Erneut ist ein Flieger mit gefährdeten Frauen, Männern und Kindern aus Afghanistan angekommen. Weitere sollen folgen. Die Union ist dagegen. Auf Sicherheitschecks und Zusagen verweist hingegen die Regierung. Von P. Eckstein.
„Debatte um Aufnahmeprogramme für Menschen aus Afghanistan geht weiter“
Einfach nur beschämend und ein Armutszeugnis für die politische Kultur, dass es da überhaupt etwas zu ‚debattieren‘ gibt.
Ja, ehrlich! Wofür haben wir schließlich so viel Schulden aufgenommen!
Das Aufnahmeprogramm stoppen zu wollen, ist schäbig. Schließlich geht es um Menschen, die ihre eigene Sicherheit für die Errrichtung demokratischer Strukturen in Afghanistan geopfert haben, nach der Machtübernahme der Taliban nach Pakistan geflüchtet sind und von dort aus auf Herz und Nieren auf eine mögliche Aufnahme nach Deutschkand geprüft wurden. Diese Leute werden sich höchstwahrscheinlich nicht strafbar machen in Deutschland, was bisherige Erfahrungen zeigen. Statistisch erhöhen wir sogar die Sicherheit in Deutschland, wenn wir weiterhin Menschen über das Afghanistanaufnahmeprogramm aufnehmen. Es ist also NICHT so, wie es die Söderin versucht zu vermitteln, wir würden „Täter“ einfliegen.
Ja, diesen Menschen nicht die versprochene Hilfe zukommen zu lassen, ist schäbig!
Das sie auf Herz und Nieren geprüft wurden ist eine Behauptung des Grünen Außenministeriums woran es schon mehrfach erwiesenermasen erhebliche Zweifel gab.
Das ist Unfug und das sollten Sie wissen. Es gibt sogar Indizien, dass Einzelpersonen der Bundespolizei von innen heraus versucht, die Verlässlichkeit des Prüfverfahrens zu schwächen.
Und AfD-treue Hampelmänner fallen offensichtlich auf diese Bauernfängerei herein.
Bitten endlich - netiquettegerecht - belegen!
Wie stichhaltig kann man sich eigentlich anonyme, nicht näher erläuterte, aber erwiesene erhebliche Zweifel eigentlich vorstellen?
Genau richtig. Diese Menschen haben unserem Land gedient ohne deutsche Staatsbürger zu sein. Jetzt sind sie deswegen in Gefahr. Ihnen jetzt zu helfen, ist wohl das Mindeste was wir tun müssen.
Absolut. Und das sahen 2021 alle demokratischen Parteien auch so. Aber die Union scheint das mittlerweile „vergessen“ zu haben
Diese Menschen haben also unserem Land gedient. Für die Ortskräfte mag das auch stimmen. Das sind aber die allerwenigsten. Wer wie ausgewählt wurde ist auch alles andere als bekannt.
stimmt - aber welchen Wert haben Aussagen. Ich denke da mal an "Die Rente ist sicher".
Ich sag mal so: Die Grünen halten weiterhin ihr Wort, die Menschen aufzunehmen. Das nennt sich politische Integrität.
Ganz im Gegensatz zur Union. Sehen Sie sich die betroffenen Reden der Söderin von 2021 an, als er Hilfe und Aufnahme versprach. Jetzt behauptet er wieder das genaue Gegenteil.
Die Zahlen sind immer etwas eigenwillig, wie viele Ortskräfte sind denn in letzten Jahren schon gekommen, und wie viele Ortskräfte gab es denn, wir hatten bis zu 5300 Soldaten in der Spitze vor Ort, wenn die Zahlen stimmen, gab es mehr Ortskräfte als Soldaten?.
Die Angelegenheit ist irgendwie komisch, vor allen Dingen das neben den Ortskräften viele andere den Weg nach Deutschland schaffen, im Artikel was mit 35 Tausend, es wird alles eher umschrieben als mal eine richtige klare Ansage zu machen wie viele noch aufgenommen werden müssen, neben den 1000 pro Monat.
Im Artikel steht, am 23.04. und29.04. gibt es noch Flüge. Danach ist die neue Regierung dran und die entscheidet, ob sie sich an die Absprachen hält oder nicht.
Ist schon beschämend wenn sich ein Staat nich an absprachen hält
Laut Artikel haben noch 2600 eine Zusage. Steht alles im Artikel.
