre der Tod der AfD. Das hat auch das NPD-Verfahren gezeigt.
Von wem erhält die AfD 45 Millionen Euro um unsere Demokratie zu zerstören? Gibt es da Beweis dafür?
Ja. Der Haushaltsplan der Bundesrepublik Deutschland.
Staatliche Parteienfinanzierung, die rechtsradikalen werden von uns Steuerzahlern mit finanziert.
Sie lesen auf diesem Kanal? Würde mir nicht im Leben einfallen mich dort zu informieren. Das Menschen Gewaltfantasien, Rassismus und Terrorismus frönen, dazu brauche ich keinen Kanal, das weis ich schon lange, darüber kann man sich auch anderweitig informieren. In der Anonymität von Chatkanälen wird man der Sache nicht Herr
Habe ich nicht geschrieben, daß ich das tue. Denn es gibt viele Menschen, die das tun. Unter anderem auch ich. Insofern stimmt das.
Daraus habe ich aber nie ein Geheimnis gemacht und das hier auch immer wieder thematisiert. Ich lese dort mit und zeige auch ggfls. Äußerungen an. Da bin ich aber nicht alleine. Außer mir und den Ermittlern gibt es auch andere Gruppen, die das tun. Und wer sich selbst dem, was dort so geschrieben wird, nicht aussetzen möchte, was ich vollauf verstehen kann, der kann sich ansehen, was da so zutage gefördert wird. Zum Beispiel bei den Internetauftritten von "DieInsider".
Und wer sich selbst dem, was dort so geschrieben wird nicht aussetzen möchte, was ich vollauf verstehen kann, der kann sich ansehen, was da so zutage gefördert wird.
Das brauche ich nicht danke, bin auch so bestens informiert und kann mich wohl vielem aussetzen und sehr gut vorstellen
Zum Beispiel bei den Internetauftritten von "DieInsider".
Nur warum sollte ich mich voyeuristisch betätigen? Es bringt mich nicht weiter. Ich selbst bin in Geschichte belesen und habe Fotos, Filme gesehen und Tatsachenberichte gelesen. Gewaltexzesse sind heute nicht grausamer als in der Vergangenheit.
Habe ich nicht geschrieben, daß ich das tue. Denn es gibt viele Menschen, die das tun. Unter anderem auch ich. Insofern stimmt das.
Deswegen ja auch mein Fragezeichen. Schön finde ich das Sie so ehrlich sind und es zugeben, mein Respekt. Nur möchte ich nicht solche Kanäle durch Account stärken.
Das kann man so sehen wie Sie, das ist auch in Ordnung. Aber der Grund, warum ich und andere dort mitlesen, ist ja nicht alleine, wenigstens die schlimmsten Ekszesse dort rauszubringen (ist ja nicht nur Telegram, sondern auch Facebook, Instagram, Tiktok, usw.) sondern zu wissen, was der "Feind" tut.
Und Sie können mir glauben, ohne solche Menschen, die das tun, wären Sie bedeutend schlechter informiert. Daß Sie relativ gut informiert sind, verdanken Sie auch solchen Menschen, die genau dort mitlesen, wo es heftig wird. Denn deren Wissen findet auch Eingang in Medienberichte über Verfassungsfeinde, ohne daß explizit erwähnt wird, woher dieses Wissen stammt.
@rolat 20:16
Wieso ist das für Sie ein "zugeben"? Als wäre es ein Delikt, das es zu gestehen gilt.
Für mich ist es dagegen fast schon eine Heldentat, sich so etwas anzutun. Und die Gründe dafür hat die Foristin Ihnen ja 20:47 ausdrücklich genannt.
Ich danke ihr ganz ausdrücklich dafür. Ich könnte es nicht.
Selen kritisiert, dass Telegram nicht ausreichend gegen radikale Inhalte vorgeht.
"Radikale Inhalte". Das kann vieles bedeuten. Da sollte differenziert werden. Machtkritik ist nicht gleich Terrorismus, obwohl autoritäre Staaten diese immer wieder gleichzusetzen versuchen.
Telegram arbeitet seit Jahren hinsichtlich der Bekämpfung von Terrorismus und Kinderpornografie mit Regierungen zusammen.
Telegram hat jedoch bei "Hass und Hetze" klare Kante gezeigt. Beiträge werden nicht gelöscht, nur weil sie für die Mächtigen unliebsam sind.
"Telegram hat jedoch bei "Hass und Hetze" klare Kante gezeigt. Beiträge werden nicht gelöscht, nur weil sie für die Mächtigen unliebsam sind."
Unliebsam sind diese Beiträge nicht für die Mächtigen, sondern sie sind hetzerisch und menschenverachtend gegenüber den Schwachen und Schwächsten der Gesellschaft.
Deutsche im Terrorgram-Netzwerk:
Eine Dunkelfelduntersuchung zur Aktivität deutscher User im MilitantenAkzelerationismus
Die Bedeutung des Terrorgram-Netzwerks
Die Plattform Telegram hat in der Vernetzung der militant akzelerationistischen
Szene einen so hohen Stellenwert, dass bei dem dort etablierten Netzwerk
gemeinhin von Terrorgram gesprochen wird. Terrorgram beschreibt ein loses
miteinander verbunde-nes transnationales Netzwerk, in dem Rechtsterroristen
geehrt, Propaganda verteilt und erstellt und Ideologien und Strategien besprochen
werden (Kriner et al., 2024).
https://assets.ctfassets.net/jxoi5zxh0flm/vcVzt5R9ZikSIUEhS5sRX/a65e5df…
Das ist schon eine beachtliche Analyse der Zustände.
