Lars Klingbeil

Ihre Meinung zu Klingbeil: "Diese Koalition hat die Verantwortung, die AfD kleinzukriegen"

Die Einstufung der AfD als "gesichert rechtsextremistisch" hat die Debatte über ein Verbot neu entfacht. SPD-Chef Klingbeil appelliert aber, die Partei auch politisch "kleinzukriegen". Er sieht die künftige Regierung in der Verantwortung.

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118 Kommentare

Kommentare

M.Pathie

Dreierlei ist notwendig: Ein Verbotsverfahren einzuleiten, die Streichung von Geldern für gesichert Rechtsextreme prüfen und ermöglichen und weiterhin die rechtsextremen, menschenwürdebeschädigenden völkischen nationalistischen Positionen der afd zu benennen und den Braunblauen so die Maske vom Gesicht nehmen und ihr Kreidefressen zu unterbinden.

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morgentau19

Bei ihren genannten Maßnahmen hatte ich ein dunkles Kapitel Deutschland s vor Augen. 

Tremiro

Sie sehen offensichtlich richtig. Erinnert doch die AfD (eigentlich AgD) an Deutschlands übelste Geschichte. 

fathaland slim

Bei ihren genannten Maßnahmen hatte ich ein dunkles Kapitel Deutschland s vor Augen. 

Das geht mir ganz genauso.

Denn dieses dunkle Kapitel konnte nur aufgeschlagen werden, weil Maßnahmen wie die genannten nicht ergriffen wurden. 

melancholeriker

Ja klar. Ich sehe schon feixende Parlamentarier mit mühsam zu einer ernster Mine gepetztem Gesicht, wie sie an übergroßen "Judensternen" nesteln für die Kameras der Trumputin Media. 

Wer in unserem Land, in dem sich 50% für ein Verbotsverfahren gegen die AfD aussprechen, ist so ungebildet und naiv, eine Vollprojektion der rechtsextremen DNA bei den Altersnaiven auf die Nichtverkorxten zu unternehmen? Ist das wirklich ihr Ernst? 

Die anderen sollen die Faschisten sein? Könnte funktionieren. In Deutschland nicht. 50% sind viel angesichts der Proporz an Rechtsextremen in den östlichen Bundesländern. 

Alter Brummbär

Werden diese Maßnahmen nicht eingeleitet, wird es noch dunkler.

M.Pathie

Ich auch: Deshalb muss man alles tun, um auch nur in Ansatz diesem dunklen Kapitel nicht wieder nahe zu kommen. Deshalb ist die Identifizierung der afd als "gesichert rechtsextrem" so wichtig. Und deshalb müssen daraus weitere politische und juristische Folgen gezogen werden.

CommanderData

Die Braunblauen haben ihre Maske längst selbst abgenommen. Völlig ungeniert. Die Höcke-Partei zeigt ja immer unverhohlener ihre wahren Ziele, erneut "Führerpartei" zu werden. Ihre Wähler finden wahrscheinlich genau das so anziehend. 

Die Maske ist schon unten, die Frage ist, wovon lassen sich AfD-Wähler wirklich zur Umkehr bewegen?   

 Migration ist das Thema nicht, das rangiert laut der Umfrage von Forschung Wahlen nur auf Platz 4. Es muss etwas anderes sein - m.M, nach ist es das Thema: Umverteilung von unten nach oben, gefühlte Ungerechtigkeit und Machtlosigkeit. Das hilflos Gefangensein im Würgegriff der Reichenindustrie - und die hat mit Merz ja den größten Fürsprecher. 

Das sogenannte "weiter so" bezieht sich weniger auf Migrationspolitik, sondern eher auf den "Reichenschutz" den viele Wutbürger nicht mal klar benennen, aber umso stärker fühlen können. 
 

w120

Natürlich ist die materielle Unterstützung ein Punkt, aber den Menschen wird auch die Würde genommen.

Sie sind Sündenbock für fehlende Mittel und das läßt man sie , auch verbal, bei jeder Gelegenheit spüren.

Auch das ist Hetze gegen Menschen.

Schiebaer

Diese Koalition hat die Verantwortung, die AfD kleinzukriegen"

Wenn sie auch die Probleme in unseren Land anpackt und beseitigt,dann verschwindet die AfD schon bald.

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Malefiz

So sicher sind sie mit dem Verschwinden der AfD?