Ist alles etwas undurchsichtig aber wenn es Zusagen gab sollte man sich auch dran halten. Im Grunde gab es nur für 2000 Ortskräfte einen rechtlichen Anspruch, jemand der vor 2019 für die BW tätig war hat rein rechtlich gesehn keine.Anspruch mehr gehabt. 2 Jahre nach Ende der Tätigkeit hätten die Personen zeit gehabt zm sich um win Visa für Dt. zu kümmern.
Siehe auch die kleine Anfrage der Linken und der Antwort zu den Thema.
Wenn unsere Regierung zusätzliche Zusagen gemacht hat dann ist die Empörung darüber nicht angebracht, die neue Regierung kann es ja ändern aber bis dahin gilt was vereinbart war.
Ach wissen Sie, wenn Sie unbedingt "Erbsen zählen wollen" - bitte.
Hier finden Sie Fakten:
**Über 35.500 Personen konnten mittlerweile in Deutschland einreisen. Darunter befinden sich über 20.600 Ortskräfte einschließlich Familienangehörigen sowie über 14.900 weitere besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen einschließlich Familienangehörigen (Stand: Januar 2025).**
https://afghanistan.diplo.de/af-de/ausreise
Das hat nichts mit Erbsen zu tun, sondern sind mal Zahlen die man wohl suchen muss, die eigentlich in den Artikel gehören, oder ich hab sie überlesen.
Danke für Zahlen.
Was ist denn daran „komisch“ anderen Menschen zu helfen?
Sollten Sie mal Hilfe benötigen, hoffe ich, daß es niemand komisch finden wird Ihnen zu helfen.
Einerseits können keine Afghanischen Straftäter abgeschoben werden, weil man mit den Taliban nicht spricht, anderseits werden an Afghanistan über 300 Millionen Euro Entwicklungshilfe gezahlt
https://wirtschaft.com/deutschland-zahlt-wieder-entwicklungshilfe-fuer-…
Und dann holt man noch welche ins Land, weil Anna Lena das so beschlossen hat und sie selbst zieht nach New York.
Merkwürdige Vertreter des deutschen Volkes sitzen in Berlin an der Spitze des Staates.
Die Leute, die man sich „ins Land holt“ haben ihre eigene Sicherheit für den Ausbau demokratischer Systeme geopfert.
Diese Menschen aus Afghanistan bewegen sich mehr auf dem Boden der Demokratie als es bei unzähligen AfD-los der Fall ist - von denen einige bereits straffällig geworden sind.
Zu glauben, man kann Demokratie in Regimestaaten zu etablieren, ist schon recht blauäugig.
Zu glauben, man kann Demokratie in Regimestaaten zu etablieren, ist schon recht blauäugig.
Will das jemand? Sicher kann man einen Staat nicht einfach demokratisch machen. Es gibt aber Menschen die auch in solchen Staaten demokratisch denken und leben wollen.
Was ist mit denen?
Bitte, bitte,...
Sie wissen vermutlich selbst, daß der Afghanistaneinsatz auch der Bundeswehr völkerrechtlich höchst fragwürdig war und jetzt niemand mehr darüber reden will. Man hat 10 Jahre lang versucht, ein Land umzubauen, dessen Bevölkerung mehrheitlich dies nicht wollte und auch das will heute keiner mehr wissen. Auch weiß niermand so genau, wie viele Ortskräfte die Bundeswehr eigentlich in Afghanistan hatte und man könnte zumindest einen Sprachtest als Vorraussetzung für einen Flug nach Deutschland machen, abgesehen von Sicherheitsüberprüfungen. Es gibt viele Fragen und am Ende kommt dann doch wieder jeder, der es will und zahlen muß der Steuerzahler, der nicht gefragt wird.
Es weiß niemand, wieviele - echt jetzt?
Wo haben Sie das denn her?
Im Atikel steht übrigens dieses:
**"Das ist hier ja jetzt keine Ad-Hoc-Aktion, sondern dieses Bundesaufnahmeprogramm gibt es schon seit einer ganzen Zeit", sagt Wagner. "Das funktioniert nach klaren Kriterien in enger Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden. Diese Menschen sind auf Herz und Nieren geprüft und haben eine verbindliche Aufnahmezusage." Insofern, so der Sprecher des Auswärtigen Amts, "kann ich nicht so richtig verstehen, was da gesagt wird."**
Die Bevölkerung, wollte das schon, die Clans der Taliban nicht.
