Nach CSU und CDU hat sich auch die SPD für den Koalitionsvertrag ausgesprochen. Beim Mitgliederentscheid stimmten rund 85 Prozent zu, die Beteiligung lag bei 56 Prozent. Die SPD-Führung sieht "große Rückendeckung von der Basis".
Ein klares Votum: 85%
Hätte die Union auch diesen Mut der Mitgliederbefragung gehabt, wäre das Ergebnis nach dem Merzschen Schlingerkurs wohl nicht so klar gewesen. Merz hat die Wahrheiten, die SPD und Grüne im Wahlkampf nicht gescheut haben, verleugnet, um dann nach der Wahl darauf einzuschwenken.
Die SPD übernimmt Verantwortung und wird vor allem auch für die Themen soziale Gerechtigkeit und Armutsbekämpfung in die Bresche springen müssen. Ich bin wie die große Mehrheit der SPD-Mitglieder dafür. Ich würde auch begrüßen, wenn es in den Bereichen Klimaschutz sowie Migrationspolitik Nachverhandlungen gibt.
>>Ich bin wie die große Mehrheit der SPD-Mitglieder dafür. Ich würde auch begrüßen, wenn es in den Bereichen Klimaschutz sowie Migrationspolitik Nachverhandlungen gibt.<<
Nachverhandeln ?
wer kann ihnen das verdenken !!
nur sollte der Bürger, durch die von ihm gewählten Abgeordneten, darüber befinden und das hat er ja wohl durch seine Abwahl von SPD und GRÜNEN deutlich genug zum Ausdruck gebracht
so wenigstens mein Eindruck
Da gerät Ihnen mal wieder was durcheinander:
Bei der Bundestagswahl haben die wahlberechtigten BürgerInnen KandidatInnen mit der Erst- und eine Partei mit der Zweitstimme gewählt. "Abwählen" war keine Kategorie auf dem Wahlzettel. SPD und Grüne haben wie alle anderen Parteien ihre Abgeordneten im neuen Bundestag, die - zumindest was die demokratisch orientierten Parteien betrifft - ihre Arbeit angetreten haben.
Union und SPD haben dann aufgrund der parlamentarischen Mehrheit Koalitionsverhandlungen aufgenommen und sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt, dem jetzt die SPD-Mitglieder mit deutlicher Mehrheit zugestimmt haben.
Der Koalitionsvertrag ist die Basis, sozusagen die Startrampe und nicht das Lösungsbuch oder Nachschlagewerk für alle anstehenden Fragen, Herausforderungen, Krisen, die da anstehen und noch kommen werden.
Und da wird vieles nachverhandelt werden müssen, weil auch die künftige Regierung nicht alle Situationen antizipieren kann.
"'Abwählen' war keine Kategorie auf dem Wahlzettel."
Das ist richtig.
Und dennoch ist exakt das geschehen.
Sie haben das immer noch nicht verinnerlicht?
Nicht die AfD hat die Wahl gewonnen - das ist es, was zählt!
Die Union und die SPD haben als Koalition den Regierungsauftrag übernommen und stellen jetzt die Regierung - egal ob es Ihnen passt oder nicht.
Ergeben sich dieses "klare Votum" mit 85% Zustimmung nicht aus dem Häuflein von 57% , die diese, doch für Partei und dann auch Volk und Staat, wichtige Abstimmung überhaupt mitgemacht haben? Da ist das Votum für mich doch nicht so stahlen, immerhin haben dann 43% da nicht mitgemacht und ich befürchte darunter die zukünftigen Querschießer, die es der Partei, der Koalition und damit der Regierung schwer machen könnten und so wieder Zustände und Klima versauen, wie es in der Ampel an der Tagesordnung war. Genau das können wir aber in den angehenden Eigen- Wirtschafts-,Gesellschafts- und weltweiten Problemen überhaupt nicht brauchen.
In demokratischer Gepflogenheit sind gültige abgegebene Stimmen die Grundlage für Mehrheiten. Ich weiß, dass manche das gern anders hätten.
Erstmal Gratulation zu dem Ergebnis.
Hatte ich so nicht erwartet - ich bin davon ausgegangen, das es knapp wird.
**Kritik in der SPD hatte es vor allem an der im Koalitionsvertrag angelegten Verschärfungen der Migrations- und Sozialpolitik gegeben.**
Die Kritik teile ich voll und ganz.
