Wie umgehen mit der in Teilen rechtsextremen AfD? Darüber wird nicht erst seit Spahns Vorstoß diskutiert. Stärkt man die AfD, wenn man sie wie eine normale Partei behandelt? Oder nimmt man ihr damit die Opferinszenierung? Von Julie Kurz.
„Die Wahl eines Bundestagsvizepräsidenten oder Ausschussvorsitzenden sind keine automatische Anspruchsfrage, sondern eine Entscheidung des Parlaments und brauchen eine Mehrheit." - So bringt es Katja Mast, die parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Bundestagsfraktion, auf den Punkt. (https://www.zeit.de/politik/deutschland/2025-04/katja-mast-jens-spahn-s…) Da brauchen Jens Spahn und seine Gefolgsleute wohl noch Nachhilfe bei den Grundregeln der parlamentarischen Demokratie.
Eindeutig abgrenzen, wenn das die Gedankenwelt des inoffiziellen AfD-Anführers ist:
"Eben nicht die Aggressivität der Deutschen“ sei ursächlich für zwei Weltkriege, "sondern letztlich ihr Fleiß, ihre Formliebe und ihr Ideenreichtum. Das europäische Kraftzentrum entwickelte sich so prächtig, dass die etablierten Machtzentren sich gezwungen sahen, zwei ökonomische Präventivkriege gegen das Deutsche Reich zu führen“. (Höcke unter dem Pseudonym „Landolf Ladig“ in einem Beitrag im Mai 2011)"
Frohe Ostern.
Fast 15 Jahre Ausgrenzung hat die AFD zur Starken Politischen Kraft gemacht
Weiter so?
Wer glaubt mir Idiologie Ausbeutung und Bevormundungen die AFD klein zu halten wird sich wundern
Rechtsextreme und Rassisten und Klimakatastrophenleugner und Putinfreunde gilt es, politisch mit aller Macht zu bekämpfen. Die Braunblauen kann und darf man nicht normalisieren. Zu keiner Zeit. Zu keinem Zeitpunkt. Wer sie normalisiert, würde sein blaues Wunder erleben.
Ja: Manche wollen das.
Und andere bleiben geschichtsbewusst beim "Nie wieder!"
Was ist daran ideologische gegen NS-Verherrlichung und Rechtsextremismus zu sein?
Die AfD wird ausgebeutet? Was für ein Unfug.
Bevormundet wird sie auch? Was für ein Unfug.
Haben Sie den Artikel gelesen? Die Ausgrenzung ist nicht die Ursache für die Stärke der AfD. Zitat:
»Ganz anders sieht das hingegen der Rechtsextremismusforscher Matthias Quent. Er hält es für naiv zu glauben, man könne der AfD durch Einbindung die Opferrolle nehmen. Die Opferinszenierung sei Teil der ideologischen DNA von Populisten und Rechtsextremen«
Was Sie mit »Ideologie, Ausbeutung und Bevormundung« meinen, erschließt sich mir nicht. Wer beutet denn wen aus oder bevormundet ihn und macht dadurch die AfD stark?
Ich weiß zwar nicht, was eine Ideologie Ausbeutung ist und von wem sich die AfD bevormunden lässt, aber solche Erscheinungen muß man sich wohl erst einmal ausdenken, um dann festzustellen, dass sich die AfD davon nicht klein halten lassen wird.
Wie wäre es denn mit der Feststellung: je mehr die AfD im Bundestag schief angeguckt wird, umso mehr werden die AfD-Abgeordneten ihren starren Geradeausblick kultivieren?
Nicht Ausgrenzung hat die AgD „groß“ gemacht sondern das beständige Springen über die Stöckchen, die diese hingehalten haben.
Migration ist eben nicht DAS Thema, es gibt auch noch viele andere, die aber im ständigen Bedienen der Monothematiker untergehen, und bei denen diese eben völlig blank sind.
Und inhaltlich stellen kann man Leute, die physikalische Fakten und wissenschaftliche Erkenntnisse leugnen nicht stellen, weil es eben keine gemeinsame Basis gibt.
Und diese gemeinsame Basis fehlt auch beim Demokratieverständnis und der Anerkennung unserer freiheitlichen demokratischen Ordnung/dem Rechtsstaat.