Alter Brummbär

Irgendwann wird auch der letzte merken, was für eine völkische Partei, das sist.

Malefiz

Es gibt heute noch genügend Menschen auf dem Planeten die bezüglich des Nationalsozialismus immer noch nichts gemerkt haben! Wie sollen da manche merken wie völkisch die AfD ist?

asimo

Dazu gehört aber auch, dass allgemein eine positiv-konstruktive Stimmung bei der Mehrheit der Bevölkerung einkehrt. 

Es ist immer einfach Angst, Unsicherheit und vermeintliche Ungerechtigkeit zu schüren, das ist der destruktiv-pessimistisvhe Weg der AfD. Die sagen, es sei alles Mist und sie versprechen Milch und Honig für die Auserwählten, zu denen die Angesprochenen sich implizit aus ihrer Perspektive zugehörig fühlen. Das ist billig.

Konstruktiv-positiv heißt erstmal schauen, wie die Situation tatsächlich aussieht, welche externen und internen Faktoren sich wie auswirken und wo man hie und da schrauben muss, um die Situation zu optimieren. Weg mit der negativen Stimmung, Ärmel hochkrempeln und machen statt jammern! Dieses Mimimi der Rechten ist lächerlich und nicht förderlich.

fathaland slim

Wenn sie auch die Probleme in unseren Land anpackt und beseitigt,dann verschwindet die AfD schon bald.

Keine Regierung wird in der Lage sein, die Probleme, die wir haben, zum Verschwinden zu bringen. Es handelt sich nämlich nicht um nationale, sondern um Weltprobleme. Nationalisten verstehen das nicht, wenn sie schlicht sind. Wenn sie intelligent sind. leugnen sie es wider besseres Wissen.

Vaddern

„Wenn sie auch die Probleme in unseren Land anpackt und beseitigt,dann verschwindet die AfD schon bald.“

Nein, sicher nicht. Die AfD sucht sich Probleme, propagiert selbst Probleme, die gar nicht bestehen. Uns könnte es noch so blendend gehen, die Trauben in den Mund fliegen, die AfD fragt dann nur hämisch, warum es denn nur Trauben sind. Nein, das Aufzeigen, dass die Stinkesocken und Miesepeter die AfD selbst ist und niemand anderes, sollte allen irgendwann die Augen öffnen. 

asimo

Exakt. Gleiches Vorhehen wie MAGA. Die aktuelle Situation wird schlechtgeredet und dafür einHeilsversprecgen für irgendeine unbestimmte Zukunft gegeben. Das hat viele Parallelen zu Religionen (MAGA wird vin vielen, incl. mir, eher sls Sekte als eine politische Sammlungsbewegung angesehen). Daher auch schwer beizukomen, da es den Bereich der Vernunft verlassen hat.

Ein Verbot der AfD könnte hilfreich sein.

melancholeriker

Immer dieselbe Gleichung. Wenn wir kriegen was wir wollen, müssen wir keinen Quatsch machen und Faschisten als Quittung wählen. 

Gute Bildung und Millionen Terabyte an Daten über das Wie und Warum der Volksverblödung und biomechanischen Gleichrichtung, die zur größten Terrorzelle geführt hat, die je die Welt in Atem gehalten hat, reichen wohl nicht aus, um die Ähnlichkeiten des ideologischen Profils der AfD mit den menschenrechtsfeindlichen Prinzipien der Vorbildpartei zu erkennen. 

Daß die nationalistische Grundtendenz, die zu Rassismus und Ausgrenzung führen muß, wie eine Art Notwehr hochgehalten wird, läßt sich rational noch nachvollziehen, aber die Art und Weise, wie die VertreterInnen dieser Partei in der Öffentlichkeit auftreten und Frau Weidel z. B. einer staunenden Weltöffentlichkeit erklärt, Hitler wäre ein Sozialist gewesen, müßte doch wenigstens den Hauch von Zweifeln auslö.

CommanderData

Das Problem ist der unverhältnismäßige Reichen-Schutz und die Aushöhlung des Sozialstaates. Arm bezahlt reich... das ist die Krux, die CDU/CSU mit ihren 90er-Konzepten immer noch nicht kapieren will... 

Radikal wäre zumindest mal in Sachen Umwelttechnologie mutig voranzugehen und dies zur neuen deutschen Schlüsselindustrie zu machen. Aber auch hier 90er Töne: kostet nur und bringt nix. Bis anderes das Gegenteil beweisen und den Platzhirsch stellen. 