Die Union hat das Wording der AfD übernommen (wird aber keinen Erfolg damit haben, Wähler zurück zu bekommen), das leider auf Unwahrheiten beruht. Und leider hat die SPD auch zugestimmt.
Hat denn ganz Europa das Wording der AFD übernommen?
Oder hat sich die Vernunft durchgesetzt ?
Man hat nich automatisch recht wenn man so mutig ist den politischen Geisterfahrer Europas zu geben .
Immer nur negativ, lassen Sie die erst mal machen. Nach 100 Tagen kann man mehr sagen. So fair sollte man sein
Hatte ich so nicht erwartet - ich bin davon ausgegangen, das es knapp wird.
Ich war schon davon ausgegangen das die Mehrheit dafür stimmt. Welche Alternative hatten die denn. Nicht mitregieren wäre doch keine.
"Die Kritik teile ich voll und ganz. "
Das nehme ich als Indikator, dass die Verschärfungen gut und richtig sind.
Ein sehr schlechter Start, wenn nicht einmal die Mehrheit der Genossen für den Vertrag stimmt, obwohl die SPD in der neuen Regierung nicht ihrem Stimmanteil entsprechend repräsentiert ist. Es hätten höchstens 5 Minister sein dürfen und ganz bestimmt nicht das Finanzministerium.
>> Ein sehr schlechter Start, wenn nicht einmal die Mehrheit der Genossen für den Vertrag stimmt
Ähm, Nachrichten aus dem Paralleluniversum abseits der Fakten?
... "alternative Fakten" nennt man das seit geraumer Zeit in rechten Spektrum.
Fakt bleibt: 85% der Beteiligten haben bei der SPD den Koalitionsvertrag befürwortet und damit ihrer Partei klar den Rücken gestärkt.
Wir werden es wie die Ampel, mit jahrelangem Niedergang, hohen kosten und persönliche verlußten weite rtragen dürfen.
Glaube nicht das mit dem weiter so unser Demokrtie gestärkt werden wird. Schade..
>> Wir werden es wie die Ampel, mit jahrelangem Niedergang, hohen kosten und persönliche verlußten weite rtragen dürfen.
Allesamt also "gefühlte Wahrheiten", gelle?
Nee. Täglich Realität.
Glaube versetzt Berge; warten Sie doch erstmal ab, statt in gewohnter Weise herumzuunken.
1998 hat ich noch an sozialen und weltlichen Frieden mit SPD/grünen geglaubt.
"Glaube nicht das mit dem weiter so unser Demokrtie gestärkt werden wird. Schade.."
Das Üble ist ja, das wir schon 2 Jahre Rezession hinter uns haben und noch immer keine Strukturreformen in Sicht sind – bzw. ein neues Geschäftsmodell für Deutschland.
Die Leute sind also schon vom Abstieg gebeutelt und Reformen bedeuten oft, das es für einige erstmal schlimmer wird bevor es besser werden kann. Vor allem wenn Merz einen wirtschaftsliberalen Ansatz verfolgen sollte.
Wenn die Regierung sich mal klarmachen würde, das sie sowieso keinen Beliebtheitspreis erhalten wird tut sie hoffentlich schnell das Notwendige.
das es für einige erstmal schlimmer wird bevor es besser werden kann
Richtig. Arbeitnehmer und renter wissen das sehr genau. Zahlen Sei doch immer mehr.
Dass diese "Politdeppen" nicht auf Sie hören! Skandalös!
87% Zustimmung sind ein "schlechter Start"?
Wenn ich richtig informiert bin sind das fast 200 000 Ja Stimmen.
Kleiner Irrtum, es sind nur 173.830 Ja-Stimmen. Nein-Stimmen und keine Stimmabgabe und damit auch keine Zustimmung, machen 191.360 Stimmen aus, falls die Mitgliederzahl zum Jahreswechsel 24/25 mit 365.190 überhaupt noch zutrifft.