Daher darf es keine Zusammenarbeit mit der AgD geben. Der gelernte Bankkaufmann und studierte Politikwissenschaftler Spahn hätte in Geschichte besser aufpassen müssen.
Nicht die Ausgrenzung hat die AfD zu einer starken Kraft gemacht, sondern die Dummheit und fehlende politische Bildung der AfD Wähler, denn außer "Alle abschieben" interessiert die AfD Wähler nichts von dem, was die AfD plant, wie z.B. die Quasi-Abschaffung des Arbeitslosengeldes oder des Bürgergeldes oder auch die massiven Steuersenkungen für die reichsten 10%.
Man komme mir bitte nicht mit "Protestwählern". Die gab es bei der Bundestagswahl 2017, aber danach nicht mehr.
Wert heute AfD wählt, tut das ganz bewußt, weil er oder auch sie von Rechtstextremisten regiert werden will.
Ich bin noch mit der Redewendungen aufgewachsen:
"Wer für alles offen ist, der kann nur noch nicht ganz dicht sein."
Man muss nicht jeden und alles einbinden, egal aus welcher Ecke.
Die AfD hat sich in den vergangenen Jahren leider zunehmend radikalisiert, sich zu einer Gefahr für unsere demokratische Grundordnung, den Rechtsstaat und unsere Werteordnung entwickelt. Herr Brandner hat als Vorsitzender des Rechtsausschusses schon nach kürzester Zeit alle Mitglieder des Gemiums gegen sich aufgebracht, in Sachsen wurde ein AfD Alterspräsident ins Amt berufen, der sein Amt parteipolitisch zu instrumentalisieren versuchte. Kurzum: Dort, wo man der AfD Verantwortung übertragen wollte, ist das Experiment kläglich gescheitert.
Nicht die demokratischen Parteien sollten sich auf die AfD zubewegen, sondern, sondern diese sollte dem Rechtsextremismus, Hass und Hetze, der Unterstützung des Kriegsverbrechers Putin abschwören und vor allem nicht darauf hoffen, dass es Deutschland schlecht gehen möge, um ihre kruden politischen Ziele zu verfolgen.
in Sachsen wurde ein AfD Alterspräsident ins Amt berufen, der sein Amt parteipolitisch zu instrumentalisieren versuchte.///
Sie verwechseln Sachsen mit Thüringen!
Sorry, danke für die Korrektur. Ändert aber nichts in der Sache.
Ihre komische Redewendung würde dann ja auch Intoleranz gegenüber Frauen, Behinderten, Heterosexuellen, Grönländern etc. rechtfertigen. So nach dem Motto: Wer gegenüber Behinderten offen ist, der kann nicht ganz dicht sein.
Merken Sie, wie leichtfertig Sie hier mit Redewendungen umgehen. Solche Sprüche sind oft ebenso lustig wie hohl.
Es werden auch jetzt wieder Kommentare folgen, die sich ahnungslos geben und Belege fordern für die Rechtsradikalität der Braunblauen. Diese Belege gibt es zu hauf und wurden von vielen hier immer wieder vorgebracht. Deshalb verweise ich mal auf einen der jüngsten Vorgänge: Die Braunblauen verschickten Briefe an alle Parteimitglieder, die jünger als 36 sind, und fragen darin, ob sie auch Teil der neuen Parteijugend werden wollen. Es geht also auch da nicht um eine Abkehr vom Rechtsextremismus und rassistischen Remigrationsparolen; es geht lediglich um rechtsradikale Restrukturierung.
Es ist leider kein hohles Gerede sondern gezielt gewollt, weiter Ausländerfeindlichkeit zur Kernbotschaft zu machen, wenn afd-Bundesvorstand D.Hohloch jüngst den Tanz junger Braunblauer zur Textteile 'Deutschland den Deutschen, Ausländer raus!' rechtfertigt mit: "...es war gute Stimmung. Da kann so was mal passieren."
Deshalb keine Normalisierung, damit "sowas nicht mal wieder passieren kann."
Deshalb keine Normalisierung, damit "sowas nicht mal wieder passieren kann."
Dann muss die AfD verboten werden,wenn das nicht gelingt hat man sie weiterhin auch im BT und muss sie dann Inhaltlich stellen.Alles andere ist dumm.
