Union und SPD haben den Koalitionsvertrag vorgestellt. Bei der Ressortverteilung gibt es einige Überraschungen. Für die Ministerposten sind einige Namen im Gespräch - unter anderem ein ehemaliger Kanzlerkandidat. Von Moritz Rödle.
Es scheint wohl festzustehen, dass diese Frau Esken kein Ressort bekommt. Für mich ein Sonnenstrahl in einer grauen Zeit...
„Diese Frau Esken“ hätte aber hohe Kompetenzen im Sozialbereich, vor allem, wie man dort viel Geld ausgeben kann. Leider hält es sich mit sonstigen Kompetenzen in Grenzen.
Es scheint wohl festzustehen, dass diese Frau Esken kein Ressort bekommt. Für mich ein Sonnenstrahl in einer grauen Zeit...
Dem schließe ich mich an. Sie sollte erst einmal das schlechte Wahl Ergebnis der SPD aufarbeiten.
Ich kann mich Ihrer Vermutung nicht anschließen. Irgendeinen Posten wird sie beanspruchen, aber das muss wohl so sein, sonst gibt sie keine Ruhe.
Hoffentlich hat Frau Eskens ewige unqualifizierte Querschießerei endlich ein Ende!
Esken hätte nur eine Chance als Außenministerin denn schlechter als Ihre Vorgängerin geht einfach nicht.
Das die SPD sieben Ministerien rausverhandelt hat, zeigt meiner Meinung nach, dass Merz mit aller Macht und koste es was es wolle, Kanzler werden will. Er muss immer noch den Merkel-Komplex haben. Finanzen und Verteidigung bei der SPD sehe ich als kritisch an. Und ich vermisse aus Gründen der Parität und Gleichberechtigung einen ostdeutschen Mann als Kandidaten für ein Ministerium oder habe ich jemanden überlesen?
"Eher unklar sind weitere Besetzungen bei der CDU. Gesucht werden Minister für Gesundheit, Verkehr und Digitales. Mindestens einer dieser Posten dürfte an eine Kandidatin oder einen Kandidaten aus Ostdeutschland gehen"
genaueres steht nicht dabei ...
"...Und ich vermisse aus Gründen der Parität und Gleichberechtigung einen ostdeutschen Mann als Kandidaten für ein Ministerium oder habe ich jemanden überlesen?"
Ja, haben Sie und zwar Sie sich selbst und da haben Sie mit unserem Kanzler der (Frauen) - Herzen etwas gemeinsam.
So richtig reißt mich diese anstehende Ministerriege nicht vom Sockel. Es ist erstaunlich, wie viele sich für eine solche Position für geeignet halten bzw. gehalten werden. Aber wie sagte mir mal ein hoher Beamter: "...uns ist es völlig egal, wer da als Politiker sitzt, wir machen ohnehin, was wir für richtig halten. Die Politiker kommen und gehen, wir aber sitzen bombenfest." Mal sehen, was diesmal daraus wird.
Nach der BTW-Verwahl folgt die Posten-Wahl. Wird sich auch da verwählt mit all den nachfolgenden Untersuchungsausschüssen, kommt nach Adam Riese doch noch am Ende das Richtige heraus für den rundum betuppten Wähler. Genau so geht die hohe Wahl-Mathematik.
"Der letzte CDU-Minister im Auswärtigen Amt war Gerhard Schröder zwischen 1961 und 1966." - Nein, das war er nicht.
Über G. Schröder den Älteren, kann "man" sich hier näher belesen.
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Gerhard_Schr%C3%B6der_(Politiker,_1910)…(*%2011.,bis%201969%20Bundesminister%20der%20Verteidigung.
Doch. Ein sehr bekannter CDU-Mann, der mit den „angeklebten“ Haaren, nicht der Namensvetter von der SPD.
"Der letzte CDU-Minister im Auswärtigen Amt war Gerhard Schröder zwischen 1961 und 1966." - Nein, das war er nicht.
Doch: de.wikipedia.org/wiki/Gerhard_Schröder_(Politiker,_1910)
Es gibt in Deutschland mehrere Personen dieses Namens.