Auch wenn die Wahlbeteiligung enttäuschend war, so wurde die Messlatte für die erforderliche Zustimmung zum Koalitionsvertrag doch deutlich überschritten. Nun ist der Weg endlich frei, um durchzustarten. Friedrich Merz hat die Wegmarken für die künftige Regierung klar und überzeugend gesetzt. Auch die SPD muss ein Interesse an wirtschaftlicher Prosperität und der damit verbundenen sozialen Stabilität, außenpolitischer Solidarität und Solidität haben, kurzum an der Zukunft unseres Landes. Auf geht´s , lasst uns diese kraftvoll anpacken.
HABEMVS CONTRACTVM COALITIONIS — FRIDERICVS MARTIVS CANCELLARIVS ERIT
Worauf der Sauerländer zwanzig Jahre gewartet hat.
Allerdings, Merzens »Die politische Mitte ist handlungsfähig und übernimmt Verantwortung.« ist Marketingsprech. Das Grundgesetz sorgt bereits dafür, dass Deutschland immer eine Regierung hat und handlungsfähig bleibt. Anders als andernorts gibt es in Deutschland keine Sedisvakanz.
Vielleicht eine geschäftsführende Regierung, die gleich Anranzer bekommt, wenn sie denn noch irgendwas macht (siehe Aufnahmeprogramm).
DA BLEIBT DOCH ALLES BEIM ALTEN.
Immer weiter so und die Wähler weiter der AfD in die arme treiben.
>> Immer weiter so und die Wähler weiter der AfD in die arme treiben.
Stimmt wohl, denn mit einem kohärenten Programm, das mehr ist als "Ausländer raus" und "Deutschland muss es schlecht gehen", hat die AfD bislang noch nicht überzeugen können. Dafür aber mit jeder Menge Verschwörungserzählungen, Emotionalisierung (Apelle an Angst und Wut), Triebsteuerung und unsäglich peinlichen Opfermythen sowie seltsamer Nähe zum Kreml und zur Verbotenen Stadt.
so sehe ich das auch,
die rechte Bande gerade bei 27 %, die CDU bei 25 % und SPD/GRÜNE/Linke bei 37 %, irgendwie sollte sich das auch in der Politik niederschlagen
Die meisten Bürger sind gegen Veränderungen, daher ist es gewollt, dass sich nichts ändert.
Sehe ich nicht so.
merz wurde gvon ca. 40% gewählt damit sich massiv etwas ändert. Leider hat er seine Wähler verraten.
Wo doch das AfD-Programm so detailliert und ausführlich exakte Handlungsanleitungen für ihre Regierungspolitik vorgelegt hat! Oder ist es so, dass es ausreicht, jegliche Regierungsarbeit in den Dreck zu ziehen und als Betrug am Volk hinzustellen?
Wo doch das AfD-Programm so detailliert<<
um so mehr würde ich mit Gedanken machen, dass die so viel Zuspruch kriegen, ohne ein Programm zu haben
Freut Sie das, oder fürchten Sie es?
„Politikwissenschaftler [spricht] von einem "bewussten Signal". CDU, CSU und SPD hätten sich entschieden für: "Mehr Methode, weniger Inhalt - wenn man so will." Ob das am Ende begeistere, sei eine andere Frage“
Wen soll das begeistern? ‚Inhalte‘ zu schaffen - und zwar nachhaltige und, und zwar mit den geeigneten Methoden - was zwingend voraussetzt, dass die geeignet sind, die Gesellschaft zusammenzuhalten, auf dass die Zusammenarbeit darin klappt - ist schließlich der einzige Sinn und Zweck des Unterfangens (der Politik).
Man sieht es doch an Trump, dass Münchhausen-Geschichten das "Volk" mehr begeistern, als einfache Sachbeschreibungen! Kein Wunder, wo doch Trump rules the world!
“Man sieht es doch an Trump, dass Münchhausen-Geschichten das "Volk" mehr begeistern, als einfache Sachbeschreibungen!“
Aber (zwangsläufig) immer weniger "Volk" . Und (deshalb) auch das nicht mehr lange: Trump rules the world!
Nachtrag einer Auslassung (fett):
‚Inhalte‘ zu schaffen - und zwar nachhaltige und für alle, und zwar mit den geeigneten Methoden - …
Ich bin nur froh, dass in der neuen Regierung nicht wieder ausgerechnet an der entscheidenden bzw. ‚neuralgischsten‘ Stelle der größte ‚Bremsklotz‘ sitzt.