Wie soll jemand die AfD "inhaltlich stellen"?
Da gibt es keine Inhalte!
Lügen, Desinformation usw. - aber keine Inhalte.
was für eine Frage !
ne Partei, die mit 20 % im Bundestag abschnitt, im Osten bei 38 %, in aktuellen Umfragen gleichauf mit der CDU liegt weiterhin zu ignorieren ?
also für mein Verständnis ne sehr merkwürdige Einstellung , klar glaubt jeder, dass sein eigener Standpunkt der bessere ist, aber so extrem zu verfahren, sich so überlegen, fast schon gottähnlich zu fühlen ?
Alles in allem ein Rechtsverständnis zu haben einschließlich Gewaltanwendung erinnert doch stark an etwas das man als Totalitär bezeichnet
Dazu noch die Vergleiche AfD = Hitler = KZ, glaubt wirklich einer im ernst die planen Vernichtungslager ?
Man kann und darf die AfD nicht ignorieren, sie zu akzeptieren und mit ihr zu kooperieren wäre jedoch ein schwerer Fehler. Mit Extremisten von rechts und von links darf es keine Zusammenarbeit geben.
wer verlangt, diese Partei zu akzeptieren, es würde vollauf genügen, diese zu tolerieren
also ich wähle weder die LINKE noch die AfD, ich bezeichne diese aber auch nicht als Nazi oder Mauermörder
Leider befinden sich in der AfD einige „freundliche Gesichter des NS“ und mittlerweile bekennen sie sich auch dazu. Und wer Putin in seinen Kriegsverbrechen unterstützt, macht sich mitschuldig.
Lesen sie sich noch mal die BVG Urteilsbegründung im NPD Verbotsverfahren durch
Mit 20% hat die AFD diese Hürde schon genommen
Ja,so funktioniert heute die Demokratie in Deutschland und in ganzen EU. Leider.
Anders als in Russland existiert hier eine (noch) funktionierende Demokratie
Das "sich gottähnlich zu fühlen" ist ein Markenzeichen der Autokraten, Rechtsextremen, Faschisten, Rassisten und Diktatoren. Und genau deshalb werden Demokratinnen und Demokraten diese Personen, Gruppierungen und Parteien niemals normalisieren.
sie meinen also das wäre nur auf "Autokraten, Rechtsextremen, Faschisten, Rassisten und Diktatoren." begrenzt
gerade sie wollen doch anderen vorschreiben was Gut und Böse ist !
und dann so Begriffe wie "niemals"
vor wenigen Jahren noch wurde Gewalt in der Ehe, "eheliche Pflichten", Homosexualität, ganz anders gesehen als heute auch damals gab es Zeitgenossen die konnten sich ne andere Meinung gar nicht vorstellen
.... und ging alles - sogar ohne Änderung des GG
Ich schreibe niemandem etwas vor. Ich positioniere mich aber klar.
Und dass Sie frühere Positionen gegen Homosexualität oder auch die Verharmlosung von Gewalt in der Ehe hier anführen, ist sehr vielsagend.
Niemand stellt seriös diese Gleichung auf: die Vergleiche AfD = Hitler = KZ. Diese Behauptung kommt aber stereotyp aus der braunblauen Ecke.
Seriös sind dagegen die Belege, die der afd und ihren Landesverbänden und einzelnen Personen rechtsextreme, rassistische, demokratiefeindliche und auch an sie Nazi-Ideologie angelehnte Wortwahl und Positionen nachweisen: Darum geht's. Und da darf es keine Normalisierung geben.
„ne Partei, die mit 20 % im Bundestag abschnitt, im Osten bei 38 %, in aktuellen Umfragen gleichauf mit der CDU liegt weiterhin zu ignorieren ?“
Warum nicht. Wenn man vor der Wahl sagt, dass man das tut, weiß doch jeder der die AfD wählt, was nach der Wahl passiert. Wenn sich die CDU nach der Wahl anders verhält, bricht sie ein ihren Wählern gegebenes Wahlversprechen.
Ich kann daran nichts Totalitäres erkennen.