Wenn alte Männer Zukunft gestalten wollen, in der sie selbst nicht mehr leben müssen... 

Vaddern

Ich kann das Gerede nicht mehr hören. Nicht die Politik an sich ist das Problem, es ist die Art, wie mittlerweile vermittelt oder eben nicht vermittelt wird. 
Argumente, Austausch auf Augenhöhe und Willen zur Meinungsbildung sind AfD-lern längst fremd. Durch die asozialen Medien, die die Rechten perfekt bespielen, gebrieft, kommt bei denen kein Argument mehr an. Viel zu spät. Hass, Häme, für die eigene Unzufriedenheit anderen die Schuld geben. Das können sie nicht durch gutes Zureden ändern. 
Frankreich hat es vorgemacht, die Justiz zeigt sich wehrhaft und dann zeigen sich auch die sonst so Stummen auf der Seite der Menschlichkeit. 
Nun hat der Verfassungsschutz die gleiche Steilvorlage gegeben. Die AfD völlig überrascht. Macht was draus. Zeigt, das es sich hier um Feinde der friedlich miteinanderlebenden Gesellschaft handelt.

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rolato

Die Politik und Organe reichen nicht, da muss von der Zivilgesellschaft auch was kommen. Wer traut sich denn mit dem netten, hilsbereiten Nachbarn, Verwandten oder Freund in einen Interessenkonflikt zu treten?

fathaland slim

Warum sollte ich denn mit dem netten, hilfsbereiten Nachbarn, Verwandten oder Freund in einen Interessenkonflikt treten?

Davon abgesehen:

In Interessenkonflikte tritt man nicht, man hat sie.

Vaddern

Ich denke eben, dass das Zeichen von der Politik bzw. den Organen der Gewaltenteilung kommt und die dumpfe, stumme Menge der Menschen, die scheinbar gleichgültig daherkommen, aus ihren Sesseln erhebt. 
Ich wiederhole es gerne immer wieder, es waren nie die Rechten, die Demokratien gestürzt haben (die waren immer die Minderheit), es waren stets die Gleichgültigen, die die Rechten an die Macht gelassen haben.

Alter Brummbär

Warum diese Partei überhaupt gewählt wird, bleibt ein ewiges Rätsel

Nur leere Phrasen und Populismus, gerade im Osten bekannt durch das SED-Regime.

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TeddyWestside

Und was schlagen Sie vor, sollte mit diesen Wählern geschehen? Wie können wir Hass und Extremismus abbauen? 

M.Pathie

Indem wir Sie inhaltlich stellen und entlarven, genau wie das in diesen Tagen geschieht. Oder was schlagen Sie vor?

TeddyWestside

"Indem wir Sie inhaltlich stellen und entlarven, genau wie das in diesen Tagen geschieht. "

Ich hab die AfD doch nicht gewählt, ich hab mit denen sicher nix am Hut.

"Oder was schlagen Sie vor?"

Ich weiß es halt nicht, deshalb frag ich. Was mir aber auffällt, ist dass das bisherige Stigmatisieren offenbar nichts bringt. Und durch ein Verbot wird mMn nur das Label entfernt. Was wollen wir mit den Menschen machen, die dahinter stehen?

 

melancholeriker

Z. B. indem man von Regierungsseite und hier vor allem bei den Unionsleichtmatrosen nicht mehr dem Volksmund nachplappert und eine selbstlaufende Chimäre füttert, daß der gute Bürger die AfD garnicht wählen würde, wenn vor allem die SPD und die Grünen ihnen nicht den Grund dafür liefern würden.

Der "Hass" dürfte ein komplexes Gemisch aus Angst um ein paar Prozent weniger Wohlstand und auftauenden Lebenslügen sein, in denen die WählerInnen  Export - u. Reiseweltmeister waren und unverwüstliche Stehaufmännchen nach einer verdrängten Katastrophe, die ihre Vorfahren ausgelöst hatten und die AfD sieht sich als Gewährshüter der großen Zeit, als die darniederliegende Nation bereits nach gut 10 Jahren wieder begann, in Urlaubskolonien auf gute Bedienung zu pochen. 