Das war so sicher wie das "Amen" in der Kirche, denn wer will schon auf Ministerposten und Tausende hauptberufliche Mitarbeiterpöstchen verzichten. Ob die Koalition mit der CDU/CSU den Genossen nutzen wird, wage ich zu bezweifeln.
Es sollte in erster Linie den Menschen im Lande nutzen, vielleicht machen Sie sich erstmal darüber Gedanken.
Damit wird ein weiter, wie seit 1998 mit fast immmer SPD Regierungen erfolgen. Die FDP konnte den Niedergang weder mit Merkel noch mit der Ampel verhindern.
"Die FDP konnte den Niedergang weder mit Merkel noch mit der Ampel verhindern."
Die FDP hat verhindert, dass die Ampel weiter existiert. Sie weinen ihr hinterher?
Fakt ist Scholz hat dei Ampel beendet.
Wer auf ein gutes Gelingen hofft , denkt wohl falsch ..... aber, warten wir es ab !
Für mich ist das ein überraschend hoher Zustimmungswert. Ich hatte erwartet, dass sich eher die Unzufriedenen stärker beteiligen.
Nun gut, die schweren Aufgaben kommen erst noch für die SPD und die gesamte Regierung.
Dann bestünde immer noch die Möglichkeit einer Minderheitsregierung - unterstützt durch SPD und Grüne!
Nur weil die JuSos laut schreien, informieren sich die Mitglieder noch lange nicht ausführlich. Die freuen sich, dass eine Regierungsbeteiligung steht und sehen, dass es keine Alternative gibt.
das Ergebnis der innerparteilichen Abstimmung über die Annahme des Koalitionsvertrags ist in meinen Augen verfälschend, die Fragen, die in den Ortsgruppen aufgeworfen wurden, sind durch die einfache ja/nein Alternative unterdrückt. Wie steht es zum Beispiel mit den EU-rechtswidrigen Ansprüchen der Union in Bezug auf Grenzsicherung gegen illegale Einwanderung?, wie sind die sozialen Ungleichgewichte auszugleichen?, wie geht es weiter mit den dringend notwendigenVerbesserungen im Umweltbereich?, wie geht man mit dem Verhalten (und Lügen) der Union während der letzten Legislaturperiode um?
Die " Disziplin"der Genossen gegen Ultra/Fascho-Rechts ist leider übermächtig, evtl wäre es besser, die aufkommende "Beraterrepublik" ins Leere laufen zu lassen
Wenn die spd dir Interessen ihrer Mitglieder (nicht der Links/grünen Lehrer) wirklich vertreten würde, dann wären die Grenzen seit vielen Jahren dicht. Und die AfD wäre ein kümmerlicher Haufen von Puten-Fans.
Sie wissen aber, das es rechtliche Hürden gibt, Grenzen zu schließen?
Oder auch nur Grenzkontrollen zu machen?
EU Recht geht nunmal manchmal vor Landesrecht. Außerdem gibt es noch internationales Recht (Völkerrecht) und universelle Rechte (Menschenrechte!).
Aber klar, kann man ja alles abschaffen?
Ja wie wäre es denn mit einem neuen Schwarzen Freitag und einer Weltwirtschaftskrise?
Welche Lügen der Union in der letzten Legislaturperiode?
Soweit ich mich erinnere war da die progressive Ampel am …..
Deutschland kann sich keinesfalls nochmals progressive Experimente leisten .
Die Folgen für Wirtschaft, Gesellschaft und Sicherheit wären katastrophal.
Da haben Sie so etwas von recht.
Ich glaube, eine Minderheitsregierung, wo man durch kluge Politik Mehrheiten erreichen kann, wäre auch eine echte Chance für Deutschland gewesen. Ach ja, da könnte dann ja wieder die AfD das "Zünglein an der Waage sein"! Geht also auch nicht!
Ja, bei der ersten Abstimmung zum Migrationsantrag der CDU.
1:0
»war die jemals Zünglein an der Waage«
Er meint die Initiative zur Verschärfung der Migrationspolitik. Da war sie aber mit Zünglein eher zu niedlich bezeichnet. Sie war dort essenziell.
Leider versucht auch die zukünftige Regierung nicht den sich besorgt und verängstigt Fühlenden unter der Bevölkerung deutlich und nachvollziehbar verständlich zu machen, dass die Art und Weise der bisherigen Migration so gar nicht die reale Verursacherin von Problem war – und ist.