Dass die SPD das Finanzministerium bekommen soll, ist ein Indiz dafür, wie stark sich die SPD bei den Koalitionsverhandlungen durchgesetzt hat. Auf das Innenministerium kann die SPD im Gegenzug leicht verzichten, wohl wissend, dass sich das Unionsziel „Grenzzurückweisungen“ unter der KO-Prämisse „in Abstimmung mit den Nachbarländern“ niemals wird erfüllen lassen. Keines unserer Nachbarländer wird dem zustimmen, zumindest nicht, solange die monetären Bedingungen für Flüchtlinge bei uns besser als bei ihnen sind, und somit dafür sorgen, dass viele Flüchtlinge sowieso nach D. weiterreisen wollen und bei unseren Nachbarländern nur auf der Durchreise sind. Und dass diese monetären Bedingungen für Flüchtlinge in D. verschlechtert werden sollen, davon steht im Koalitionsvertrag trotz des Vorhabens, auch Sparpotenziale zu heben, offenbar nichts.
Nachdem aus der politisch linken und rechten Ecke jetzt (absehbarer weise) massive Kritik an den Plänen der vermutlich neuen Regierung artikuliert werden, kann das, was CDU, CSU und SPD vorhaben, nicht ganz falsch sein! Dass die bekannten Foristen aus den o. g. Ecken jetzt auch die Personalien zerreißen, ist für mich kein Hindernisgrund, dieser neuen Regierung viel Erfolg zu wünschen in diesen schwierigen Zeiten mit dem Krieg in der Ukraine und im Nahen Osten, mit dem Handelskrieg (den Trump schürt) und der Klimakrise.
Nachdem aus der politisch linken und rechten Ecke jetzt (absehbarer weise) massive Kritik an den Plänen der vermutlich neuen Regierung artikuliert werden, kann das, was CDU, CSU und SPD vorhaben, nicht ganz falsch sein!
Weil etwas kritisiert wird, kann es nicht ganz falsch sein? Können Sie kurz die Logik dahinter erläutern? Ich sehe sie nämlich nicht.
Ich habe mir gestern das Statement von Dr. Weidel zu der ganzen Sache angehört und ich kann Ihren Standpunkt nur vollumfänglich unterstreichen.
//Zum Beispiel, dass es im Vergleich zur Ampel ein Ministerium mehr geben soll, obwohl man eigentlich ein Haus einsparen wollte.//
Der bloße Gedanke, zur Einsparung bei Ministerposten, ist eigentlich nicht sinnvoll. Wenn mehr Minister zielorientiert und erfolgreich notwendige Arbeitsgebiete bearbeiten können, sollten wir die Mehrkosten für mehr Minister nicht kritisieren. Wichtig wäre auch der richtige Zuschnitt der Ministerien, die Vermeidung von Kompetenzüberschneidungen, damit Minister sich nicht gegenseitig behindern. Wichtig ist auch die Qualität des Ministers (wichtiger als Proporz und Geschlechtszugehörigkeit), denn in der Wirtschaft erfahren wir jeden Tag, welche Bedeutung eine gute Führungskraft für das Wohl des gesamten Unternehmens hat.
Der bloße Gedanke, zur Einsparung bei Ministerposten, ist eigentlich nicht sinnvoll.
Warum?
Wenn mehr Minister zielorientiert und erfolgreich notwendige Arbeitsgebiete bearbeiten können
Machen sie das? Ist mir nicht bekannt. Beispiele gibt es zur Genüge. Allein schon, dass Minister häufig fachfremd sind.
Jetzt sollten Sie mal wieder auf den Teppich kommen - Ihr andauerndes Bashing gegen die Unionsparteien wird langweilig. Kein Wort von Ihnen, dieser neuen Regierung Erfolg zu wünschen? Das sollte man als Demokrat schon tun!
aber wo er recht hat..Söder ist ein Gernegroß, der sich am liebsten selbst reden hört und dies gestern zeigt, in dem er länger als Merz redete und mit den Worten "Es ist vollbracht" begann
Das Volk hatte 30% CDSU und 20% AfD gewählte, also rechte rückständige “konservative” Politik. Dafür sind die Pläne der Regierung erstaunlich vernünftig. Verschärfte Migrationsgesetze, Bürgergeld reformieren, alles im normalen Rahmen! Und hoffentlich mehr Bürokratieabbau. Man gebe ihnen eine Chance! Mehr Fortschritt oder gar Eindämmung des chaotischen Föderalismus war mit der CDSU nicht möglich.