Die Taliban sind aüßerst unbeliebt.
Ortskräfte hatten Verträge. Die sind quantifizierbar. Sie suchen nach Fadenscheinigen Ausreden in Ihrem Kommentar.
Korrektur:
Es muß natürlich heißen 20 Jahre Einsatz in Afghanistan und nicht 10.
Sehr früh schon fragten dort eingesetzte Soldaten nach dem Sinn des Einsatzes weil sie erkannten, daß die Bevölkerung nicht verwestlicht werden wollte.
"Man hat 10 Jahre lang versucht, ein Land umzubauen, dessen Bevölkerung mehrheitlich dies nicht wollte..."
Das behaupten Sie einfach mal so. Als Beleg wird dafür gerne die Machtübernahme der Taliban angeführt und dass die Bevölkerung sich ihnen nicht todesmutig entgegengestellt hat.
Daß die Mehrheit der Menschen in Afghanistan Veränderung abgeneigt waren ist falsch. Frauen und Mädchen, die Bildung genießen durften, Burkafreiheit genossen haben, dürfte schon fast die Mehrheit sein, da es Frauen idR genauso viele, wie Männer gibt. Viele Männer haben durch Unsicherheit und Willkür der Taliban gelitten. Zu behaupten die Mehrheit wäre gegen Freiheit gewesen , ist durch nichts zu belegen. Geradezu Unsinnig. Sieht man an der heutigen fehlenden Wirtschaftskraft des Landes. Das Land würde ohne Hilfe verhungern.
Glauben Sie Ortskräfte haben sich mit Händen und Füßen mit den Soldaten verständigt. Was soll dann ein Sprachtest. Es ist auch davon auszugehen, daß sich auf Englisch verständigt wurde.
Der Steuerzahler wird zu nicht einem Thema befragt. Und wenn ich Ihre, und die vieler Ihres Schlages, Argumentation lese, ist das gut so.
Und dann holt man noch welche ins Land, weil Anna Lena das so beschlossen hat und sie selbst zieht nach New York.
Das Programm wurde 2021 gestartet. Da war ihr Lieblingsfeindin nicht in einer Regierung.
Wenn sie in New York ist müssen sie sich endlich nicht mehr aufregen.
Ich hätte nicht gedacht, dass sie mit ihr per du sind!
Sie sollten mit den Diskreditierungen sparsamer sein!
Es ist doch wohl nicht zu bemängeln, das Zusagen/Verträge eingehalten werden?
Wer genau hat welche Zusagen genau gemacht? Welche Vertragsbindungen gibt es wirklich und wie genau sehen diese aus? 5300 deutsche Soldaten waren max. dort im Einsatz- Wieviele Hilfskräfte gab es tatsächlich und wie eng waren diese vertraglich an die Armee gebunden? Der Brotlieferdienst gehört sicher weniger dazu, oder?
Wenn Sie endlich die verlinkten Seiten lesen würden, wüssten Sie die Antworten!
Warum kaprizieren Sie sich dauernd auf die Hilfskräfte der Bundeswehr? Es geht auch um die Ortskräfte anderer deutscher Institutionen und Menschen, die sich für Demokratie und Menschenrechte eingesetzt haben. Lesen Sie einfach mal den Artikel.
Sie sollten sich schämen.
Es ist vielmehr unglaublich, dass nach soviel Zeit nach dem Abzug der Bundeswehr und dem im Stich lassen der afghanischen Helfer vor Ort immer noch solche vor den Taliban gerettet werden müssen und nicht schon längst hier leben, arbeiten und frei von Angst vor Repressionen sind.
Ja und warum ist das so?
Hat Frau Merkel versagt und die Ortskräfte nicht rechtzeitig in Sicherheit gebracht?
Warum wird da debattiert?
Wir waren ungefragt dort, haben mitgeholfen Strukturen, zu zerschlagen und haben Kolaborateure in Gefahr gebracht.
Und jetzt stehen die Politiker hier und sagen "Ätschi. Pech gehabt" ?
Hier ist noch viel Platz. Und falls nicht, sind Plattenbauten schnell errichtet. Dafür wurden die ja von der DDR erfunden: schnell, kostengünstig, gut.