Alter Brummbär

Sag ich doch, Rechtsextrem = leere Phrasen und Populismus

saschamaus75

>> Warum diese Partei überhaupt gewählt wird, bleibt ein ewiges Rätsel

Sie schreiben mir aus dem Herzen. -.-

 

>> Nur leere Phrasen und Populismus, ...

Jepp. oO

 

>> ...gerade im Osten bekannt durch das SED-Regime.

Wenn Sie Sich die AfD-Wahlergebnisse im Westen ansehen würden, bliebe Ihnen das "im Osten" im Halse stecken.

 

Kleiner Tipp: Eine (rein hypothetische) XYZ-Partei, die mit der Zweitstimme im Osten 51% erreicht, DAS wäre in Gesamtdeutschland noch nicht mal die 5%-Hürde. -.-

 

saschamaus75

>> die mit der Zweitstimme im Osten 51% erreicht

 

Ich vergaß:

die mit der Zweitstimme im Osten 51% und im Westen 0,0% erreicht

 

rolato

Einige Westdeutsche versuchen anhand der geringeren Prozentzahlen an Wählerstimmen für die AFD das gleiche Problem im Westen zu verharmlosen. Dabei gibt es Regionen mit über 40%. 

saschamaus75

>> Einige Westdeutsche versuchen anhand der geringeren Prozentzahlen an Wählerstimmen für

>> die AFD das gleiche Problem im Westen zu verharmlosen

 

Ähh, welche "geringeren Prozentzahlen" meinen Sie "im Westen" jetzt genau? oO

 

narr_ativ

Ja es ist ein Rätsel, denn wenn ich mit den Nachbarn spreche, die AfD wählen, kommt NIE ein sachliches Argument, sondern immer nur nebliges Geschwurbel, dabei geht es ihnen blendend, sind überhaupt nicht benachteiligt. Die Handwerksfirmen würden durch die AfD-Regierung zugrunde gehen, denn Investoren werden ausbleiben und Arbeitskräfte fehlen ohne Zuiwanderung. Sie ruinieren ihr eigenes Land. Jetzt ist erstmal wichtig, dass AfD Mitglieder keine Beamte sein dürfen und die Parteifinanzierung gestoppt wird. Das wird immerhin die Mitläufer-Wählerzahlen reduzieren.

TeddyWestside

So in etwa kenn ich das auch. 

"Ja, aber was ist mit []", gefolgt von irgendeinem Gerücht oder irgendeiner Nebensächlichkeit, vermutlich von Tichys Einblick, Apollo News oder irgendeinem rechten Blogger. 

 

morgentau19

Seit Einzug der afd in 2013 sagen Parteien, sie wollen die afd argumentatv entzauern oder klein kriegen. 

Hat bisher nicht funktioniert.

Ist auch logisch.

Wenn alle regierenden Parteien hauptsächlich Politik gegen den Willen des Volkes macht, und diese Politik nicht verändert, kann das mit dem klein kriegen nicht funktionieren.

Meine Prognose: spd/cdu wird sich halbieren....

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M.Pathie

Zitat: "alle regierenden Parteien hauptsächlich Politik gegen den Willen des Volkes macht" Genau das ist eines der zentralen Narrative von Braunblau, das indirekt unsere Demokratie verächtlich macht und bekämpft.

Nur nochmal zur Erinnerung: Die demokratischen Parteien von rechts bis links haben bei der Bundestsgswahl in aller politischen Unterschiedlichkeit mehr als 2/3 der abgegebenen Stimmen erhalten, die gesichert rechtsextreme afd 1/5. 

Tremiro

>>Seit Einzug der afd in 2013 sagen Parteien, sie wollen die afd argumentatv entzauern oder klein kriegen.<<

Das ist fast unmöglich da ein Großteil der AfD-Anhänger völlig faktenresistent ist. Sie sehen doch auch hier im Forum was geschieht,wenn man Denen Nachweise liefert, über die Verfassungsfeindlichkeit ihrer Partei. Die werden einfach ignoriert. 

asimo

Nein, die AfD kann man inhaltlich kaum stellen, da sie keine Inhalte hat und zudem Kellyanne Conway huldigt und auf Fakten mit „alternativen Fakten“ (vulgo, nein Fachwort: Lügen) reagiert.