Und: 80% wollen nicht aus der EU, der NATO und dem € austreten - also keine AfD!!! Jammern oder gar Springer-Hetze ändern daran nichts!
Überraschend finde ich, dass man mit einer Regierung der demokratischen Mitte den (letztmals möglichen?) Beweis antreten will, dass, wenn man sich mit mächtig viel Geld versorgt, einen entscheidenden Schritt in eine bessere Zukunft machen kann, indem unter Finanzierungsvorbehalt nahezu alles beim Alten belassen wird.
Meine Wahl ist diese sich so abzeichnende Regierung nicht und trotzdem wünsche ich ihr für unser Land viel Glück.
Dann kann ja demnächst damit begonnen werden, das viele neue Geld auszugeben und die Infrastruktur auf Vorermann zu bringen.
Vor allem daran wird sich die neue Regierung wohl messen lassen müssen. Sonst könnte die nächste BTW ganz besonders interessant werden...
Torbo Laschet als Minister wäre „das richtige Signal“ an Gesellschaft und Jugend. Das der Name immer noch im Postenpoker kursiert, ist mir völlig unverständlich … eine gefundene Gratisreklame für die AfD.
Eine Kirchenratspräsidenntin hat einmal wegen „etwas über einem Promille“ ihren Posten zur Verfügung gestellt. Das hat man ihr hoch angerechnet, und für sie und ihr weiteres Ansehen hat es sich gelohnt.
Vielleicht ist es etwas viel verlangt, Ministern soziale Verantwortung abzuverlangen. Über Nachahmer in der Gesellschaft dürfen wir uns im Angesicht zunehmender, innerstädtischer Autorennen aber auch nicht wundern. Ob Steinewerfer oder Raser: die Politik hält ein Pöstchen für dich frei?? … na toll ..
Oh, bitte nicht Alexander Dobrindt. Der hat schon als Verkehrsminister versagt und macht wieder Klientelpolitik fur Bayern. Fehlbesetzung.
Die neue GroKo will nicht mehr die alte GroKo sein ? Ach deshalb heißt nun Bürgergeld wieder Grundsicherung. Wer hätte das gedacht ? Und Totalverweigerer wie die von Grund- und Menschenrechten hat nun Friedrich Merz besonders auf dem Kieker. Das kann er sich ja nun leisten mit seinem Basuka-Doppelrumms Taurusbillionen-Programm.
Frau Esken wird allgemein sehr unterschätzt. sie ist eine erfahrene Politikerin, die es geschaft hat aus den hinteren Reihen der SPD in den Vorstand zu gelangen. Für die SPD, die leider ein hartnäckiges Funktionärsfilzproblem hat, ist das der Anfang einer positiven Entwicklung gewesen, die hoffentlich fortgesetzt werden kann.
Esken ist keine schillernde Schreierin, wie sie in letzter Zeit von einigen Parteien hervorgebracht wurde. Leider verwechseln viele Wähler Make up mit Charisma. Das ist aber eigentlich kein Nachteil.
>>"Frau Esken wird allgemein sehr unterschätzt. sie ist eine erfahrene Politikerin, die es geschaft hat aus den hinteren Reihen der SPD in den Vorstand zu gelangen"<<
Ja und Ihre eloquente und dynamische Art, gepaart mit einem sehr großen Unterhaltungswert machen Sie zu einem Star in den Reihen der Sozialdemokraten.
Für all den Vertrauensverlust ist die SPD aber ganz schön wieder bei der Sache. Schön, daß de CDU einen Teil dieses Vertrauensverlusts mittragen will. So etwas ist wahre Solidarität unter Vertrauensver-Lustigen. .
Ein zusätzliches Ministerium macht keine Sinn, oder soll hier wieder nur ein Ministerposten geschaffen werden? Das Entwicklungsministerium sollte schon lange wegfallen und die Reste dem Außenministerium angehangen werden.
Wir müssen positiv denken, denn eine schlechtere Besetzung als Baerbock und Habeck ist denke ich schwerlich möglich.