Ich finde es unverantwortlich, Afghanen nach Deutschland auszufliegen. Afghanistan braucht die Hilfe seiner gesamten Bevölkerung um das Land nach islamischen Regeln aufzubauen.
Sie haben da was missverstanden: In Afghanistan herrscht nicht der Islam sondern die islamistischen Taliban.
Für mich sind die Taliban die völlig legitime Regierung Afghanistans, welche islamische Regeln, so wie sie im heiligen Koran niedergeschrieben sind, umsetzt.
Da kann doch für Muslime nichts falsches dran sein. Es gibt im ganzen Land islamistische Gewaltakte, gegen die sich die Taliban wehren müssen. Das zeigt auch ein bisschen die Stimmung im Land.
Die Taliban wurden wie genau legitimiert? Und Moslems sind gezwungen islamistische Länder, zu etablieren, weil die auch an den Islam glauben?
Das müssen Sie mal genauer erklären. Mir fehlt für eine solche Menschenverachtung jeder Humor.
Ach, das sind die bekannten untauglichen Versuche der Foristin, witzig zu sein. Einfach ignorieren.
Ach die armen Taliban - die können nicht anders?
So wie der Größenwahnsinnige in Moskau - der konnte auch nicht anders, weil sein Land ja Gefahr lief, umzingelt zu weerden?
Mir tun die Menschen dort leid, die sich für Deutschland engagiert haben und nun Repressalien befürchten müssen. Da sollte es schon Hilfe geben müssen!
Sie sagen es. Und jeder Flug in der Zeit der jetzigen geschäftsführenden Regierung ist ein Akt von Verlässlichkeit und Humanität unseres Landes. Unter einem Außenminister Spahn bzw. Innenminister Dobrinth steht das alles auf dem Spiel.
Wer mit nationalistischen Männerbünden incl. blauem Frauenwunder nicht die erwünschten Erfolge mitnehmen kann in der Heimat, kann sich wenigstens über die anderer faschistisch organisierter Frauenverachterregime freuen.
Die Taliban muß sich mit genauso schlechter Konkurrenz herumschlagen, die islamistischer kaum sein kann als die Taliban.
Von dort zu den Rechtsradikalen im Netz und in der deutschen Politik ist es nicht sehr weit.
Ob die Unterordnung gegen Allah geht oder in die Reminiszenz an glorreiche Zeiten mit einer anderen "Führer" - Figur, ist nur ein marginaler Unterschied.
Waren sie schon mal in Afganisthan?
Man muss auch nie Blinddarm gehabt haben, um ihn operieren zu können.
Was hätte ein A. Aufenthalt gebracht?
Den Tatsachen ins Auge blicken und nicht philosophieren, weil man es nicht versteht.
Gefährder helfen nicht in Afghanistan. Wenn sie nicht umgebracht werden, verbringen sie ihr Leben im Kerker.
Und deswegen sollen wir Gefährder bei uns aufnehmen? Ich weiß nicht so recht.
Ach gottchen.
Nein, die Zusagen müssen eingehalten werden, die Menschen haben - für Deutschland - Ihre Sicherheit geopfert.
Da ist es das mindeste!
Ach gottchen.
die Menschen haben - für Deutschland - Ihre Sicherheit geopfert. Ich dachte immer für ein demokratisches Afghanistan. Mir war nicht klar das wir das Land besetzt haben. Wir waren doch dort um den Menschen dort zu helfen. Und da gab es da auch noch einige Anschläge von Afghanistanhelfern auf die Bundeswehr.. (finden sie im Internet mit Bildern)
Offensichtlich verzichtet das Regime aber auf die Hälfte der Bevölkerung und schließt diese von jeglicher Teilhabe am öffentlichem Leben aus.
Mir scheint, dass sie dafür eine breite Mehrheit im Volk haben. Anders kann ich mir nicht erklären, dass die Macht in Afghanistan praktisch gewaltfrei übernommen haben, nachdem sie schon vorher die Macht in vielen Regionen ausgeübt haben. Konnte also niemand sagen, er/sie wusste von nichts.,
Die. Reize Mehrheit wird durch Gewalt, Willkür und Repressionen hergestellt, so wie das in faschistischen Systemen überall so ist, gab es in Deutschland auch schon, dem Ende dieser Epoche gedenken wir in diesen Tagen zum 80. mal.