Die AfD ist rechtsextrem und agiert gegen dieses Land. seit dem Aufkommen der AfD hat das Land beteits kräftig Schaden genommen (Spaltung der Gesellschaft, Verrohung in Wort und Tat, Wissenschaftsfeindlichkeit).  Es ist notwendig die AfD zu verbieten, um unser Land und unser Grundgesetz zu schützen. Einem Patrioten ist das völlig klar. Nur den Deutschlandhassern von der AfD nicht.

fathaland slim

Wenn alle regierenden Parteien hauptsächlich Politik gegen den Willen des Volkes macht

Wenn ich solche Sätze lese, dann weiß ich, daß ich in den Augen der Rechten nicht Teil des Volkes bin.

M.Pathie

Danke. Damit haben Sie die Gefahr dieses Satzes aus dem rechtsextremen Jargon bestens beschrieben.

AuroRa

Seit Einzug der afd in 2013 sagen Parteien, sie wollen die afd argumentatv entzauern oder klein kriegen. Hat bisher nicht funktioniert.


Das liegt allerdings daran, dass die AfD in Diskussionen mit Lügen und Hetze reagiert, statt mit Argumenten. Wie einblenden im Sandkasten, dass den Gegenübern mit dem Schäufelchen droht. Und die Wählerinnen dieser gesichert rechtsextremen AfD halten Hetze für Argumente. 

AuroRa

*Wie ein Kind im Sandkasten

soll es heißen 

Alter Brummbär

Die AfD würde gar keine Politik machen, die Wähler sind ihnen vollkommen egal.

Kann man bei jedem Statement der AfD hören.

schnitzundschnitz

Gott sei Dank ist die AfD nicht das Volk.

Volk ist sowieso schon ein sehr fragwürdiger, höchst problematischer Begriff. 

Grossinquisitor

Klingbeil hat Recht. Es gilt die an die AfD verlorenen Wähler zurückzugewinnen. Die Chancen stehen aber angesichts der Problemfracht nicht gut. Die Hoffnung dürfen wie aber nicht aufgeben!

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Schiebaer

Die Hoffnung dürfen wie aber nicht aufgeben!

Die Hoffnung stirbt zuletzt.Nehmt die Sorgen vieler Mitbürger ernst und kümmert euch um  die kleinen Leute wie es einst bei der SPD war und die AfD wird wieder schrumpfen.

fathaland slim

Früher war es so, daß viele kleine Leute stolze kleine Leute waren und sich selbst kümmerten.. Für ihre Rechte kämpften. Heute erwarten sie, daß man sich um sie kümmert. Das ist ein demokratischer Rückschritt.

fathaland slim

Wir gewinnen sie nicht wieder. Denn das rechtsextreme Gedankenschlecht wird nicht verschwinden. Der einzige Grund, warum rechtsextreme Parteien in Deutschland es bis vor zehn Jahren schwer hatten, über die Fünfprozenthürde zu kommen, was europaweit ein absoluter Sonderfall war, war unsere Geschichte. Aber wenn die Dämme der Schamlosigkeit einmal eingerissen sind, dann hat die Flut sich ergossen. Man kann versuchen, die Dämme wieder aufzubauen, aber der Schaden bleibt bestehen. Solange bei den Wählern der AfD kein Umdenken einsetzt, sind sie für die freiheitliche Demokratie verloren. Viele dieser Wähler denken wirklich in verfestigten rechtsextremen Mustern, da sollte man sich bitte nichts vormachen. Ich bin Jahrgang 1956 und erinnere mich noch genau, wie damals im Bekanntenkreis meiner Eltern geredet wurde. Da war die Rede von einem kleinen Hitler, der uns mal wieder gut tun würde, von der viel zu großen Macht der Juden undsoweiter.

Alexander K.

Mit Sorge verfolge ich die zunehmende Polarisierung in der politischen Debatte – insbesondere im Umgang mit der AfD. In einem aktuellen Interview sprechen Sie davon, man müsse die AfD „kleinkriegen“. Ich halte diese Wortwahl für unglücklich und kontraproduktiv. Eine demokratische Auseinandersetzung sollte auf Aufklärung, Argumenten und der Bereitschaft zur inhaltlichen Konfrontation beruhen – nicht auf Kriegsrhetorik.

Die AfD zieht Menschen nicht trotz, sondern wegen ihrer Systemkritik an. Gerade deshalb wäre es wichtig, den Wählerinnen und Wählern klar zu machen, dass hinter der scheinbaren Protesthaltung ein tatsächlicher Angriff auf die Grundwerte unserer Demokratie steht: Gewaltenteilung, Pressefreiheit, Minderheitenschutz. Diese Partei will nicht reformieren, sondern das System in eine autoritäre Richtung verschieben.