Ich bin in der DDR aufgewachsen und leider erinnert mich das Verhalten in Politik und Medien immer mehr an diese Zeit. Da wurde auch jeder der nicht mit der Linie der Regierung einverstanden war als subversieves Subjekt bezeichnet, vom Westen verblendet und von der Propaganda der BRD Regierung beeinflusst und bezahlt.
Da wurde auch jeder der nicht mit der Linie der Regierung einverstanden war als subversieves Subjekt bezeichnet,------------
und heute, wie sieht es da aus ?
da glauben einige sie könnten ihre Meinung dem Rest der Bevölkerung aufzwingen
und beide fühlen sich ja berufen das zu tun, weil ihre Meinung ja die bessere ist ! einzig Wahre ist
Ach ja?
Und das GG - das auch für Sie da ist und gilt - sollten Sie dennoch kennen. Leider habe ich den Eindruck, das sich manch einer nur die Rosinen rausgepickt hat.
Und Propaganda macht die AfD gebug, können Sie hier (inkl. Quellen) nachlesen:
https://www.volksverpetzer.de/analyse/afd-zitate/
https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/115-zitate-afd-verbot/
Naja. Ist inzwischen über 30 Jahre her. Wahrscheinlich haben sie deshalb einige Unterschiede vergessen. Sie landen beispielsweise nicht im Gefängnis nur weil sie die Parteimeinung nicht teilen.
Ihr Vergleich ist einfach nur großer Quatsch.
Es gibt genügend Unterschiede und Polaritäten innerhalb des demokratischen Spektrums. Die letzte Regierung ist daran zerbrochen.
Es bleibt Markenzeichen der Autokraten, Diktatoren und Faschisten, dass jeder der nicht mit der Linie der Regierung einverstanden war als subversieves Subjekt bezeichnet wird.
Sie erzählen hier einen Opfermythos, den es aber nicht gibt.
„Die Medien“ sind auch die Schmierenblätter der Döpfnerpresse, das Internet, das voll mit AgD Inhalten ist, Nius und Co.
Wer die AfD, die in ihrem Kern vom Faschisten Höcke ideologisch geprägt ist, wählt, weiß dass er Nazis wählt und stellt sich damit selbst ausserhalb des Kreises der Mitspieler, man nacht sich selbst zum „Außenseiter“ und pflegt dann das tägliche Selbstmitleid als vermeintliches Opfer.
Und nun bitte konkrete Beispiele für die „Propaganda“ der „BRD Regierung“ und wo/wen sie dafür bezahlt.
"Dazu noch die Vergleiche AfD = Hitler = KZ, glaubt wirklich einer im ernst die planen Vernichtungslager ?"
von der Machtübernahme 1933 bis zum KZ Dachau im März 1933 vergingen nur ein paar Wochen
Lager an den Grenzen um die abgewiesenen Migranten einzusperren ist durchaus eine Fantasie der AfD. Es gab ja auch schon die Idee vom Schiessbefehl. Wenn durch die Klimakatastrophen ganze andere Dimensionen von Flüchtlingsbewegungen auf uns zu kommen, könnten diese Fantasien schon mehrheitsfähig werden. Die AfD sind die Wegbereiter des Undenkbaren.
Super, das da immer auf den Prozenten rumgeritten wird.
Darauf kommt es nur an, wenn es um Koalitionen oder Regierung geht.
Und in beidem sollte die rechtsextremistische Partei keinen Platz haben.
Lesen Sie doch bitte mak im GG § 21 nach, Sie werden aich wundern - da ist nichts mit gottähnlich!
Die Opferrolle steht der AfD und den Anhängseln nicht besonders gut!
//Dazu noch die Vergleiche AfD = Hitler = KZ, glaubt wirklich einer im ernst die planen Vernichtungslager ?//
Ob es ein "Vernichtungslager" wird, kann ich nicht wissen - me4ine Glaskugel ist zerdeppert.
Aber die Äußerungen der Partei sind doch eindeutig - wenn man es liest und sich die Quellen anschaut.
https://www.volksverpetzer.de/analyse/afd-zitate/
https://www.volksverpetzer.de/aktuelles/115-zitate-afd-verbot/
https://www.bundesverfassungsgericht.de/SharedDocs/Pressemitteilungen/D…
Das erste ist aber alles andere als seriös. Da kann ich genauso gut was von der Taz lesen. Blanke Meinungsmacher, auch wenn die Recht haben.