Sondern beispielsweise das auch hiesige politische Handeln, dass die Migration alias Flucht überhaupt begünstigt. Wenn der afrikanischen Gemüsebauer gegen europäisches Gemüse nicht anstinken kann, dem dortigen Fischern die Fische weggefangen werden und das Importgeflügel eine afrikanische Produktion unwirtschaftlich macht, kommen die eben dem europäischen Gemüse, Fisch und Geflügel entgegen.
>> Ich glaube, eine Minderheitsregierung, wo man durch kluge Politik Mehrheiten erreichen kann, wäre auch eine echte Chance für Deutschland gewesen.
Offenbar kennen Sie da die Prinzipien der Verfassung nicht.
Hab ich nicht gewählt, wünsche der Regierung jedoch viel Erfolg und gutes Gelingen. Auf dass den rechtsextremen AfDlis die Kinnlade offestehen wird, weil Deutschland stabil auf den Beinen der Demokratie stehen bleibt - was die rechtsextreme AfD zu kippen versucht.
Mit der "Brandmauer" hat sich Herr Merz selbst in eine mißlich Lage gebracht. Da er damit rigoros eine Koalition oder Tollerierung mit/durch die AfD ausschließt, wird er durch SPD und Grüne erpressbar. So wie die SPD in der Ampel wird auch die CDU Federn lassen müssen. Aber auch die SPD wird weiter vor sich hindümpeln, denn auch die Wünsche der Genossen werden überwiegend zerplatzen.
von daher ist jede Stimme für die AfD eine Stimme für SPD/GRÜNE
Da ist auf die "Basis" der SPD ja Verlass-im Sinne des Parteivorstandes. Und auf die SPD ist auch Verlass-im Sinne der CDU und von BlackRock. Dieses Abstimmungsergebnis lässt sich wahrscheinlich aus den vielen Parteiaustritten der vergangenen knapp 20 Jahre erklären.
Jetzt kann es also losgehen, nämlich ans Bürgergeld und Richtung Sondervermögen und Hochverschuldung. Die Körperschaftssteuern sollen demgegenüber in einigen Jahren gesenkt werden, man ist ja seiner Klientel verpflichtet.
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Tja, die Wachstumsjahre sind vorbei, das heißt, die Geldmenge wächst nicht, während die Kosten dank Inflation etc. steigen. - Was macht Fritze, wenn er ein Auto kauft, aber das Geld nicht hat? Na klar, er kauft es auf Raten, nimmt also einen Kredit auf. Zu Anfang ist er hochverschuldet, aber nach einigen Jahren ist er schuldenfrei. - Aber das Schwarze-Null-Gesülze von Lindner mit der ständigen Hochjubelung der Schuldenbremse ist den Leuten wie eine Geschwulst im Hirn geblieben. Und so habe sie brav runtergekommene Straßen, zu wenig Wohnungsbau, Bahndesater etc. einfach wegen der heiligen Kuh "Keine Schulden machen" (nennt man unterlassene investitionen) willig in Kauf genommen. Amen
.... nach einigen Jahren ist er schuldenfrei ? Nach einigen Jahren werden Kosten, Schulden und Zinsen abgewälzt. Und zwar wohin ? Steuern sollen nicht erhöht werden, da wird entsprechend gekürzt.
Jaja, wollen wir das Beste hoffen: Es wird schon schiefgehen.
Ja, aber für wen wird es schon schiefgehen ? Bei näherer Betrachtung der Absichten kann diese Frage beantwortet werden.
Das waren auch alles ganz gute Ideen.
BlackRock scheint Ihnen keine Ruhe zu lassen. Es handelt sich bekanntlich um eine US-amerikanische Investmentgesellschaft, also einen sehr großen (den weltweit größten) Vermögensverwalter, bei dem Herr Merz vor seinem Wiedereinstieg in die Politik im Aufsichtsrat tätig war und gewiss sehr gut verdient hat. Was ist Ihr Problem damit?
Immerhin hat er sein Studium nicht nach vier Semestern abgebrochen, als Straßenmusiker getourt, im Auto geschlafen, in Kneipen gekellnert und Pakete ausgeliefert, wie uns Wikipedia über Frau Eskens berichtet.