Die Islamisten in Afghanistan benötigen nicht die gesamte Bevölkerung um das Land aufzubauen, die Frauen dürfen nur noch Grundschule besuchen und haben ansonsten keine Rechte, außer den Männern zu dienen.
>> Ich finde es unverantwortlich, Afghanen nach Deutschland auszufliegen
Andere würden genau das als 'Verantwortung übernehmen' bezeichnen. -.-
"Das ist hier ja jetzt keine Ad-Hoc-Aktion, sondern dieses Bundesaufnahmeprogramm gibt es schon seit einer ganzen Zeit", sagt Wagner. "Das funktioniert nach klaren Kriterien in enger Zusammenarbeit mit den Sicherheitsbehörden. Diese Menschen sind auf Herz und Nieren geprüft und haben eine verbindliche Aufnahmezusage." Insofern, so der Sprecher des Auswärtigen Amts, "kann ich nicht so richtig verstehen, was da gesagt wird."
Was ist daran nicht zu verstehen, in populistischen CDU-Kreisen? Ach ja, das P-Wort aus meiner Frage, gibt schon die Antwort.
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Was in dem Bericht natürlich nicht erwähnt wird ist, das es schon mehrfach von der Botschaft und Sicherheitskreisen Kritik an der Vergabepraxis gab auch sa offensichtlich auch die Angaben nicht stimmten. Vom Grünen Auswärtigen Amt wurden diese Bedenken aber immer beiseite gewischt. In populistischen Grünen-Kreisen gilt aber nur die eigene Ideologie.
Dann nennen Sie doch bitte eine Quelle dafür. Dann können wir weiterreden. Wollen Sie, dass Deutschland als Lügenstaat dasteht und seinen Verpflichtungen nicht nachkommt? So schätze ich Sie nicht ein.
Können Sie sicher belegen?
https://www.merkur.de/politik/visa-affaere-bamf-vom-baerbock-ministeriu…
Ich kann das belegen. Hier wurde Druck seitens der Politik gemacht, um Personen ein VISA auszustellen, obwohl die Identitäten der Personen nicht geklärt waren und somit diese Personen auch keinem Sicherheits-Check unterzogen werden konnten. Man wollte mit Nachdruck diese Personen ins Land holen, obwohl die Identität nicht bekannt war und diese Personen sogar bei Vorlage eines gefälschten Passes wissentlich gelogen haben. Und das war ja laut Recherche kein Einzelfall, sondern eingefordertes Vorgehen seitens des von den Grünen geleiteten Ministeriums
Das ist kein Beleg, sondern eine unbewiesene Anschuldigung für marginale Einzelfälle.
"Und das war ja laut Recherche kein Einzelfall, sondern eingefordertes Vorgehen seitens des von den Grünen geleiteten Ministeriums"
Das ist dem Artikel aus dem Merkur nicht zu entnehmen. Argumentieren Sie doch bitte redlich.
Ach dewegen hat schon die CDU geführten Regierungen versagt.
Merz will genau dort weitermachen.
Ich kenne diese Kritik nicht und kann sie von daher nicht beurteilen. Trotzdem können ja die Menschen, denen eine Zusage für eine Aufnahme gegeben wurde, nichts für die Vergabepraxis. Ich habe mehrfach darüber gelesen, dass die Menschen, die in Pakistan auf ihre Einreisezusage warten, immer wieder vertröstet werden/wurden. In der Zwischenzeit drohte oder erfolgte eine Ausweisung aus Pakistan zurück nach Afghanistan. Das ist doch Murks.
Was ist daran nicht zu verstehen, in populistischen CDU-Kreisen?
Das passiert, wenn die Union das rassistische Narrativ der rechtsextremen AfD übernimmt - und Menschen bereits im Voraus als „Täter“ bezeichnet, so wie es die Söderin bereits tat.
Wenn man christliche Werte ernst nimmt, müsste es eigentlich so sein, dass die betreffenden CDU.Politiker nach ihrer nächsten Beichte wochenlang nicht mehr aus der Kirche herauskommen und etlich Dutzend Rosenkränze verschleißen würden. Diese Debatte ist derart zynisch, dass es kaum zu ertragen ist.
Seit wann haben christliche Werte mit einem Rosenkranz was zu tun?
Wenn man bei der Beichte Sünden bekennen muss, kann man vom Pfarrer u. a. zum Beten einer gewissen Anzahl von Rosenkränzen verdonnert werden.
Sehe ich auch so.