Dazu noch die Vergleiche AfD = Hitler = KZ, glaubt wirklich einer im ernst die planen Vernichtungslager ?
Es geht nicht ums „planen“ - es geht um innere Logik und Konsequenzen.
Man könnte auch sagen, es geht erstens um „Nachdenken“. Damit ist gemeint, einer Sache immer weiter auf den Grund zu gehen.
Und zweitens geht es um „Weiterdenken“. Was könnte die Folge von diesem Denken, diesem Reden, diesem Handeln sein. Welche Konsequenzen wären denkbar.
Mir fällt bezüglich der AfD und Ihrer Propagandisten in beide Richtungen jedenfalls sehr viel ein. Und wundere mich immer, wie schnell hier manche sowohl mit dem Nachdenken als auch mit dem Weiterdenken fertig sind.
Was für eine Antwort auf eine Frage, die sich so gar nicht stellt?
Fühlt man sich tatsächlich gottähnlich, wenn man die AfDler nicht grüßt und auch ansonsten ignoriert und nicht zu sich nach Hause einlädt? Das Probier ich doch glatt mal aus.
warum überzeichnen sie ?
ich stellte lediglich fest, dass jeder ein Recht auf seine Meinung hat, diese vom Rest nicht akzeptiert, wohl aber toleriert werden muß, um ein Zusammenleben in einer Gesellschaft zu ermöglichen
"...Dazu noch die Vergleiche AfD = Hitler = KZ, glaubt wirklich einer im ernst die planen Vernichtungslager ?"
Da keine Quellenangabe vorliegt, wer das wo gesagt hat muß ich davon ausgehen, daß dies von Ihnen stammt. Fällt nicht sehr schwer.
Die AfD wird nicht ignoriert, sondern aufgrund auffälliger Schnittmengen von Programmatik nach außen und eher" okkulten" Inhalten von Anhängern in den Medien, welche das offiziell nicht Sagbare munter verbreiten, mit Anstand weggblockt. Nur Betriebsblinde, Mitläufer und Heulbojen der "schweigenden Mehrheit" sind in der Lage, die tiefen Verflechtungen der AfD mit dem rechtsradikalen Schwamm unter der offiziellen Parteilinie wegzugucken.
Sogar junge Menschen, die fast 100 Jahre nach dem Tiefstpunkt der Geschichte in der Schule sich dem Thema annähern müssen, erkennen die Ähnlichkeit zwischen den Auftritten einer mühsam gebremsten AfD im Wahlkampf und denen einer gewaltverherrlichen "dürfenden" NSDAP.
wenn sie glauben das erkennen zu können ... ich kann es in der extremen weise nicht
Wie wäre es, wenn die anderen Parteien, besonders die nächste Koalition, einfach eine Politik machen würden, die die Wähler nicht zur AfD treibt?
ZB sagte Harald Schmidt am 08.08.24 in einem Interview:
„Das ist das Ergebnis von freien, gleichen und geheimen Wahlen“, konstatierte der gebürtige Schwabe. „Wenn ich das nicht will: Wahlen abschaffen oder Ergebnis vorher festlegen. Für beides gibt es Modelle.“ Ansonsten müsse man eben „eine Politik machen, dass solche Ergebnisse nicht zustande kommen“. Er „begreife diese Aufgeregtheit nicht“ und die weit verbreiteten Sorgen um die Demokratie.“
da haben sie wohl recht !
bleibt nur das eine übrig, freie, geheime und gleiche Wahlen abschaffen,
ist das gewünscht ?
Wenn in Umfragen die Mehrheit der Bürger das Schießen auf Flüchtlinge an der Grenze befürworten würde, würden Sie dann den Regierenden genau das empfehlen, damit Politik im Sinne des Volkes gemacht und man die AFD klein halten würde?
Sie wollen, dass die anderen Parteien das Programm der AFD übernehmen?
Selbstverständlich nicht.
Aber eine soziale Politik für die Bürger ist auch möglich, ohne faschistoide Anwandlungen.