Zudem zeigen viele AfD-Abgeordnete, dass sie für konstruktive Regierungsarbeit nicht vorbereitet sind – nicht inhaltlich, nicht organisatorisch, nicht institutionell.

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Tremiro

>>Eine demokratische Auseinandersetzung sollte auf Aufklärung, Argumenten und der Bereitschaft zur inhaltlichen Konfrontation beruhen<<

Da wird Ihnen vermutlich niemand widersprechen. Aber wie wollen Sie jemand mit "Aufklärung, Argumenten und der Bereitschaft zur inhaltlichen Konfrontation" kommen, der sämtliche Fakten ignoriert? Haben Sie da eine Idee? 

Vaddern

„Zudem zeigen viele AfD-Abgeordnete, dass sie für konstruktive Regierungsarbeit nicht vorbereitet sind – nicht inhaltlich, nicht organisatorisch, nicht institutionell.“ 

Die Abgeordneten zeigen sich im Gegensatz zu früheren rechtsradikalen Parteien sehr gut vorbereitet, inhaltlich, organisatorisch und institutionell sind sie hervorragend vorbereitet für die Dekonstruktion der Demokratie im Parlament.

M.Pathie

Zitat: "AfD-Abgeordnete für konstruktive Regierungsarbeit nicht vorbereitet" afd-Abgeordnete sind nicht nur nicht vorbereitet, sie sind nicht willens und wohl oft auch nicht fähig, wie die vielen Skandale aus Landtagen und Bundestag zeigen und wie etliche Braunblaue auch unumwunden kundtun, und zwar seit langem:

"Ich sage diesen linken Gesinnungsterroristen, diesem Parteienfilz ganz klar: Wenn wir kommen, dann wird aufgeräumt, dann wird ausgemistet, dann wird wieder Politik für das Volk und nur für das Volk gemacht – denn WIR sind das Volk, liebe Freunde!" (Markus Frohnmeier, Ex-Sprecher von Alice Weidel)

"Wir sollten eine SA gründen und aufräumen." (Andreas Geithe, afd Berlin)

Quelle der Zitate: https://toleranz-und-demokratie.de/afd-zitate-und-sprueche/

Klärungsbedarf

Für die Zerstörung von demokratischen Strukturen braucht es keine keine große Vorbereitung - siehe Trump.

Bahnfahrerin

„Wenn wir dafür sorgen, dass die Arbeitsplätze in diesem Land sicher sind und die Menschen wieder mehr Zuversicht gewinnen, wenn wir dafür sorgen, dass Deutschland wieder besser funktioniert“

Das klingt für mich wie das übliche inhaltsleere Geschwafel. Womit gewinnt man denn mehr Zuversicht? 

Die AfD ist hauptsächlich durch das Missmanagement des Themas Migration seit 2015 durch Merkel und die Ampel so rasant gewachsen. Wenn die SPD die Union hier machen lässt und nicht alles ausbremst sehe ich eine Chance, die AfD endlich auch mal politisch klein zu kriegen. Denn immerhin wünscht sich hier eine deutliche Mehrheit der Bürger eine deutliche Verschärfung. Wenn die SPD das aber wieder blockiert soll Herr Klingbeil seine schlauen Worte für sich behalten. 

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asimo

Nein, die AfD ist durch das Schüren von schlechter Stimmung, Verunsicherung und Angst, sowie irgendwelchen unscharfen utopischen Heilsversprechen gewachsen.

Das ist was MAGA groß macht und das ist nicht viel anders als der braune Mist aus dem 1930ern. Allgemeine Hetze, verbunden mit einem Heilsversprechen an die jeweiligen Adressaten.

 

fathaland slim

Die AfD ist hauptsächlich durch das Missmanagement des Themas Migration seit 2015 durch Merkel und die Ampel so rasant gewachsen.

Es gab kein Missmanagement durch Merkel, sondern eine akute humanitäre Krise infolge des Krieges Assads gegen das syrische Volk. Angela Merkel hat sich sowohl pragmatisch als auch menschlich verhalten. Aber wer das nicht sehen will, der ist für jedes weitere Argument nicht zu erreichen.