Was für eine Website ist das, ctfassets?
Mir ist aufgefallen, dass Sie öfter darauf verlinken. Ich finde dazu nichts außer irgendeinem Berliner CMS. Ist das so ne Art Sharing Plattform für pdf?
Der Link führt auf eine PDf.
Deutsche im Terrorgram-Netzwerk:
Eine Dunkelfelduntersuchung zur Aktivität deutscher User im MilitantenAkzelerationismus
Wenn Sie auf die Webside gehen, dann rechts Publikationen, Deutsche im Terrornetzwerk.
Danke für diese notwendige Klarstellung.
Als ob die Mächtigen von Hass und Hetze tangiert würden. Es sind die Ohnmächtigen, die die Leidtragenden sind.
Nein, das tut Telegram nicht. Das ist gelogen. Gelogen und nicht "einfach falsch" ist es deshalb, weil Sie wissen können, daß es eine Falschbehauptung ist. Schon deshalb, weil eine einfache Suchmaschinenabfrage Ihnen das Gegenteil zeigen würde.
Aber falls Sie es wider erwarten doch nicht wissen sollten, können Sie das beispielsweise hier nachlesen:
"https://www.spiegel.de/netzwelt/web/telegram-messenger-app-loescht-rech…"
@And1961 18:50
Und Telegram hat Belgien als Ort seiner rechtlichen Vertretung in der EU gewählt. Und damit eine Behörde, die keine entsprechende Rechtsdurchsetzungsmacht hat.
https://de.euronews.com/my-europe/2024/08/26/telegram-eu-kommission-dis… (Letzter Abschnitt)
@EGW2 18:28
Das ist mal eine interessante Taktik.
Sie basteln aus einem Allgemeinplatz und der gleichzeitigen Forderung nach Differenzierung eine Gleichsetzung der Einschätzung unseres Verfassungsschutzes mit den Methoden von Autokratischen Staaten - und schwups haben Sie damit dem Diskurs die "Argumentation" derjenigen untergeschoben, deren Inhalte als nicht radikal zu bezeichnen Sie sich nicht direkt trauen.
>>Telegram hat jedoch bei "Hass und Hetze" klare Kante gezeigt.<<
Im Artikel steht das Gegenteil.
>>Beiträge werden nicht gelöscht, nur weil sie für die Mächtigen unliebsam sind.<<
Das ist eine Nebelkerze. Es geht nicht um Kritik an den "Mächtigen. Sondern um Hass und Hetze, die in der Öffentlichkeit da strafbar, nie geäußert würden.
Immer diese Verharmlosungen.
Hass und Hetze sind kein Kavaliersdelikt!
https://www.belltower.news/puppe-auf-elektrischem-stuhl-chronik-rechter…
Wow, das ist heftig. Hat vielleicht auch etwas mit dem Datum zu tun, aber dennoch erschreckend die Anzahl.
++ Die Identifikation von Hass & Hetze löst bei Ihnen regelmäßig Panik aus. ++
Dabei ist es eine unumstößliche Tatsache, dass allen Hassverbrechen stets Hass & Hetze vorausgegangen sind.
++
Der Nationalsozialismus und der Holocaust wurde durch die Hasstiraden des ‚Stürmer‘ und ähnlicher Publikationen unterfüttert.
++
Deswegen hat der deutsche Verfassungsstaat Vorkehrungen getroffen, dass Hass & Hetze nicht wieder ein zerstörerisches Werk auslösen können.
Nicht im analogen und nicht im digitalen Raum wie Telegram.
++
Ähnlich hat Putin argumentiert, als er ca. 2018 versucht hat, Telegram abzuschalten.
Autoritarismus getarnt als Schutzauftrag.
++
So haben die Väter des deutschen Grundgesetzes argumentiert, als sie die 'Anwender von Hass&Hetze als potenzielle Verbrecher gegen die Menschenwürde und Vorbereiter einer neuen Diktatur von ihrem Tun abgehalten haben.
++
Deswegen ist die NSDAP verboten und die Leugnung des Holocausts als Verbrechen gegen die Menschenwürde der Opfer und ihrer Hinterbliebenen unter Strafe gestellt.
++
++ Hate speech ist keine schützenswerte Meinung sondern kriminell ++
Im richtungsweisenden Nürnberger Prozess gegen das NS-Regime klagte der amerikanische Ankläger Robert Jackson die Nazis an und die Richter Francis Biddle und John J. Parker urteilten sie für ihre Verbrechen ab.
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Darunter auch Julius Streicher, den Verleger des ‚Stürmer‘, weil seine Hass & Hetz Publikationen ursächlich für die Hassverbrechen der Nazis waren. Er hat niemandem körperliches Leid zugefügt, aber kausal Leid ausgelöst durch Hass & Hetze. Dafür wurde er abgeurteilt.
++
Es gibt auch im amerikanischen Verfassungs- und Strafrecht eine eng gefasste Strafbarkeit von Hate Speech, wenn dadurch eine kriminelle Aktivtät ausgelöst wird oder wenn spezifische Androhung von Gewalt gegen eine Person oder Personengruppe ausgesprochen wird.
++
KI -
und anhand von Chats werden die KI auch gefüttert.
Das könnte mich fast dazu motivieren, mich auf Telegramm zu tummeln, andere dazu aufzufordern es mir gleich zu tun, damit eine "kritische Masse" an Gegengewicht entsteht.
Ich bin dankbar, dass der Verfassungsschutz auch dort aktiv für "meine" Demokratie eintritt, sie schützt.
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mich auf Telegramm zu tummeln
Richtig. Gut so. Deshalb schreibe ich ja auch hier.