Das ist sehr gut möglich, aber zum Glück ist Ihre Lieblingspartei nicht in Regierungsverantwortung!
>>"Comeback für Laschet als Chef des Außenamts?"<<
So ziemlich jede/jeder ist besser als Baerbock und deshalb dürfte diese Wahl (Laschet) auf keinerlei Wiederstand stoßen.
Mit diesem Vergangenheitsbashing müssen Sie dann aber noch einige Jahre durchhalten bis zur nächsten Regierungsbeteiligung der Grünen. Ich bin mir aber sicher Sie schaffen das.
Ja, dass stimmt. Und das hat natürlich seine Gründe in der historischen Entwicklung einer Partei. Von links unten, noch in den 1980er Jahren zum jetzigen Zustand.
Jetzt geht es voran mit der baulichen Verdichtung für mehr Wohnraum bis zum letzten Hühner- und Kaninchenstall.
Ich würde sagen der SPD mangelt es an qualifizierten Fachpersonal. Außer Pistorius und Baas traue ich keinem aus der Riege der Sozialdemokraten ein Ministeramt zu. Da sieht es bei der Union sehr viel besser aus.
Die SPD hat einen oder zwei M-Posten zuviel bekommen, aber sei es drum: Wir werden sehen, was sie draus machen können. Wenn das nicht läuft, tragen sie nach den nächsten Wahlen die rote Lampe - das Rücklicht.
Insgesamt finde ich das Ergebnis der Verhandlungen gut. Endlich kann wieder agiert und nicht nur gebremst werden.
Vorläufig können wir alle wieder optimistisch in die Zukunft blicken.
>>"Vorläufig können wir alle wieder optimistisch in die Zukunft blicken."<<
Das stimmt! Alles tausendmal besser als die Ampel mit den Grünen.
Wenn er nicht auch "den Merz macht" und Rückgrat beweist, wäre Dobrindt ein guter Innenminister mit seiner konservativen Einstellung. Ihm müsste man sicherlich nicht die Arbeit hinterhertragen wie Faser.
CDU-Bosbach kümmert sich derweil um die Flut der CDU-Mitgliederaustrittserklärungen. Vielleicht ist es ja eh besser, wenn Friedrich Merz künftig die CDU als Einmann-Partei betreibt. Da braucht er die Brandmauer zur AfD nicht mehr so stabil und hoch zu bauen.
Verkündetes klingt doch eher nach üblichem Proporz. Verteidigung rot, Außen eben schwarz, Justiz rot, Innen schwarz, Ministerien, die eher konservativ ausgerichtete Politik betreiben dürften, in der Hand der Union (Familie, Landwirtschaft), Arbeit eben bei den Sozialdemokraten.
Neue Gesichter auf den Ministerbänken? Herr Spahn wollte gerne Wirtschaftsminister werden, aber daraus wird wohl nichts. Wenn Carsten Linnemann stattdessen zum Zuge kommt, ist das wohl eher ein Dank für geleistete Verdienste - ob dieser als vorderster Wahlkämpfer allerdings wirklich erfolgreich war, darf man bezweifeln. Wegen der Unbeliebtheit der Ampel war das Wahlergebnis eher schlecht als recht, und die jüngsten Meinungsänderungen des Kanzlers Merz haben in den Umfragen bereits ihre Auswirkungen gezeigt.
Das ist dann alles doch eigentlich weniger überraschend. Man darf auf die politische Arbeit gespannt sein, besonders in der Migrationspolitik, wo Merz sich sehr weit aus dem Fenster gelehnt hat.
Überraschen? Naja. Es sind halt die selben Personalien, die sich nicht mit besonderem Sachverstand hervorgetan haben. Das Karussel der Vetterleswirtschaft eben.
Was wird man da erwarten können als die üblichen Bevorzugungen der jeweiligen Klientels. Eine Billion Schulden aufgenommen, jetzt werden sie verteilt ... wohin weiß keiner, wofür weiß keiner und eine Messlatte gibt's bestimmt auch nicht. Ich vermute mal, das ist wie beim Soli, wo halt Löcher gestopft werden, die mit dem Kernthema wenig zu tun haben. Ich hätte mir mehr Spezialisten gewünscht, Leute aus Wissenschaft und Wirtschaft - auch mal ohne Parteibuch!