Auch nicht für das Argument, daß seitdem die Asylgesetze kontinuierlich verschärft wurden, übrigens auch unter der Ampel. Alles andere sind rechtsideologisch motivierte Falschbehauptungen. Und gegen die kommt man mit Tatsachen nicht an.

Bahnfahrerin

Glauben Sie das gerne weiterhin. 

Ich bin aber ziemlich sicher, dass alle, die das meinen, sich weiterhin die Augen reiben werden, warum die AfD immer noch größer wird. Weil die frustrierten Wähler keine ernstzunehmende Alternative mehr sehen wollen - und bei alldem übersehen, dass die AfD eben auch keine ist! 

Und das hat auch nur sehr eingeschränkt mit Rassismus zu tun. Emotional fühlt es sich für viele zB falsch an, wenn sie sich als Einheimischer auswärtig fühlen müssen. Gehen Sie dafür gerne mal nach Berlin Kreuzberg, Hamburg St. Georg oder ins Frankfurter Bahnhofsviertel. 
Und noch dazu haben viele nicht den Eindruck, dass die Integration von so vielen - fast ausschließlich jungen Männern - in so kurzer Zeit gelingt bzw. gelingen kann. 

Der Blick ins Ausland zeigt das eindeutig - außer Deutschland haben alle Länder die Asylregeln deutlich stärker verschärft. Bestes Beispiel ist Dänemark - wo seither die Rechten abgemeldet sind. Man muss es nur sehen wollen. 

CommanderData

Migration wird nur vordergründig benutzt, weil es sich anbietet. Aber das, was wirklich dahinter schwelt ist, das Gefühl, dass die Armen die Reichen pämpern. 
Bürgergeld-Kürzung contra keine Vermögenssteuer. 
Jeder kriegt unterschwellig mit, dass sich der Reichtum der Reichen in den letzten Jahren trotz massiver Krisen exponentiell vergrößert hat und umgekehrt gilt das gleiche für die Armut in D, die Verrottung der Infrastruktur, Bildungsferne etc. 
Alles, weil sich Vermögende nicht mehr gemäß ihrer Finanzkraft am Allgemeinwohl beteiligen. Das ist das wahre Problem ... und das spüren Wutbürger. Aber nach oben treten ist sehr viel schwerer als nach unten. 

Die Reichen-Indsutrie macht es vor: Sie dürfen ungestraft nach unten treten und denen da unten den Gürtel enger schnallen, weil sie Macht und das Geld (der Armen) haben. Damit ist auch keine politische Teilhabe mehr möglich. Reichtum hebelt Mitsprache aus ... darum wählen viele Wütende AfD. 

Klärungsbedarf

Im letzten ZDF-Politbarometer wurden "Wirtschaft" und "Soziales" als die wichtigsten Themen genannt. Wie kommen Sie jetzt darauf dass das Thema "Migration" entscheidend sein soll ?

hans-rai

Das ist die einzig vernünftige Vorgehensweise in diesem Fall, die Herr Klingbeil vorschlägt.  Ein Verbotsverfahren wird die extremen Anhänger dieser Partei nur noch mehr radikalisieren. Sie sind dann doch auch nicht einfach weg, wenn man die Partei verbietet. Sie würden sich sofort anderweitig wieder zusammenschließen. Nein, es geht nur durch Überzeugung mit einer Politik, bei der sich diese Menschen verstanden fühlen. Ich glaube nicht, dass viele Wähler dieser Partei wirklich "gesichert rechtsextremistisch" sind. Sie haben aus Protest gegen die Ampelregierung ihr Kreuzchen bei der AFD gemacht.

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Vaddern

Das kann ich auch nicht mehr hören. Wer die AfD wählt, wählt den Rechtsstaat und die Solidargemeinschaft ab. Punkt. Da gibt es keine Verharmlosung der Wähler. 
Und diese ewige Märchen, dass sich die Gleichen direkt wieder gründen ist an den Haaren herbeigezogen.

HSchmidt

Das kann ich auch nicht mehr hören. Wer die AfD wählt, wählt den Rechtsstaat und die Solidargemeinschaft ab. Punkt. Da gibt es keine Verharmlosung der Wähler. 

Was für ein Dogmatismus.

Und diese ewige Märchen, dass sich die Gleichen direkt wieder gründen ist an den Haaren herbeigezogen.