Mit Willy Brandt zB hat das halbwegs gut funktioniert
Zitat: „Das ist das Ergebnis von freien, gleichen und geheimen Wahlen“ Genau. Und wenn freie gleiche geheime Wahlen eine Partei und Parlament bringt, die genau daran die Axt legen will, dann wird man diese Partei politisch weiter bekämpfen und isolieren, damit die Demokratie nicht noch einmal von innen zerstört werden kann. Kaum jemand bringt das so überzeugend auf den Punkt wie der Jurist und Journalist Heribert Prantl: https://www.sueddeutsche.de/meinung/prantls-blick-lux.7pqWyhqFRC9PgJGcF…
Danke für den Link, der aber leider hinter einer für mich unüberwindbaren Bezahlschranke verborgen ist.
Recht hat der Herr Schmidt ! Knapp ein Viertel der Bevölkerung ausgrenzen zu wollen, kann wohl kaum als demokratisch bezeichnet werden. Das so viele die AfD wählen hat natürlich seine Ursachen, die man erkennen und abstellen muss. Ansonsten hat die Demokratie in Deutschland keine Zukunft mehr, egal ob mit oder ohne AfD- Verbot.
Ja, und was wenn die Mehrheit Faschismus will, wie schon mal gesehen. Was machen wir dann?
Was schlagen Sie vor. Die Demokratie abschaffen, einen Militärputsch inszenieren oder muss man so etwas einfach als Risiko einer schlecht geführten Demokratie akzeptieren? In guten Demokratien, die das Bürgerinteresse in der aktiven Politik hinreichend berücksichtigen, stellt sich das Problem von radikalen Parteien in dieser Form eigentlich selten bis überhaupt nicht. Und sind schlechte Demokratien, die u.a. auch das eigene Land einer Kriegsbeteiligung aussetzen, wirklich so viel besser und schützenswert?
Völlig richtig.
Wenn ein Herr Schmidt nicht soweit denken kann - dann sollte ich mir noch mehr Sorgen machen.
Bundesratspäsidenten und Ausschussvorsitzende werden nun mal gewählt und nicht gekürt. Und wenn jemand schon allen Ernstes damit argumentiert, dass er ein demokratisches Recht darauf habe, eine Wahl für einen solchen Posten zu gewinnen, dann zeigt er damit, dass er nicht Demokrat genug ist, überhaupt dafür antzutreten.
"Einbinden oder abgrenzen..." ersteres geht nur und ausschliesslich, wenn man daran glaubt, den verfassungsverächtenden Teil dadurch abspalten zu können. Wem das nicht gegeben, an sowas zu glauben, der lässt halt besser die Finger davon.
Und wie soll man mit einem Viertel der Bevölkerung Deutschlands umgehen, die AFD gewählt ( oder würden jetzt wählen) ? Soll gegen dle auch eine Brandmauer errichtet werden? Ich würde mich nicht mehr wundern wenn für die AFD Wähler ein Wahlverbot eingeführt werden sollte...
Ja ein AfD Verbot wäre meiner Meinung nach der richtige Weg
„Einbinden oder abgrenzen?“
Ich sehe eher das große Problem, dass Positionen der AfD in die Parteienprogramme allen voran bei der CDU mit eingebunden werden. Das macht ab einen bestimmten Punkt die Brandmauer zur AfD obsolet.
Wenn ich mir die politische Landschaft in Deutschland anschaue - sehr „blau“ gefärbt in Ostdeutschland, eher schwarz gefärbt in Westdeutschland (nach der letzten BT-Wahl) - bin ich zwar der Meinung, dass ein Abrenzen der politischen Inhalte zur AfD notwendig ist, aber kein komplettes Ausgrenzen. Da bin ich eher der Meinung von Politikwissenschaftler Wolfgang Merkel. Die Parteien aus der Mitte müssen durch vernünftige Politik Wähler auf ihre Seite ziehen (wobei „vernünftige Politik“ auch jeder wieder mit anderen Schwerpunkten sieht). Mit einer Partei, die die zweitgrößte Fraktion im Bundestag stellt und über 20% bei der letzten Wahl erreicht hat, muss man sich auseinandersetzen. Und klar, in Länderparlamenten und Kommunen in den östlichen Bundesländern wird man auch Vorhaben der AfD nicht ablehnen können, wenn sie vernünftig sind und Sinn machen. Ansonsten macht man sich nur noch abhängig vom Gedanken „wie sieht das die AfD und muss ich das jetzt abweisen“ - das finde ich nicht gut.