Quintessenz: So gibt das mehr Zulauf zur AfD. Wobei das nicht heißt, das die es besser machen würden. Halt eben besser in Trumü/Musk-Manier. Oje!
Es kann nur besser werden und die Ampel wird als eine der schwärzesten (oder vielleicht die schwärzeste) Legislaturperioden/de mit dem unfähigsten Personal in die Geschichte eingehen.
Warum bloß nimmt man keine Fachleute, die wirklich etwas vom Fach verstehen. dieses Herumgeschachere nützt Deutschland wenig! Aber wo man hinschaut, nur Nieten - oft ohne jegliche Berufserfahrung. Und als Gipfel die furchtbare Esken.
Die Wirtschaft zweifelt die Durchschlagskraft an. So geht es mir auch! Was komplett die Rolle rückwärts ist, ist der Klimaschutz. Denn wirtschaftlich heißt Klimaschutz weg von fossilen Brennstoffen - um Umkehrschluss die wirtschaftliche Unabhänigkeit von den Öl-Staaten (wer immer es ist). Wir sind seit Jahrzehnten von irgendwelchen Potentaten abhängig: 1972 von den Saudis, dann von Putin, jetzt von der USA. Und wir bezahlen brav jeden Preis, den die aufrufen, obwohl etliche Erneuerbare deutlich günstiger sind. Ja, das verlangt Umstellung, aber dann "isch over". Un ich vermisse beim Neuzuschnitt der Mysterien die klare Strategie in neue Technologien. Was ist mit Perowskit-Photovoltaik? Venture Kapital reinpumpen, den Markt mit leistungsfähigen und günstigen Zellen fluten und der Chinese bleibt auf seinem alten Kram sitzen. Heizungsgesetz weg? Meinetwegen. Hatte zu viele handwerkliche Fehler.
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Das Finanzministerium und das Justizministerium „als Gegenspielerhaus zum Innenministerium“ (wie es der Artikel benennt) an die SPD, damit hat sich die SPD „die wahre Macht im Staate“ sichern können. Und sichergestellt, dass aus den Unionsvorhaben „Grenzzurückweisungen“ und „Abschiebungen nach Syrien/Afghanistan“ nichts werden wird. Merz und seine Koalitionäre sind der SPD auf den Leim gegangen.
Schwarz-Rot überrascht,
niemanden mehr. Noch viel schlimmer als das die meißten Wahlaussagen massiv nicht eingehalten wurden kann es nicht kommen.
Resortverteilung bzw. Geldverteilung müssen ja stattfinden und sollten Sinn und Verstand beinhalten ! Aber genau da läßt sich ablesen welche Güteklasse hier gezeigt werden soll ! Hoffentlich reicht es diesmal....
Man kann auch alles schlechtreden. Ich bin AfD-Wähler, also ein positiv denkender Mensch und ich denke da sind einige gute Ansätze in diesem Koalitionsvertrag. Nicht der große (und erwartete) große Wurf, aber doch alles sehr viel besser als zu Ampelzeiten. Wichtig ist dass das Vorgenommene auch umgesetzt wird und es nicht beim zigmal verwendeten "wir wollen" bleibt.
Nur mal zur Info. Diese Parteien hatten mal Mitglieder wie Adenauer, Kohl, Schmidt, Brandt, ...
Was ist daraus geworden? Darf man heute nicht mehr so sein? Ob Merz oder Esken kann man nicht auseinanderhalten, wenn man es liest. Beliebig. Eintönig. Austauschbar.
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Die Moderation
Bei allen Spekulationen über Ministeriumsbesettungen ist eine Position schon klar: Söder macht den neuen Lindner, also die Opposition innerhalb der Regierung in Form des Störfeuers aus Bayern; er offenbarte, dass er nicht "Vizekanzler" werde, weil dieser im Unterschied zum Bayr. MP der Richtlinienkompetenz des Kanzlers unterstehe.
Da kann man nur sagen: Viel Spaß, Friedrich, mit dem alpenländischen König-Ludwig-Bartträger...
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.. und ich finde es erstmal gut das Ihre Baerbock und der Robert weg sind. Es kann nur besser werden.