Bei der NSDAP war es so.

fathaland slim

Ja, Sie haben Recht. AfD-Wähler sind, was die Ablehnung des demokratischen Gemeinwesens angeht, in hohem Maße dogmatisch. Deswegen ja auch die abgöttische Liebe zu Trump und Putin.

CommanderData

Riecht schon ein bisschen nach Verzweiflung aus den AfD-Reihen. 

Wenn sie verboten wird, kann sie zumindest nicht mehr mittels Staatsknete/Parteienfinanzierung die sozialen Netze mit Hass und Hetze fluten. Ihre destruktive Kraft wird ausgesetzt/verlangsamt, bis die Mündigkeit der Bürger zugenommen hat und sie irgendwann unterscheiden können zwischen Fakten und Fakenews. Damit wäre schon mal etwas gewonnen. 

M.Pathie

Zur politischen Arbeit gehört ganz klar dazu, Nazis auch Nazis zu nennen - auch in dem Bewusstsein, dass erschreckend viele die Braunblauen nicht trotz sondern wegen ihrer gesichert rechtsextremen Grundausrichtung unterstützen und wählen. 
Die Belege wurden hier zigfach gebracht; aber weil diese Aufforderung hier trotzdem garantiert zum xten mal kommt, hier erneut ein paar umfangreiche Belegquellen:

https://forumdrv.de/2024/12/03/115-zitate-der-afd/

https://www.deutschlandfunkkultur.de/afd-und-ns-gedenken-so-geht-rechte…

https://www.zofingertagblatt.ch/deutschland-rechtsextremismus-in-der-af…

https://www.brigitte-zypries.de/dl/2016_02_16_zitatsammlung_afd.pdf

https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/migranten-vergasen-afd-zitate/


 

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AuroRa

Zur politischen Arbeit gehört ganz klar dazu, Nazis auch Nazis zu nennen

Absolut. Wenn die Rechtsextremen der gesichert rechtsextremen AfD nicht mehr Nazis genannt werden wollen, steht es ihnen jederzeit frei, auf den Boden der freiheitlichen demokratischen Grundordnung zurückzukehren und ihre Nazimethoden zu beenden. 
 

relics

Da laufen leider einige tatsächliche Nazis in der Partei rum und sie wollen sich ja auch einfach nicht von den distanzieren. Die Einschätzung das sie jetzt gesichert rechtsextrem ist scheint mir angebracht. 

Aber diese andauernde Verharmlosung des NS Regimes ist unerträglich. Ihr scheint nicht zu begreifen wie wiederwärtig echt gelebter Faschismus ist. 

Hanne57

SPD-Chef Klingbeil appelliert aber, die Partei auch politisch "kleinzukriegen"


Gerade die Politik der SPD und CDU, die praktisch Jahrzehnte Deutschland regiert haben, hat die AFD groß gemacht. 
Es ist doch unwahrscheinlich und unglaubwürdig, mit der gleichen Politik jetzt die AFD politisch bekämpfen zu können.

Es gibt eine bürgerlich-konservative Mehrheit in diesem Land, aber die Leute bekommen linke Politik vorgesetzt, wegen einer undemokratischen Brandmauer. So lange das so weiter geht, wird die AFD wachsen.

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narr_ativ

Gegen Nazis kanns nur eine Brandmauer geben. Das ist das Gegenteil von undemokratisch

mispel

Gegen Nazis kanns nur eine Brandmauer geben.

Ein Forist schrieb mal, dass schon Konservative bloß Steigbügelhalter für Nazis sind. Ich denke diese absurde Sichtweise fasst das Problem ganz gut zusammen. Denn wenn die Leute eine konservative Politik wollen und es nix anderes gibt als AFD (weil konservativ ist ja böse), dann wird es halt die AFD.

fathaland slim

Vor fünfundneunzig Jahren waren die Konservativen die Steigbügelhalter der Nazis. Das ist eine historisch allgemein anerkannte Tatsache, und das darf nicht wieder passieren.

Tremiro

Was wollen Sie damit sagen? die AfD ist keine bürgerlich-konservative Partei. Sie ist eindeutig rechtsextrem. Hat doch der Verfassungsschutz gerade erst festgestellt. Dazu will sie Deutschland schaden. (siehe Motto: Es muss Deutschland schlecht gehen damit es der AfD gut geht.) Keine demokratische Partei kann mit einer extremen Partei eine Koalition eingehen.