Da ist die gute Frage, was ist vernünftig? Den Klimawandel ignorieren, weil das "Volk" nicht bereit ist, greifende Massnahmen mitzutragen? Schwierig, mit diesem Volk zu vernünftiger Politik zu kommen. Finde ich.
Was die Ausgrenzung gebracht hat kann man an den Wahlergebnissen deutlich ablesen. Zum politisch stellen gehört einfach mehr als ein bloßes "Mit euch spielen wir nicht." Auch wenn es einigen hier missfällt aber solange sich die etablierten Parteien der Realität verweigern, die Probleme der Bürger nicht ernst nehmen und für alles eine Ausrede ala australischer Austauschstudent hervorzaubern, wird die AFD stärker und stärker werden. Die Menschen werden Tag täglich mit der Realität konfrontiert und merken ganz schnell wenn sie veralbert werden sollen. Ein Friedrich Merz mit seinen Wahlkampfgetöse und dem sofortigen einknicken nach der Wahl, war der beste Wahlkampfes für die AFD nach Merkel mit ihrem wir schaffen das.
Probleme der Bürger? Jammern auf höchstem Niveau?
Sie haben nicht das Recht darüber zu bestimmen, was andere Menschen als Problem ansehen. Ihr Einstellung ist schlicht autoritär.
"Märtyrerstatus, Opferrolle, Glaubensfrage"... Diese Begriffe überhöhen, worum es im Umgang mit der afd geht, denn der Bundestag ist keine Kirche, kein religiöses Gebäude, sondern als unser Parlament das Herzstück unserer Demokratie. Wer also diese Begriffe verwendet, fällt schon an der Stelle auf die Strategien der Braunblauen herein.
Rechtsextremismus bekämpft man nicht, indem man ihn normalisiert, sondern indem man ihn politisch entlarvt und isoliert.
Und wer beklagt, dass afd'ler nicht zu Ausschussvorsitzenden oder Bundestagsvize gewählt werden, sei daran erinnert, dass das immer noch von der Wahl der KandidatInnen in diese Funktionen abhängt und eine Mehrheit braucht - und keine Zuteilung, kein Losverfahren und kein Würfelspiel ist.
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>>sondern als unser Parlament das Herzstück unserer Demokratie. <<
und sie meinen, sie haben das Recht zu bestimmen, wer in einer Gesellschaft gefragt werden darf wer ignoriert ?
Frage ?
im Osten gehts für die Wahl von Richtern ohne 2/3 Mehrheit gar nichts
was wäre ihr Vorschlag ? Verbote ?
mit Zuständen wie in der ehemaligen DDR haben die Menschen dort ja Erfahrung - auch mit der Änderung der Zustände
mit Zuständen wie in der ehemaligen DDR haben die Menschen dort ja Erfahrung - auch mit der Änderung der Zustände
Oh je, jetzt fallen schon Schwaben vom Bodensee auf das DDR-Geraune („es fühlt sich schon wie so wie in der DDR an“) des WESSIES (!) Höcke.
Ist das jetzt Ihr österliches „Je suis auch DDR“?
Sie haben überhaupt nicht verstanden, worum es geht. Und wahrscheinlich wollen Sie das auch gar nicht. Die Demokratie verhandelt nicht mit jenen, die sie beseitigen wollen. Sie räumt denen auch keinen Platz zur Besetzung von Ämtern ein. Die Demokratie wehrt sich gegen ihre Feinde und bekämpft diese. Auf allen Ebenen. Und wo Sie da Parallelen zur ehemaligen DDR sehen, bleibt Ihr Geheimnis.
Vollkommen richtig. Die dürfen nix zu melden haben.
Wenn die Vorgängerregierungen ihre Arbeit gemacht hätten, würde es dir AFD erst gar nicht geben. Da grenzte schon fast an Arbeitsverweigerung und musste für jeder der Verantwortliche persönliche Haftbarkeit bedeuten. Anders ist den nicht habhaft zu werden.